Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Zur Situation der geduldeten Flüchtlinge in Altona angemeldet von der Fraktion DIE LINKE Wir fördern Kultur! angemeldet von der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.05.2016; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Allgemeine Soziale Dienste (ASD) Kleine Anfrage von Sven Kuhfuß (Fraktion GRÜNE); Abweichungen (Befreiungen) von den gesetzlichen Vorgaben in den Gebieten der Bebauungspläne Nienstedten 4, Nienstedten 5 und Nienstedten 11 / Osdorf 9 / Iserbrook 11 Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Eine deutsch-französische Schule für Altona? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion); Fischerhaus Blankenese: Sanierung jetzt zügig beginnen! Kleine Anfrage von Susanne Schütt und Dr. Anke Frieling (beide CDU-Fraktion); Debattenpunkte; Beanstandung des Beschlusses der Bezirksversammlung "Stadtteilschule Lurup: Grundstücke im öffentlichen Eigentum für schulische Zwecke statt für Einfamilienhausbau nutzen!" vom 22.09.2016 (Drs. 20-2771) (überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 13.10.2016); Stadtteilschule Lurup: Keine Baumfällungen für Wohnungsbau auf der Teilfläche des Flurstücks Nr. 5494 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Ein „Spielplatz für alle“ in Altona Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE (Neufassung); Entwicklungsperspektiven des Alma-Wartenberg-Platzes – Öffentlichkeit frühzeitig beteiligen Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und SPD (Neufassung); ParkSport Altona - Wege zum bewegten Alltag! Antrag der Fraktionen von FDP und SPD (Neufassung); Kunstrasenplatz bei Teutonia 05 vollumfänglich nutzbar machen Antrag der Fraktionen SPD und CDU; Aufhebung der Einschränkungen im Spiel- und Trainingsbetrieb von Teutonia 05 Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Neuer Fernbahnhof Altona – das Umfeld mitdenken Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (Neufassung); Mittel des Förderfonds Bezirke rechtzeitig zur Verfügung stellen Antrag der Fraktion GRÜNE; Rücknahme der Radfahrverbote in den Fußgängerzonen im Kerngebiet Altona-Ottensen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Hamburg soll sauberer werden – aber ohne die Bezirke Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Hamburg soll sauberer werden – aber ohne die Bezirke Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-2897; Gewerbeflächendefizite abbauen Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung); Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; International Tribunal for the Law of the Sea, Tribunal international du droit de la mer, Internationaler Seegerichtshof Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Förderung des Radverkehrs, Verbesserung des StadtRAD-Angebotes auch am Osdorfer Born Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Milchglas-Optik statt Barrierefreiheit?! – 48 Millionen für ein Modernisierungs-Programm sollten sinnvoll ausgegeben werden Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Bekräftigung des Beschlusses der Bezirksversammlung zum Spritzenplatz Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Schaffung eines bezirklichen Beirates für Menschen mit Behinderungen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren sowie des Haushalts- und Vergabeausschusses; Ordnung und Sauberkeit in öffentlichen Unterbringungen herstellen – Nachbarschaftliche Akzeptanz stärken! Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; Schulentwicklungsplanung in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Straßenumbenennung der Langbehnstraße in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Schlüsselentwicklung für die Rahmenzuweisungen für die Stadtteilkultur an die Bezirksämter für den Haushaltsplanentwurf 2017/18 - Anhörung gemäß § 37 BezVG Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsanträge von MUMOH-Museum für Architektur und Design des Peter Behrens Kulturinstitut IDS e.V. für das Projekt "DAS GUTE DESIGN - in Beispielen für Schüler und Hochschüler im Bereich des Bezirksamtes Altona" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Ausstattung des Zwischenquartiers des ASB Seniorentreffs Rissen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag vom Hamburger Fürsorgeverein von 1948 e.V. für die Durchführung von zwei Veranstaltungen "Film und Diskussion: Etwas Besseres als Strafe?" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschuss; Zuwendungsantrag Konzert im Altonaer Museum - Erstwiederaufführung für das Christianeum von G.Ph. Telemann Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Information zum Bebauungsplanverfahren Othmarschen 44 (Trenknerweg) vor der öffentlichen Plandiskussion hier: Schreiben der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen vom 04.10.2016 Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Ausschussumbesetzungen; Ausschussumbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzung Antrag der FDP-Fraktion; Wahl einer persönlichen Vertretung im Jugendhilfeausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE; Informationsveranstaltung Kaltenkircher Straße; Mitteilungen; Keine Schließung der Postfiliale Piependreiher Weg Mitteilungsdrucksache; Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2016; Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung an der Holztwiete Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2016; Bürgerverträge Rissen und Lurup, Osdorf, Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2016; Benennung der Bahnhöfe in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016; Ist Kunst im Bezirk Altona nicht möglich? Holzschwein in Blankenese Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2016; Der Mix macht`s II - Euler-Hermes Gelände in die Zukunft führen und mit Ottensen vernetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2016; Neue Sportbedarfe decken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2016; Verkehrsflächenbenennung in der Mitte Altona Modifizierung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2016; StadtKlimaAltona - Fördermittel für ein integriertes Klimaschutzkonzept für Altona nutzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2016; Natur erleben in Altona - ein öffentlicher Spielplatz wird Natur-Erlebnis-Raum Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2016; Personaldecke im Bürgerhaus Bornheide stärken für weitere Aufgaben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.08.2016; Umsetzung des Bürgervertrages für Rissen: Bau eines Kreisverkehrs Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2016; Verkehrsberuhigung und Radverkehr voranbringen: Fahrradstraße für die Alte Sülldorfer Landstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2016; Schnellbahnanschluss für Lurup und Osdorf - Altonas Interessen dürfen nicht übersehen werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2016; Veloroute 2 Schanzenstraße zwischen Lagerstraße und Sternschanze - Stellungnahme zur Erstverschickung des LSBG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2016; Umbenennung der Julius-Brecht-Straße in Groß Flottbek Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2016; Vertrag für Hamburg – Quartalsmeldungen für das 3. Quartal 2016 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 13.10.2016 Mitteilungsdrucksache; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 Paul-Nevermann-Platz (Fußgängerunterführung Max-Brauer-Allee) Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Wahl eines Vorstandsmitgliedes der Senator-Kirch-Stiftung Beschlussempfehlung des Amtes; Bauvorhaben Süllbergsterrasse Beschlussempfehlung des Bauausschusses;