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Unterbringung im offenen Vollzug von Gefangenen

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• Gesetze & Justiz
 

Gesundheitsfürsorge, Art und Umfang der Leistungen, Kostenbeteiligung für Gefangene und Untergebrachte in Justizvollzugsanstalten

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• Gesetze & Justiz
 

Berichts- und Anzeigepflichten der Justizvollzugsanstalten gegenüber der Aufsichtsbehörde

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• Gesetze & Justiz
 

Anzeige- und Berichtspflichten gegenüber der Aufsichtsbehörde bei Nahrungsverweigerung

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• Gesetze & Justiz
 

Anfragen

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• Politik & Wahlen
 

Besuche von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten und Notarinnen und Notaren bei Gefangenen, Untergebrachten und Arrestanten in Justizvollzugsanstalten

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• Gesetze & Justiz
 

Abwendung der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen durch gemeinnützige Arbeit in Justizvollzugsanstalten unter Berücksichtigung der Tilgungsverordnung vom 11.12.2021

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• Gesetze & Justiz
 

Erlass von Verfahrenskosten für Kosten des Strafverfahrens

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• Gesetze & Justiz
 

Durchsuchung von Einrichtungen und Räumen in Justizvollzugsanstalten sowie körperliche Durchsuchung von Gefangenen und Untergebrachten

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• Gesetze & Justiz
 

Anfragen

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• Politik & Wahlen
 

Anpassung einer Rechtsverordnung und von Zuständigkeitsanordnungen anlässlich d. Gründung des Zentrums für Teilhabe zum 01.01.26

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• Bevölkerung
 
• Soziales
 

Hamburger Integrationskonzept 2017 "Wir in Hamburg! Teilhabe, Interkulturelle Öffnung und Zusammenhalt" - Ergebnisse 2024

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• Bevölkerung
 
• Soziales
 

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Zentrensystem und Zentrenschutz in Hamburg - Information der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW); Bebauungsplanverfahren; Bebauungsplanverfahren Farmsen-Berne 40 - Marie-Bautz-Weg - Zustimmung zur Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfes; Bebauungsplanverfahren Bramfeld 74 - Haidlandsring - Zustimmung zur Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfes; Bebauungsplanverfahren Jenfeld 30 - Elfsaal - Zustimmung zur Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfes; Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 132 - Stellau - Zustimmung zur Feststellung; Sonstige Planungen und Vorhaben; Bericht zum Umsetzungsstand noch nicht abgeschlossener Ausgleichsmaßnahmen ; Das Landesgrundbesitzverzeichnis Hamburg im Geoportal Auskunftsersuchen vom 13.08.2025; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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• Politik & Wahlen
 

Gefangenenmitverantwortung als Interessenvertretungen in Justizvollzugsanstalten

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• Gesetze & Justiz
 

Fesselung von Gefangenen bei Vor- und Ausführungen zu gerichtlichen Terminen

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• Gesetze & Justiz
 

Freistellung von der Arbeitspflicht und Freistellung von der Arbeit der Gefangenen in Justizvollzugsanstalten

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• Gesetze & Justiz
 

Telekommunikation von Gefangenen in Justizvollzugsanstalten

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• Gesetze & Justiz
 

Einkauf der Gefangenen in Justizvollzugsanstalten

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• Gesetze & Justiz