Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Genehmigung der Niederschriften vom 27.04.2023 und 29.06.2023; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Schulwege für Schüler/Schülerinnen der Grundschule Goosacker müssen auch in der dunklen Jahreszeit sicher sein Kleine Anfrage von Dr. Bernd Hesselschwerdt, Dr. Kaja Steffens und Tim Schmuckall (alle CDU-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen im Bezirk Altona Auskunftsersuchen von Karsten Strasser, Andrea Benkert, Blanca Merz, Wolfgang Ziegert, Hasan Burgucuoglu, Claudia Dyroff, Niclas Krukenberg und Cornelia Templin (alle Fraktion DIE LINKE); Transrapid in Altona? Die Verkehrsbehörde muss Fakten schaffen und Prioritäten setzen Auskunftsersuchen von Dennis Mielke, Sabine Köster und Thomas Adrian (alle SPD-Fraktion); Emissionsminderungsmaßnahmen Kohlekraftwerk Wedel Auskunftsersuchen von Lars Andersen, Lars Boettger, Stephanie Faust-Weik-Roßnagel und Benjamin Harders (alle Fraktion GRÜNE); Rattenplage in Altona Auskunftsersuchen von Johann Riekers, Sven Hielscher und Jonas Timm (alle CDU-Fraktion); Energiewende auch in Altona mit intelligenten Stromzählern ermöglichen Auskunftsersuchen von Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Heidi Fitschen, Benjamin Harders, Yohana Hirschfeld, Rolf Stünitz, Holger Sülberg und Lars Andersen (alle Fraktion GRÜNE); Debattenpunkte; Sportplatz Baurstraße schneller fertigstellen II Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE und FDP; Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Antrag der Fraktionen von GRÜNE und DIE LINKE; Spielplatzbeleuchtung für Nachmittage im Herbst und Winter Antrag der SPD-Fraktion; Stadtteilkultur und Bürgerhäuser brauchen auch in Altona angemessene Haushaltsmittel Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG); Mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen im Bezirk Altona für die Zukunft absichern – Mietpreisstopp für alle SAGA-Wohnungen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Mehr Sicherheitsstandards für Lkw Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Verbesserung der Barrierefreiheit an der S-Bahn-Station Iserbrook Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (NEUFASSUNG); Mit Energie in die Erneuerbaren: Photovoltaik auf Bahnhofsdächern und Gleisanlagen. Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Gute Busanbindung des Gerichtsviertels und des Amtsgerichts schnellstens wiederherstellen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Gute Busanbindung des Gerichtsviertels und des Amtsgerichts Hamburg-Altona wiederherstellen Änderungsantrag von Dr. Claus Schülke (AfD) zur Drucksache 21-4573; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Tempo 30 für den gesamten Verlauf der Bernadottestraße durchsetzen! Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und GRÜNE; Ausschussumbesetzung Antrag der FDP-Fraktion; Verkehrsplanungen im Umfeld des neuen Fernbahnhofs am Diebsteich Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG); Schulungsveranstaltung „Bau- und Infrastrukturvorhaben klimagerecht realisieren“ Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Grunderneuerung der Spielplätze „Am Felde“ und „Stangestraße“ in Ottensen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Transrapid und Transparenz Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; 10 Jahre Bürgerhaus Bornheide: Öffnungszeiten des Café OSBORN53 erweitern! Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft; Internationale Jugendarbeit stärken Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Keine Neugestaltung der Kehre Glückstädter Weg - Pläne des Amtes stoppen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft; Dialog Glückstädter Kehre wieder aufnehmen Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4405.1; Grandkuhlenweg: Zügig instandsetzen und Sperrung für den Kfz-Verkehr wieder aufheben! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2025/ 2026 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Haushaltsplanentwurf 2025/ 2026 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und der Sicherheitskonferenz sowie dem Quartiersfonds (QF) I Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses (HVA); Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Stadtbäume in Zeiten des Klimawandels: zukunftsfest/klimaresistent und allergikerfreundlich. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Straßenkreuzung Sülldorfer Brooksweg/ Rissener Landstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Grünpatenschaft auf Parkfläche in der Planckstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Ottenser Kleingärten dauerhaft sichern – Bebauungsplanverfahren Othmarschen 48 fortsetzen Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Querungsstellen für den Fußverkehr im Umfeld von Schulen mit einfachen Mitteln zukünftig sicherer machen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Ohne Votum überwiesene Drucksachen; Zuwendungsantrag Evangelisch-freikirchliche Gemeinde Hamburg-Altona K.d.ö.R. – Nachbarschafts- und Integrationsprojekt der evangelisch-freikirchlichen Gemeinde Christuskirche am Bertha-von-Suttner-Park Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit vom 20.11.2023); Wahl einer persönlichen Vertretung für ein stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe; Mitteilungen; Neues Elektrofahrzeug Ladelösungskonzept im Bordstein für Innenstädte und Ballungsräume als Pilotprojekt in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Kulturelle Nutzung Rathaus-Innenhof hier: Verlängerung der Nutzungsvereinbarung mit dem Zeise-Kino Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2023; Denkmalschutz vs. Verkehrswende in Ottensen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023; Verwaltungshandeln nach politischen Beschlüssen über Zuwendungen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Jugendliche vor dem Ertrinken schützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Denkmalbauhof für Altona – Endlich historischen Bauteilen ein zweites Leben geben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Sportplatz Baurstraße schneller fertigstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Haubachhalle erhalten, modernisieren und für die nächsten Generationen erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Schulkate in Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.10.2023; Einführung Energiemanagement im Bezirksamt Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Umbau des Einkaufszentrums VIVO zu 5-zügiger Stadtteilschule Ottensen Stellungnahme der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Es gibt viel zu tun im südöstlichen Ottensen! Fußwege, Gehwegparken und Infrastruktur gründlich überprüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Fußgänger:innenzone Ottenser Hauptstraße: Erneuerung des Bodenbelags Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Altona braucht ein Frauenhaus: Mehr Schutzplätze für von Gewalt betroffene Frauen schaffen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Erhalt von identitätsstiftenden Gebäuden und Merkmalen in der Science City Hamburg Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Beschluss des Hauptausschusses vom 16.11.2023 Mitteilungsdrucksache; Die Planung der Veloroute 14 aussetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023 (Neufassung); Es gibt viel zu tun im südöstlichen Ottensen! Fußwege, Gehwegparken und Infrastruktur gründlich überprüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Mehr Grün für Altona - festgesetzte Nachpflanzungen auf privatem Grund endlich durchsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021; Kulturinstitution "Hebebühne" retten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 17.08.2023; Einführung eines Kopfsteinregisters für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten; Mittelansätze im Quartiersfonds für den Doppelhaushalt 2023/2024 und Ansatzverstärkungen weiterer Fachämter Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Quartiersfonds I 2024 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Quartiersfonds II 2024 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zukunftsforum Blankenese Bericht des Amtes; Belegung Theodorstraße Bericht des Amtes; Mitteilungen;