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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 16.03.2026; Vorlagen zum Thema "Medizinische Versorgung in Steilshoop" ; Existentielle Gefährdung der Apothekenversorgung in Steilshoop Eingabe; Existentielle Gefährdung der Apothekenversorgung in Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1908); Ärztliche und apothekerische Versorgung in Steilshoop sicherstellen Eingabe; Ärztliche Versorgung in Steilshoop sichern - EKZ-Eigentümer muss Lösungen für Praxisflächen und Übergangslösungen schaffen Antrag der CDU-Fraktion ; Eingaben; Sicherstellung der Mittel für das Bundesprogramm "Demokratie leben!" und die Internationalen Wochen gegen Rassismus 2026 Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Förderung eines inklusiven Spielgeräts auf dem öffentlichen Spielplatz Borchertring in Hamburg Steilshoop (Drs. 22-0720 - Fortführung Inklusionsfonds); Die demokratische Zivilgesellschaft stärken, nicht verunsichern: Förderprogramm "Demokratie Leben!" erhalten und ausbauen Debattenantrag der Fraktion Die Linke ; Die demokratische Zivilgesellschaft stärken, nicht verunsichern: Förderprogramm "Demokratie Leben!" erhalten und ausbauen Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion zu Drs. 22-3403; Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren a) Wandsbeker TSV Concordia e. V. , Wandsbek, Tagesfahrt der Seniorenabteilung "New Generation" (55+) nach Glückstadt b) Bürgerverein Wandsbek von 1848 e.V.,Wandsbek, Tagesausflug für Senior:innen in die Lüneburger Heide c) Freundeskreis Seniorenhilfe Berne e.V., Berne, Offenes Singen mit Senior:innen; Generationen verbinden - Vorlesepatenschaften für Kinder in Wandsbek (Bezug: Drs. 22-3365) Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Neukonzeption der Straßensozialarbeit (bez. Drs. 22-2268) Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 und 26.02.2026 (Drs. 22-2898 und Drs. 22-3212); Generationen verbinden - Vorlesepatenschaften für Kinder in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2552) ; Bericht zu den Planungen des Senioren-Aktiv-Tages 2026 in Wandsbek ; Anfragen / Auskunftsersuchen; Frühdiagnostik stärken und Mindeststandards in Mathematik sichern Auskunftsersuchen vom 24.02.2026; Themenspeicher Ausschuss für Soziales; Inklusion; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 60 (Friedensallee/ Behringstraße) (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 01.04.2026 zur Weiterführung der Planung. Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE); Mitteilungen; Bebauungsplanänderungen Bahrenfeld 76 und Bahrenfeld 72 weiterverfolgen und zusätzlichen Wohnungsbau ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2026; Stadt Schenefeld - Bebauungsplan Nr. 87 „Friedrich-Ebert-Allee/ Mittelstraße“ - Umlandbeteiligung im Rahmen der TÖB-Beteiligung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Teilnahme der Fachbehörden an Öffentlichen Veranstaltungen der Stadtentwicklung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026; Verschiedenes; Bauvorhaben an der Max-Brauer-Allee - Sachstand zum Wettbewerbsergebnis (Referent: Herr Funk (Hanseatische Siedlungsgesellschaft mbH)); Dockland (Van-der-Smissen-Straße) Beschlussvorlage des Amtes; Bauvorhaben Leverkusenstraße Bitte des Bauausschusses um Stellungnahme; Mitteilungen; Erneuerung der Kooperationsvereinbarung zwischen Q8 und Bezirksamt Altona Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH; Upcycling Stern- und Schanzenbrücke (Referierende: Frau Ferber und Frau Layer (Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen), Herr Hoppe (Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft) sowie Herr Griesing (Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen)); Magistralen Modellräume - Einbindung der Bezirkspolitik (Referierende: Frau Köhler und Herr Jochumsen (beide Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen) sowie eine Vertretung der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende); Wohnungsbauprogramm Altona 2026 – Entwurf für die Abstimmung mit Behörden, Kammern und Verbänden; Weiterentwicklung der Fuß- und Radwegeverbindungen zwischen Bahrenfeld, Ottensen und der Neuen Mitte Altona nach Zustimmung zur Feststellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Bahrenfeld 78 Rückmeldung des Mobilitätsausschusses aus seiner Sitzung vom 16.03.2026 an den Stadtentwicklungsausschuss; Nachfolgevertrag des Bündnisses für das Wohnen; Mitteilungen; Auswirkungen des Bewerbungskonzeptes Olympia auf den Bezirk Altona Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE; Digitale Bauakte Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Eigentum verpflichtet – auch in Blankenese Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Verschiedenes; Bitte des Bauausschusses an den Stadtentwicklungsausschuss um inhaltliche Stellungnahme zum Bauvorhaben Sprützmoor; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Maßnahmen zur Müllbeseitigung in der Sternschanze Eingabe vom 03.03.2026; Photovoltaik-Kampagne des Bezirksamtes Abschlusspräsentation durch die Auftragnehmerinnen (Referierende: Herr Vennemann (Averdung Ingenieure & Berater GmbH) ); Vierteljährlicher Bericht und Abschluss zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes Sachstandsbericht des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 09.02.2026); Runder Tisch Sternschanze Klärung des weiteren Vorgehens hier: Fachliche Stellungnahme des Amtes zu möglichen Verstößen gegen den Bebauungsplan Sternschanze 6 in Hinblick auf Überschreitungen der Lärmgrenzwerte (Angemeldet von der FDP-Fraktion in der Sitzung vom 09.02.2026); Finanzierung der Veranstaltung "Tag der Wirtschaft 2026" Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Haushaltsausschuss; Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe 2026 (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 09.02.2026); Mitteilungen; Lessingtunnel Altona - Sauberkeit und Sicherheit sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.04.2025; Begrünung des Technischen Rathauses - Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Die Stadtteilkantine La Cantina muss in Ottensen – möglichst am Standort Hohenesch 68 – erhalten bleiben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Verschiedenes; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie Mitteilungsdrucksache des Amtes; Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Vor Eintritt in die Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Stellenausstattung Bezirksamt Altona Sachstandsbericht des Amtes; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 07.04.2026) Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 07.04.2026) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Ausschüttung der 1. Prämie 2026 - Bezirkliche Anreizsysteme; Förderfonds Bezirke Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Zuwendungsverfahren nach § 11 Geschäftsordnung Sachstand der in den Fachausschüssen beschlossenen Zuwendungsanträge Stand 16.04.2026; Mitteilungen; Abpflastern auch in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Funktionierendes Krisenmanagement in Altona sicherstellen – Bevölkerungsschutz besser aufstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026; Demokratie braucht Stadtteilkultur – verlässliche Finanzierung sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) gem. § 23 GO; Beschluss über die Tagesordnung; Fragen an die Verwaltung; Berichte aus den Ausschüssen; Mitteilung der Verwaltung; Mitteilungen der Arbeitsgemeinschaften § 78 SGB VIII; Mitteilung der freien Träger; Verschiedenes; Antrag der IVOA; Einladung von Referenten; Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung ; Management des öffentlichen Raums; Genehmigung von Niederschriften - öffentlich; Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 25.11.2025; Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2025; Rückblick auf die Projektstelle „Infrastrukturanalyse der Jugendhilfe“ und Zukunft der Jugendhilfeplanung in Bergedorf“ (Referent: Phillipp Meyer);

