Transparenzportal

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Aktuelles von SuedKultur; Vorstellung eines Kooperationsprojektes "Wir alle in einem Boot!" vom Harburger Integrationsrat mit dem Habibi-Atelier; Mitteilungsvorlage betr. "Mahnmal zum kolonialen Erbe der Stadt Harburg" - Antrag auf Gestaltungsmittel BVG 22/035 _ BA Harburg betr. Konzept "Mahnmal zum kolonialen Erbe der Stadt"; Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Ehemaliges Karstadt-Gebäude - Einbindung der Kreativ-Gesellschaft sowie der Harburger Politik (Klärung des weiteren Verfahrens); Projektmittel Stadtteilkultur Stand Juni 2025; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

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• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung eines neuen Ausschussmitgliedes; Wahl eines stellvertretenden vorsitzenden Mitgliedes; Öffentliche Fragestunde; Beschwerde über die Auswirkungen des Hafen-Geburtstags in der Hamburger Hochstraße Eingabe vom 10.05.2025; Bebauungsplan Ottensen 66, Baufeld 09: Belastungsstatus Kolbenhöfe Eingabe vom 08.06.2025; Jahrelanger Leerstand von Häusern in der Steenkampsiedlung Eingabe vom 06.07.2025; Tegelwippen (Sachstandsbericht des Amtes zum beschlossenen Prüfauftrag aus der Sitzung vom 12.05.2025 (siehe TOP 7.1)); Abpflastern / Tegelwippen – Prüfauftrag aus der Sitzung vom 12.05.2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Abpflastern / Tegelwippen Eingabe vom 11.04.2025 (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 12.05.2025); Verbesserung der Lebensqualität und öffentlichen Ordnung in den Nachtleben-Hotspots von Altona (Sternschanze, Altona-Altstadt, Ottensen) (Zuletzt vertagt in der Sitzung vom 12.05.2025); Verbesserung der Lebensqualität und öffentlichen Ordnung in den Nachtleben- Hotspots von Altona (Sternschanze, Altona-Altstadt, Ottensen) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.03.2025; Verbesserung der Lebensqualität und öffentlichen Ordnung in den Nachtleben- Hotspots von Altona (Sternschanze, Altona-Altstadt, Ottensen) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.03.2025; Zuwendungsantrag Baltic Environmental Forum Deutschland e.V. (BEF e.V.) – Gemeinsam schadstofffrei - Umweltbildung für migrantische Haushalte in Hamburg-Altona Beschlussempfehlung des Amtes (Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung vom 12.06.2025 der Überweisung aus dem Ausschuss für Kultur und Bildung zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Haushaltsausschuss einstimmig zugestimmt); Tag der Wirtschaft 2025 Bericht der Arbeitsgruppe; Klimaanpassungskonzept für Altona: Auch hier gilt: Ohne Bürger:innenbeteiligung bei der Maßnahmenplanung geht es nicht! Antrag der Fraktion DIE LINKE (Tischvorlage); Interessengemeinschaft Große Bergstraße erhalten und lokale Nahversorgungszentren besser unterstützen! Antrag der Fraktion DIE LINKE (Tischvorlage); Interessengemeinschaft Große Bergstraße erhalten und lokale Nahversorger besser unterstützen! Ergänzungsantrag (Tischvorlage) der SPD-Fraktion zum Antag der Fraktion DIE LINKE; Mitteilungen; MS Stubnitz retten - Heimathafen finden in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Beantragung uns Festsetzung von Straßenfesten in Altona Kleine Anfrage von Emelie Böversen (CDU-Fraktion) ; Interessen der Gastronomie und Anwohner:innen in Altona in Einklang bringen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Teilrückerstattung der Gebühren für ausfallende Sondernutzungsflächen 2025 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Bezirkliches Konzept für die Bestandspflege kleiner inhabergeführter Handels-, Dienstleistungs- und Gewerbebetriebe Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Holstenareal - gesundheitliche Risiken minimieren, Bauschutt sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2025; Holstenareal - gesundheitliche Risiken minimieren, Bauschutt sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2025; Lessingtunnel Altona - Sauberkeit und Sicherheit sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.04.2025; Ausbau des Fernwärmenetzes in Altona – Fortführung durch HEnW oder Abwarten auf kommunale Wärmeplanung? Auskunftsersuchen von Sven Hielscher, Antje Müller-Möller und Gabriele von Stritzky (alle CDU-Fraktion); Aktueller Sachstand zum Bauschutt auf dem Holstenareal Kleine Anfrage von Andrea Benkert, Ricardo Bolaños González, Yavuz Fersoglu, Claudia Dyroff, Julia Koppke und Karsten Strasser (alle Fraktion DIE LINKE); Ergebnis der schalltechnischen Untersuchung Außengastronomie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Platzsparende Ladeinfrastruktur in Altona realisieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Begrünung des Technischen Rathauses – Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Verschiedenes; Gehwegparken zugelassen/nicht zugelassen versus Außengastronomie (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Vertrag zur Sicherung von Ersatzwohnraum im Gebiet der Sozialen Erhaltungsverordnung für entfallende Wohnung.

