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Mehr Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen nach der neuen HRVV

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Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Neue HRVV anwenden! Tempo 30 im Vahrenwinkelweg

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Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Neue HRVV anwenden! Tempo 30 in der Heimfelder Straße

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Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Neue HRVV anwenden! Tempo 30 in der Eißendorfer Straße

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Wahl einer neuen Bezirksamtsleitung; Wahl Bezirksamtsleitung Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Genehmigung der Niederschriften vom 22.05.2025 sowie 26.06.2025; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Sondervermögen Naturschutz II Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Bezirkliche Straßenbäume Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Bearbeitungsdauer und Arbeitsaufkommen in der Bauprüfabteilung Kleine Anfrage von Dennis Mielke und Dr. Anna Vogel (beide SPD-Fraktion); Ziegeleiteich Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU) ; Veranstaltung der CDU Hamburg zum Klövensteen Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Bürgernahe Ausgestaltung von Hundeauslaufflächen im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Nachbesserung beim St. Trinitatis Quartier dringend erforderlich! Ein paar neue Bäume und Dachbegrünung reichen nicht aus! Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Zustand der Beselerstraße im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Leerstand des Backsteingebäudes an der A7-Auffahrt Bahrenfeld (Rechts) Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Aktueller Sachstand zum Bauschutt auf dem Holstenareal Kleine Anfrage von Andrea Benkert (Fraktion DIE LINKE) ; Auswirkungen des A7-Deckelbaus auf den Hamburger Westen und garantierte Sicherstellung der Notfallversorgung durch das AK Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Narrenfreiheit für Linksextreme? Was war los beim „Schanzenfest“? Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion) ; Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; “Parkplatz-Moratorium” und Umsetzung der Verkehrsprojekte sowie Konsequenzen für die Bauleitplanung in Altona Große Anfrage der Volt-Fraktion ; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Verkehrserziehung an Altonas Grundschulen – strukturelles Versäumnis der Fachbehörde? Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion); Stand der Umsetzung des Beschlusses zum Erhalt der Haubachhalle Auskunftsersuchen von Gregor Werner, Oliver Schmidt und Patrick Müller-Constantin (alle SPD-Fraktion); Ausbau des Fernwärmenetzes in Altona – Fortführung durch HEnW oder Abwarten auf kommunale Wärmeplanung? Auskunftsersuchen von Sven Hielscher, Antje Müller-Möller und Gabriele von Stritzky (alle CDU-Fraktion); Erweiterung der 30 km/h-Zonen im Bezirk Altona – Beschluss 21-4524.2B Auskunftsersuchen von Nadine Neumann, Benjamin Harders (Fraktion GRÜNE), Oliver Schmidt (SPD-Fraktion), Tim Schmuckall (CDU-Fraktion), Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE) und Patrick Fischer (Volt-Fraktion) ; Schwerverletzte und Tote im Straßenverkehr 2024 – Vision ZERO Hamburg Auskunftsersuchen von Lars Andersen, Gesche Boehlich, Benjamin Harders, Meike Lohkamp, Rolf Stünitz, Dana Vornhagen und Florian Wesselkamp Holzer (alle Fraktion GRÜNE) ; Anpassung der HRVV an die neue Straßenverkehrs-Ordnung Auskunftsersuchen von Benjamin Harders, Rolf Stünitz und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE) ; Situation der unbegleiteten minderjährigen Ausländer (UMA) in Altona Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Öffentliche Freibäder im Klimawandel – Infrastruktur, Investitionen und politische Zielbilder Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion) ; Verkehrliche Auswirkungen der Vollsperrung der Elbchaussee seit dem 10. Juni 2025 Auskunfstersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion) ; Aufschlüsselung politisch motivierter Straftaten im Bezirk Altona während Wahlkampfzeiten 2024 und 2025 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Schutz der Bürger vor Betrugsanrufen im Bezirk Altona Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Debattenpunkte; Instandsetzung Ziegeleiteich Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Holstenareal für alle sozial und klimagerecht gestalten Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Neue Chance für das Holstenquartier: Mit Mut zur Höhe zukunftssichere Flächennutzung, Klimaschutz, Klimaresilienz und Gemeinwohlorientierung sicherstellen Dringlicher Antrag der Volt-Fraktion (NEUFASSUNG); Förderung essbarer Pflanzen im Bezirk Altona Antrag der AFD-Fraktion; "Essbare Stadt" auch in Altona etablieren Alternativantrag der Volt-Fraktion zur Drucksache 22-1236; Quietschkurve reloaded: Upcycling Stern- und Schanzenbrücke 3.0 Antrag der Fraktionen von GRÜNE und Volt (2. NEUFASSUNG); Quietschkurve reloaded: Upcycling Stern- und Schanzenbrücke 3.0 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-1340; Die Große Bergstraße verdient einen neuen Anlauf – Private PKW gehören nicht auf die Kommunaltrasse Antrag der SPD-Fraktion; Für mehr Legitimation und Transparenz: Direktwahl statt Ernennung der Bezirksamtsleitung im Bezirk Altona und in allen anderen Bezirken Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Amphibientunnel Holztwiete (Jenischpark) (Beschlüsse 20-25581E/ 21-1681) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Amphibientunnel Holztwiete (Jenischpark) Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und DIE LINKE zur Drucksache 22-1096.2; Fischi-Haus als kulturellen Begegnungsort erhalten Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Fischi-Haus als kulturellen Begegnungsort erhalten Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-1353; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Wahl einer persönlichen Vertretung für ein stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses Antrag der Volt-Fraktion; Verbesserung der Parksituation in der Stahltwiete Antrag der FDP-Fraktion; Umbenennung einer Straße nach Mikis Theodorakis anlässlich seines 100. Geburtstages Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Ampelschaltung Königstraße-Kirchenstraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Koordinierte Planung und transparente Kommunikation beim Fahrradbügelprogramm Altona Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Radverkehrskonzept Altona Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Energiewende vorantreiben - Photovoltaik und Wärmepumpen auch in Gebieten mit städtebaulichen Erhaltungsverordnungen ermöglichen und gestalterisch begleiten Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA); Zuwendungsantrag Projektierung Umbau ehemalige Pausenhalle am Vorhornweg Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 16.09.2025); Förderung eines Quartiersmanagements für den Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz; PrioUmkehr für die Ampel Klein Flottbeker Weg/ Agathe-Lasch-Weg Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Planung und Sicherstellung von Aufenthalts- und Freiflächen im Kerngebiet von freiRaum Ottensen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses ; Holstenareal - historische Brauereigebäude sichern und erhalten Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung - RISE Abschlussbilanzierung Altona-Altstadt Beschlussempfehlung des RISE-Ausschusses; Hinzuziehung von Vertreter:innen des Bezirks-Senior:innenbeirates als sachkundige Personen gemäß § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung (NEUFASSUNG); Mitteilungen; Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Drop-Off Zone für die Schule Wesperloh einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Verbesserung der Lebensqualität und öffentlichen Ordnung in den Nachtleben-Hotspots von Altona (Sternschanze, Altona-Altstadt, Ottensen) Mitteilungsdrucksache zur Drucksache 22-0802 ; Perspektive für die Schulkate Lurup - ein Ort der Begegnung und Kultur Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Das Bürgerhaus Bornheide in die Zukunft führen - Evaluation zeigt massive Haushaltslücke für die geforderten Aufgaben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Verbesserung der Lebensqualität und öffentlichen Ordnung in den Nachtleben- Hotspots von Altona (Sternschanze, Altona-Altstadt, Ottensen) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.03.2025; Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksversammlung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.03.2025; Begegnungszentrum Halle 15 in Rissen & Sülldorf zukunftsfähig machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Fischers Park: Probenraum im ehemaligen WC-Gebäude erhalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Kostenfreie Menstruationsprodukte in bezirklichen Toilettenräumen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Summer in the city - Clubfläche gemeinsam mit Eimsbüttel umsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Ergebnis der schalltechnischen Untersuchung Außengastronomie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; 30 km/h-Zone im mittleren Teil der Bernadottestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Kulturangebot im Schanzenpark erhalten: Rücknahme unverhältnismäßiger Gebührenerhöhungen! Mitteilungsdrucksache zur Druckesache 22-1139.1; Räume schaffen für die Kreativwirtschaft in der alten Paketpost! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Unterstützung von nicht-kommerziellen Kulturveranstaltungen für Maßnahmen der Gefahrenabwehr Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Der 8. Mai soll ein offizieller Gedenktag für die Befreier:innen und die Befreiten werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Platzsparende Ladeinfrastruktur in Altona realisieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Europa vor unserer Haustür Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Amphibientunnel Holztwiete (Jenischpark) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2016 und der Bezirksversammlung vom 25.02.2021; Container für die Baustellenleitung der Baustelle Elbchaussee im Bauabschnitt 2 (BA2) in der Liebermannstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Begrünung des Technischen Rathauses – Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Änderung des Arbeitsprogramms Planung Straße und Mobilität 2025 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Nicht suchen, sondern finden: Die Informationsstruktur für Zuwendungen im Bezirk Altona verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Verkehrserziehung an Altonaer Grundschulen verlässlich sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Verkehrserziehung an Altonaer Grundschulen verlässlich sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Seenotrettung – Hamburg übernimmt Fördermitgliedschaft Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Wohnraumpotentiale aktivieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 2. Quartal 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Benennung von Ausschussmitgliedern; Tempo 30 auf dem Sülldorfer Kirchenweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025 ; Schulwegsicherung an der Grundschule Trenknerweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Café Osborn retten – aber auf solider Grundlage! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Zukunft des Elbuferwanderweges verantwortungsvoll gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Hygienestandards in Barbershops Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Holstenareal – gesundheitliche Risiken minimieren, Bauschutt sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Mobilität und Parken im Zeiseweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Gegenstände schützen – Schließfächer für Obdachlose in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Mobilität an den Arenen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Altona braucht eine gute medizinische Versorgung: Notfallpraxen-Angebot erweitern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Stau reduzieren – Ampelschaltung Bernadottestraße/ Hohenzollernring anpassen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Natur- und Artenschutz in Altonas Parks und Grünanlagen fördern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Benennung der Erschließungsstraßen 1-3 in Rissen 45 – Suurheid der SAGA Siedlungs-Aktiengesellschaft Hamburg in Hamburg-Rissen, Ortsteil 227 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Sichere Schulwege für die Max-Brauer-Schule Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Neue (Interims-) Heimat für die BAR 227 und das Theater Miskatonic – Perspektiven und Freiräume für Altonaer Musik- und Club-Kultur Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Stadtteilarbeit und offene Seniorenarbeit in Altona-Nord stärken – Gefionstraße 3 zukunftsfähig machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Denkmalgerechte Sanierung des Katharinenhofs in Blankenese – jetzt Lösungen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Benennung eines neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Errichtung eines Mahnmals am Wrack "Uwe": Sichtbares Zeichen für Elbsicherheit und öffentliches Gedenken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Grünpfeil für den Radverkehr – Antrag 3.0 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Hitzewellen erfordern aktiven Gesundheitsschutz: Das Bezirksamt muss handeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025 ; Den Ottenser Marktplatz für eine lebbare Nachbarschaft entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Max-Brauer-Schule: Aufforderung zur zeitnahen Aufnahme von Gesprächen mit der Elternschaft zu den Unterrichtsbedingungen in den Containerklassen und zur Erarbeitung von geeigneten Sofortmaßnahmen für den Hitzeschutz der unteren Klassenräume Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Umbau des Notstandortes Veermoor 4 zu einer Wohnunterkunft der öffentlich-rechtlichen Unterbringung im Bezirk Altona, Stadtteil Lurup hier: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Einführung von Dauerfestsetzungen für regelmäßig wiederkehrende Veranstaltungen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Kinderschutz auch in Notunterkünften baulich gewährleisten – Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses und der Bezirksversammlung Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 10.07.2025, 14.08.2025 und 11.09.2025 Mitteilungsdrucksache; Kolbenhöfe – Zwischennutzung ermöglichen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Bauvorhaben Barlskamp, Franzosenkoppel, Kroonhorst und Trebelstraße Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Rechtmäßigkeit der Zurückstellung des Vorbescheidsantrags Boardinghouse Warnholtzstraße nach § 15 BauGB Kleine Anfrage von Constantin Jebe (FDP-Fraktion); Mitteilungen;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Ausschussmitglieds; Öffentliche Fragestunde; Eingaben; Waitzplatz als Zentrum für Flottbek und Othmarschen Eingabe vom 11.07.2025; Wildwechsel Sülldorfer Kirchenweg Eingabe vom 22.07.2025; Unzureichender geplanter Schallschutz im Zuge der Bahnhofsverlegung Altona – Situation in der Mitte Altona Eingabe vom 13.07.2025 ; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses - Sammlung von Änderungsvorschlägen (Vertagt aus der Sitzung vom 21.07.2025); Gehwegreinigungsgebühren Wedeler Landstraße Eingabe vom 25.06.2025; Ampelschaltung Königstraße-Kirchenstraße Antrag der Fraktion GRÜNE (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 16.06.2025); PrioUmkehr für die Ampel Klein Flottbeker Weg/ Agathe-Lasch-Weg Antrag der Fraktion GRÜNE; Radverkehrskonzept Altona Beschlussempfehlung des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 21.07.2025); Mitteilungen; Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Drop-Off Zone für die Schule Wesperloh einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Ergebnis der schalltechnischen Untersuchung Außengastronomie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Erweiterung der 30 km/h-Zonen im Bezirk Altona – Beschluss 21-4524.2B Auskunftsersuchen von Nadine Neumann, Benjamin Harders (Fraktion GRÜNE), Oliver Schmidt (SPD-Fraktion), Tim Schmuckall (CDU-Fraktion), Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE) und Patrick Fischer (Volt-Fraktion) ; Schwerverletzte und Tote im Straßenverkehr 2024 – Vision ZERO Hamburg Auskunftsersuchen von Lars Andersen, Gesche Boehlich, Benjamin Harders, Meike Lohkamp, Rolf Stünitz, Dana Vornhagen und Florian Wesselkamp Holzer (alle Fraktion GRÜNE) ; Anpassung der HRVV an die neue Straßenverkehrs-Ordnung Auskunftsersuchen von Benjamin Harders, Rolf Stünitz und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE) ; 30 km/h-Zone im mittleren Teil der Bernadottestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Platzsparende Ladeinfrastruktur in Altona realisieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Verkehrliche Auswirkungen der Vollsperrung der Elbchaussee seit dem 10. Juni 2025 Auskunfstersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion) ; Verkehrserziehung an Altonaer Grundschulen verlässlich sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Tempo 30 auf dem Sülldorfer Kirchenweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025 ; Schulwegsicherung an der Grundschule Trenknerweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Mobilität und Parken im Zeiseweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Mobilität an den Arenen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Stau reduzieren – Ampelschaltung Bernadottestraße/ Hohenzollernring anpassen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Sichere Schulwege für die Max-Brauer-Schule Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Grünpfeil für den Radverkehr – Antrag 3.0 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Hitzewellen erfordern aktiven Gesundheitsschutz: Das Bezirksamt muss handeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025 ; Den Ottenser Marktplatz für eine lebbare Nachbarschaft entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Zustand der Beselerstraße im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Klärung Ersatztermin oder Ausfall für die Sitzung des Mobilitätsauschusses am 06.04.2026 (fällt auf Ostermontag) (Erarbeitung einer Empfehlung für den Hauptausschuss in seiner Sitzung am 16.10.2025); Verschiedenes;

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Richtlinie zur Planung, Ausgestaltung und Einrichtung von Fahrradstraßen und Fahrradzonen in Hamburg mit Gültigkeit vom 11.09.2025 bis zum Erlass einer aktualisierten Fassung

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Transport & Verkehr
 

Anpassung der HRVV an die neue Straßenverkehrs-Ordnung Auskunftsersuchen von Benjamin Harders, Rolf Stünitz und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE)

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Sperrung der Elbchaussee: Fragen zur Öffentlichen Fragestunde; Eingaben; LKW-Durchfahrtsverbot nördliche Altona-Altstadt Eingabe vom 27.05.2025; Sperrung der Elbchaussee Eingaben vom 12.06.2025 bis 11.07.2025; Hamburger Richtlinien zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtung (HRVV) Eingabe vom 20.06.2025; Busverkehr in der Holztwiete (Angemeldet von der CDU-Fraktion. Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 20.01.2025. Referierende: Vertretung der Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein GmbH); Zufahrtsregelungen für das Kerngebiet von freiRaum Ottensen Beschlussempfehlung des Amtes; Kroonhorst: Einbahnstraßenregelung für die ringförmigen Parkstraßen (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Radverkehrskonzept Altona Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung vom 07.07.2025); Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses - Sammlung von Änderungsvorschlägen (Fortsetzung der Beratung vom 07.07.2025); Rechtsseitige Querung der Schnackenburgallee an der Kreuzung Holstenkamp/ Bornkampsweg für Fußgänger:innen und Radfahrende wieder öffnen Antrag der Volt-Fraktion; Einrichtung einer Einbahnstraße im Zeiseweg (Angemeldet von der FDP-Fraktion); Tempo-30-Zone Theodorstraße Sachstandsbericht des Amtes; Öffentliche Tanzflächen Teufelsbrück und Blankeneser Markt Bitte um Stellungnahme des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Mitteilungen; Bezirkliche Straßenbäume Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Container für die Baustellenleitung der Baustelle Elbchaussee im Bauabschnitt 2 (BA2) in der Liebermannstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Änderung des Arbeitsprogramms Planung Straße und Mobilität 2025 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Verkehrserziehung an Altonaer Grundschulen verlässlich sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Sülldorfer Kirchenweg – Grunderwerb an der Sportanlage Waldesruh des SV Blankenese Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Hamburger Richtlinien zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtung (HRVV) Eingabe vom 20.06.2025

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Hinweise zur Anordnung des Verkehrszeichens 230 Ladebereich

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Richtlinien zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtung zur Verkehrsberuhigung

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Unter Berücksichtigung der Erfahrungen aus der Anordnungspraxis zu Tempo 30 im unmittelbaren Bereich von Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern hat die Behörde für Inneres und Sport ihre im Jahr 2018 erlassenen HRVV überprüft und fortgeschrieben.

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 22.06.2022; Aktueller Sachstand U 5 (Vertretungen der Hamburger Hochbahn AG); Bauprogramm Grün; Bauprogramm Grün; Priorisierung der Projekte für Beleuchtungsoffensive; Beleuchtungsoffensive; Anträge der Politik; Möglichkeiten für Tempo 30 erweitern (Antrag der GRÜNEN-Fraktion) (vertagt aus letzter Sitzung); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; E-Scooter von der Muharrem-Acar-Brücke fernhalten; Hamburger Richtlinien zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen HRVV - § 45 Absatz 9 Straßenverkehrs-Ordnung StVO - Tempo 30 im unmittelbaren Bereich von Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern; Verschiedenes; Sitzungsplanung;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung des Konzeptes der LichtwarkSchule gUG (Angemeldet von der CDU-Fraktion in der Sitzung vom 04.07.2022. Referent:innen: Frau Dornseif (LichtwarkSchule gUG)); Verbleib des Findlings und der Gedenktafel Max Brauer am ehemaligen Standort in der Umgebung des Euler-Hermes-Hochhauses Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Halbjährlicher Bericht über die institutionelle Förderung der Stadtteilkulturzentren, des Bürgertreffs Altona Nord, des Bürgerhauses Bornheide, der W3, des Stadtteilarchives Ottensen und sonstiger kultureller Einrichtungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Reparatur des Bodenfensters zum Kornblumenmosaik Antrag der CDU-Fraktion (Fortsetzung der Beratung vom 04.07.2022); Ausschreibung für Ausstellungen im Altonaer Rathaus 2023 (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Aktivitäten zu 125 Jahre Rathaus Altona (Überwiesen aus der Sitzung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses vom 22.08.2022); Würdigung des Ehrenbürgers der Freien und Hansestadt Hamburg Uwe Seeler durch die neue Namensgebung der bisherigen Sylvesterallee in „Uwe-Seeler-Allee“ Antrag der Fraktion der Fraktionen von SPD und CDU (NEUFASSUNG) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.08.2022 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Würdigung des Ehrenbürgers der Freien und Hansestadt Hamburg Uwe Seeler durch die neue Namensgebung der bisherigen Sylvesterallee in "Uwe-Seeler-Allee" Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-3290 (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.08.2022 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Zuwendungsanträge; Zuwendungsantrag Gustav Oelsner Gesellschaft e.V. - Erstellung eines Tagungsbandes Beschlussempfehlung des Amtes (NEUFASSUNG der Drucksache 21-2931.1 aus der Sitzung vom 04.04.2022) (Vertagt aus der Sitzung vom 04.07.2022); Zuwendungsantrag A.F. – Platzfestival 2022 Beschlussvorlage des Amtes (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion angemeldet in der Sitzung vom 04.07.2022); Zuwendungsantrag LichtwarkSchule gUG – Starke Kinder durch KUNST Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf angemeldet von der Fraktion GRÜNE in der Sitzung vom 04.07.2022); Zuwendungsantrag Sinti Verein zur Förderung von Kindern und Jugendlichen e.V. – Gedenkstätte für Sinti und Roma auf dem Friedhof Diebsteich Beschlussvorlage des Amtes; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur September 2022 Beschlussvorlage des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE angemeldet in der Sitzung vom 04.07.2022 für die Anträge SKP-36 und -38); Mitteilungen; Rahmenplan Krankenhausquartier Kleine Anfrage von Andrea Benkert und Wolfgang Ziegert (beide Fraktion DIE LINKE); Schulflächen in Lurup dauerhaft sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021; Tempo 30 als Standard vor Kitas und Schulen und Altenheimen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2022; Freiluftsporthallen im Bezirk Altona – eine optimale Alternative für Schulen, Sportvereine und weitere Sportgruppen zur Bewältigung von fehlenden Hallenkapazitäten für Sporttreibende Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2022; Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2022/23 (Schulorganisationsverordnung 2022/23) Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona gemäß § 28 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2022; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung Eidelstedt (Zentrum, RISE, Integration); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Tempo 30 zwischen der Hagenbeckstraße und dem Lenzweg wieder einführen! Beschluss der BV vom 30.06.2022 - Drs. 21-3103; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Sondermittel für die urbane Bewegungskultur – Parkour des SVE; Ein Tauben-Hotel für Eidelstedt – eine nachhaltige und tierfreundliche Lösung des Stadttaubenproblems; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Hamburger Richtlinien zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen HRVV - § 45 Absatz 9 Straßenverkehrs-Ordnung StVO - Tempo 30 im unmittelbaren Bereich von Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern

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• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Planung der Veloroute 1, Teilmaßnahme A12 – Reventlowstraße, Vorstellung der angepassten Planung (Referent:innen: Vertreter:innen von MASUCH + OLBRISCH Ingenieurgesellschaft für das Bauwesen mbH); 1. Verschickung: Glückstädter Weg - Umgestaltung der Kehre Mitteilungsdrucksache des Amtes (Als ordentlicher TOP angemeldet von der Fraktion GRÜNE in der Sitzung vom 02.05.2022); freiRaum Ottensen - Das autoarme Quartier; Bericht aus dem Beirat freiRaum Ottensen (Referent:innen: Vertreter:innen des Beirates freiRaum Ottensen); Vorstellung der Vorzugsvariante für das Projekt freiRaum Ottensen – Das autoarme Quartier Auswertung der Öffentlichen Anhörung vom 23.05.2022; Sicherung des alten Baumbestandes des Borchlingweges mit Verkehrsberuhigungseffekt Antrag der CDU-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.05.2022 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Umsetzung von ersten Maßnahmen an der Grundschule Arnkielstraße (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE in der Sitzung vom 16.05.2022); Aussteigesituation vom Bus 21 in Klein Flottbek (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Umsetzung des Parkverbotes am Sprützmoor in Lurup - Sicherheit für Fußgänger herstellen (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte (Vertagt aus der Sitzung vom zuletzt 16.05.2022); Mitteilungen; Abweichungen von der StVO und VWV-StVO III. – Vision ZERO Hamburg Auskunftsersuchen von Gesche Boehlich, Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Benjamin Harders, Rolf Stünitz und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE) ; Mehr Tempo 30 in Altona ermöglichen - Hamburger Richtlinie (HRVV) überarbeiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019; Tempo 30 in der Blankeneser Landstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.03.2022; Projekt freiRaum Ottensen und stadtweite Mobilitätswende müssen synchronisiert werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.04.2022; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen