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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 18.11.2025; Sondermittelanträge; Anträge; Verbesserung der Beleuchtungssituation dem Weg Hohle Rönne und dem Horner Weg zur Sicherung des Schulweges - Eigenständigkeit der Kinder fördern (Antrag der SPD- und GRÜNE Fraktion); Wiederherstellung eines barrierefreien Fußweges in der Washingtonallee 22 bis 38 (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion und Fraktion DIE LINKE); Bereitstellung von bis zu 2500€ für einen Defibrillator im öffentlichen Bereich des Stadtteilhauses Horner Freiheit (Antrag der SPD- und GRÜNE Fraktion); Beleuchtung des faktisch genutzten Fuß- und Radwegs entlang der Baustraße an der Kreuzung Hermannstal / Manshardtstraße (Antrag der Fraktion DIE LINKE) ; Vorlagen / Mitteilungen; Zukunft der Arbeit des Quartiersbeirats Osterbrook - Empfehlung 2/2025; Mitteilung über die Änderung der Zusammensetzung des Beirats Osterbrook; Eingabe zur Zusatzbeschilderung "Zürnerweg"; Jüdisches Leben in Hamburg wieder sichtbar machen: Gedenktafel am Wurmsweg in Hamburg-Hamm installieren - auf Veitweg aufmerksam machen!, hier: Textentwurf für die Gedenktafel; Eingabe: Beschwerde und Bitte um Prüfung - Neubau verursacht Lichtverlust, fehlende Privatsphäre und Sicherheitsbedenken; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Glasfaserausbau der OXG in Wandsbek - Bericht der OXG Glasfaser GmbH; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Bevölkerung auf Notfälle aktiv vorbereiten und informieren Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsplanaufstellung 2027/2028 Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter; Mitteilungen; Gewerbeflächenkonzept Bezirk Wandsbek fortschreiben - Potentiale für Arbeitsplätze nutzen und schützen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1714); Nahversorgungskonzept 2018 Bezirk Wandsbek aktualisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1719.1); Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher, 22. Legislatur - Ausschuss für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 16.06.2025 und 07.07.2025; Referentenvorträge; Bericht aus der Region Nord-Ost zum Stand der Freiwilligen Feuerwehren; Freiwillige Feuerwehren im Bezirk Wandsbek unterstützen - Unseren Rettern den Rücken stärken! Debattenantrag der CDU-Fraktion; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Bevölkerung auf Notfälle aktiv vorbereiten und informieren Antrag der CDU-Fraktion; Wo drückt der Schuh? Einladung einer Referentin / eines Referenten der Handwerkskammer Hamburg Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion ; Mitteilungen; Information über geplante Informationsveranstaltung zur Glasfasertechnologie; Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher, 22. Legislatur - Ausschuss für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss Bauanträge Kerngebiet; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Einladungen zur Vorstellung der Planungen für die Immobilie Mittelweg 140/141; Verschiedenes;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Mit Erlass der Richtlinie des Rates vom 21. Mai 1991 über die Behandlung von Kommunalem Abwasser (91/271/EWG) haben die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union einheitliche Anforderungen für Maßnahmen zur Reinigung von kommunalem Abwasser festgelegt. In der Richtlinie werden Anforderungen bezüglich der Abwassereinleitungen aus kommunalen Kläranlagen, Überwachungsverfahren und der zeitliche Rahmen für den Ausbau von abwassertechnischen Anlagen gestellt. Darüber hinaus ist nach Artikel 16 alle 2 Jahre ein Lagebericht zum aktuellen Stand der Abwassersituation zu erstellen und zu veröffentlichen. Der vorliegende Lagebericht informiert über die Beseitigung von kommunalem Abwasser und die Entsorgung von Klärschlamm für den Berichtszeitraum 2023 - 2024.

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  • Geografie, Geologie und GeodatenGeografie, Geologie & Geodaten
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  • Umwelt und KlimaUmwelt & Klima
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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Vorstellung bezirkliches Klimaanpassungskonzept (Bericht des Gutachters und der Verwaltung); Vorstellung des Projekts Entwässerung Bremer Straße / Hohe Straße (Bericht von Vertretern des LSBG); Integriertes Klimaschutzkonzept Harburg - Vorstellung Energiekonzept Binnenhafen (Bericht des Gutachters und der Verwaltung); Projektvorstellung betr. Verstärkung der integrativen Umweltbildung im Bezirk Harburg (Bericht von einer Vertreterin der Gesellschaft für ökologische Planung e.V.); KUV - Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Anhörung der Bezirksversammlungen und Bezirksamtsleitungen zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen (Beschlussempfehlung an die BV; Stellungnahme der Verwaltung wird nachgereicht); Fällliste 2025 - Teil 1; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Abschlussbilanzierung u. Nachsorgekonzept Altona-Altstadt, Anlage zu TOP 5 der LAP-Sitzung vom 18.12.25, Altona-Altstadt SOZ ZSG, Altona

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  • Infrastruktur, Bauen und WohnenInfrastruktur, Bauen & Wohnen
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  • Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern
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Anfragen

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Drittes Gesetz zur Änderung kommunalabgabenrechtl. Vorschriften vom 02.06.25 "Tierschutzfreundl. Anpassung der Hundesteuer"

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Einbürgerungen

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  • BevölkerungBevölkerung
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  • SozialesSoziales
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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde im Hauptausschuss; Mitteilungen des Vorsitzenden; Neue Perspektiven in der Obdachlosenhilfe: Vorstellung des neuen Konzepts der Straßensozialarbeit und Praxisbericht aus dem Stadtteil Drs. 22-1134, Beschluss der BV vom 26.06.2025; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf Drs. 22-1292, Beschluss der BV vom17.07.2025; Eis- und Radrennbahn Eimsbüttel: Schnelle Planungen jetzt! Drs. 22-1177, Beschluss der BV 26.06.2025 ; Maßnahmen zur Schulwegsicherheit an der Kreuzung Wogemansburg / Halstenbeker Straße Drs. 22-1248, Beschluss der BV vom 17.07.2025; ÖPNV-beeinflusste Freigabezeitverlängerung für Fußgängergrün an der Fußgängerlicht-signalanlage (FLSA) Wördemanns Weg/Jütländer Allee Drs. 22-1197, Beschluss der BV vom 17.07.2025; HVV-Unterstand Bushaltestelle Osterstraße (Heußweg) Richtung Gärtnerstraße errichten Drs. 22-1081, Beschluss der BV vom 26.06.2025; Optimierung der Müllentsorgung zwischen Alte Elbgaustraße 1-3 und Eidelstedter Platz (Passage) Drs. 22-1034, Beschluss der BV vom 22.05.2025; Zwei Jahre Erneuerung der Elbgaustraße – Präventiv sichere Querung für den Rad- und Fußverkehr an der Kieler Straße Höhe Sola Bona Park (Freizeitroute 11) einrichten Drs. 22-1106, Beschluss der BV vom 26.06.2025; Widerruf der Taxiparkflächen am Ekenknick 1-3 Drs. 22-1199, Beschluss der BV vom 17.07.2025; Piktogramme als Hinweis auf das Fütterungsverbot von Tauben Drs. 22-1266, Beschluss der BV vom 17.07.2025; Projekt Coole Orte & Straßen in Eimsbüttel - Unsere Quartiere auf mehr Hitze im Sommer vorbereiten - Drs. 21-3210, Beschluss der BV vom 01.09.2022 -; Hohe Dunkelziffer bei häuslicher Gewalt gegen Frauen – Kloprävention über das Hilfetelefon 116 016 in öffentlichen Dienststellen geplant Drs. 22-1193, Beschluss der BV vom 17.07.2025; Wasseranschluss für die Bücherstube Stolterfoht ermöglichen Drs. 22-1239, Beschluss der BV vom 17.07.2025 ; Hohe Dunkelziffer bei häuslicher Gewalt gegen Frauen – Kloprävention über das Hilfetelefon 116 016 in öffentlichen Dienststellen geplant Drs. 22-1193, Beschluss der BV vom 17.07.2025; Kampagne gegen die Kippe - Entsorgung von Zigarettenkippen und Einweg-/Vapes Drs. 22-1167, Beschluss der BV vom 26.06.2025; Lärmmessungen und Messung der Lichtverschmutzung im Umfeld des Instandhaltungswerks Stellingen Drs. 22-1276, Beschluss der BV vom 17.07.2025; Umgestaltung und Neuordnung des Verkehrsraums Rentzelbrücke und Rentzelstraße Drs. 22-1000, Beschluss der BV vom 26.06.2025.; Maßnahmen zur Schulwegsicherung an der Kreuzung Wogemannsburg / Halstenbeker Straße Drs. 22-1248, Beschluss der BV vom 17.07.2025; Verlegung der Bushaltestelle „Wogemannsburg“ Richtung Eidelstedt Drs. 22-1247, Beschluss der BVvom 17.07.2025; Beschränkung der Parkmöglichkeiten im Johannkamp Drs. 22-1142, Beschluss der BV vom 26.06.2025; Referenten / Gäste; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Umbenennung in den Ausschüssen - SPD ; Anträge; Entwicklung eines Nutzungskonzeptes für die Große Moorweide; Mehr Sicherheit für alle: Verkehrskonzept für das Schulcluster zur Steigerung der Schulwegsicherheit endlich umsetzen!; Alternativantrag zur Drucks.-Nr. 22-0702: Mehr Sicherheit für alle: Verkehrskonzept für das Schulcluster zur Steigerung der Schulwegsicherheit endlich umsetzen!; Städtepartnerschaft Hamburgs mit einer israelischen Stadt als wichtiger Motor für Eimsbüttel und das Grindelviertel; Alternativ-Antrag zur Drs. 22-0966 – Städtepartnerschaft Hamburgs mit einer israelischen Stadt als wichtiger Motor für Eimsbüttel und das Grindelviertel; Schulpartnerschaften und Schüler*innenaustausch mit Israel fördern; Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept; Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept ; Neues Verfahren für die Bereitstellung Förderfonds Bezirke entwickeln; Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28; Öffentliche Stellenausschreibung für Bezirksamtsleitung; Referierendenanforderung für organische PV-Anlagen; Für faire Wettbewerbsbedingungen der Außengastronomie in der Osterstraße; Sondermittel für das Festival Christoforum; Unterstützung der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel / Morgenland e.V. bei Erhalt und Umzug in neue Räumlichkeiten ; Sondermittel für die Workshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V. in den Herbstferien 2025; Baumerhalt an der Kreuzung Holstenkamp/Große Bahnstraße für Umweltschutz, Klimafolgenanpassung, Klimaschutz und Stadtbild: Vorhaben E 53 Bezirksroute Große Bahnstraße; „Sondermittel für das Mexikanische Totenfest im MARKK“; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur „Problem- und Potenzial-analyse Stellingen“; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur Problem- und Potenzialanalyse Stellingen des Bezirksamtes Eimsbüttel, durchgeführt von der Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft mbH “Steg”; Beschlussvorlagen; Sitzungskalender der BV und ihrer Ausschüsse 2026; Erhöhung Sondermittel für die Wirtschaftskonferenz; Finanzielle Nachsteuerungen sowie strukturelle Anpassungen bei der Mittelvergabe für die Offene Kinder- und Jugendhilfe (OKJA), die Jugendsozialarbeit (JSA), die Familienförderung (FamFö), die sozialräumlichen Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAJF), die sozialräumlichen Integrationsnetzwerke und Frühe Hilfen; Verschiedenes;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Harburger Wohnungsbaustrategie - Darstellung Bearbeitungskonzept (Bericht der Verwaltung); Gemeinsamer Antrag der SPD und GRÜNE Fraktion betr. Bauaktivitäten in Bestandssiedlungen der 50er bis 70er Jahren; Bebauungsplanung als Beispiel des Demokratieprinzips (Vortrag durch die Verwaltung); Antrag SPD betr. Büroleerstand - welche Nutzungsperspektiven gibt es? (Weiteres Verfahren); Antrag SPD betr. Wie geht es weiter mit dem Beachclub? (zur Erledigung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; VU Binnenhafen-Ost / Innenstadt - Auswertung der Beteiligung Träger öffentlicher Belange und aktueller Sachstand (Bericht der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen und der Verwaltung); Ergebnis der Machbarkeitsstudie Bahnhofsvorplatz Hamburg-Harburg - Klimaresiliente Bahnhofsumgestaltung (Bericht durch bgmr Landschaftsarchitekten.); Beachclub Treidelweg: Sachstand (Bericht des Landesbetriebes Immobilien und Grundvermögen (LIG) und der Verwaltung); Entwurf Wohnungsbauprogramm 2026 - Zustimmung zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Bericht der Verwaltung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Beschluß des Senats zur Verwendung von Mittel aus der Kultur- und Tourismustaxe für 2026

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  • VerbraucherschutzVerbraucherschutz
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  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
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Das Organigramm des LGV ist eine grafische Darstellung der Struktur des Unternehmens, das Hierarchien, Positionen und Verantwortlichkeiten übersichtlich darstellt.

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Aktenplan (nur Strukturelemente) des Landesbetriebs Geoinformation und Vermessung (LGV), Stand: 15.01.2026

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Lärmschutz in der Bargteheider Straße Eingabe; Loher Straße/Tonndorfer Weg-Probleme mit abgemeldeten Fahrzeugen / Nicht genehmigte Baustelleneinrichtung Eingabe; Situation im Tegelweg Eingabe; Antrag auf Barrierefreiheit in der Straßenverkehrssicherheit für Menschen mit Beeinträchtigungen bzw. Rollstuhlfahrenden. Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Erhebliche Schäden der Fahrbahndecke am Finnmarkring sanieren Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Radwegverlandung beseitigen, Radwege verkehrssicher halten (bzgl. Drs. 22-1319) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1698); Radwegverlandung beseitigen, Radwege verkehrssicher halten Eingabe; Fahrradstreifen Tilsiter Straße (bzgl. Drs. 22-1252) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1696); Fahrradstreifen Tilsiter Straße Eingabe; Busse 27 und 178: Zu einer großen Tangentialverbindung verknüpfen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1652.1); On Demand Angebot in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1893); Parken im Kupferdamm (bzgl. Drs. 22-1611) Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1872); Parken im Kupferdamm Eingabe; Realisierbarkeit einer Maßnahme mit Aufnahme im Maßnahmenspeicher Tiefbau stets nach Grundstückszuständigkeit prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1720.1); Neue Haltestelle X35 & Taktung X35 bei Stoßzeiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1864.1); Strom aus dem Bordstein - Rahlstedt fährt voraus! II Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1887.1); Verbesserungsvorschlag Verkehr Eilbektal und Eilenau (bzgl. Drs. 22-1579) Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1871); Verbesserungsvorschlag Verkehr Eilbektal und Eilenau Eingabe; Radweg Steilshooper Allee (bzgl. Drs. 22-1638) Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1874); Radweg Steilshooper Allee Eingabe; Baumaßnahme: Wochenmarkt Wandsbek Teilbaumaßnahme: Ergebnisse Bürgerbeteiligung: Umfrage und DIPAS ; Mangel an Fahrradabstellmöglichkeiten in Rahlstedt (bzgl. Drs. 22-1617) Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1873); Mangel an Fahrradabstellmöglichkeiten in Rahlstedt Eingabe; Optimierung der Baustellenkoordination Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.11.2024 (Drs. 22-0444.1); Bürgernahe Informationskanäle zu Großbaustellen im Bezirk Wandsbek einrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1545); Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Themenspeicher Ausschuss für Mobilität; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Das Plangebiet befindet sich im Einmündungsbereich Fabriciusstraße / Bramfelder Chaussee und wird im Norden durch die Straße Unnenland begrenzt.

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  • Geografie, Geologie und GeodatenGeografie, Geologie & Geodaten
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  • Infrastruktur, Bauen und WohnenInfrastruktur, Bauen & Wohnen
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  • Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern
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  • Umwelt und KlimaUmwelt & Klima
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Der Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst neben einem Abschnitt der Kaipromenadenflächen des Petersenkais im Süden hauptsächlich Wasserflächen des Baakenhafens westlich des Baakenparks in der östlichen HafenCity.

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  • Geografie, Geologie und GeodatenGeografie, Geologie & Geodaten
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  • Infrastruktur, Bauen und WohnenInfrastruktur, Bauen & Wohnen
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  • Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern
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  • Umwelt und KlimaUmwelt & Klima
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Röthmoorweg_Grundschule Röthmoorweg_MoKl

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  • Kultur, Sport und TourismusKultur, Sport & Tourismus
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