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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Planung für U5 in Lokstedt vorstellen Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 27.03.2025 Drs. 22-0829 (Gäste: Vertreter der U5 GmbH); Neue Campusschule Schnelsen: Konzeptdiskussion Außenflächen, verkehrstechnische Untersuchung und Auswirkungen auf die Grundschule Röthmoorweg. Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 30.01.2025 Drs. 22-0560 (Fortsetzung der Sitzung vom 05.05.2025.); Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Grothwisch verkehrssicherer gestalten Drs. 22-0828, Beschluss der BV vom 27.03.2025; Weitere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Tibarg schaffen; Mitteilungen der Verwaltung; I. Drs. 21-2751, 22-0375 und 22-0832 Zwischenevaluation Diagonalsperre Grandweg II. Drs. 21-3982 und 21-4416 Verkehrssituation Schule und Kita Vizelinstraße III. Verkehrssituation Grundschule Döhrnstraße und weitere Maßnahmen Diagonalsperre Grandweg (Es erfolgt in dieser Sitzung keine Vorstellung der Drucksache.); Anträge; Beschränkung von Parkmöglichkeiten Johannkamp; Verkehrssicherheit im Vielohweg für Radfahrende verbessern; Sondermittel für neue Büro-IT; Prüfung einer Beleuchtung am Verbindungsweg Wernigeroder Weg/Paul-Sorge-Straße; Planungen zum Spielplatz im Dorothea-Buck-Park auf dem Schnelsener Deckel; Sondermittel für die Ideenwerkstatt zum Bebauungsverfahren Niendorf 93/95; Am Kollauwanderweg sicher über die Niendorfer Straße; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung RISE-Fördergebiete Eidelstedt und Stellingen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Problem- und Potenzialanalyse Stellingen Drs. 22-1359, Beschluss der BV vom 25.09.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Baumaßnahme Stellinger Mitte; Anträge; Baumerhalt an der Kreuzung Holstenkamp/Große Bahnstraße für Umweltschutz, Klimafolgenanpassung, Klimaschutz und Stadtbild: Vorhaben E 53 Bezirksroute Große Bahnstraße; Natur entspannt genießen – Sitzbänke für den Wanderweg entlang der Mühlenau; Rückbau der Radwege in der Lohkampstraße (ab Ekenknick bis AKN-Brücke); Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Vortrag; Religionssensible ambulante Hilfe – Legato; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Anträge / Beschlussvorlagen; Erhöhung der Verwaltungsgemeinkostenpauschale Antrag der freien Träger im JHA Wandsbek (Franziska Kraft, Gabi Tschurz, Jörn Stronkowski, Hans Berling, Hans Jürgen Schinowski, Oliver Klaedtke, Anja Lindthorst-Albrecht) ; DRK: Antrag auf Erhöhung der Personalkosten für den Bauspielplatz Villa Kunterbunt; Änderungsantrag des Trägers "Voll in Bewegung" aufgrund des Mehrbedarfs für Mietkosten für die Einrichtung "Jugendzentrum Großlohe"; Notwendige Sanierung des Dachs im Jugendclubs Yes!; Mitteilungen; Antwort der BIS und BSFB zum Beschluss des Jugendhilfeausschusses Wandsbek vom 25.06.25 - Mindeststandards für Kinderschutz der Betreiber von Erst- und Folgeeinrichtungen für Geflüchtete; Interessenbekundungsverfahren für das Projekt "Zisch - Zurück in Schule" auf Grundlage der Rahmenvereinbarung 2.0 Kooperationen zwischen Schule und Jugendhilfe für Schülerinnen und Schüler mit komplexen Unterstützungsbedarfen; Neukonzeption der Straßensozialarbeit; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 22. Legislatur; Geflüchtete; Kinderschutz; Berichterstattung aus dem Unterausschuss Planung und Haushalt und der Steuerungsgruppe SAJF; Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Klimaschutz in Einrichtungen der freien Träger; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus anderen Fach- und Regionalausschüssen; Aufnahme der Maßnahme "Grundinstandsetzung des Bolzplatzes Oldenfelde" in das Arbeitsprogramm Planung und Bau Stadtgrün (Drs. 22-0206, 22-0107) Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; "Waldspielplatz Wellingsbüttel": Chancen prüfen, Realisierung planen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Resolution: Bramfeld braucht eine Sozialberatung (bez. Drs. 22-2006) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Resolution: Bramfeld braucht eine Sozialberatung Eingabe; Inklusive Spielplätze (bez. Drs. 22-1988) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Inklusive Spielplätze Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1717); Spiel-, Skate- und Bolzplätze in Bramfeld/Farmsen Eingabe; Antrag auf Verschönerung und kindgerechte Ausstattung unseres Spielplatzes Eingabe; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 23.07.25; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Be- und Unterbauung des öffentlichen Platzes Bei der Reitbahn - Große Brunnenstraße - Eulenstraße (Bei der Reitbahn 9). Flurstück 4700 Gemarkung Ottensen. Laufzeit bis 31.12.2045.

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• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

1. Nachtrag zum Letter of Intent Bauliche Entwicklung BNITM

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Gesundheit
 

Zur Vorbereitung der Drucksache 22/3884 "Graue Energie nutzen – Bauschutt im Sinne der Kreislaufwirtschaft einsetzen" wurde ein Bericht über die technischen Hintergründe von R-Beton (Recyclingbeton/ ressourcenschonender Beton) erstellt.

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• Umwelt & Klima
 

Senatsbeschluss vom 18.11.2025 zum Dritten Gesetz zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik

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• Gesetze & Justiz
 

Übertragungsvertrag switch-Ladeinfrastruktur Hochbahn-HEnW Mobil

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Umwelt & Klima
 

Senatsbeschluss vom 18.11.2025 zur Drs. Richterernennungen

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• Gesetze & Justiz
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Wahlen und Benennungen; Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung; Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung (Antrag der CDU-Fraktion); Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss (Antrag der AfD-Fraktion); Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (Antrag der SPD-Fraktion); Sonstige Wahlen und Benennungen; Benennung eines Mitglieds der Bezirksversammlung für das Projekt "Europa fängt in der Gemeinde an"; Ausschussbesetzungen (Mitteilung der Volt-Fraktion); Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der SPD-Fraktion); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2025; Mitteilungen; Glasfaserausbau des Telekommunikationsunternehmens OXG in Wilhelmsburg; Förderfonds Bezirke - Prämienzahlungen 2025; RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost / Quartiersbeirat - Empfehlung 1/2024 vom 10.07.2024: Müll und Sauberkeit im Bahnhofs- und Korallusviertel ; Sozialräumliche Präsenz zur Stärkung der Hilfsangebote in St. Georg; Aktuelle Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Sondermittelantrag 98/2025 - Hamburger Fußball-Verband e.V.; Beschlussbestätigungen; Verkehrsberuhigung der Böckmannstraße; Zukunft der ambulanten sowie stationären ärztlichen Versorgung in Wilhelmsburg - Quartiersbeirat Reiherstiegviertel - Verstetigung - Beiratsempfehlung 05/2025 vom 14.07.2025; Zukunft der ambulanten sowie stationären ärztlichen Versorgung in Wilhelmsburg - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg - Beiratsempfehlung 2/2025 vom 09.07.2025; Baustelle Georg-Wilhelm-Straße und Trettaustraße - Baufortschritt beschleunigen und Kommunikation verbessern! - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg - Beiratsempfehlung 4/2025 vom 09.07.2025; Eingabe zur Gestaltung der Kreuzung Mannesallee/Veringstraße; Eingabe: Fehlende Fahrradwege und gefährlicher Straßenverkehr in der Veringstraße in Hamburg Wilhelmsburg; Eingabe: Verkehrssituation an der Versmannstraße: Veloroute 3 in der HafenCity; Kapellenstraße auf Höhe der Bushaltestellen Mehrenskamp sicher queren; (Rechts-)Sicherheit in der Kapellenstraße herstellen; Einheitliche Tempo-30-Regelung auf dem Havighorster Redder zur Erhöhung der Verkehrssicherheit; Errichtung eines Unterstandes für Fahrgäste des HVV am S-Bahnhof Veddel; Barrierearmer Ein- und Ausstieg an der Bushaltestelle Brunnenstieg; RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost / Quartiersbeirat, Empfehlung 4/2025 vom 09.07.2025, Neues Korallusviertel ; Eingabe für eine Einrichtung eines Zebrastreifens bzw. einer Schulstraße an der Grundschule Speckenreye in Hamburg-Horn; Rattenbekämpfung und Präventionsmaßnahmen im Stadtteil Mümmelmannsberg; Förderung der geplanten zusätzlichen Nutzung eines Kita-Verweilraums für Sportangebote; Kreuzung Sievekingsallee/ Hammer Steindamm: Sofortige Maßnahmen für mehr Sicherheit für Radfahrende! ; Sonstige Vorlagen; Umsetzung der provisorischen Speerwurfanlaufbahn auf dem Sportplatz Uhlenhofweg; Anträge; Umbenennung des Regionalausschusses (Antrag der CDU- und Volt-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE) (aktualisierte Fassung); Verschiebung der Regionalausschüsse Finkenwerder und Wilhelmsburg/Veddel (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Internationale Wochen gegen Rassismus als Pilotprojekt im Bezirk Hamburg-Mitte etablieren und evaluieren (Antrag der Volt-Fraktion); ZDF-Silvesterparty - Unser Bezirk braucht keine Inszenierung! (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Woche des Gedenkens im Bezirk Hamburg-Mitte - Budget 2026 (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe); Woche des Gedenkens im Bezirk Hamburg-Mitte "Geschichte geschieht nicht einfach. Sie wird von uns gemacht." - Budget 2026 (Antrag der CDU-Fraktion) ; Vertagung Anhörung Spreehafenviertel (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe); Umbenennung des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung eines neuen Mitglieds, einer neuen ständigen Vertretung sowie einer neu hinzugezogenen Sachkundigen; Öffentliche Fragestunde; Erstellung eines „Rahmenkonzepts soziale Quartiersangebote in den Quartieren am Volkspark" Mitteilungsdrucksache des Amtes; Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028 hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen gemäß § 37 Abs. 3 BezVG Beratung über die in den Sozialausschuss überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden ; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln und den Quartierfonds; Zuwendungsantrag Palette Hamburg gGmbH für akzeptierende soziale Hilfen – Fortführung der Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona/ Nord Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 01.07.2025. Beratungsbedarf der SPD-Fraktion); Zuwendungsantrag Improtheater für Senior:innen 2026 Beschlussempfehlung des Amtes ; QF I 2025 - Zuwendungsantrag KL!CK Kindermuseum – Aufrechterhaltung der Stadtteil-arbeit im Osdorfer Born während der Umbauphase des KL!CK Kindermuseum Hamburg Beschlussempfehlung des Amtes; Quartiersfonds (QF) I 2025 – Konzeptentwicklung Luthercampus Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag: „SOAL-Kollektiv“ Beschlussempfehlung des Amtes; QF I 2025 – LGZ Osdorf/ Lurup - Verlängerung des Zuwendungsbescheids bis 31.12.2025 und Erhöhung der Zuwendungssumme Beschlussempfehlung des Amtes; Quartiersfonds II 2026 Beschlussempfehlung des Amtes ; Zuwendungsantrag Bezirks-Senior:innenbeirat Altona – Öffentlichkeitsarbeit Beschlussempfehlung des Amtes; Quartiersfonds (QF) II 2025 – Projekt Child Health Worker am Standort Schnackenburgallee Beschlussempfehlung des Amtes; Stadtteilarbeit und offene Seniorenarbeit in Altona-Nord stärken – Gefionstraße 3 zukunftsfähig machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025 (Als ordentlicher TOP angemeldet von der CDU-Fraktion); (Landes-) Integrationsbeirat in der 22. Legislaturperiode - erforderliche Nachbesetzung eines Mitglieds Schreiben der Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration vom 30.09.2025; Situation Geflüchteter Menschen in Altona; Regelhafte Berichte gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; Quartalsweise Berichterstattung zu den Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA) eingegangenen Beschwerden für das 2. und 3. Quartal 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes (NEUFASSUNG); Jährlicher Bericht über die Schuleingangsuntersuchung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Regelmäßige und zeitnahe Information über eventuelle Vorfälle beim Betrieb von Senioren- und von Pflegeeinrichtungen, z. B. Auffälligkeiten, drohende Schließungen, Neueröffnungen Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Mitteilungen; Das Bürgerhaus Bornheide in die Zukunft führen - Evaluation zeigt massive Haushaltslücke für die geforderten Aufgaben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Begegnungszentrum Halle 15 in Rissen & Sülldorf zukunftsfähig machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Kostenfreie Menstruationsprodukte in bezirklichen Toilettenräumen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Situation der unbegleiteten minderjährigen Ausländer (UMA) in Altona Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Öffentliche Freibäder im Klimawandel – Infrastruktur, Investitionen und politische Zielbilder Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion) ; Seenotrettung – Hamburg übernimmt Fördermitgliedschaft Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Café Osborn retten – aber auf solider Grundlage! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Hygienestandards in Barbershops Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Gegenstände schützen – Schließfächer für Obdachlose in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Altona braucht eine gute medizinische Versorgung: Notfallpraxen-Angebot erweitern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Hitzewellen erfordern aktiven Gesundheitsschutz: Das Bezirksamt muss handeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025 ; Umbau des Notstandortes Veermoor 4 zu einer Wohnunterkunft der öffentlich-rechtlichen Unterbringung im Bezirk Altona, Stadtteil Lurup hier: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Kinderschutz auch in Notunterkünften baulich gewährleisten – Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses und der Bezirksversammlung Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Bericht über den Mittelabfluss des Quartiersfonds II zum 30.06.2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Auswirkungen des A7-Deckelbaus auf den Hamburger Westen und garantierte Sicherstellung der Notfallversorgung durch das AK Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung einer neuen persönlichen Vertretung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Wahl eines neuen stimmberechtigten Mitglieds für den Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten (JHA); Öffentliche Fragestunde; Antrag auf Zuwendung für das Haushaltsjahr 2026 - Träger: Ev.