Vorstellung der Anmeldezahlen für die Vorschulklassen, 1. Klassen an den Grundschulen sowie 5. Klassen an den Stadtteilschulen und Gymnasien im Bezirk Eimsbüttel durch eine Vertreterin/einen Vertreter der Behörde für Schule und Berufsbildung
Sondermittel für die Ausstattung von Büro- und Gemeinschaftsräumen des Betreuungsvereins für Eimsbüttel (BVE), insel e.V. in Selbstbestimmung leben mit Sonnenschutz/Jalousien
Sicheres Miteinander zwischen Rad- und Kfz-Verkehr in der Elbgaustraße durch rote Kon-fliktstellenmarkierung, korrigierte Seitenlinien, Überholverbot und Tempo 30-Strecke
Drs. 22-2241, Beschluss der BV vom 04.06.2026
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.04.2026; Mitteilungen; Buslinie 12 - Kapazitätsanpassung in den morgendlichen Hauptverkehrszeiten - Empfehlung 2/26 des Quartiersbeirats Osterbrook v. 23.02.2026; Den Spadenteich in St. Georg in einen attraktiven, klimaangepassten und multifunktionalen Stadtplatz weiterentwickeln; Open-Air-Konzert auf dem Heiligengeistfeld - Stadtteilverträgliche Durchführung sicherstellen; Aktuelle Sondermittelanträge; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (Antrag der CDU-Fraktion); Wahl beratender Mitglieder im Jugendhilfeausschuss (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Sonstige Wahlen und Benennungen; Beschlussbestätigungen; Sicherstellung der Befahrbarkeit des Kollwitzrings für Feuerwehr- und Rettungsfahrzeuge; Prüfung der Gleichschaltung einer Ampel-Grünphase zur Erhöhung der Schulwegsicherheit; Sicherstellung des Spiel- und Trainingsbetriebs auf der Sportanlage Marckmannstraße auch in der dunklen Jahreszeit; Eingabe: Neuer Pferdemarkt zur Tempo 30 Zone; Steigerung der Verkehrssicherheit - Einbahnstraßenkennzeichnung Plan im Kreuzungsbereich Ballindamm/Ecke Bergstraße; Sonstige Vorlagen; Anträge; Beflaggung öffentlicher Gebäude des Bezirksamts Hamburg-Mitte - Orientierung an der Praxis des Deutschen Bundestages (Antrag der AfD-Fraktion); Jugendclub Timo in Horn erhalten! (Antrag der AfD-Fraktion); Ein Gedenkort für die Bücherverbrennung 1933 in Hamburg-Mitte (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Unterstützung des LeseHerbst 2026 in Billstedt, Horn und Mümmelmannsberg (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Familien in die City: Flexiblen Spielplatz dauerhaft in der Hamburger Innenstadt etablieren (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe);
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Personalien; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift 15.04.2026; Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung; Beteiligungsprojekt Hartplatz Essener Straße Str. – Vorstellung der Umsetzungsidee; Einrichtungen / Träger im Bezirk Hamburg-Nord stellen sich vor; Der Bauspielplatz Rübezahl stellt sich vor; Haushaltsangelegenheiten und Anträge; sonstige Anträge; Gemeinsamer Antrag zum Schutz der Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und der sozialräumlichen Angebote der Familien- und Jugendhilfe in Hamburg-Nord
; Eingänge und Mitteilungen; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Verschiedenes;
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