Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde Fragen zur Flüchtlingsunterbringung Baurstraße Fragen zum Spritzenplatz; Aktuelle Stunde Bahnhof Altona - Realität oder Fiktion? angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.04.2016; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Mittelverwendung zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe Kleine Anfrage von Andreas Grutzeck (CDU-Fraktion); Städtepartnerschaft Maltepe Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE); Grünanlagen Nobistor Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE); altonale Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE); Durchreiseplatz Roma und Cinti Union Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE); Zum Vertrag der Regierungsfraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft mit den Bürgerinitiativen zur Integration der Flüchtlinge (Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/5231) – hier der Vertrag Rissen – benötigen Bürger und Bezirksabgeordnete größtmögliche Klarheit über die angestrebten Ziele Kleine Anfrage von Alexandra Gräfin Lambsdorff, Katarina Blume und Lorenz Flemming (alle FDP-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Baumbilanz für den öffentlichen Grund für das Jahr 2015 Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE; Personalbericht zur Kenntnis nehmen! Maßnahmen ergreifen! Große Anfrage der FDP-Fraktion; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Verlegung des Fern- und Regionalbahnhofs Altona Auskunftsersuchen von Robert Jarowoy, Horst Schneider, Blanca Merz, Wolfgang Ziegert, Hasan Burgucuoglu und Karsten Strasser (alle Fraktion DIE LINKE); Debattenpunkte; Stadtteilschule Lurup: Grundstücke im öffentlichen Eigentum für schulische Zwecke statt für Einfamilienhausbau nutzen! Antrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-2623; Zunehmender Verschmutzung in Altonas Parks und Grünanlagen entgegenwirken - Kampf dem Müll! Antrag der Fraktionen von GRÜNE, FDP und CDU (Neufassung); Vergabekriterien und Standgebühren der altonale Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Übernahme der Armenienresolution des Bundestages Beschlussempfehlung des Hauptausschusses (Neufassung); Umsetzung des Bürgervertrages für Rissen: Bau eines Kreisverkehrs Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Neue Sportbedarfe decken Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP (Neufassung); Keine Schließung der Postfiliale Piependreiher Weg Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bauvorhaben Hemmingstedter Weg Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Beschlussempfehlungen und Anträge ohne Debatte; Ungenutztes Gebäude der Tiefbauabteilung für den FC Hamburger Berg e.V. nutzbar machen Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (Neufassung); Raum 124 des Rathauses Altona mit einem fest installierten Beamer, einer Leinwand und Lautsprechern ausstatten Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion; Bekräftigung des Beschlusses der Bezirksversammlung zum Spritzenplatz Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ordnung und Sauberkeit in öffentlichen Unterbringungen herstellen – Nachbarschaftliche Akzeptanz stärken! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Kostenfreie Verhütungsmittel für Bezieherinnen und Bezieher sozialer Transferleistungen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Flüchtlingswohnungen in der Baurstraße - neue Spielräume nutzen Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge (Neufassung); Nachspezifizierung der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Alternativer Standort zur Toilette "Goetheplatz" Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses ; Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung an der Holztwiete Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Schaffung eines bezirklichen Beirates für Menschen mit Behinderungen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren sowie des Haushalts- und Vergabeausschusses; Umbenennung der Julius-Brecht-Straße in Groß Flottbek Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Umbenennung der Julius-Brecht-Straße in Groß Flottbek Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 20-6242; Zuwendungsantrag für eine Schließanlage für HausDrei Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Ehrenamtlich arbeitende Hebammen unterstützen Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; Veloroute 2 Schanzenstraße zwischen Lagerstraße und Sternschanze - Stellungnahme zur Erstverschickung des LSBG Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Einbruchskriminalität massiv bekämpfen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag vom Bahrenfelder Turnverein von 1898 e.V. (BTV) für die Beschaffung und Installation eines Hinweisschildes Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag von Freiwerk Altona-Nord e.V. auf Förderung des Projektes "Ausflüge für Senioren 2017" aus Mitteln der Anreiz- und Fördersysteme Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Umbenennung eines Teils des Walter-Möller-Parks in Emil-Wendt-Park Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Rahmenzuweisungen offene Kinder- und Jugendarbeit und Förderung der Erziehung in der Familie hier: Nachspezifizierung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Wahlen Jugendhilfeausschuss; Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses gemäß § 3 Absatz 1 Ziffer 1 AG SGB VIII Antrag der FDP-Fraktion ; Wahl einer persönlichen Vertretung im Jugendhilfeausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE; Einrichtung neuer Unterkünfte der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Bezirk Altona hier: Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung Kaltenkirchener Straße 1 Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG; Mitteilungen; Vertrag für Hamburg – Quartalsmeldungen für das 2. Quartal 2016 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Schnellbahnanschluss für Lurup und Osdorf - Varianten im Altonaer Westen jetzt umfassend und ergebnisoffen prüfen Mitteilungsdrucksache; Schutz von Sozialdaten sicherstellen Mitteilungsdrucksache; Ottenser Hauptstr./ Bahrenfelder Str.: Jetzt erst recht: Ein "SpritzenPlan" für das Wohnzimmer von Ottensen! Mitteilungsdrucksache; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.07.2016 und 11.08.2016 Mitteilungsdrucksache; Aktualisierte Planung Rugenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; JUS IT sicherer machen und Fachvorgaben übersichtlich gestalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.03.2016; Neuer Fernbahnhof Altona Diebsteich: Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) und die Deutsche Bahn AG (DB AG) sind in der Pflicht, den Beschluss der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt vom 15. Januar 2016 umzusetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.04.2016; Zuwendungsantrag für Angebote für Flüchtlinge im Bürgerhaus Bornheide Antrag des Diakonischen Werkes Hamburg-West/Südholstein i.H.v. 23.500 € Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016; Gute Sportinfrastruktur für Lurup und Osdorf Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.05.2016; Zuwendungsantrag des Bahrenfelder Sportvereins von 1919 e.V. für einen Sportstättenbau - BSV 19 Dojo - Standort Sportanlage Baurstraße 20 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2016; Benennung der Erschließungsstraße Technoligiepark Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016; Altona blüht auf, der Blütenzauber geht im Sommer weiter Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016; Rennstrecken in Tempo 30-Zonen unattraktiv machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016; Technologiepark Vorhornweg: Beschlüsse umsetzen und die zwingend erforderlichen Voraussetzungen für Gewerbeansiedlungen schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.05.2016; Entwurf des Bündnisses für den Radverkehr hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016; Stadtteilschule Lurup: Grundstücke im öffentlichen Eigentum für schulische Zwecke statt für Einfamilienhausbau nutzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.06.2016; Verkehrsberuhigung und Radverkehr voranbringen: Fahrradstraße für die Alte Sülldorfer Landstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2016; Bürgerhäuser stärken - Ausgleich für gestiegene Kosten und gestiegene Bedarfe gewähren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2016; Gewerbe retten durch Parkraumbewirtschaftung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016; Umgestaltungen in der Waitzstraße bis Beselerplatz: Wünsche der Bürger*innen bei der Umsetzung der Planungen berücksichtigen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016; Betreuungs- und Sportangebote für Bahrenfelder und Menschen mit Migrationshintergrund Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 und 28.04.2016; Schnellbahnanschluss für Lurup und Osdorf - Altonas Interessen dürfen nicht übersehen werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2016; Umgestaltung der Kreuzung Virchowstraße/ Große Bergstraße/ Jessenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2016; Wachsen der Stadt ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016; Gute Versorgung von Frauen -besonders von Schwangeren und Wöchnerinnen- und von Kindern in den Zentralen Erstaufnahmen (ZEAs) sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.05.2016; Erreichbarkeit des Stadtteilhauses Lurup aus Richtung Bushaltestelle Flurstraße (Nord) sicherstellen Mitteilungsdrucksache des Amtes zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.05.2016; WC-Anlage "Goetheplatz" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2016; Geplante Kürzungen im Sportstättenbau zurücknehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016; Mitteilungen; Grundstück Bellerbek/Feldweg 72 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.03.2016; Bauvorhaben Max-Brauer-Allee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.05.2016; Bauanträge Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.05.2016;