Dokument
22.06.2021
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2021; Mitteilungen; Umweltverbund stärken, Fußverkehr fördern - Fußverkehrskonzepte für Mitte; Transport zum Impfzentrum für über 80-Jährige organisieren und finanzieren; "Busoptimierung" in Rothenburgsort - unter Beteiligung von lokaler Politik und der Anwohnenden. Berücksichtigung eines ganzheitlichen Verkehrskonzept für Rothenburgsort, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
; Sondermittelantrag 22/21, Der islamische Bund e.V., hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Covid-19-Pandemie - Stellungnahme der AG § 78 SGB VIII OKJA zu Test- und Impfreihenfolge, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Hundeauslaufzone an der Michelwiese sichern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Mittel für ergänzendes Gutachten/Studie, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Ausschussbesetzung (Integrationsbeirat); Förderung stadtteilkultureller Projekte - vereinfachte Fördervoraussetzungen in Zeiten der Pandemie; Großneumarkt fit für die Zukunft machen; Absicherung des Fußweges an der Baustelle Manshardtraße 117; Eingabe: Denkmal für die in Hamburg von 2005 -2018 getöteten Kinder in Hamburg-Mitte, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Eingeschränkte Nutzung des Sitzungssaals der Bezirksversammlung; Aktuelle Sondermittelanträge; Antrag auf bezirkliche Sondermittel, K22/21: Bücherhalle Billstedt; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausscheiden aus der Kommission für Bodenordnung (Mitteilung der SPD-Fraktion); Ausschussumbesetzung (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Beschlussbestätigungen; Eingabe: Tempo 30 in der Seewartenstraße, Bernhard-Nocht-Straße-Ost und Zirkusweg-Süd; Mehr Briefkästen für Wilhelmsburg!
; Ausbesserung der Parkplatzflächen in der Washingtonallee; Fahrradwegführung in Höhe Möllner Landstraße 50; Anzahl der Mülleimer im Öjendorfer Park und im Waldpark Steinfurth erhöhen; Sicherheitsoffensive: Bessere Wegbeleuchtung auf Schulwegen!
; Übungsplattform für die Freiwillige Feuerwehr Billstedt-Horn; Absicherung Fußweg Am Gojenboom auf Höhe des U- Bahnausgang; Sonstige Vorlagen; Das Sitzungsmanagement und Informationssystem ALLRIS für den politischen Gebrauch verbessern, hier: Konkretisierung der Petitumspunkte 3, 4, 5 und 8; Digitale Sitzungen und Zulassen der Öffentlichkeit, hier: Sitzungen im Mai 2021; Dornröschenschlaf des Immanuelparks beenden; Anträge; Ausschuss-Themen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Quartiersfonds 3.0 (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); 1,5°: Es braucht einen Klimaschutzausschuss! (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Bezirkliche Belange im freiraumplanerischen Wettbewerb für den Burchardplatz und das Kontorhausviertel sicherstellen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Trinkwasserversorgung für Wohnungs- und Obdachlose (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Unterstützung der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Mehr Testzentren für Stadtteile mit hoher Inzidenz (Antrag der Fraktion DIE LINKE, der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Transport zum Impfzentrum für über 80-Jährige organisieren und finanzieren (II) (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte;
Link zur Ressource:
Sitzungsprotokoll (Druckversion)
Umweltverbund stärken Fußverkehr fördern - Fußverkehrskonzepte für Mitte 3.2. Transport zum Impfzentrum für über 80-Jährige organisieren und finanzieren 3.3.
Formate:
pdf, html
Politik & Wahlen
Mehr
Gesundheit
Transport & Verkehr
Infrastruktur, Bauen & Wohnen
Verwaltung, Haushalt & Steuern