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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 06.02.2025, 06.03.2025 und 24.04.2025; Eingaben; Probleme auf der Alstertalbahn Eingabe; Begrenzungspfähle im Blomeweg Eingabe; Katastrophale Situation für Radfahrer auf der Lesserstrasse Eingabe; Parkplatzsituation Jenfelder Au Eingabe; Verkehrssituation Tegelweg Eingabe; Infrastruktur Wandsbeker Chaussee / Wandsbeker Marktstraße Eingabe; Situation der Veloroute 5 in Steilshoop und Bramfeld Eingabe ; Verkehrsführung Baustelle Poppenbüttler Hauptstrasse / Harksheiderstrasse Eingabe; Eingabe zum Schutz von Stadtgrün Stephanstraße Ecke Friedrich-Ebert-Damm Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Baumaßnahme: E-Roller Standorte/Abstellflächen Wandsbek Gartenstadt (Bezug: Drs. 22-1069) ; Baumaßnahme: Eckerkoppel Teilbaumaßnahme: Infostände / "runder Tisch" ; Grundstückszufahrt in der Pusbackstraße 5 durch Eichenspaltpfähle sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Gefährliche Situationen im Wohngebiet: Linie 562 braucht endlich eine verlässliche Lösung Antrag der CDU-Fraktion; Eine freie Rettungszufahrt zur Asklepios Klinik Wandsbek für die Notfallrettung auch während der Straßenbauarbeiten an der Rodigallee stets 24/7 gewährleisten Antrag der CDU-Fraktion; Bessere Sichtbarkeit der Fahrradfurten am Berner Heerweg Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Baumaßnahme: Gehwegabsenkungen und Fahrradbügel Steilshoop; Baumaßnahme: Wagnerkoppel Teilbaumaßnahme: Neubau von 15 Parkständen (Bezug: Drucksache - 22-0922 , Nr.2) ; Mitteilungen; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Alstertal; Baumaßnahme: E-Roller Standorte/Abstellflächen an der U-Bahn-Station Oldenfelde; Baumaßnahme: Barrierefreie Gehwegabsenkung Harksheider Straße/ Ohlendiekskamp (Drs.-Nr. 22-0129) ; E-Ladestationen; Baumaßnahme: Wochenmarkt Wandsbek Teilbaumaßnahme: Ergebnisse Bürgerbeteiligung: Umfrage und DIPAS ; Radwegverlandung beseitigen, Radwege verkehrssicher halten (bzgl. Drs. 22-1319) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1698); Radwegverlandung beseitigen, Radwege verkehrssicher halten Eingabe; Fahrradstreifen Tilsiter Straße (bzgl. Drs. 22-1252) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1696); Fahrradstreifen Tilsiter Straße Eingabe; Busse 27 und 178: Zu einer großen Tangentialverbindung verknüpfen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1652.1); On Demand Angebot in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1893); Parken im Kupferdamm (bzgl. Drs. 22-1611) Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1872); Parken im Kupferdamm Eingabe; Realisierbarkeit einer Maßnahme mit Aufnahme im Maßnahmenspeicher Tiefbau stets nach Grundstückszuständigkeit prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1720.1); Neue Haltestelle X35 & Taktung X35 bei Stoßzeiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1864.1); Strom aus dem Bordstein - Rahlstedt fährt voraus! II Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1887.1); Verbesserungsvorschlag Verkehr Eilbektal und Eilenau (bzgl. Drs. 22-1579) Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1871); Verbesserungsvorschlag Verkehr Eilbektal und Eilenau Eingabe; Radweg Steilshooper Allee (bzgl. Drs. 22-1638) Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1874); Radweg Steilshooper Allee Eingabe; Anfragen / Auskunftsersuchen; Gibt es herrenlose Straßen im Bezirk Wandsbek? Auskunftsersuchen vom 23.07.2025; Welche Auswirkungen hat die geplante Teststrecke des Hyperloops auf der BAB 24 auf den Straßenumbau der Rodigallee? Auskunftsersuchen vom 12.08.2025; Verschiedenes; Themenspeicher Ausschuss für Mobilität; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2026; Mitteilungen; Unterstützung für Oh Haeng e. V. - Verbesserung der Sicherheit am ehemaligen Hafenkrankenhaus, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Haltestelle Buslinie 12 - Wartehäuschen - Empfehlung 1/26 des Quartiersbeirats Osterbrook v. 23.02.2026; Für die Beratung angemeldete Anfragen; Antwort: Sozialraumläufer*innen - Ressourcen, Aufgaben, Ausbildung, Zuständigkeit, Kosten, Wirksamkeit und organisatorische Eingliederung im Bezirksamt Hamburg-Mitte (Anfrage der Fraktion DIE LINKE); Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 63/2026 - Falkenhaus Hamburg e.V.; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Unterstützung und Beratung der Bezirksversammlung und des Bezirksamtes durch den bezirklichen Seniorenbeirat hier: Besetzungsvorschlag des Bezirksseniorenbeirats gem. § 14 Abs. 4 BezVG; Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Ausschussbesetzungen (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der Volt-Fraktion); Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der AfD-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Kinder- und Jugendbeteiligung in Hamburg-Mitte: Bilanz ziehen und Zukunft vorbereiten; Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) im Havighorster Redder; Aufstellung von Abfallbehältern am Parkplatz Naturschutzgebiet Finkenwerder Süderelbe; Brücken und Grünanlagen instand halten (I) | Brücke über Südliche Wilhelmsburger Wettern endlich sanieren!; Unterstützung des Sommerfestes für das Nachbarschaftsheim St. Pauli e.V.; RISE-Nachsorge Billstedt/Horn: Anpassung Zusammensetzung und Nachbesetzungen Quartiersbeirat Haferblöcken/Dringsheide; Verbesserung der Barrierefreiheit und Sicherheit am Anleger "Rüschpark"; Menschen in Bewegung bringen - ParkSport in Hamburg- Mitte erhalten; Sonstige Vorlagen; Nutzung öffentlicher Flächen; Anträge; Verwendung der Deutschlandflagge bei feierlichen Anlässen (Antrag Benjamin Mennerich); Unfallschwerpunkt Diagonalstraße - Querungshilfe schnellstmöglich einrichten (Antrag der AfD-Fraktion); Platz da! - Pilotversuch Sommerplatz Spadenteich 2026 (Antrag der Volt-Fraktion); Beitritt des Bezirksamts Hamburg-Mitte zum Bündnis "Gemeinsam gegen Sexismus" (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt in Gedenken an Meryem Dagmar Çelikkol 2026 (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Bündelung der Entscheidungszuständigkeiten bei der Mittelvergabe im Hauptausschuss (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Regenbogenbank (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe); Finanzielle Unterstützung für die Durchführung der Finkwarder Karkmess 2026 (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Zukunft der Finanzierung des Kulturprogramms in Planten un Blomen (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Anträge / Beschlussvorlagen; Arbeitgeberzuschuss zum Deutschlandticket als Jobticket Antrag der freien Träger (Franziska Kraft, Jörn Stronkowski, Hans Berling, Hans Jürgen Schinowski, Oliver Klaedtke, Gabi Tschurz, Anja Lindthorst-Albrecht); Verein für Jugendpflege (VfJ): Gestiegene Kosten für Reinigung; Haus e.V. / Antrag auf Kostenzuschuss für den internationalen Jugendaustausch mit Südkorea - Rückbesuch aus Cheongju 2026; Mitteilungen; Investive Mittelübersicht OKJA; Verschiebung der Wahl zum 1. Kinder- und Jugendbeirat Wandsbek; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 22. Legislatur; Geflüchtete; Kinderschutz; Berichterstattung aus dem Unterausschuss Planung und Haushalt und der Steuerungsgruppe SAJF; Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus anderen Fach- und Regionalausschüssen; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 18.03.26; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss Stadtplanung; Bezirksentwicklungsplanung Fortschreibung 2026 – 2031 Sachstandsbericht ; Rechtliche Einordnung von Ferienwohnungen, Kurzzeitvermietung und Wohnraumschutz - Sachstandsbericht der zuständigen Fachbehörde gemäß Drs. 22-1749; Bebauungsplan-Verfahren Niendorf 93/95 Bericht zu Drs. 22-1040 Weiteres Vorgehen im Bebauungsplanverfahren Niendorf 95 - Vorstellung des Funktionsplans Niendorf 93/95; Mitteilungen der Verwaltung; Campusentwicklung der Universität Hamburg in Eimsbüttel Drs. 22-1626, Beschluss der BV vom 27.11.2025; Mitteilung der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen über die Änderung des Flächennutzungsplans F08/18 - Wohnen und Gewerbe an der Pinnberger Straße in Schnelsen - ; Der Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge: Ein Projekt von historischer Tragweite – für eine breitflächige Einbindung des Quartiers Drs. 22-1902, Beschluss der BV vom 26.02.2026; Anträge; „Venedig, Barcelona, Stellingen?! Stellinger B-Pläne zum Schutz des Wohnens ergänzen“; Neue Planungswerkstatt für Bebauungsplanverfahren Niendorf 93 / 95; Genehmigung der Niederschrift;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Standortbündelung am Grindelberg - hier: Anhörung der Bezirksversammlungen Eimsbüttel § 26 BezVG; Zusatzschilder mit hochdeutscher Übersetzung