Transparenzportal

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss Stadtplanung; Vorstellung der Ergebnisse des Werkstattverfahrens für die Campusentwicklung in Eimsbüttel - Weiterentwicklung der Universitätsstandorte Bundesstraße und Von-Melle-Park; Vorstellung der Ergebnisse des 8. Bülau-Wettbewerbes "Transformation eines städtischen Entwicklungsraumes - Eimsbütteler Marktplatz in Hamburg"; Aufstellungsinformation zur Änderung des Bebauungsplans Harvestehude 11 (Hallerstraße) ; Mitteilungen der Verwaltung; Bebauungsplan Rotherbaum 39 (Joseph-Carlebach-Platz) Wettbewerb/Öffentliche Plandiskussion ; Anträge; Ideenwerkstatt in den Plangebieten Niendorf 93 und 95 umsetzen; Ergänzungsantrag zu Ideenwerkstatt in den Plangebieten Niendorf 93 und 95 umsetzen (22-0802) ; Neue Planungswerkstatt für Bebauungsplanverfahren Niendorf 93 / 95; Schutzräume in Bebauungsplanverfahren berücksichtigen; Genehmigung der Niederschrift;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 07.05.2025; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 04.06.2025; Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden; Bauprogramm Gewässer; Referat: Bezirkliches Radroutenkonzept (Verterter:innen des Büros ARGUS); Anträge der Politik; Verkehrsberuhigung der Böckmannstraße (Antrag der GRÜNE-Fraktion) (geänderte Fassung); Eingabe zur Verbesserung der Verkehrssituation Diagonalstraße, hier: Einrichtung einer Querungshilfe; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Lange Reihe vom Durchgangsverkehr entlasten Sachverhalt: Die Lange Reihe ist eine belebte Wohn- und Geschäftsstraße in St. Georg ; Dachbegrünung von Bushaltestellen in Hamburg-Mitte; Verkehrsberuhigung in der Paulinenstraße; Verkehrsberuhigung in der Simon-von-Utrecht-Straße; Verschiedenes; Jungbäume in der anhaltenden Trockenheit; Baumaßnahme am neuen Jungfernstieg; Radverkehr an der Adenauerallee / Befahren der Einbahnstraße entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung (Steintorweg);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 21.07.2025; Referierendenvorträge; Regelhafte Finanzierung des StoPP-Projektes (Stadtteile ohne Partnergewalt) in Steilshoop erarbeiten (Bezug: Drs. 22-1075) – Referierendenvortrag der Sozialbehörde (+++ ENTFÄLLT +++); Geplanter Prototyp "Bildungshaus Plus" in Bramfeld – Bezirksversammlung Wandsbek rechtzeitig einbinden (Bezug: Drs. 22-1260) – Referierendenvortrag der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung und Schulbau Hamburg; Eingaben; Resolution: Bramfeld braucht eine Sozialberatung Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Regelhafte Finanzierung des StoPP-Projektes (Stadtteile ohne Partnergewalt) in Steilshoop erarbeiten Antrag der CDU-Fraktion ; Geplanter Prototyp "Bildungshaus Plus" in Bramfeld - Bezirksversammlung Wandsbek rechtzeitig einbinden Debattenantrag der CDU-Fraktion; Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren a) Ev. Luth Kirchengemeinde Eilbek, Versöhnungskirche und b) Ev. Luth. Kirchengemeinde Friedenskirche Eilbek Karpfenfahrt nach Appelbeck am See für je. ca. 45 Teilnehmer/-innen; Orientierungs- und Leitsystem für das Wandsbeker Rathaus ; Mitteilungen; Inklusive Spielplätze Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1717); Zusätzliche Sozialberatung für Meiendorf erforderlich Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1540.1); Zusätzliche Sozialberatung für Meiendorf erforderlich Stellungnahme der Verwaltung zum BV-Beschluss Drs. 22-1540.1; Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Ausschuss für Soziales; Inklusion; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 17.06.2025; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 111/2025 - Hamm United FC e.V.; Anträge; Toiletten für den Spielplatz Wackerhagen (Antrag der AfD-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Eingabe zur Zusatzbeschilderung "Zürnerweg"; Eingabe zur Verkehrssituation im Grüningweg; Eingabe "Einrichtung einer Anwohnerparkzone in Hamm (Bethesdastrasse, Carl-Petersen-Straße, Jordanstraße)"; Parkplatzsituation im Quartier - Beiratsempfehlung Quartiersbeirat Horner Geest vom 02.06.2025 ; Verfügungsfondsantrag - Quartiersbeirat Horner Geest vom 07.04.2025; Besetzung Quartiersbeirat Horner Geest (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Nutzung öffentlicher Flächen; Verkehrsthemen; Bündnis für den Radverkehr - Hermannstal von Rennbahnstraße bis Manshardtstraße (1. Verschickung); Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Bericht über die fortlaufende Haushaltsüberwachung und die Ergebnisse der Hamburger Schuldenbremse sowie die Überwachung der Einhaltung der grundgesetzlichen Verschuldungsregel

