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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Bestellung von zwei Wahlhelfenden für die Sitzung (kann entfallen, wenn eine Handabstimmung beschlossen wird); Wahl der/des Vorsitzenden; Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzende(n); Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 27.05.2026; Eingaben; Verkehrssituation Fahrradstraße Rantzaustraße 46 - 66 Eingabe; Verkehrssituation Fahrradstraße Rantzaustraße 46-66 (bzgl. Drs. 22-3084) Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3355) ; Unterführungen/Tunnel von Marienthal Süd nach Marienthal Nord und nach Wandsbek Eingabe; Unterführungen/Tunnel von Marienthal Süd nach Marienthal Nord und nach Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3565) ; Unerlaubtes Halten/Parken Walter-Mahlau-Stieg Zugang Eichtalpark Eingabe; Falschparker vor der Ritterstraße 11 Eingabe; Verkehrsberuhigung durchsetzen - für die Sicherheit unserer Kinder Eingabe; Baustellen Kedenburgstraße Einbahnstraßen Eingabe; Was ist los am Ostpreußenplatz? Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Baumaßnahme "Voßkulen / Nebenflächen östlich Lesserstraße" nutzen, um Parksituation für Anwohner verbessern Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Intermodale Wegeketten stärken: mehr Fahrradbügel an Bushaltestellen aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3384) ; Gefährdung der Fußgänger in der Wegführung vor der Baustelle Karstadt Galeria zur Wandsbeker Marktstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3512.1) ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Kerngebiet; Anfragen / Auskunftsersuchen; Zustand und zukünftige Nutzung der Fußgängerunterführung Wandsbeker Allee (Höhe Übergang Wandse-Grünzug) Auskunftsersuchen vom 28.04.2026; Konkreter Zeitpunkt und Dauer des Aufzugsausfalls am Bahnhof Wandsbek Markt sowie Sicherstellung der Barrierefreiheit Auskunftsersuchen vom 28.04.2026; Themenspeicher Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Wiederherstellung und Sicherung des ordnungsgemäßen Zustands des Mahnmals „Tisch mit 12 Stühlen“ in Niendorf Nord ; Instandsetzung der Fußwege in den Straßen Brunsberg und Behrkampsweg durchführen; Busbeschleunigung zwischen Niendorf Markt und Sellhopsweg, Vorstellung und Prüfung von Maßnahmen ; Neugestaltung der Pflasterung Tibarg/Niendorf Markt; Aufstellen von städtischen Papierkörben am künftigen Wolfgang-Burmester-Weg in Schnelsen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Tibarg - Niendorfs Zentrum zusammen weiter voranbringen. Beschluss der BV vom 28.11.2024. Drs. 22-0374 (Gäste: Vertreterinnen des Bezirksamts Eimsbüttel sowie des BID); Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Verbesserung der Taktung der Buslinie X95 zwischen U-Bahn-Station Niendorf Nord und Hamburg Airport Drs. 22-2074, Beschluss der BV 13.04.2026 ; Schulmobilität rund um das Gymnasium Corveystraße sicherer gestalten - Ergänzende Stellungnahme Drs. 22-0678, Beschluss der BV vom 20.02.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Busbeschleunigung zwischen Niendorf Markt und Sellhopsweg, Vorstellung und Prüfung von Maßnahmen ; Vorstellung der Sanierungsmaßnahmen des Pfadfinderinnenhauses LykStüb im Niendorfer Gehege; Sachstand der Planungen zum Grünzug Lokstedt-Nord vorstellen; Sondermittel energetische Dachsanierung Mutzenbecher Villa; Klimaanpassung sozial gerecht machen – Kühle Orte und Trinkwasser für Lokstedt; Klimaanpassung sozial gerecht machen – Kühle Orte und Trinkwasser für Schnelsen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Software

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• Bildung & Wissenschaft
 

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• Umwelt & Klima
 

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• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde im Hauptausschuss; Referenten / Gäste; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Verkehrssicherheit bei Schnee und Eis verlässlich gewährleisten 22-1861, Beschluss der BV vom 12.02.2026; Genehmigung der Niederschrift • HA 12.02.2026 ; Ständige Tagesordnungspunkte; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Aktualisierung des Fraktionsstatus und Umbenennungen.; Umbenennung im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Anträge; Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept; Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept ; Möglichkeiten frühzeitiger Information und Beteiligung von Bürger*innen; Änderungsantrag zu Drucks.-Nr. 22-1965: Möglichkeiten frühzeitiger Informati-on und Beteiligung von Bürger*innen; Verkehrssicherheit – auch bei Schnee; Empfehlung der Ausschüsse; Kinder- und Jugendlichensprechstunde beim Bezirksamtsleiter; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Perspektiven für die Nachnutzung der ehemaligen Kinofläche im Othmarschen Park Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Information zur Vertraulichkeit und Verschwiegenheit gemäß § 7 BezVG (Vertagt aus der Sitzung vom 14.04.2026); Bauanträge; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Eingang von Bauanträgen nach §§ 31 Abs. 3 und 246e BauGB; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Paketboxen und Packstationen in Wohngebieten ermöglichen - praxisgerechte Lösung statt rechtlicher Sackgasse Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.10.2025; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Die Karte zeigt die Fördergebiete des Hamburger Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE). RISE bildet das programmatische Dach der Städtebauförderung auf der Landesebene. Es umfasst die Gebiete der Bund-Länder-Städtebauförderung in den Programmbereichen Soziale Stadt, Stadtumbau, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Städtebaulicher Denkmalschutz und Zukunft Stadtgrün sowie Sanierungsgebiete. Seit 2020 gibt es eine neue Programmstruktur mit nur noch drei Programmen: Lebendige Zentren, Sozialer Zusammenhalt sowie Wachstum und nachhaltige Erneuerung. Weitere Informationen: www.hamburg.de/rise

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Das Hamburger Wohnlagenverzeichnis ist eine Auflistung aller bewerteten Straßenabschnitte (Blockseiten) in Hamburger Wohngebieten. Es handelt sich hierbei nicht um ein amtliches Verzeichnis, sondern es ist ausschließlich zu einer sachgerechten Einstufung von Mietwohnungen in die Wohnlagekategorien "gut" oder "normal" als Grundlage zur Erstellung des Hamburger Mietenspiegels bestimmt. Unschärfen in der Abgrenzung bei den rund 23.400 bewerteten Straßenabschnitten werden durch die Vielzahl der bei der Erstellung des Mietenspiegels verwendeten Daten ausgeglichen. Für die Bewertung von einzelnen Mietwohnungen kann das Wohnlagenverzeichnis nur eine grobe Orientierung geben. Sie muss durch die in der jeweiligen Fassung des Mietenspiegels genannten Lagequalitäten in Verbindung mit Ortskenntnissen überprüft werden. Die Spalten Hausnr./Art begrenzen in Verbindung mit dem Straßennamen den bewerteten Straßenabschnitt. Es gibt Straßenabschnitte mit ungerader, gerader und Sonderfälle mit unregelmäßiger bzw. fortlaufender Hausnummerierung. Die erste Hausnummer einer Zeile ist die niedrigste, die zweite Hausnummer die höchste eines Straßenabschnittes. Je nach Nummerierung (gerade, ungerade oder sonstige) sind die dazwischenliegenden Hausnummern einer Zeile zu zuordnen. Auskünfte zur pauschalen Bewertung werden in den Wohnungsabteilungen der Einwohnerämter erteilt.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Der Hamburger Mietenspiegel erscheint seit 1976 alle zwei Jahre. Er gibt einen Überblick über die ortsübliche Vergleichsmiete für frei finanzierte Wohnungen jeweils vergleichbarer Art, Größe, Ausstattung, Beschaffenheit und Lage. Der Mietenspiegel hat seine Grundlage im Bürgerlichen Gesetzbuch. Auch für die Mietenspiegelerhebung 2021 wurden nach den gesetzlichen Vorgaben nur Mieten berücksichtigt, die in den letzten vier Jahren neu vereinbart oder angepasst wurden und keinerlei Preisbindung unterliegen. Die Erstellung erfolgt unter der Federführung der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen und wird von einem Arbeitskreis begleitet, dem unter anderem Vertreter der Mieter- und Vermieterorganisationen sowie der Gerichte angehören. Die Mietwerte hängen außer von Aspekten wie der Wohnungsgröße oder der Ausstattung auch von der Einstufung der jeweiligen Wohnlage ab. Der Online-Mietenspiegel greift hierzu auf die Daten aus dem nicht-amtlichen Hamburger Wohnlagenverzeichnis 2021 zurück, das auf der Grundlage einer repräsentativen Datenerhebung von Analyse & Konzepte Beratungsgesellschaft für Wohnen, Immobilien, Stadtentwicklung mbH erstellt wurde. Die Mietenspiegel-Daten lassen sich nur richtig anwenden, wenn die "Erläuterungen zum Mietenspiegel" und die Hinweise zur "Anwendung des Mietenspiegels" genau beachtet werden.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Wahl; Wahl des vorsitzenden Mitglieds des Ausschusses; Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 04.02.2026; Vortrag zum Thema: Erneuerung der Eisenbahnüberführung Norderelbe (Vertreter:innen des Projekts Großbrücken Norderelbe/Süderelbe, V.II-N-E-G Infrastrukturprojekte Nord, DB InfraGO AG ); Vortrag zum Thema: Vollautomatische Parksysteme (Der Tagesordnungspunkt entfällt.); Bauprogramm Straße; Anträge der Politik; Wohnquartier Haferblöcken - Einhaltung Tempo 30 für Verkehrssicherheit (Antrag der CDU-Fraktion); Verbesserung der Verkehrssituation Diagonalstraße (Antrag der CDU-Fraktion); Neue Rechtslage zu Tempo-30-Anordnungen und Fußgängerüberwegen - Auswirkungen auf bislang abgelehnte Anträge in Hamburg-Mitte (Antrag der Volt-Fraktion); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Referentenanforderung zum Sachstand Schulstraßen; Kreuzung Sievekingsallee/ Hammer Steindamm: Sofortige Maßnahmen für mehr Sicherheit für Radfahrende! ; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde im Hauptausschuss; Referenten / Gäste; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift • HA 11.09.2025 • HA 13.11.2025 • HA 15.01.2026; Ständige Tagesordnungspunkte; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Anträge; Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept; Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept ; Schulpartnerschaften und Schülerinnen- und Schüleraustausch mit Israel fördern; Alternativantrag zu 22-1430: Schulpartnerschaften und Schülerinnen- und Schüleraustausch mit Israel fördern; Änderungsantrag zu Drs. 22-1863 – Alternativantrag zu Drs. 22-1430:; Neues Kopfsteinpflaster für die Tresckowstraße; Empfehlung der Ausschüsse; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Jugendhilfe sichtbar machen; Feststellung der Tagesordnung; Vorstellung des Projekts Portfoliooptimierung der Gebäude der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (Opti OKJA-Immo); Neuausschreibung der Trägerschaft der Ombudsstelle Hamburg; Bericht zum Antrag SPD betr. Quartierstreffpunkt für Harburgs Südosten (Drs. 21-1177) (Hinweis: Der Antrag wurde im Hauptausschuss vom 09.02.2021 in den SIGI überwiesen.); Nachfragen zur aktuellen HzE-Steuerungsverfügung; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sachstand Kitas und Bedarfe; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Sachstand Kitas und Bedarfe; NEU Berichtsantrag der Volt-Fraktion zur Kitabedarfsplanung in Harburg; Siehe Drs. 21-2572.01, die nach Auskunft der BSFB auch als Stellungnahme zum Antrag der Volt-Fraktion zur Kitabedarfsplanung in Harburg verfasst worden sei.; NEU Antrag CDU betr. Umsetzung des Bundesgesetzes zur Stärkung der Angebote während der Schulferien im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum NEU Antrag CDU betr. Umsetzung des Bundesgesetzes zur Stärkung der Angebote während der Schulferien im Bezirk Harburg; Gem. Antrag der GRÜNE-, SPD- und die LINKE-Fraktion betr. Ortstermin in den Kitas Elfenwiese, Baererstraße und Schneverdinger Weg; Stellungnahme zum Gem. Antrag der GRÜNE-, SPD- und die LINKE-Fraktion betr. Ortstermin in den Kitas Elfenwiese, Baererstraße und Schneverdinger Weg; Bestandssicherung Jugendhilfe; Aufruf an alle Jugendhilfeausschüsse in den Hamburger Bezirken von der Interessenvertretung Offene Arbeit (IVOA) betr.: Entschlossen gegen Kürzungen. Kinder- und Jugendrechte verteidigen! Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten!; Bestandssicherung und Weiterentwicklung der Jugendhilfe - Stellungnahme des Jugendhilfeausschuss (JHA) Harburg zur Finanzierung der Jugendhilfe (ersetzt die Drs. 22-1825); Antrag der freien Träger im Bezirk Harburg: Fragen zur Inklusion in der Kinder- und Jugendhilfe für den Bezirk Harburg an die vertretenden Fraktionen im Jugendhilfeausschuss; Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung; Genehmigung der Niederschrift; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen