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Dokument 08.08.2026

Bezirk Hamburg-Mitte, SI/2026/525 Sitzung des Hauptausschusses vom 07.07.2026

Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2026; Mitteilungen der Verwaltung; Zukunft der Finanzierung des Kulturprogramms in Planten un Blomen; Elbpark Entenwerder - Sanierung und Verbreiterung des Weges zwischen Brückenneu-bau und Brücke Alexandrastieg (Vertreter:innen des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes tragen vor.); Beschlussbestätigungen; Parkregeln im Öjendorfer Park sinnvoll ergänzen; Sitzgelegenheiten und Mülleimer am LOOP; Weiterer Fahrgastunterstand am S-Bahnhof Veddel (Abfahrtsbereich A); Durchgang Haseneck barrierefrei herstellen; Interkulturelles Sommerfest im Öjendorfer Park; Geordnetes Abstellen von E-Scootern am U-Bahn-Ausgang Kandinskyallee sicherstellen; Vogelhüttendeich nicht für den Individualverkehr schließen!; Prüfung von Fußgängerquerungshilfen an der Busumstiegsanlage Wilhelmsburg; Bebauungsplan-Entwurf Finkenwerder 41 "Neues Wohnen am Steendiekkanal" - Zustimmung zur Erreichung der Vorweggenehmigungsreife und zur Feststellung ; Sonstige Vorlagen der Verwaltung; Machbarkeitsstudie zu dezentralen LKW-Vorstauplätzen im Industriegebiet Billbrook / Rothenburgsort (Die Vorlage wurde zurückgezogen.) (Die Vorlage wurde zurückgezogen.); Ausschilderung dezentraler LKW-Vorstau-Plätze zu einer städtebaulichen Entwicklung durch Ordnung des ruhenden LKW-Verkehrs im Industriegebiet Billbrook / Rothen-burgsort auf Grundlage des § 45 (1b) Satz 1 Nr. 5 Alternative 2 Straßenverkehrsordnung; Outdoor-Sportgeräte für die Neustadt; Antrag auf Stadtteilkulturmittel K64/2026 - Interaktives öst-westliches Konzert "Türkischer Liederabend" in Hamburg-Finkenwerder; Anschaffung von Minitoren für die Kunstrasenflächen am Ernst-Fischer-Sportplatz; Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Sondermittelantrag 60/2026 - Migration Guide e.V.; Sondermittelantrag 71/2026 - Stiftung Naturschutz Hamburg und Stiftung Loki Schmidt; Sondermittelantrag 73/2026 - KinderSpassVerein Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 78/2026 - Thalia Theater GmbH; Sondermittelantrag 82/2026 - Horizon Resource Network e.V.; Sondermittelantrag 92/2026 - Fördern+Wohnen; Sondermittelantrag 83/2026 - Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Nikolai zu Hamburg-Finkenwerder; Sondermittelantrag 81-2026 - ADFC Landesverband Hamburg e.V. / Hamburg bewegt alle-Aktionsmonat für gendergerechte Mobilität; Anträge und Mitteilungen der Politik; Errichtung eines Zauns und Pflanzung einer Hecke am Anny-Ahlers-Weg (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion) ; Rattenplage im Alte Bahnhofsviertel - Endlich handeln! (Antrag der CDU-Fraktion) (Der Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel/Kleiner Grasbrook hat den Antrag in seiner Sitzung am 30.06.2026 mehrheitlich - gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und der CDU- und Volt-Fraktion und bei Enthaltung der AfD-Fraktion - zur Beschlussfassung an den Hauptausschuss abgegeben.); Rattenplage im Wilhelmsburger Bahnhofsviertel beenden (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Verschiedenes; Reeperbahn Festival 2026 – Bezug Drs. Nr. 23-1791;

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Dokument 08.08.2026

Bezirk Eimsbüttel, SI/2026/573 Sitzung des Ausschusses Stadtplanung vom 19.05.2026

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss für Stadtplanung; Beherbergungskonzept – Für den Schutz von Gewerbegebieten im Bezirk Eimsbüttel; Funktionsplan Niendorf 93/95 als Ergebnis der Drucksache 22-1040 und als Grundlage für den Bebauungsplanentwurf Niendorf 95 sowie weiteres Vorgehen, insbesondere hinsichtlich einer öffentlichen Informationsveranstaltung; Mitteilungen der Verwaltung; Otto Linne Preis 2026 "Schnelsener Feldpark" ; Anträge; Für ein transparentes und nachvollziehbares Verfahren bei der Entwicklung des Funktionsplans zu Niendorf 93 und 95; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 31.03. und 28.04.2026 (öffentlicher Teil);

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Dokument 08.08.2026

Bezirk Eimsbüttel, SI/2026/571 Sitzung des Ausschusses Stadtplanung vom 14.04.2026

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss Stadtplanung; Bebauungsplan-Entwurf Schnelsen 94 (Egenbüttler Weg) Erlass einer Veränderungssperre, Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Vorstellung Stand Bebauungsplan-Verfahren; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; „Venedig, Barcelona, Stellingen?! Stellinger B-Pläne zum Schutz des Wohnens ergänzen“; Alternativantrag zu Drs. 22-1732: „Venedig, Barcelona, Stellingen?! Stellinger B-Pläne zum Schutz des Wohnens ergänzen“ ; Neue Planungswerkstatt für Bebauungsplanverfahren Niendorf 93 / 95; Für ein transparentes und nachvollziehbares Verfahren bei der Entwicklung des Funktionsplans zu Niendorf 93 und 95; Genehmigung der Niederschrift;

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