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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde ("Weltfrauentag: Politische Teilhabe von Frauen in Bergedorf" angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen und aktuelle Situation II (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Bearbeitungszeiten von Elterngeldanträgen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Öffentliche Übersicht, Zustand und Ausbau der Kinderspielplätze im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Verstöße gegen die Räum- und Streupflicht im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Daueraufgabe Bürokratieabbau - Was haben die Bergedorferinnen und Bergedorfer davon? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Einführung einer Alkoholverbotszone vor dem KörberHaus Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Umsetzung des Hamburger Masterplans BNE 2030 (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Fußverkehrskonzept Lohbrügge (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Umgang mit invasiven Neophyten in öffentlichen Grünflächen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Zustand und Nutzungsperspektive des ehemaligen Hotels „Waldschloss“ in der Wentorfer Straße (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Wohnungsbestand im Eigentum und in der Verwaltung des Bezirks Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Was passiert in der Alten Holstenstraße 45 / 47? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Ist Bergedorf ausreichend auf einen Stromausfall vorbereitet? (Verfasserin: FDP-Gruppe Antwort); Alte Holstenstraße zwischen Kreisel und Ludwig-Rosenberg-Ring - was ist zu tun, damit die Menschen sich wieder gern dort aufhalten? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Nutzung und Verfügungsbefugnis bezüglich eines verpachteten Pavillons (ehemals Blumenladen) (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Aufstellung von Sitzbänken im Rahmen der Sanierung der Justus-Brinckmann-Straße (Verfasserin: FDP-Gruppe Antwort); Wohnungsleerstände im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Fraktion Die LINKE); Wie sieht es mit „Mehr Grün an Hamburgs Straßen“ in Bergedorf aus? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Beeinträchtigung Bereich Sachsentor 33-35 (angemeldet von der CDU-Fraktion); Umsetzungsstand Entwicklungsperspektive "Blaues Moorfleet" (angemeldet von der FDP-Gruppe); Nutzung ehem. Hotel Waldschloss (angemeldet von der CDU-Fraktion); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Ist das Wohnlagenverzeichnis ausreichend für eine angemessene Berechnung der Grundsteuer in den Vier- und Marschlanden? - Nachfragen (Verfasserin: SPD-Fraktion Antwort); Winterdienst-Chaos in Bergedorf: Mangelhafte Räumung und Streuung nach den Schneefällen vom 2. und 3. Januar 2026 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Schulenbrooksbek: Renaturierung und Uferbefestigungen östlich der Ernst-Henning-Straße (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Langjähriger Leerstand von Wohngebäuden am Allermöher Deich (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Auslastung der E-Ladeinfrastruktur im Bezirk Bergedorf und Optimierung des Parkraumangebots (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Autodiebstähle in Bergedorf 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Kriminalstatistik Bergedorf 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Schutz des Trinkwassers in den Vier- und Marschlanden vor PFAS-Einträgen durch Windkraftanlagen (Verfasserin: AfD-Fraktion); Platzverweise am Bergedorfer Bahnhof und ZOB Bergedorf während der Kälteperiode 2026 (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Lieferverkehr und Verkehrssituation im Zentrum von Neuallermöhe (Fleetplatz/Edith-Stein-Platz) (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Strom- und Gassperren im Bezirk (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung des Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2026, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Aktueller Sachstand zu den Sitzbänken Justus-Brinckmann-Straße; Versorgungslücken in der Straßensozialarbeit verhindern - Hilfen für obdachlose Menschen in Bergedorf sichern; E-Ladeinfrastruktur der Switch-Punkte verbessern (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Stellungnahme); Stellungnahme der Bezirksversammlung Bergedorf gem. § 28 Nr. 13 BezVG zur Drucksache 22-0625 "Beabsichtigte Umstellung des Standorts Bergedorf vom Zweischichtbetrieb in den Einschichtbetrieb"; Anträge; Eigenwirtschaftlicher Betrieb Taxi On-Demand im Bezirk Bergedorf – begrüßen, evaluieren, perspektivisch ausweiten (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Zusätzliche Fahrradstellplätze für den Bergedorfer Wochenmarkt prüfen - ergänzte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Fraktion DIE LINKE); Den Bergedorfer Freiheitskämpfer Michael Gartenschläger würdigen - geänderter Betreff (Verfasserin: AfD-Fraktion); Transparenz schaffen, Bearbeitungszeiten verkürzen und soziale Härten beim Wohngeld vermeiden (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Wohnen für Auszubildende - Fachkräfte sichern für Bergedorf - ergänzt (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Ersatzhaltestelle für Busse während der