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Protokoll der Sitzung des Plenums der Handelskammer am 11.09.2025

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• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Anfragen

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• Politik & Wahlen
 

Vorbescheid

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes und des Entschädigungsleistungsgesetzes

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• Politik & Wahlen
 

Endgültige personalvertretungsrechtliche Entscheidung des Senats gemäß § 82 Absatz 7 des Hamburgischen Personalvertretungsgesetzes

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• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ausschilderung CU-Arena; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Mehrgenerationenspielplatz Petershof / Fischbeker Holtweg / Ostheide; Stellungnahme zum interfraktionellen Antrag betr. Straßenraumbenennung nach Hermann Krüger im Phoenix-Viertel; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Inklusiver Wasserspielplatz; Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion betr. Straßenbauprogramm 2020/2021; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kostenlose Sportmöglichkeiten in Grünanlagen in Harburg (ersetzt zurückgezogenen Antrag 21-1460); Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion betr.: Bike Town Harburg; Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion betr.: Barrierenkataster für Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE - CDU - DIE LINKE - FDP betr. Deichsicherheit und Knief-Werft am bisherigen Standort erhalten; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Spielplätze im Bezirk Harburg klimawandeltauglich machen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Radnetz Harburg: Verbindung Marmstorf - Langenbek verbessern, hier Zufahrt Krönenbarg zur Brücke über Engelbek (weiter durch Riegelsches Gehölz); Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Doppelstock-Fahrradständer am Neugrabener Bahnhof besser beleuchten; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erhalt des Gedenksteines von Herrn August Somann; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Mobilitätskonzept Heimfeld/Eißendorf - durchgängiger Radweg Bünte - Ehestorfer Weg; Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion bzgl.: Über die Elfenwiese in den Stadtpark; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Gefährdung an Bushaltestellen in Bostelbek beenden; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Tiny Forests für Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag GRÜNE - SPD betr. Radnetz Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag GRÜNE - SPD betr. Radnetz Harburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Falkenbergsweg - Gehweg vor Bushaltestelle sehbehindertengerecht erstellen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Unzumutbarer Zugang zum AK Harburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Unzumutbarer Zugang zum AK Harburg; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Ausbesserung des Geh- und Radwegs an der B73 auf dem Schulweg vom Fischbeker Heidbrook zur Schule Ohrnsweg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Radfahrverbot auf dem Affenspielplatz in Neuwiedenthal eindeutig ausschildern und durchsetzen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Automat vor Schule entfernen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verkehrsspiegel Milchgrund; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Heimfelder Platz; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Heimfelder Platz; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Deichkate Hasselwerder Straße denkmalschutzwürdig herrichten; Stellungnahme zum gem. Antrag SPD - GRÜNE betr. Nachpflanzung eines Baumes auf dem Rondell vor Leichers Buchhandlung; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Parkplatz am Fünfhausener Landweg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Hundefreilauffläche im Königswiesen Park in Neugraben ausweisen; Stellungnahme zum gem. Dringlichkeitsantrag CDU und des Abg. Dirk Kannengießer (FDP) betr. Reaktion auf die Beanstandung der Verwaltung: Kein weiterer Rückbau der B73 bis zur Fertigstellung der A26 Ost; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Umwandlung des Schlickhügels Francop in eine Freizeitfläche; Stellungnahme zum Antrag Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Beschilderung zur erlaubten Höchstgeschwindigkeit auf dem Schweensand Haupttdeich / Fünfhausener Hauptdeich; Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Barrierefreie und moderne Bushaltestelle am Reeseberg; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Neue Realitäten erfordern eine neue Politik: Entlassung von Moorburg aus dem Hafenerweiterungsgebiet; Stellungnahme zum Antrag Fraktion Die Linke betr.: Harburg für alle! - Sporthalle Cranz unverzüglich auf Sicherheit überprüfen; Stellungnahme zum Antrag SPD - GRÜNE betr. Stadtradstation und Inklusion im Ehestorfer Weg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. hvv hop barrierefrei gestalten; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Notfallversorgung südlich der Elbe verstärken; Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag der Volt Fraktion:- Bewerbung um das Projekt: "Europa fängt in der Gemeinde an"; Beantwortete Anfragen zur Kenntnis; Antwort auf Anfrage gem.§ 27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Perspektiven für den Radverkehr im Rahmen der A26-Bauarbeiten; Antwort auf Anfrage der Fraktion Volt Harburg: Schüleraustausch und internationale Bildungsprogramme im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Nachlassgericht Harburg nicht besetzt; Antwort auf Anfrage CDU betr. Fahrstühle und Rolltreppen im Bereich des HVV-Verbunds im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage SPD betr. Umweltbelastungen in Harburger Parks; Antwort auf Anfrage SPD betr. Harburgs Priorität bei der Neukonzeptionierung der Straßensozialarbeit; Antwort auf Anfrage SPD betr. Barrierefreiheit am S-Bahnhof Harburg-Rathaus; Antwort auf Anfrage Fraktion Die Linke betr.: Auswirkungen und Einschränkungen zum Nato Manöver RedStormBravo; Antwort auf Kleine Anfrage der fraktionslosen Abg. Benizar Gündogdu betr.: Brandschutzmängel in einem Hochhaus am Soltauer Ring - Konsequenzen aus dem Feuerwehreinsatz vom 02.06.2025; Antwort auf Anfrage CDU betr. Transparenz bei Standort-Auswahl für E-Ladesäulen und -Parkplätzen im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Auslastung von hvv-switch-Parkplätzen; Antwort auf Anfrage CDU betr. Diebstähle auf dem Alten Friedhof; Antwort auf Kleine Anfrage der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD), Dirk Kannengießer (FDP) und Annett Musa (FDP) betr. Prüfung der Sandkästen-Situation auf öffentlichen Spielplätzen im Bezirk Harburg; Antwort auf Kleine Anfrage der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Sportinfrastruktur in Neuenfelde - Sachstand zur Nutzung des Grandplatzes am Arp-Schnitger-Stieg; Antwqort auf Anfrage SPD betr. Naturcent; Antwort auf Anfrage SPD betr. Waschhaus-Ruine Robertshall; Antwort auf Anfrage CDU betr. Wegerecht: Unklare Besitzverhältnisse in Eißendorf; Antwort auf Anfrage CDU betr. Aktion der Stadtreinigung gegen Schrott-Fahrräder; Antwort auf Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Aktuelle Anzahl von Einwohnern und Wohneinheiten in Moorburg; Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG Fraktion AfD betr.: Harburg für alle? - Sachstand Abrigado; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion Harburg gem. §24 zum Thema Eingaben; Antwort Anfrage gem. §27 der AfD-Fraktion: Sicherheitslage im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG, Fraktion Die Linke betr.: Anbindung der Falkenflitzer und der Falkenflitzer Follows an Erst- und Folgeeinrichtungen für Geflüchtete in Harburg; Antwort auf Anfrage gemäß § 24 BezVG der AfD-Fraktion: Schutz der Bürger vor Betrugsanrufen im Bezirk Harburg; Antwort Anfrage gemäß § 27 BezVG der AfD-Fraktion: Schutz der Bürger vor Betrugsanrufen im Bezirk Harburg; Antwort Anfrage der SPD-Fraktion betr. Prüfungen nach Assistenzhundeverordnung; Antwort Anfrage CDU betr. Erneut: Fußweg zwischen Im Neugrabener Dorf und Neugrabener Allee barrierefrei gestalten; Antwort auf Anfrage CDU betr. Defekte Bank Im Neugrabener Dorf - Nordende; Antwort Anfrage CDU betr. Flutlicht Sportplatz Moorburger Elbdeich; Antwort auf Kleine Anfrage gem. §24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: (N)Olympia in Harburg?; Stellungnahme Anfrage gem. §27 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Gesundheitsversorgung durch die Kliniken im Bezirk; Antwort auf Kleine Anfrage gem. §24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Angebote für Kinder und Jugendliche in öffentlich-rechtlichen Unterkünften in Harburg; Antwort auf Kleine Anfrage gem. §24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Mietkosten für Senior*innentreffs - Auswirkungen auf die Rahmenzuweisung Senior*innenarbeit; Antwort auf Anfrage gem. § 27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. aktueller Planungsstand zur Hafenerweiterung und Wohnpotenzial von Moorburg; Antwort Anfrage CDU betr. Flutlicht Sportplatz Moorburger Elbdeich; Antwort auf Anfrage CDU betr. Zahlen zur Gewaltentwicklung in Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Defekte Bank Im Neugrabener Dorf - Nordende; Antwort auf Anfrage SPD betr. Mangelnde Mobilfunkabdeckung Sandbek und Heidbrook; Antwort Anfrage gem. §27 der Harburger AfD-Fraktion zur Taxiversorgung im Raum Süderelbe; Antwort Kleine Anfrage gem. §24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Radroute 10 - aktueller Stand am Heykenaubrook; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Elterntaxis - Wo ist das Problem am größten?; Antwort Anfrage CDU betrifft Fahrgastunterstände im Fischbeker Heidbrook; Antwort auf Kleine Anfrage gem. §24 BezVG der Fraktion Die Linke betr.: Gestohlenes Antikriegsdenkmal Trauerndes Kind - Möglichkeiten der Wiederherstellung; Antwort auf Kleine Anfrage gem. §24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Femizide im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Verbindungsweg Im Neugrabener Dorf 78 und Neugrabener Allee (Nordende) - Nachfrage zur Drucksache 22-0862.01; Antwort zur Anfrage betr. Parkplatzabbau, steigende Parkkosten sowie Ausbau von E-Parkplätzen, Fahrrad- und Lastenradstellplätzen im Bezirk Harburg; Antwort auf Kleine Anfrage gem. §24 BezVg Fraktion Die Linke betr.: Leerstand in Harburg; Antwort auf Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Verkehrsgutachten Reeseberg; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag der Volt Fraktion: Smart Cities - Bericht zum zukunftsweisenden Modellprojekt "Connected Urban Twins" (CUT); Antrag CDU betr. Verkehrssituation Endhaltestelle Bus Nr. 40 und 550 am REWE Markt im Fischbeker Heidbrook; Antrag CDU betr. Verkehrssituation Fischbeker Heideweg/Heidblick; Antrag CDU betr. Entwässerungsplanungen in der Beerentalsiedlung; Antrag CDU betr. Kompetenzerweiterung Naturschutzwart; Antrag CDU betr. Keine weiteren Planungen zum Rückbau der B73; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Smarte Lichtsignalanlagen: Erkenntnisse aus dem Testgebiet Budapester Straße und Potenzial für Harburg-Kern; Antrag SPD betr. Zeitumfang der Parkraumbewirtschaftung Parkplatz neben der Marktfläche in Neugraben; Antrag SPD betr. Fahrgast-Unterstand am Lohmannsweg; Antrag SPD betr. Toilette Marktplatz Neugraben; Antrag SPD betr. Beleuchtung der Fußwege durch den Königswiesenpark zum S-Bahnhof Neugraben; Antrag SPD betr. Anzeigetafel S-Bahnhof Neugraben; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sicherung der Mobilfunkabdeckung Sandbek und Heidbrook; Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Bericht im Ausschuss über Verbesserungen im Winterdienst für die Saison 2025/2026; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. B+R-Station für die S-Bahn-Station Harburg-Rathaus; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Unterstützung bei einer Zwischenlösung sowie Wiederaufbau der "Roten Hütte" in der Seehofsiedlung in Neuenfelde; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Einladung des neuen Bezirksamtsleiters in den Jugendhilfeausschuss; Gem. Antrag Fraktion Die Linke und SPD betr.: Sachstand Nutzung des Karstadt-Gebäudes; Mitteilungen der Verwaltung; Tätigkeitsbericht - Rückmeldung der Fraktionen zum weiteren Verfahren; Verschiedenes; Sitzungsplan 2026 (Entwurf); Stellungnahmen zu Drucksachen, die im Fachausschuss anhängig sind - Änderung des Verfahrens; Informationsveranstaltung zur Glasfasertechnologie; Mitteilung der CDU betr. Besetzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Verpflichtung zubenannter Bürgerinnen und Bürger; Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Antrag CDU betr. Fußweg zwischen Im Neugrabener Dorf und Neugrabener Allee barrierefrei gestalten; Stellungnahme zu dem Antrag CDU betr. Fußweg zwischen Im Neugrabener Dorf und Neugrabener Allee barrierefrei gestalten; NEU Antrag CDU betr. Zustand der vorhandenen Spielplätze und geplante neue Spielplätze im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum NEU Antrag CDU betr. Zustand der vorhandenen Spielplätze und geplante neue Spielplätze im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Hinweisschild zum Verhalten bei möglichen Wolfsbegegnungen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Hinweisschild zum Verhalten bei möglichen Wolfsbegegnungen; Beiratsempfehlung RISE-Förderung Schulhofgestaltung Schulstandort Cuxhavener Straße; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Antrag CDU betr. Gedenkstätte KZ-Außenlager Neugraben (Referenten); Antrag CDU betr. Lärmbelästigung aus dem Park; Stellungnahme zu dem Antrag CDU betr. Lärmbelästigung aus dem Park; Antrag CDU betr. Beleuchtung der Jugendfreizeitfläche Sandbek; Stellungnahme zu dem Antrag CDU betr. Beleuchtung der Jugendfreizeitfläche Sandbek; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Quartiershaus am Ohrnsweg "de Stuuv" 2025 (Referentin vom DRK); Antrag CDU betr. Quartiershaus Ohrnsweg "De Stuuv" - aktueller Sachstand und konzeptionelle Planung (Referent vom Bezirksamt Harburg); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Verlagerung von Ermächtigungen für das Haushaltsjahr 2026 aufgrund einer Umstrukturierung der Behörden; Umschichtungen zwischen Einzelplänen; Nachbewilligungen zur Verstärkung des Wirtschaftsplans der Kasse.Hamburg; Abschluss des Verwaltungsabkommens zur Verteilung der umlagefähigen Kosten der Länder; Anlage 1: Ansatzänderungen im Haushaltsplan 2025/2026 (Zahlenprotokoll); Anlage 2: Änderungen des Haushaltsbeschlusses 2025/2026; Anlage 3: Entwurf eines Verwaltungsabkommens zur Verteilung der umlagefähigen Kosten der Länder auf Grund ihrer jeweiligen Zuständigkeiten für die Besteuerung ausländischer Unternehmen; Anlage 4: Übernahme der Ziele und Kennzahlen des Aufgabenbereichs 298 in den Aufgabenbereich 304

