Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Situation der Kinder in den Unterkünften (Referentin: Frau Dauber, Ev.-Luth. Kirchenkreis Hamburg-West/ Südholstein Angemeldet von der CDU-Fraktion ); Leerstehende Seniorenheime in Groß-Flottbek zügig zur Unterbringung von Geflüchteten nutzen oder einer Wohnnutzung zuführen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (Neufassung der Drucksache 21-4983 aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.04.2024) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.04.2024 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Rücknahme der Beanstandungen des Beschlusses der Bezirksversammlung "Rückstellung der Baumaßnahmen zur Weiterführung der Veloroute 1 im Teilbereich Reventlowstraße" vom 29.02.2024 (Drs. 21-4738.1B) und des Beschlusses des Hauptausschusses "Eine Lösung muss her – Den Konflikt um die Veloroute 1 im Bereich Reventlowstraße wieder versachlichen" vom 14.03.2024 (Drs. 21-4867B) sowie Evokation der Baumaßnahme Reventlowstraße Süd ; Baustellendesaster Reventlowstraße – Beschluss der Bezirksversammlung Altona jetzt umsetzen. Antrag der CDU-Fraktion ; Zukunft Deutsches Spring- und Dressur Derby in Klein Flottbek Sachstandsbericht des Amtes; Die langfristige Sicherheit für das Derby in Klein-Flottbek gewährleisten und den Westerpark dauerhaft für die Öffentlichkeit zugänglich halten Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP ; Beratung über den Bericht der Kommission nach § 5c Entschädigungsleistungsgesetz über die Angemessenheit der Entschädigungsleistungen und Zuschüsse (Überwiesen aus der Sitzung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses vom 22.04.2024); Stellungnahme zu dem Bericht der gemäß § 5c Abs. 1 und 2 Entschädigungsleistungsgesetz (EntschädLG) berufenen Kommission zur Angemessenheit der Entschädigungsleistungen und Zuschüsse nach § 2 Abs. 3 sowie nach §§ 3a, 3b, 3c und 5 EntschädLG Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD ; Öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses gemäß § 20 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Altona zum Thema „Einrichtung von Schulstraßen am Schulstandort Grundschule Wesperloh“ hier: Festlegung von Zeit, Ort und finanziellen Rahmen; Weiteres Vorgehen Motivations- und Informationskampagne zu den Wahlen des Europäischen Parlaments und der Bezirksversammlungen 2024 sowie zur Bürgerschaftswahl 2025 (Überwiesen aus der Sitzung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses vom 22.04.2024); Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 30.05.2024; Mitteilungen; Personal für das Bezirksamt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Feuerwache Lurup in zentraler Lage erhalten – Entweder am bisherigen Standort oder in unmittelbarer Nähe! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024; Verschiedenes; Umsetzung des Konsum-Cannabisgesetzes Sachstandsbericht des Amtes; Bauvorhaben Elbchaussee Interfraktioneller Antrag; Bauvorhaben Große Bergstraße Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU;