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15.09.2021
Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde - ohne Publikum
(Die Fragen werden vom Vorsitzenden vorgelesen); Aktuelle Stunde (RISE Projekte im Bezirk Bergedorf - angemeldet von der SPD); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Sachstand zur Voruntersuchung westlich Pollhof - Rahmenplanung "Urbanes Bergedorf-Südost" und dem Erhalt von Looki e.V. (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Große Wohnungen für große Familien im Wohngebiet Mittlerer Landweg (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Die Pflicht kommt vor der Kür - Wie viele gefällte Bäume wurden nicht nachgepflanzt? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Suizide in der Coronazeit (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Wer ist für die Müllbeseitigung hinter der Kirchwerder Schule zuständig? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Erträgliche Wohnverhältnisse in der Brookstraße 17? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Warum kommt das Bezirksamt seiner Verpflichtung zur Herstellung eines Spielplatzes "Am Schilfpark" nicht nach? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Überflutungen nach Regenschauern am Bahnhof Allermöhe (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Wie ist der Sachstand bezüglich der Errichtung eins Hospizes neben dem Haus im Park? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Bezirksversammlung tagt ohne Öffentlichkeit - wie geht es weiter? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Wie ist es um die Baustellenkoordination in Bergedorf bestellt? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Seit wann weiß das Bezirksamt von der Erhöhung des Schlickhügels Feldhofe? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Nachfrage zur Drs. 21-0464.01 "Bezirksversammlung tagt ohne Öffentlichkeit - Wie geht es weiter?" (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Fehlende Slipanlage an den neuen Kupferhofterrassen (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Stadtwerkstatt Moorfleet: Was passiert mit der Unterschriftensammlung? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Sanierung der Grundschule Mendelstraße - Hat die Behörde die Belange der Schüler im Blick? - ergänzte Fassung (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Kleingärten (Verfasser: AfD-Fraktion, Anwort); Anarchie in Bergedorf (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Was geschieht mit oder in der Schule Seefeld? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Erhalt von historischen Bauernhäusern in den Vier- und Marschlanden (Verfasser: CDU-Fraktion); Weiterbetrieb sog. Post-EEG-Anlagen nach dem 31. Dezember 2020 (Verfasser: FDP-Fraktion); Schuleingangsuntersuchungen bei Vierjährigen (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbesetzung im Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA) - geänderte Fassung; Um-/Nachbesetzung im Kulturausschusses (KA); Um-/Nachbesetzung im Unterausschusses für Bauangelegenheiten (UBau); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbenennung im Regionalausschusses (RgA); Um-/Nachbenennung im Regionalausschusses (RgA); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2020, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Erhöhung der Attraktivität der Buslinie 335 in Neuallermöhe; Fortschreibung der Mittelzuweisung für das Quartier Mittlerer Landweg; Finanzierungslücke in der offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und der Familienförderung schließen - Tarifvertragstreue sicherstellen; Notfallversorgung Bethesda-Krankenhaus; Sachstandsbericht öffentliche Toiletten in Bergedorf; Förderfonds Bezirke - Prämienzahlungen 2020; Schulentwicklung in Bergedorf; Bürgerbegehren "Vier- und Marschlande erhalten" übernehmen; Beschlussvorlagen; Benennung von Wegeflächen; Flurstück 4100 inkl. Billebrücke Gem. Bergedorf; Benennung von Wegeflächen; Flurstück 4100 inkl. Billebrücke Gem. Bergedorf
hier: Gutachten; Streamen der Sitzungen der Bezirksversammlung in 2020; Anträge; Fußgängersignalanlage Holtenklinker Straße (Höhe Arnoldistieg) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Bebauungsplanverfahren Bergedorf 99 weiterentwickeln - BG Klinikum Hamburg-Bergedorf im Bezirk Bergedorf halten (Verfasser: SPD-Fraktion, Grüne, FDP); Planungen zur Öffnung der Dove Elbe beenden (Verfasser: FDP-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion GRÜNE Bergedorf); Keine Öffnung der Dove Elbe (Verfasser: CDU-Fraktion); Deutschlandtakt in Bergedorf (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, SPD, FDP); Beseitigung der Mängel in der Ausstellung "Proteste in Bergedorf" im Museum für Bergedorf und die Vierlande - korrigierte Fassung (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Positive Baumbilanz im Bezirk Bergedorf (Verfasser: FDP-Fraktion, SPD, Grüne); Änderungsantrag zur Drs. 21/499 "Positive Baumbilanz im Bezirk Bergedorf" (Verfasser: CDU-Fraktion); Integratives Innenstadtkonzept "Bergedorfer Zentrum" (Verfasser: SPD-Fraktion, Grüne, FDP); Eichhörnchenbrücken in Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion); Bezirkliche Seniorenarbeit durch hauptamtliche Fachkräfte stärken (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, SPD, FDP); Beleuchtungssituation an der S-Bahnstation Mittlerer Landweg (Verfasser: SPD-Fraktion, Grüne, FDP); Referenten in den Ausschüssen wieder zulassen (Verfasser: CDU-Fraktion); Kostenlose Nutzung des Anruf-Sammel-Taxis für Schüler/innen in den Vier- und Marschlanden (Verfasser: SPD-Fraktion, Grüne, FDP); Optimierung der Anschlussstelle Curslack-BAB A25 und Einmündung Bundesstraße 5 (Verfasser: CDU-Fraktion); Wiedereinführung des Bezirklichen Ordnungsdienstes (Verfasser: CDU-Fraktion); Machbarkeitsstudie für mehr Freibäder (Verfasser: AfD-Fraktion); Berichte; Neue Lichtmasten zukunftsweisend im öffentlichen Raum aufstellen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Räumlichkeiten für die Sitzungen des Fachausschusses für Verkehr und Inneres; Rettung des Schaustellergewerbes;
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Sitzungsprotokoll (Druckversion)
Olympia-Trainingsstrecke und der Hochwasserschutz wären betroffen wirtschaftliche Existenzen im Sportboothafen und bei der
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