Dokument
24.02.2026
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2025; Mitteilungen; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2026, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Beteiligung am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" 2025/2026; Georg-Wilhelm-Straße dauerhaft von LKW entlasten; Taktausdünnung der Buslinie 154 in Georgswerder ab 15.12.2025 verhindern; Haushaltsjahr 2025 Rahmenzuweisung gem. § 41 Abs. 2 BezVG, hier: Inanspruchnahme einer Deckungsfähigkeit nach Art. 6 Nr. 5 Haushaltsbeschluss 2025/2026 - Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
; Sicherung des Fortbestands des Theaters "Theater das Zimmer" nach einem Brand, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Einsatz für den dauerhaften Erhalt und die Aufwertung des Hundeauslaufplatzes Baufeld 78 sowie eine verbindliche Alternativ- und Zukunftsplanung; Versorgung mit Trinkwasserspendern in Wilhelmsburg - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg - Beiratsempfehlung 5/2025 vom 24.09.2025; Sachstandsbericht öffentliche Toiletten Hamburg-Mitte, Stand Dezember 2025; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 08/2026 - Vereinigung Pestalozzi gem. GmbH; Sondermittelantrag 14/2026 - Veddel aktiv e.V.; Sondermittelantrag 15/2026 - Ev.-luth. Kirche in Steinbek; Stadtteilkulturmittelantrag K 06/2026, hier: Finanzierung aus Sondermitteln; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussbesetzungen (Mitteilung der AfD-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Für einen sicheren Jahreswechsel: Gezielte Regulierung von Silvesterfeuerwerk in Hamburg-Mitte; Bushaltespur in der Versmannstraße hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 18.11.2025; Rechte für die Marke "BilleVue" sichern; Regelmäßige qualifizierte Begehungen aller Unterkünfte für Geflüchtete im Bezirk Hamburg-Mitte unter Beteiligung der Bezirksversammlung; Verbesserung der Beleuchtungssituation dem Weg Hohle Rönne und dem Horner Weg zur Sicherung des Schulweges - Eigenständigkeit der Kinder fördern; Bereitstellung von bis zu 2500€ für einen Defibrillator im öffentlichen Bereich des Stadtteilhauses Horner Freiheit; Eingabe zur Überprüfung und Rücknahme der neu eingerichteten E-Ladesäulen im Schiffbeker Weg (Billstedt); Ausgleich der Unterfinanzierung der "43. Mümmelmannsberger Spiel- und Sport-Aktion" sicherstellen; Finanzielle Unterstützung eines Empowerment-Projekts der ARCHE Billstedt; Beleuchtung des faktisch genutzten Fuß- und Radwegs entlang der Baustraße an der Kreuzung Hermannstal / Manshardtstraße
; Unterstützung des Stadtteilprojektes Sonnenland; Sonstige Vorlagen; Quartiersbezogene Beiräte in Hamburg-Mitte - Jahresplanung 2026; Beiräte außerhalb RISE-Fördergebieten mit Finanzierung aus dem Quartiersfonds
; Regionale Aufteilung der Sondermittel der Bezirksversammlung für das Haushaltsjahr 2026; Anträge; Änderung der Geschäftsordnung (Antrag der AfD-Fraktion); Bezirksübergreifende:r Nachtbeauftragte:r: gemeinsames Folgeprojekt von Hamburg-Mitte und Altona (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Kinder- und Jugendbeteiligung in Hamburg-Mitte: Bilanz ziehen und Zukunft vorbereiten (Antrag der Volt-Fraktion); Neubau / Instandsetzung des Bolzplatzes Inselperle (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe); Sondermittelantrag für Antrag auf Stadtteilkulturmittel K 20/2026 (Antrag der CDU-Fraktion);
Formate:
pdf, html
Politik & Wahlen
Mehr
Soziales