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Durchführungsvertrag nach § 12 Baugesetzbuch zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Rahlstedt 138

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Durchführungsvertrag nach § 12 Baugesetzbuch zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Rahlstedt 137

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Geltungsbereich: Mundsburger Damm / Hartwicusstraße

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Durchführungsvertrag nach § 12 Baugesetzbuch zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Wandsbek 84 (Wandsbeker Zollinsel)

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Ergänzung des Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Winterhude 74 zwischen FHH und HANSAINVEST

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Der Durchführungsvertrag wird hinsichtlich des Entfalls der Postbank geändert.

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Ergänzung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Hohenfelde 10 vom 10.12.2019

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Durchführungsvertrag nach § 12 Baugesetzbuch zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Poppenbüttel45/Wellingsbüttel19 mit Anlagen - Teil 1

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Durchführungsvertrag nach § 12 Baugesetzbuch zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Poppenbüttel45/Wellingsbüttel19 mit Anlagen - Teil 2

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Nachtrag behandelt die Änderungen des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Wilstorf 37 (Winsener Str. 32 - 50)

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Durchführung der Internationalen Gartenschau (IGS) und der Internationalen Bauausstellung (IBA); Wettbewerb zur Gestaltung des Wilhelmsburger Volksparks, Ergebnisse; Gründung der Internationalen Gartenschau Hamburg 2013 GmbH, Gesellschaftsvertrag, Durchführungsvertrag; Ansatzänderungen im Haushaltsplan 2006 (Anlage 1); Ergänzung des Haushaltsbeschlusses 2006, Übernahme von Sicherheitsleistungen (Anlage 2); Investitionen für das Gartenschaugelände 2006 - 2014 (Anlage 3); Einnahmen und Ausgaben der IGS GmbH 2006 - 2014 (Anlage 4)

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Durchführungsvertrag nach § 12 Baugesetzbuch zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bramfeld 71 (Moosrosenweg Süd) mit Anlagen - Teil 1

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Durchführungsvertrag nach § 12 Baugesetzbuch zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bramfeld 71 (Moosrosenweg Süd) mit Anlagen - Teil 2

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Durchführungsvertrag nach § 12 Baugesetzbuch zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bramfeld 72 (Moosrosenweg Nord) mit Anlagen - Teil 1

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Durchführungsvertrag nach § 12 Baugesetzbuch zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bramfeld 72 (Moosrosenweg Nord) mit Anlagen - Teil 2

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Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Harburg 71

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Nach Wechsel der Vorhabenträgerin, Bedarf der Durchführungsvertrag in Teilen einer Anpassung / Ergänzung. Hieraus resultierte der Nachtrag.

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Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bebauungsplan Bergedorf 119/Curslack 21

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Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Winterhude 72 wurde durch den Aufstellungsbeschluss N 1/22 vom 05.04.2022 eingeleitet. Mit diesem Vertrag soll gemäß § 12 BauGB ergänzend die Umsetzung der städtebaulichen Zielsetzungen, die nicht Regelungsgegenstand des vorhabenbezogenen Bebauungsplans sind, sowie die Durchführungsverpflichtung der Vorhabenträgerin geregelt werden. Dieser Vertrag ist eine Voraussetzung im Sinne der §§ 30 und 33 BauGB.

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Wiedereröffnung des Spielplatzes Halstenbeker Weg; Mitteilungen des Vorsitzenden; Parkplatzsituation vor dem Bürgerhaus Lokstedt in der Sottorfallee klären Drs. 21-3093, Beschluss der BV vom 30.06.2022; Verwendung des gewählten Namens von Schüler*innen mit transsexueller Prägung unabhängig von einer amtlichen Namensänderung Drs. 21-3057, Beschluss der BV vom 30.06.2022 ; Siemersplatz für Fuß-, Rad- und Busverkehr sicherer und attraktiver gestalten Drs. 21-3092, Beschluss der BV vom 30.06.2022 ; Gute Bildungschancen durch Kooperation: Planungen für ein Bildungshaus in Eidelstedt konkretisieren Drs. 21-3056, Beschluss der BV vom 30.06.2022; Psychische Belastungen durch Corona ernst nehmen: Zusätzliche Kapazitäten für Kinder- und Jugendpsychotherapeut:innen schaffen Drs. 21-3076, Beschluss der BV vom 30.06.2022 ; Förderfonds Bezirke – Prämienzahlungen 2022; Genehmigung der Niederschrift; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Umbenennung in den Ausschüssen; Umbenennung zum 1.9.2022; Anträge; Unterversorgung Eidelstedts mit Ärzten beenden; Leuchtende Fuß- und Radwege: Mehr Sicherheit und Energieeffizienz auf Eimsbütteler Straßen; Evaluierung des Livestreams der Bezirksversammlung Eimsbüttel; Empfehlungen der Ausschüsse; Pinneberger Straße / Höhe Süntelsteraße: Querungsanlage für Fußgänger:innen prüfen ; Mehr Sicherheit für Tiere und Menschen im Bereich der Hundeauslaufzone Andresengarten (Lokstedt); Kreuzung Troplowitzstraße / Stresemannallee: Nachtabschaltung der Ampelanlage prüfen; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Schnelsen 96 (Schleswiger Damm) Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung; Ein Tauben-Hotel für Eidelstedt – eine nachhaltige und tierfreundliche Lösung des Stadttaubenproblems; Nebelmaschine für die Freiwillige Feuerwehr Niendorf; Sondermittel für das Eimsbütteler Winterkonzert 2023 des Jungen Orchesters; Sondermittel für das Festival "Fluctoplasma goes Eimsbüttel"; Sondermittel für das Herbstprogramm der Jungen Theaterschule Hamburg; Sondermittel für die urbane Bewegungskultur – Parkour des SVE; Projekt Coole Orte & Straßen in Eimsbüttel - Unsere Quartiere auf mehr Hitze im Sommer vorbereiten; Referierenden-Anforderung: Qualitätssicherung bei Grünpflegearbeiten erläutern, Möglichkeiten für Anreizsysteme in Verträgen benennen; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Sondermittel Eröffnung Parkanlage Deckel Schnelsen; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Interimsstandorte für die Kita Mucklas prüfen;

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