an Straßenschildern mit plattdeutschen Straßennamen – Teil 2 - Stellungname der Verwaltung zu Drs. 22-1191, BV-Beschluss vom 17.07.2025 - ; Mitteilungen des Vorsitzenden; Endlich eine Trinkwasserversorgung an der Brunnenanlage am Tibarg Drs. 22-1623, Beschluss der BV vom 27.11.2025; Endlich eine barrierefreie öffentliche Toilette für die Osterstraße Drs. 22-1407, Beschluss der BV vom 27.11.2025; Ausbau der StadtRAD- und Carsharing-Angebote in Schnelsen Drs. 22-1366, Beschluss der BV vom 12.12.2025; Einbahnstraße Wendlohstraße zwischen Tibarg und Niendorfer Kirchenweg. Drs. 22-1675, Beschluss der BV vom 11.12.2025; Zulassung des Verkehrszeichens „Bei Rot hier halten“ auch außerhalb von Baustellen – insbesondere an sicherheitsrelevanten Knotenpunkten Drs. 22-1684, Beschluss der BV vom 11.12.2025; Duale Nutzung der Parkplätze der Universität Hamburg parallel zur Bundesstraße Drs. 22-1507, Beschluss der BV vom 27.11.2025; Aufwertung und stärkere Sichtbarmachung des Mahnmals „Tisch mit 12 Stühlen“ in Niendorf Nord Drs. 22-1569, Beschluss der BV vom 27.11.2025; Genehmigung der Niederschrift • Niederschrift vom 25.09.2025 • Niederschrift vom 16.10.2025; Beschlüsse des Hauptausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen / Benennungen; Umbenennung Kommission für Stadtentwicklung; Anträge; Der Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge: Ein Projekt von historischer Tragweite – für eine breitflächige Einbindung des Quartiers; Sondermittel-Antrag an die Bezirksversammlung „ISD / Black History Month ; Kinder- und Jugendlichensprechstunde beim Bezirksamtsleiter; Anrufung der Bezirksaufsichtsbehörde gem. § 25 Abs. 4 BezVG in Sachen Akteneinsicht Joachim-Mähl-Straße; Einführung eines jährlichen „Eimsbüttel Innovation Walk“ zur Stärkung und Sichtbarmachung der lokalen Wirtschaft; Sondermittel für die Jubiläumsveranstaltung „25 Jahre Ida-Ehre-Kulturverein“; Vorstellung des Projektes „Switch Tutor – Toleranz und Respekt“; Ein neues Logo für Eimsbüttel; Sondermittel für die Workshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V. in den Frühjahrsferien 2026; „Katzenhaus“ Eimsbüttel - Neugestaltung des Wandbildes; Benennung in der Kunstkommission; Sondermittel-Antrag - The Reserve Army of (precarious) Labor, Ausstellung und Seminar-Reihe ; Empfehlungen der Ausschüsse; Bürgerschaftliches Engagement für lebensvorbereitendes Wissen in Schulen nutzen; Vorstellung des Projekts „Schule mit Recht – Rechtsstaat und Recht an den Schulen, vermittelt von juristischen Praktikern“; Polizeiliche Verkehrserziehung durch ehrenamtliche Hilfskräfte unterstützen; Abstellmöglichkeiten für Lasten-, Seniorenräder und E-Scooter berücksichtigen; Referentenanforderung – Möglichkeiten für den Ausbau der StadtRAD- und Carsharing-Angebote in Lokstedt, Niendorf und Schnelsen; Rechtliche Einordnung von Ferienwohnungen, Kurzzeitvermietung und Wohnraumschutz – Sachstandsbericht der zuständigen Fachbehörde; Illegal abgestellte Kanus in Eimsbüttel: Berichterstattung über Sicherungsaktivitäten; Entwicklung eines Verkehrskonzepts Burgunderweg / Garstedter Weg / Rugierweg; Amsinck-Villa endlich für den Stadtteil öffnen –Ballin-Stiftung soll Verpflichtungen nachkommen; Ermöglichung von Slacklinesport in der Parkanlage Stresemannallee; Sondermittel für eine Photovoltaik-Anlage dem Flachdach des Vereinshauses Julius-Vosseler-Str. 195 von Grün-Weiß Eimsbüttel von 1901 e.V.; Sichere Querung der Randstraße für die Schüler*innen der Molkenbuhrschule; Lokale Wirtschaft in Eidelstedt fördern; Sondermittel für eine Photovoltaik-Anlage dem Flachdach des Sportlerheimes der Tennisanlage von Grün-Weiß Eimsbüttel von 1901 e.V. in der Hagenbeckstraße 132; Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Eimsbüttel: Eimsbüttel im Wandel-Wege zu einer qualifizierten Gewerbeflächenentwicklung; Schutzräume in Bebauungsplanverfahren berücksichtigen; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 25.11.2025 und 06.01.2026; Referentenvorträge; Mehr Studierenden- und Auszubildendenwohnen in Wandsbek - Vortrag des Studierendenwerkes Hamburg und der Stiftung Azubiwerk (Bezugs-Drs. 22-2187.1); Bebauungsplanverfahren Duvenstedt 18 - Lohe / Tangstedter Weg - Weiterentwicklung des Plankonzepts - Umstellung der Verfahrensart ; Bebauungsplanverfahren; Sonstige Planungen und Vorhaben; Information und Schulung zu den neuen Regelungen des "Bau-Turbo 2025" Antrag der CDU-Fraktion; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingabe zur Drs. 22-3253 - Bebauungsplanverfahren Tonndorf 36 - Schaffung von neuem Planrecht für mehr Wohnraum und eine zeitgemäße Stadtentwicklung im Bürgerdialog; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Bebauungsplanverfahren; Sektorales Bebauungsplanverfahren Jenfeld 30 - Elfsaal - Zustimmung zur Feststellung; Sektorales Bebauungsplanverfahren Bramfeld 74 Haidlandsring - Zustimmung zur Feststellung; Sonstige Planungen und Vorhaben; Bebauungsplanverfahren Tonndorf 36 - Schaffung von neuem Planrecht für mehr Wohnraum und eine zeitgemäße Stadtentwicklung im Bürgerdialog Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Wohnraum statt Warteschleife - Wohnungsbau in Tonndorf jetzt ermöglichen Antrag der AfD-Fraktion ; Bebauungsplanverfahren Tonndorf 36 - Schaffung von neuem Planrecht für mehr Wohnraum und eine zeitgemäße Stadtentwicklung im Bürgerdialog Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu der Drs. 22-3253; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Neue Stadtteilklinik Groß Sand - Wie geht es weiter nach der Schließung durch das Bistum? (Bezug Drs. 23-0818) (Vertretungen der Sozialbehörde, der Wilhelmsburger Ärzteschaft und des Krankenhauses Groß-Sand informieren.); Beschlussfassung über die Niederschrift vom 24.06.2025; Sondermittelanträge; Anträge; Umbenennung des Regionalausschusses (Antrag der CDU- und Volt-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE) (aktualisierte Fassung); Errichtung eines Unterstandes für Fahrgäste des HVV am S-Bahnhof Veddel (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Errichtung Feuerwehr-Absperrpfosten mit B Schließung vor den Feuerwehreinfahrten Schule Rotenhäuser Damm (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Verbindungsweg Peter-Beenck-Straße und Kuckuckshorn (Antrag der CDU-Fraktion) (geändert beschlossen); Parkbeleuchtung (Antrag der CDU-Fraktion); Parallelstraße zwischen Thielenstraße und nördlicher Kehre verkehrssicher machen! (Antrag der CDU-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Eingabe zur Gestaltung der Kreuzung Mannesallee/Veringstraße; Eingabe: Fehlende Fahrradwege und gefährlicher Straßenverkehr in der Veringstraße in Hamburg Wilhelmsburg; Eingabe zur Parksituation Georg-Wilhelm-Straße; Deicherhöhung Reiherstieg: Sichere Umleitung des LKW-Verkehrs; Richtungstafeln Kreuzung Peutestraße; Bunthaus Spitze | Zusagen aus der Vergangenheit einhalten | Infotafeln sanieren; Sicherheit im Straßenverkehr | LeitPLATTEN für Langenhövel; LKW-Verkehr durch Wilhelmsburger Wohngebiete verhindern ; Öffentliche Parkplätze an der Straße Perlstieg reparieren; Verkehrsthemen; Beiräte; Zukunft der ambulanten sowie stationären ärztlichen Versorgung in Wilhelmsburg - Quartiersbeirat Reiherstiegviertel - Verstetigung - Beiratsempfehlung 05/2025 vom 14.07.2025; Zukunft der ambulanten sowie stationären ärztlichen Versorgung in Wilhelmsburg - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg - Beiratsempfehlung 2/2025 vom 09.07.2025; Kita-Versorgung im Neubaugebiet Georgswerder - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg - Beiratsempfehlung 3/2025 vom 09.07.2025; Baustelle Georg-Wilhelm-Straße und Trettaustraße - Baufortschritt beschleunigen und Kommunikation verbessern! - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg - Beiratsempfehlung 4/2025 vom 09.07.2025; Beiratsbesetzung Quartiersbeirat Wilhelmsburg-Ost (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Beiratsbesetzung Quartiersbeirat Reiherstiegviertel (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Beiratsbesetzung Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Benennung von Verkehrsflächen; Vorverlegung Sitzungstermin;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 23.09.2025; OXG-Glasfaserausbau (Ein Referent von OXG informiert.); Süderelbbrücken: Vorstellung des aktuellen Projektstands im Rahmen des Abschlusses der Entwurfs- und Genehmigungsplanung (Eine Referentin der Deutschen Bahn informiert.); Sondermittelanträge; Anträge; Parallelstraße zwischen Thielenstraße und nördlicher Kehre verkehrssicher machen! (Antrag der CDU-Fraktion); Ökologische Wegebeleuchtung im Park am Modellteich (Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion); Georg-Wilhelm-Straße dauerhaft von LKW entlasten(Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion) (geändert beschlossen); Trinkwasserspender am Stübenplatz für alle sichtbar machen (Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion); Sitzbank und Wetterschutz für die Bushaltestelle Dahlgrünring in Kirchdorf-Süd (Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion); Reinigung des Wilhelmsburger Wappens an der alten Harburger Elbbrücke (Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion); Lärmschutz für die Menschen an der Kornweide (Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion); Gemeinsam erinnern - Gedenkfeier zur Sturmflut 1962 in Wilhelmsburg (Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion); Verlegung des Taxistands an der S-Bahn Veddel (Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Eingabe zur Gestaltung der Kreuzung Mannesallee/Veringstraße; Errichtung eines Unterstandes für Fahrgäste des HVV am S-Bahnhof Veddel; Eingabe zur Verkehrssituation und Lebensqualität auf der Veddel; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2026; Verkehrsthemen; Baumaßnahmen: Vorabinformationen; Beiräte; Versorgung mit Trinkwasserspendern in Wilhelmsburg - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg - Beiratsempfehlung 5/2025 vom 24.09.2025; Beiratsbesetzung Quartiersbeirat Wilhelmsburg-Ost (Mitteilung der Volt-Fraktion); Beiratsbesetzung Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg (Mitteilung der Volt-Fraktion); Suchtproblematik am Stübenplatz bekämpfen / Angebote schaffen - Quartiersbeirat Reiherstiegviertel - Verstetigung - Beiratsempfehlung 06/2025 vom 18.11.2025; Stübenplatz zum zentralen Quartiersplatz weiterentwickeln / Bewohnerschaft frühzeitig einbeziehen - Quartiersbeirat Reiherstiegviertel - Verstetigung - Beiratsempfehlung 07/2025 vom 18.11.2025; Beiratsbesetzung Quartiersbeirat Reiherstiegviertel - Verstetigung; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; SAGA Heizungsausfall;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 25.11.2025 (Die Niederschrift liegt noch nicht vor.); Rotenhäuser Straße bleibt gesperrt und Gesamtverkehrskonzept mit Gesamtverkehrsprognose (Bezug Drs. 23-0417.2 und Drs. 23-0728) (Die Teilnahme für die heutige Sitzung wurde abgesagt.); Sondermittelanträge; Anträge; Strukturkonzept für den Veringkanal (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Unterstützung für die Verdüsung - ein Nachbarschaftstreff im Inselpark (Antrag der GRÜNE-, SPD-, Volt- und CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE) (geändert beschlossen); Erhöhung der Verkehrssicherheit am Bahnübergang Nippoldstraße (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Errichtung eines Fußgängerüberwegs (FGÜ) im Dreieck von Schule, Haus der Jugend und SBZ mit inklusiven Angeboten für Menschen mit Behinderungen (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Entsendung eines Referenten des HVV/Hamburger Hochbahn (HHA) in den Regionalausschuss (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Verbindungsweg Peter-Beenck-Straße und Kuckuckshorn; Errichtung Feuerwehr-Absperrpfosten mit B Schließung vor den Feuerwehreinfahrten Schule Rotenhäuser Damm; Reinigung des Wilhelmsburger Wappens an der alten Harburger Elbbrücke; Eingabe: Fehlende Fahrradwege und gefährlicher Straßenverkehr in der Veringstraße in Hamburg Wilhelmsburg; Trinkwasserspender am Stübenplatz für alle sichtbar machen; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2026, hier: Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA); Verkehrsthemen; Beiräte; Stübenplatz zum zentralen Quartiersplatz weiterentwickeln / Bewohnerschaft frühzeitig einbeziehen - Quartiersbeirat Reiherstiegviertel - Verstetigung - Beiratsempfehlung 07/2025 vom 18.11.2025; Sichere Schul- und Kitawege in Kirchdorf und Georgswerder - Radroute 23 und Hövelweg - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg - Beiratsempfehlung 6/2025 vom 26.11.2025 ; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Alternative Plätze für Anrainer (Bezug: Referat 25.11.2025 > Süderelbbrücken: Vorstellung des aktuellen Projektstands im Rahmen des Abschlusses der Entwurfs- und Genehmigungsplanung);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 10.02.2026; Neuansiedelung von EDEKA am Rothenburgsorter Marktplatz (Information durch die Regionalbeauftragte Rothenburgsort); Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Anträge; Prüfung einer zusätzlichen signalisierten Querungsmöglichkeit für Fußgänger und