Sanierung der Vierlandenstraße - ergänzter Antragsteller (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Mehr Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen nach der neuen HRVV (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Feministische Kämpfe sichtbar machen - 8. März als gesetzlicher Feiertag (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Wiederherstellung des alten Zustands in der Straße Am Langberg im östlichen Bereich (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Baumoffensive für Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Berichte; Dauerhafte Erschließung des südlichen Ochsenwerder Elbdeiches durch die Buslinie 127 Zustimmung zu Parkverboten; Verbesserung der Sicherheit von Schüler*innen am Mittleren Landweg; Aussetzung der geplanten Maßnahme "Fahrradroute plus" im Brookdeich - Bericht; Einladung der Senatorin der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung, Vorstellung des Bereiches "Familie und Jugend" bzw. der Staatsrätin in den Jugendhilfeausschuss; Unterstützung des Positionspapier zur Sicherung sozialer Angebotsstruktur für Familien im Doppelhaushalt 2027/2028 vom "Bündnis Familienangebote sichern!";

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung (und Test Airvote); Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD | CDU | GRÜNE | DIE LINKE | Volt | FDP betr. Dauerhafte Installation von Konsumabfallbehältern um den Schwarzenberg; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der Fraktion Volt betr. "Das Ziel ist im Weg! - Mehr Ambitionen für bezirkliche Projekte!" ; Haushaltsangelegenheiten; Ausschuss für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion - Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Anhörung der Bezirksversammlungen und Bezirksamtsleitungen zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen - hier; Rahmenzuweisung für den Bereich Gesundheit (Empfehlung des Fachausschusses); Kulturausschuss - Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Anhörung der Bezirksversammlungen und Bezirksamtsleitungen zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen (Empfehlung des Fachausschusses); Gemeinsamer Antrag SPD | CDU | GRÜNE | DIE LINKE | Volt | FDP betr. Sondermittel der Bezirksversammlung 02 2026; Gemeinsamer Antrag SPD - GREÜNE betr. Neuländer Quarree und New-York Hamburger - wie geht es weiter bei den Problemprojekten im Harburger Binnenhafen? (Debatte 1 - SPD); Antrag CDU betr. Selbsthilfe fördern: Selbsthilfegruppen im Bezirk Harburg (Debatte 2 - CDU); Straßenumbenennungen; Gemeinsamer Antrag Fraktion Die Linke, GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion betr.: Umbenennung des Albert-Schäfer-Wegs in Max-Goldschmidt-Weg (Debatte 3 - DIE LINKE); Zusatzantrag CDU betr. Bürgerbeteiligung und historische Einordnung bei der Diskussion um mögliche Straßenumbenennungen (zum Antrag 22-1464); Gemeinsamer Antrag Fraktion Die Linke, GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion betr.: Dekoloniale Aufarbeitung in Harburg - Historische Einordnung und Umbenennung der Gaiserstraße; Antrag der Volt Fraktion zum Hamburger Klimaentscheid - Entschließungsantrag zur Zukunft Harburgs (Debatte 4 - Volt); Gasstörungen; Antrag CDU betr. Gasstörungen in Harburg beheben - Lösungen aufzeigen (Debatte 5 - CDU); Antrag der Volt Fraktion: Aufklärung der Gasnetzstörungen in Harburg und Unterstützung der Betroffenen; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Stadttauben in Harburg - Situation akut verbessern und Harburg in einem tragfähigen Gesamtkonzept berücksichtigen (Wird ersetzt durch Drs. 22-1500); NEU Gemeinsamer Antrag der GRÜNE, SPD und DIE LINKE-Fraktion betr. Stadttauben in Harburg - Situation akut verbessern und Harburg in einem tragfähigen Gesamtkonzept berücksichtigen (Debatte 6 - GRÜNE); Antrag des Abgeordneten Leuser der AfD-Harburg zur Errichtung eines Denkmals für die Trümmerfrauen in Hamburg-Harburg; Antrag CDU betr. Prävention von Hautpilzinfektionen mit Trychophyton tonsurans; Antrag CDU betr. Bürokratieabbau im Bezirk Harburg; Antrag SPD (zu CDU Drs. Nr. 22-1426) betr. Umsetzung Bürokratieabbaupaket und Digitalstrategie im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Erhalt von Sitzbänken im Wald und Klärung der Haftungs- und Versicherungssituation; Antrag CDU betr. Verbesserte Beleuchtungssituation im Musilweg herstellen; Antrag FDP Fraktion Prüfung der Einbindung landwirtschaftlicher Betriebe aus dem Umland in den Winterdienst bei starkem Wintereinbruch; Antrag FDP Fraktion betr. Wohnungsbaupotenzial aktiv erschließen; AFD Handelt! Sicherstellung der Bargeldversorgung im Rehrstieg-Center Neuwiedenthal; Antrag der AfD-Fraktion: Gelber Sack und Restmüll: bei Schneefall keine Abholung?; AfD Handelt! Aufstellungen von Mülleimern auf der Pionierinsel Harburg; NEU Berichtsantrag der Volt-Fraktion zur Kitabedarfsplanung in Harburg; AfD Handelt! Resolution: Kita Elfenwiese muss erhalten bleiben!; NEU Gem. Antrag der GRÜNE- und CDU-Fraktion betr. Verbesserungen für den Rad- und Fußverkehr im Neuenfelder Fährdeich prüfen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Sichere B73 - Pilotprojekt für Hamburgs Vision Zero; Tempo 30 Zonen; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Neue HRVV anwenden! Tempo 30 in der Eißendorfer Straße; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Neue HRVV anwenden! Tempo 30 im Vahrenwinkelweg; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Neue HRVV anwenden! Tempo 30 in der Heimfelder Straße; Antrag SPD betr. Tempo 30 an Schulwegen, Spielplätzen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung; Berichtsantrag der Volt-Fraktion- Neue Rechtslage zu Tempo-30-Anordnungen und Fußgängerüberwegen - Auswirkungen auf bislang abgelehnte Anträge in Harburg; Antrag CDU betr. Eisdecken prüfen, Winterspaß ermöglichen; Gem. Antrag der GRÜNE- und die LINKE-Fraktion betr. Fläche des ehemaligen Nachbarschaftsgartens Neuwiedenthal für den Umwelt- und Tierschutz sichern; NEU Gem. Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Markus Sass, Dennis Wacker und Mehmet Kizil und der Volt-Fraktion betr. Integration von Dreirädern in das Stadtrad-System zur Verbesserung der Mobilität für ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen; Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Dennis Wacker, Benizar Gündogdu und Mehmet Kizil betr. Folgen der starken Frost und Schneeperiode im Januar. Zustand der Fahrbahnen im Bezirk Harburg; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Vorstellung der Ergebnisse zur Befragung Lebensqualität in Heimfeld; Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Dennis Wacker, Mehmet Kizil und Markus Sass betr. barrierefreie Erschließung der Brücke zwischen Großem Schippsee und Schellerdamm durch einen Aufzug; Zusatzantrag Fraktionen Die Linke und GRÜNE betr.: Drs. 22-1452 barrierefreie Erschließung der Brücke zwischen Großem Schippsee und Schellerdamm durch einen Aufzug; Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Dennis Wacker, Benizar Gündogdu und Mehmet Kizil betr. Überprüfung und Instandsetzung des Übergangsbereiches zur Europabrücke in Fahrtrichtung Wilhelmsburg; Antrag der SPD Abgeordneten Mehmet Kizil, Markus Sass, Benizar Gündogdu und Dennis Wacker betr. Dezentrale Public-Viewing-Angebote zur Fußball-WM 2026 im Bezirk Harburg; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Gesunde Ernährung - geförderte Maßnahmen im Bezirk Harburg; Antrag SPD betr. Sachstand der Prüfungen zu 22-0883 Infostände im vereinfachten Genehmigungsverfahren; Antrag SPD betr. Notfallversorgung in Harburg-Notfallpraxis besser ausstatten; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sondernutzungen politischer Parteien regelhaft berichten; Beachclub; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sachstand Beachclub und Wasserliegeplätze Treidelweg vorstellen; Zusatzantrag CDU betr. Beachclub zeitnah ausschreiben (zum Antrag 22-1465); Antrag Fraktoin Die Linke betr.: Rechte des Jugendhilfeausschusses klären; NEU Gem. Antrag SPD und DIE LINKE betr. Nutzung und Weiterentwicklung des Freibads Neugraben; Antrag SPD betr. Cybersquatting im Bezirk; Antrag CDU betr. Beflaggung am Harburger Rathaus (Beschluss vom 27.01.2026, beanstandet am 10.02.2026); Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 02.12.2026; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 10.02.2026; Regionalausschüsse Harburg vom 11.02.2026 und Süderelbe vom 18.02.2026 - Befreiungen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Francoper Straße - von den Niederlanden lernen; Nachbesetzung 3. Harburger Integrationsrat April-Nov. 2025; Antrag CDU betr. Einkaufszentrum Trelder Weg (Hanhoopsfeld); NEU: Gemeinsamer Antrag SPD und Grüne Drs. 22-1356 betr. Vorstellung der Ergebnisse der Wärmeplanung für den Bezirk Harburg; NEU Antrag der Volt-Fraktion - Entwicklung der Zahl an Schüler*innen ohne ersten Schulabschluss (ESA) sowie Wirksamkeit der Unterstützungsangebote des ReBBZ; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (siehe Anlage zur Sitzung);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Finanzierung der Freiwilligen Feuerwehr (Referenten: Herr Dr. Thon und Herr Burghart (BIS - Feuerwehr)); Mehr Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen nach der neuen HRVV (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Streu- und Räumpflicht nach dem Hamburgischen Wegegesetz ergänzen (Referenten BVM und BUKEA wurden eingeladen); Neue Parkplatzbewirtschaftung (Referenten der BVM wurden eingeladen); Haushaltsplanentwurf 2026 - hier: Beschlussvorlage Tiefbauprogramm ; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses - Aufnahme der Wege im NSG Boberger Niederung; E-Ladeinfrastruktur der Switch-Punkte verbessern (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 12.03.26, 08:00 Uhr, schriftlich unter erreichen.); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2026, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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Mehr Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen nach der neuen HRVV

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Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Neue HRVV anwenden! Tempo 30 im Vahrenwinkelweg

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Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Neue HRVV anwenden! Tempo 30 in der Heimfelder Straße

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Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Neue HRVV anwenden! Tempo 30 in der Eißendorfer Straße

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Wahl einer neuen Bezirksamtsleitung; Wahl Bezirksamtsleitung Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Genehmigung der Niederschriften vom 22.05.2025 sowie 26.06.2025; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Sondervermögen Naturschutz II Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Bezirkliche Straßenbäume Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Bearbeitungsdauer und Arbeitsaufkommen in der Bauprüfabteilung Kleine Anfrage von Dennis Mielke und Dr. Anna Vogel (beide SPD-Fraktion); Ziegeleiteich Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU) ; Veranstaltung der CDU Hamburg zum Klövensteen Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Bürgernahe Ausgestaltung von Hundeauslaufflächen im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Nachbesserung beim St. Trinitatis Quartier dringend erforderlich! Ein paar neue Bäume und Dachbegrünung reichen nicht aus! Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Zustand der Beselerstraße im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Leerstand des Backsteingebäudes an der A7-Auffahrt Bahrenfeld (Rechts) Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Aktueller Sachstand zum Bauschutt auf dem Holstenareal Kleine Anfrage von Andrea Benkert (Fraktion DIE LINKE) ; Auswirkungen des A7-Deckelbaus auf den Hamburger Westen und garantierte Sicherstellung der Notfallversorgung durch das AK Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Narrenfreiheit für Linksextreme? Was war los beim „Schanzenfest“? Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion) ; Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; “Parkplatz-Moratorium” und Umsetzung der Verkehrsprojekte sowie Konsequenzen für die Bauleitplanung in Altona Große Anfrage der Volt-Fraktion ; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Verkehrserziehung an Altonas Grundschulen – strukturelles Versäumnis der Fachbehörde? Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion); Stand der Umsetzung des Beschlusses zum Erhalt der Haubachhalle Auskunftsersuchen von Gregor Werner, Oliver Schmidt und Patrick Müller-Constantin (alle SPD-Fraktion); Ausbau des Fernwärmenetzes in Altona – Fortführung durch HEnW oder Abwarten auf kommunale Wärmeplanung? Auskunftsersuchen von Sven Hielscher, Antje Müller-Möller und Gabriele von Stritzky (alle CDU-Fraktion); Erweiterung der 30 km/h-Zonen im Bezirk Altona – Beschluss 21-4524.2B Auskunftsersuchen von Nadine Neumann, Benjamin Harders (Fraktion GRÜNE), Oliver Schmidt (SPD-Fraktion), Tim Schmuckall (CDU-Fraktion), Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE) und Patrick Fischer (Volt-Fraktion) ; Schwerverletzte und Tote im Straßenverkehr 2024 – Vision ZERO Hamburg Auskunftsersuchen von Lars Andersen, Gesche Boehlich, Benjamin Harders, Meike Lohkamp, Rolf Stünitz, Dana Vornhagen und Florian Wesselkamp Holzer (alle Fraktion GRÜNE) ; Anpassung der HRVV an die neue Straßenverkehrs-Ordnung Auskunftsersuchen von Benjamin Harders, Rolf Stünitz und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE) ; Situation der unbegleiteten minderjährigen Ausländer (UMA) in Altona Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Öffentliche Freibäder im Klimawandel – Infrastruktur, Investitionen und politische Zielbilder Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion) ; Verkehrliche Auswirkungen der Vollsperrung der Elbchaussee seit dem 10. Juni 2025 Auskunfstersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion) ; Aufschlüsselung politisch motivierter Straftaten im Bezirk Altona während Wahlkampfzeiten 2024 und 2025 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Schutz der Bürger vor Betrugsanrufen im Bezirk Altona Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Debattenpunkte; Instandsetzung Ziegeleiteich Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Holstenareal für alle sozial und klimagerecht gestalten Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Neue Chance für das Holstenquartier: Mit Mut zur Höhe zukunftssichere Flächennutzung, Klimaschutz, Klimaresilienz und Gemeinwohlorientierung sicherstellen Dringlicher Antrag der Volt-Fraktion (NEUFASSUNG); Förderung essbarer Pflanzen im Bezirk Altona Antrag der AFD-Fraktion; "Essbare Stadt" auch in Altona etablieren Alternativantrag der Volt-Fraktion zur Drucksache 22-1236; Quietschkurve reloaded: Upcycling Stern- und Schanzenbrücke 3.0 Antrag der Fraktionen von GRÜNE und Volt (2. NEUFASSUNG); Quietschkurve reloaded: Upcycling Stern- und Schanzenbrücke 3.0 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-1340; Die Große Bergstraße verdient einen neuen Anlauf – Private PKW gehören nicht auf die Kommunaltrasse Antrag der SPD-Fraktion; Für mehr Legitimation und Transparenz: Direktwahl statt Ernennung der Bezirksamtsleitung im Bezirk Altona und in allen anderen Bezirken Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Amphibientunnel Holztwiete (Jenischpark) (Beschlüsse 20-25581E/ 21-1681) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Amphibientunnel Holztwiete (Jenischpark) Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und DIE LINKE zur Drucksache 22-1096.2; Fischi-Haus als kulturellen Begegnungsort erhalten Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Fischi-Haus als kulturellen Begegnungsort