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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.01.2026; Mitteilungen; Wiederaufstellung der Skulptur "Stahlbrunnen" von Johannes Ufer , hier: Beiratsempfehlung III/2024 RISE-Fördergebiet Billstedt S3 Mümmelmannsberg ; Regionalbeauftragte im Bezirksamt Hamburg-Mitte, Stand 27.01.2026; Kulturelle Angebote auf der Veddel sichern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG ; Verlegung des Taxistands an der S-Bahn Veddel; (Rechts-)Sicherheit in der Kapellenstraße herstellen; Für die Beratung angemeldete Anfragen; Antwort: Livestreaming der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte - Technische Infrastruktur, Nutzung und Umsetzungsplanung (Anfrage der Volt-Fraktion); Aktuelle Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Sondermittelantrag 60/2025 - Hamburg HafenCity FC e.V.; Sondermittelantrag 08/2026 - Vereinigung Pestalozzi gem. GmbH; Sondermittelantrag 14/2026 - Veddel aktiv e.V.; Sondermittelantrag 15/2026 - Ev.-luth. Kirche in Steinbek; Sondermittelantrag 35/2026 - Marta Sarosi; Stadtteilkulturmittelantrag K 06/2026, hier: Finanzierung aus Sondermitteln; Sondermittelantrag 38/2026 - Biller Ruder Club v. 1883 r.V.; Sondermittelantrag 39/2026 - KinderSpassVerein Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 42/2026 - Horner Geest e.V.; Sondermittelantrag 41/2026 - Trinidad Martinez; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss (Antrag der SPD-Fraktion); Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussbesetzung; Ausschussbesetzungen (Mitteilung der Volt-Fraktion); Ausschussumbesetzung (Mitteilung der SPD-Fraktion); Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Beschlussbestätigungen; Kreuzung Sievekingsallee/ Hammer Steindamm: Sofortige Maßnahmen für mehr Sicherheit für Radfahrende! ; Einrichtung eines Behindertenparkplatzes am Schwimmbad Finkenwerder; Sauberkeit an der U-Bahnstation Merkenstraße durch mehr Mülleimer; Untersuchungsgebiet "Sonnenland/Mümmelmannsberg" für eine geplante RISE-Gebietsfestlegung - Zustimmung zur Gebietsabgrenzung ; Untersuchungsgebiet "Horner Geest" für eine geplante RISE-Gebietsfestlegung - Zustimmung zur Gebietsabgrenzung ; Probleme bei der Tafelausgabe in der Kirchengemeinde Schiffbek ; Entschlossen gegen Kürzungen. Kinder- und Jugendrechte verteidigen! Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten!; Danziger Straße - Verbesserung der Sichtbarkeit der Einbahnstraßenregelung; Freihalten des Radfahrstreifens Überseeallee; Strukturkonzept für den Veringkanal; Erhöhung der Verkehrssicherheit am Bahnübergang Nippoldstraße; Errichtung eines Fußgängerüberwegs (FGÜ) im Dreieck von Schule, Haus der Jugend und SBZ mit inklusiven Angeboten für Menschen mit Behinderungen; Aufstellung zusätzlicher Müllbehälter am Finkenwerder Fleet; Sonstige Vorlagen; Bereitstellung von bis zu 2500€ für einen Defibrillator im öffentlichen Bereich des Stadtteilhauses Horner Freiheit; Anträge; Livestreaming und Mediathek für die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte (Antrag der Volt-Fraktion); Auf Kurs Richtung 2040! Hamburg-Mitte nimmt seine Verantwortung beim Zukunftsentscheid wahr (Antrag der Volt-Fraktion); Referentenanforderungen wegen Wasserrohrbrüchen in Kirchdorf-Süd (Antrag der Fraktion DIE LINKE) (Der Antrag wird zurückgezogen und im Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel/Kleiner Grasbrook eingebracht.); Einführung von Live-Übertragungen der Sitzungen der Bezirksversammlung und ausgewählter Ausschüsse (Antrag der AfD-Fraktion); Frühblüher entlang unterirdischer Wärmequellen als Pilotprojekt zur Aufwertung des öffentlichen Raums (Antrag der AfD-Fraktion); Woche des Gedenkens 2026 im Bezirk Hamburg-Mitte - Social-Media-Kommunikation stärken (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Fraktionsfinanzen transparent machen - freiwillige Veröffentlichung der Rechenschaftsberichte in Hamburg-Mitte (Antrag der Volt-Fraktion); Förderung der Veranstaltung "Tanz der Würde - Frauen vereint gegen FGM" (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Unterstützung der Hochhaussanierung nach Rohrbrüchen in Kirchdorf-Süd (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Keine Ausnahmegenehmigung für die Rodung des "Elbwalds" (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Erhöhung Hamburger Kultur- und Tourismustaxe (KTT) - Gewährleistung des kostenfreien Zugangs zur Elbphilharmonie-Plaza (Antrag der CDU-Fraktion);