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• Bevölkerung
 
• Soziales
 

Anfragen

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• Politik & Wahlen
 

Haushaltsplan 2025/2026 Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2026

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• Politik & Wahlen
 

Städtebaulicher Vertrag zur Sicherstellung, dass aus dem Balkonneubau weder jetzt noch in Zukunft eine Modernisierungsmieterhöhung (§ 559 BGB) abgeleitet werden kann. Sicherung der Ziele der Sozialen Erhaltungsverordnung

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• Bevölkerung
 
• Soziales
 

Die Averdung Ingenieure & Berater GmbH hat im Auftrag der Freien und Hansestadt Hamburg, Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft, verschiedene erneuerbare Potenziale auf Basis von Geodaten für das Stadtgebiet Hamburg ermittelt. Als Unterauftragnehmer haben die Forschungsstelle für Energiewirtschaft e.V. die Arbeitspakete Umweltwärme und oberflächennahe Geothermie sowie die CONSULAQUA Hamburg Beratungsgesellschaft mbH das Arbeitspaket tiefe und mitteltiefe Geothermie als auch die Potenziale von Aquiferwärmespeichern bearbeitet. Der vorliegende Bericht beschreibt im Schwerpunkt die Methodik der geodatenbasierten Ermittlung von erneuerbaren Wärmepotenzialen in Hamburg im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung. Er dient vor allem der Dokumentation, Transparenz und Nachvollziehbarkeit und soll sicherstellen, dass Aktualisierungen und Überarbeitungen auf Basis neuer Daten oder Annahmen möglich sind. Die Fachdaten sind im Wärmeportal Hamburg veröffentlicht.

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• Umwelt & Klima
 

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• Wirtschaft & Arbeit

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• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag der Volt Fraktion:- Bewerbung um das Projekt: "Europa fängt in der Gemeinde an"; Antrag der Volt-Fraktion - Bewerbung um das Projekt: "Europa fängt in der Gemeinde an"; Haushaltsangelegenheiten; Sondermittel der Bezirksversammlung 06 2025; Feststellungen Bebauungspläne; Bebauungsplanverfahren Wilstorf 43 (Hohe Straße) - Feststellung; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wilstorf 44 (Rot-Kreuz-Straße) - Feststellung; Jugendhilfeausschuss Wahlen; Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds der freien Träger im Jugendhilfeausschuss; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung in seiner Sitzung am 29. Juli 2025; Filmaufnahmen während der Sitzung; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen der Bezirksversammlung am 29.4.25 und am 3.6.25; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung; Wahl der Bezirksamtsleitung; Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Benizar Gündogdu (SPD), Dirk Kannengießer (FDP), Mehmet Kizil (SPD), Annett Musa (FDP), Dennis Wacker (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Wahl der Bezirksamtsleitung; Zusatzantrag Fraktion Die Linke zur Drs. 22-0762 betr.: Kandidat für die Wahl zum Bezirksamtsleiter; Gemeinsamer Zusatzantrag SPD - GRÜNE zur Drs. 22-0762 betr. Wahlvorschlag zur Bezirksamtsleitung Harburg;

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• Politik & Wahlen
 

Parlamentarische Anfragen, Schriftliche Kleine Anfragen,. Große Anfrage

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• Politik & Wahlen
 

Anfragen

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• Politik & Wahlen
 

Die Regelungen des Rahmenvertrages dienen im Wesentlichen der Konkretisierung und praktischen Umsetzung der gesetzlichen und vertraglichen Duldungspflichten bzw. Nutzungsrechte aus der NDAV sowie der Vermeidung eines Enteignungsverfahrens gemäß §45 EnWG i.V.m. den Bestimmungen des Hamburgischen Enteignungsgesetzes im Zusammenhang mit dem Betrieb des Gasnetzes.

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• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Sitzungsprotokoll des LJHA vom 07.07.2025

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• Bevölkerung
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde Eimsbütteler Einzelhandel vor dem Ende - gegen die Immobilitätswende in der Osterstraße Anmeldung der FDP-Fraktion; Mitteilungen der Verwaltung; Unterstützung des Gastgewerbes an der Osterstraße während der Ausbauarbeiten am Hamburger Fernwärmenetz Alternativ-Antrag zur Drs. 22-0471 Drs.22-0511, Beschluss der BV vom 19.12.2024 ; Familienfreundliches Eimsbüttel: Mehr Wickelmöglichkeiten im Bezirk Drs. 21-4422 ,Beschluss der BV vom 01.02.2024 ; Wertschätzung von Kultur und Natur -Instandsetzung der Informationstafel an der Mühlenau Drs. 22-0519, Beschhluss der BV 19.12.2025; Mitteilungen des Vorsitzenden; Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen in der Schwenckestraße und Vorfahrt für die Veloroute 2 Drs. 22-0462, Beschluss der BV vom 19.12.2024 ; Sichere Fahrt für Anwohnende im Dörpsweg Drs. 22-0516, Beschluss der BV vom 19.12.2024 ; Gefahrenlage beseitigen – Sicherheit für Radfahrende im Heußweg erhöhen Drs. 22-0361, Beschluss der BV vom 19.12.2024 ; Genehmigung der Niederschrift; Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Anträge; Sondermittel für eine neue LED-Flutlichtanlage für den TuS Germania Schnelsen; Sondermittel für die Marathonlesung zum Gedenken an die Bücherverbrennung; Referentenanforderung Wohn-Pflege-Aufsicht; Füchse im Stadtleben; Grothwisch verkehrssicherer gestalten; Diagonalsperre im Grandweg: Zwischenevaluation vorstellen und Initiative in den Regionalausschuss einladen; Referentenanforderung zum Austausch Buslinie Niendorfer Gehege; Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs in der Osterstraße; Prüfung der tatsächlichen Nutzung von Taxiparkflächen am Ekenknick; Die Ampel der Zukunft; Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr Pöseldorf: Einrichtung eines Hydranten im Einfahrtbereich zur Nachtankung nach Einsätzen; Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr Pöseldorf: Herstellung von Parkflächen und Straßenbeleuchtung im Bereich der Zufahrt zum Feuerwehrgerätehaus; Mehr Sicherheit für alle: Verkehrskonzept für das Schulcluster zur Steigerung der Schulwegsicherheit endlich umsetzen!; Ein neues Logo für Eimsbüttel – Ideenwettbewerb starten; Sondermittel für den Spiel- und Freizeitpark Flaßheide e.V.; Empfehlungen der Ausschüsse; Information und Beteiligung von Bezirkspolitik und Öffentlichkeit an Planungen zum Umbau der Osterstraße hin zu einem verkehrsberuhigten Geschäftsbereich; Sondermittel für einen Kletterturm beim Nachbarschaftsfest Burgwedel; Verkehrsberuhigung der Peter-Timm-Straße in Schnelsen; Einführung von Tempo 30 auf der Niendorfer Straße; Tempo 30 in der Wendlohstraße für sichere Schulwege: Neue Straßenverkehrsordnung nutzen; Schulmobilität rund um das Gymnasium–Corveystraße sicherer gestalten; Fluglärmentwicklung und Beschwerdelage des Hamburg Airport; Umsetzung von Fahrradbügeln im Bereich der Veloroute 3 Paul-Sorge-Straße; Denkmalpflege in Eimsbüttel; Referentenanforderung für den Sonderausschuss zum Umgang mit belasteten Straßennamen I; Referentenanforderung für den Sonderausschuss zum Umgang mit belasteten Straßennamen II; Referentenanforderung für den Sonderausschuss zum Umgang mit belasteten Straßennamen III; Referentenanforderung für den Sonderausschuss zum Umgang mit belasteten Straßennamen IV; Einladung der neuen Ombudsfrau für SchülerInnenvertretungen; Vorstellung der Aufgaben in der Rolle als Federführung im Bereich Grundsicherung und Soziales; Aufgaben des Bezirksamts Eimsbüttel im Bereich der Sozialbestattungen vorstellen; Berichterstattung zur Umsetzbarkeit des Antrags 21-1696 zur Periodenarmut aus dem Jahr 2021; Stärkung der Eimsbütteler Wochenmärkte; Referierendenanforderung zum Stand der Planungen Handwerkshof Vogt-Kölln-Straße sowie zu einem weiteren Standort für einen Handwerkerhof im äußeren, nördlichen Bezirk Eimsbüttel; Eidelstedts Wochenmarktfläche braucht einen Namen; Kreuzung-Abbiegesituation Eidelstedter Dorfstraße / Kieler Straße neu gestalten; Sichere Gestaltung der Kreuzung Pinneberger Chaussee / Halstenbeker Weg II; Einsehbarkeit des Radweges am Eidelstedter Platz erhöhen; Eimsbütteler Preis für sensible Nachverdichtung; Ein Sommerferienprogramm für Eimsbüttel – Verstetigung der Mittel für die Offene Kinder- und Jugendarbeit in den Sommerferien; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP); Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Europa vor unserer Haustür - Förderpotenziale für Eimsbüttel; Pilotprojekt in Eimsbüttel: Selbstleuchtende Fahrbahnmarkierungen an unübersichtlichen Baustellen; Sondermittel für das Projekt: Jugend-Umwelt-Themen Eimsbüttel: Global denken, lokal handeln: Nachhaltigkeit bei uns und anderen; Sondermittel für die 5. Lokstedter Lesetage „Abenteuer voraus“; Sondermittel für den KinderKunstCampus 2025;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Fragen von Bürgerinnen und Bürgern; Besprechung der Antwort auf eine Große Anfrage gemäß § 24 Absatz 1 Satz 4 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) "Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel" Fraktion DIE LINKE; Aktuelle halbe Stunde; Demokratische Kultur im Wahlkampf in Eimsbüttel Anmeldung der AfD-Fraktion; Mitteilungen der Verwaltung; Inklusive Ausstattung von öffentlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Barrierefreie Gestaltung des Ferdinand-Streb-Saals HA-Beschluss vom 16.05.2024 - Drs. 21-4504; Planung Park und Spielplatz Von-Herslo-Weg in Schnelsen und Umwandlung Freilaufmöglichkeiten für geprüfte Hunde nach § 9 Hamburger HundeG in eine eingezäunte Hundeauslaufzone für Hunde nach § 8 Hamburger HundeG; Mitteilungen des Vorsitzenden; Kein Parkplatzabbau im Eppendorfer Weg Drs. 22-0425, Beschluss der BV vom 28.11.2024 ; Beleuchtung Fuß- und Wanderweg an der Alster zwischen Alter Rabenstraße und Krugkoppelbrücke Drs. 22-0354 Beschluss der BV vom 28.11.2024 ; Ersthelfersystem Region der Lebensretter in Eimsbüttel etablieren Drs. 22-0428, Beschluss der BV vom 28.11.2024; Straßennamen im Bezirk Eimsbüttel Drs. 22-0416, Beschluss der BV vom 28.11.2024; Sichere und trockene Überquerung des Gutenbergtunnels zwischen Gutenbergstraße und Försterweg; Parkverbot unter der Brücke im Försterweg prüfen; Alternativantrag zu Drucksache 22-0186: Karstadt in der Osterstraße unter Denkmalschutz stellen - Referent*innenanfrage Drs. 22-0514, Beschluss der BV vom 19.12.2024; Gefahrenlage beseitigen – Sicherheit für Radfahrende im Heußweg erhöhen Drs. 22-0361, Beschluss der BV vom 19.12.2024 ; Genehmigung der Niederschrift; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Umbenennung im RaLoNiS; Anträge; Eimsbütteler Preis für sensible Nachverdichtung; Eidelstedts Wochenmarktfläche braucht einen Namen; Antrag zur Verbesserung der Attraktivität von Flohmärkten im Bezirk; Erreichbarkeit des Bezirksamtes; Fortschreibung des Eimsbütteler Nahversorgungskonzepts; Neue Buslinie Blankenese, Eidelstedt, Niendorf, Flughafen; Kreuzung-Abbiegesituation Eidelstedter Dorfstraße / Kieler Straße neu gestalten; Starkregen begegnen, Klima schützen: Schwammstadt-Lösungen für Eimsbüttel; Verbesserung der Parkplatzsituation im Bezirk Eimsbüttel; 750 Jahre Eimsbüttel – Konzept für ein Jubiläumsfest; Alternativantrag zu Drs. 22-0474: 750 Jahre Eimsbüttel – Ein Stadtteil schreibt Geschichte; Umsetzung von Fahrradbügeln im Bereich der Veloroute 3 Paul-Sorge-Straße; Ausbau von E-Taxi-Ladeinfrastruktur in Eimsbüttel; Einladung einer Referentin / eines Referenten zum Dalton-Konzept an Schulen; Sichere Gestaltung der Kreuzung Pinneberger Chaussee / Halstenbeker Weg II; Sondermittelantrag: Gemeinsam Zukunft gestalten – Integration und Identität für Jugendliche – Zukunftswerkstatt Jugend; Aufwertung der StadtRAD-Station S Elbgaustraße / Weidplan; Empfehlungen der Ausschüsse; Verkehrssicherheit für Radfahrer*innen am Klosterstern erhöhen; Förderung der kommunalen Gesundheit in Eimsbüttel; Sachstandsbericht zum Projekt „Lokale Vernetzungsstelle für Gesundheitsförderung: Gesund in Eimsbüttel – Quartiersbezogene Präventionsketten“; Aufwertung für den Voßbarg in Niendorf-Nord; Referent*innenanfrage zum Schulstandort Röthmoorweg – Umgang mit Elterntaxis: Wie kann die Situation für Schüler*innen auf ihrem Schulweg und Anwohnende am Standort verbessert werden?; Neue Campusschule Schnelsen: Konzeptdiskussion Außenflächen, verkehrstechnische Untersuchung und Auswirkungen auf die Grundschule Röthmoorweg.; Eine Informationstafel für den Obelisken in Lokstedt; Verkehrsversuche für temporäre Schulstraßen im Bezirk Eimsbüttel starten ; Verkehrssicherheit vor und für Elterntaxis; Bestandsschutz für PKW Stellplätze; Referent*innenanfrage zur Umsetzung des Bündnisses für den Rad- und Fußverkehr; Fahrradhelm sicher verstauen: Aufbewahrungsfächer im öffentlichen Raum; Ein neues Begegnungszentrum für Vielfalt und Zusammenhalt in Niendorf: Wie geht es weiter mit der Lippertschen Villa? ; Perspektive und Sanierung des Spielplatzes Burgwedel / Vosskamp; Sondermittel für Verein Kulturbrücke e.V.; Einladung eines Referenten zur Vorstellung der Planungen für die Rad- und Eissporthalle im Sportpark Eimsbüttel; Sondermittel für die Frühjahrsferien-Workshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V.; Zusätzliche Sicherung des Fußgängerüberwegs Försterweg 27; Witterungsschutz an der Haltestelle Nienredder; Verkehrssicherheit im Wördemanns Weg verbessern II; Instandsetzung von Parkplätzen an der Melanchthonstraße; Grünstreifen schützen in der Straße Baumacker; Neue Energien für das Nedderfeld – wie kann der Gewerbestandort weiter-entwickelt werden?; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Sachverhalt: Einbau einer Wasserpumpe auf dem Spielplatz Hohe Weide (Ecke Kaiser-Friedrich-Ufer) oder einem vergleichbar geeigneten Standort im Eimsbütteler Kerngebiet, s. Drs. 22-1077 Beschluss der BV vom 26.06.2025 ; Mitteilungen des Vorsitzenden; Müllproblematik Einwegverpackungen – Möglichkeiten prüfen Drs. 22-0860, Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 24.04.2024; Pilotprojekt in Eimsbüttel: Selbstleuchtende Fahrbahnmarkierungen an unübersichtlichen Baustellen Drs. 22-0995, Bezirksversammlung vom 22.05.2025 ; Smarte Lösung gegen den Wohngeldstau Drs. 22-0890, Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 24.04.2024 ; Kreuzung Osterstraße/Heußweg und Umgebung für blinde und seheingeschränkte Menschen barrierefrei ausgestalten? Drs. 22-1029, Beschluss der BV vom 22.05.2025 ; Schulwegsicherheit an der Kreuzung Basselweg/Hagenbeckallee Drs. 22-0957, Beschluss der BV Eimsbüttel vom 22.05.2025; Reinigung stark verdichteter Straßenräume in Eimsbüttel Drs. Nr 22.1020, Beschluss der BV vom 26.06.2025; Einrichtung eines Zebrastreifens in der Wendlohstraße Drs.22-0988, Beschluss der BV vom 22.05.2025; Prüfauftrag zur Verkehrssituation in der Straße Bondenwald im Umfeld von Gymnasium, Sportanlage und Schwimmbad Drs. 22-0989, Beschluss der BV vom 22.05.2025.; Geschwindigkeitsmessungen im Försterweg Drs. 22-1035, Beschluss der BV vom 22.05.2025; Schutz von Igeln vor Verletzungen durch Mähroboter verbessern Drs. 22-1019, Beschluss der BV 22.05.2025; Genehmigung der Niederschrift; Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - CDU; Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - FDP; Umbenennung für die Ausschüsse - Volt; Umbenennung in den Ausschüssen - SPD; Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - DIE LINKE; Umbenennungen in den Ausschüssen - CDU; Anträge; Öffentliche Stellenausschreibung für Bezirksamtsleitung; Elterngeld ist kein Geschenk – sondern Recht: Härtefallhilfen jetzt auf den Weg bringen!; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur beabsichtigten Bünde-lung der Standorte der Einwohnerangelegenheiten in Lokstedt; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf; Änderungsantrag zur Drucksache der Grüne- und Volt-Fraktion Drucksache Nr. 22-1184: Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf ; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbuüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf; Drogen- und Suchthilfe in Eimsbüttel; Sicherheit im Eimsbütteler Bereich um den Schanzenpark; Endlich eine barrierefreie öffentliche Toilette für die Osterstraße; Stadttauben in Eimsbüttel - Taubenschläge an den Hotspots; Für einen sichereren Fuß- und Radverkehr im Niendorfer Gehege; Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28; Klimastraße Schwenckestraße – Landschaftsachse und grünes Netz in Eimsbüttel stärken; Referierendenanforderung für organische PV-Anlagen; Für faire Wettbewerbsbedingungen der Außengastronomie in der Osterstraße; Prüfung der Freigabe ungenutzter privater Parkflächen außerhalb der Öffnungszeiten - Zurückgezogen; Vorstellung der Einführung des Churer Modells und der damit verbundenen Bedarfe am ReBBZ Eimsbüttel; Errichtung absenkbarer Poller aller Zufahrten der Fußgängerzone am Tibarg prüfen; Vertikales Parken als Baustein der Mobiilitätswende; Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg – Eimsbüttel aktiv beteiligen und Potenziale auf Bezirksebene ausloten; Alternativ-Antrag zum Antrag Drs. 22-1115 Ressourcen für soziale Stadtentwicklung und echten Breitensport sichern - #NOLYMPIA - Keine Unterstützung der Olympia-Bewerbung in Eimsbüttel ; Empfehlungen der Ausschüsse; Zusatzschilder mit hochdeutscher Übersetzung an Straßenschildern mit plattdeutschen Straßennamen – Teil 2; Verkehrssicherheit im Lüttwisch erhöhen – Möglichkeiten zur Entschärfung der unübersichtlichen Verkehrssituation prüfen; Grüne Welle für Radfahrende und Stärkung des Schutzstreifens am Wördemanns Weg; ÖPNV-beeinflusste Freigabezeitverlängerung für Fußgängergrün an der Fußgängerlichtsignalanlage (FLSA) Wördemanns Weg/Jütländer Allee ; Neun Jahre schattenloses Dasein auf dem Stellinger Deckel; Widerruf der Taxiparkflächen am Ekenknick 1-3; Neue Bepflanzung und Sicherstellung der Pflege der Baumscheiben auf der Marktfläche in Eidelstedt; Bessere Busanbindung für Stellingen-Süd: Integration des Försterwegs in das hvv-Liniennetz prüfen; Fahrerlose Shuttlebusse für die „Linse“; Hohe Dunkelziffer bei häuslicher Gewalt gegen Frauen – Kloprävention über das Hilfetelefon 116 016 in öffentlichen Dienststellen geplant; Referentenanfrage Anwohnerparken; Haifischzähne für die Eimsbütteler Radrouten; Mehr Verkehrssicherheit am Eimsbütteler Marktplatz durch besser sichtbare Ampeln; Erneuerung der Fahrbahnmarkierung an der Kreuzung Emilienstraße - Osterstraße; Wasseranschluss für die Bücherstube Stolterfoht ermöglichen; Verlegung der Bushaltestelle „Wogemannsburg“ Richtung Eidelstedt; Maßnahmen zur Schulwegsicherheit an der Kreuzung Wogemansburg / Halstenbeker Straße; Für eine Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs in der Julius-Vosseler-Straße; Moratorium der Planung zur Veloroute 14 im Abschnitt Garstedter Weg – Krohnstieg; Zuständigkeiten des Bezirksamts Eimsbüttel im Tierschutzrecht und bei Gefahrtieren – Bericht und Austausch mit dem Tierpark Hagenbeck; Referent*innenanforderung zum Patentier des Bezirks Eimsbüttel, dem Großen Abendsegler; Piktogramme als Hinweis auf das Fütterungsverbot von Tauben; Sondermittel für das Nachbarschaftsfest in der Stellinger „Linse“; Sondermittel für das Straßenfest Waterloostraße; Bücher, die du noch nicht kennst, aber lieben wirst – Mit KI zum Leseglück; Sondermittel für Basketballkörbe an der Grundschule Anna-Susanna-Stieg; Lärmmessungen und Messung der Lichtverschmutzung im Umfeld des Instandhaltungswerks Stellingen; Sondermittel für die Theatergruppe Zwergenspaß; Sanierung eines Teilabschnitts der Eidelstedter Dorfstraße; Weiteres Verfahren zum Bebauungsplan Schnelsen 95; Räume für die Pfadfinderinnenstämme Saliskiaron und Depheiro; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Flagge zu 750 Jahre Eimsbüttel; Jubiläumsflagge „750 Jahre Eimsbüttel“ hissen; Sitzungskalender der BV und ihrer Ausschüsse 2026; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Unterstützung der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel / Morgenland e.V. bei Erhalt und Umzug in neue Räumlichkeiten ;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 16.12.2024; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 10.02.2025; Bezirkliches Wohnungsbauprogramm 2025 (Kurzer Sachstandsbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Neubau Soziales Stadtteilzentrum Veddel und Qualifizierung Immanuelpark (Vorstellung der Ergebnisse des hochbaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs durch das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung); RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost | Schlüsselprojekt Quartierseingang Süd (Vorstellung des aktuellen Planungsstandes des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost / Quartiersbeirat (Empfehlung 1/2025 vom 05.03.2025, Geplanter Abriss der Thielenbrücke) ; RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost / Quartiersbeirat (Empfehlung 2/2025 vom 05.03.2025, Einrichtung Regionalbahnanschluss Wilhelmsburg) ; RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost / Quartiersbeirat (Empfehlung 3/2025 vom 21.05.2025, Verkehrsführung im Bahnhofsviertel) ; Sach- und Projektstand zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung (Sachstandsbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Brückenwettbewerbsverfahren Sachsenbrücke und Brücke Veddel (Kurzvorstellung der HCH/BBEG); Anträge der Politik; Zukunft des Spreehafenviertels gemeinsam gestalten - öffentliche Anhörung zur geplanten Bebauung des Spreehafensviertels (Antrag der Volt-Fraktion); Verschiedenes; Hybride Sitzungen;

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern