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Dokument 16.02.2026

Bericht zum 4. Quartal 2025

Gesamtergebnisrechnung und doppische Gesamtfinanzrechnung; wichtige Einflussfaktoren und Prognosebericht für den Gesamthaushalt; Entwicklung der Hamburger Steuererträge und Schulden; politisch besonders relevante Kennzahlen

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  • Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern
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Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über d. pauschale Förderung der Krankenhäuser (PauschVO)

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  • GesundheitGesundheit
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Aktenplan Rechnungshof 2026

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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  • VerbraucherschutzVerbraucherschutz
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  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
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Organigramm des Bezirksamts Altona, Stand Februar 2026

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Über das Flurstück 4213 (Weidenkehre), Nord- und Ostgrenze des Flurstücks 4213 (Weidenkehre), Nordgrenze des Flurstücks 9238, Westgrenze des Flurstücks 7105, West- und Nordgrenze des Flurstücks 7104, über das Flurstück 4143 (Bauernweide), Südgrenze des Flurstücks 4158, Südgrenze des Flurstücks 7107, Ost- und Südgrenze des Flurstücks 9238, Ostgrenze des Flurstücks 9240, über das Flurstück 8914 (Scheideholzweg), Westgrenze des Flurstücks 9240, Westgrenze des Flurstücks 9238 der Gemarkung Fischbek (Bezirk Harburg, Ortsteil 715). Das rd. 2,5 ha große Plangebiet liegt im Bezirk Hamburg-Harburg im Stadtteil Neugraben-Fischbek. Südlich wird es zum Teil durch die Straße Scheideholzweg und zum Teil durch die rückwärtige Grundstücksgrenze des Flurstücks 9238 begrenzt, an die sich südlich Einfamilien- und Doppelhäuser sowie eine Hofstelle anschließen. Nördlich stellt sich die Abgrenzung durch die Straße Weidenkehre dar, östlich durch die Straße Bauernweide. Östlich und westlich schließen sich private Wohnbauflächen an. Darüber hinaus grenzt das Gebiet östlich an einen großflächigen Einzelhandel.

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  • Geografie, Geologie und GeodatenGeografie, Geologie & Geodaten
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  • Infrastruktur, Bauen und WohnenInfrastruktur, Bauen & Wohnen
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  • Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern
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  • Umwelt und KlimaUmwelt & Klima
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Der Datensatz enthält die Bezirksradrouten für den Alltagsradverkehr im Hamburger Bezirk Bergedorf. Die Bezirksradrouten verbinden wichtige Ziele innerhalb der Bezirke und Stadtteile und sind eine Ergänzung der überbezirklichen Radrouten. Dargestellt ist das finale Zielnetz. Unter dem unten aufgeführten Verweis "Radverkehrskonzept für den Bezirk Bergedorf" können weiterführende Informationen zum Konzept und Entstehungsprozess abgerufen werden.

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  • Transport und VerkehrTransport & Verkehr
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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 07.10.2025; Radboxen - Evaluation des Pilotprojekts (Vertreter:innen der P + R-Betriebsgesellschaft mbH tragen vor.); Silvester in Concert 2025 (Vertreter:innen der Veranstaltung tragen vor.); Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 02/2026 - Netzwerk HafenCity e.V.; Anträge; Baustellenkommunikation in Rothenburgsort verbessern (Antrag der GRÜNE- und CDU-Fraktion); ZDF-Silvesterparty - Unser Bezirk braucht keine Inszenierung! (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Vorlagen / Mitteilungen; Verbesserte Fahrrad- Abstellmöglichkeiten an der S-Bahn-Station Rothenburgsort; Hopfenmarkt - Schlussverschickung; Aktueller Planungsstand U5 am Stephansplatz; Eingabe: Fußweg Sievekingsplatz; Pilotprojekt Fahrradparken im Quartier St. Pauli, hier: Verlängerung der Sondernutzungserlaubnis; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Hamburger Frühlingsdom 2026; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Haspa Marathon Hamburg; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Hamburger Winterdom 2025; Eingabe: Unhaltbare Zustände am Hansaplatz / Drogenverkauf an Jugendliche; Beiräte; Quartiersbeirat Karolinenviertel; Vermüllung durch Touristen auf der privaten Fläche an der Glashüttenstraße 110 , hier: Empfehlung des Quartiersbeirates Karolinenviertel vom 22.05.2025; Stadtteilbeirat St. Georg; Tempo 30 für die Lange Reihe,Beschluss/Antrag vom 25.09.2024 hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St.Georg vom 24.09.2025; Stadtteilkonferenz Neustadt; Durchführung einer unabhängigen Probebohrung des Bodens auf dem Großneumarkt hier: Empfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt vom 18.09.2025; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Nachpflanzung am Vierländer Damm Höhe Hausnummer 71a und 48; Beschädigte Straßenlaternen am Alexandra Stieg;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 11.11.2025 (Die Niederschrift liegt noch nicht vor.); Berichterstattung des Nachtbeauftragten (Der Nachtbeauftragte Hr. Bartz trägt vor.); Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Anträge; Vorlagen / Mitteilungen; Pilotprojekt Fahrradparken im Quartier St. Pauli, hier: Verlängerung der Sondernutzungserlaubnis; Eingabe: Verkehrssituation an der Versmannstraße: Veloroute 3 in der HafenCity; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2026; Eingabe zur Prüfung eines Fußgängerüberwegs in der Thadenstraße / Schmidt-Rottluff-Weg; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung - hier: Silvester in Concert 2025; Verkehrsberuhigung der Böckmannstraße; Beiräte; Stadtteilkonferenz Neustadt; Durchführung einer unabhängigen Probebohrung des Bodens auf dem Großneumarkt hier: Empfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt vom 18.09.2025; Stadtteilrat Rothenburgsort; Weiterarbeit des Stadtteilrates Rothenburgsort ab dem Jahr 2026 hier: Empfehlung des Stadtteilrates Rothenburgsort vom 02.12.2025; HafenCity Forum; Einsatz für den dauerhaften Erhalt und die Aufwertung des Hundeauslaufplatzes Baufeld 78 sowie eine verbindliche Alternativ- und Zukunftsplanung hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 18.11.2025; Bushaltespur in der Versmannstraße hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 18.11.2025; Stadtteilbeirat St. Georg; Bauvorhaben Alstertwiete: Einsatz für mehr öffentlich geförderten, familiengerechten Wohnraum hier: Empfehlung des Stadtteilbeirats St. Georg vom 26.11.2025; Bauvorhaben Alstertwiete: Einsatz für die Einrichtung einer Lärmschutzwand am Spielplatz St. Georgs-Kirchhof hier: Empfehlung des Stadtteilbeirats St. Georg vom 26.11.2025; Stadtteilbeirat St. Georg 2026 - Geschäftsstelle und Sitzungen hier: Empfehlung des Stadtteilbeirats St. Georg vom 26.11.2025; Anpassung der Geschäftsordnung - Erweiterung der Sitze für Einrichtungen/Institutionen und Bewohner:innen hier: Mitteilung des Stadtteilbeirats St. Georg vom 26.11.2025; Quartiersbeirat Wohlwillstraße (ab 01.01.2026 Quartiersbeirat St. Pauli Mitte); Fortführungsbeschluss Quartiersbeirat Wohlwillstraße/St. Pauli Mitte hier: Empfehlung des Quartiersbeirates Wohlwillstraße vom 27.11.2025; Quartiersbeirat Karolinenviertel; Fortführungsbeschluss 2026 hier: Empfehlung des Quartiersbeirats Karolinenviertel vom 04.12.2025; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 24.06.2025; Sondermittelanträge; Anträge; Barrierearmer Ein- und Ausstieg an der Bushaltestelle Brunnenstieg (Antrag der SPD- und Grüne Fraktion); Einladung des Polizeikommissariats 47 in den Regionalausschuss Finkenwerder und Bitte um Stellungnahme zu verkehrsbezogenen Anliegen (Antrag der SPD- und Grüne Fraktion) ; Vorlagen / Mitteilungen; Bereitstellung eines Lasten-Pedelecs nahe dem Fähranleger Finkenwerder; Errichtung einer Querungshilfe an der Ostfrieslandstraße auf Höhe der Bushaltestelle Jeverländer Weg; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 11.11.2025; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 09.12.2025; Verkehrssituation und Erreichbarkeit in Zusammenhang mit dem Westfield Überseequartier (Vertreter:innen des Polizeikommissariates 14 tragen vor.); Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Anträge; Vorlagen / Mitteilungen; Pilotprojekt Fahrradparken im Quartier St. Pauli, hier: Verlängerung der Sondernutzungserlaubnis; Hammerbrookstr. Süd - Schlussverschickung; Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit zwischen den Schulgebäuden an der Bernhard-Nocht-Straße; Eingabe zur Schaffung zusätzlicher Fahrradstellplätze in der Budapester Straße 31; Eingabe: Fußweg Sievekingsplatz; Beiräte; Stadtteilkonferenz Neustadt; Durchführung einer unabhängigen Probebohrung des Bodens auf dem Großneumarkt hier: Empfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt vom 18.09.2025; HafenCity Forum; Verkehrssicherheit und Erreichbarkeit in Zusammenhang mit dem Westfield Überseequartier dringend verbessern, hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 26.06.2025; Bushaltespur in der Versmannstraße hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 18.11.2025; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschluss über Vertraulichkeit des Bauausschusses;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Sonderausschuss zum Umgang mit belasteten Straßennamen; Referentenanforderung für den Sonderausschuss zum Umgang mit belasteten Straßennamen IV - Stadt Münster. Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025. Drs. 22-0708 (Gäste: Vertreter:innen der Stadt Münster); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Verschiedenes;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 10.09.2025 und 01.10.2025; Eingaben; Verkehrssicherheit im Pahlblöckensstieg Eingabe; Antrag auf sichere Querungsmöglichkeit für Kinder an der Kreuzung Schneehuhnkamp/Nydamer Weg Eingabe ; Gefährlicher Radweg Eingabe; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; 30er-Zonen an der Greifenberger Straße optimieren Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion; Kabelschachtdeckel auf Schulweg reparieren, Unebenheiten beseitigen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Bordsteinabsenkung (2.0) in der Kielkoppelstraße / Hegeneck herstellen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion ; Brücke am Rückhaltebecken Boltwischen / Reetwischendamm sanieren Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion ; Absperrpfosten in der Rahlstedter Straße anpassen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Verkehrssicherheit im Pahlblöckensstieg verbessern Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion; Prüfung der Einrichtung einer Einbahnstraße in der Kohövedstraße in Richtung Bargteheider Straße Antrag der CDU-Fraktion; Sichere Baustellenlogistik für Schule Oldenfelde und S4-Bau - Vorstellung der Zufahrtsplanung im Regionalausschuss Antrag der CDU-Fraktion; Errichtung von Umlaufsperren am Klettenstieg zur Amtstrße hin zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Antrag der CDU-Fraktion; In der Bahnhofstraße sind weitere Leerstände zu erwarten Antrag der Fraktion DIE LINKE; Mitteilungen; Weitere Alternativstandorte für Depotcontainer in der Umgebung der Islandstraße prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1661.1); Freizeitangebote erweitern; Mehr Parksport für Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1818.1); Mangel an Fahrradabstellmöglichkeiten in Rahlstedt (bzgl. Drs. 22-1617) Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1873); Information über die Verlängerung der geplanten Betriebslaufzeit des Interimsstandortes Rahlstedter Grenzweg zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung im Stadtteil Rahlstedt Nachtrag zum Schreiben zur Anhörung der Bezirksversammlung Wandsbek gemäß§ 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG); Einrichtung eines Depotcontainerstandplatzes in der Straße Eichberg ggü. Nr. 47/47a als dauerhaften Ersatzstandplatz für den zur Zeit aktuell vorhandenen Depotcontainerstandplatz Boltwischen / Ecke: Eichwischen ; Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.09.2025; Referentenvorträge; Wurzeln schlagen - Ein Zuhause für die DLRG Wandsbek; Eingaben; Parkraum Rahlstedt Eingabe; Parkraum Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2156); Eingabe zum sicheren Übergang zur U-Bahn Station Oldenfelde Eingabe; Eingabe zum Ausbau der Greifenberger Straße und zur Verbesserung der Verkehrsführung Eingabe; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Prüfung der Einrichtung einer Einbahnstraße in der Kohövedstraße in Richtung Bargteheider Straße Antrag der CDU-Fraktion; In der Bahnhofstraße sind weitere Leerstände zu erwarten Antrag der Fraktion DIE LINKE; Gefahrenstelle Brücke Bekassinenau - Engstelle für Radfahrer beseitigen Antrag der AfD-Fraktion ; Gefährdungslage durch Kampfdrachen prüfen Antrag der CDU-Fraktion; Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Hunderennbahn/ Boltwiesensiedlung Antrag der CDU-Fraktion; Schnee von gestern? - Verantwortung klären und den Winterdienst sichern! Antrag der CDU-Fraktion; Fußgängerüberweg im Kriegkamp Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Schulwegsicherheit vor der Grundschule Neurahlstedt Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Gehwege in der Rummelsburger Straße passierbar machen Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion; Pfeiler für das Weihnachtsbanner in Rahlstedt begradigen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Regenwasser- und Gräbensituation in der Von-Suppe'-Straße Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Freizeitangebote erweitern; Mehr Parksport für Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1818.1); Bekassinenau sicher überqueren, Autoverkehr im Bereich der Schule bremsen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2133.1); Lieferverkehr Nienhagener Straße entschärfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2089.1); Information über die Verlängerung der geplanten Betriebslaufzeit des Interimsstandortes Rahlstedter Grenzweg zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung im Stadtteil Rahlstedt Nachtrag zum Schreiben zur Anhörung der Bezirksversammlung Wandsbek gemäß§ 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG); Baumfällarbeiten im Herbst/Winter 2025/2026 - Straßenbäume; Zubenennung Wiesenredder, Stadtteil: Rahlstedt, Ortsteil: 526 ; Baumfällarbeiten im Winter 2025-2026 - Parkanlagen, Kleingärten, Spielplätze; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 03.12.2025; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mit Pocket-Parks lebensqualitätssteigernd und klimafreundlich Brachflächen und ungenutzten Potenzialen in Wandsbek begegnen Antrag der CDU-Fraktion; Öffentliche Schwimmzeiten im Bäderland Wandsbek erhalten Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Mitteilungen; Straßenbaumersatzpflanzungen 2025/2026 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Kerngebiet; Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Mobilitätskonzept zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren Wandsbek 85

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  • Infrastruktur, Bauen und WohnenInfrastruktur, Bauen & Wohnen
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  • Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern
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Faunistische Bestandserfassung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren Wandsbek 85

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  • Infrastruktur, Bauen und WohnenInfrastruktur, Bauen & Wohnen
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  • Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern
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Ersatzwertberechnung für einen auf dem Grundstück Wandsbeker Marktstraße 28 stehenden zu fällenden Bergahorn im Rahmen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren Wandsbek 85

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