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Niederschrift über die Senatssitzung vom 30.09.2025 betr. Verordnung zur Weiterübertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen über den elektronischen Rechtsverkehr

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• Gesetze & Justiz
 

Niederschrift über die Senatssitzung vom 30.09.2025 betr. Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Versorgungswerk der Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen in der FHH

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• Gesetze & Justiz
 

Niederschrift über die Senatssitzung vom 30.09.2025 betr. Haushaltsplan 2025/2026 Nachbewilligung nach § 35 Einzelplan 2 BJV Anpassung von Erlösen u. Kosten und eines Kennzahlenwertes

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• Gesetze & Justiz
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; "36 Grad und es wird noch heißer - Wandsbek Fit machen für den Klimawandel" Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Grünen; Debatten; Inhaltliche Befassung mit dem Tätigkeitsbericht des Bezirksamtes Beschluss des Hauptausschusses vom 30.06.2025 (Drs. 22-1713), angemeldet zur Debatte von der CDU-Fraktion; Hexenwäldchen in Tonndorf: Langfristig den Zugang gewährleisten Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; On Demand Angebot in Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Parkplatzmoratorium in Wandsbek unverzüglich umsetzen! Debattenantrag der AfD-Fraktion; Wann bekommt Wandsbek endlich seine (mobilen) Trinkbrunnen? Debattenantrag der CDU-Fraktion; Beauftragung eines Lärmschutz- und Lichtgutachtens für die Sportanlage des SC Poppenbüttel an der Bültenkoppel Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Verkehrsfluss verbessern, Lärm reduzieren, Sicherheit steigern, Emissionen senken - Zeit für mehr Tempo 30! Debattenantrag der Fraktion Die Linke ; "Safe Space" für queere Menschen in Wandsbek einrichten Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der FDP-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 BezVG; Anträge; Parks, Grünanlagen und Gewässer: Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28 Antrag der CDU-Fraktion; Trinkwasserspender in Wandsbek realisieren Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Antrag zu (mobilen) Trinkbrunnen und Trinkwasserspender in Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen und FDP; Haushaltsangelegenheiten; Antrag auf Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote - Kath. Pfarrei St. Franziskus-Gemeinde St. Johannis Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Haushaltsjahr 2025 - Umschichtung Ermächtigungen Förderfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Haushaltsjahr 2025 - Umschichtung Ermächtigungen Förderfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Beschlussvorlagen; Zusätzliche Sozialberatung für Meiendorf erforderlich Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; See in der Hummelsbütteler Feldmark: "Grillvergnügen ja - Müllberge, Lärm, ausufernde Grillfeste und Sachbeschädigung nein! Heiße Kohle, klare Regeln, saubere Wiesen - Schwerpunkteinsätze sollen starten" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Nahversorgungskonzept 2018 Bezirk Wandsbek aktualisieren Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz; Realisierbarkeit einer Maßnahme mit Aufnahme im Maßnahmenspeicher Tiefbau stets nach Grundstückszuständigkeit prüfen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Gedenkstein für Johann Vincent Wentzel würdevoll präsentieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Baumaßnahme: Erschließung Lehrschwimmbecken / Schulerweiterung (BS 19) Teilbaumaßnahme: Verlängerung und Ausbau des Hermelinweges Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; Fehlende Fahrradstellplätze an der Alten Landstraße (bez. Drs. 22-0350), Bezug Drs. 22-0819 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Mehr Sauberkeit im Umfeld der "Seumestraße" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Ordnung herstellen am Kleidercontainer in der Hermann-Balk-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt ; Entfernung von Poller in der Mecklenburger Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt ; Freizeitangebote erweitern; Mehr Parksport für Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt ; Verkehrliche Situation und Verkehrsschilder im Ortskern Rahlstedt prüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Müllbehälter an der Ruhebank im Kreuzungsbereich Hellmesbergerweg/Wildschwanbrook Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Einrichtung einer StadtRAD-Station an der Kedenburgstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek ; Neue Haltestelle X35 & Taktung X35 bei Stoßzeiten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Verbesserungsvorschlag Verkehr Eilbektal und Eilenau (bzgl. Drs. 22-1579) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Parken im Kupferdamm (bzgl. Drs. 22-1611) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Mangel an Fahrradabstellmöglichkeiten in Rahlstedt (bzgl. Drs. 22-1617) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Radweg Steilshooper Allee (bzgl. Drs. 22-1638) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Lehrschwimmhalle Farmsen Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vorstellung der aktuellen Planung des Kooperationsprojekts Wellingsbüttler Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Schulstraße Grundschule Poppenbüttel (bez. Drs. 22-1608) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Strom aus dem Bordstein - Rahlstedt fährt voraus! II Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; U5-Baumaßnahmen der Hamburger Hochbahn AG in Steilshoop Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Existentielle Gefährdung der Apothekenversorgung in Steilshoop Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Ärztliche und apothekerische Versorgung in Steilshoop sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Umgebung des Hauses der Jugend Bramfeld jugendfreundlicher gestalten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Eine oder mehrere Bänke am Nordufer des Heiddiek-Teiches Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer ; Leerungszeiten und Standort der Briefkästen im Volksdorfer Ortskern wieder verbessern! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Kleine Verbesserungen für einen noch attraktiveren Ohlendorff'schen Park! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Verkehrssicherheit im Saseler Weg bis zur Farmsener Landstraße erhöhen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Wartehäuschen an den Haltestellen des Schienenersatzverkehrs während Brückenbauarbeiten in Volksdorf errichten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Abbiegen in der Kreuzung Wiesenhöfen/Eulenkrugstraße/Holthusenstraße durch Markierung erleichtern! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Klimaschutz Wandsbek vorantreiben! Stabsstelle Klimaschutz sichern, Sachstände veröffentlichen, Maßnahmen umsetzen. Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz ; Einführung Energiemanagement im Bezirksamt Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Onlinebeteiligung auf der Internetseite Bauleitplanung "Kommunale Wärmeplanung: Abschluss Eignungsprüfung" ohne Information an die Bezirksversammlung Wandsbek durchgeführt Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz ; Baumaßnahme: prov. Bushaltestellen Buslinie Ahrensburg-Volksdorf (Verlängerung Buslinie 269) Teilbaumaßnahme: prov. Bushaltestellen entlang der Eulenkrugstraße Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzungen der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Ausschuss für Mobilität ; Genehmigung der Niederschrift vom 20.02.2025; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Abfallbehälter für das EKZ Spitzbergenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1430.1); Markierung der Zufahrt vom Schrankenweg in die Rahlstedter Bahnhofstraße mit dem Verzkehrszeichen 250 StVO Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1567); Vermüllung Spielplatz/Park, Birkenallee/Pulverhofspark Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1514); Planungsstand und Ausgestaltung des neuen DLRG-Standorts "Am Lehmberg" - Öffentliche Vorstellung Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1432.1); Sportanlage am Stüffel, Ecke Volksdorfer Grenzweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1425); Schäden an der nördlichen Nebenfläche der Timmendorfer Straße vorbeugen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1417.1); Maßnahmen zur Reduzierung der Parkplatznot und zur Wiederaufforstung in der Straße Am Neumarkt Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.11.2024 (Drs. 22-0588); Antrag auf Einrichtung eines geregelten Parkmanagements in der Straße Tannenhof, Hamburg Lemsahl-Mellingstedt (bzgl. Drs. 22-1642) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1694); Bürger- und Anliegerinformation bei Schulbauvorhaben sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1542); Prüfung der Einrichtung eines Signalgebers für Linksabbieger an der Kreuzung Poppenbüttler Berg/Harksheider Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1410.1); Mehr Papierkörbe beim Moorhof am Poppenbütteler Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1411.1); Verkehrssicherheit am Alsterredder und dem Petunienweg in Sasel verbessern - Schulweg sicherer machen (bez. Drs. 22-0437) Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1483); Sauberkeit im Umfeld der Schulen am Schulbergredder verbessern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1424.1); Erneuerung des Gedenksteins für die Synagoge in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1459.1); Taktung U3 ab Wandsbek-Gartenstadt (bzgl. Drs. 22-1171) Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1522); Genehmigung für einen Linienbedarfsverkehr nach §44 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) für FREENOW und Hansa-Taxi: Einführung unterstützen und S-Bahnstation Poppenbüttel einbinden! Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1624.1); Abfahrtszeiten für Busse am S-Bahnhof Poppenbüttel transparenter machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1408.1); Ampelanlage an der Kreuzung Eulenkrug- / Holthusenstraße / Wiesenhöfen (bzgl. Drs. 22-1583) Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1584); Parkplatzflächen Jüthornstraße 47 (bzgl. Drs. 22-1138) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1695); Barrierefreiheit stärken: 2. Aufzug für den Bahnhof Wandsbek Markt planen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-0589.1); Kreuzung Kattunbleiche/Wandsbeker Allee - Verkehrsschild versetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1701.1); Überholte Metall-Stütze entfernen - Sicherheit am Bus-Halteplatz Landahlweg verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1633.1); Grundstückszufahrt in der Pusbackstraße 5 durch Eichenspaltpfähle sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1707); Zustand Radroute entlang Berner Heerweg (bzgl. Drs. 22-1381) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1699); Parkdruck in der Straße Lüttmelland Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1659.1); Verkehrssituation um die Schule an der Gartenstadt verbessern, weiteren Zugang schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1470.1); Privaten Gehweg Parkhaus Mecklenburger Straße prüfen und sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1419.1); E-Roller am Bahnhof Wandsbek-Gartenstadt Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1069); Barrierefreien Zugang zum Sportpark am Deepenhorn schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1431.1); Verbindungsweg zur Alster Alte Landstraße zwischen Nr. 258 und 260a in einen barrierearmen und ordnungsgemäßen Zustand versetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1632.1); Hexenwäldchen in Tonndorf: Bauzäune als Dauerlösung? Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1649.1); Depotcontainer im Cornehlsweg (bzgl. Drs. 22-1581) Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1582); Gesperrte Brücke über der Susebek: Zwischenlösung einer für den Übergang bis zur Neuanlage genutzten Brücke fachgerecht und beschleunigt ermöglichen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1644.1); Schleusentwiete: Barrierefreiheit verbessern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1423.1); Prüfantrag - Benennung einer Straße in Wandsbek zu Ehren von Margot Friedländer Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1712); Anfragen/Auskunftsersuchen; Wie hat sich die Nutriapopulation im Bezirk Wandsbek seit 2023 entwickelt? Auskunftsersuchen vom 05.05.2025; Interimsstandorte, Hotelkosten und SIN-Mittel 2023 und 2024 in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 09.05.2025 ; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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