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5293 Suchergebnisse für "Städtebaulicher Vertrag"

Zum Bebauungsplan Farmsen-Berne 40 wurde ein Städtebaulicher Vertrag nach § 11 BauGB geschlossen

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Städtebaulicher Vertrag vom 23.06.2026 zur Regelung konkreter Anforderungen und Verpflichtungen für das Wohnungsbauprojekt im Geltungsbereich des Bebauungsplans Bahrenfeld 73

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Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Kirchwerder 34

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 22-1730.1 "Verkehrssicherheit im Winter: Winterdienst in Altona verbessern - Beschlussempfehlung des Hauptausschusses"; Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds auf Vorschlag der im Bezirk wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe § 3 Abs. 1 Nr. 2 AG SGB VIII; Aktuelle Stunde; Genehmigung der Niederschriften vom 25.09.2025 sowie 30.10.2025; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Sicherheit in der Waitzstraße Flottbek/ Othmarschen/ Altona Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Transparenz über die Wirtschaftsförderung im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Dr. Jakob Borgmann (CDU-Fraktion); Gehwegunfälle und Verkehrssicherungspflichten in Altona Kleine Anfrage von Oliver Schmidt, Sabine Köster, Patrick Müller-Constantin, Gregor Werner, Dijana Ceman und Dennis Mielke (alle SPD-Fraktion); Ökologie im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Genehmigungen für Außengastronomie Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Außendienst und Kontrolldichte des Bezirks - Entwicklung und Leistungsfähigkeit Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Pflege der wasserwirtschaftlichen Infrastruktur im Forst Klövensteen Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Fällungen und Nachpflanzungen an der Luruper Hauptstraße Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Blackout - wenn es in Altona zappenduster wird! Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Umsetzung des Katzenschutzgesetzes im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Claudia Dyroff (Fraktion DIE LINKE); Kürzungen der Mittel für Sozialräumliche Integrationsnetzwerke (SIN) ab 2026 – Auswirkungen auf Kinder, Jugendliche und Träger im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González, Karsten Strasser, Yavuz Fersoglu und Claudia Dyroff (alle Fraktion DIE LINKE) ; Personalausstattung und Personalbedarfe in der Fachstelle für Wohnungsnotfälle Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Personalausstattung und Personalbedarfe im Fachamt Management des öffentlichen Raumes Altona Kleine Anfrage von Karsten Strassser (Fraktion DIE LINKE); Personalausstattung und Personalbedarfe im Standesamt Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Personalausstattung und Personalbedarfe der Wohngeldstelle des Fachamtes Grundsicherung und Soziales Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Personalausstattung und Personalbedarfe des Fachamtes Grundsicherung Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Personalausstattung und Personalbedarfe in der Zuwendungsabteilung (Fachamt Sozialraummanagement) Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Personalausstattung und Personalbedarfe im Zentrum für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt (WBZ) Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Wohnungsbau in Altona Kleine Anfrage von Dana Vornhagen, Lars Andersen, Benjamin Eschenburg und Rolf Stünitz (alle Fraktion GRÜNE) ; Zwischen Anspruch und Wirklichkeit: Zur Zukunft der Hirsche im Blankeneser Hirschpark Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Situation im Sozialpsychiatrischen Dienst Altona - ausgebrannte Fachkräfte und unterversorgte Klientel? Große Anfrage von Patrick Fischer, Silke Hubert und Hanna Schmidt (alle Volt-Fraktion) ; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Müssen Mindestüberholabstand-Hinweisschilder angeordnet werden? Auskunftsersuchen von Gesche Boehlich, Benjamin Harders und Rolf Stünitz (alle Fraktion GRÜNE) ; Kohlekraftwerk Wedel - verzögertes Abschalten belastet Altona Auskunftsersuchen von Patrick Fischer, Hanna Schmidt, Silke Hubert (alle Volt-Fraktion) ; Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport zum Beschluss der Bezirksversammlung Altona 30 km/h-Zone im mittleren Teil der Bernadottestraße Auskunftsersuchen von Benjamin Harders, Dana Vornhagen (beide Fraktion GRÜNE), Oliver Schmidt (SPD-Fraktion), Tim Schmuckall (CDU-Fraktion), Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE) und Patrick Fischer (Volt-Fraktion) ; Rattenbefall im Bezirk Altona – Zuständigkeiten, Lageeinschätzung, Öffentlichkeitskommunikation und Vorbereitung auf neue Rechtslage ab 01.01.2026 Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion); Sperrmüllentsorgung im öffentlichen Raum in Altona Auskunftsersuchen von Claudia Dyroff, Yavuz Fersoglu, Karsten Strasser, Julia Koppke, Andrea Benkert und Ricardo Bolaños González (alle Fraktion DIE LINKE) ; Arbeitsweise, Kapazitäten und sozialrechtliche Beratung der ÖRA in Hamburg/Altona Auskunftsersuchen von Karsten Strasser, Yavuz Fersoglu, Julia Koppke, Andrea Benkert, Claudia Dyroff und Ricardo Bolaños González (alle Fraktion DIE LINKE); Debattenpunkte; Hamburger Klimaentscheid - Verantwortung für Altonas Zukunft wahrnehmen Dringlicher Antrag der Fraktionen von Volt und GRÜNE ; Stärkung und Schutz von Notwasserbrunnen im Bezirk Altona Dringlicher Antrag der AFD-Fraktion; Animal Aided Design in die Bauleitplanung integrieren Antrag der Fraktion von GRÜNE und Volt; Pilotprojekt „Feierabendparken“ auch im Bezirk Altona prüfen Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Volt und FDP (NEUFASSUNG); Naturschutz an der Sportanlage Baurstraße Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und Volt (NEUFASSUNG); Funktionierendes Krisenmanagement in Altona sicherstellen - Bevölkerungsschutz besser aufstellen Antrag der Fraktionen von FDP und CDU (NEUFASSUNG); Außengastronomie erhalten und öffentliche Räume gestalten: Sondernutzung auf Parkbuchten ermöglichen Dringlicher Antrag der Fraktionen von Volt und FDP ; Keine Werbung für Ungesundes – Hamburg muss handeln! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Die Stadtteilkantine La Cantina muss in Ottensen - möglichst am Standort Hohenesch 68 - erhalten bleiben! Dringlicher Antrag der Fraktion von DIE LINKE und GRÜNE (NEUFASSUNG); Bürgerfreundlichkeit mit Suchfunktion: Unzureichende Ausschilderung des neuen Standorts des Hamburg Service in Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von FDP und GRÜNE; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Maßnahmenpaket zum Umgang mit Waschbären (Procyon lotor) Antrag der CDU-Fraktion; Denkmalgerechter Erhalt des Witthüs im Nienstedtener Hirschpark Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU (NEUFASSUNG); Baumpflanzung SchnackenburgALLEE Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Krötenwanderung zwischen Reemtsmapark und Jenischpark Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; 30 km/h in der Bahrenfelder Straße und im Bahrenfelder Steindamm Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Wiederherstellung der Querung des Holstenkamps über die Schnackenburgallee für den Fuß- und Radverkehr Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Eingeschränkter S-Bahnbetrieb wegen Brückenerneuerung Holstenstraße: Takt des Busverkehrs zwischen Sternschanze und Altona verdichten! Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Vorschlag des Amtes zu den maximal verfügbaren Mitteln pro Vergaberunde nach § 11 Abs. 4 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung (Prognose) Beschlussempfehlung des Amtes; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Mehr geschütztes Fahrradparken für Altona Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Sichere Querung der Chemnitzstraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Digitale Bauakte Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Mittel und Förderungen für die gesetzlichen Verpflichtungen gemäß § 4a SGB VIII Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 29 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 6 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses ; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 34 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses ; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 45 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses ; Bebauungsplan-Entwurf Rissen 39 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses ; Zuwegung Buchenhofquartier/ Kuhgraben Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Entsendung Vertreter:in Beirat Bezirklicher Sportstättenbau Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Mehr Sicherheit und Aufenthaltsqualität im Quartier - Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs im Lilly-Giordano-Stieg Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Mehr Sicherheit und Aufenthaltsqualität im Quartier - Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs im Lilly-Giordano-Stieg Änderungs- und Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 22-1673.2; Verkehrssicherheit im Winter: Winterdienst in Altona verbessern Beschlussempfehlung des Hauptausschusses ; Wahl eines neuen Mitglieds für die Kunstkommission Vorschlag der Fraktion GRÜNE; Mitteilungen; Interessen der Gastronomie und Anwohner:innen in Altona in Einklang bringen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Begrünung des Technischen Rathauses - Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Den Ottenser Marktplatz für eine lebbare Nachbarschaft entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Fischi-Haus als kulturellen Begegnungsort erhalten Mitteilungsdruckssache zu den Drucksachen 22-1353 sowie 22-1353.1; Überprüfung der ordnungsgemäßen Sicherung der Baustelle sowie Einhaltung aller Denkmalschutzauflagen an der Schulkate Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.09.2025; Quietschkurve reloaded: Upcycling Stern- und Schanzenbrücke 3.0 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Auskömmliche Mittel für die Pflege öffentlicher Grünflächen im Doppelhaushalt 27/28 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Für eine Beleuchtungsoffensive in Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Verkehrsberuhigung in der Regerstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Palette Hamburg gGmbH für akzeptierende soziale Hilfen – Fortführung der Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Schallschutzwand am Gleis zum künftigen Regional- und Fernbahnhof Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Benennung von Ausschussmitgliedern (2. NEUFASSUNG); Sichere Überwege in der Ebertallee und Dürerstraße einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Einrichtung einer Bedarfsampel auf der B 431 in Iserbrook Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Die Große Bergstraße verdient einen neuen Anlauf – Private PKW gehören nicht auf die Kommunaltrasse Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Finanzielle Unterstützung und Prüfung von Fördermöglichkeiten für den geplanten Neubau des Clubhauses der Spielvereinigung Blankenese von 1903 e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Überwerfungsbauwerk Holstenstraße: S-Bahninfrastruktur in Altona muss besser überwacht werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Mittel der Sozialräumlichen Integrationsnetzwerke (SIN) und Mittel der Sozialräumlichen Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAJF) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.11.2025; Bebauungsplanänderungen Bahrenfeld 76 und Bahrenfeld 72 weiterverfolgen und zusätzlichen Wohnungsbau ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Bebauungsplanänderungen Bahrenfeld 76 und Bahrenfeld 72 weiterverfolgen und zusätzlichen Wohnungsbau ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Baumpflege HausDrei Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025; Förderung eines Quartiersmanagements für den Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025; Förderung eines Quartiersmanagements für den Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Instandsetzung Ziegeleiteich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2026 hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025; Holstenareal – historische Brauereigebäude sichern und erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Zufahrtsregelungen für das Kerngebiet von freiRaum Ottensen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025; Für die Schaffung einer Vollzeitstelle (VZÄ) zur Koordination und Begleitung des Jugendbeirats Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025; Nutzung von Früchten in Grünanlagen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Barrierefreiheit am Fahrgastunterstand Elbschloßstraße herstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Eine Trinkwasserstelle für die Besucher:innen der Einrichtung "Alimaus" auch außerhalb der Öffnungszeiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Planung und Sicherstellung von Aufenthalts- und Freiflächen im Kerngebiet von freiRaum Ottensen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Amphibientunnel Holztwiete (Jenischpark) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 4. Quartal 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 11.12.2025 und 15.01.2026 Mitteilungsdrucksache; Klimaschutz mit "Stadt als Vorbild" jetzt endlich umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024; Energiewende vorantreiben - Photovoltaik und Wärmepumpen auch in Gebieten mit städtebaulichen Erhaltungsverordnungen ermöglichen und gestalterisch begleiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Housing First Angebot in Altona ausbauen: Mehr Hilfe für den Weg aus der Obdachlosigkeit anbieten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Sichere Überwege in der Ebertallee und Dürerstraße einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Die Große Bergstraße verdient einen neuen Anlauf - Private PKW gehören nicht auf die Kommunaltrasse Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Verkehrslenkende Maßnahmen zur Entlastung der Wohnquartiere im Umfeld der A7-Auffahrt Othmarschen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Denkmalschutz für das Gebäude Bernadottestr. 277/ 279 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Sichere Überwege dort, wo sie dringend gebraucht werden – Lichtsignalanlage im Kalckreuthweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Iserbrook braucht echte Barrierefreiheit: Erneute Prüfung und verbindliche Fachbeteiligung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Senior:innenzentrum nach Münchner Modell für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025; Strategische Neuaufstellung der Altonaer Wirtschaftsförderung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Halteverbot in der Humannstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Stellungnahme der Bezirksversammlung und des Jugendhilfeausschusses Altona zur akuten Unterfinanzierung der Familienförderung und Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025; Klimaresilienz und mehr Fahrgastunterstände am Ebertplatz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Zukünftige Gestaltung der Spielplätze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Präventionskampagne gegen häusliche Gewalt – Schulen und öffentliche Einrichtungen in die Verantwortung nehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Mitteilungen; Bauvorhaben Bahrenfelder Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Bauvorhaben Barlskamp, Franzosenkoppel, Kroonhorst und Trebelstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025;

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Städtebaulicher Vertrag gemäß §11 BauGB - Flurstück 7320 und 1113, Gemarkung Barmbek

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3. Ergänzungsvereinbarung zum städtebaulichen Vertrag vom 05.05.2017 zum Bebauungsplan Hamburg-Altstadt 46, betreffend Baufelder 1 und 2b (Globushof mit Anbau), inkl. Anlagen

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Vereinbarung im Rahmen der Kostenbeteiligung in der Bauleitplanung zur Zusammenarbeit, zur Übernahme von Planungs- und Gutachterkosten sowie Kosten für Maßnahmen

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Dieser öffentlich-rechtliche Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB) betrifft die städtebauliche Entwicklung einer Fläche an der Goernestraße in Eppendorf und umfasst die Flurstücke 526, 547, 245, 528 der Gemarkung Eppendorf.

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Dieser öffentlich-rechtliche Vertrag gemäß § 11 des Baugesetzbuchs (BauGB) betrifft die städtebauliche Entwicklung der Fläche Hofweg 87 in Uhlenhorst und umfasst das Flur­stück 1534 der Gemarkung Uhlenhorst. Das genannte Flurstück wird im Folgenden insgesamt „Vertragsgebiet" genannt. Die Vorhabenträgerin ist Eigentümerin des Flurstücks 1534 eingetragen im Grundbuch des Amtsgerichts Hamburg-St. Georg. Die Vorhabenträgerin beabsichtigt, im Vertragsgebiet den Neubau eines Wohnhauses mit 75 Wohneinheiten und einer Tiefgarage umzusetzen. Dies wird im Folgenden insgesamt ,,Vorhaben" genannt. Für das Vorhaben liegt eine Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen N-WBZ-392-2025 vor.

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Städtebaulicher Vertrag Billstedt 117 "Arbeiten und neues Wohnen an der Archenholzstraße"

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Städtebaulicher Vertrag

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Städtebaulicher Vertrag im Zuge des sektoralen Bebauungsplanverfahrens Bramfeld 74 mit der Hauptplanungsbegünstigten Baugenossenschaft Dennerstraße-Selbsthilfe eG

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Städtebaulicher Vertrag gemäß §11 des Baugesetzbuches zum Bebauungsplan Barmbek-Nord 45 "Aufhebung Meisenstraße"

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Die Flächenkulisse der Schutz- und Kompensationsregelung für das innerstädtische Grüne Netz wird in der Drucksache 21/16980 vom 24. April 2019 (Einigung mit der Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“) festgelegt und ist in der Anlage ergänzend zu Petitum I.4. als stark verkleinerte und vereinfachte Karte enthalten. Da die Karte als Arbeitsgrundlage zur Beurteilung der Lage von geplanten Bebauungsplänen und Bauvorhaben im Grünen Netz dienen soll, wurde eine präzisere Fassung dieser Karte zur Drucksache 21/01547 vom 17. Juni 2021 (Vertrag für Hamburgs Stadtgrün) erstellt. Die Flächenkulisse für die Schutz- und Kompensationsregelung nach Pet. I.4 (Grünes Netz) bezieht sich gemäß der Drucksache Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ nur auf das Grüne Netz in der inneren Stadt bis zum äußeren Rand des 2. Grünen Rings. Der räumliche Geltungsbereich für die Schutz- und Kompensationsregelung nach Pet. I.4 wird somit durch die Außengrenze des 2. Grünen Ringes definiert. Innerhalb dieses Bereiches gehören zur Flächenkulisse des Grünen Netzes: • die Abschnitte der Landschaftsachsen, • beide Grüne Ringe, • gesamtstädtisch bedeutsame Grünverbindungen, • alle öffentlichen Parkanlagen (alle Kategorien, auch die nicht typisierten Parkanlagen) sowie Spielplätze. Außerhalb des 2. Grünen Ringes gilt ein Schutzstatus nach Pet. I.5 („öffentliche Grün- und Erholungsanlagen“) für alle öffentlichen Parkanlagen und öffentlichen Spielplätze. Die im Pet. I.4 verankerte Schutz- und Kompensationspflicht für die Inanspruchnahme von Flächen des Grünen Netzes erstreckt sich nicht auf die zum 17.05.2016 bereits geplanten oder in Umsetzung befindlichen Eingriffe. Eine Liste der sogenannten „geeinten Flächen“ (Potenzialflächen für Wohnen und Gewerbe ohne Kompensation) findet sich in einer Anlage der Drucksache Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“. Diese „geeinten Flächen“ sind nachrichtlich dargestellt. Die Abgrenzung ist jedoch nicht verbindlich, sondern dient nur der groben Lokalisierung der Fläche. Ausgenommen von der Schutz- und Kompensationspflicht für die Inanspruchnahme von Flächen des Grünen Netzes sind darüber hinaus Bauvorhaben zur Verwirklichung von Hafenentwicklungszielen im Hafennutzungs- und Hafenerweiterungsgebiet. Ausgenommen sind auch die im Koalitionsvertrag für die 21. Legislaturperiode vereinbarten Verkehrsanlagen sowie Radverkehrsrouten. Wegen der Vielfalt und vor allem Kleinräumlichkeit dieser Maßnahmen sind sie nicht in der Karte dargestellt. Folgende sonstige Darstellungen der Flächenkulisse der Schutz- und Kompensationsregelung werden in diesem Geodatensatz „Vertrag für Hamburgs Stadtgrün / Schutz und Kompensation“, da bereits im FHH-Atlas / Geoportal vorhanden, nicht dargestellt: • „Bauflächen in Baustufenplänen und Bebauungsplänen“ sind im Fachdienst „XPlanung Bebauungspläne – Vektordarstellung“ enthalten. • „Bezirksgrenzen“ und „Landesgrenzen“ sind im Fachdienst „ALKIS Verwaltungsgrenzen Hamburg“ enthalten. • „Hafennutzungsgebiet“ und „Hafenerweiterungsgebiet“ den sind im Fachdienst „Hafengebietsgrenzen“ enthalten. Die Darstellung der „Gewässer“ wurde für die Kartenfassung zur Drucksache zum Vertrag für Hamburgs Stadtgrün nachrichtlich zur besseren Orientierung aus dem Landschaftsprogramm übernommen. Diese können im FHH-Atlas / Geoportal nicht einzeln eingeblendet werden. Zur besseren Orientierung lassen sich diverse Kartengrundlagen bzw. Luftbilder einblenden.   Die Fachdienste des Geodatensatzes „Vertrag für Hamburgs Stadtgrün / Schutz und Kompensation“ werden wie folgt präzisiert: 1 Hauptwegenetz des Freiraumverbundes Die Hauptwege sollen die Vernetzung und Nutzbarkeit des übergeordneten Grünen Netzes – in Landschaftsachsen, Grünen Ringen und gesamtstädtisch bedeutsamen Grünverbindungen – für Fuß- und Radverkehr sicherstellen. Sie sind insbesondere für den beabsichtigten Verlauf der gesamtstädtisch bedeutsamen Grünverbindungen von Bedeutung. 2 Gesamtstädtisch bedeutsame Grünverbindungen Das System der Landschaftsachsen und Grünen Ringe wird durch Grünverbindungen ergänzt und das Netz dadurch engmaschiger. Die Grünverbindungen übernehmen als stadtteilbezogene „Grüne Zubringer“ wichtige Verbindungsfunktionen insbesondere durch die verdichteten Stadtquartiere und Gewerbegebiete zu den Landschaftsachsen und zu den weiter entfernten Parkanlagen und Naherholungsgebieten. Die hierzu dargestellten Abgrenzungen kennzeichnen symbolisch den Verlauf der Grünverbindungen und müssen durch die Bezirke konkretisiert werden. In der Regel bestehen die einzelnen Grünverbindungen aus unterschiedlichen Abschnitten und werden durch grüne Elemente geprägt. Die Grünverbindungen verlaufen • zum Teil in breiten Grünzügen abseits vom Straßenverkehr (autofrei) und werden durch öffentliche Grünanlagen und andere Grünflächen geprägt, z.B. Alster-Bille-Elbe-Grünzug, • zum Teil im Straßenraum an wenig befahrenen, ruhigen Straßen oder befahrenen aber breiten Straßen, wo der grüne Charakter durch schmale, begleitende Grünflächen sowie Baumreihen und –alleen vorhanden ist oder entwickelt werden kann. Neben der freizeitbezogenen Funktion und der Verbindungsfunktion für den Fuß- und Fahrradverkehr können die Grünverbindungen auch weitere Funktionen haben, z.B. für Regenwasserrückhaltung und/oder als ökologischer Trittstein für den Biotopverbund. Zudem weisen manche Grünverbindungen einen kulturhistorischen Hintergrund auf (z.B. alte Postwege, Dorfwege, Alleen und städtebauliche Achsen) und können somit zur Lesbarkeit der Stadt- und Landschaftsgeschichte beitragen. 3 Potenzialflächen ohne Kompensation Die im Pet. I.4 der Drucksache Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ verankerte Schutz- und Kompensationspflicht für die Inanspruchnahme von Flächen des Grünen Netzes erstreckt sich nicht auf die zum 17.05.2016 bereits geplanten oder in Umsetzung befindlichen Eingriffe. Eine Liste der sogenannten „geeinten Flächen“ findet sich in der Anlage dieser Drucksache. Diese „geeinten Flächen“ (Potenzialflächen für Gewerbe und Wohnungsbau) sind nachrichtlich dargestellt. Die Abgrenzung ist jedoch nicht verbindlich, sondern dient nur der groben Lokalisierung der Fläche. 4 Öffentliche Parkanlagen und Spielplätze bis inkl. 2. Grüner Ring Die öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen sind gemäß Pet. I.4 Teil der kompensationspflichtigen Flächenkulisse. Innerhalb der Grünen Ringe, der innerstädtischen Landschaftsachsen und im Bereich gesamtstädtisch bedeutsamer Grünverbindung gilt die Schutz- und Kompensationsregelung für den vollständigen Bestand der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, die als solche bekannt gemacht werden und im Amtlichen Anzeiger veröffentlicht werden. Das sind die Kategorien öffentliche Parkanlagen, öffentliche Spielplätze, öffentliche Grünflächen an Kleingärten, Schutzgrünflächen, Sportplätze. Auch Kleingärten und Friedhöfe gehören bei Lage in Landschaftsachsen, Grünen Ringen und Grünverbindungen zur Flächenkulisse des Grünen Netzes, in der die Schutz- und Kompensationsregelung gilt. Außerhalb der Grünen Ringe, der innerstädtischen Landschaftsachsen und im Bereich gesamtstädtisch bedeutsamer Grünverbindung (in „Streulage“) ist die Darstellung und somit die Anwendung der Schutz- und Kompensationsregelung auf die für das Grüne Netz besonders wichtigen Flächenkategorien beschränkt worden. Von besonderer Bedeutung sind alle gewidmeten, bestehenden öffentlichen Parkanlagen und die öffentlichen Spielplätze. Ausgenommen von der Kompensationsregelung sind somit Sportplätze, Kleingärten und Friedhöfe in Streulage. 5 Öffentliche Parkanlagen und Spielplätze außerhalb des 2. Grüner Ring Gemäß Pet. I.5 der Drucksache Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ darf der „vorhandene Bestand an öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen“ grundsätzlich nicht für bauliche Entwicklung in Anspruch genommen werden. Wie unter Punkt 4 ausgeführt, beschränkt sich diese Aussage und somit die Darstellung auf die Grünflächenkategorien mit einer hohen Bedeutung für die quartiersbezogene Erholungsnutzung, nämlich die öffentlichen Parkanlagen und die öffentlichen Spielplätze. Sofern diese innerhalb der Flächenkulisse des Grünen Netzes der inneren Stadt bis inkl. 2. Grüner Ring liegen, sind sie in der Karte dunkelgrün dargestellt und es gilt die Schutz- und Kompensationsregelung für das Grüne Netz für diese Flächen (siehe oben). Davon grafisch unterschieden sind die öffentlichen Parkanlagen und öffentlichen Spielplätze, die jenseits des 2. Grünen Rings bis zur Landesgrenze vorhanden sind; sie sind in der Karte grün schraffiert dargestellt. Der Schutz dieser Flächen vor Bebauung ist in Pet. I.5 festgelegt. Bei Inanspruchnahmen von öffentlichen Grünflächen jenseits des 2. Grünen Rings muss die Anforderung des funktionalen Ersatzes in die Abwägung eingestellt werden. Sollte beispielsweise ein Spielplatz bebaut werden, ist dieser in der Abwägung zu berücksichtigen und ggf. zu ersetzen. 6 Grüne Ringe Die beiden Grünen Ringe stellen zusammen mit Hamburgs Landschaftsachsen das grüne Grundgerüst der Stadt dar und sind deshalb für sämtliche Schutzgüter von großer Bedeutung. Für sie gilt die Schutz- und Kompensationsregelung uneingeschränkt. 7 Landschaftsachsen bis inkl. 2- Grüner Ring Mit den Landschaftsachsen werden alle empfindlichen Landschaftsräume Hamburgs erfasst und zu einem für die Erholungsnutzung und die Stadtökologie wichtigen Verbundsystem zusammengeführt. Die Lage der Achsen ist wesentlich durch die noch erhaltenen naturräumlichen und kulturlandschaftlichen Strukturen wie Gewässerläufe, Kanäle, Marsch und Geest bestimmt. Das Spektrum ihrer Ausprägungen reicht von schmalen, grüngeprägten Straßen von nur geringer Breite als Verbindungsglied isoliert liegender städtischer Grünräume bis hin zum weiten Elbe-Urstromtal. In Teilbereichen der Landschaftsachsen liegen auch Siedlungsflächen, die durch möglichst hohe Begrünung die Grünvernetzung bis zur nächsten Grünfläche ermöglichen sollen. Für die Landschaftsachsen gilt die Schutz- und Kompensationsregelung in der Innenstadt, daher sind nur die innerstädtischen Landschaftsachsen dargestellt. Hinweise: Die Karte „Flächenkulisse für die Schutz- und Kompensationsregelung“ zum Vertrag für Hamburgs Stadtgrün liegt sowohl im Maßstab 1:20.000 (Hamburg dargestellt in 6 Blättern) als auch im Zusammenschnitt im Maßstab 1:60.000 vor. Die Abgrenzungen sind nicht immer parzellenscharf, so dass über die konkrete Abgrenzung im Zweifel einzelfallbezogen im Einvernehmen mit der Fachbehörde (Umweltbehörde) entschieden werden muss. In der Regel ist die Außenkante der Abgrenzungslinie maßgebend. Zu beachten ist, dass die Flächenkulisse der Schutz- und Kompensationsregelung Grünes Netz Abweichungen in der Darstellung der Landschaftsachsen im Vergleich zu den im geltenden Landschaftsprogramm dargestellten Landschaftsachsen aufweist. Bei der Abgrenzung der Grünen Ringe gibt es sehr geringfügige Abweichungen. Gesamtstädtisch bedeutsame Grünverbindungen sind im geltenden Landschaftsprogramm gekennzeichnet; Teilbereiche davon sind dort allerdings als Milieus „Parkanlage“ oder „Grünanlage eingeschränkt nutzbar“ oder als „Grüne Wegeverbindung“ dargestellt. Weitere Informationen zur Volksinitiative Hamburgs Grün erhalten und zum Vertrag für Hamburgs Stadtgrün können unter www.hamburg.de entnommen werden z.B. https://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/15204244/2021-06-22-bukea-vertrag-fuer-hamburgs-stadtgruen/ https://www.hamburg.de/politik-und-verwaltung/behoerden/bukea/aktuelles/pressemeldungen/wie-steht-es-um-hamburgs-gruen-1084932

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