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Dokument 30.10.2025

Beteiligungsbericht 2024

Erstmaliger Bericht über die in 2024 neu gegründete Food Cluster Hamburg GmbH (im Segment Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing); Überblick über die Beteiligungen und Beteiligungssteuerung der Freien und Hansestadt Hamburg; Beteiligungsbericht öffentlicher Unternehmen; Darstellung der einzelnen Unternehmen; Zuordnung der Berichtsunternehmen zu den Fachbehörden; Gremienbesetzung der Aufsichtsgremien; Liste der Wirtschaftsprüfer der einzelnen Unternehmen

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Anpassung des HVV-Gemeinschaftstarifs; Ausgleich der finanziellen Nachteile der Verkehrsunternehmen für die Jahre 2023, 2024 und 2025 aus der Umsetzung des Deutschlandtickets

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  • Transport und VerkehrTransport & Verkehr
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Anpassung der von der Freien und Hansestadt Hamburg finanzierten Zuschussprodukte zum Deutschlandticket; Anlage: Antrag des Hamburger Verkehrsverbunds auf Änderung der Fahrpreise des Gemeinschaftstarifs

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  • Transport und VerkehrTransport & Verkehr
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Verlagerung von Ermächtigungen für das Haushaltsjahr 2026 aufgrund einer Umstrukturierung der Behörden; Umschichtungen zwischen Einzelplänen; Nachbewilligungen zur Verstärkung des Wirtschaftsplans der Kasse.Hamburg; Abschluss des Verwaltungsabkommens zur Verteilung der umlagefähigen Kosten der Länder; Anlage 1: Ansatzänderungen im Haushaltsplan 2025/2026 (Zahlenprotokoll); Anlage 2: Änderungen des Haushaltsbeschlusses 2025/2026; Anlage 3: Entwurf eines Verwaltungsabkommens zur Verteilung der umlagefähigen Kosten der Länder auf Grund ihrer jeweiligen Zuständigkeiten für die Besteuerung ausländischer Unternehmen; Anlage 4: Übernahme der Ziele und Kennzahlen des Aufgabenbereichs 298 in den Aufgabenbereich 304

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  • Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern
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Anlage 1: Evaluation "Masterplan Hamburger Finanzwirtschaft 2021-2025"; Anlage 2: Zahlenprotokoll "InnoFinTech" sowie "FCH"

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  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
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Ergänzung des Verschattungsgutachtens für das Plangebiet des Bebauungsplans Schnelsen 97 über die Auswirkungen eines Schulneubaus auf die Umgebung um eine Planungsvariante

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Verschattungsgutachten für das Plangebiet des Bebauungsplans Schnelsen 97 über die Auswirkungen eines Schulneubaus auf die Umgebung

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  • Geografie, Geologie und GeodatenGeografie, Geologie & Geodaten
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  • Umwelt und KlimaUmwelt & Klima
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Anlagen zum Verschattungsgutachten für das Plangebiet des Bebauungsplans Schnelsen 97 über die Auswirkungen eines Schulneubaus auf die Umgebung

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Erschütterungsgutachten für das Plangebiet des Bebauungsplans Schnelsen 97 zur Beurteilung der Einwirkungen von Schienenverkehrserschütterungen und sekundärem Luftschall bei Zugvorbeifahrten

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  • Geografie, Geologie und GeodatenGeografie, Geologie & Geodaten
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Geotechnischer Bericht zur orientierenden Baugrunderkundung für das Schulbauvorhaben im Plangebiet des Bebauungsplans Schnelsen 97

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  • Geografie, Geologie und GeodatenGeografie, Geologie & Geodaten
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  • Umwelt und KlimaUmwelt & Klima
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Kartierbericht für das Plangebiet des Bebauungsplans Schnelsen 97 zu vorkommenden Biotopen und Pflanzen

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  • Geografie, Geologie und GeodatenGeografie, Geologie & Geodaten
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  • Umwelt und KlimaUmwelt & Klima
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Die Fachanweisung über Zustimmung nach dem Telekommunikationsgesetz für die Verlegung und Änderung von Telekommunikationslinien regelt die Bearbeitung von Zustimmungen nach §127 Absatz 1 TKG und von geringfügigen baulichen Maßnahmen nach §127 Absatz 4 TKG durch die Bezirksämter bzw. die HPA.

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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  • Transport und VerkehrTransport & Verkehr
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  • VerbraucherschutzVerbraucherschutz
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  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
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Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 1056. Sitzung am 26.09.2025

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Bestätigung der Kostenerstattung von Security-Kontrollen in 2023 des Bundesamtes für Seefahrt und Hydrographie an die FHH/ BIS / Polizei Hamburg

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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  • Transport und VerkehrTransport & Verkehr
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Sitzungsprotokoll des LJHA vom 08.09.2025

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  • BevölkerungBevölkerung
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  • SozialesSoziales
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Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 1058. Sitzung am 17.10.2025

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Die Fachanweisung über Aufgrabungen öffentlicher Wege nach dem Hamburgischen Wegegesetz regelt die Bearbeitung von Aufgrabeerlaubnissen (Aufgrabungen mit Leitungsverlegung, Aufgrabungen geringen Umfangs an bestehenden Leitungen, Aufgrabungen ohne Leitungsverlegung) durch die Bezirksämter bzw. die HPA.

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung neuer ständiger Vertretungen; Öffentliche Fragestunde; Vorstellung der Initiative Schulkate Lurup (Referierende: Vertretungen der Initiative Schulkate Lurup); Perspektive für die Schulkate Lurup - ein Ort der Begegnung und Kultur Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Stadtteilhaus Lurup - Zwischenunterbringung Sachstandsbericht des Amtes; Quartiersfonds I - Stadtteilhaus Lurup - Zwischenunterbringung Beschlussempfehlung des Amtes; Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung – RISE Abschlussbilanzierung Altona-Altstadt Beschlussempfehlung des Amtes; Planungen des SV Lurup; Mitteilungen; Das Bürgerhaus Bornheide in die Zukunft führen - Evaluation zeigt massive Haushaltslücke für die geforderten Aufgaben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Verbesserung der Lebensqualität und öffentlichen Ordnung in den Nachtleben- Hotspots von Altona (Sternschanze, Altona-Altstadt, Ottensen) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.03.2025; Café Osborn retten – aber auf solider Grundlage! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Stadtteilarbeit und offene Seniorenarbeit in Altona-Nord stärken – Gefionstraße 3 zukunftsfähig machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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