Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde Fragen zu den Vorschlägen zum Radverkehr entlang der Elbe Fragen zum Umbau Osdorfer Weg; Bürgerbegehren „Elbstrand retten!“ Erläuterungen durch die Initiative; Bürgerbegehren „Elbstrand retten!“ – jetzt entscheiden! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Bürgerbegehren „Elbstrand retten!“ – jetzt entscheiden! Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-3809; Aktuelle Stunde Pflegen & Wohnen Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE Holstenquartier muss grün und lebenswert werden Angemeldet von der CDU-Fraktion ; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2017; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Verkehrschaos in Ottensen Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Versprochener öffentlich geförderter Wohnungsbau Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Bahrenfeld 68 und das erhebliche Bauchgrimmen eines Bezirksabgeordneten Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Debattenpunkte; Osdorfer Weg: Kein Straßenumbau ohne vorherige Planungswerkstatt! Dringlicher Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und FDP; Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Osdorfer Weg zwischen Zum Hünengrab und der BAB 1. Verschickung des LSBG Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Bauspielplatz Hexenberg; Bauspielplatz Hexenberg Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Baugrundgutachten Rondeel nördlich Breite Straße Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Wahlrecht für alle! Keine Wahlrechtsausschlüsse und Wahlbarrieren! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bauantrag Müllenhoffweg Beschlussempfehlung des Bauausschusses (zurücküberwiesen aus dem Bauausschuss); Rückdrängung sämtlicher rosa Säcke nach Pilotprojekt und Prüfauftrag in ganz Altona final umsetzen Antrag der SPD-Fraktion; Öffentlich-rechtliche Unterbringung (ÖrU) Lise-Meitner-Park Antrag der CDU-Fraktion; Erlaubnis zum Aufstellen von Werbeträgern (Stellschildern) auf öffentlichen Wegen freigeben Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Hochbauliches Gutachterverfahren (beschränkter Wettbewerb) mit vier Teilnehmern zu Architektur und Funktion eines Neubaus des Markthauses auf dem Blankeneser Marktplatz am alten Standort Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Radstreifen für die Elbchaussee – jetzt! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Beschlussempfehlungen und Anträge ohne Debatte; Bauwagenplatz Gaußstraße; Ausschussumbesetzung Antrag der FDP-Fraktion; Amtsgericht Blankenese: Jetzt barrierefrei! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 33 / Sülldorf 16 Neue Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Kita Albert-Einstein-Ring Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Geschäftsordnung der Rissener Runde Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; Geschäftsordnung Blomkamp-Runde Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; Bunker Schomburgstraße Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; KEBAP – Kostenübernahme und Verfahrensbeschleunigung Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-3777 (Neufassung); Schulumfeldschau Grundschule Groß Flottbek Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Terminplanung zur Mittelvergabe Quartiersfonds I 2018 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag der Alevitischen Gemeinde für den Bau eines Aufzugs für Nobistor 33 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Zuwendungsantrag Ausstellung über Gustav Oelsners Bauten in Altona und seine Exilzeit in der Türkei Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag KEBAP Kultur Energie Bunker Altona Projekt e.V. - Finanzierung des Freiwilligen Ökologischen Jahres Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Sondermittelverfahren 2018 Hier: Terminplanung und Abstimmung über die Modalitäten der jährlichen Vergabe Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Terminplanung zur Mittelvergabe Quartiersfonds II und III 2018 (Umsetzung Bürgerverträge und 25-Punkte-Papier für Integration) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag LAB e.V. - Ausstattung mit 4 Laptops Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Tag der Wirtschaft 2017 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag DRK-Schwesternschaft Hamburg e.V. - Märchenfest im Rahmen der Aktionswoche Vielfalt und Demenz Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Quartiersfonds II 2017 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag HausDrei e.V. - Kinder- und Nachbarschaftsfest Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Ausschussumbesetzungen Antrag der CDU-Fraktion; Bestätigung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 15.06.2017 "Stellungnahme zum Entwurf der 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Hamburg" (Drucksache 20-3696.2); Wahl eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses; Hinzuziehung von weiteren Vertretern des Bezirksseniorenbeirates als sachkundige Personen im Sinne des § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung; Mitteilungen; Öffentlich-rechtlicher Vertrag Rissen Suurheid Mitteilungsdrucksache des Amtes; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 15.06.2017 Mitteilungsdrucksache; Gewerbeflächen entwickeln in Osdorf (ehemaliger Max-Bahr-Baumarkt) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Entwicklung des Struenseequartiers Auslobungstext für die städtebauliche Entwicklung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.05.2017; Pacta sunt servanda - der Senat muss jetzt liefern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Mehr Eigenverantwortlichkeit und Müllvermeidung bei der Versorgung - realistische Perspektiven entwickeln bei der Unterbringung am Kaltenkirchener Platz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Taubenproblematik in der Großen Bergstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017; Benennung Kapitän Schröder Park Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Keine eingeschränkten Leistungen für junge unbegleitete Geflüchtete - geplante Reform des SGB VIII Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Umbau Grabbestraße II Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Sportstadt Hamburg - Den Sport zum integralen Bestandteil der Bauplanung erheben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Altona muss sauberer werden - keine verdreckten und besprühten Verteilerkästen der deutschen Post und Telekom im Rahmen von Sondernutzungen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Planrechtliche Berücksichtigung von Schulflächen und deren Finanzierung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Auslobungstext Schulcampus Struenseestraße Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Schulcampus Struenseestraße Beschlussempfehlung des Planungsausschusses;