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Dokument 09.09.2015

Bezirk Hamburg-Nord, Drucksache 20-1923

Dezentrale und stadtteilbezogene Folgeunterbringung für Flüchtlinge und Wohnungslose Antrag der Fraktion DIE LINKE

Link zur Ressource: Drucksache 20-1923 (Onlinekontext) Diakonie und Wohlfahrtsverbänden in die Konzeption und Unterbringung - Unterbringung der Flüchtlinge in kleinen Einheiten bevorzugt Wohnungen oder Holzhäuser sog.

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Politik & Wahlen

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Dokument 02.04.2016

Bezirk Altona, SI/2016/802 Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.01.2016

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Verleihung Altonaer Kinder- und Jugendpreis 2015; Öffentliche Fragestunde Fragen zum Bebauungsplan Ottensen 60; Aktuelle Stunde Radverkehr um jeden Preis - die Zwangsbeglückung des rot-grünen Senats Angemeldet von der CDU-Fraktion; Genehmigung von Niederschriften; Genehmigung der Niederschrift vom 26.03.2015; Genehmigung der Niederschrift vom 25.06.2015; Genehmigung der Niederschrift vom 22.10.2015; Genehmigung der Niederschrift vom 26.11.2015; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Flüchtlingsunterkünfte Alsenstraße und Björnsonweg Kleine Anfrage von Andreas Grutzeck (CDU-Fraktion); Tayler Kleine Anfrage von Susanne Schütt und Antonia Niecke (beide CDU-Fraktion); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Brandschutz in Pflegeheimen Auskunftsersuchen von Stefanie Wolpert (Fraktion GRÜNE), Andreas Grutzeck (CDU-Fratkion) und Dr. Frank Toussaint (SPD-Fraktion); Debattenpunkte; Bürgerbegehren "Spritzenplatz bleibt - unser Platz an der Sonne!"; Beitritt zum Bürgerbegehren Spritzenplatz Antrag der Fraktion DIE LINKE; NOlympia-Bonus nutzen - Finanzausstattung der Bezirke stärken Antrag der Fraktion DIE LINKE; Geplante Kürzungen im Sportstättenbau zurücknehmen Alternativantrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNE zur Drucksache 20-1976 (Neufassung); Ottenser Hauptstr./ Bahrenfelder Str.: Jetzt erst recht: Ein "SpritzenPlan" für das Wohnzimmer von Ottensen! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Flächen aus dem Wohnungsbauprogramm für Flüchtlingswohnungen zulassen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Flüchtlinge sind auch nur Hamburger! Wohnungsbauprogramme müssen harmonisiert werden Dringlicher Antrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP) ; Zeitnah Detailplanung und Konzepte für restliche 400 Wohnungen für Geflüchtete Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (Neufassung); Stadtteilkulturzentrum Lurup: Trägerwechsel jetzt möglich machen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Den Altonaer Konsens umsetzen Die Entscheidung für den langen Deckel - von der Behringstraße bis zum Volkspark - jetzt! Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Hilfe für die Helfer: Förderung der Nachwuchswerbung für Altonas Freiwillige Feuerwehren Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNE (Neufassung); Beleuchtung im Lutherpark Antrag der Fraktionen SPD und CDU; Beleuchtung im Lutherpark Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-1973; Umbesetzung von Ausschüssen Antrag der Fraktion GRÜNE; Einsetzung eines Sonderausschusses Flüchtlinge und weitere Änderungen von Ausschusszuständigkeiten Beschlussempfehlung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschuss ; Benennung von Ausschussmitgliedern hier: Sonderausschuss Flüchtlinge Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE und DIE LINKE; Soziale Inklusion und Integration: Maßnahmen in Altona forcieren - Projekt auf den Weg bringen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge; Benennung der Erschließungsstraße Technologiepark Lurup Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Kemal-Altun-Weg Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2016 Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 Teilfortschreibung des IEK (Entwurf) hier: Große Bergstraße 262-268, Max-Brauer-Allee 52, Neue Große Bergstraße 5-7 (Flurstücke 1312, 1314 und 1964) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Verkehrsflächenbenennung in der Mitte Altona Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Knotenumbau Königstraße / Holstenstraße / Reeperbahn / Pepermölenbek Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Gewerbe retten durch Parkraumbewirtschaftung Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Baumaßnahme Bahrenfelder Chaussee zwischen A7 und Regerstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Baumaßnahme Bahrenfelder Chaussee zwischen A7 und Regerstraße Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-1986; Zuwendungsantrag für die Einrichtung von Nisthilfen für Störche in der Sülldorfer-Rissener-Feldmark Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Rahmenzuweisungen Betriebsausgaben für die Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sowie Betriebsausgaben sozialräumliche Angebote der Jugend- und Familienhilfe hier: Nachspezifizierung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Mitteilungen; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 10.12.2015 und 14.01.2016 Mitteilungsdrucksache; Bahrenfeld 68: Klima- und lufthygienisches Gutachten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015; Infrastruktur und soziale und kulturelle Angebote für SeniorInnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015; Die Zukunft des Ortskerns von Blankenese in der Gegenwart gestalten - jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Private Unterbringung von Flüchtlingen möglich machen und unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Umbenennung eines Teils des Walter-Möller-Parks in Emil-Wendt-Park Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015; Optimale Schulsporthallenmitbenutzung für die Sportvereine Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Frauen und Familien - Bereiche in Flüchtlingseinrichtungen schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Aktualisierte Planung Rugenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Umgang mit Fahrradhausanträgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015; Nachnutzung Hochrad 75, Bargheermuseum Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.09.2015; Die Bedingungen für die Ausschreibung der Trägerschaft des Stadtteilkulturzentrums Lurup müssen von der Bezirkspolitik diskutiert und beschlossen werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.09.2015; Integration und Miteinander ermöglichen: Ein internationales Quartier Rissen schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015; MSC - Zusagen einhalten und umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015; Wohnungsbauprogramm: Bezirke erhalten 250 Euro pro genehmigte Wohnung! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015; Bessere Querung der Ebertallee im Bereich Cranachplatz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015; Spielplatz am Bornpark: Anspruch und Wirklichkeit müssen zusammengeführt werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Angebote für Obdachlose und Suchtkranke schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Neue Wege in der Drogenpolitik - ein Modellprojekt für die kontrollierte Abgabe von Cannabis in der Sternschanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Mögliche Wegebeziehungen zwischen dem Osdorfer Born und Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Stadtteilkulturzentren stärken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.01.2016; Verbesserung der Busanbindung der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der Schnackenburgallee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.12.2015; Öffentliche Toiletten in der Sternschanze - wann wird dem Stadtteil geholfen? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Buslinie 288 ertüchtigen - Flüchtlingskindern helfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.12.2015; Kooperation zwischen dem Bezirk Altona und dem Istanbuler Stadtteil Maltepe! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Bauantrag Harkortstraße Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Sicherung der Mitnutzung der Schulschwimmhalle Hemmingstedter Weg Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Mitteilungen; Bauantrag Harkortstraße Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.07.2015; Menschliches Miteinander bei der Ausweitung der Unterbingungskapazität in der Schnackenburgallee (be)wahren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2014;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Jetzt erst recht Ein "SpritzenPlan" für das Wohnzimmer von Ottensen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE 20-2007 Neu 8.4 Flächen aus dem Wohnungsbauprogramm für Flüchtlingswohnungen zulassen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE 20-1996 Neu 8.5 Flüchtlinge sind auch nur Hamburger Wohnungsbauprogramme müssen harmonisiert werden Dringlicher Antrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming beide FDP 20-2003 Neu 8.6 Zeitnah Detailplanung und Konzepte für restliche 400 Wohnungen für Geflüchtete Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE Neufassung 20-2004 Neu Seite 3/7 8.7 Stadtteilkulturzentrum Lurup Trägerwechsel jetzt möglich machen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion 20-2006 Neu 8.8 Den Altonaer Konsens umsetzen Die Entscheidung für den langen Deckel - von der Behringstraße bis zum Volkspark - jetzt Beschlussempfehlung des Hauptausschusses 20-1979 9 Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte 9.1 Hilfe für die Helfer Förderung der Nachwuchswerbung für Altonas Freiwillige Feuerwehren Antrag der Fraktionen von SPD CDU und GRÜNE Neufassung 20-1953 Neu 9.2 Beleuchtung im Lutherpark Antrag der Fraktionen SPD und CDU 20-1973 9.2.1 Beleuchtung im Lutherpark Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-1973 20-2025 Neu 9.3 Umbesetzung von Ausschüssen Antrag der Fraktion GRÜNE 20-1993 Neu 9.4 Einsetzung eines Sonderausschusses Flüchtlinge und weitere Änderungen von Ausschusszuständigkeiten Beschlussempfehlung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschuss 20-1905 Neu 9.4.1 Benennung von Ausschussmitgliedern hier Sonderausschuss Flüchtlinge Antrag der Fraktionen von SPD CDU GRÜNE und DIE LINKE 20-2011 Neu 9.5 Soziale Inklusion und Integration Maßnahmen in Altona forcieren - Projekt auf den Weg bringen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales Integration Gleichstellung und Flüchtlinge 20-1880.1 9.6 Benennung der Erschließungsstraße Technologiepark Lurup Beschlussempfehlung des Hauptausschusses 20-1561.2 9.7 Kemal-Altun-Weg Beschlussempfehlung des Hauptausschusses 20-1874.1 9.8 Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2016 Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses 20-1892.1 Seite 4/7 9.9 Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 Teilfortschreibung des IEK Entwurf hier Große Bergstraße 262-268 Max-Brauer-Allee 52 Neue Große Bergstraße 5-7 Flurstücke 1312 1314 und 1964 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung 20-1868.1 9.10 Verkehrsflächenbenennung in der Mitte Altona Beschlussempfehlung des Hauptausschusses 20-1897.2 9.11 Knotenumbau Königstraße / Holstenstraße / Reeperbahn / Pepermölenbek Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses 20-1983 9.12 Gewerbe retten durch Parkraumbewirtschaftung Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses 20-1943.1 9.13 Baumaßnahme Bahrenfelder Chaussee zwischen A7 und Regerstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses 20-1986 9.13.1 Baumaßnahme Bahrenfelder Chaussee zwischen A7 und Regerstraße Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-1986 20-2027 Neu 9.14 Zuwendungsantrag für die Einrichtung von Nisthilfen für Störche in der Sülldorfer-Rissener-Feldmark Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses 20-1960.1 9.15 Rahmenzuweisungen Betriebsausgaben für die Kinder- und Jugendarbeit Jugendsozialarbeit sowie Betriebsausgaben sozialräumliche Angebote der Jugend- und Familienhilfe hier Nachspezifizierung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses 20-1896.3 10 Mitteilungen 10.1 Beschlüsse des Hauptausschusses vom 10.12.2015 und 14.01.2016 Mitteilungsdrucksache 20-1908 10.2 Bahrenfeld 68 Klima- und lufthygienisches Gutachten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015 20-1638.1 10.3 Infrastruktur und soziale und kulturelle Angebote für SeniorInnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015 20-1657.1 Seite 5/7 10.4 Die Zukunft des Ortskerns von Blankenese in der Gegenwart gestalten - jetzt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015 20-1864 10.5 Private Unterbringung von Flüchtlingen möglich machen und unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015 20-1887 10.6 Umbenennung eines Teils des Walter-Möller-Parks in Emil-WendtPark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015 20-1900 10.7 Optimale Schulsporthallenmitbenutzung für die Sportvereine Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015 20-1906 10.8 Frauen und Familien - Bereiche in Flüchtlingseinrichtungen schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015 20-1920 10.9 Aktualisierte Planung Rugenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015 20-1932 10.10 Umgang mit Fahrradhausanträgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015 20-1934 10.11 Nachnutzung Hochrad 75 Bargheermuseum Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.09.2015 20-1935 10.12 Die Bedingungen für die Ausschreibung der Trägerschaft des Stadtteilkulturzentrums Lurup müssen von der Bezirkspolitik diskutiert und beschlossen werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.09.2015 20-1937 10.13 Integration und Miteinander ermöglichen Ein internationales Quartier Rissen schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015 20-1947 10.14 MSC - Zusagen einhalten und umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015 20-1950 Seite 6/7 10.15 Wohnungsbauprogramm Bezirke erhalten 250 Euro pro genehmigte Wohnung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015 20-1957 10.16 Bessere Querung der Ebertallee im Bereich Cranachplatz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015 20-1958 10.17 Spielplatz am Bornpark Anspruch und Wirklichkeit müssen zusammengeführt werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015 20-1962 10.18 Angebote für Obdachlose und Suchtkranke schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Bezirksversammlung vom 24.09.2015 20-1987 10.19 Neue Wege in der Drogenpolitik - ein Modellprojekt für die kontrollierte Abgabe von Cannabis in der Sternschanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015 20-1990 10.20 Mögliche Wegebeziehungen zwischen dem Osdorfer Born und Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015 20-1992 10.21 Stadtteilkulturzentren stärken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.01.2016 20-1998 Neu 10.22 Verbesserung der Busanbindung der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der Schnackenburgallee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.12.2015 20-2001 Neu 10.23 Öffentliche Toiletten in der Sternschanze - wann wird dem Stadtteil geholfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015 20-2009 Neu 10.24 Buslinie 288 ertüchtigen - Flüchtlingskindern helfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.12.2015 20-2014 Neu 10.25 Kooperation zwischen dem Bezirk Altona und dem Istanbuler Stadtteil Maltepe Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015 20-2015 Seite 7/7 Neu Nicht-öffentlicher Teil 11 Bauantrag Harkortstraße Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses 20-1922.1 Neu 12 Mitteilungen 12.1 Bauantrag Harkortstraße Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.07.2015 20-1988 12.2 Menschliches Miteinander bei der Ausweitung der Unterbingungskapazität in der Schnackenburgallee bewahren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2014 20-0629.3 Neu gez.

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Politik & Wahlen

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Dokument 15.08.2017

Niederschrift über die Senatssitzung vom 11.07.2017 (lll.1-54)

Link zur Ressource: Akte:702.29-01-2017 Drs. 21/8937 macht deutlich dass die Freie und Hansestadt Hamburg für die Flüchtlingsunterkunft in Bad Segeberg bei einer Belegung von nur 63 Flüchtlingen im April 2017 883.000 Euro für die Unterkunft gezahlt hat.

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Dokument 11.01.2016

Bezirk Wandsbek, 2015/272 Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek vom 17.09.2015

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Wohnungsbauprogramm 2016. Ein Weiter so reicht nicht. Neues Konzept angesichts der dauerhaften Zuwanderung vonnöten Anmeldung Aktuelle Stunde der Fraktion die Linke; Debatten; Keine irreparablen Fakten schaffen: Schulentwicklungsplan überprüfen und Mehrbedarfe einplanen Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne; Personalmittel für Koordinationsstelle ehrenamtlicher Unterstützung für jeden Stadt- bzw. Ortsteil bereitstellen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Täuschung bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage zum Halbmarathorn in Wandsbek aufklären Antrag der CDU-Fraktion; Wir stellen uns der Verantwortung: Flächen für zusätzlichen Wohnungsbau kurzfristig zur Verfügung stellen! Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne; Wandsbeker Bezirkspolitik durch Veröffentlichung von Tonaufnahmen der Bezirksversammlungssitzungen transparenter machen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Winterfeste Unterkünfte für Flüchtlinge schaffen Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Verkehrslenkung und Parksituation um die Asklepios Klinik Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, Grüne, CDU und Die Linke; Haushaltsangelegenheiten; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Mittel zur ehrenamtlichen Begleitung von Flüchtlingen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Beschlussvorlagen; Vereinbarung zur öffentlichen Kommunikation geplanter Einrichtungen zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung über die Regionalausschüsse; Aufhebung des Radfahrgebotes auf der Fahrbahn Meiendorfer Weg Beschlussvorlage des Regionalauschusses Rahlstedt; Ärztehaus Rahlstedter Bahnhofstraße - Hol- und Bringverkehr erleichtern Beschlussvorlage des Regionalauschusses Rahlstedt; Baumaßnahme: Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Teilbaumaßnahme: Rahlstedter Straße, von Haus Nr. 159 bis Rahlstedter Bahnhofstraße Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Ausbau des Stationsnetzes von "StadtRAD Hamburg" in Wandsbek vorantreiben II Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Gedenkstein im Rabenhorst in Wellingsbüttel freischneiden und dauerhafte Pflege sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Änderung der Umleitung von bramfeld.de und steilshoop.de auf existierende Seiten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Neugestaltung des Umfeldes am Bahnhof Ohlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Entwurf Sitzungsplan 2016; Ampelschaltung an der Kreuzung August-Krogmann-Straße/ Rahlstedter Weg/ Berner Heerweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Erstellung eines Inklusionsberichtes und Erfassung der barrierefreien Einrichtungen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Kiezläufer für Wandsbek III Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Olympia-Stützpunkt für den Golfsport im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Hier: Antrag der Seniorengemeinschaft Rahlstedt e.V. Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Projektförderung Offene Seniorenarbeit Hier: Antrag der BHH Sozialkontor gGmbH Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Verlängerung des Sportrahmenvertrages des Reitervereins Walddörfer, Moorredder 11, 22359 Hamburg Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung vom 14.09.2015 ; Zukunftsbäume für Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung - Finanz- und Kulturausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung – Ausschuss für Soziales und Bildung Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung – Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung – Unterausschuss Bau Kerngebiet Wandsbek Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Jugendhilfeausschuss Antrag der Grüne- Fraktion; Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Antrag der Grüne- Fraktion; Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Finanzen und Kultur Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Soziales und Bildung Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Unterausschuss Bau Bramfeld Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Regionalausschuss Bramfeld Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Unterausschuss Bau Walddörfer Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Unterausschuss Bau Rahlstedt Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Regionalausschuss Rahlstedt Antrag der LFG-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Nutzung des städtischen Geländes Rodenbeker Straße hinter Nr. 30, 22395 Hamburg/ Flurstück 3962 im Bezirk Hamburg-Wandsbek, Stadtteil Bergstedt als Standort für öffentliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG; Nutzung des Gebäudes Am Stadtrand 35-37, Flurstück 415 im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Hinschenfelde als Standort für die öffentliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Ein Baumschutztelefon für Wandsbek einrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2015 (Drs. 20-0732.1); Verbesserungen für Fußgänger und Radfahrer an den Einmündungen Waldweg / Halenreie / Kattjahren Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2015 (Drs. 20-0811.1); Brücke am Bramfelder See Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2015 (Drs. 20-0859); Plausibilitätsprüfung für den möglichen Erlass einer Sozialen Erhaltungsverordnung in Eilbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1453); Sichere Fahrbahnquerung beim Gut Karlshöhe schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1305); Beschilderung der alternativen Anfahrtsroute zum Hospital zum Heiligen Geist - während der Baumaßnahme an der Alten Landstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1237.1); Herstellung der Wege im Vogelschutzgehölz Wehlbrook nach Baumfällarbeiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2015; Lemsahler Landstraße sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1406.1); Ein Zeichen für Toleranz und Vielfalt – Ampelpaare auch in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1451); Kostenfreies Überlassen von Räumlichkeiten für ehrenamtliches Engagement Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1478); Inklusion ernst nehmen, Unterrichtsqualität gewährleisten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1445); Barrierefreie Kreuzung des Wandse-Wanderwegs und des Rings 2 mittels einer Unterführung Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 1259.1); Regelhafte Finanzierung des StoP-Projektes (Stadtteile ohne Partnergewalt) in Steils-hoop erarbeiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1306); Durchgangsweg zwischen Allhorn und Lerchenberg sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1409.1); Parkzeiten korrekt einhalten - Gewerbetreibende entlasten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1415.1); Zukunft der Grundschule Berne Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1435.1); Jugendfreizeitlobby Eilbek Beschluss des Jugendhilfeausschusses; Sachstand Renovierung Torhaus Eichtalpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.04.2014; Angebot der Post und der Postbank in Volksdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1457); Beleuchtung Rodelberg Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1388.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Recyclinghöfe "Schwarzer Weg" und "Rahlau"; Elektroautos in den Bezirk Wandsbek ?; Brandschutz im Innovationsquartier Steilshoop; Kreisverkehre in Wandsbek - Wie geht es weiter Teil 2; Ampelanlagen in der Zeit von 23 bis 5 Uhr abschalten TEIL 2; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Kreisverkehre in Wandsbek - Wie geht es weiter Teil 2; Ampelanlagen in der Zeit von 23 bis 5 Uhr abschalten TEIL 2; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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Dokument 27.06.2017

Niederschrift über die Senatssitzung vom 02.05.2017 (lll.1-42)

Link zur Ressource: Akte:702.29-01-2017 Außerdem heißt es in der „Bild“-Zeitung seien die Zuschüsse auf Basis von 350 Wohnungen der öffentlich-rechtlichen Unterkunft örU zugesagt worden.

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Politik & Wahlen

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Dokument 30.08.2017

Bezirk Wandsbek, Drucksache 20-4714

Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 43 - Poppenbütteler Berg/Ohlendieck - Zustimmung zur Feststellung

Link zur Ressource: Drucksache 20-4714 (Onlinekontext) Juli 2016 unterzeichnet und enthält u.a. auch Ziele bezüglich der zukünftigen Belegung der Gebäude im Rahmen der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden. Um dem bestehenden Bedarf an Unterkünften für Flüchtlinge und Asylbegehrende begegnen zu können wurde auf der bisher landwirtschaftlich genutzten Fläche am nordöstlichen Rand des Stadtteils Poppenbüttel südlich der Straße Poppenbütteler Berg und östlich der Straße Ohlendieck auf der Grundlage des § 246 Absatz 14 Baugesetzbuch eine Bebauung für die Unterbringung von Flüchtlingen genehmigt.

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Dokument 20.02.2017

Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen vom 23.12.2016 (TOP 1-23)

Link zur Ressource: Akte:702.22-02-2016 Daher fragen wir den Senat erneut Unterkünfte Wie viele Personen waren im Oktober in den Einrichtungen der Folgeunterbringung hier mit Ausweisung Wohnungsloser wohnberechtigter und nicht wohnberechtigter Zuwanderer untergebracht Bitte auch nach einzelnen Unterkünften aufschlüsseln.

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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Dokument 14.03.2017

Niederschrift über die Senatssitzung vom 14.02.2017 (lll.1-50)

Link zur Ressource: Akte:702.29-01-2017 In der Zahl sind aber auch 1.500 zusätzliche Obdachlose für die öffentlich-rechtlichen Unterkünfte vorgesehen und zudem ein Familiennachzug von 3.000 Personen.

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Politik & Wahlen

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Dokument 22.02.2017

Bezirk Wandsbek, Drucksache 20-4054

Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Duvenstedt 18 - Lohe / Tangstedter Weg - Auswertung der öffentlichen Plandiskussion am 23.01.2017

Link zur Ressource: Drucksache 20-4054 (Onlinekontext) Durch den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Duvenstedt 18 sollen auf den Flächen der ehemaligen Rasenschule zwischen der Straße Lohe und dem Tangstedter Weg entlang der Landesgrenze die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Neubebauung mit etwa 87 Wohneinheiten davon mindestens 30 % öffentlich gefördert und sämtliche Gebäude in einem gesteigerten Energieeffizienzstandard KfW 40 und nicht störende gewerblichen Nutzungen an der Straße Lohe geschaffen werden. 34 der im östlichen Teil des Plangebiets geplanten 42 Wohnungen sollen gemäß Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 13.10.2016 und des Planungsausschuss vom 13.12.2016 für die öffentlich-rechtliche Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden vorgesehen werden.

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Dokument 27.06.2018

Niederschrift über die Senatssitzung vom 17.04.2018 (lll.1-38 )

Link zur Ressource: Akte:702.29-01-2018 Welches Geschlechterverhältnis weisen die Ausländer mit Asylhintergrund auf die derzeit in der Unterkunft untergebracht sind 29 Personen sind weiblich und 19 Personen sind männlich. 7.

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Dokument 03.05.2017

Bezirk Altona, Drucksache 20-3599

Sachstand der Umsetzung der Bürgerverträge - LOB Mitteilungsdrucksache des Amtes

Link zur Ressource: Drucksache 20-3599 (Onlinekontext) Verzicht auf weitere Unterkünfte auf dem Gelände der Graf Baudissin Kaserne Erledigt.

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Dokument 05.02.2019

Niederschrift über die Senatssitzung vom 30.10.2018 (lll.1-50)

Link zur Ressource: Akte:702.29-01-2018 Die Unterstützung des THW zeigte sich dabei essenziell für die Errichtung der großen Anzahl von Unterkünften in kurzer Zeit. Auch nach den großen Herausforderungen 2015/2016 wurde der Kontakt mit dem THW sowohl auf Arbeits- als auch auf Leitungsebene weiter ausgebaut und der regelmäßige Austausch bis heute gepflegt.

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Dokument 07.03.2018

Bezirk Altona, Drucksache 20-4601

Umsetzung der Bürgerverträge Lurup Osdorf Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache des Amtes

Link zur Ressource: Drucksache 20-4601 (Onlinekontext) Graf von Baudissin-Kaserne Keine weiteren Unterkünfte für Geflüchtete bis 2021. Ziel ist BPlanverfahren.

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Dokument 02.10.2014

Bezirk Wandsbek, Drucksache XIX-5077.1

Nutzung des Geländes Bahngärten 11 für die öffentliche Unterbringung I

Link zur Ressource: Drucksache XIX-5077.1 (Onlinekontext) Dies führt dazu dass zum Teil mit erheblichem Zeitdruck Unterkünfte in einer Art und Weise geschaffen werden die weder nach Lage Anzahl der untergebrachten Menschen und Ausstattung als gut bezeichnet werden können.

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Dokument 08.12.2015

Niederschrift über die Senatssitzung vom 27.10.2015 (lll.1-32)

Link zur Ressource: Akte:702.29-01-2015 Gelten diese Erleichterungen auch für den Bau von Großsiedlungen mit rund 800 Wohnungen wie von Senatorin Stapelfeldt vorgestellt auch wenn diese dauerhaft als Wohnraum zur Verfügung stehen Ja wenn es um die Nutzung als Unterkünfte für Flüchtlinge oder Asylbegehrende

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Dokument 19.01.2019

Umnutzung zweier Wohneinheiten in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in zwei "kleine" Großtagespflegen mit je 10 Kindern

Link zur Ressource: Befristete Genehmigung nach HBauO Einer Genehmigung der Errichtung einer öffentlich Rechtlichen Unterbringung von Flüchtlingen innerhalb des Außenbereiches kann auf Grundlage des §246 Abs.9 BauGB i.V.m. §35 Abs.4 Satz1 BauGB zugestimmt werden.

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Dokument 26.06.2017

Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen vom 21.04.2017 (TOP 1-4)

Link zur Ressource: Akte:702.22-02-2017 Dabei ist zu berücksichtigen dass Unterkünfte in Stadtteilen mit allgemein höheren Grundstückskosten selbstverständlich vergleichsweise teurer sind.

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Dokument 25.11.2015

Bezirk Altona, Drucksache 20-1789

Integration und Miteinander ermöglichen: Ein internationales Quartier Rissen schaffen Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE

Link zur Ressource: Drucksache 20-1789 (Onlinekontext) Ziel ist die Genehmigung der neuen Wohnungen binnen sechs Monaten. 3. Das Konzept für das neue internationale Quartier soll folgende Eckpunkte beinhalten 3.1.

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Dokument 19.04.2016

Bezirk Altona, SI/2016/851 Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung vom 09.03.2016

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden; Situation des Handwerks im Bezirk; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2016 hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung ; Sternschanze; Vorgänge rund um den Schanzenhof; Dealer-Präsenz am Schulterblatt; RISE-Gebiet Altona-Altstadt; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 (Große Bergstraße/ Nobistor); Sachstandsbericht des Sanierungsträgers; Lurup; Osdorf; Lastenaufzug für die Lebensmittelausgabe im Bürgerhaus Bornheide Antrag der Fraktion DIE LINKE; Aktuelle Berichte der Bezirklichen Wirtschaftsförderung; Sachstand zum Business Improvement District (BID) Waitzstraße / Beselerplatz; Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ) - Netzwerk Standort Große Bergstraße; Relevante Einzelfälle der Wirtschaftsförderung; Mitteilungen; Der Mix macht`s - Kolbenschmidt in die Zukunft führen und mit Ottensen vernetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Tordurchgang Willi-Hill-Siedlung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.10.2015; Flora Bunker Flora Bunker - Änderung des Ausschreibungstextes für den Treuhänder des Flora Bunkers Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen des Hauptausschusses vom 12.11.2015; Gewerbe retten durch Parkraumbewirtschaftung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016; Verschiedenes; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 - Große Bergstraße hier: Nutzungsänderung (EG) in eine Ladenfläche (Bauantrag nach § 62 HBauO; A/WBZ/09574/2014) Beschlussempfehlung des Amtes ; Mitteilungen; Liste der aktuell eingegangenen Anträge nach § 144 Abs. 2 BauGB und § 163 BauGB Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge nach § 144 Abs. 1 BauGB Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Die Beratungsstelle sei in den Unterkünften bekannt. Außerdem suchten die Mitarbeiter des Projekts die Unterkünfte bei Bedarf auf.

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Dokument 24.02.2016

Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen vom 11.12.2015 (TOP 1-26)

Link zur Ressource: Akte:702.22-02-2015 Oktober 2015 stellten der Senat und die Handwerkskammer ihre gemeinsame Initiative „Flüchtlinge in Handwerksausbildung“ vor. In der gemeinsamen Pressemitteilung hieß es dass insgesamt 30 Flüchtlinge aus städtischen Unterkünften in nur acht Wochen in Ausbildungen im Handwerk vermittelt werden konnten.

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