Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Altona hält zusammen (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Infostände der AfD zur Bürgerschafts- und Bundestagswahl 2025 in Altona Kleine Anfrage von Yavuz Fersoglu (Fraktion DIE LINKE); Nachfrage zu angemeldeten Infoständen der Linken und der AfD Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Stand der Umsetzung des Beschlusses zur Stärkung der Bürgernähe und Bekämpfung der Politikverdrossenheit in Altona Kleine Anfrage von Sören Platten, Henrik Strate, Anna Vogel, Patrick Müller-Constantin und Gregor Werner (alle SPD-Fraktion) ; Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Verkehrschaos in Othmarschen: Was wird unternommen, um Staus und Gefahren zu reduzieren? Auskunftsersuchen von Sören Platten, Songül Eroglu und Gregor Werner (alle SPD-Fraktion); Debattenpunkte; Europa vor unserer Haustür Dringlicher Antrag der Volt-Fraktion; Wickel- und Stillmöglichkeiten in allen Dienststellen des Bezirksamts mit Publikumsverkehr schaffen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE (NEUFASSUNG); Perspektive für die Schulkate Lurup – ein Ort der Begegnung und Kultur Antrag der SPD-Fraktion (NEUFASSUNG); Windenergie, Naturschutz und Bürgerinteressen in Einklang bringen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz; Keine Windräder auf Teufel komm raus: Schutz der Rissener/ Sülldorfer Feldmark vor blinder Flächenpolitik Alternativantrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Drucksache 22-0603.5; Seenotrettung – Altona übernimmt Patenschaft Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (NEUFASSUNG); Im Bewusstsein um und in Verantwortung vor unserer Geschichte: Infotafel im Hirschpark neu gestalten Dringlicher Antrag der Volt-Fraktion (NEUFASSUNG); Grünpfeil für den Radverkehr – Antrag 3.0 Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Neues Zentrum Altona – Leitlinien für die Neugestaltung und Wege der Öffentlichkeitsbeteiligung Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und Volt (NEUFASSUNG); Neues Zentrum Altona - Leitlinien für die Neugestaltung und Wege der Öffentlichkeitsbeteiligung Änderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-0708; Mietwucher in Altona konsequent bekämpfen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Neustart des Bezirklichen Ordnungsdienstes für mehr Sicherheit und Ordnung in Altona Antrag der AFD-Fraktion; Bezirklicher Ordnungsdienst II Alternativantrag der CDU-Fraktion zu 22-0706; E-Scooter-Chaos flächendeckend eindämmen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Aufwandsentschädigung für persönliche Vertretungen im Jugendhilfeausschuss – Jetzt Klarheit schaffen! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion (NEUFASSUNG); Umleitung Metrobuslinie 1 - Schulbetrieb am Marion-Dönhoff-Gymnasium gewährleisten Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Pragmatische Lösung für das Parken - Wiederzulassung des Längsparkens in der Cranachstraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Aufstellung der Vorschlagslisten zur Berufung von ehrenamtlichen Richter:innen in der Sozialgerichtsbarkeit Beschlussempfehlung des Amtes; Säuberung Bismarck-Denkmal - politische Diskussion legitimiert keine Sachbeschädigung im öffentlichen Raum Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln sowie dem Quartiersfonds (QF) I Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA) ; Neubepflanzung Rathausvorplatz Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 18.02.2025); Neubepflanzung Rathausvorplatz nicht ohne Bürgerbeteiligung! Alternativantrag der der SPD-Fraktion zur Drucksache 22-0705; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Besetzung des Beirates für Menschen mit Behinderung in Altona (Inklusionsbeirat) Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; Tafel zum Kornblumenmosaik Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Schwalbentürme für mehr Artenvielfalt in Sülldorf Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 56 (Fischereihafen); Erlass einer Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses ; Fahrgastunterstand am Platz der Arbeiterinnen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Fortschreibung des Wegeverzeichnisses frühzeitig vorlegen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Mitteilungen; Ehemalige Kaserne Notkestraße: Bezahlbarer Wohnraum statt jahrelanger Leerstand! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Umbau der Eishalle am Hellgrundweg zur Multifunktionssporthalle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Gemeinsam für Demokratie: Bürger:innennähe stärken, Politikverdrossenheit bekämpfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Stadtteilbeiräte wie Träger öffentlicher Belange bei allen Planungsverfahren beteiligen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Stadtteilbeiräte wie Träger öffentlicher Belange bei allen Planungsverfahren beteiligen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Neues Zentrum Altona - Breite Beteiligung der Bevölkerung jetzt starten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Bezirkssportanlage Dockenhuden endlich wieder nutzbar machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Bürger:innenbeteiligung & Umfeldplanung für die Sternbrücke! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024; Monitoringbericht im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Vertrags für Rissen – Suurheid; 2. Halbjahr 2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Sicherung der umfassenden Auskömmlichkeit der OKJA, Jugendsozialarbeit: Finanzielle Ausstattung deutlich verbessern! Mitteilung zum Antrag mit der Drucksache 22-0649 ; Grundschule Arnkielstraße – erste Maßnahmen zur Schulwegsicherung umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.08.2022; Harkortstraße – endlich Tempo 30 durchgängig! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Neufassung); Schulstraße für die Grundschule Wesperloh Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Schulwege für Schüler:innen der Grundschule Goosacker müssen auch in der dunklen Jahreszeit sicher sein Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.02.2023; Ein Runder Tisch für Ottensen – Lärmschutz für Anwohnende gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020; Minervabrunnen am Fischmarkt verlässlich zum Laufen bringen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024; Ehrenamtliche Unterstützungskräfte im Bevölkerungsschutz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Benennung von Ausschussmitgliedern Mitteilungsdrucksache; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 13.02.2025 Mitteilungsdrucksache; Anträge; Sicily: Eine Lösung muss her! Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, GRÜNE und Volt (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 13.02.2025); Mitteilungen; Bauantrag Bernstorffstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025;