Transparenzportal

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2026; Mitteilungen; MITTEinander: Maßnahmenpaket für Transparenz und Beteiligung, hier: 3. Zwischenbericht; Bushaltespur in der Versmannstraße hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 18.11.2025; Umsetzung eines Denkmals zum Gedenken an die Opfer der Sturmflut 1962 am Deich; Einrichtung eines Behindertenparkplatzes am Schwimmbad Finkenwerder; Entschlossen gegen Kürzungen. Kinder- und Jugendrechte verteidigen! Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten!; Frühling erwacht - Die Osterfeier für strahlende Kinderaugen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Unterstützung der Hochhaussanierung nach Rohrbrüchen in Kirchdorf-Süd; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Sondermittelantrag 53/2026 - Israelitischer Tempelverband zu Hamburg e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Ausschussbesetzungen (Mitteilung der Volt-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Einrichtung einer Inklusionskonferenz zur Vorbereitung eines Inklusionsbeirates für den Bezirk Hamburg-Mitte ; Absenkung des Bordsteins Überseeallee auf Am Lohsepark; Erreichbarkeit der Regionalsportanlage Kirchdorf verbessern - Karl-Arnold-Ring entlasten; Beschilderung der Regionalsportanlage Kirchdorf verbessern, reinigen und ergänzen; RISE Fördergebiet Veddel - Zwischenbilanzierung Zustimmung zur IEK-Fortschreibung mit Laufzeitverlängerung bis 31.12.2030 ; Anschaffung von Minitoren für die Kunstrasenflächen am Ernst-Fischer-Sportplatz; Haltestelle Buslinie 12 - Wartehäuschen - Empfehlung 1/26 des Quartiersbeirats Osterbrook v. 23.02.2026; Buslinie 12 - Kapazitätsanpassung in den morgendlichen Hauptverkehrszeiten - Empfehlung 2/26 des Quartiersbeirats Osterbrook v. 23.02.2026; Sonstige Vorlagen; Flagge zeigen beim CSD in Hamburg; Neubau der Wohnunterkunft Neustädter Straße 27-31 und Umsetzung des Lebensplätze-Konzeptes; hier: Anhörung gem. § 28 BezVG; Planten un Blomen // Finanzierung Programmangebote mit Stadtteilcharakter; Nutzung öffentlicher Flächen; Anträge; Der Stiftung Bürgerhaus Wilhelmsburg das 48h Wilhelmsburg Festival ermöglichen (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Finanzielle Unterstützung zur Sanierung der Schlengelanlage des TuS Finkenwerder (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Die 26. Hamburger Meisterschaft in Jugger unterstützen (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Den Spadenteich in St. Georg in einen attraktiven, klimaangepassten und multifunktionalen Stadtplatz weiterentwickeln (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Finanzielle Unterstützung für den ehrenamtlichen Einsatz für die Hamburger Stadttauben (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe); Errichtung neuer öffentlicher WC-Anlagen am Gerhart-Hauptmann-Platz (Antrag Benjamin Mennerich); Sicheren Radverkehr über die Norderelbe während Sperrung der Freihafenelbbrücke ermöglichen (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Teilhabe stärken: Integrations- und Inklusionskonferenzen in Hamburg-Mitte (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe);

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Neumühlen - Vertrag über Objekt- und Tragwerksplanung - Nachtrag 10

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Neubau Forschungsgebäude - Änderungsbescheid Nr. 1

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Dienstanweisung für die Aufsicht über öffentliche Wege 2026

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Senatsbeschluss im Verfügungswege

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Upload eines in Oktagon erstellten Bescheids

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Teerhof - Vertrag über Objekt- und Tragwerksplanung - Nachtrag 2+3

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Neumühlen - Vertrag Sanierung - Nachträge 2-4

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Kehrwiederspitze - Vertrag über Planungsleistungen - Nachträge 11-13

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Kehrwiederplatz - Vertrag Sanierung - Nachtrag 10

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Berichtsjahr 2025

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Gutachten Eingleisbrücke in Altona WKC Hamburg GmbH

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung einer neuen ständigen Vertreterin; Öffentliche Fragestunde; Entwässerungsgräben im Bereich Klövensteen Eingabe vom 05.01.2026; Pflege der wasserwirtschaftlichen Infrastruktur im Forst Klövensteen Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Wasserwirtschaftliche Infrastruktur im Waldgehege Klövensteen (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Zuwendungsantrag Kleingartenverein (KGV) Veermoor e.V. Erneuerung der elektrischen Versorgung Beschlussempfehlung des Amtes (Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 16.12.2025); Zuwendungsantrag Jollenhafen Sanierung Schlengelanlage Beschlussempfehlung des Amtes (Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 16.12.2025); Zuwendungsantrag Rockbüro Hamburg e.V. Sanierung Fischi Haus (Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 16.12.2025); Sanierung historische Zaunanlage Wohlerspark Beschlussempfehlunng des Amtes (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion vom 16.12.2025); Mehr Grün für Lurup! Ersatzpflanzungen in der Luruper Hauptstraße zügig durchsetzen! Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Elbhang Hirschpark Hangrutsch - Vegetationskonzept Mitteilungsdrucksache des Amtes; Sachstand zum Thema Amphibientunnel (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Sport Verschiedenes; Baumfälllisten; Baumfällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Baumfällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Den Ottenser Marktplatz für eine lebbare Nachbarschaft entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Quietschkurve reloaded: Upcycling Stern- und Schanzenbrücke 3.0 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Finanzielle Unterstützung und Prüfung von Fördermöglichkeiten für den geplanten Neubau des Clubhauses der Spielvereinigung Blankenese von 1903 e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Außendienst und Kontrolldichte des Bezirks - Entwicklung und Leistungsfähigkeit Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Baumpflege HausDrei Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025; Fällungen und Nachpflanzungen an der Luruper Hauptstraße Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Kundenfrequenz in der Bergedorfer Innenstadt im Sachsentor und der Alten Holstenstraße messen (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Kurzkonzept Wirtschaftskonferenz 2026; Berichte aus den Gremien und Lenkungsgruppen mit Wirtschaftsbezug; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 12.01.26, 08:00 Uhr, schriftlich unter erreicht haben.); Mitteilungen der Verwaltung; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2025, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Neues Bezirksversammlungsmitglied (Fraktion Die Grünen); Bestellen von zwei Wahlhelferinnen bzw. von zwei Wahlhelfern aus dem Kreis der Bezirksversammlung für die durchzuführende Wahl; Geheime Wahl der/ des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung; Wahl des 2. stellvertretenden Vorsitzes der Bezirksversammlung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; 1 Jahr Wandsbek-Koalition: Mut, Zuversicht, Zusammenhalt im Bezirk: wir modernisieren seit einem Jahr unseren Bezirk auf vielen Ebenen - vor Ort für die Bürgerinnen und Bürger Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion; Debatten; Ausbreitungsgebiet invasiver Krebsarten durch Monitoring bestimmen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Trinkwasserspender - Wasser-Refill Stationen für Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Trinkwasserspender - Wasser-Refill Stationen für Wandsbek Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu Drs. 22-2561; Trinkwasserspender - Wasser-Refill Stationen für Wandsbek Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 22-2561; Generationen verbinden - Vorlesepatenschaften für Kinder in Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Generationen verbinden - Vorlesepatenschaften für Kinder in Wandsbek Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 22-2552; Hamburg muss die offene Kinder- und Jugendarbeit besser ausstatten! Debattenantrag der CDU-Fraktion; Open-Air-Kinos als fester Bestandteil der Wandsbeker Kulturlandschaft: Einrichtung eines Fördertopfes im Haushalt 2026 Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der FDP-Fraktion; Open-Air-Kinos als fester Bestandteil der Wandsbeker Kulturlandschaft: Einrichtung eines Fördertopfes im Haushalt 2026 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu Drs. 22-2563; Das Rahlstedter Zentrum als Identifikationspunkt des Stadtteils und vielfältigen Begegnungs- und Einkaufsstandort sichern und entwickeln Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Bebauungspläne; Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 132 - Stellau - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 03.11.2025 gem. § 15 BezVG; Anträge; Alle Potenziale der Kinderbetreuung nutzen, Aktion Kinderparadies erhalten Antrag der CDU-Fraktion; Sportcampus an den Schulen Oldenfelde (Stadtteilschule u. Gymnasium) weiter entwickeln zur Kooperation Schule, Stadtteil und Sportvereine Antrag der CDU-Fraktion; Erstellung eines Bauprüfdienstes zur bauplanungsrechtlichen Einordnung von Paketstationen Antrag der CDU-Fraktion; Information und Schulung zu den neuen Regelungen des "Bau-Turbo 2025" Antrag der CDU-Fraktion; Verunsicherung vermeiden - Klare Abläufe im Krisenfall Antrag der CDU-Fraktion; Zuverlässigkeit der Buslinien im Bezirk Wandsbek Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Durchgehender Wanderweg: Duvenwischen - Volksdorfer Teichwiesen - Stellmoorer Tunneltal Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Sporthalle Schierenberg 50 / ehem. Grundschule, heute Stadtteilschule Meiendorf Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Inklusion stärken - Beteiligung des Inklusionsbeirates erleichtern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Rahmenzuweisung "Bezirkliche offene Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Treffpunkte ("Seniorentreffs") und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2026 - Rückstellung von Finanzmitteln für die Neuanmietung von Liegenschaften für die Treffpunkte Ritterstraße 39 und Ahrensburger Straße 169a - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2026 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Haushaltsjahr 2025 - Umschichtung Ermächtigungen Förderfonds konsumtiv Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Bewilligung bezirklicher Sondermittel für das Fest der Stadtteilversammlung Meiendorf "Zum Advent in Meiendorf" Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Haushaltsjahr 2025 - Umschichtung konsumtive Ermächtigungen Förderfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Sondermitteln - Bürgerverein Wandsbek von 1848 e.V.; Beschlussvorlagen; Erhebliche Schäden der Fahrbahndecke am Finnmarkring sanieren Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Musealer Teilerhalt und Dokumentation der historischen Wandse-Bahnbrücke Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Sicherere Führung des Fahrradverkehrs auf der Rolfinckstraße im Bereich Wellingsbütteler Markt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Kabelschachtdeckel auf Schulweg reparieren, Unebenheiten beseitigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Bordsteinabsenkung (2.0) in der Kielkoppelstraße / Hegeneck herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt ; Brücke am Rückhaltebecken Boltwischen / Reetwischendamm sanieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Absperrpfosten in der Rahlstedter Straße anpassen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Immobilien-Ruinen Glashütter Landstraße 210 und 216: 1) Verkaufsbereitschaft der Eigentümer klären! 2) Finanzierung des Ankaufs der Immobilien-Ruinen sicherstellen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Verkehrssicherheit im Pahlblöckensstieg verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Sichere Baustellenlogistik für Schule Oldenfelde und S4-Bau - Vorstellung der Zufahrtsplanung im Regionalausschuss Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Errichtung von Umlaufsperren am Klettenstieg zur Amtstraße hin zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Lärmschutz in der Bargteheider Straße (bzgl. Drs. 22-1929) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Loher Straße/Tonndorfer Weg-Probleme mit abgemeldeten Fahrzeugen / Nicht genehmigte Baustelleneinrichtung (bzgl. Drs. 22-2226) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Situation im Tegelweg (bzgl. Drs. 22-2228) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Antrag auf Barrierefreiheit in der Straßenverkehrssicherheit für Menschen mit Beeinträchtigungen bzw. Rollstuhlfahrenden (bzgl. Drs. 22-2229) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; On Demand Angebot in Wandsbek (bzgl. Drs. 22-1973) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Mangel an Fahrradabstellmöglichkeiten in Rahlstedt (bzgl. Drs. 22-2290 & 22-1617) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Bürgernahe Informationskanäle zu Großbaustellen im Bezirk Wandsbek einrichten (bzgl. Drs. 22-2370 & 22-2371) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - TO HUUS gUG, (ehemals Stiftung TO HUUS) Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Sichere Querungsmöglichkeit für Kinder an der Kreuzung Schneehuhnkamp/Nydamer Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Platz U-Bahn Wandsbek-Gartenstadt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Gefährlicher Radweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Weitere Alternativstandorte für Depotcontainer in der Umgebung der Islandstraße prüfen II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Mangel an Fahrradabstellmöglichkeiten in Rahlstedt II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Zustand der Dorfteiche in Lemsahl-Mellingstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Verbesserung der Schulwegsicherheit in der Claus-Ferck-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Beleuchtung des Fußweges zwischen Volksdorfer Damm + Rögeneck Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Verbesserung der Fußgängerquerung und barriereärmere Weggestaltung am Waldweg / Rögeneck Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Mehr Service für Fahrgäste am Volksdorfer U-Bahnhof! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Weg zur Bergstedter Kirche ausschildern (bzgl. Drs. 22-2384) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Radwegeverbindung Duvenstedt - Lemsahl-Mellingstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Hundekotmülleimer im Bereich Grootmoor Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Streilshoop-Farmsen-Berne; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Soziales; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Alstertal; Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Ausschuss für Wirtschaft, Digitales, Katastrophenschutz; Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Ausschuss für Mobilität; Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Ausschuss für Klima, Umwelt, Verbraucherschutz; Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Ausschuss für Soziales; Weitere Benennungen; Benennung für EU-Projekt: Europa fängt in der Gemeinde an Hier: Schreiben der Senatskanzlei; Benennung für EU-Projekt: "Europa fängt in der Gemeinde an"; Genehmigung der Niederschrift vom 12.06.2025; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Mitteilungen; Parkraum Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2155); Tischtennisplatte(n) für Volksdorf und Umgebung (bzgl. Drs. 22-1520) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1722); Kritik an der unvermittelten Sperrung der Straße Buchenkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2127.1); Instandsetzung der Treppe am Alster-Wanderweg (bez. Drs. 22-1467) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1706); Bekassinenau sicher überqueren, Autoverkehr im Bereich der Schule bremsen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2133.1); Lieferverkehr Nienhagener Straße entschärfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2089.1); Entwässerungsgräben im Fokus - Erhalten, Pflegen und Wertschätzen /"Aktionswoche Entwässerungsgräben" Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1274); Entfernung von Pollern am Bramfelder Dorfplatz 6 (bzgl. Drs. 22-1310) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1697); "Waldspielplatz Wellingsbüttel": Chancen prüfen, Realisierung planen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2143.1); Ampelanlage Frahmredder/Stadtbahnstrasse (bez. Drs. 22-1866) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2159); Temporäre Öffnung für den allgemeinen Verkehr am Friedhof Ohlsdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2173); Hummelsbüttel: "Roten Amerikanischen Sumpfkrebs" systematischer bekämpfen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2214); Bessere Sichtbarkeit der Fahrradfurten am Berner Heerweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2284.1); Taktung Buslinie 8 Richtung Wandsbek Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2160); Parkplatzflächen Jüthornstraße 47 II (bzgl. Drs. 22-1860) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2165); Parken Pfeilshofer Weg (bzgl. Drs. 22-1711) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2162); Kreienstieg: Probleme mit den Hammelsprüngen durch unbefugtes Öffnen (bez. Drs. 22-1867) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2161); Umbenennung der Bushaltestelle "Hinsbleek" in "Hospital zum Heiligen Geist" prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2094.1); Antrag auf Einrichtung eines geregelten Parkmanagements in der Straße Tannenhof, Hamburg Lemsahl-Mellingstedt (bzgl. Drs. 22-1783) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2201); Entwicklungen beim Bevölkerungswachstum braucht adäquate Entwicklungen beim Wohnungsbau - und bei der Infrastruktur: neue "Wohnungsmarktanalyse" notwendig Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2176); Mehr Komfort an den Haltestellen Am Neumarkt: Sitzgelegenheiten und Wetterschutz wiederherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2269.1); Eine freie Rettungszufahrt zur Asklepios Klinik Wandsbek für die Notfallrettung auch während der Straßenbauarbeiten an der Rodigallee stets 24/7 gewährleisten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2223.1); Zukunft der Seniorentreffs sichern - Senat muss nun endlich die Rahmenzuweisungen anpassen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2327); Übergang Kreuzung Poppenbütteler Weg/Alte Landstraße sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2056.1); Steinzeitgrab auf dem Schulgelände Poppenbüttler Stieg 7 Informationsschild endlich errichten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-1003.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Weiteres Vorgehen bei den SAGA-Gebäuden am Friedrich-Ebert-Damm Auskunftsersuchen vom 04.09.2025; Straße Poppenbütteler Berg: Verkehrssichere Zuwegung zur neuen Multifunktionshalle am Heinrich-Heine-Gymnasium rechtzeitig bis zur Hallenfertigstellung schaffen! Auskunftsersuchen vom 29.09.2025; Geht in Farmsen-Berne ein Feuerteufel um? Auskunftsersuchen vom 29.09.2025; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Wie digital ist das Bezirksamt bei Bürgerbeteiligungsverfahren Auskunftsersuchen vom 13.10.2025; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss Grün, Nachhaltigkeit und Umwelt; Vorstellung des Patentieres des Bezirks Eimsbüttel: "Großer Abendsegler" (Gast: Vertreterin des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Klimaschutz (ständiger Tagesordnungspunkt); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Waldrodung in Eimsbüttel; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Neues Centermanagement CCB (Referentin: Frau Neufeld (Centermanagerin CCB)); Herausforderungen und allgemeiner Zustand der Taubenpopulation (Referierende von Gandolfs Taubenfreunde wurden eingeladen.); Sachstand Wohnmobilstellplatz (Der Regionalausschuss ist nachrichtlich hinzugeladen.); Berichte aus den Gremien und Lenkungsgruppen mit Wirtschaftsbezug; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung die Fragen, die die Verwaltung bis zum 23.03.26, 08:00 Uhr, schriftlich unter erreicht haben.); Mitteilungen der Verwaltung; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.01.2026, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 17.02.2026; Sondermittelanträge; Anträge; Anschaffung von Minitoren für die Kunstrasenflächen am Ernst-Fischer-Sportplatz (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Haltestelle Buslinie 12 - Wartehäuschen - Empfehlung 1/26 des Quartiersbeirats Osterbrook v. 23.02.2026; Buslinie 12 - Kapazitätsanpassung in den morgendlichen Hauptverkehrszeiten - Empfehlung 2/26 des Quartiersbeirats Osterbrook v. 23.02.2026; Mitteilung über die Änderung der Zusammensetzung des Quartiersbeirats Osterbrook; Beleuchtung des faktisch genutzten Fuß- und Radwegs entlang der Baustraße an der Kreuzung Hermannstal / Manshardtstraße ; Verkehrsthemen; Carl-Petersen-Straße: Ausweisung Ladezone; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Fehlendes Halteverbotsschild in der Manshardtstraße; Einladung Polizeikommissariat 42;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 13.01.2026; Tempo 30 für die Lange Reihe (Vertreter:innen des Polizeikommissariates 14 tragen vor.); Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 31/2026 - Dr. Dirk Lau; Sondermittelantrag 11/2026 - Freunde des Dampfschiffs Schaarhörn e.V.; Anträge; Danziger Straße - Verbesserung der Sichtbarkeit der Einbahnstraßenregelung (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Freihalten des Radfahrstreifens Überseeallee (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Absenkung des Bordsteins Überseeallee auf Am Lohsepark (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Am Brunnenhof 2-4 - Antrag auf Außengastronomie des Betriebes Pelican für die Saison 2026; Eingabe zur Prüfung eines Fußgängerüberwegs in der Thadenstraße / Schmidt-Rottluff-Weg; Beiräte; HafenCity Forum; Verkehrssicherheit und Erreichbarkeit in Zusammenhang mit dem Westfield Überseequartier dringend verbessern, hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 26.06.2025; Quartiersbeirat Karolinenviertel; Wiederaufnahme Verkehrskonzept aus dem Beirat von 2021 hier: Empfehlung des Quartiersbeirats Karolinenviertel vom 04.12.2025; Verfügungsfondsbeschlüsse; hier: Empfehlung des Quartiersbeirat Karolinenviertel vom 04.12.2025; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Finanzielle Unterstützung von „Omas gegen Rechts“ durch bezirkliche Mittel – Aufklärung gefordert (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Ritterburg-Spielplatz Neuallermöhe: neue Garagen gebaut (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Bahnunterführung Alte Holstenstraße - Viele Ideen, aber still ruht der See (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Skulpturengruppe in der Alten Holstenstraße (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Bauverzögerung Alter Landweg 44 (Verfasserin: SPD-Fraktion Antwort); Erweiterung des „Melde-Michel“ um die Kategorie “Graffiti/Schmierereien” (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Leerstand Reetwerder 3 (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Kommen Schülerinnen und Schüler im Bezirk per Bus noch pünktlich zur Schule? - ergänzte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion Antwort); Cannabis-Shops in Bergedorf: Zwischen Euphorie und Realität (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Badeunfälle in Bergedorf 2024 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Qualität der S-Bahn nach Bergedorf und deren Anschlüsse am Hauptbahnhof (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Antwort); Sicherstellung einer bedarfsgerechten Kinderbetreuung in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Sachstand Kirchwerder 34 IV (Verfasserin: CDU-Fraktion); Gibt es einen wirksamen Denkmalschutz in Bergedorf? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Ampelschaltung am Lohbrügger Markt – noch zeitgerecht? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Schäden am Paul-Wenck-Weg (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Trinkwasserbrunnen am Herzog-Carl-Friedrich-Platz (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Autodiebstähle in Bergedorf 2024 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Islamistische Aktivitäten im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Kriminalstatistik Bergedorf 2024 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Linksextreme Gewalt eskaliert: Bergedorf im Visier der Antifa (Verfasserin: AfD-Fraktion); Switch-Punkte in Bergedorf - Wie werden sie angenommen? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Zeitplan des Neubaus der Fußgänger- und Radfahrerbrücken in Neuallermöhe (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Betreuung und Gebührenordnung im Schulwesen – Fragen zur Umsetzung für Familien mit mehreren Kindern (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um- / Nachbesetzung des Bauausschusses; Um- / Nachbesetzung im Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um- / Nachbesetzung des Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um- / Nachbesetzung des Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Nach- / Umbesetzung des Kulturausschusses (KA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2025, öffentlicher Teil; Besprechung von Anfragen; Mitteilungen der Verwaltung; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2025; Barrierefreie E-Ladesäulen an Schwerbehindertenparkplätzen; Mehr Frauenhausplätze für Bergedorfer Frauen - geänderte Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: SPD-Fraktion); Direktbus bei Schienenersatzverkehr auch für Nettelnburg und Allermöhe; Beschlussvorlagen; Wahl des Museumsbeirats; Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Anträge; Die Zuverlässigkeit der S-Bahn nach Bergedorf verbessern (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Optimierung der Ampelschaltung – Grüne Welle (Verfasserin: AfD-Fraktion); Wasser für alle in Bergedorf - Ausreichende Versorgung mit Trinkwasser für alle Menschen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Hinweisschild für die BAB A25 an der Randersweide, Höhe Kreisel Nettelnburger Straße (Verfasserin: CDU-Fraktion); Zusätzliche Fahrradbügel am Fleetplatz in Neuallermöhe - ergänzte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Blau-grüne Infrastruktur ausbauen gegen Hitze und Starkregen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Bänke am Westensee (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Anhebung der Pauschalen für die Pflege und Unterhaltung von unüberdachten Sportflächen und Umkleidehäusern - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Grundgesetz für Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Überdachung am Pumptrack (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Sport im öffentlichen Raum (Verfasserin: CDU-Fraktion); Fahrgastunterstand an der Bushaltestelle Behnsrade - ergänzte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion); Berichte; Maßnahmen gegen Graffiti im öffentlichen Raum - korrigierte Fassung; Anfrage von Referent:innen für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17.12.2024: Thema: Förderstufen plus Kita 1-3 und die entsprechenden Auswirkungen auf die Kitas in Bergedorf hier: schriftliche Stellungnahme der Sozialbehörde ; Prüfung eines Fußgängerüberweges oder einer Querungshilfe vor Penny in Curslack;

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