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Info über Anfrage zum Einbau eines 2. Tores und Umseztung der Bewegungsinsel im Von-Eicken-Park - Drucksache 21-4140 ; Bebauungsplan Schnelsen 97 (Ellerbeker Weg) Information über Baumfällungen im Rahmen Biotopbeseitigung.; Anträge; Fahrradabstellmöglichkeiten am Siemersplatz; Alternativantrag zu Drucksache 22-1818: Abstellmöglichkeiten für Fahrräder, E-Scooter Lasten- und Seniorenräder am Siemersplatz verbessern ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Einbahnstraße Wendlohstraße zwischen Tibarg und Niendorfer Kirchenweg. Drs. 22-1675, Beschluss der BV vom 11.12.2025; Aufwertung und stärkere Sichtbarmachung des Mahnmals „Tisch mit 12 Stühlen“ in Niendorf Nord Drs. 22-1569, Beschluss der BV vom 27.11.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Naturnahe Umgestaltung der Tarpenbek auf Höhe Siebensternweg; Ökologische Aufwertung an der Schillingsbek; Anträge; Fehlende Fahrgastunterstände und mangelnde Beleuchtung an den Bushaltestellen Burgwedelkamp , Richtung AKN Burgwedel und Grothwisch; Alternativ-Antrag zu Drs. 22-1728: Erweiterung und Verbesserung von Fahrgastunterständen im Stadtteil Schnelsen; Schulentwicklung in Lokstedt: Öffentliche Vorstellung des Stands der Planungen; Aktuelle Situation rund um die Flüchtlingsunterkunft Oldesloer Straße; Sondermittel für die Lokstedter Lesetage 2026; Verschiedenes; Amsinck-Villa endlich für den Stadtteil öffnen Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 22.05.2025 Drs. 22-1424 (Gäste: Vertreter:innen der Ballin Stiftung e.V.);

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Am Kollauwanderweg sicher über die Niendorfer Straße Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 26.06.2025 22-1090; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Moratorium der Planung zur Veloroute 14 im Abschnitt Garstedter Weg – Krohnstieg Drs. 22-1251, Beschluss der BV vom 17.07.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Ausbau der StadtRAD- und Carsharing-Angebote in Schnelsen; Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Vielohweg/Paul-Sorge-Straße; Für eine seniorengerechte Frohmestraße, Eigentümer:innen einladen, gemeinsam handeln ; Einbahnstraße Wendlohstraße zwischen Tibarg und Niendorfer Kirchenweg; Umbau Frohmestraße – das Vorhaben endlich voranbringen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 15.10.2025; Anträge der Politik; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG; Stadtteilkulturmittel; Anträge auf Stadtteilkulturmittel - November 2025; Woche des Gedenkens 2026; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Ausbau der StadtRAD- und Carsharing-Angebote in Schnelsen Drs. 22-1366, Beschluss der BV vom 12.12.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Fehlende Fahrgastunterstände und mangelnde Beleuchtung an den Bushaltestellen Burgwedelkamp , Richtung AKN Burgwedel und Grothwisch; Entwicklung eines Verkehrskonzepts Burgunderweg / Garstedter Weg / Rugierweg; Amsinck-Villa endlich für den Stadtteil öffnen –Ballin-Stiftung soll Verpflichtungen nachkommen; Sondermittel-Antrag für das Projekt "Rollen zu Dir für Tanzende mit und ohne Rollstuhl“ ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Räume für den Pfadfinder*innenbund Nord (PBN) in Wandsbek Eingabe; Vortrag; Vorstellung des Wandsbeker Algorithmus und Aktualisierung des Datenstand 2024/25; Anfragen; Überweisungen; Mittelzusage 2026 für die Fremdbewirtschaftung Sozialräumliche Integrationsnetzwerke (SIN); Anträge / Beschlussvorlagen; Änderungen der Zuwendungen 2026 für die Projekte "JUG Großlohe" und "KiFaZ Großlohe"; Antrag des Trägers Allerleirauh auf Erhöhung der Personalstunden für das Projekt "Handeln gegen sexualisierte Gewalt an Mädchen"; Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 und folgenden Haushalten gewährleisten! Für die freien Träger: Franziska Kraft, Jörn Stronkowski, Hans Berling, Hans Jürgen Schinowski, Oliver Klädtke, Anja Lindthorst-Albrecht ; Einbau einer Trennwand im Jugendtreff Oldenfelde; Spielgelände Gleiwitzer Bogen: Antrag auf eine Zuwendung für die Ersatzbeschaffung zweier Werkhallen und Entsorgung der Altcontainer; Mitteilungen; Aktualisierung des Wandsbeker Algorithmus Datenstand 2024/25; Auswahl eines Trägers zum Interessenbekundungsverfahren "Zurück in Schule" (ZiSCH); Antwort der BSFB zum Beschluss des Jugendhilfeausschusses Wandsbek vom 26.11.25 - Hamburg muss die offene Kinder- und Jugendarbeit besser ausstatten!; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 22. Legislatur; Geflüchtete; Kinderschutz; Berichterstattung aus dem Unterausschuss Planung und Haushalt und der Steuerungsgruppe SAJF; Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus anderen Fach- und Regionalausschüssen; "Waldspielplatz Wellingsbüttel": Chancen prüfen, Realisierung planen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2143.1); Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Beschluss über die Tagesordnung; Integratives Innenstadtkonzept - Lupenraum Reetwerder hier: Zwischenstand zum Projekt ; Bebauungsplanverfahren Lohbrügge 94 (Lohbrügger Markt 2-4) hier: Internetveröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 des Baugesetzbuchs ; Nachnutzung des Körber Areals hier: 4. Sachstandsbericht zum Beschluss der Bezirksversammlung (Drucksache 22-0065) - Ausschreibung: Verfahrensbetreuung Rahmenplan Kurt-A.-Körber-Chaussee hier: Zuschlagserteilung Verfahrensbetreuung (Nachrichtliche Hinzuladung des Fachausschusses für Wirtschaft, Handel und Tourismus); Mitteilung der Verwaltung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.01.2026, öffentlicher Teil;

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Dokument 20.03.2026

Werbebanner an Baugerüst

Werbebanner an Baugerüst Turm West

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Umgang mit psychisch kranken Gefangenen

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Aufstellung einer Leuchtwerbeanlage mit Hinterleuchtung per LED

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Aufnahme von Frauen mit Kindern

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Zur Nutzung einer vollständigen Büro-Etage für das Projekt Haus des Engagements hat die Sozialbehörde, als Genossenschaftsmitglied, mit der Neues Amt Altona eG (NAA) einen Nutzungsvertrag abgeschlossen. Eine Zusatzvereinbarung regelt ergänzend die Ausnahme von der umsatzsteuerpflichtigen Vermietung, und einen daraus resultierenden Zuschuss zur Vorsteuerberichtigung. Das Haus des Engagements ist eine Maßnahme der Hamburger Engagementstrategie (Drs. 21/19311), und wird als gesamtstädtisches Kompetenzzentrum des freiwilligen Engagements entwickelt.

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Dokument 20.03.2026

Untergeordnete Gastronomie

Untergeordnete Gastronomie zur kulturellen Nutzung

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Dokument 20.03.2026

V21473-2

ÄGD Data Hub: 2 Änderung: Verlängerung und Anpassung der Kostensätze

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Dokument 20.03.2026

Umnutzung zu Restaurant

Umnutzung zu Restaurant und einem Deli.

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Zugänge im Nachtdienst

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Annahme von Gefangenen

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