Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 09.09.2025; Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag - SoMi 119_2025; Anträge; Baustellenkommunikation in Rothenburgsort verbessern (Antrag der GRÜNE- und CDU-Fraktion); Verbesserung der Fahrradsituation an der S-Bahn-Station Rothenburgsort (Zugang Billhorner Deich) (Antrag der AfD-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Umbenennung Högerdamm nach Bella Spanier / Recha Lübke, hier: Anbringen von Erläuterungsschildern; Verkehrsberuhigung der Böckmannstraße; Eingabe: Verkehrssituation an der Versmannstraße: Veloroute 3 in der HafenCity; Eingabe zur Benennung einer öffentlichen Verkehrsfläche als "Hanseatischer Friedensplatz Gaza"; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung - hier: Winterdom 2025; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung - hier: Silvester in Concert 2026; Beiräte; HafenCity Forum; Verkehrssicherheit und Erreichbarkeit in Zusammenhang mit dem Westfield Überseequartier dringend verbessern, hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 26.06.2025; Quartiersbeirat Karolinenviertel; Vermüllung durch Touristen auf der privaten Fläche an der Glashüttenstraße 110 , hier: Empfehlung des Quartiersbeirates Karolinenviertel vom 22.05.2025; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Kerngebietsausschuss; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Info über Reparatur des Spielhügels und die Revitalisierung Spielplatz Kottwitzstraße
; Temporäre Querungsmöglichkeit für den Wiesingerweg schaffen
- Drs. 21-4658, BV-Beschluss vom 25.04.2025 -; Anträge; Eine Gedenktafel für Carl von Ossietzky in der Grindelallee; Wegebeleuchtung im Alstervorland endlich wieder leuchten lassen; Änderungsantrag zu Drucksache 22-1478: "Wegebeleuchtung im Alstervorland endlich wieder leuchten lassen"; Sondermittel für das Eimsbütteler Adventssingen 2025; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) gem. § 23 GO; Belehrung über Rechte und Pflichten; Beschluss über die Tagesordnung; Fragen an die Verwaltung; "OHA" Verstärker
Jahresbericht (Referent: Hans-Dieter Pralle); PINK Haus; Stellungnahme zur Vorbereitung des Haushaltsplanentwurfs 2027/28, Bezirksamt Bergedorf
Rahmenzuweisung 1-254.09.01.X05.001 Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit - Betriebsausgaben,
Rahmenzuweisung 1-254.09.02.X05.001 Förderung der Erziehung in der Familie - Betriebsausgaben,
Rahmenzuweisung 1-254.09.03.X05 Sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe - Betriebsausgaben
Rahmenzuweisung Kinder- und Jugendarbeit Investitionen
; Berichte aus den Ausschüssen; Mitteilung der Verwaltung; Mitteilungen der Arbeitsgemeinschaften § 78 SGB VIII; Stellungnahme der AG 78 "Offene Kinder- und Jugendarbeit und Familienförderung" für den Jugendhilfeausschuss
; Mitteilung der freien Träger; Verschiedenes; Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2025;
Zustimmung zur Tätigkeit von Senatorin Dr. Dana Horáková in den Aufsichtsräten der Thalia Theater GmbH, der Hamburgischen Staatsoper GmbH, der Neuen Schauspielhaus GmbH und der Filmförderung GmbH
Terminliche Festlegungen der Vergaberunden 2026 von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung (Politikmittel)
Vorschlag des Haushaltsausschusses gemäß § 11 der Geschäftsordnung an den Hauptausschuss für seine Sitzung am 11.12.2025
Empfehlung der Sprecher:innen des Haushaltsausschusses
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Soziales
Kultur, Sport & Tourismus
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Bildung & Wissenschaft