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30.01.2026
Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; NEU Dringlichkeitsantrag Fraktionen Die Linke und Grüne betr.: Notstandort Schlachthofstraße - Sofortmaßnahmen ergreifen!; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD - GRÜNE betr. Lage in der Unterkunft Schlachthofstraße; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD - GRÜNE - DIE LINKE betr. Unterstützung des Miskatonic Theaters; DRINGLICHKEITSANTRAG betr. Installation eines automatischen Pollers Denickestraße/Gazerstraße; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion betr. "Zukunftsentscheid: was bedeutet er für Harburg?"
; Haushaltsangelegenheiten; Vorlage der Verwaltung für den Kulturausschuss: Feinverteilung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur für 2026; Feinspezifikation der Rahmenzuweisung "Seniorenarbeit für das Jahr 2026 im Punkt "Offene Seniorenarbeit""
; Gemeinsamer Antrag SPD | CDU | GRÜNE | DIE LINKE | Volt betr. Sondermittel der Bezirksversammlung 10 2025; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 67- Feststellung; Antrag der Volt-Fraktion: Gewerbekonzept zur Steuerung ansprechender und vielfältiger Angebotsstrukturen in Harburg (Debatte 1 - Volt); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Magistralenplanung B73 - Fokusraum Waltershofer Straße Überplanung (Debatte 2 - SPD); Antrag CDU betr. Badeschiff im Harburger Binnenhafen realisieren (Debatte 3 - CDU); Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Klimaanpassungskonzept für den Bezirk Harburg (Debatte 4 - Grüne); Antrag AfD Fraktion betr. Abwicklung der Unterbringung Hotel Deutsches Haus (Debatte 5 - AfD); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Prüfung der Anforderungen an Barrierefreiheit (Debatte 6 - SPD); Antrag CDU betr. Entwicklungsperspektiven für die Stadtteile Harburg und Wilstorf (Debatte 7 - CDU); NEU Gemeinsamer Antrag Die Linke-Fraktion, Grüne-Fraktion und SPD-Fraktion betr.: Zukunft des ehemaligen Karstadtgebäudes - Bereitstellung finanzieller Mittel für eine soziokulturelle Nutzung (Debatte 8 - DIE LINKE); Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Volt,SPD, Grünen, CDU und DIE LINKE zur Durchführung einer Inklusionskonferenz im Bezirk Harburg; Antrag AfD betr. Transparente Darstellung der Stadtteil- und Quartiersbeiräte auf der Homepage
des Bezirksamtes Harburg; Antrag der FDP Abgeordneten Dirk Kannengießer Annett Musa
betr. Einrichtung eines öffentlichen Trinkbrunnens an der Außenmühle in Hamburg-Harburg; Antrag der FDP Abgeordneten Dirk Kannengießer Annett Musa
betr. Fahrradweg im Arp-Schnitger-Stieg korrekt ausschildern; Antrag der FDP Abgeordneten Dirk Kannengießer Annett Musa betr. Zusätzlicher Zebrastreifen am Strucksbarg in Höhe Fuhrenkamp; Antrag CDU betr. Abbau und Einrichtung von Fahrgastunterständen an Bushaltestellen; NEU Antrag CDU betr. Nachnutzung frei werdender Flächen für Wohnungsbau in Moorburg; Antrag CDU betr. Verbesserung des Zustands des Treppenhausturms am Nord-Ostausgang des Bahnhofs Neugraben; NEU Antrag CDU betr. Investitionsschutz für Moorburger Vereine; NEU Antrag CDU betr. Verbindungsweg Im Neugrabener Dorf 78 und Neugrabener Allee (Nordende); Antrag CDU betr. Gesundheitsschutz für Teilnehmer von Sitzungen; Antrag CDU betr. Keine weiteren Planungen zum Rückbau der B73; Antrag der Volt Fraktion: Stand der Nutzung von Solarenergie auf Dächern im Bezirk Harburg; Ersetzungsantrag der Volt Fraktion Drs.Nr.: 11-1090 Stand der Nutzung von Solarenergie auf Dächern im Bezirk Harburg; Antrag der Volt-Fraktion: Verkehrssicherheit im Fußverkehr stärken - Konzept gegen regelwidriges E-Scooter-Fahren in Harburg; Ersetzungsantrag der Volt-Fraktion zu Drs.Nr: 22-1091: Verkehrssicherheit im Fußverkehr stärken - Konzept gegen regelwidriges E-Scooter-Fahren in Harburg; Antrag der Volt Fraktion: Maßnahmen zur Verbesserung der gesundheitlichen und entwicklungsbezogenen Ergebnisse aus den Schuleingangsuntersuchungen im Bezirk Harburg; Volt Ersetzungsantrag zu Antrag Drs.Nr: 22-1093 Maßnahmen zur Verbesserung der gesundheitlichen und
entwicklungsbezogenen Ergebnisse aus den Schuleingangsuntersuchungen im Bezirk
