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  • Kultur, Sport und TourismusKultur, Sport & Tourismus
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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde ("Eigenständigkeit der Bezirke bewahren, Wahl der Bezirksamtsleitung muss Sache der Bezirksversammlungen bleiben" angemeldet von der CDU-Fraktion); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Situation am Allermöher See und Auswirkungen des zunehmenden Nutzungsdrucks (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Zahlen zu Besuchenden des Museums im Bergedorfer Schloss (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Leerstand von Wohnungen in der Chrysanderstraße (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Trinkwasserversorgung im öffentlichen Raum - Wieso schließt sich der Bezirk Bergedorf nur so zurückhaltend dem Refill-Programm an? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wie steht es um die Aufsicht an den Bergedorfer Badeseen? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Grillen im öffentlichen Raum (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Überlastungsanzeigen von Beschäftigten des Bezirksamtes Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Einsamkeit im Alter, welche Angebote macht Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Wie steht es um das Haus brügge? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Umsetzung der Kinder- und Jugendsprechstunden (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Wie ist der Sachstand bezüglich der Projektstelle zur Erarbeitung eines Konzepts zur Sternwarte? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Situation der unbegleiteten minderjährigen Ausländer (UMA) in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Welche Schäden entstehen durch Nutria an Be- und Entwässerungsgräben? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wann bekommt Bergedorf einen modernen leistungsfähigen Recyclinghof? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wann bekommt Bergedorf einen modernen leistungsfähigen Recyclinghof? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Umbenennung der S-Bahnhaltestelle von "Allermöhe" in "Neuallermöhe" (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Aufschlüsselung politisch motivierter Straftaten im Bezirk Bergedorf während Wahlkampfzeiten 2024 und 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Schutz der Bürger vor Betrugsanrufen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Massive Vermüllung am Neuallermöher See (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Ersatzverkehre und Einschränkungen im Bahnverkehr rund um Bergedorf 2025 (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Gibt es Cannabis-Vereine im Bezirk Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Zukunft des BG Klinikums in Boberg (Verfasserin: SPD-Fraktion); Wie stellt sich die Auslastung der Switch-Punkte mittlerweile dar? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Ausbreitung linksextremistischer Gruppe „AKK Als Klasse kämpfen“ und Sachbeschädigung im Bezirk (Verfasserin: AfD-Fraktion); „Housing First“ in Bergedorf: Bilanz und Ausblick (Verfasserin: AfD-Fraktion); Wärmeplanungskonzept für Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Bundeswehr an Schulen und Hochschulen im Kontext der Wehrpflichtdebatte (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Nach- / Umbesetzung des Kulturausschusses (KA) - geänderte Fassung; Um- / Nachbesetzung im Kulturausschuss (KA); Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.07.2025, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Beleuchtung in der Boberger Grünanlage verbessern (Stellungnahme); Anhebung der Pauschalen für die Pflege und Unterhaltung von unüberdachten Sportflächen und Umkleidehäusern II (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Stellungnahme); Ironman 2026 in den VuM (nur bei Mitnutzung der BAB A25) - Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Überdachte Fahrradabstellplätze mit Solar oder Grünbedachung bei neuen Schulbauten (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Fraktion DIE LINKE Stellungnahme); Verkehrsberuhigung und Sicherheit am Allermöher See gewährleisten; Lichtzeichenanlage Sander Damm/Weidenbaumsweg leistungsfähig ausbauen und schalten (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Stellungnahme); Dauerhafte Erschließung des südlichen Ochsenwerder Elbdeiches durch die Buslinie 127 (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion DIE LINKE Stellungnahme); Beschlussvorlagen; Sachstand konsumtiver Sondermittel 2025 – Rückflüsse und weitere Vergabe; Anträge; Entsendung der Vertretenden des Inklusionsbeirates in Fachausschüsse der Bezirksversammlung - geänderte Fassung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE); Änderungsantrag zum Antrag „Entsendung der Vertretenden des Inklusionsbeirates in Fachausschüsse der Bezirksversammlung“ (Drs. 22-373) (Verfasserin: CDU-Fraktion); Gewerbegebiet "Bergedorf 125" vorantreiben (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion); Einrichtung eines Nichtschwimmerbereichs am Südstrand des Hohendeicher Sees (Verfasserin: AfD-Fraktion); Riskante Fugen und Kopfsteinpflaster: Befahrbarkeit der Serrahnstraße für Rollatoren und Rollstühle verbessern - ergänzte Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28 sichern (Verfasserin: CDU-Fraktion); Kreuzung Rahel-Varnhagen-Weg/Henriette-Herz-Ring busfreundlich umgestalten (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Spielplatz Lohbrügger Landstraße (Verfasserin: SPD-Fraktion); Denkmalschutz in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Förderung des Rad- und Fußverkehrs durch Entfernen von Hammelgittern (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Zuverlässiger unterwegs: Ausbau der Bus-Ampelvorrangschaltungen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Berichte; Öffentliche Tanzflächen für Bergedorf; Kulturmittel 2025; Sport im öffentlichen Raum; Sondermittel nach § 16 (3) BezVG im Haushaltsjahr 2026 hier: Feriensportaktionen in den Frühjahrs- und Sommerferien 2026_Bericht ; Anpassung der Feinspezifikation der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur im Haushaltsjahr 2026; Planungen Nettelnburger Straße;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde ("Überlastungen im Bezirksamt Bergedorf - Der Senat muss handeln!" angemeldet von der Fraktion LINKE); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Welche Auflagen des Bau- und Immissionsschutzgesetzes müssen Anbauvereinigungen nach dem Konsumcannabisgesetz erfüllen? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Zustand und Nutzungsperspektive des ehemaligen Hotels „Waldschloss“ in der Wentorfer Straße (Verfasserin: AfD-Fraktion); Erneut: Die Tür im Fahrradparkhaus (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); „Lebensraum Zaun“ - wo wurde es in Bergedorf umgesetzt? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Einsamkeit im Alter, welche Angebote macht Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wie steht es um das Haus brügge? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Wann bekommt Bergedorf einen modernen leistungsfähigen Recyclinghof? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Ausbreitung linksextremistischer Gruppe "AKK Als Klasse kämpfen" und Sachbeschädigung im Bezirk (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Cannabis-Vereine in Bergedorf – Nachfragen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Verkehrssicherheit in der Lohbrügger Landstraße (Verfasserin: SPD-Fraktion); Öffnung von Schulhöfen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Illegale Schmiererei in Billwerder/Moorfleet mit Symbolik der linksextremen Gruppierung „AKK“ (Verfasserin: AfD-Fraktion); Prävention und Förderung im Zusammenhang mit politischem und religiösem Extremismus im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Ist das Wohnlagenverzeichnis ausreichend für eine angemessene Berechnung der Grundsteuer in den Vier- und Marschlanden? (Verfasserin: SPD-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbesetzungen im Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbesetzung im Regionalausschuss (RgA); Um-/Nachbesetzung im Fachausschuss Wirtschaft, Handel und Tourismus (WHT); Mitteilungen der Verwaltung; Förderstufen plus Kita 1-3 und die entsprechenden Auswirkungen auf die Kitas in Bergedorf hier: Stellungnahme der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung ; Beschlussvorlagen; Sitzungsplan 2026; Geschäftsordnung der Bezirksversammlung, 22. Amtsperiode hier: Ergänzung zu § 40 Arbeitsgruppen; Überprüfung einer möglichen Neustrukturierung der Vergabe der bezirklichen Quartiers- und Sondermittel; Förderfonds Bezirke - Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug; Quartiersfonds 2026; Sachstand investiver Sondermittel 2025 – Unterjährige Vergabe von Restmitteln; Vergabe der Sondermittel für das Jahr 2026; Förderfonds Bezirke; Anträge; Entsendung der Vertretenden des Inklusionsbeirates in Fachausschüsse der Bezirksversammlung - geänderte Fassung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE); Änderungsantrag zum Antrag „Entsendung der Vertretenden des Inklusionsbeirates in Fachausschüsse der Bezirksversammlung“ (Drs. 22-373) (Verfasserin: CDU-Fraktion); Beendigung Erhaltungsverordnung Gojenberg - geänderte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion); Optimierung der Verkehrssicherheit und Leistungsfähigkeit an der BAB A25 / Anschlussstelle-Curslack (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Bergedorf darf nicht abgeschnitten werden – Fernzughalte sichern - 2. geänderte Fassung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 3: CDU-Fraktion); Stopp des weiteren Ausbaus von Elektroladeparksäulen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Busverbindung von Bergedorf nach Lüneburg (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Bergedorfer Wochenmarkt sichern – Alternativstandorte prüfen - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Verbesserung der Barrierefreiheit an der Bushaltestelle Boberg (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Reallabore "Sprühnebel" in Bergedorfer Innenstadt testen (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion); Verbesserung der Sicherheit von Schüler*innen am Mittleren Landweg (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Konzept für Sicherheit, Sauberkeit und Aufenthaltsqualität am Kampdeich (Verfasserin: SPD-Fraktion); Berichte; Öffentliche Tanzflächen für Bergedorf; Sport im öffentlichen Raum - korrigierte Fassung; Entwicklung am Tönerweg (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Dauerhafte Erschließung des südlichen Ochsenwerder Elbdeiches durch die Buslinie 127 - Rückfrage; Förderung des Rad- und Fußverkehrs durch Entfernen von Hammelgittern;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Wohnraumpotentiale aktivieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Wohnungsbauvorhaben Langenfelder Straße – längerer Verbleib und Ersatzflächen für die Kleingärten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025; Überprüfung der ordnungsgemäßen Sicherung der Baustelle sowie Einhaltung aller Denkmalschutzauflagen an der Schulkate Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.09.2025; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 3. Quartal 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bauanträge; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Tischvorlage Bauvorhaben Bahrenfelder Straße Antrag der SPD-Fraktion; Leerstand in Groß Flottbek Sachstandsbericht des Amtes; Verschiedenes;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln sowie dem Quartiersfonds (QF) I Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA) (Ziffer 9: Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.10.2025 ); Mittel der Sozialräumlichen Integrationsnetzwerke (SIN) und Mittel der Sozialräumlichen Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAJF) Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 27.11.2025; Mitteilungen; Café Osborn retten - aber auf solider Grundlage! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Verschiedenes; Beanstandung des Beschlusses der Bezirksversammlung "Bauvorhaben Barlskamp, Franzosenkoppel, Kroonhorst und Trebelstraße" vom 25.09.2025 (Drs. 22-1393B) (Fortsetzung der Beratungen vom 16.10.2025); Bauvorhaben Immenbusch (Fortsetzung der Beratungen vom 16.10.2025); Verschiedenes;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 77 (Dorflageweg)

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  • BevölkerungBevölkerung
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  • Geografie, Geologie und GeodatenGeografie, Geologie & Geodaten
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  • SozialesSoziales
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  • Umwelt und KlimaUmwelt & Klima
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Kenntnisnahme der Abschlussbilanzierung und Beschluss des Nachsorgekonzeptes durch die LAP-Sitzung am 18.12.2025

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  • Infrastruktur, Bauen und WohnenInfrastruktur, Bauen & Wohnen
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  • Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern
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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Wahl der/des Vorsitzenden (Vorschlagsrecht: AfD-Fraktion); Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Schule, Bildung und Integration; Schule und Bildung; Integration; Interkulturelles Forum; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Vorstellung der Einführung des Churer Modells und der damit verbundenen Bedarfe am ReBBZ Eimsbüttel; Verschiedenes;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Vorstellung Nettelnburger Straße; Vorstellung des Fußverkehrskonzepts Lohbrügge (Referat Ingenieurbüro); Gemeinsam und sicher zur Schule gehen (Der Fachauschuss für Sport und Bildung ist nachrichtlich hinzugeladen.); Ampelvorrangschaltung für die Buslinien am Nettelnburger Landweg und Curslacker Neuer Deich (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 11.09.25, 08:00 Uhr, unter erreicht haben.); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.07.2025, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Vorstellung des Fußverkehrskonzept Lohbrügge (Referent: Herr Franke (ARGUS)); Problemstellen für die Linienbusse im hvv (Referierende der VHH wurden eingeladen.); Beleuchtung in der Boberger Grünanlage verbessern; Verkehrsberuhigung und Sicherheit am Allermöher See gewährleisten; Umbenennung der S-Bahnhaltestelle von "Allermöhe" in "Neuallermöhe" (Verfasserin: CDU-Fraktion); Ersatzverkehre und Einschränkungen im Bahnverkehr rund um Bergedorf 2025 (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Riskante Fugen und Kopfsteinpflaster: Befahrbarkeit der Serrahnstraße für Rollatoren und Rollstühle verbessern - ergänzte Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Förderung des Rad- und Fußverkehrs durch Entfernen von Hammelgittern (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 02.10.25, 08:00 Uhr, schriftlich unter erreicht haben.); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2025, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Vorstellung neuer Mitarbeiterinnen; Linienbusverkehr; Problemstellen für die Linienbusse im hvv (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Referierende der VHH wurden eingeladen.); Zuverlässiger unterwegs: Ausbau der Bus-Ampelvorrangschaltungen (Referenten von BVM, LSBG und der VHH wurden eingeladen); Planungsänderung Friedrich-Frank-Bogen aufgrund des Parkplatzmoratoriums (Bericht der Verwaltung); Verbesserung der Barrierefreiheit an der Bushaltestelle Boberg (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Mitteilungen ÖPNV - Änderung von Linienwegen; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 06.11.25, 08:00 Uhr, schriftlich unter erreicht haben.); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2025, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Erläuterungsbericht und Lageplan zur Schlussverschickung Wellingsbüttler Weg von Borstels Ende bis Rolfinckstraße (Barkenkoppel)

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  • Infrastruktur, Bauen und WohnenInfrastruktur, Bauen & Wohnen
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  • Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern
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  • Transport und VerkehrTransport & Verkehr
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  • VerbraucherschutzVerbraucherschutz
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  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
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Energetisches Gutachten über das Gebäude Hospitalstraße 107

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  • Umwelt und KlimaUmwelt & Klima
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Energetisches Gutachten des Gebäudes Eckernförder Straße 12

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  • Umwelt und KlimaUmwelt & Klima
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Energetisches Gutachten für das Gebäude Notkestraße 23

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  • Umwelt und KlimaUmwelt & Klima
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Abschlussbilanzierung und Verstetigung RISE-Fördergebiet Eidelstedt-Mitte, Anlage zu TOP 6 der Sitzung des Leitungsausschusses Programmsteuerung RISE (LAP) vom 18.12.25

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  • Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern
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