Transparenzportal

Neugründung des Zentrums für Teilhabe im Amt für Soziales der Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration mit den Fachabteilungen Eingliederungshilfe I und II, Versorgungs- und Integrationsamt sowie Operative Steuerung und übergreifende Aufgaben; Personalstrategie; Nachbewilligungen und Umschichtungen von Haushaltsmitteln; Anpassung von Zielen, Kennzahlen und Planwerten; Anlage 1: Zahlenprotokoll; Anlage 2: Stellenveränderungen zum Stellenplan 2025/2026; Anlage 3: Stellenverlagerungen nach § 50 LHO zum 1. Januar 2026 auf Grund der Bildung des Zentrums für Teilhabe in der Sozialbehörde; Anlage 4: Änderungen Kennzahlenbücher; Anlage 5: Gesetz zur Versetzung des Personals des Fachamtes Eingliederungshilfe des Bezirksamtes Wandsbek zur Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration; Anlage 6: Stellungnahme der Senatskoordinatorin für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (SkbM)

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Diverse Anpassungen, u. a. für Sanierungsmaßnahmen an der Staats- und Universitätsbibliothek, für die Deckung der Kosten aus einer Nachzahlungsverpflichtung gegenüber der Max-Planck-Gesellschaft, für die Bereitstellung von Flächen für das Leibniz-Institut zur Analyse des Biodiversitätswandels und für die nachträgliche Veranschlagung von Bundesmitteln für das Projekt "AI-Care"; Änderungen im Haushaltsbeschluss 2025/2026, u.a. bezüglich der Anpassung der Atomdeckungsvorsorge durch das DESY und der Deckungsvorsorge für eventuelle Strahlenschäden durch das Helmholtz-Zentrum hereon; Anlage 1: Ansatzänderungen im Haushaltsplan 2025/2026; Anlage 2: Änderungen im Haushaltsbeschluss 2025/2026

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Anlage: Änderungen von Ansätzen im Haushaltsplan 2025/2026

Formate: pdf

• Gesetze & Justiz
 

Anlage: "Photovoltaikstrategie für Hamburg"

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Anpassungen von Kennzahlenwerten und Einzelpositionen der Bezirksämter; Erhöhung der Aufwandsentschädigung für bezirkliche Seniorenbeiräte; Anpassung des Stellenplans der bezirklichen Einzelpläne zur Hebung der Stellen der Bezirksamtsleitungen

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Förderansprüche des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE) zur Kompensation seiner strukturellen Aufwendungen in den Bereichen Mieter-Vermieter-Modell für Bestandsbauten sowie Forschung und Lehre; Umgang mit dem Defizit des UKE; Anpassung der Veranschlagung der Kosten aus Abschreibungen in der Produktgruppe Hochschulmedizin

Formate: pdf

• Gesundheit
 

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Versorgungswerk der Rechts¬anwältinnen und Rechtsanwälte in der Freien und Hansestadt Hamburg (RAVersG) vom 21. Novem¬ber 2000 (HmbGVBl. S. 349), zuletzt geändert am 13. Juni 2023 (HmbGVBl. S. 216); Errichtung einer Vertreterversammlung zur vereinfachten Selbstorganisation und Gewährleistung der Arbeitsfähigkeit; Erweiterung § 4 Absatz 1 Satz 2 Möglichkeit der Errichtung einer Vertreterversammlung durch Satzungsänderung; Einfügung § 4 Absatz 1 Satz 3 Ausgleich des im Falle der Errichtung einer Vertreterversammlung folgenden Verlusts der Kompetenzen der Mitgliederversammlung und Ermöglichen der Wiederabschaffung der Vertreterversammlung; § 4 Absatz 2 redaktionelle Änderungen; Neufassung § 4 Absatz 3 Einzelheiten zu der neu eingeführten Möglichkeit der Errichtung einer Vertreterversammlung; Einfügung § 4 Absatz 4 Klarstellung der grundsätzlichen Übernahme der Kompetenzen der Mitgliederversammlung durch die Vertreterversammlung; Einfügung § 4 Absatz 5 Satz 4 Regelung des Verhältnisses zwischen Vertreterversammlung und Verwaltungsausschuss; Neufassung § 7 Absatz 2 Folgeänderung, Kompetenzzuweisung an die Vertreterversammlung zur Genehmigung des Jahresabschlusses

Formate: pdf

• Gesetze & Justiz
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Bauvorhaben Bauernweide 8-14 (Bericht des Projektentwicklers); Magistralengutachten B 73 - Sachstandsbericht (Bericht des Gutachterteams und der Verwaltung); Bebauungsplanverfahren Wilstorf 43 (Hohe Straße) - Zustimmung zur Schlussabwägung und Feststellung; Bebauungsplanverfahren Wilstorf 44 (Rot-Kreuz-Straße) - Zustimmung zur Schlussabwägung und Feststellung; Bezirksentwicklungskonzept Harburg 2050+ - Sachstandsbericht (Bericht der Verwaltung); Antrag der Volt Fraktion: Klare Erhebung der Kleinstwohnungen, Monteurs- und Boardingzimmer im Bezirk Harburg (Ergänzende Information durch die Verwaltung); Verschiedenes; Mitteilungen der Verwaltung;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Karstadt-Areal - Sachstandsbericht (Bericht der Verwaltung); Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 67 (Fischbeker Reethen) - Sachstandsbericht (Bericht durch die IBA Hamburg GmbH und die Bezirksverwaltung); Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 73 (Am Neugrabener Bahnhof) - Zustimmung zur Schlussabwägung und Feststellung (Bericht durch das Büro Claussen Seggelke Stadtplaner und die Bezirksverwaltung); Antrag CDU betr. Entscheidung über neue Köhlbrandquerung; Stellungnahme Antrag CDU betr. Entscheidung über neue Köhlbrandquerung; Antrag CDU betr. Ersatz für Köhlbrandbrücke; Stellungnahme Antrag CDU betr. Ersatz für Köhlbrandbrücke; Antrag CDU betr. Beachclub - Zeitplan für Entwässerung der Fläche und Interimslösung für 2025; Stellungnahme Antrag CDU betr. Beachclub - Zeitplan für Entwässerung der Fläche und Interimslösung für 2025; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Mitglieder des Ausschusses; Wahl der / des Vorsitzenden; Wahl der / des stlv, Vorsitzenden; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Benachbarte Bauvorhaben und Innenstadtentwicklung im Bereich der Gloria-Unterführung (Bericht der Verwaltung); Antrag SPD betr. Pflicht zur Errichtung von Ladesäulen nach GEIG (Bericht der Verwaltung); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Wie geht es weiter mit Neuland 23?; Stellungnahme Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Wie geht es weiter mit Neuland 23?; NEU Antrag CDU betr. Unbekannte Grundstückseigentümer (Überwiesen - Weiteres Verfahren); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Standorte der Öffentlich-rechtliche Unterkünfte im Bezirk Harburg (mit Referenten der Hamburger Sozialbehörde); Antrag CDU betr. Entwicklung Flüchtlingssituation in Harburg (mit Referenten der Hamburger Sozialbehörde); Gemeinsamer Antrag DIE LINKE - SPD - GRÜNE und CDU betr. Fragliche Auswirkungen der Bezahlkarte für Geflüchtete auf die soziale und gesellschaftliche Teilhabe (Bericht des Integrationsrates sowie Klärung des weiteren Verfahrens); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - DIE LINKE betr. Neukonzeptionierung der Straßensozialarbeit; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE - DIE LINKE betr. Neukonzeptionierung der Straßensozialarbeit (Zur Kenntnisnahme); NEU Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Obdachlosen-Schlafplätze; Stellungnahme zum NEU Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Obdachlosen-Schlafplätze (Zur Kenntnisnahme); Aktuelle Entwicklungen bei der Rahmenzuweisung Senior:innenarbeit (Bericht der Verwaltung); Integrationsrat Harburg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Antrag SPD betr. Wie geht es nach Corona weiter mit der Innovation City Harburg? (Bericht durch Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft (HIE)); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Formate: pdf

• Umwelt & Klima
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

Formate: pdf

• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Das Dokument stellt Vorschläge für Anforderungen in vorhabensbezogenen B-Plänen, Durchführungsverträgen und städtebaulichen Verträgen für Neubauten und Sanierungen dar und gibt Vorschläge für die Formulierung im Vertrag.

Formate: pdf

• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Umwelt & Klima
 

Die Freie und Hansestadt Hamburg hat sich gesetzlich das Ziel gesetzt, bis 2045 CO2-Neutralität zu erreichen und hierfür mit der 2. Fortschreibung des Hamburger Klimaplans eine Umsetzungsstrategie mit konkreten Maßnahmen beschlossen. Um zu prüfen, ob und vor allem wie Hamburg seine bereits bestehenden Klimaziele früher erreichen könnte, hat die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft Ende 2024 ein Kurz-Gutachten in Auftrag gegeben. Das nun fertig gestellte Gutachten zeigt, welche Maßnahmen in Hamburg ergriffen werden müssten, um eine CO2-Neutralität bereits 2040 zu erreichen und welche Auswirkungen dies auf Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen hätte.

Formate: pdf

• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Umwelt & Klima
 

In den Jahren 2021/22 hat ein Konsortium von Hamburg Institut, Öko-Institut e.V. und der Prognos AG im Auftrag der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft verschiedene Szenarien für die Klimaziele der Freien und Hansestadt Hamburg entwickelt. Diese Szenarien dienten als fachlich-wissenschaftliche Grundlage für die Aktualisierung der Klimaziele, die im Hamburger Klimaschutzgesetz (HmbKliSchG) und in der zweiten Fortschreibung des Hamburger Klimaplans im Jahr 2023 festgelegt wurden. Vor dem Hintergrund landes- und bundesweiter klimaschutzrelevanter Entwicklungen und veränderten Rahmenbedingungen seit der ursprünglichen Erstellung der Szenarien erfolgte nun eine umfassende Aktualisierung der Berechnungen des Szenario B. Im Ergebnis bestätigte sich der angenommene Entwicklungspfad mit dem Ziel einer Netto-CO2-Neutralität im Jahr 2045 weitgehend, auch wenn Verschiebungen zwischen den Nutzungssektoren zu erwarten sind.

Formate: pdf

• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Umwelt & Klima
 

Vertrag über die Finanzierung der Planung Lph 1+2 für die Module B+C

Formate: pdf

• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Es wird untersucht, wie die Wirtschaftlichkeit von energetischen Sanierungsmaßnahmen ist im Hinblick auf die Bundesförderung.

Formate: pdf

• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Umwelt & Klima