Die Freie und Hansestadt Hamburg, vertreten durch die IBA Hamburg GmbH, hat die Hamburg Energie GmbH mit dem Rahmenvertrag zur Wärmeversorgung der Projektgebiete Wilhelmsburger Rathausviertel, Elbinselquartier und Spreehafenviertel vom 18. November/ 19. November 2020 mit der Errichtung von Wärmeversorgungsanlagen und der Vollversorgung eines Teilgebiets der Projektgebiete Wilhelmsburger Rathausviertel, Elbinselquartier und Spreehafenviertel (Hamburg-Wilhelmsburg) mit Wärme konzessioniert. Die Parteien haben sich in dieser Nachtragsvereinbarung Nr. 1 einvernehmlich auf eine Anpassung und Umsetzung des Technischen Konzepts verständigt, den Standort, an dem die Wärmeerzeugungsanlage errichtet wird, konkretisiert und verhalten sich zur seit Abschluss des Konzessionsvertrages städtebaulichen Entwicklung.
Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Förderfonds Bezirke - Prämienzahlung 2025; Mitteilungen des Vorsitzenden; Zwei Jahre Erneuerung der Elbgaustraße – Präventiv sichere Querung für den Rad-und Fußverkehr an der Kieler Straße Höhe Sola Bona Park (Freizeitroute 11) einrichten
Drs.22-1106, Beschluss der BV vom 26.06.2025; Genehmigung der Niederschrift; Beschlüsse des Hauptausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Umbenennungen in den Ausschüssen I; Umbenennungen in den Ausschüssen II; Anträge; Mehr Sicherheit für alle: Verkehrskonzept für das Schulcluster zur Steigerung der Schulwegsicherheit endlich umsetzen!; Alternativantrag zur Drucks.-Nr. 22-0702: Mehr Sicherheit für alle: Verkehrskonzept für das Schulcluster zur Steigerung der Schulwegsicherheit endlich umsetzen!; Öffentliche Stellenausschreibung für Bezirksamtsleitung; Perspektiven für die Sportanlage Vogt-Cordes-Damm entwickeln; Schwalbentürme für mehr Artenvielfalt im Bezirk Eimsbüttel; Ausbau der StadtRAD- und Carsharing-Angebote in Schnelsen; Eine Gedenktafel für Carl von Ossietzky in der Grindelallee; Einladungen zur Vorstellung der Planungen für die Immobilie Mittelweg 140/141
Drs. 22-1405
Antrag wurde auf Wunsch der Antragsteller im KGA-Bau auf die Tagesordnung genommen.; Rollstuhlsymbole an Ampeln im öffentlichen Raum Eimsbüttels; Zulassung des Verkehrszeichens „Bei Rot hier halten“ auch außerhalb von Baustellen – insbesondere an sicherheitsrelevanten Knotenpunkten; Schulpartnerschaften und Schülerinnen- und Schüleraustausch mit Israel fördern; Schattenplätze auf dem Stellinger Deckel: PV-Module für Sonnenschutz und Stromproduktion; Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Eimsbüttel; Erleichterungen und bessere Bedingungen für die Teilnahme des lokalen Einzelhandels in Eimsbüttel an vier verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr ermöglichen; Bahnhof Dammtor attraktiver gestalten, Busumstieg sicherer machen; Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Vielohweg/Paul-Sorge-Straße; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur „Problem- und Potenzialanalyse Stellingen“; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur Problem- und Potenzialanalyse Stellingen des Bezirksamtes Eimsbüttel, durchgeführt von der Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft mbH “Steg”; „Europa fängt in der Gemeinde an“ – Teilnahme Eimsbüttels am EU-Netzwerk; Empfehlungen der Ausschüsse; Endlich eine barrierefreie öffentliche Toilette für die Osterstraße; Sicherheit für Fußgänger*innen am Waterloohain; Amsinck-Villa endlich für den Stadtteil öffnen; Riekbornweg für den Radverkehr in Gegenrichtung der Einbahnstraße freigeben; Durchwegung Rimbertweg – Grünzug Lokstedt; Vertikales Parken als Baustein der Mobilitätswende; Referentenanforderung zur Maßnahme Umbau E 53 BR Große Bahnstraße – von Holstenkamp bis Kieler Straße, s. Drs. 22-1356; Politische Ergänzung zum Sozialen Leitbild Eimsbüttel 2040
; Falschparken verhindern, vor Bordsteinabsenkungen in der Linse Fahrbahnschraffierungen aufbringen; Lärmmessungen im Umfeld der Zugbildungsanlage Stellingen; Neue Sitzmöglichkeiten entlang der Pinneberger Chaussee zur Entlastung von Familien und Senioren; Verbesserung der Barrierefreiheit auf dem Weg an der Feldmark; Unterstützung der Bewässerung im öffentlichen Raum - Ausgabe von Wassersäcken für Bäume; Gehweg-Regentonnen als Baustein einer Schwammstadtstrategie für Eimsbüttel; Erprobung KI-gestützter Reinigungsroboter für Grünflächen in Eimsbüttel; Einladungen zur Vorstellung der Planungen für die Immobilie Mittelweg 140/141; Sondermittel für den BSB-Seniorentag 2025; Sondermittel zur Sicherung des traditionellen Weihnachtsmarktes auf dem Tibarg
; „KI Bademeister“ zur Unterstützung des Badepersonals auch in Eimsbüttel testen
; Änderungsantrag: Unterstützung der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel / Morgenland e.V. bei Erhalt und Umzug in neue Räumlichkeiten; Abstellflächen für E-Scooter im öffentlichen Raum; Stellungnahme zu Kinderarmut in Hamburg von der Arbeitsgemeinschaft § 78 OKJA/JSA in Eimsbüttel; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Sitzungskalender der BV und ihrer Ausschüsse 2026; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung;
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Fahrrad-Stellplätze an mehr Bushaltestellen für besseren intermodalen Verkehr
Eingabe; Sicherer Fußgängerüberweg an der Kreuzung Rügelsbarg / Wohldorfer Damm in Bergstedt
Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Wie steht es um die verbesserte Beleuchtung im Pastorenstieg in Volksdorf?
Antrag der CDU-Fraktion; Grünschnitt- und Pflege auf dem Parkplatz Wiesenhöfen dauerhaft sichern!
Antrag der CDU-Fraktion; Bodenleitsystem am Zebrastreifen Uppenhof Ecke Claus-Ferck-Straße verbessern
Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Tischtennisplatte(n) für Volksdorf und Umgebung (bzgl. Drs. 22-1520)
Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1722); Tischtennisplatte(n) für Volksdorf und Umgebung
Eingabe; Kritik an der unvermittelten Sperrung der Straße Buchenkamp
Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2127.1); Antrag auf Einrichtung eines geregelten Parkmanagements in der Straße Tannenhof, Hamburg Lemsahl-Mellingstedt (bzgl. Drs. 22-1783)
Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2201); Antrag auf Einrichtung eines geregelten Parkmanagements in der Straße Tannenhof, Hamburg Lemsahl-Mellingstedt
Eingabe; Baumfällarbeiten im Herbst/Winter 2025/2026 - Straßenbäume; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Walddörfer; Baumfällarbeiten im Winter 2025-2026 - Parkanlagen, Kleingärten, Spielplätze; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Schulwegplaner als Instrument der Schulwegsicherung im Schulinfosystem Hamburg (SISy)
Eingabe
; Rennstrecke Redderkoppel
Eingabe
; Spielplatz Eilbek Von-Essen-Straße
Eingabe
; Umgebung des Rückhaltebeckens der Susebek
Eingabe; 30er Schild Am Trillup entfernt
Eingabe; Kommentierung von 2 Gedenksteinen
Eingabe; Dauerhafte unzumutbare Liefersituation bei der ALDI-Filiale im Schreyerring
Eingabe; Zustand des Gehweges im Lavendelweg
Eingabe; Fahrrad-Stellplätze an mehr Bushaltestellen für besseren intermodalen Verkehr
Eingabe; Begrünung von Bushaltestellendächern
Eingabe; Fußgängerüberwege am Kreisverkehr Fabriciusstraße beschildern
Eingabe; Bereich vor der TargoBank Ecke Wandsbeker Chaussee und Brauhausstraße
Eingabe; Beleuchtung der Zugangstreppen zu den Bushaltestellen Ziesenitzstraße verbessern
Eingabe; Fehlende Fahrgastunterstände an den Bushaltestellen "Gladowstraße" und "Haldesdorfer Straße"
Eingabe; Fortgang bezüglich der eingerüsteten Wohnblöcke im Friedrich-Ebert-Damm
Eingabe; Anfrage zum Neubau des WTB-Vereinshauses und zur Erweiterung des Charlotte-Paulsen-Gymnasiums
Eingabe; Eingabe zum sicheren Übergang zur U-Bahn Station Oldenfelde
Eingabe; Eingabe zum Ausbau der Greifenberger Straße und zur Verbesserung der Verkehrsführung
Eingabe; Sicherer Fußgängerüberweg an der Kreuzung Rügelsbarg / Wohldorfer Damm in Bergstedt
Eingabe; Eingabe zur neuen LIDL Filiale Wandsbeker Zollstraße, Efftingestraße, Fenglerstraße
Eingabe; Verkehrsaufkommen in der Tilsiter Straße zwischen Lesserstraße und Stephanstraße
Eingabe; Vereinbarung gem. § 19 BezVG - Gebündelte Vorlagen
; Bezirksversammlung immer gut informiert: § 19 Vereinbarung mit dem Bezirksamt schließen
Antrag der CDU-Fraktion; Vereinbarung gem. § 19 BezVG - Entwurf des Bezirksamts
; Ergänzungs- /Änderungsvorschlag zur § 19 Vereinbarung
Entwurfsfassung der CDU-Fraktion; Wichtige Personalwechsel und Vakanzen im Bezirksamt dem Hauptausschuss anzeigen
Antrag der CDU-Fraktion; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Erstellung eines Bauprüfdienstes zur bauplanungsrechtlichen Einordnung von Paketstationen
Antrag der CDU-Fraktion; Vergabe von Sondermitteln - Bürgerverein Wandsbek von 1848 e.V.; Förderung von Freiwilligenprojekten in Wandsbek 2026
; Mitteilungen; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 23.07.2025 (Die Niederschrift wird nachgereicht.); Bebauungsplan-Entwurf Rothenburgsort 20 "Stadteingang Elbbrücken"
- Zustimmung zur Erweiterung des Plangebiets -
; Bebauungsplan-Entwurf Hammerbrook 09 "Park am Hochwasserbassin"
- Zustimmung zur Durchführung der Öffentlichen Plandiskussion -
; Abschlussbilanzierung mit Nachsorgekonzept RISE-Fördergebiet Entwicklungsraum Billstedt/Horn (Abschlussbilanzierung Billstedt/Horn); Sach- und Projektstand zum Neubau RV Bille in Rothenburgsort (Mündlicher Sachstandsbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Sach- und Projektstand zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung (Mündlicher Sachstandsbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Anträge der Politik; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG; Besetzung im Beirat Billstedt-Horn (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE)
; Besetzung im Sanierungsbeirat Billstedt-Zentrum (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Besetzung im Beirat Haferblöcken / Dringsheide (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Besetzung im Sanierungsbeirat Mümmelmannsberg (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Verschiedenes; Bebauungsplan-Entwurf Billstedt 117 „Arbeiten und neues Wohnen an der Archenholzstraße“ (Mündlicher Sachstandsbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Verfahrensstand Qualifizierungsverfahren Kandinskyallee 14-18 (Mündlicher Sachstandsbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Bebauungsplan Hamburg-Altstadt 50 "Nikolai-Insel / Domstraße";
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss Stadtplanung; Entwurf der Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Niendorf 3
Erlass einer Veränderungssperre, Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung
; Magistralenentwicklung in Eimsbüttel; Bericht der Fachbehörde zu Modellräumen in Eimsbüttel im Rahmen des Masterplans Magistralen; Bericht des Bezirksamts zum Magistralenkonzept für den Bezirk Eimsbüttel; Mitteilungen der Verwaltung; Bebauungsplan Niendorf 97 (Langenhorst)
Information über die Feststellung des Bebauungsplans
; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rotherbaum 37 (Neue Rabenstraße)
Information über die Feststellung des Bebauungsplans
; Anträge; Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Eimsbüttel; Campusentwicklung der Universität Hamburg in Eimsbüttel; Referierendenanforderung zur Anwendung des Bau-Turbos; Genehmigung der Niederschrift;
Letter of Intent (LOI) zwischen GMH Gebäude Management Hamburg und der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung
zum Projekt Umbau Schule am Lämmermarkt, Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW Hamburg) Berliner Tor, Freie und Hansestadt Hamburg
Diese Anweisung trifft Regelungen, die die Zuverlässigkeit von vermessungstechnischen Berechnungsprogrammen für ALKIS® gewährleisten sollen. Des Weiteren wird in dieser Anweisung die Feststellung der Eignung von Berechnungsprogrammen geregelt.
Die Regelungen dieser Anweisung betreffen sowohl die vermessungstechnischen Berechnungsprogramme des Landesbetriebes Geoinformation und Vermessung als auch die Programme der Vermessungsstellen nach den §§ 16 und 17 HmbVermG.
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschriften vom 17.09.2025 und 08.10.2025; Eingänge und Mitteilungen; Mittel der Bezirksversammlung; Stand der BV-Mittel (Stand 18.11.2025); Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung; Neue Anträge; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion
; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der Die Linke-Fraktion
; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der Volt-Fraktion
; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der GRÜNE-Fraktion
; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Aktuelles von SuedKultur; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sozio-kulturelle Nutzungen im "Planet Harburg" (ehemals Karstadt) erleichtern (mit Vertretern der Sprinkenhof GmbH und des Landesbetriebs Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG)); Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Ehemaliges Karstadt-Gebäude - Einbindung der Kreativ-Gesellschaft sowie der Harburger Politik (mit Vertretern der Sprinkenhof GmbH und des Landesbetriebs Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG)); Antrag Fraktion Die Linke betr.: Harburg für alle! - Stadtteilkulturpolitische Verantwortung der TUHH (mit einem Vertreter der TU Hamburg-Harburg); Antrag Fraktion Die Linke betr.: Harburg für alle! - Stand und Perspektiven zur Umsetzung eines Einwanderungsmuseums in Hamburg, Bedeutung und Einbindung Harburgs; Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien zum Antrag der Fraktion Die Linke betr.: Harburg für alle! - Stand und Perspektiven zur Umsetzung eines Einwanderungsmuseums in Hamburg, Bedeutung und Einbindung Harburgs; Vorlage der Verwaltung für den Kulturausschuss: Feinverteilung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur für 2026; Gem. Antrag von GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Runder Tisch Kulturpolitik; Mitteilung der Verwaltung zum Gem. Antrag von GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Runder Tisch Kulturpolitik; Projektmittel Stadtteilkultur September 2025; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
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