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Untersuchungsgebiet "Horner Geest" für eine geplante RISE-Gebietsfestlegung - Zustimmung zur Gebietsabgrenzung

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2025; Mitteilungen; Zukunft der ambulanten sowie stationären ärztlichen Versorgung in Wilhelmsburg - Quartiersbeirat Reiherstiegviertel - Verstetigung - Beiratsempfehlung 05/2025 vom 14.07.2025; Zukunft der ambulanten sowie stationären ärztlichen Versorgung in Wilhelmsburg - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg - Beiratsempfehlung 2/2025 vom 09.07.2025; Baustelle Georg-Wilhelm-Straße und Trettaustraße - Baufortschritt beschleunigen und Kommunikation verbessern! - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg - Beiratsempfehlung 4/2025 vom 09.07.2025; Erläuterungsschilder für die Budapester Straße: Erinnerung an den Ungarischen Volksaufstand von 1956 sichtbar machen; Verlängerung des Pachtverhältnisses des BOOT e.V. mit der Freien und Hansestadt Hamburg / Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG); Aktuelle Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Sondermittelantrag 08/2026 - Vereinigung Pestalozzi gem. GmbH; Sondermittelantrag 14/2026 - Veddel aktiv e.V.; Sondermittelantrag 15/2026 - Ev.-luth. Kirche in Steinbek; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Neuwahl des Beirates für Stadtteilentwicklung - Wahlperiode 2026 - 2028, hier: Bestätigung der Wahlen und Einsetzung der Beiratsmitglieder; Ausschussbesetzungen (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Ausschussbesetzungen (Mitteilung der Volt-Fraktion); Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der SPD-Fraktion); Ausschussbesetzungen (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Beschlussbestätigungen; Anmeldung von Einzelzuweisungen für das Haushaltsjahr 2027/2028 und den Finanzplan für die Jahre 2029 - 2031 ; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2026; Eingabe zur Verkehrssituation und Lebensqualität auf der Veddel; Georg-Wilhelm-Straße dauerhaft von LKW entlasten; Trinkwasserspender am Stübenplatz für alle sichtbar machen; Sitzbank und Wetterschutz für die Bushaltestelle Dahlgrünring in Kirchdorf-Süd ; Reinigung des Wilhelmsburger Wappens an der alten Harburger Elbbrücke; Lärmschutz für die Menschen an der Kornweide; Verlegung des Taxistands an der S-Bahn Veddel; RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost: Neueinsetzung Quartiersbeirat und Änderung Geschäftsordnung; Bebauungsplan-Entwurf Wilhelmsburg 100 "Nördliches Elbinselquartier": Zustimmung zur Erreichung der Vorweggenehmigungsreife und zur Feststellung; Versorgung mit Trinkwasserspendern in Wilhelmsburg - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg - Beiratsempfehlung 5/2025 vom 24.09.2025; Eingabe zur Prüfung eines Fußgängerüberwegs in der Thadenstraße / Schmidt-Rottluff-Weg; Einsatz für den dauerhaften Erhalt und die Aufwertung des Hundeauslaufplatzes Baufeld 78 sowie eine verbindliche Alternativ- und Zukunftsplanung; Sonstige Vorlagen; Verlängerung der Betriebslaufzeiten des Interimsstandortes Karl-Arnold-Ring 11 sowie der Wohnunterkünfte Vogelhüttendeich 122a-134d und Cornelia-Harte-Straße 12-56 (Huckepackbahnhof) als öffentlich-rechtliche (Folge-)Unterbringung im Bezirk Hamburg-Mitte; hier: Anhörung gem. § 28 BezVG; Anträge; Jung, digital, informiert - Bezirkspolitik zeitgemäß kommunizieren (Antrag der Volt-Fraktion); Sicherstellung eines ordnungsgemäßen, sicheren und kindgerechten Zustands aller öffentlich zugänglichen Spielplätze im Bezirk Hamburg-Mitte (Antrag der AfD-Fraktion); Unterstützung der Boxabteilung des SC Vorwärts-Wacker von 1904 e.V. (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Antrag auf Weiterführung des Queer-Treffs in Mümmelmannsberg (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Finanzierung des traditionellen Jahresempfangs 2026 im Rathaus Wilhelmsburg (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Unterstützung des Jubiläums 400 Jahre Reeperbahn - Förderung nachbarschaftlicher Mikroprojekte (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Taktausdünnung der Buslinie 154 in Georgswerder ab 15.12.2025 verhindern (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Den Basisbetriebs des Kulturladens St. Georg sichern und den barrierefreien Ausbau der Toilettenanlage unterstützen (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Gedenken an Kürsat Timuroglu (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe); Unterstützung der Deichpartie Finkenwerder (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe); Umsetzung eines Denkmals zum Gedenken an die Opfer der Sturmflut 1962 am Deich (Spreehafen / Harburger Chaussee) (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe); Regelmäßige qualifizierte Begehungen aller Unterkünfte für Geflüchtete im Bezirk Hamburg-Mitte unter Beteiligung der Bezirksversammlung (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Überbrückungsunterstützung für den Jazzclub Nica (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Bezirkliche Sondermittel (Restmittel) ins Haushaltsjahr 2026 übertragen (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe);

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Bebauungsplan-Entwurf Billstedt 117 "Arbeiten und neues Wohnen an der Archenholzstraße" - Zustimmung zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung

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Kinder- und Jugendbeteiligung in Hamburg-Mitte: Bilanz ziehen und Zukunft vorbereiten

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Untersuchungsgebiet "Sonnenland/Mümmelmannsberg" für eine geplante RISE-Gebietsfestlegung - Zustimmung zur Gebietsabgrenzung

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Parkanlage am Sportplatzring gestalten

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Fußgängerüberweg(e) für die August-Krogmann-Straße Eingabe

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Geschwindigkeitsschwellen im Mellmannweg und Wichelmannweg Eingabe

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Keine Kleingärten an ungeeigneten Standorten an der Wandse Eingabe

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Sachstandsbericht öffentliche Toiletten Hamburg-Mitte, Stand Dezember 2025

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Austausch mit der SAGA Unternehmensgruppe über Entwicklungen und Maßnahmen in Billstedt - Fragenkatalog mit Antworten

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Sondermittelantrag für Antrag auf Stadtteilkulturmittel K 20/2026 (Antrag der CDU-Fraktion)

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Sauberkeit an der U-Bahnstation Merkenstraße durch mehr Mülleimer (Grüne- und SPD-Fraktion)

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Nutzung öffentlicher Wegeflächen

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Der Bericht Altes Land Pflanzenschutzverordnung berichtet zu den Pflanzenschutzmittelkontrollen im Hamburger Teil.

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Berichts- und Anzeigepflichten der Justizvollzugsanstalten von außerordentlichen und sonstigen Vorkommnissen gegenüber der Aufsichtsbehörde sowie der Behördenleitung

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Aktenvorlageersuchen der Bürgerschaft Art. 30 der Verf. der FHH (HV): "Haus der Erde - Baudesaster und massive Kostenexplosion"

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Dritte Zwischenbilanzierung und IEK Fortschreibung Osdorfer Born Lurup, LAP Beschluss v. 18.12.2025

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Bestellung der Leitung der Landesregulierungsbehörde gem. Hamburgisches Energiewirtschafts-Landesregulierungsbehördengesetz

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