Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Droht Behörden und Amtsträgern ein Auftrittsverbot in sozialen Medien? Kleine Anfrage von Rose Pauly (FDP-Fraktion); Kopfsteinpflaster im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Patrick Müller-Constantin (SPD-Fraktion); Der Zirkus kommt! - Bald nicht mehr nach Altona? Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Schützt das Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen im sozialen Erhaltungsgebiet im Bezirk Altona vor Verdrängung? Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Parkplatzvernichtung in Altona? Kommt die motorisierte Mobilität unter die Räder? Kleine Anfrage von Wolf Achim Wiegand (FDP-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Erfassung der Transformationspotenziale des Gebäudebestandes, Datengenerierung des Neubaus für zukünftige Verwendungszwecke und Quartiersentwicklung durch gesteuerte Umnutzung Auskunftsersuchen von Lars Boettger, Stephanie Faust-Weik-Rossnagel, Benjamin Harders, Dana Vornhagen und Holger Sülberg (alle Fraktion GRÜNE); Debattenpunkte; Beitritt zum „Zukunftskonzept Wildgehege Klövensteen“ der beiden Bürgerbegehren „Rettet das Wildgehege im Klövensteen“ und „Mehr Naturerleben im Wildgehege Klövensteen – raus aus der Zoofalle“! Interfraktioneller Antrag (NEUFASSUNG); Beleuchtung der Sportinseln und der Wege im Böverstpark: Bewegung im Böverstpark auch in dunkleren Jahreszeiten ermöglichen! Antrag der SPD-Fraktion; Optimierung der vorhandenen Eisenbahninfrastruktur im Bestand statt Verbindungsbahnentlastungstunnel Antrag der Fraktion DIE LINKE; Fernwärmetrasse kommt voran - Sicherheit für Flottbeker Schulkinder nicht gefährden! Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Haubachhalle erhalten, modernisieren und für die nächsten Generationen erhalten Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Tempo 30 Modellversuch in Altona: 30 km/h flächendeckend als regelhaft zulässige Höchstgeschwindigkeit einführen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Hundeauslaufflächen im Volkspark vergrößern Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP; Sicherheitsrisiken durch fehlende Beleuchtung in den Straßen Bullnwisch, Ellernholt und Schlankweg beseitigen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Digitale Abholstationen mit 24/7-Service für Ausweisdokumente bei den Kundenzentren Altona und Blankenese anbieten! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Anhörung zur Verkehrsbelastung in der Ebertallee – Kosten der Plakatierung aus öffentlichen Geldern sicherstellen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Radstellplätze in Altona-Nord schaffen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Verkehrsberuhigung in der Langbargheide Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Holsten-Areal: Zukunftsfähige sozial-ökologische Entwicklung unverzüglich durchsetzen! Beschlussempfehlung des Planungsausschusses ; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Sportler:innenehrung 2023 - Bereitstellung der Mittel Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag OZM gGmbH - "Hall of Fame - Graffiti-Projekt in der Unterführung Bahnhof Sternschanze" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Mathilde, Literatur und Café - Professionalisierung der Lichtverhältnisse Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Mitteilungen; Die Bezirksversammlung nennen, wenn sie Projekte fördert! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.10.2022; Gefährliche Verkehrssituation entschärfen: Tempo-30-Strecke in der Ebertallee einrichten und unechte Zweistreifigkeit beenden. Überquerung der Straße an nachgefragter Stelle ermöglichen. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Entsiegelungsoffensive - versickern statt versiegeln Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Science City Hamburg Bahrenfeld: Integrierte Stadtentwicklung durch guten Wohnungsmix Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Aufenthaltsqualität verbessern und eine öffentliche Toilette am Schacksee im Bornpark nun endlich realisieren! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2023; Schulische Versorgung von Kindern an Notstandorten ab ersten Tag gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; 2020 eingeführte Verkehrszeichen für Sicherheit im Radverkehr nutzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2023; Science City Hamburg Bahrenfeld – Bürger:innenbeteiligung intensivieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2023; Aufwertung Waitzplatz (Waitzstraße 19 – 21) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Ottenser Kleingärten dauerhaft sichern - Flächen aus dem Flächennutzungsplan umwidmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2023; Konzeptstudie Luruper Moorgraben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2023; Anträge; Grünflächen im Bezirk Altona nicht für Außengastronomie nutzen Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und DIE LINKE; Bauvorhaben Baron-Voght-Str.; Beschlussempfehlungen; Oberstufenzentrum Rissen - Beteiligung von Bezirkspolitik und Schulelternräten im Vergabeverfahren sicherstellen! Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Mitteilungen;