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Bezirk Altona, SI/2015/471 Sitzung der Bezirksversammlung vom 22.10.2015

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Altona

Veröffentlichungsdatum

04.02.2016

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde Bebauungsplanverfahren Ottensen 66 Bauvorhaben im Gebiet des Bebauungsplans Rissen 45 Flüchtlingsunterbringung in Rissen Bebauungsplan Rissen 45 Bau von Flüchtlingsunterkünften in Rissen, Suurheid; Aktuelle Stunde; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Lebensmittelkontrollen im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Fabian Piotrowski und Holger Sülberg (beide Fraktion GRÜNE); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Wie steht es mit der Inklusion im öffentlichen Personennahverkehr in Altona? Auskunftsersuchen von Horst Schneider, Wolfgang Ziegert und Robert Jarowoy (alle Fraktion DIE LINKE); Debattenpunkte; Wohnungsbau für vordringlich Wohnungssuchende - schnell aber transparent Dringlicher Antrag der Fraktionen SPD und GRÜNE (Neufassung) ; Wohnungsbau in Rissen - gerade in schwierigen Zeiten Gesetze und Verträge einhalten! Alternativantrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP) zur Drucksache 20-1697; Einsetzung Sonderausschuss Flüchtlinge und Integration Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Folgeunterbringung und Integration - eine Aufgabe für den gesamten Bezirk Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Optimale Schulsporthallenmitbenutzung für die Sportvereine Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und SPD; Frauen und Familien - Bereiche in Flüchtlingseinrichtungen schaffen Antrag der Fraktion GRÜNE und SPD sowie von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP) (Neufassung II); Sicherung des ehemaligen Altonaer Fischerei-Hafenbeckens für eine Nutzung unter Federführung des Museumshafens Övelgönne Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Die Zukunft des Ortskerns von Blankenese in der Gegenwart gestalten - jetzt! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Neue Wege in der Drogenpolitik - ein Modellprojekt für die kontrollierte Abgabe von Cannabis in der Sternschanze Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Private Unterbringung von Flüchtlingen möglich machen und unterstützen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Private Unterbringung von Flüchtlingen möglich machen und unterstützen Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-1690; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Gesundheit und Flüchtlinge Antrag der Fraktion DIE LINKE; Schulentwicklungsplan von 2012 für Altona der neuen Situation anpassen und die geplanten Schulneubauten jetzt großzügiger planen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Auskömmliche Finanzierung der Fahrradwerkstatt in der ZEA Schnackenburgallee Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Zivilgesellschaftliches Engagement in der Schnackenburgallee stärken - Arbeit in der Fahrradwerkstatt unterstützen Alternativantrag der Fraktionen SPD, GRÜNE und DIE LINKE zur Drs. 20-1689; Der Mix macht's - Kolbenschmidt in die Zukunft führen und mit Ottensen vernetzen! Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Der Mix macht's - Kolbenschmidt in die Zukunft führen und mit Ottensen vernetzen! Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU zur Drs. 20-1026.2; Aktualisierte Planung Rugenfeld Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Aktualisierte Planung Rugenfeld Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-1611.1; Fußgänger-Leitsystem auch für Nienstedten! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Guter Start für Hamburgs Kinder Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 65 Verlängerung der Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Interessenbekundungsverfahren zur Vergabe einer Zuwendung und Umsetzung eines Angebots der Stadtteilkultur Hier: Stadtteilkulturzentrum in Lurup / Ausschreibungsunterlagen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Finanzierung des Runden Tisches zum Thema Hundeauslaufflächen im Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung aus Politikmitteln für das Projekt: "intervento - Proaktive Beratungsstelle bei häuslicher Gewalt und Stalking" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag des Interkulturellen Familienverbundes e.V. Projekt: Internationales Frauenfrühstück Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung aus Politikmitteln zur Übernahme von unerwarteten Betriebskosten, Freiwerk e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Antrag für Teil 2 der Machbarkeitsstudie für das Projekt Kebap e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Feinspezifizierung Rahmenzuweisungen Senioren für 2016 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Ausschussumbesetzungen und Benennung einer ständigen Vertreterin Antrag der SPD-Fraktion; Antrag der Alfred-Schnittke-Akademie International vom 28.05.2015 Projekt: Förderung von acht Diplom-Konzerten Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Globalrichtlinie "Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit in den Bezirken" Zweite Lesung Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 46 BezVG; Kooperation zwischen Maltepe und dem Bezirk Altona hier: Unterschriftsverfahren; Mitteilungen; Bürgerentscheid "Bürgerwillen verbindlich machen" vom 24.10.2014 Mitteilungsdrucksache; Ausbau der Neuen Großen Bergstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015; Traumatisierten Frauen aus dem Irak helfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2015; Versprochen - Gehalten?: Mehr Personal für den Grünbereich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015; Chancen nutzen - Holstencampus schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom16.07.2015; Autohaus Luruper Hauptstraße 22 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015; Bahrenfeld 68: Klima- und lufthygienisches Gutachten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015; Renaturierung des Moorbaches "Röbbek" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015; Schulbau Gymnasium Allee gemeinsam gestalten - Teil 3, der Kompromiss Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.08.2015; Kein Rückbau des Rugenfeldes Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2015; Lärm- und Schadstoffemissionen durch besser fließenden Fahrzeugverkehr entlang der Elbchaussee reduzieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015; Westliches Groß Flottbek: Städtebauliche Erhaltensverordnung strenger anwenden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015; Für barrierefreie Spielgeräte auf Spielplätzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015; Infrastruktur und soziale und kulturelle Angebote für SeniorInnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015; Geplante Flüchtlingsunterkunft Björnsonweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015; Runder Tisch für die Siedlung Willi-Hill-Weg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.07.2015; Zusätzliche Hundeauslaufflächen im Bezirk Altona schaffen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015; Verkehr im Hamburger Westen: Leistungsfähige Hauptverkehrsstraßen, verkehrsberuhigte Wohnstraßen, jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015; Schnackenburgallee: trotz großer Unterbringungsnot die Aufenthaltsqualität nicht vernachlässigen - mehr als 2.300 Menschen sind genug! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015; Pfandflaschen durch Pfandringe für die Kreislaufwirtschaft sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2015; Sportplatz und Community-School in Lurup zügig bauen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015; Grundinstandsetzung von Hauptverkehrsstraßen hier: Bahrenfelder Chaussee - Luruper Chaussee zwischen Kielkamp und BAB 7, 1. Verschickung des LSBG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.11.2014; Vertrag für Hamburg - Quartalsmeldungen für das 3. Quartal 2015 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 08.10.2015 Mitteilungsdrucksache; Ergebnis des Bürgerentscheids "Platz zum Wohnen!" am 30.09.2015 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Sieversstücken Plus - Infrastrukturmaßnahmen sind notwendig Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.06.2015; Bahrenfelder Straße Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Mitteilungen; Wahrnehmung des Vorkaufsrechts Baurspark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.05.2015; Café Gewächshaus Jenischpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015;

Schlagwörter

Bezirk Altona, Bezirksversammlung