Radfahrer am Knoten Steinstraße / Klosterwall (Knoten K468) (Antrag der AfD-Fraktion); Verbesserung der Sicherheit und Nutzbarkeit der Hundeauslaufzone Pepermölenbek/Finkenstraße (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Austausch und Sachstandsbericht zur Situation des Gebäude-Ensembles Glashüttenstraße 20, 20a und 21 (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Unterstützung des Sommerfestes für das Nachbarschaftsheim St. Pauli e.V. (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Eingabe zur Verkehrsbehinderung und Schädigung des Stadtgrüns durch Dauerparker im Vierländer Damm 32 -34; Eingabe: Benennung nach Mirjam Horwitz in HH-Mitte; Eingabe: Fußgängerüberweg Lohmühlenstraße / An der Alster; Nutzung öffentlicher Flächen; Danziger Straße - Verbesserung der Sichtbarkeit der Einbahnstraßenregelung; Beiräte; Stadtteilbeirat St. Georg; Ein Zusatzschild für Kürsat Timuroglu - mögliche Empfehlung hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 25.02.2026; Verfügungsfondsbeschlüsse; hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 25.02.2026; Stadtteilrat Rothenburgsort; Veränderungen der Stadtteilratszusammensetzung, hier: Mitteilung des Stadtteilrats Rothenburgsort vom 23.03.2026; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Beachclub Landungsbrücken; 23-0337.1 Querungsmöglichkeit für Fußgänger*innen an der Stockmeyerstraße / Höhe Ericusbrücke; 23-0912.2 Eingabe: Verkehrssituation an der Versmannstraße: Veloroute 3 in der HafenCity; 23-0321.1 Tempo-30-Zonen für die Hafencity, hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 02.12.2024; Poller am Karolinenplatz;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Antrag SPD betr. Weitere Sitzbank am Taxi-Stand am Sand; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Weitere Sitzbank am Taxi-Stand am Sand; Antrag SPD betr. Beseitigung von Gefahren durch Eisglätte in der Nobléestraße; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Beseitigung von Gefahren durch Eisglätte in der Nobléestraße; Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Benizar Gündogdu, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Maßnahmen gegen die zunehmende Vermüllung am Seevekanal/Seeveplatz; Stellungnahme zum Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Benizar Gündogdu, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Maßnahmen gegen die zunehmende Vermüllung am Seevekanal/Seeveplatz (Stellungnahme Fachbehörde siehe Anhang. Wortbeitrag seitens der Verwaltung.); Antrag der SPD Abgeordneten Dennis Wacker, Benizar Gündogdu, Markus Sass und Mehmet Kizil betr. Prüfung eines regelmäßigen Sperrmüll-Sammeltages im Phoenix-Viertel (Entscheidung über weitere Verfahrensweise); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Antrag CDU betr. Baustellenkoordinierung Lüneburger Straße/Gloria-Tunnel;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Harburgs Perle an der Außenmühle: Zukunft des Harburger Stadtparks.; Stellungnahme zu Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Harburgs Perle an der Außenmühle: Zukunft des Harburger Stadtparks.; Antrag CDU betr. 100 Jahre Harburger Stadtpark und sanierte Grünanlagen zur Imagepflege nutzen; Stellungnahme zu Antrag CDU betr. 100 Jahre Harburger Stadtpark und sanierte Grünanlagen zur Imagepflege nutzen; Antrag FDP betr. Telefonzellen-Reste endlich beseitigen; Stellungnahme zu dem Antrag FDP betr. Telefonzellen-Reste endlich beseitigen; Mitteilungen der Verwaltung; Antrag CDU betr. Baustellenkoordinierung Lüneburger Straße/Gloria-Tunnel; Antrag SPD betr. Beseitigung von Gefahren durch Eisglätte in der Nobléestraße; Antrag SPD betr. Sachstand Treppenanlagen auf dem Rönneburger Burgberg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sachstand Treppenanlagen auf dem Rönneburger Burgberg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sanierung der Treppenanlage zum Burgberg; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Brückenstraße; Zusatzantrag CDU betr. Brückenstraße (zum Antrag 22-0272); Stellungnahme der Verwaltung zum Zusatzantrag CDU betr. Brückenstraße (zum Antrag 22-0272); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 20.05.2025; Schimmelbildung in den Mehrfamilienhäusern der SAGA ( Bezug: Drs. 23-0440) (Vertretungen der SAGA informieren.); Deicherhöhung Reiherstieg: Sichere Umleitung des LKW-Verkehrs (Bezug: Drs. 23-0651.1) (Vertretungen des Polizeikommissariats 44 (PK 44) informieren.); Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 71/2025 - Verein Kirchdorf Eigenheimer e.V.; Sondermittelantrag 63 /2025 - Femlab e.V.; Sondermittelantrag 76/2025 - Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Landesverband Hamburg e.V.; Anträge; Umbenennung des Regionalausschusses (Antrag der CDU- und Volt-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE) (aktualisierte Fassung); Neue "Brücke Veddel" - Für eingeschränkte Menschen unpassierbar? (Antrag der CDU-Fraktion); Bunthaus Spitze | Zusagen aus der Vergangenheit einhalten | Infotafeln sanieren (Antrag der CDU-Fraktion); Sicherheit im Straßenverkehr | LeitPLATTEN für Langenhövel (Antrag der CDU-Fraktion); LKW-Verkehr durch Wilhelmsburger Wohngebiete verhindern (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion) ; Neue Stadtteilklinik Groß Sand - Wie geht es weiter nach der Schließung durch das Bistum? (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)(geändert beschlossen) ; Krankenhaus Groß-Sand - Notfallversorgung erhalten, Gemeinwohlorientierung herstellen (Antrag der Fraktion DIE LINKE) ; Vorlagen / Mitteilungen; Sofortige Maßnahmen zur Verbesserung der Fußgängerführung im Baustellenbereich am S-Bahnhof Veddel; Gesamtverkehrskonzept mit Gesamtverkehrsprognose Wilhelmsburg im Regionalausschuss vorstellen; Zustand der Gehwege auf der Veddel - RISE-Fördergebiet Veddel/ Stadtteilbeirat- Beiratsempfehlung 1/2025 vom 19.02.2025; Verkehrssicherheit am Obergeorgswerder Deich wiederherstellen; Überdachung Marktplatz Stübenplatz - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg - Beiratsempfehlung 1/2025 vom 19.02.2025 ; Zebrastreifen Krieterstraße und Algermissenstraße - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg - Beiratsempfehlung 11/2024 vom 20.11.2024; Deicherhöhung Reiherstieg: Sichere Umleitung des LKW-Verkehrs; Mobilitätswende endet an den Grenzen der City - Fahrradständer für Georgswerder; Verkehrsthemen; Beiräte; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Belehrung über Rechte und Pflichten; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Kriminalstatistik 2025 (Referent: Herr Wolf (LKA 17). Die Bundespolizei lehnt die Entsendung von Referierenden ab.); Videoüberwachung am Bahnhof (Referent: Herr Biese (BIS)); Mehr Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen nach der neuen HRVV (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Fußverkehrskonzept Lohbrügge (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Schutz und Wiederherstellung von Straßenbegleitgrün und öffentlichen Grünflächen im Bezirk (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 09.04.26 schriftlich unter erreicht haben.); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2026, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Ausschussmitgliedes und einer neuen ständigen Vertretung; Wahl des stellvertretenden vorsitzenden Mitgliedes; Öffentliche Fragestunde; Vorstellung B*Treff Altona-Nord; Spielhaus Fahrenort Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Volt-Fraktion); RISE-Gebiet Altona-Nord Sachstandsbericht des Amtes; Zuwendungsantrag Diakonisches Werk - Vorübergehende Verwaltung des Verfügungsfonds im ersten Quartal 2026 Beschlussempfehlung des Amtes; Umbau und Sanierung der Pastorate A und B der Maria Magdalena Kirchengemeinde Sachstandsbericht des Amtes ; Mitteilungen; Überprüfung der ordnungsgemäßen Sicherung der Baustelle sowie Einhaltung aller Denkmalschutzauflagen an der Schulkate Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.09.2025; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Denkmalgerechter Erhalt des Witthüs im Nienstedtener Hirschpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Digitale Bauakte Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Eigentum verpflichtet – auch in Blankenese Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Bauvorhaben Sandort; Bauvorhaben Sprützmoor Rückmeldung aus dem Stadtentwicklungsausschuss; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.01.2026; Tagesordnungspunkte mit Referierenden- und Bürgerbeteiligung; RISE Gebiet Großborstel: Jahresrückblick 2025; Straßenbaumaßnahme Verkehrsberuhigung Am Hasenberge - 1. Planverschickung ; Eingaben; Erneuerung der kommunalen Stellwand für den Stadtteil Fuhlsbüttel; Verbesserung der Schulweg- und Verkehrssicherheit auf der Alsterdorfer Straße, 22337 Hamburg; Umwidmung der Rathenaustraße in eine Fahrradstraße; Wegfall fast aller Stellplätze für Fahrräder am Bahnhof / Schwimmbad Ohlsdorf; Unterstützung des Vorschlags zur Einrichtung einer Fahrradstraße in der Rathenaustraße; Anträge; Entwicklungsprozess Veloroute 4 / Rathenaustraße: Umfassende öffentlichen Beteiligung sicherstellen - Antrag der GRÜNE-Fraktion ; Aus dem Fliederweg ins Alstertal: Sichere und zumutbare Querung des Brombeerwegs schaffen - Antrag der GRÜNE-Fraktion ; Mehr Sicherheit für Kinder auf der Alsterdorfer Straße: Gesicherte Querung und Dialog-Displays - Antrag der GRÜNE-Fraktion ; Angepasste Geschwindigkeit für sichere Querungen am Stadtteilknoten Alsterdorfer Straße - Antrag der VOLT-Fraktion ; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen im Regionalbereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Alsterkrugchaussee 244 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 14.11.2025, Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen ; Brombeerweg 13 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 15.01.2026, Beschilderung von 2 Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen ; Klotzenmoor 58-81 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 01.10.2024, Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h; Im Grünen Grunde 26 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 15.01.2026, Beschilderung von 4 Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen ; Baumfällungen im Regionalbereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Fäll-Liste Grünanlagenbäume 2025/26 - Nachmeldungen 11.12.2025 - 30.01.2026; Fälllisten Straßenbäume - Nachmelder alle Kontrollbereiche Stand 09.02.2026; Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG im Bezirk Nord - Filiale Hamburg-Langenhorn; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Busanbindung zwischen Norderstedt und dem Hamburg Airport Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Sonstige Mitteilungen; Liste der aktuell offenen Beschlüsse aus dem RegA FOLAG; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Zuwendungsantrag Stiftung Casse der Stücke von Achten – "Hitzeschutzfolien Fensterscheiben Alten- und Pflegeheim Fallen Anker" Beschlussempfehlung des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE nach Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE in der Sitzung des Sozialausschusses vom 03.03.2026); Durchführung des Verfahrens nach § 246e Baugesetzbuch („Bauturbo“) – Transparentes, rechtssicheres und fristwahrendes Verfahren im Bezirk Altona Antrag der Volt-Fraktion (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 04.03.2026); Handreichung der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen zur Anwendung des Wohnungsbau-Turbos nach § 246e BauGB (Stand Februar 2026); Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 26.03.2026; Mitteilungen; Sportanlagen Baurstraße „temporäre Stellplatzanlage“ Aufklärung Sachstand im Zusammenhang mit den Drucksache 22-1733 und 22-1449 Kleine Anfrage von Patrick Fischer und Silke Hubert (beide Volt-Fraktion); Lessingtunnel Altona - Sauberkeit und Sicherheit sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.04.2025; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Vorstellung von Ulrike Hinrichs (Intermediale Kunst- und Gesprächstherapeutin) und des vom SIGI unterstützten Projektes; Antrag CDU betr. Entwicklung des Ehrenamtes im Bezirk (mit Referenten des Freiwilligennetzwerks Harburg); Förderung Freiwilliges Engagement vom Bezirksamt; NEU Gemeinsamer Antrag SPD - DIE LINKE - GRÜNE - CDU - FDP - Volt - Fraktionslose BV-Mitglieder (SPD) betr. Mitternachtsbus für Hamburgs Süden (mit Referenten vom Diakonischen Werk); Stellungnahme zu NEU Gemeinsame Antrag SPD - DIE LINKE - GRÜNE - CDU - FDP - Volt - Fraktionslose BV-Mitglieder (SPD) betr. Mitternachtsbus für Hamburgs Süden; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Pläne für das Harburg Huus vorstellen (mir Referenten der DRK); Antrag FDP Fraktion betr. Harburg Huus - Aktueller Stand der dramatischen Entwicklung; Anhörung gemäß §28 BezVG betr.: Information über die Umnutzung der Clearingstelle Erstversorgung "Jutestraße" in eine örU, Stadtteil Wilstorf (Bezirk Harburg); Nachbesetzung 3. Harburger Integrationsrat - März 2026; Integrationsrat Harburg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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