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04.06.2026
Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung (Funktionstest Airvote); Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; NEU Dringlichkeitsantrag Fraktion Die Linke betr.: Dringender Handlungsbedarf zur Einschulung 2026/27 an der Grundschule Neugraben - der aktuelle Sozialindex 2 muss sofort greifen; Antrag SPD zu 22-1597 betr. Einschulung 2026/27 an der Grundschule Neugraben; Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet); Haushaltsangelegenheiten; Ausschuss für Mobilität und Inneres - Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Anhörung der Bezirksversammlungen und Bezirksamtsleitungen zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen (Empfehlung des Fachausschusses); Gemeinsamer Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung 03 2026; NEU Gemeinsamer Antrag SPD - CDU - GRÜNE - DIE LINKE - Volt - FDP betr. Süderelbeempfang 2026; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 76 (Fischbeker Heuweg) - Feststellung; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Magistralenentwicklung in Harburg auch an der Winsener Straße voranbringen - Fokusraum Gordonstraße (Debatte 1 - SPD); NEU Antrag CDU betr. Einbindung von Betroffenen zur Standortsuche von Parkplätzen (Debatte 2 - CDU); Antrag Fraktion Die Linke betr.: Praxisausbildungsstätten (PAS) und Zukunft der sozialpädagogischen Ausbildung in Harburg (Debatte 3 - DIE LINKE); Third Spaces; NEU Volt Antrag:Third Spaces im Bezirk Harburg sichtbar machen und stärken - Übersicht über konsumfreie Begegnungsorte für alle (Debatte 4 - Volt); Volt Antrag: Bücherhalle Harburg als Third Space stärken - Sonntagsöffnung mit niedrigschwelligem Zugang ermöglichen; NEU Antrag CDU betr. Konzeption und Perspektiven des Harburger Theaters (Debatte 5 - CDU); Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Energiewende als Gemeinschaftsprojekt - ökologisch und sozial (Debatte 6 - Grüne); Antrag FDP betr. Digital-Lotsen auch für Harburg und Sü-
derelbe; Antrag FDP betr. Fuß- und Fahrradweg Nincoper Deich; Antrag des Abg. Adrian Leuser (AfD) betr. Humanitärer Kontrollverlust am Schwarzenbergpark - Sofortmaßnahmen einleiten, Nachbarschaft entlasten, Symbolpolitik beenden; Antrag FDP betr. Transparente und standortbezogene Neubewertung der Nitrosaminbelastung auf dem Gelände der ehemaligen New-York Hamburger Gummi-Waaren Compagnie; NEU Antrag CDU und Grüne betr. Sportinfrastrukturanalyse Bezirk Harburg - Evaluation und Weiterentwicklung; Zusatzantrag der GRÜNE-Fraktion betr. Sportinfrastrukturanalyse (Ds. 22-1533 ); Antrag CDU betr. Kinder psychisch erkrankter Eltern sehen und stärken - Patenschaftsangebot von PFIFF vorstellen; NEU Antrag CDU betr. Nichtzulassung von Paketautomaten in reinen Wohngebieten; NEU Antrag CDU betr. Umsetzung des Bundesgesetzes zur Stärkung der Angebote während der Schulferien im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Zukunft des BVE-Wohnquartiers im Haithabuweg; Antrag CDU betr. Neuer Sozialindex und die Auswirkungen für die Harburger Schulen; AFD: Transparente Informationen zu "Neuland 23": geplanter HOCHBAHN-Busbetriebshof und künftige Flächennutzung; AFD Handelt! Referentenanforderung zur Gewässerverunreinigung im Harburger Binnenhafen: Ursachen lückenlos aufklären und Prävention stärken.; NEU Volt Antrag: Fußverkehr im Bezirk Harburg stärken - Tätigkeitsbericht und Perspektiven des Fußverkehrsmanagements; NEU Volt Antrag: Einrichtung eines Mobilitätsforums für den Bezirk Harburg nach dem Vorbild Eimsbüttel; Volt Antrag: Hürden bei der Nutzung des Entlastungsbetrages nach § 45b SGB XI abbauen - Versorgungslücken im Bezirk Harburg sichtbar machen; NEU Volt Antrag: Deeskalationskompetenzen in pädagogischen Einrichtungen stärken - Fortbildungsangebote und Unterstützungsstrukturen im Bezirk Harburg transparent machen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Unterstützungsstrukturen für pädagogische Fachkräfte im Bezirk Harburg sichtbar machen (zu Drs. 22-1548 ); Volt Antrag: Frühzeitige Fortschreibung der Berichterstattung zum Innovationsquartier Harburg ("Tech City"); NEU Gemeinsamer Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Dennis Wacker und Markus Sass Pilotprojekt "Feierabendparken" am Lidl-Standort Rönneburger Straße 23 zur Entlastung der Parkplatzsituation im Umfeld Reeseberg / Rönneburger Straße / Jägerstraße; AfD fordert! Errichtung eines Denkmals für Helmut Schmidt zur Würdigung seines entscheidenden Einsatzes bei der Sturmflutkatastrophe 1962 im Bezirk Harburg; Antrag AfD betr. Konsequenzen aus dem Fachvortrag der Feuerwehr Vegetationsbrandtbekämpfung ziehen - Baumfällungen mit Nähe zu Naturflächen vereinfachen!; Antrag CDU betr. Fläche für den Hotelneubau am Veritaskai - Entwicklungsperspektiven; Antrag der SPD-Abgeordneten Dennis Wacker, Mehmet Kizil, Benizar Gündogdu und Markus Sass betr. Prüfung der Müllbehältersituation im Phönixviertel; Antrag SPD betr. Sachstand 22-0713 Stadtradstation und Inklusion im Ehestorfer Weg; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Finanzielle Nachsteuerungen sowie strukturelle Anpassungen bei der Mittelvergabe für die Harburger Jugendhilfe; Zusatzantrag der GRÜNE-Fraktion betr. Finanzielle Nachsteuerungen sowie strukturelle Anpassungen bei der Mittelvergabe für die Harburger Jugendhilfe (zu Ds. 22-1559); Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Auswirkungen des Schulentwicklungsplans 2025/26 auf Harburger Schulen; Antrag SPD betr. Wann verbessert sich die Situation am Nachlassgericht Harburg merkbar?; Kinderspielplätze; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Inklusion auf den geplanten Kinderspielplätzen in den Fischbeker Reethen umsetzen; Antrag FDP betr. Spielplatz am Reetkükenweg endlich realisieren; Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Markus Sass und Dennis Wacker betr. Sanierung und Aufwertung des Spielplatzes hinter dem Bootshaus an der Außenmühle (Wird ersetzt durch Drs. 22-1604); NEU Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Markus Sass und Dennis Wacker betr. Sanierung und Aufwertung des Spielplatzes hinter dem Bootshaus an der Außenmühle; Gemeinsamer Antrag SPD | CDU | GRÜNE | Die Linke | Volt | FDP betr.: Berechnung und Verteilung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur; NEU Antrag der SPD Abgeordneten Dennis Wacker, Benizar Gündogdu, Markus Sass und Mehmet Kizil und CDU und Volt betr. Prüfung eines regelmäßigen Sperrmüll-Sammeltages im Phoenix-Viertel; NEU Gemeinsamer Antrag SPD, Volt und Grüne betr. Barrierefreien Umstieg während der S-Bahn Bauarbeiten gewährleisten; NEU Antrag Fraktion Die Linke betr.: Situation der schulärztlichen Untersuchungen bei autistischen Kindern im Bezirk Harburg; NEU Antrag der FDP-Fraktion betr. Verkürzung der zulässigen Parkdauer auf der Parkfläche Walter-Dudek-Brücke / Ecke Hörstener Straße; Antrag SPD betr. Förderung kultureller Teilhabe von Jung und Alt - Vorstellung des Projekts "KULTURISTENHOCH2"; Antrag SPD betr. Ausbau der A1 Richtung Norden und Neubau der Süderelbbrücke - Stand und Ausblicke; NEU Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Anwendung des Par. 17 SGB VIII bei Fällen häuslicher Gewalt gegen Väter; NEU Gemeinsamer Antrag der Abg. Markus Sass, Mehmet Kizil, Benizar Gündogdu und Dennis Wacker (SPD) betr. Überprüfung der Entwässerungs- und Starkregensituation im Einzugsgebiet des Falkengrabens; NEU Antrag Fraktionen Die Linke und Grüne betr.: Darstellung des pädagogischen Konzepts und des Verlagerungsprozesses der Kita Elfenwiese; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sitzbänke entlang der Heidewanderwege erneuern; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Transparenz zur Situation in der Unterkunft Schlachthofstraße und erneute Besichtigung unter Beteiligung der Öffentlichkeit (Wird ersetzt durch Drs. 22-1603); NEU Antrag Fraktion Die Linke und Fraktion Grüne betr.: Transparenz zur Situation in der Unterkunft Schlachthofstraße und erneute Besichtigung unter Beteiligung der Öffentlichkeit; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 17.03.2026; Regionalausschüsse Harburg und Süderelbe -Befreiungen; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 76 (Fischbeker Heuweg) - Zustimmung zur Schlussabwägung und Feststellung; NEU Antrag CDU betr. Ja zum Stadtrad in Neugraben - Aber nicht zulasten von Parkplätzen; NEU Antrag CDU betr. Verbesserung des Zustands des Treppenhausturms am Nord-Ostausgang des Bahnhofs Neugraben; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Harburgs Siele; Antrag CDU betr. Entwässerungsplanungen in der Beerentalsiedlung; Antrag der SPD Abgeordneten Mehmet Kizil, Markus Sass, Benizar Gündogdu und Dennis Wacker betr. Dezentrale Public-Viewing-Angebote zur Fußball-WM 2026 im Bezirk Harburg; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;
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