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Bezirk Altona, SI/2014/194 Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.03.2014

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Altona

Veröffentlichungsdatum

30.09.2014

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Vorwort und Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde Beschluss der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) zu dem Beschluss der Bezirksversammlung über das Geschäftsstraßenmanagement in der Großen Bergstraße Fragen von Einkaufscity Altona e.V. (ECA) Bebauungsplan-Neufassung für Altona-Nord 12 Fragen von Herrn Wiech 1. Essensgeld für Vorschüler 2. Schwerpunkt auf der nächsten Lokalen Bildungskonferenz für Osdorf / Lurup "Vertiefung der Bildungsgerechtigkeit" Fragen vom Elternrat der Fridtjof-Nansen Schule; Aktuelle Stunde Bausünden auf Kosten des Bürgerhaus Bornheide Angemeldet von der CDU-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2013; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Vergabe Bewirtschaftung von Waldwiesen im Forst Klövensteen Kleine Anfrage von Lars Andersen (GRÜNE-Fraktion); Verhindern nachbarschaftliche Einwände den Sportbetrieb von Vereinen und Freizeitsportlern? Kleine Anfrage von Dr. Bernd Hesselschwerdt und Sven Hielscher (beide CDU-Fraktion); Debattenpunkte; Bebauungsplan-Neufassung für Altona-Nord 12 Antrag der Fraktion DIE LINKE; Den Deckel vollständig und nicht erst 2019 bauen - Altonaer Konsens umsetzen! Antrag der Fraktionen SPD, CDU, GRÜNE und FDP; Hamburg hat die Verantwortung für Leib und Leben der Bürger Altonas! Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Parkraumüberwachung und Bewohnerparken in Altona-Altstadt Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Der Straßenabrechnungswut in Hamburgs Westen begegnen! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Endgültiger Ausbau von Straßen mit Augenmaß Alternativantrag der Fraktionen GRÜNE und SPD zur Drs. XIX-3975; Neubau der Stadtteilschule Lurup - Durchführung eines städtebaulichen Ideen- und hochbaulichen Realisierungswettbewerbs Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE, CDU und FDP; Unterbringung Wildwuchswelt e.V. Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Rahmenzuweisung Stadtteilkultur im Doppelhaushalt 2015/2016 an den tatsächlichen Bedarf anpassen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Nutzung des städtischen Geländes an der August-Kirch-Straße 17 (Trabrennbahn) für öffentliche Unterbringung Anhörung der Bezirksversammlung Altona gemäß § 28 BezVG (Neufassung); Flüchtlingsunterbringung in der August-Kirch-Straße - gute Bedingungen unverzichtbar! Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE, CDU und FDP; Flüchtlingsunterbringung in der August-Kirch-Straße - gute Bedingungen unverzichtbar! Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. XIX-3983; Fußgängerunterführung Breite Straße attraktiver machen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Keine Bundeswehr an den Schulen in Altona! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bundeswehrvertreter an Altonaer Schulen?? Alternativantrag der GRÜNE-Fraktion zur Drs. XIX-3836; Altonas Mosaikpflaster darf noch nicht aufgegeben werden! Antrag der CDU-Fraktion; Schulplanung in Osdorf auch mit der Kommunal-Politik? Antrag der CDU-Fraktion; Das Ottenser Stadtteilarchiv ist nicht allein zum Archivieren da! Antrag der CDU-Fraktion; Ja zur Generationengerechtigkeit - Auch die neue Bezirksversammlung braucht das Geld! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Restmittel aus der Wasserturmmillion für die Entwicklung des Flora Bunkers verwenden Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Restmittel aus der Wasserturmmillion für die Entwicklung des Flora Bunkers verwenden Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drs. XIX-3800.1; Bebauungsplan-Entwurf Rissen 11 Beschluss zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Tempo 30 Strecke zur Schulwegsicherung im Sülldorfer Kirchenweg erweitern! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Antrag der altonale GmbH Projekt: "STAMP 2014" Empfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Keine Kürzung beim Luruper Forum - kein Personalabbau beim Stadtteilhaus Lurup Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2014 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Nachspezifizierung der Rahmenzuweisung Unterhaltung von Straßenbegleitgrün (1341 Z 19) Empfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Erstmalig endgültige Herstellung des Sandmoorweges - Ergänzungen zur Planung des Amtes Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Rückverlegung der Bushaltestelle "Gerichtsstraße" zum bisherigen Standort Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Verlegung der Buslinie 6 und Ausbau der Veloroute 1 in der Sternschanze - Abstimmung mit den Bürgern und Bürgerinnen vor Ort Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Schanzenbunker ("Schneckenturm") nicht zu Lasten des Sports! Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Geburtshaus Hamburg und der Berufsstand der freiberuflichen Hebammen ist bedroht! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Verbesserung der ambulanten medizinischen Versorgung für Kinder und Jugendliche in Osdorf / Lurup Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Mitteilungen; Knüppelbrücke Jenischpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2011; Umsetzung des Hamburger Mindestlohngesetzes Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014; Altonaer Parks und den Elbstrand besser vor Vermüllung bewahren! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Pflege- und Entwicklungsplan Altonaer Volkspark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014; Die Große Bergstraße braucht weiter Unterstützung - Die RISE-Mittel für das Geschäftsstraßenmanagement müssen bleiben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014; Mitte Altona IV: Bürgerbeteiligung im weiteren Verfahren sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014; Mitte Altona V: Stellungnahme zum städtebaulichen Vertrag Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014; Übernahme der ehemaligen Garten- und Friedholfsabteilung im Jenischpark durch die Bargheer-Stiftung Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 22.08.2013 und 30.01.2014; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2014 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014; Einrichtung einer behindertengerechten Toilette auf dem Goetheplatz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.02.2014; Go West: Weiterführung der Metrobus-Linie 1 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014; Fähranbindung von Blankenese wieder aufleben lassen und erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014; Unterstützung der Flüchtlinge in Bahrenfeld/Erstunterbringung Parkplatz Braun, Schnackenburgallee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Katharinenhof und Musenstall Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.02.2014; Einnahmen aus Großwerbeanlagen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; Grünanlage rund um den Luruper Moorgraben aufwerten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 13.03.2014 Mitteilungsdrucksache; Altonas Westen braucht eine schienengebundene Nahverkehrsanbindung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; Die neue Stadtteilschule für Lurup gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014; Bebauungsplan Bahrenfeld 37 / Eidelstedt 64, Max-Schmeling-Straße Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Bebauungsplan Blankenese 35/Sülldorf 20, Sülldorfer Mühlenweg Widerspruchsverfahren zum Vorbescheid Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.12.2013; Dialog mit den Jugendlichen und Jungerwachsenen der Holstenstraße, Altona-Altstadt-Nord Mitteilungsdrucksache des Amtes; Stellungnahme zum Senatsdrucksachenentwurf Lärmaktionsplan (LAP) Hamburg 2013 - Maßnahmen im Pilotprojekt Stresemannstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013;

Schlagwörter

Bezirk Altona, Bezirksversammlung