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Bezirk Altona, SI/2016/803 Sitzung des Hauptausschusses vom 14.01.2016

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Altona

Veröffentlichungsdatum

11.02.2016

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bürgerbegehren "Spritzenplatz bleibt - unser Platz an der Sonne!"; Den Altonaer Konsens umsetzen Die Entscheidung für den langen Deckel - von der Behringstraße bis zum Volkspark - jetzt! Antrag der Fraktionen von SPD und CDU; Verkehrsflächenbenennung in der Mitte Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung (Neufassung); Verkehrsflächenbenennung in der Mitte Altona Änderungsantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD zur Drucksache 20-1897.1; Anmeldung der Einzelzuweisungen gemäß §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2017/2018 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Haushaltsplanentwurf 2017/2018 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses sowie des Ausschusses für Kultur und Bildung; Mittelfristige Finanzplanung 2016 bis 2020 - Investitionseinwerbung für die Projekte der offenen Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit (Wiederanmeldungen und Neuanmeldungen) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Beschlussfassung über den Zuwendungsantrag der Ev. Lutherkirchengemeinde, Projekt: Bau einer Mehrzweckhalle zur Lagerung von Spenden (Kleiderkammer) und zur Nutzung als Aufenthaltsraum / Unterstand / Wartebereich (Drs. 20-1858); Stadtteilkulturzentren stärken Antrag der Fraktion GRÜNE; Vorlage von Baumfälllisten Beschlussvorschlag zur Neufassung der Vorlagekriterien; Einsetzung eines Sonderausschusses Flüchtlinge und weitere Änderungen von Ausschusszuständigkeiten hier: Entwurf einer Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung; Änderung der Ausschusszuständigkeit für das Thema "Senioren" Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren Bezug: Drucksache 20-1905, Entwurf einer Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 28.01.2016; Weitere Ausschusszuständigkeit für das Thema "Neugestaltung Neue Große Bergstraße"; Mitteilungen; Veranstaltungsankündigungen Mitteilungsdrucksache des Amtes (Neufassung); Verschiedenes; Livestream-Übertragung aus der Bezirksversammlung / Verfahren im Umgang mit der Saalöffentlichkeit in Abgrenzung zur medialen Öffentlichkeit Schreiben des Bezirklichen Datenschutzbeauftragten vom 25.11.2015; Mitteilungen;

Schlagwörter

Bezirk Altona, Hauptausschuss