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Bezirk Altona, SI/2016/898 Sitzung des Hauptausschusses vom 14.07.2016

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Altona

Veröffentlichungsdatum

26.04.2017

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Schutz von Sozialdaten sicherstellen Antrag der Fraktion GRÜNE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.05.2016 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung Referenten: Herr Klahn und Herr Wonneberger, Finanzbehörde); Schutz von Sozialdaten sicherstellen Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 20-2345; Vertrag zwischen der Stadt und der Initiative "Altona für gute Integration"; Der Kompromiss steht! Aber mit großen Lücken! Antrag der FDP-Fraktion; Bürgerverträge Rissen und Lurup, Osdorf, Bahrenfeld Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Bürgerverträge Rissen und Lurup, Osdorf, Bahrenfeld Änderungs- und Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Übernahme der Armenienresolution des Bundestages Antrag der Fraktion DIE LINKE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 23.06.2016 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Einrichtung neuer Unterkünfte der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Bezirk Altona hier: Erstaufnahmeeinrichtung Albert-Einstein-Ring 1 Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG (Der Sonderausschuss Flüchtlinge hat das Anhörungsschreiben in seiner Sitzung vom 12.07.2016 mehrheitlich zustimmend zur Kenntnis genommen.); Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona gem. § 28 BezVG zur "geplanten" ZEA Albert-Einstein-Ring 1 Antrag der CDU-Fraktion; Umgestaltung der Kreuzung Virchowstraße/ Große Bergstraße/ Jessenstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Soziale Inklusion und Integration - Untersuchung und Evaluation zur Integration/sozialen Inklusion im Bezirksamt Altona starten! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Den "Hamburg Blue Devils" endlich eine Heimat für den American Football bieten Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 31 Erlass einer Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 33 / Sülldorf 16 Verlängerung der Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Zubenennung der Erschließungsstraße am Op`n Hainholt in Sülldorf, Ortsteil 226 in Op`n Hainholt Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zubenennung der Erschließungsstraße am Op`n Hainholt Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-2457.2; Antrag LAB-Umzug in das Stadtteil- und Kulturzentrum MOTTE - Kücheneinbau Projekt: Spitzenfinanzierung des Einbaus einer Küche im Zusammenhang mit dem Umzug des LAB (Lange Aktiv Bleiben e.V.)-Seniorentreffs im Mercado in die MOTTE Beschlussvorlage des Amtes (Ohne Votum zur Beschlussfassung überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren vom 04.07.2016); Institutionelle Förderung des Bürgerhauses Bornheide Antrag der CDU-Fraktion; Obdachlose Nobistor Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzungen; Umbesetzung von Ausschüssen Antrag der Fraktion GRÜNE; Ausschussumbesetzung Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussbesetzung Antrag der FDP-Fraktion; Keine Beerdigung des Sozialen Wohnungsbaus mit Altonas Stimme Antrag der Fraktion DIE LINKE; WC-Anlage "Goetheplatz" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Keine totgefahrenen Kröten und Molche mehr am Elbufer - der Amphibienschutz muss dringend verbessert werden! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Die Planungen für Krötentunnel am Falkensteiner Ufer und an der Hoztwiete jetzt beauftragen Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drsucksache 20-2558.1; Holzbank Café "Herr Max" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Veranstaltung Altona im Sommer (August 2017) Beschlussvorlage des Amtes ; Mitteilungen; Datenschutz in den bezirklichen Ämtern Altonas Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015 (Neufassung); Verschiedenes; Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau (Neufassung); Anrechnung der Baugenehmigungen im Bezirk Altona Schreiben des Staatsrates der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen vom 24.06.2016; Bauanträge Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Bauantrag Böttcherkamp/Luruper Hauptstraße Antrag der CDU-Fraktion;

Schlagwörter

Bezirk Altona, Hauptausschuss