erhalten Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-1353; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Wahl einer persönlichen Vertretung für ein stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses Antrag der Volt-Fraktion; Verbesserung der Parksituation in der Stahltwiete Antrag der FDP-Fraktion; Umbenennung einer Straße nach Mikis Theodorakis anlässlich seines 100. Geburtstages Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Ampelschaltung Königstraße-Kirchenstraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Koordinierte Planung und transparente Kommunikation beim Fahrradbügelprogramm Altona Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Radverkehrskonzept Altona Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Energiewende vorantreiben - Photovoltaik und Wärmepumpen auch in Gebieten mit städtebaulichen Erhaltungsverordnungen ermöglichen und gestalterisch begleiten Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA); Zuwendungsantrag Projektierung Umbau ehemalige Pausenhalle am Vorhornweg Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 16.09.2025); Förderung eines Quartiersmanagements für den Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz; PrioUmkehr für die Ampel Klein Flottbeker Weg/ Agathe-Lasch-Weg Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Planung und Sicherstellung von Aufenthalts- und Freiflächen im Kerngebiet von freiRaum Ottensen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses ; Holstenareal - historische Brauereigebäude sichern und erhalten Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung - RISE Abschlussbilanzierung Altona-Altstadt Beschlussempfehlung des RISE-Ausschusses; Hinzuziehung von Vertreter:innen des Bezirks-Senior:innenbeirates als sachkundige Personen gemäß § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung (NEUFASSUNG); Mitteilungen; Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Drop-Off Zone für die Schule Wesperloh einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Verbesserung der Lebensqualität und öffentlichen Ordnung in den Nachtleben-Hotspots von Altona (Sternschanze, Altona-Altstadt, Ottensen) Mitteilungsdrucksache zur Drucksache 22-0802 ; Perspektive für die Schulkate Lurup - ein Ort der Begegnung und Kultur Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Das Bürgerhaus Bornheide in die Zukunft führen - Evaluation zeigt massive Haushaltslücke für die geforderten Aufgaben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Verbesserung der Lebensqualität und öffentlichen Ordnung in den Nachtleben- Hotspots von Altona (Sternschanze, Altona-Altstadt, Ottensen) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.03.2025; Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksversammlung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.03.2025; Begegnungszentrum Halle 15 in Rissen & Sülldorf zukunftsfähig machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Fischers Park: Probenraum im ehemaligen WC-Gebäude erhalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Kostenfreie Menstruationsprodukte in bezirklichen Toilettenräumen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Summer in the city - Clubfläche gemeinsam mit Eimsbüttel umsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Ergebnis der schalltechnischen Untersuchung Außengastronomie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; 30 km/h-Zone im mittleren Teil der Bernadottestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Kulturangebot im Schanzenpark erhalten: Rücknahme unverhältnismäßiger Gebührenerhöhungen! Mitteilungsdrucksache zur Druckesache 22-1139.1; Räume schaffen für die Kreativwirtschaft in der alten Paketpost! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Unterstützung von nicht-kommerziellen Kulturveranstaltungen für Maßnahmen der Gefahrenabwehr Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Der 8. Mai soll ein offizieller Gedenktag für die Befreier:innen und die Befreiten werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Platzsparende Ladeinfrastruktur in Altona realisieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Europa vor unserer Haustür Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Amphibientunnel Holztwiete (Jenischpark) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2016 und der Bezirksversammlung vom 25.02.2021; Container für die Baustellenleitung der Baustelle Elbchaussee im Bauabschnitt 2 (BA2) in der Liebermannstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Begrünung des Technischen Rathauses – Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Änderung des Arbeitsprogramms Planung Straße und Mobilität 2025 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Nicht suchen, sondern finden: Die Informationsstruktur für Zuwendungen im Bezirk Altona verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Verkehrserziehung an Altonaer Grundschulen verlässlich sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Verkehrserziehung an Altonaer Grundschulen verlässlich sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Seenotrettung – Hamburg übernimmt Fördermitgliedschaft Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Wohnraumpotentiale aktivieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 2. Quartal 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Benennung von Ausschussmitgliedern; Tempo 30 auf dem Sülldorfer Kirchenweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025 ; Schulwegsicherung an der Grundschule Trenknerweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Café Osborn retten – aber auf solider Grundlage! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Zukunft des Elbuferwanderweges verantwortungsvoll gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Hygienestandards in Barbershops Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Holstenareal – gesundheitliche Risiken minimieren, Bauschutt sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Mobilität und Parken im Zeiseweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Gegenstände schützen – Schließfächer für Obdachlose in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Mobilität an den Arenen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Altona braucht eine gute medizinische Versorgung: Notfallpraxen-Angebot erweitern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Stau reduzieren – Ampelschaltung Bernadottestraße/ Hohenzollernring anpassen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Natur- und Artenschutz in Altonas Parks und Grünanlagen fördern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Benennung der Erschließungsstraßen 1-3 in Rissen 45 – Suurheid der SAGA Siedlungs-Aktiengesellschaft Hamburg in Hamburg-Rissen, Ortsteil 227 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Sichere Schulwege für die Max-Brauer-Schule Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Neue (Interims-) Heimat für die BAR 227 und das Theater Miskatonic – Perspektiven und Freiräume für Altonaer Musik- und Club-Kultur Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Stadtteilarbeit und offene Seniorenarbeit in Altona-Nord stärken – Gefionstraße 3 zukunftsfähig machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Denkmalgerechte Sanierung des Katharinenhofs in Blankenese – jetzt Lösungen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Benennung eines neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Errichtung eines Mahnmals am Wrack "Uwe": Sichtbares Zeichen für Elbsicherheit und öffentliches Gedenken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Grünpfeil für den Radverkehr – Antrag 3.0 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Hitzewellen erfordern aktiven Gesundheitsschutz: Das Bezirksamt muss handeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025 ; Den Ottenser Marktplatz für eine lebbare Nachbarschaft entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Max-Brauer-Schule: Aufforderung zur zeitnahen Aufnahme von Gesprächen mit der Elternschaft zu den Unterrichtsbedingungen in den Containerklassen und zur Erarbeitung von geeigneten Sofortmaßnahmen für den Hitzeschutz der unteren Klassenräume Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Umbau des Notstandortes Veermoor 4 zu einer Wohnunterkunft der öffentlich-rechtlichen Unterbringung im Bezirk Altona, Stadtteil Lurup hier: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Einführung von Dauerfestsetzungen für regelmäßig wiederkehrende Veranstaltungen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Kinderschutz auch in Notunterkünften baulich gewährleisten – Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses und der Bezirksversammlung Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 10.07.2025, 14.08.2025 und 11.09.2025 Mitteilungsdrucksache; Kolbenhöfe – Zwischennutzung ermöglichen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Bauvorhaben Barlskamp, Franzosenkoppel, Kroonhorst und Trebelstraße Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Rechtmäßigkeit der Zurückstellung des Vorbescheidsantrags Boardinghouse Warnholtzstraße nach § 15 BauGB Kleine Anfrage von Constantin Jebe (FDP-Fraktion); Mitteilungen;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Ausschussmitglieds; Öffentliche Fragestunde; Eingaben; Waitzplatz als Zentrum für Flottbek und Othmarschen Eingabe vom 11.07.2025; Wildwechsel Sülldorfer Kirchenweg Eingabe vom 22.07.2025; Unzureichender geplanter Schallschutz im Zuge der Bahnhofsverlegung Altona – Situation in der Mitte Altona Eingabe vom 13.07.2025 ; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses - Sammlung von Änderungsvorschlägen (Vertagt aus der Sitzung vom 21.07.2025); Gehwegreinigungsgebühren Wedeler Landstraße Eingabe vom 25.06.2025; Ampelschaltung Königstraße-Kirchenstraße Antrag der Fraktion GRÜNE (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 16.06.2025); PrioUmkehr für die Ampel Klein Flottbeker Weg/ Agathe-Lasch-Weg Antrag der Fraktion GRÜNE; Radverkehrskonzept Altona Beschlussempfehlung des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 21.07.2025); Mitteilungen; Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Drop-Off Zone für die Schule Wesperloh einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Ergebnis der schalltechnischen Untersuchung Außengastronomie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Erweiterung der 30 km/h-Zonen im Bezirk Altona – Beschluss 21-4524.2B Auskunftsersuchen von Nadine Neumann, Benjamin Harders (Fraktion GRÜNE), Oliver Schmidt (SPD-Fraktion), Tim Schmuckall (CDU-Fraktion), Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE) und Patrick Fischer (Volt-Fraktion) ; Schwerverletzte und Tote im Straßenverkehr 2024 – Vision ZERO Hamburg Auskunftsersuchen von Lars Andersen, Gesche Boehlich, Benjamin Harders, Meike Lohkamp, Rolf Stünitz, Dana Vornhagen und Florian Wesselkamp Holzer (alle Fraktion GRÜNE) ; Anpassung der HRVV an die neue Straßenverkehrs-Ordnung Auskunftsersuchen von Benjamin Harders, Rolf Stünitz und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE) ; 30 km/h-Zone im mittleren Teil der Bernadottestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Platzsparende Ladeinfrastruktur in Altona realisieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Verkehrliche Auswirkungen der Vollsperrung der Elbchaussee seit dem 10. Juni 2025 Auskunfstersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion) ; Verkehrserziehung an Altonaer Grundschulen verlässlich sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Tempo 30 auf dem Sülldorfer Kirchenweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025 ; Schulwegsicherung an der Grundschule Trenknerweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Mobilität und Parken im Zeiseweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Mobilität an den Arenen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Stau reduzieren – Ampelschaltung Bernadottestraße/ Hohenzollernring anpassen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Sichere Schulwege für die Max-Brauer-Schule Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Grünpfeil für den Radverkehr – Antrag 3.0 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Hitzewellen erfordern aktiven Gesundheitsschutz: Das Bezirksamt muss handeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025 ; Den Ottenser Marktplatz für eine lebbare Nachbarschaft entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Zustand der Beselerstraße im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Klärung Ersatztermin oder Ausfall für die Sitzung des Mobilitätsauschusses am 06.04.2026 (fällt auf Ostermontag) (Erarbeitung einer Empfehlung für den Hauptausschuss in seiner Sitzung am 16.10.2025); Verschiedenes;

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Richtlinie zur Planung, Ausgestaltung und Einrichtung von Fahrradstraßen und Fahrradzonen in Hamburg mit Gültigkeit vom 11.09.2025 bis zum Erlass einer aktualisierten Fassung

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Transport & Verkehr
 

Anpassung der HRVV an die neue Straßenverkehrs-Ordnung Auskunftsersuchen von Benjamin Harders, Rolf Stünitz und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE)

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Sperrung der Elbchaussee: Fragen zur Öffentlichen Fragestunde; Eingaben; LKW-Durchfahrtsverbot nördliche Altona-Altstadt Eingabe vom 27.05.2025; Sperrung der Elbchaussee Eingaben vom 12.06.2025 bis 11.07.2025; Hamburger Richtlinien zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtung (HRVV) Eingabe vom 20.06.2025; Busverkehr in der Holztwiete (Angemeldet von der CDU-Fraktion. Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 20.01.2025. Referierende: Vertretung der Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein GmbH); Zufahrtsregelungen für das Kerngebiet von freiRaum Ottensen Beschlussempfehlung des Amtes; Kroonhorst: Einbahnstraßenregelung für die ringförmigen Parkstraßen (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Radverkehrskonzept Altona Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung vom 07.07.2025); Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses - Sammlung von Änderungsvorschlägen (Fortsetzung der Beratung vom 07.07.2025); Rechtsseitige Querung der Schnackenburgallee an der Kreuzung Holstenkamp/ Bornkampsweg für Fußgänger:innen und Radfahrende wieder öffnen Antrag der Volt-Fraktion; Einrichtung einer Einbahnstraße im Zeiseweg (Angemeldet von der FDP-Fraktion); Tempo-30-Zone Theodorstraße Sachstandsbericht des Amtes; Öffentliche Tanzflächen Teufelsbrück und Blankeneser Markt Bitte um Stellungnahme des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Mitteilungen; Bezirkliche Straßenbäume Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Container für die Baustellenleitung der Baustelle Elbchaussee im Bauabschnitt 2 (BA2) in der Liebermannstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Änderung des Arbeitsprogramms Planung Straße und Mobilität 2025 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Verkehrserziehung an Altonaer Grundschulen verlässlich sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Sülldorfer Kirchenweg – Grunderwerb an der Sportanlage Waldesruh des SV Blankenese Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Hamburger Richtlinien zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtung (HRVV) Eingabe vom 20.06.2025

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Hinweise zur Anordnung des Verkehrszeichens 230 Ladebereich

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Richtlinien zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtung zur Verkehrsberuhigung

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Unter Berücksichtigung der Erfahrungen aus der Anordnungspraxis zu Tempo 30 im unmittelbaren Bereich von Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern hat die Behörde für Inneres und Sport ihre im Jahr 2018 erlassenen HRVV überprüft und fortgeschrieben.

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 22.06.2022; Aktueller Sachstand U 5 (Vertretungen der Hamburger Hochbahn AG); Bauprogramm Grün; Bauprogramm Grün; Priorisierung der Projekte für Beleuchtungsoffensive; Beleuchtungsoffensive; Anträge der Politik; Möglichkeiten für Tempo 30 erweitern (Antrag der GRÜNEN-Fraktion) (vertagt aus letzter Sitzung); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; E-Scooter von der Muharrem-Acar-Brücke fernhalten; Hamburger Richtlinien zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen HRVV - § 45 Absatz 9 Straßenverkehrs-Ordnung StVO - Tempo 30 im unmittelbaren Bereich von Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern; Verschiedenes; Sitzungsplanung;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung des Konzeptes der LichtwarkSchule gUG (Angemeldet von der CDU-Fraktion in der Sitzung vom 04.07.2022. Referent:innen: Frau Dornseif (LichtwarkSchule gUG)); Verbleib des Findlings und der Gedenktafel Max Brauer am ehemaligen Standort in der Umgebung des Euler-Hermes-Hochhauses Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Halbjährlicher Bericht über die institutionelle Förderung der Stadtteilkulturzentren, des Bürgertreffs Altona Nord, des Bürgerhauses Bornheide, der W3, des Stadtteilarchives Ottensen und sonstiger kultureller Einrichtungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Reparatur des Bodenfensters zum Kornblumenmosaik Antrag der CDU-Fraktion (Fortsetzung der Beratung vom 04.07.2022); Ausschreibung für Ausstellungen im Altonaer Rathaus 2023 (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Aktivitäten zu 125 Jahre Rathaus Altona (Überwiesen aus der Sitzung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses vom 22.08.2022); Würdigung des Ehrenbürgers der Freien und Hansestadt Hamburg Uwe Seeler durch die neue Namensgebung der bisherigen Sylvesterallee in „Uwe-Seeler-Allee“ Antrag der Fraktion der Fraktionen von SPD und CDU (NEUFASSUNG) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.08.2022 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Würdigung des Ehrenbürgers der Freien und Hansestadt Hamburg Uwe Seeler durch die neue Namensgebung der bisherigen Sylvesterallee in "Uwe-Seeler-Allee" Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-3290 (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.08.2022 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Zuwendungsanträge; Zuwendungsantrag Gustav Oelsner Gesellschaft e.V. - Erstellung eines Tagungsbandes Beschlussempfehlung des Amtes (NEUFASSUNG der Drucksache 21-2931.1 aus der Sitzung vom 04.04.2022) (Vertagt aus der Sitzung vom 04.07.2022); Zuwendungsantrag A.F. – Platzfestival 2022 Beschlussvorlage des Amtes (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion angemeldet in der Sitzung vom 04.07.2022); Zuwendungsantrag LichtwarkSchule gUG – Starke Kinder durch KUNST Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf angemeldet von der Fraktion GRÜNE in der Sitzung vom 04.07.2022); Zuwendungsantrag Sinti Verein zur Förderung von Kindern und Jugendlichen e.V. – Gedenkstätte für Sinti und Roma auf dem Friedhof Diebsteich Beschlussvorlage des Amtes; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur September 2022 Beschlussvorlage des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE angemeldet in der Sitzung vom 04.07.2022 für die Anträge SKP-36 und -38); Mitteilungen; Rahmenplan Krankenhausquartier Kleine Anfrage von Andrea Benkert und Wolfgang Ziegert (beide Fraktion DIE LINKE); Schulflächen in Lurup dauerhaft sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021; Tempo 30 als Standard vor Kitas und Schulen und Altenheimen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2022; Freiluftsporthallen im Bezirk Altona – eine optimale Alternative für Schulen, Sportvereine und weitere Sportgruppen zur Bewältigung von fehlenden Hallenkapazitäten für Sporttreibende Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2022; Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2022/23 (Schulorganisationsverordnung 2022/23) Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona gemäß § 28 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2022; Verschiedenes;

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