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Bezirk Altona, SI/2018/512 Sitzung der Bezirksversammlung vom 22.02.2018

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Altona

Veröffentlichungsdatum

30.10.2018

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Wann rollen die Bagger im Tinsdaler Kirchenweg und Tinsdaler Heideweg Kleine Anfrage von Henrik Strate und Ute Naujokat (beide SPD-Fraktion); Was passiert mit der Kleingartenkolonie am Björnsonweg in Blankenese? Kleine Anfrage von Dr. Anke Frieling (CDU-Fraktion); Debattenpunkte; Voruntersuchung für eine Soziale Erhaltungsverordnung für den Bereich Altona-Nord und weitere Verfahrensschritte zur Aufstellung und Vergabe einer Repräsentativuntersuchung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Für eine erneute RISE-Förderung in Lurup! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Die geplanten Veränderungen des Elbe Einkaufszentrums mit den Zentren im Bezirk Altona abstimmen! Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Verkehrsknoten jetzt lösen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Wildgehege Klövensteen; Ja zum Masterplan Naturwildpark Klövensteen Antrag der SPD-Fraktion ; Anhörung zum Masterplan Wildgehege Klövensteen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Zukunft des Zirkus Abrax Kadabrax sichern Sozial-kulturelle Bildungsarbeit für Kinder und Jugendliche am Osdorfer Born erhalten! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (2. Neufassung) ; Faire Parkgebühren in Altona Antrag der CDU-Fraktion; Faire Parkgebühren in Altona Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 20-4542; Radschnellweg Osdorf - Fernbahnhof Diebsteich Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Umwandlungsverordnung für das Osterkirchenviertel verlängern Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bedarfsampelanlage für Fußgängerüberweg Elbchaussee/Jenischpark Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Turnhallen dringend erhalten und den Vereinen weiterhin zugänglich machen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion ; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Erhöhung der Rahmenzuweisung Bürgerhäuser Antrag der CDU-Fraktion; Rahmenzuweisung für Stadtteilkulturhäuser im Bezirk Altona erhöhen Antrag der CDU-Fraktion; ZEA Schnackenburgallee – Geplante Schließung menschlich gestalten Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE und FDP (2. Neufassung) ; Den inneren Zusammenhalt des Geschäftszentrums Rissen nicht schwächen! Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Seniorinnen und Senioren mobil machen – Nutzung der HVV-Seniorenkarten auch vor 9 Uhr sinnvoll ermöglichen! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion ; Inklusionsbeiräte finanziell Ausstatten Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Das Altonaer Rathaus finden... auch für Blinde und Sehbehinderte möglich machen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Jetzt den Stadtteilrat Altona-Altstadt als Interessenvertretung in der Bezirkspolitik verankern! Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Öffentliche Toilette Goetheplatz Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Prüfung der Verfügbarkeit von Lagerkapazitäten im KEBAP Bunker Schomburgstraße Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Melde-Michl: "Tue Gutes und rede darüber" Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; In Blankenese den richtigen Zug in die richtige Richtung erwischen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Am Blankeneser Bahnhof sicher die Verkehrsmittel wechseln - auch bei Eis und Schnee Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Einbau einer elektronischen Schließanlage, Laptop und (Transponder-) Tresor für das Bürgerhaus Bornheide Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Beschaffung von Abfallbehältern für das Gelände des Bürgerhauses Bornheide Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Freiwerk Altona-Nord e.V. - Seniorenausflüge in 2018 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag NABU Hamburg e.V., Gruppe West - Kreisel-Gestrüpp-Mäher Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; KEBAP e.V. - anteilige Kostenübernahme für das Jahr 2018 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Walderseestraße in Othmarschen - Finanzierung einer zusätzlichen Tafel für den Geschichts- und Kulturpfad Othmarschen zu Graf Waldersee Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag ABRAX KADABRAX - Jubiläumswoche mit zwei Aufführungen am Osdorfer Born Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Frise-Künstlerhaus Hamburg e.V. - Kooperationsprojekt mit zwei finnischen Künstlern der MUU Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Quartiersfonds I 2018 Hier: Antrag von der bandboxx gGmbH - Mach Deine Musik Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz 2018 - Aufteilung auf die Schwerpunktbereiche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Haushaltsplanentwurf 2019/2020 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) - Schlüsselung der Rahmenzuweisung Grün Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 27 (2. Änderung) Verlängerung der Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Lurup 06 (2. Änderung) Verlängerung der Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 43 (1. Änderung) Erlass einer Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 17 (1. Änderung) Verlängerung der Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Mitteilungen; Ein "Spielplatz für alle" in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017; Öffentliche Kunst am Osdorfer Born und in Lurup erhalten und schützen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017; Öffentliche Kunst am Osdorfer Born und in Lurup erhalten und schützen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017 (Neufassung der Drucksache 4482); Bunker & Kasernenanlagen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2017; Gasstraße endlich zur Tempo-30-Zone machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017; Osterfeuer erhalten - mit klaren Regeln Mitteilungsdrucksache des Amtes zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017 (Drs. 20-3573); Jeder kann Leben retten - auch in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017; "Sommer in Altona 2018" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.01.2018; HAMBURGmachtSPORT - SPORTbrauchtGELD Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018; Beschluss des Hauptausschusses vom 08.02.2018 Mitteilungsdrucksache; Beschlussempfehlungen und Anträge (nicht-öffentlich); Bauantrag Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Stellungnahme zum Entwurf des Exposés zum Ausschreibungsverfahren für das ehemalige Finanzamt Hamburg-Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Stellungnahme zum Entwurf des Exposés zum Ausschreibungsverfahren für das ehemalige Finanzamt Hamburg Altona Änderungsantrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU zur Drucksache 20-4547; Bauantrag Rheingoldweg Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Bauantrag Rissener Dorfstraße Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Mitteilungen;

Schlagwörter

Bezirk Altona, Bezirksversammlung