Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde Bauliche Verdichtung Groß Flottbek (Die Fragen werden unter TOP 6.1 beantwortet.) Neuer Gymnasialstandort Struenseestraße Hunde - Leinenzwang und Hundeauslaufflächen; Aktuelle Stunde Rissen-Sülldorfer Feldmarken: Faule Kompromisse zerstören die Natur! Angemeldet von der Fraktion GRÜNE Städtebauliche Typologie in Altona Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Veranstaltungen im Kerngebiet Altona Kleine Anfrage von Dr. Anke Frieling (CDU-Fraktion); Flüchtlinge - Leistungen und Beratungen Kleine Anfrage von Sven Kuhfuß (Fraktion GRÜNE); Fair-o-mat im Bezirksamt Altona Kleine Anfrage von Benjamin Eschenburg (Fraktion GRÜNE); Barrierefreie WCs bei altonale und Co. Kleine Anfrage von Andreas Riedel (SPD-Fraktion); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Emissionen der Biogasanlage Stellinger Moor und deren Auswirkungen auf die Zentrale Erstaufnahmestelle Schnackenburgallee (ZEA) Auskunftsersuchen von Dr. Anke Frieling, Uwe Szczesny und Dr. Kaja Steffens (alle CDU-Fraktion); Debattenpunkte; Bebauungsplan für das westliche Groß Flottbek Beschlussempfehlung des Planungsausschusses (Neufassung); Nutzung des Flurstücks 1609 Gemarkung Blankenese - Björnsonweg ggü. Nr. 78 - im Bezirk Altona, Stadtteil Blankenese als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG; Geplante Flüchtlingsunterkunft Björnsonweg Antrag der CDU-Fraktion; Altonas StadtRAD-Stationen mit Luftstationen für jedermann erweitern Antrag der Fraktion GRÜNE ; Personalsituation im Bezirksamt Altona Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE; Ausbau der Neuen Großen Bergstraße Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (2. Neufassung) ; Versprochen - Gehalten?: Mehr Personal für den Grünbereich Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU; Eine coole Skateanlage braucht eine entsprechende Ausstattung! Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU (2. Neufassung); Runder Tisch für die Siedlung Willi-Hill-Weg Antrag der Fraktion DIE LINKE; Für barrierefreie Spielgeräte auf Spielplätzen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion (Neufassung) ; Geplantes Gymnasium Königstraße/ Struenseestraße; Schulentwicklung und Städtebau für Altonas Kerngebiet Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNE (Neufassung); Schulentwicklung und Städtebau für Altonas Kerngebiet Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. 20-1309 (Neufassung); Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Rennstrecken in Tempo 30-Zonen unattraktiv machen! Antrag von Dr. Claus Schülke und Uwe Batenhorst (beide AfD) ; Sportplatz und Community-School in Lurup zügig bauen Antrag der SPD-Fraktion ; Sportplatz und Community-School in Lurup zügig bauen Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drs. 20-1308 ; Sozial- und Erziehungsarbeit aufwerten - unsere Kinder und die Beschäftigten sind es wert! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Sozial- und Erziehungsarbeit aufwerten - unsere Kinder und die Beschäftigten sind es wert! Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drs. 20-1324 (Neufassung); BTV - Angebot nicht sichtbar Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion ; Sitzmöglichkeiten rund um den Ziegeleiteich Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion ; Für ein wirkliches Sozialticket! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 50 Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Gefahrenlose Nutzung von Hundeauslaufflächen sicherstellen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Zusätzliche Hundeauslaufflächen im Bezirk Altona schaffen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport (Neufassung); Datenschutz in den bezirklichen Ämtern Altonas Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Datenschutz in den bezirklichen Ämtern Altona Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. 20-1193; Datenschutz in den bezirklichen Ämtern Altona Änderungsantrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP) zur Drs. 20-1193.1; Verkehr im Hamburger Westen: Leistungsfähige Hauptverkehrsstraßen, verkehrsberuhigte Wohnstraßen, jetzt! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Fahrradstadt Hamburg gemeinsam mit den Bezirken verwirklichen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Fahrradstadt Hamburg gemeinsam mit den Bezirken verwirklichen Änderungsantrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP) zur Drs. 20-1195.1; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2016 hier: Terminplanung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung aus Politikmitteln für das Projekt: altonale street games Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Ausschussumbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE; Mehrkosten Tag der Wirtschaft 2015 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses gemäß § 3 Absatz 1 Ziffer 1 AG SGB VIII Vorschlag der Fraktion DIE LINKE; Hinzuziehung von Vertretern des Bezirksseniorenbeirates als sachkundige Personen im Sinne des § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung hier: Hauptausschuss und Ausschuss für Kultur und Bildung; Mitteilungen; Veloroute 1 - Ausbau der Chemnitzstraße zur Fahrradstraße endlich umsetzen Mitteilungsdrucksache; Stellenabbau trotz demographischem Wandel - Altonaer Gesundheits- und Pflegekonferenz vor dem Aus Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015; Ein Fair-o-mat für die Kunden des Bezirksamtes Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; Elternschule Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2015; Flaßbargmoor als Naturdenkmal ausweisen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2015; Sehbehinderte und Blinde brauchen Orientierung beim Überqueren von Straßen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2015; Sportrahmenvertrag für die Sportanlage des Bahrenfelder Sportvereins Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2015; Mädchenarbeit im Jugendclub Struenseestraße verlässlich gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2015; Altonaer Aufschrei - Rettet die Bezirke Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015; Ausreichend provisorische Fahrgastunterstände vorhalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015; Gastronomische Einrichtung für den Schulgarten des Volksparks Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; B 431 - eine zusätzliche stationäre Geschwindigkeitskontrolle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2015; Gründung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung des Projektes Bezirksverwaltung 2020 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2015; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 11.06.2015 Mitteilungsdrucksache; Beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss hier: Vertretung des Bezirkselternausschusses (BEA) Mitteilungsdrucksache; Innenhofbebauung Ottensen 60 Mitteilungsdrucksache; Senatsdrucksachenentwurf Neuerlass der Globalrichtlinie "Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit in den Bezirken" hier: Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 46 Absätze 2 und 3 BezVG; Stellungnahme zum Entwurf der Globalrichtlinie Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit in den Bezirken Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Cafe Gewächshaus Jenischpark Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Bauvorhaben Rissener Landstraße Antrag der CDU-Fraktion;