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• Wirtschaft & Arbeit

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• Wirtschaft & Arbeit

Stabilitätsbericht der Freien und Hansestadt Hamburg und Überwachung der Schuldenbremse 2025

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• Politik & Wahlen
 

Totalübernehmer- und Gebäudeunterhaltungsvertrag HAFUN Science City Bahrenfeld

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• Bildung & Wissenschaft
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gem. Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Dringlichkeitsantrag Soziokulturelle Zwischennutzung des Karstadt-Gebäudes nicht aus den Augen verlieren; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der CDU-Fraktion "Starkes Harburg - starke Bezirksversammlung?"; Haushaltsangelegenheiten; Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Anhörung der Bezirksversammlungen und Bezirksamtsleitungen zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen (Überweisung an die Fachausschüsse); Gemeinsamer Antrag SPD | CDU | GRÜNE | DIE LINKE | Volt betr. Sondermittel der Bezirksversammlung 09 2025; NEU Antrag CDU betr. Neuwahl des Präsidiums; Antrag CDU betr. Wahl des Vorsitzenden im Präsidium der Bezirksversammlung Harburg; NEU Antrag SPD betr. Nächste Harburger Wohnungsbaukonferenz vorbereiten (Debatte 1 - SPD); Antrag der Volt Fraktion: Potenzialflächensuche und politische Initiative zur Ansiedlung eines nachhaltigen Rechenzentrums mit Abwärmenutzung in Hamburg-Harburg (Debatte 2 - Volt); NEU Antrag SPD betr. Temporäre Reduzierung von Behindertenparkplätzen vermeiden (Debatte 3 - SPD); Antrag CDU betr. Fernbahnhof Harburg: Sicherstellung von Abholer- und Bringerparkplätzen (Debatte 4 - CDU); NEU Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verkehrsberuhigung in Moorburg (Debatte 5 - Grüne); Antrag AfD betr. Dauerhafte polizeiliche Präsenz im Phoenix-Viertel (Debatte 6 - AfD); Antrag der Volt Fraktion: Ausweisung von Potenzialflächen für Windenergieanlagen in Hamburg-Harburg - Sachstandsbericht zum neuen Bürgerenergiegesetz, Beteiligung, rechtlichem Rahmen und aktuellem Stand; NEU Antrag der Volt Fraktion: Regelmäßige Berichterstattung zum Stand des Dossiers Phönix Viertel und der Umsetzung der integrierten Entwicklungsstrategie Phoenix-Viertel; NEU Antrag der Volt Fraktion: Welche Auswirkungen wird der "Masterplans Parken" auf Harburger Straßenbau- und Sanierungsprojekte und deren Kosten haben?; Antrag der Volt Fraktion: ALLRIS barrierefreier machen - Einfache Sprache für die Darstellung von Anträgen, Anfragen und Stellungnahmen der Verwaltung im Ratsinformationssystem; Antrag AfD betr. Sachstand Abrigado; NEU Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Verschönerung von Kreisverkehren im Bezirk Harburg; Ersetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion zu DS. 22-0778 betr. Verschönerung von Kreisverkehren im Bezirk Harburg; Gem. Antrag der fünf fraktionslosen SPD-Abgeordneten Dennis Wacker, Mehmet Kizil, Benizar Gündogdu, Arne Thomsen, Markus Sass und der Volt-Fraktion betr. Einbindung der Mitglieder der Bezirksversammlung Harburg auf Abgeordnetenwatch.de zur Stärkung von Transparenz und Bürgerbeteiligung; Antrag der fünf fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle im Bezirk Harburg nach dem Vorbild der Antidiskriminierungsstelle im Bund; Gem. Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD), Dirk Kannengießer (FDP) und Annett Musa (FDP) und der Volt-Fraktion betr. Erstellung eines Konzeptes zur Entfernung von Schrottfahrzeugen und dauerhaft abgestellten Autos auf öffentlichen Parkflächen; Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Bezirksübergreifende Aufstellung von Altkleidercontainern der Stadtreinigung Hamburg im Bezirk Harburg; Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Katastrophenschutz: Informationen auch für Kleingartenanlagen im Bezirk Harburg; Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Harburgs Perle an der Außenmühle: Zukunft des Harburger Stadtparks.; Antrag der fünf fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD), dem fraktionlosen Abgeordneten Dirk Kannengießer (FDP) und der fraktionslosen Abgeordneten Annett Musa(FDP) betr. Verbesserung der Verkehrssituation am Gottschalkring/ Bremer Straße; Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Umwandlung eines eingeschränkten Haltverbots in ein absolutes Haltverbot in der Straße Rehrstieg (HöheHausnummer 48-52); Antrag der fünf fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Fehlnutzung und Vermüllung an Depotcontainern in der Bissingstraße 15 - Standortverlagerung prüfen; NEU Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Einrichtung eines Kreisverkehrs Neuwiedenthaler Straße/ Rehrstieg; Antrag der fraktionslosen SPD-Abgeordneten Dennis Wacker, Mehmet Kizil, Benizar Gündogdu, Arne Thomsen, Markus Sass betr. Einrichtung einer Koordinierungsrunde für das Phönix-Viertel; Antrag der Abg. Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Gigabit-Internet für ganz Harburg: Flächendeckenden Glasfaserausbau vorantreiben; NEU Antrag der Abg. Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Kreuzung Gazertstraße/Meyerstraße zu einem Stadtplatz umgestalten; Antrag der Abg. Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Mehr Schnelllader für eine bessere Elektromobilität; Antrag CDU betr. Sportpark Opferberg - es wird Zeit zu handeln!; NEU Ergänzungsantrag der GRÜNE Fraktion zu DS.22-0794 der CDU-Fraktion betr. Sportpark Opferberg - es wird Zeit zu handeln!; NEU Antrag fünf fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD), Dirk Kannengießer (FDP), Annett Musa (FDP) und der Volt-Fraktion betr. Schulwegsicherheit im Schwarzenberg-Park; Ersetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion zu DS. 22-0795 betr. Schulwegsicherheit im Schwarzenbergpark; NEU Gemeinsamer Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD), Dirk Kannengießer (FDP), Annett Musa (FDP) und der Volt-Fraktion betr. Gleisabsicherungen entlang der Bahnstrecke Buxtehuder Straße - Endlich vollständig sichern!; Gemeinsamer Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) und der Volt-Fraktion betr. Ausstattung und Ausschilderung von Grillzonen in öffentlichen Parksim Bezirk Harburg; Antrag der Abg. Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Verschmutzung durch Hundekot in öffentlichen Grünanlagen - Einsatz der "Waste Watcher" im Park an den Königswiesen; Antrag der Abg. Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Umwandlungen von "Kellerräumen" zu Wohnzwecken administrativ und gesetzlich ermöglichen, wenn Erreichen einer adäquaten Wohnqualität gesichert werden kann.; Antrag AfD betr. Zeichen setzen gegen Mobbing - Gedenktafel und Benennung einer öffentlichen Fläche für Dharuṇa Moorthy.; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Busbetriebshöfe in Harburg - Sachstand; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Regenbogenstadt Hamburg - Treppe am Sand als Zeichen der Vielfalt; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Harburg für alle! - Moratorium Parkplatzabbau; Antrag AfD betr. Aussetzung der Parkraumbewirtschaftung in der Harburger Hafencity.; Antrag AfD betr. Bereitstellung sichtbarer Beschilderung mit Hintergrundinformationen zu Auftraggeber, Dauer und Zweck von Baustellen auf Harburger Straßen.; NEU Antrag SPD betr. Umsetzung der Drs. 22-0066 Falkenbergsweg - Gehweg vor Bushaltestelle sehbehindertengerecht erstellen; NEU Antrag der Volt Fraktion betr. Ehemalige Karstadt Ankerimmobilie als wissenschaftlichen Leuchtturm nutzen. Zwischenlösung gegen die Raumnot der Technischen Universität Hamburg - potentielle Nutzungen durch die TUHH ausloten.; Antrag AfD betr. Überdachung der Mittelinsel/Busumsteigeanlage am S-Bahnhof Neugraben; Antrag CDU betr. Teqball für alle: Öffentlich zugängliche Teqballplatten installieren; Antrag CDU betr. Stellplatz für Wohnmobile in Harburg; Antrag CDU betr. Koordinierte Müllbeseitigung vor und während Mäharbeiten auf öffentlichen Flächen; Nachlassgericht; Antrag CDU betr. Überlastung Nachlassgericht - wann kehrt Normalität ein?; Antrag SPD betr. Situation am Nachlassgericht Harburg verbessern; Gemeinsamer Antrag SPD - CDU betr. Situation am Nachlassgericht (zu DrS. Nr. 22-0976 und 22-0994); Antrag der AfD Fraktion: Instandsetzung des S-Bahn-Zugangs Harburg Rathaus; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verkehrssicherheit an der Einmündung Cranzer Elbdeich/Estedeich durch Haifischzähne verbessern; NEU Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Regenwasserrückhaltebecken multifunktional gestalten; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Ausweitung der Tempo-30-Zone im Cranzer Elbdeich zur Verbesserung der Verkehrssicherheit; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verkehrssicherheit an der Einmündung Rehrstieg - Parkverbot durchsetzen, Sicht verbessern; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Sonnenschutz auf Harburger Schulhöfen und -geländen zur Klimaanpassung; Antrag SPD betr. Platz in den Fischbeker Reethen nach dem verstorbenen Bezirksamtsleiter Thomas Völsch benennen; Wahlen Jugendhilfeausschuss; Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds der freien Träger im Jugendhilfeausschuss; Neuwahl eines persönlichen Vertreters für die freien Träger im Jugendhilfeausschuss; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Sitzungsplan für das Jahr 2026; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen der Bezirksversammlung am 01.07.2025 und 02.09.2025; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Entwurf Wohnungsbauprogramm 2026 - Zustimmung zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange; Einführung eines Energiemanagements im Bezirk Harburg; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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• Politik & Wahlen
 

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• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 10.09.2025; Referat zum Thema "Dachbegrünung von Bushaltestellen in Hamburg-Mitte" (s. Drs. 23-0745) (Vertreter:innen der Wall GmbH und Vertretrer:innen der Deutschen Wildtier Stiftung); Bauprogramm Stadtgrün; Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG; Schutz von Bäumen und Grünflächen - Installation von Baumschutzbügeln und weiteren Maßnahmen - Beiratsempfehlung Quartiersbeirat Horner Geest vom 08.09.2025; Anträge der Politik; Tiny Forests! Theresa Jakob, Antonia Ivankovic, Wolfgang Strauß, Christian Götsch (Antrag der Fraktion Die Linke) ; Kreuzung Sievekingsallee/ Hammer Steindamm: Sofortige Maßnahmen für mehr Sicherheit für Radfahrende! (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktionen) ; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Eingabe zum Einsatz von Laubbläsern im öffentlichen Raum; Eingabe zur Verkehrsberuhigung der Hollestraße; Freundschaftsbänke / Standortvorschläge; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Besuch des Senators Dr. Andreas Dressel, Präses der Behörde für Finanzen und Bezirke; Was bedeutet der Hamburger Koalitionsvertrag für Wandsbek? Der neue Bezirkssenator soll erläutern, wie er "engagierte Bezirkspolitik" unterstützen will Debattenantrag der Fraktion Die Linke ; Hamburg braucht starke Bezirke! Gegenantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 22-1547; Genehmigung der Niederschrift vom 30.06.2025; Eingaben; Mehr Mülleimer im Schulbergredder Eingabe; Ampelanlage Frahmredder/ Stadtbahnstrasse Eingabe; Kreienstieg: Probleme mit den Hammelsprüngen durch unbefugtes Öffnen Eingabe; Probleme auf der Alstertalbahn Eingabe; Lärmschutz in der Bargteheider Straße Eingabe; Begrenzungspfähle im Blomeweg Eingabe; Wohnungsnot in Wandsbek Eingabe; Katastrophale Situation für Radfahrer auf der Lesserstrasse Eingabe; Einrichtung einer 30er-Verkehrszone Farmsener Landstraße Eingabe; Rad- und Fußverkehr in der Berner Chaussee sicherer gestalten Eingabe; Parkplatzsituation Jenfelder Au Eingabe; Verkehrsberuhigende Maßnahmen Ohlendiekshöhe Eingabe; Nachnutzung der Altablagerungsfläche "Neusurenland" Eingabe; Parkraum Rahlstedt Eingabe; Antrag auf Verschönerung und kindgerechte Ausstattung unseres Spielplatzes Eingabe; Spiel-, Skate- und Bolzplätze in Bramfeld/Farmsen Eingabe; Verkehrssituation Tegelweg Eingabe; Resolution: Bramfeld braucht eine Sozialberatung Eingabe; Infrastruktur Wandsbeker Chaussee / Wandsbeker Marktstraße Eingabe; Situation der Veloroute 5 in Steilshoop und Bramfeld Eingabe ; Verkehrsführung Baustelle Poppenbüttler Hauptstrasse / Harksheiderstrasse Eingabe; Parksituation Claudiusstraße Eingabe; Aufstellung von zwei blauen Schildern "Fußgänger" am Zugang zum Wandsbeker Gehölz Eingabe; Eingabe zum Schutz von Stadtgrün Stephanstraße Ecke Friedrich-Ebert-Damm Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Dublin-Zentrum Auskunftsersuchen vom 04.04.2025; Anhörung der Bezirksversammlung und Information der Nachbarschaft zum Dublin-Zentrum sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1315) ; Häufige Schießereien im Bezirk Wandsbek - Senator Andy Grote soll im Hauptausschuss Stellung zur Kriminalitätslage nehmen Antrag der CDU-Fraktion ; Mitteilungen; Vergabe des Demokratiepreises 2025 der Bezirksversammlung Wandsbek Beschluss des Hauptausschusses im Umlaufverfahren; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 10.09.2025 und 01.10.2025; Eingaben; Verkehrssituation Schule An der Gartenstadt Eingabe; Verkehrssituation um die Schule an der Gartenstadt verbessern, weiteren Zugang schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1470.1); Verkehrssituation an der Schule Hasselbrook Eingabe; Platz U-Bahn Wandsbek-Gartenstadt Eingabe; Aufstellung von zwei blauen Schildern "Fußgänger" am Zugang zum Wandsbeker Gehölz Eingabe; Abbau überflüssiger (Lasten-)Fahrradbügel in der Tilsiter Straße Eingabe; Abbau überflüssiger (Lasten-)Fahrradbügel in der Tilsiter Straße (Drs. 22-2227) Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Neubenennung Quartiersplatz in Wandsbek Ortsteil: 508; Würdigung der ehrenamtlichen Arbeit für den Bezirk Wandsbek von Ingrid Voss durch eine Platzbenennung Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Verkehrsverstöße und Sicherheitsrisiken in der Moorkoppel Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1460.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Kerngebiet; Anfragen / Auskunftsersuchen; Wie ist es um den Sandfang Sonnenweg der Hamburger Stadtentwässerung bestellt? Auskunftsersuchen vom 19.08.2025; Themenspeicher Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Budget für Barrierefreiheit 2026

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• Bevölkerung
 
• Gesundheit
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Soziales
 

Mit dem Abschlussbericht "Vorbereitende Untersuchungen nach §165 im östlichen Harburger Binnenhafen" legen die mit der Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme nach § 165 Abs. 4 BauGB beauftragten Dienstleister, die ARGE VU Harburg und die ARGE Süderelbe, die Ergebnisse der Untersuchungen sowie die städtebaulich-freiraumplanerische Rahmenplanung vor. Im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen wurden eigentumsrechtliche, soziale, strukturelle sowie städtebauliche Verhältnisse und Zusammenhänge des Untersuchungsbereichs umfassend analysiert und ein städtebaulich-freiraumplanerischer Rahmenplan erstellt. Es wurde geprüft, ob die rechtlichen Voraussetzungen nach § 165 Abs. 3 BauGB für die förmliche Festlegung des Untersuchungsgebiets als städtebaulicher Entwicklungsbereich erfüllt sind. Unter Ressourcen findet sich der Abschlussbericht (November 2025) sowie die im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen erstellten Gutachten.

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• Bevölkerung
 
• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Soziales
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 

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• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Verkehrssicherheit im Hörgensweg endlich gewährleisten — Ausbau zügig umsetzen! ; Optimierung der Verkehrsbeschilderung in der Lohkampstraße (ab Ekenknick bis AKN-Brücke) - Drucksache 22-0858, BV-Beschluss vom 24.04.2025 - ; Aufwertung der Hundeauslaufzone am Eidelstedter Weg Drs. 21-4796, Beschlus der BV vom 19.09.2024; Mitteilungen des Vorsitzenden; Referent:innen zu Top 5.2 • Drs. 22.1154 Herr Frommhagen und Herr Birkoben vom Hamburg Service Herr Meister vom Mietmanagement - Vorbehaltlich der Bestätigung -; Beabsichtigte Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf-Lokstedt im Gebäude Christoph-Probst-Weg 4 Anhörung der BV gemäß § 28 Nr. 13 BezVG; Bessere Beleuchtung Streckenabschnitt Hinter der Lieth, Höhe U-Bahn-Station Ha-gendeel bis Hagendeel/Wehmerweg sowie in Richtung Schwübb Drs. 22-0827, Beschluss der BV vom 27.03.2025 ; Prüfung der tatsächlichen Nutzung von Taxiparkflächen am Ekenknick Drs. 22-0870, Beschluss der BV vom 29.04.2025 ; Berichterstattung zur Umsetzbarkeit des Antrags 21-1696 zur Periodenarmut aus dem Jahr 2021 Drs. 22-0721, Bezirksversammlung vom 28.02.2025; Parken am Fahrbahnrand vor und hinter der Bushaltestelle Lohkampstraße 45 (KiTa) und dem dortigen Fußgängerüberweg (FGÜ) Drs. 22-0857, Beschluss der BV vom 24.04.2024; U5-Unterführung der Kieler Straße Drs. 22-0914, Beschluss der BV vom 24.04.2024; Reinigung der Bismarckstraße Drs. 22-0917, Beschluss der BV vom 24.04.2025; Information über die Sperrung und Behebung der Sperrung Vogt-Kölln-Str. Zu Drs. 22-1037, Beschluss der BV vom 22.05.2025; HVV - Unterstand Bushaltestelle Halstenbeker Stieg – Richtung stadtauswärts – errichten Drs. 22-0958, Beschluss der BV vom 22.05.2025; Elektrifizierung der hvv switch Punkte Drs. 22-0999, Beschluss der BV vom 22.05.2025; Genehmigung der Niederschrift; Beschlüsse des Hauptausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Umbenennung im SUS - SPD; Umbenennungen der CDU-Fraktion im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Anträge; Öffentliche Stellenausschreibung für Bezirksamtsleitung; Für eine Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs in der Julius-Vosseler-Straße; Schutzräume in Bebauungsplanverfahren berücksichtigen; Verhältnismäßigkeit und Transparenz bei Kontrollen in der Gastronomie; Trinkwasserbrunnen und Sonnenschutzmittel für den Tibarg; Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg – Eimsbüttel aktiv beteiligen und Potenziale auf Bezirksebene ausloten; Umgestaltung und Neuordnung des Verkehrsraums Stellinger Weg; Erneuerung der Fahrbahnmarkierung an der Kreuzung Emilienstraße - Osterstraße; Wasseranschluss für die Bücherstube Stolterfoht ermöglichen; Bessere Busanbindung für Stellingen-Süd: Integration des Försterwegs in das hvv-Liniennetz prüfen; Mehr Verkehrssicherheit am Eimsbütteler Marktplatz durch besser sichtbare Ampeln; Piktogramme als Hinweis auf das Fütterungsverbot von Tauben; Unterstützung der Bewässerung im öffentlichen Raum - Ausgabe von Wassersäcken für Bäume; Neue Perspektiven in der Obdachlosenhilfe: Vorstellung des neuen Konzepts der Straßensozialarbeit und Praxisbericht aus dem Stadtteil; Elterngeld ist kein Geschenk – sondern Recht: Härtefallhilfen jetzt auf den Weg bringen!; Olympiaplanungen in Hamburg – Chancen für den Bezirk Eimsbüttel; Bücher, die du noch nicht kennst, aber lieben wirst – Mit KI zum Leseglück; Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke; Fahrerlose Shuttlebusse für die „Linse“; Neues Verfahren für die Bereitstellung Förderfonds Bezirke entwickeln; Errichtung absenkbarer Poller aller Zufahrten der Fußgängerzone am Tibarg prüfen; Antrag zur Verbesserung der Attraktivität von Flohmärkten im Bezirk; Alternativ-Antrag zu Drs.-Nr.: 22-0508: Antrag zur Verbesserung der Attraktivität von Flohmärkten im Bezirk; Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - SPD; Empfehlungen der Ausschüsse; Umgestaltung und Neuordnung des Verkehrsraums Rentzelbrücke und Rentzelstraße; Einbau einer Wasserpumpe auf dem Spielplatz Hohe Weide (Ecke Kaiser-Friedrich-Ufer) oder einem vergleichbar geeigneten Standort im Eimsbütteler Kerngebiet; Fahrradfreundliche Umgestaltung der Milchstraße; Parkanlage Grindelberg; HVV-Unterstand Bushaltestelle Osterstraße (Heußweg) Richtung Gärtnerstraße errichten; Verkehrssicherheit im Vielohweg für Radfahrende verbessern; Prüfung einer Beleuchtung am Verbindungsweg Wernigeroder Weg/Paul-Sorge-Straße; Am Kollauwanderweg sicher über die Niendorfer Straße; Verbesserung der Parkplatzsituation im Bezirk Eimsbüttel; Baustellenbeschriftung bei öffentlichen Baustellen in Eimsbüttel verbessern; Zwei Jahre Erneuerung der Elbgaustraße – Präventiv sichere Querung für den Rad- und Fußverkehr an der Kieler Straße Höhe Sola Bona Park (Freizeitroute 11) einrichten; „Hamburger Hausbesuch“ und „digital dabei“ – Berichte über Angebote für Senior*innen in Eimsbüttel; Beschränkung von Parkmöglichkeiten Johannkamp; Planungen zum Spielplatz im Dorothea-Buck-Park auf dem Schnelsener Deckel; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Rotherbaum 37 (Neue Rabenstraße) Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschlussempfehlung ; Transparenz in Eimsbütteler Bauleitplanung verbessern II; Informationsveranstaltung zu Steckersolargeräten durchführen; Kampagne gegen die Kippe - Entsorgung von Zigarettenkippen und Einweg-/Vapes; Sondermittel für das Aktionszentrum 3. Welt e.V.; Sondermittel für das Ferienprogramm „Sommer unterm Schirm“ 2025; Sondermittel für neue mobile Fußballtore für den Sportverein Grün-Weiß Eimsbüttel von 1901 e.V.; Sondermittel für das 25-jährige Jubiläums der Villa im Park und des Else-Rauch-Platzes; Sondermittel für die Sommerferien-Workshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V.; Sondermittel für neue Büro-IT; Sondermittel für die Ideenwerkstatt zum Bebauungsverfahren Niendorf 93/95; Eis- und Radrennbahn Eimsbüttel: Schnelle Planungen jetzt!; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Klimaanpassungskonzept Bezirk Eimsbüttel - Beschlussvorlage der Verwaltung -; Mitbenennung der Kennedybrücke nach John F. Kennedys Schwester Eunice Kennedy-Shriver; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur beabsichtigten Bünde-lung der Standorte der Einwohnerangelegenheiten in Lokstedt; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf; Änderungsantrag zur Drucksache der Grüne- und Volt-Fraktion Drucksache Nr. 22-1184: Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf ; Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - GRÜNE; Erläuterungsschild zur Mitbenennung der Kennedybrücke nach John F. Kennedys Schwester Eunice Kennedy-Shriver;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 02.07.2025; Eingaben; Gefahr auf dem Schulweg zur Rahlstedter Höhe Eingabe; Zebrastreifen Straße Bekassinenau von der Bushaltestelle 176 zur Kita Eingabe; Fahrradständer im Ortskern Rahlstedt Eingabe; Lärmschutz in der Bargteheider Straße Eingabe; Parkraum Rahlstedt Eingabe; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Wandse renaturieren und Rahlstedter Uferweg instand setzen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion ; Parkfläche für Krafträder, Kleinkrafträder und Mofas in der Mecklenburger Straße schaffen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion ; Lieferverkehr Nienhagener Straße entschärfen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion ; Bordsteinabsenkung in der Lehárstraße und am Krankenhaus Wilhelmstift Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion ; Erneut Brand in der alten Lackfabrik Rahlstedt - Gefahrenlage für Anwohnende klären Antrag der CDU-Fraktion; Zukunftsfähige Stromversorgung für den Rahlstedter Wochenmarkt - Nachhaltigkeit und Attraktivität sichern Antrag der CDU-Fraktion; Verzögerung auf ganzer Linie: Bus 562 braucht klare Perspektive Antrag der CDU-Fraktion; Gemeinsam den Grünzug Großlohe schützen - Grillen nur auf ausgewiesenen Flächen und zu festgelegten Zeiten gestatten Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Instandsetzung Stellau-Wanderweg zwischen Wiesenredder und Stellaustieg Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Bekassinenau sicher überqueren, Autoverkehr im Bereich der Schule bremsen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Mitteilungen; Abfallbehälter für das EKZ Spitzbergenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1430.1); Markierung der Zufahrt vom Schrankenweg in die Rahlstedter Bahnhofstraße mit dem Verzkehrszeichen 250 StVO Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1567); Vermüllung Spielplatz/Park, Birkenallee/Pulverhofspark Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1514); Planungsstand und Ausgestaltung des neuen DLRG-Standorts "Am Lehmberg" - Öffentliche Vorstellung Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1432.1); Schäden an der nördlichen Nebenfläche der Timmendorfer Straße vorbeugen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1417.1); Grundstückszufahrt in der Pusbackstraße 5 durch Eichenspaltpfähle sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1707); Privaten Gehweg Parkhaus Mecklenburger Straße prüfen und sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1419.1); Barrierefreien Zugang zum Sportpark am Deepenhorn schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1431.1); Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 10.09.2025 und 01.10.2025; Eingaben; Einwand gegen die Aufstellung von Glascontainer auf öffentlichen Grund: Ecke Alter Berner Weg / Auf der Heide Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Tegelsbarg-Nord: Bürgersteig absenken Antrag der CDU-Fraktion; Sicherere Führung des Fahrradverkehrs auf der Rolfinckstraße im Bereich Wellingsbütteler Markt Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Alstertal: Baustellenplanung deutlich besser gestalten und koordinieren! Antrag der CDU-Fraktion; Immobilien-Ruinen Glashütter Landstraße 210 und 216: 1) Verkaufsbereitschaft der Eigentümer klären! 2) Finanzierung des Ankaufs der Immobilien-Ruinen sicherstellen! Antrag der CDU-Fraktion; Umsetzung der Recycling-Container an der Ohlendiekshöhe Antrag der AfD-Fraktion; Zusätzliche Verkehrsberuhigung im Saselbergweg-Nord und Heegbarg-Nord: Bürger rechtzeitig informieren! Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Baustellenzeit effizient nutzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1723.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Alstertal; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Dokumentation zum Rückbau der Test-Erdwärmesonde

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Umwelt & Klima
 

Ergänzungsvereinbarung zur Rahmenvereinbarung für die Umsetzung von Schulbegleitungsleistungen

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat 1059. BR-Sitzung am 21.11.2025

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Aufklärung der AfD über die Mitwirkung des Bezirksabgeordneten Robert Risch beim Treffen in St. Petersburg (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Begrünung des Technischen Rathauses Sachstandsbericht des Amtes; Begrünung des Technischen Rathauses – Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Begrünung des Technischen Rathauses - Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Die Taubenschläge um den Altonaer Bahnhof kommen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-5063B) Sachstandsbericht des Amtes; EU-Projekt: Europa fängt in der Gemeinde an Zuschrift der Senatskanzlei vom 25.07.2025 (Fortsetzung der Beratungen vom 11.09.2025); Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse für die 22. Wahlperiode; Vorschläge der Sprecher:innen des Haushaltsausschusses zur Änderung von § 11 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung „Vergabe von Mitteln aus bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen (Politikmittel); Änderungen der Geschäftsordnung der BV für die 22. Wahlperiode Antrag der Fraktion DIE LINKE (Vertagt aus der Sitzung vom 11.09.2025); Neufassung von § 5 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Antrag der Fraktion GRÜNE; Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse für die 22. Wahlperiode Vorschlag des Präsidiums und Beschluss des Hauptausschusses vom 11.09.2025 zur Änderung von § 5 Absatz 2 der Wahlbestimmungen für die Wahl der Bezirksamtsleitung (Vertagt aus der Sitzung vom 11.09.2025); Fachschulung Klima und Verkehr Sachstandsbericht des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 11.09.2025); Zuwendungsantrag Erinnerungskoffer für Menschen mit Demenz Thema "Fußball" Beschlussempfehlung des Amtes (Einvernehmlich ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 06.10.2025 zur weiteren Klärung der Ausschusszuständigkeit); Festlegung der Sitzungstermine 2026 (NEUFASSUNG); Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 30.10.2025; Mitteilungen; Verschiedenes; Hinzuziehung von Mitgliedern des Inklusionsbeirates als Sachkundige Personen zu Ausschüssen der Bezirksversammlung gemäß § 14 (4) BezVG; Beanstandung des Beschlusses der Bezirksversammlung "Bauvorhaben Barlskamp, Franzosenkoppel, Kroonhorst und Trebelstraße" vom 25.09.2025 (Drs. 22-1393B); Bauvorhaben Immenbusch (Überwiesen aus der Sitzung des Bauausschusses vom 14.10.2025); Paketboxen und Packstationen in Wohngebieten ermöglichen – praxisgerechte Lösung statt rechtlicher Sackgasse Antrag der FDP-Fraktion;

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• Politik & Wahlen