Harburg; AfD-Fraktion "Kriminalitätsschwerpunkt Phoenix-Viertel. Bezirksamt muss endlich handeln!"; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Freundschaftsbänke; Gem. Antrag der GRÜNE-, SPD- und DIE LINKE-Fraktion betr. Nette Toilette als Konzept in Harburg etablieren; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Francoper Straße - von den Niederlanden lernen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einmündung Reiherhoopweg herstellen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Äußere Stadt bei neuer StadtRAD-Ausschreibung angemessen berücksichtigen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Sicherstellung wirksamer Finanzierung von Klimaanpassungsmaßnahmen und Stärkung personeller Ressourcen; NEU Gemeinsamer Antrag der Abgeordneten Benizar Gündogdu (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Markus Sass (SPD), Arne Thomsen (SPD) und Dennis Wacker (SPD) betr. Denkmal für Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter im Bezirk Harburg - Würdigung, Sichtbarmachung undBeteiligung; NEU Gem. Antrag der Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Markus Sass, Arne Thomsen und Dennis Wacker 8SPD) betr. Verbesserung der Verkehrssituation am Gottschalkring / Bremer Straße; Zusatzantrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verbesserung der Verkehrssituation am Gottschalkring / Bremer Straße (DS. 22-1108); Gemeinsamer Antrag der Abgeordneten Mehmet Kizil (SPD), Dennis Wacker (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Denickestraße - Überprüfung der Zweckmäßigkeit und Möglichkeiten eines Rückbaus der Fahrradstraße; Gemeinsamer Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Mehmet Kizil (SPD), Dennis Wacker (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Direktverbindung Moorburger Dorf - Neugraben! Verlängerung der Linie 157 bis zum S BahnhofNeugraben; Zusatzantrag der GRÜNE-Fraktion betr. Direktverbindung Moorburger Dorf - Neugraben! Verlängerung der Linie 157 bis zum S BahnhofNeugraben (Ds. 22-1112); Antrag Fraktion Die Linke betr.: Erhalt des Zebrastreifens am Reeseberg; Gemeinsamer Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Mehmet Kizil (SPD), Dennis Wacker (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Altes Land mit dem Rad verbinden! Errichtung von neuen StadtRad Stationen in Cranz und Francop; Zusatzantrag der GRÜNE-Fraktion betr.Altes Land mit dem Rad verbinden! Errichtung von neuen StadtRad Stationen in Cranz und Francop (DS. 22-1114); Gemeinsamer Antrag der Abgeordneten Mehmet Kizil (SPD), Dennis Wacker (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Überdachung der Haltestellen in der Neuenfelder Seehof Siedlung; Zusatzantrag der GRÜNE-Fraktion betr. Überdachung der Haltestellen in der Neuenfelder Seehof Siedlung (DS. 22-1115); Gemeinsamer Antrag der fraktionslosen Abgeordneten 'Markus Sass (SPD), Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD) betr. Abbau der Poller am Ehestorfer Weg / Elisabeth-Lange-Schule, Eißendorf; Antrag SPD zu 22-1116 betr. Poller am Ehestorfer Weg - Wie geht es gemeinsam besser weiter?; Zusatzantrag der GRÜNE-Fraktion betr. Abbau der Poller am Ehestorfer Weg / Elisabeth-Lange-Schule, Eißendorf (DS. 22-1116); Gemeinsamer Antrag der Abgeordneten Benizar Gündogdu (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Markus Sass (SPD), Arne Thomsen (SPD) und Dennis Wacker (SPD) betr. TUHH-Binnenhafen: Herstellung der seit 2018 angekündigten Fußwegeverbindung; Ergänzungsantrag der GRÜNE-Fraktion betr. TUHH-Binnenhafen: Herstellung der seit 2018 angekündigten Fußwegeverbindung (zu DS.22-1119); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Moorstraße als Kommunaltrasse erneut prüfen; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Sozialleistungen für Kinder und Jugendliche - Künftig nur noch über Bezahlkarten?; NEU Gem. Antrag Fraktionen Die Linke, SPD, Grüne, Volt betr.: Kostenlose Menstruationsartikel in öffentlichen Einrichtungen im Bezirk Harburg; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Medizinische Notfallversorgung im Hamburger Süden; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sondersitzung der Bezirksversammlung am 02.09.2025 (Überarbeitet); Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 09.09.2025 und vom 14.10.25; Befreiungen, Regionalausschüsse Harburg und Süderelbe - September und Oktober 2025; Beiratsempfehlung Kinderspielplatz Hüllbeen; Antrag der fünf fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Fehlnutzung und Vermüllung an Depotcontainern in der Bissingstraße 15 - Standortverlagerung prüfen; Bebauungsplanverfahren NF76 (Fischbeker Heuweg): Zustimmung zur erneuten, eingeschränkten und verkürzten Beteiligung der Öffentlichkeit; Beiratsempfehlung RISE-Förderung Schulhofgestaltung Schulstandort Cuxhavener Straße; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;
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