-Luth. Kirchengemeinde Sülldorf-Iserbrook für die Offene Kinder- und Jugendarbeit aus der Rahmenzuweisung der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 15.10.2025. Referierende: Vertretungen der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Sülldorf-Iserbrook); Beschlussempfehlungen des Unterausschusses Haushaltangelegenheiten (JHA); Antrag des Trägers Basement e.V. auf Zuwendung für das Haushaltsjahr 2026 aus der Rahmenzuweisung der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten ; Quartiersfonds (QF) II 2025 - Projekt Child Health Worker am Standort Schnackenburgallee Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Entwurf des Haushaltsplans 2026 für 2 Rahmenzuweisungen Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Haushalt; Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028 hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen gemäß § 37 Abs. 3 BezVG Beratung über die in den Jugendhilfeausschuss überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 15.10.2025); Übersichten zu den Vollzeitäquivalenten sowie deren etwaigen Querfinanzierungen in den Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2027/ 2028; hier Jugendhilfeausschuss Beschlussempfehlung des Amtes ; Antrag auf Mittel zur Krisenhilfe für die Straßensozialarbeit in Altona für das Jahr 2026 angelehnt an den Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017 Beschlussvorlage des Amtes; Vertretung der Schulbehörde (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Regelhafte Berichte des Amtes gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; Jährlicher Bericht über die Schuleingangsuntersuchung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Halbjährlicher Bericht über die Belegungssituation in Groß- und Notunterkünften (Altersstruktur und sich daraus ergebende Bedarfe) sowie der Infrastruktur für Kinder und Jugendliche (z.B. Spiel- und anderweite Freizeitangebote, Schul- und Kita-versorgung, halboffene Betreuungsangebote) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Halbjährlicher Bericht über die Siko-Antragslage Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Kinderschutz auch in Notunterkünften baulich gewährleisten - Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses und der Bezirksversammlung Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Mädchen*Oase Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.05.2025; Unterkunft Ohnhorststraße Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Hungrige Kinder und Jugendliche in Altona Kleine Anfrage von Yavuz Fersoglu (Fraktion DIE LINKE); Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Unterbringung im offenen Vollzug von Gefangenen

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• Gesetze & Justiz
 

Gesundheitsfürsorge, Art und Umfang der Leistungen, Kostenbeteiligung für Gefangene und Untergebrachte in Justizvollzugsanstalten

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• Gesetze & Justiz
 

Berichts- und Anzeigepflichten der Justizvollzugsanstalten gegenüber der Aufsichtsbehörde

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• Gesetze & Justiz
 

Anzeige- und Berichtspflichten gegenüber der Aufsichtsbehörde bei Nahrungsverweigerung

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• Gesetze & Justiz
 

Anfragen

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• Politik & Wahlen
 

Besuche von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten und Notarinnen und Notaren bei Gefangenen, Untergebrachten und Arrestanten in Justizvollzugsanstalten

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• Gesetze & Justiz
 

Abwendung der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen durch gemeinnützige Arbeit in Justizvollzugsanstalten unter Berücksichtigung der Tilgungsverordnung vom 11.12.2021

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• Gesetze & Justiz
 

Erlass von Verfahrenskosten für Kosten des Strafverfahrens

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• Gesetze & Justiz