Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde Fragen zur Partnerschaft mit Maltepe Fragen zu Flüchtlingswohnungen in der Baurstraße; Aktuelle Stunde Altonas letztes Aufgebot - Hartz-IV-Empfänger als 1-Euro-Vigilanten gegen Obdachlose angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.03.2016; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Vorgezogene Baumaßnahmen im Bereich des B-Planentwurfes Rissen 44/ Sülldorf 18/ Iserbrook 26 Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Integration - auf dem Weg in eine gemeinsame Zukunft (Neufassung) Auskunftsersuchen von Ilona Schulz-Müller, Oliver Schmidt, Andreas Riedel, Henrik Strate und Gregor Werner (alls SPD-Fraktion); Debattenpunkte; Schnellbahnanschluss für Lurup und Osdorf - Altonas Interessen dürfen nicht übersehen werden Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD ; Flüchtlingswohnungen in der Baurstraße - neue Spielräume nutzen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; StadtKlimaAltona - Fördermittel für ein integriertes Klimaschutzkonzept für Altona nutzen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Übernahme der Armenienresolution des Bundestages Antrag der Fraktion DIE LINKE; Realpolitik auch in Rissen! hier: Anpassung der auf der Grundlage der Drs. 20-1789E gefassten Beschlüsse Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Bürgerhäuser stärken - Ausgleich für gestiegene Kosten und gestiegene Bedarfe gewähren Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Bürgerhäuser stärken - Ausgleich für gestiegene Kosten und gestiegene Bedarfe gewähren Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-2502 ; Den "Hamburg Blue Devils" endlich eine Heimat für den American Football bieten Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Natur erleben in Altona - ein öffentlicher Spielplatz wird Natur-Erlebnis-Raum Antrag der Fraktionen von GRÜNE, FDP und CDU (Neufassung); Kein G20-Gipfel in Hamburg Antrag der Fraktion DIE LINKE; Verkehrsberuhigung und Radverkehr voranbringen: Fahrradstraße für die Alte Sülldorfer Landstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Beschlussempfehlungen und Anträge ohne Debatte; Nutzung von Gewerbebrachen Antrag der CDU-Fraktion; Umbenennung der Julius-Brecht-Straße in Groß-Flottbek Antrag der Fraktion DIE LINKE; Vernetzungsfest Bahrenfeld Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE, CDU, FDP und DIE LINKE; Der Mix macht's II - Euler-Hermes Gelände in die Zukunft führen und mit Ottensen vernetzen! Antrag der Fraktion GRÜNE (Aus der Bezirksversammlung vom 26.05.2016 an den Planungsausschuss überwiesen Ohne Votum des Planungsausschusses zurück an die Bezirksversammlung überwiesen); Der Mix macht's II - Euler-Hermes Gelände in die Zukunft führen und mit Ottensen vernetzen! Antrag der Fraktion GRÜNE (3. Neufassung); Der Mix machts II- Euler-Hermes Gelände in die Zukunft führen und mit Ottensen vernetzen! Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-2366.1; Verkehrsflächenbenennung in der Mitte Altona Modifizierung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Ist Kunst im Bezirk Altona nicht möglich? Holzschwein in Blankenese Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag der Stiftung Emmaus Hospiz Projekt: Bau eines christlichen Hospizes mit 10 Plätzen - Teilprojekt: Ausstattung des Hospizes Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Angebote für Obdachlose und Suchtkranke schaffen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag des Bahrenfelder Sportverein von 1919 e.V. für einen Sportstättenbau - BSV 19 Dojo - Standort Sportanlage Baurstraße 20 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Familienplanungszentrum Hamburg Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Neubau einer Flutlichtanlage für den Hamburger Gehörlosen-Sportverein von 1904 e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Foto-Ausstellung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Modifizierter Zuwendungsantrag von LAB (Lange Aktiv Bleiben) e.V. zur Anschaffung eines Beamers für den Treffpunkt Altona, Große Rainstraße 22 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag von LAB (Lange Aktiv Bleiben) e.V. für die Durchführung des 50jährigen Jubiläums des Seniorentreffs Altona, Große Rainstraße 22 am 14.10.2016 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag von Hamburger Ballschule e.V. für die Durchführung des Projektes "Ballspiele in der Schule Goosacker" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag von Communaute des Burkinabe A. Hambourg e.V. (CBH e. V.) zur Teilnahme an einem internationalen Fußballturnier in Bremen im Juli 2016 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Flügelreparatur der Alfred Schnittke Akademie International Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag des Stadtteilkulturzentrums Motte e.V. vom 24.03.2016 Projekt: Fertigstellung des Innenhofes Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Rahmenzuweisungen Betriebsausgaben für die Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sowie Betriebsausgaben sozialräumliche Angebote der Jugend- und Familienhilfe hier: Nachspezifizierung "Jugendtreff Get Out" Beschlussempfehlung des Haushalts-und Vergabeausschusses; Terminplanung zur Mittelvergabe Quartiersfonds 2017 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Sondermittelverfahren 2017 Hier: Terminplanung und Abstimmung über die Modalitäten der jährlichen Vergabe Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Ausschussumbesetzungen Antrag der CDU-Fraktion; § 19 BezVG-Vereinbarung; Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung Beschlussvorlage des Präsidiums (Ohne Votum des Hauptausschusses überwiesen an die Bezirksversammlung); Anpassung der § 19 BezVG-Vereinbarung hier: Schriftliche Rückmeldung des Amtes im Planungsausschuss über die (Nicht-)Zustellung vom Ausschuss beschlossener Zurückstellungen von Bauvorhaben Vorschlag der Fraktion GRÜNE (Ohne Votum des Hauptausschusses überwiesen an die Bezirksversammlung); Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung Beschlussvorlage des Präsidiums Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-2121.3; Wahl einer persönlichen Vertretung im Jugendhilfeausschuss Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Rahmenzuweisung "Förderung der Erziehung in der Familie" deutlich erhöhen! Mitteilungsdrucksache; Bürgerliches Engagement unterstützen - Wasser für das Stadtgrün in Rissen Mitteilungsdrucksache; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 09.06.2016 Mitteilungsdrucksache; Einrichtung eines Info-Points auf dem "Kolbenschmidt-Gelände" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; Hamburg wird Fahrradstadt - Trassierung der Veloroute 1 in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016; Sauberkeit am Flottbeker Marktplatz endlich verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016; Zeitnah Detailplanung und Konzepte für mindestens 400 Wohnungen für Geflüchtete Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016; Bebauungsplan-Entwurf Othmarschen 42 (Othmarscher Kirchenweg) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016; Ersatzpflanzungen Bauspielplatz Bonnepark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.04.2016; Vorübergehender Wohnraum für geflüchtete Menschen in Osdorf Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016; Der Hermann-Renner-Teich als Teil der "söben Dieken" Nienstedtens muss nachhaltig saniert werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016; Betreuungs- und Sportangebote für Bahrenfelder und Menschen mit Migrationshintergrund Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 und 28.04.2016; Datenschutz in den bezirklichen Ämtern Altonas Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015 (Neufassung); Schanzenbunker ("Schneckenturm") nicht zu Lasten des Sports! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Sport und Wohnungsbau in Flottbek und Osdorf Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013 Verlagerung weiterer Sportaktivitäten an den Hemmingstedter Weg - Keinen Druck auf die betroffenen Sportvereine ausüben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2014; Car-Sharing - Mehr Standorte prüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Umgestaltung Neue Große Bergstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5, Große Bergstraße / Neue Große Bergstraße hier: Konzeptausschreibung zur Grundstücksveräußerung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes in Bronze hier: Vorschlagsliste des Bezirksamtes Altona Beschlussempfehlung des Amtes; Bauvorhaben Kirchenstraße Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen;