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Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2026 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- u. Wirtschaftsführung d. FHH

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Haushaltsplan 2025/2026 Einzelplan 1.4 Bezirksamt Eimsbüttel, Einzelplan 9.1 Behörde für Finanzen und Bezirke sowie Einzelplan

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 17.02.2026; Vogelerkennungsanlage (Projektbeteiligte tragen vor.); Sondermittelanträge; Anträge; Quartiersgarage für Finkenwerder (Antrag der AfD-Fraktion); Überprüfung des Fahrradweges an der Ostfrieslandstraße/Emder Straße (Antrag der CDU-Fraktion); Aufstellung von Abfallbehältern am Parkplatz Naturschutzgebiet Finkenwerder Süderelbe (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Bestellung von zwei Wahlhelfenden für die Sitzung (kann entfallen, wenn eine Handabstimmung beschlossen wird); Wahl der/des Vorsitzenden; Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzende(n); Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 29.04.2026; Zwischenstand der Quartierserneuerung Tonndorf und der Quartierserneuerung Eilbek (Referentenvortrag der Hamburger Energienetze GmbH); Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Prüfung der Installation von Sitzbänken im Hexenwäldchen Tonndorf Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Gehwegsituation rund um die Friedastraße verbessern Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Verlegung Depotcontainerstandort Jüthornstraße/AK Wandsbek in die Kielmannseggstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3115.1) ; Ernie und Bert für Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3046) ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Kerngebiet; Anfragen / Auskunftsersuchen; Was geschieht mit dem verseuchten Boden auf dem ehemaligen Allnex-Gelände? Auskunftsersuchen vom 17.03.2026; Themenspeicher Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Dokument 26.06.2026

SIV Beflaggung HSC 2026

Senatsbeschluss im Verfügungswege zur Beflaggung des Rathauses

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Dokument 26.06.2026

Energetische Sanierung

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Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Kirchwerder 34

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Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Monatsbericht an die Wohnungsbaukoordinatorin gemäß Ziffer 7 des Vertrages für Hamburg – Wohnungsneubau; Digitale Bauakte Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Finger weg von unseren Politikmitteln Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2026; Bauanträge; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Eingang von Bauanträgen nach §§ 31 Abs. 3 und 246e BauGB; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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