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss Stadtplanung; Bebauungsplan-Verfahren Niendorf 93/95 - Bericht zu Drs 22-1040 Weiteres Vorgehen im Bebauungsplanverfahren Niendorf 95 - Analyse und Konzept zur Funktionsplanung Niendorf 93/95 ; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Neue Planungswerkstatt für Bebauungsplanverfahren Niendorf 93 / 95; Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Eimsbüttel: Eimsbüttel im Wandel-Wege zu einer qualifizierten Gewerbeflächenentwicklung; Alternativantrag zur Drucksache 22-1438 „Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Eimsbüttel“: Eimsbüttel im Wandel - Wege zu einer qualifizierten Gewerbeflächenentwicklung; „Venedig, Barcelona, Stellingen?! Stellinger B-Pläne zum Schutz des Wohnens ergänzen“; Schutzräume in Bebauungsplanverfahren berücksichtigen; Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung am 18.11.2025;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss Stadtplanung; Vorstellung der bezirklichen Landschaftsplanung und ihrer Aufgaben; Sachstandsbericht zum Bebauungsplan-Entwurf Rotherbaum 40 und Stand zur Drucksache 22-0948; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Neue Planungswerkstatt für Bebauungsplanverfahren Niendorf 93 / 95; Der Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge: Ein Projekt von historischer Tragweite – für eine breitflächige Einbindung des Quartiers; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 09.12.2025 und 13.01.2026 (öffentlicher Teil);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung des neuen Dezernenten für Wirtschaft, Bauen und Umwelt; Aktuelle Situation Bürgerhaus Bornheide (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 12.02.2026 - die Sprecher:innen des Sozialausschusses wurden um konzeptionelle und inhaltliche Gesamtbetrachtung gebeten); Bürgerhaus Bornheide Alternativantrag der Fraktionen GRÜNE und SPD (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 07.04.2029); Finanzierung der Verweisberatung im Bürgerhaus Bornheide sichern Antrag der Fraktion GRÜNE (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 03.02.2026 - Fortsetzung der Beratungen vom 12.02.2026); Zuwendungsantrag für den Schreibdienst und die Verweisberatung im Bürgerhaus Bornheide Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 12.02.2026); Transparente Einbindung des Arbeitskreises „Ortskern Blankenese" in die weitere Beratung der Ergebnisse des Bürgerrates Mobilität Antrag der FDP-Fraktion; Ausstehende Akteneinsichten; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 23.04.2026; Mitteilungen; Denkmalgerechter Erhalt des Witthüs im Nienstedtener Hirschpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Digitale Bauakte Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 08.01.2026; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 05.02.2026; Vortrag zum Thema "Neueröffnung des Pik As" (Vertreter:innen der Sozialbehörde und Vertreter:innen von Fördern & Wohnen AöR (F&W)); Information zum Haus im Bloomspark, Haus für schutzsuchende Mütter und Standort zur Versorgung von Kranken ohne Versicherungsschutz; Stand zum medizinischen Versorgungszentrum in Mümmelmannsberg; Sondermittelanträge; Anträge der Politik; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Weitere Termine; Einrichtung einer Inklusionskonferenz (vgl. Drs. 23-1156.1);

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Schienenhaltepunkte hier: Umsetzungsbericht zum Gutachten 2011 ; Unterstützung und transparente Umsetzung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung („Bau -Turbo“) in Hamburg Nord Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; "Stadtentwicklung Norderstedt - Hamburg-Nord" zur Stärkung der Metropolregion Hamburg hier: Antwort auf die Drucksache 22-1563 vom 13.11.2025 ; Bebauungsplan-Entwurf Alsterdorf 8 (2. Änderung) "Alsterdorfer Straße" hier: Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit und Zustimmungsempfehlung zur Feststellung an die Bezirksversammlung ; Bebauungsplan-Entwurf Alsterdorf 7 (2. Änderung) "Alsterdorfer Straße" hier: Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit und Zustimmungsempfehlung zur Feststellung an die Bezirksversammlung ; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bereich Eppendorf-Winterhude; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Rückführung der Damhirsche in den Hirschpark Nienstedten in artgerechter Herde Eingabe vom 12.03.2026; Tischvorlage Antrag Kunstrasen SC Nienstedten (Kurzfristig eingereicht durch die CDU-Fraktion); Tischvorlage Neuplanung Sportanlage Stiefmütterchenweg Mitteilungsdrucksache des Amtes (Kurzfristig eingereicht durchs Amt); Sport Verschiedenes (Als neuer TOP in die Tagesordnung aufgenommen); Den Ottenser Marktplatz für eine lebbare Nachbarschaft entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025 (Von der Fraktion GRÜNE als ordentlicher TOP angemeldet. Vertagt aus der Sitzung vom 11.02.2026Aus Zeitgründen konnte der TOP in der Sitzung vom 11.03.2026 nicht behandelt werden.); Nutzung von Früchten in Grünanlagen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025 (Vertagt aus der Sitzung vom 11.02.2026 mit der Bitte um Beratung, ob der Beschlussrückmeldung des Amtes gefolgt werden kann. Aus Zeitgründen konnte der TOP in der Sitzung vom 11.03.2026 nicht behandelt werden.); Personalausstattung und Personalbedarfe im Fachamt Management des öffentlichen Raumes Altona Kleine Anfrage von Karsten Strassser (Fraktion DIE LINKE) (Von der Fraktion DIE LINKE als ordentlicher TOP angemeldet. Aus Zeitgründen konnte der TOP in der Sitzung vom 11.03.2026 nicht behandelt werden.); Personalausstattung und Personalbedarfe im Zentrum für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt (WBZ) Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE) (Von der Fraktion DIE LINKE als ordentlicher TOP angemeldet. Aus Zeitgründen konnte der TOP in der Sitzung vom 11.03.2026 nicht behandelt werden.); Zuwendungsantrag Rockbüro e.V. – Umbau eines Toilettenhäuschens zu Musikübungsräumen (Renovierung Fischi - Haus) Beschlussempfehlung des Amtes (Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 11.03.2026); Fischi-Haus – Rückbau statt Sanierung. Pragmatische Lösung jetzt angehen! Antrag der SPD-Fraktion; Artenschutzfachliche Begleitung für den Wiesenvogelschutz 2026 in der Rissen-Sülldorfer Feldmark Beschlussempfehlung des Amtes; Grünzug Neu Altona (Süd), Mahd Blumen-Kräuter-Rasen 2026-2027 Beschlussempfehlung des Amtes; Grunderneuerung des Grünzugs Neu Altona, südlicher Teil ab Schomburgstraße - Entwurfsplanung/vorgesehener Bauablauf Beschlussempfehlung des Amtes; Open-Air-SchanzenKino 2026 Beschlussempfehlung des Amtes; Sondernutzung Sternschanzenpark – Schanzenzelt 2026 Beschlussempfehlung des Amtes; Ökologische Platzaufwertung Schnellstraße Antrag der Fraktion GRÜNE; Errichtung Wildtierauffangstation Klövensteen Antrag der CDU-Fraktion (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 11.03.2026); Errichtung Wildtierauffangstation Klövensteen Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE 1. Neufassung der Drucksache 22-1919 vom 11.03.2026; Jahresbericht zum Wildgehege Klövensteen (Das Amt bittet um Befassung im Mai); Umsetzung Kontrollweg im Wildgehege aussetzen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Einsatz der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz im Fachamt Management des öffentlichen Raumes in 2026 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Baumfälllisten; Rodungen Elbhang unterhalb des Elsa Brandström Hauses, Kösterbergstraße; Baumbilanz 2025 - öffentliche Bäume Mitteilungsdrucksache des Amtes; Baumfällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Ausbau Friedensallee - Zwei Baumfällungen Beschlussempfehlung des Amtes; Fällung von acht Bäumen im Goldschmidtpark im Rahmen einer Sondernutzungserlaubnis – Baustelleneinrichtung, Befahrung der Parkwege und temporäre Flächenherstellung Beschlussempfehlung des Amtes; Baumfällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Für eine Beleuchtungsoffensive in Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Finanzielle Unterstützung und Prüfung von Fördermöglichkeiten für den geplanten Neubau des Clubhauses der Spielvereinigung Blankenese von 1903 e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Bericht Grünpatenschaften Loki Schmidt Stiftung Mitteilungsdrucksache des Amtes (Aus Zeitgründen konnte die Drucksache nicht in der Sitzung vom 11.03.2026 behandelt werden.); Zwischen Anspruch und Wirklichkeit: Zur Zukunft der Hirsche im Blankeneser Hirschpark Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion) (Aus Zeitgründen konnte die Drucksache nicht in der Sitzung vom 11.03.2026 behandelt werden.); Zukünftige Gestaltung der Spielplätze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025 (Aus Zeitgründen konnte die Drucksache nicht in der Sitzung vom 11.03.2026 behandelt werden.); Baumfällungen für den Schulcampus Struenseestraße ohne Ersatzplanzungen – hat Altona zu viele Bäume? Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Sportanlagen Baurstraße „temporäre Stellplatzanlage“ Aufklärung Sachstand im Zusammenhang mit den Drucksache 22-1733 und 22-1449 Kleine Anfrage von Patrick Fischer und Silke Hubert (beide Volt-Fraktion) (Aus Zeitgründen konnte die Drucksache nicht in der Sitzung vom 11.03.2026 behandelt werden.); Entwicklung des Damwildbestandes sowie Management-, Entscheidungs- und Verantwortungsstrukturen im Damwildgehege (Hirschpark) seit 2000 Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion) (Aus Zeitgründen konnte die Drucksache nicht in der Sitzung vom 11.03.2026 behandelt werden.); Krötenwanderung zwischen Reemtsmapark und Jenischpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026 (Aus Zeitgründen konnte die Drucksache nicht in der Sitzung vom 11.03.2026 behandelt werden.); Wie geht es mit dem Zaunbau im Wildgehege Klövensteen weiter? Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE) (Aus Zeitgründen konnte die Drucksache nicht in der Sitzung vom 11.03.2026 behandelt werden.); Auswirkungen des Bewerbungskonzeptes Olympia auf den Bezirk Altona Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Aus Zeitgründen konnte die Drucksache nicht in der Sitzung vom 11.03.2026 behandelt werden.); Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona gemäß § 37 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025; Verkehrssicherheit im Winter: Winterdienst in Altona verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Internationaler Feiertag Kinderfest im August-Lütgens-Park am 26.04.2026 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Funktion und Wirksamkeit des Amphibienschutzsystems am Elbstrand in Blankenese Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Neustart und nachhaltige Entwicklung des Dahliengartens – Zukunft sichern, Attraktivität stärken, Jubiläum nachholen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Entscheidungsgrundlagen zur Schließung des Damwildgeheges im Hirschpark Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Bebauungsplanänderungen Bahrenfeld 76 und Bahrenfeld 72 weiterverfolgen und zusätzlichen Wohnungsbau ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2026; Sicherheitsrisiken durch fehlende Beleuchtung in den Straßen Bullnwisch, Ellernholt und Schlankweg beseitigen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; "Essbare Stadt" auch in Altona etablieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Verschiedenes; Erreichbarkeit der Abteilung WBZ 4 (Bitte um einen Sachstandsbericht, angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten/Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Sozialraumausschuss; Sachstandsberichte; Inklusion; Überlegungen zu einer Übersicht, an wen sich Menschen mit Problemen wenden können; Bürgerpreis; Bericht aus dem Bezirksseniorenbeirat; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; „Implementierung von StoP! Stadtteile ohne Partnergewalt im Bezirk Eimsbüttel - Prävention und Schutz bei häuslicher Gewalt“; „Implementierung von StoP! Stadtteile ohne Partnergewalt im Bezirk Eimsbüttel - Prävention und Schutz bei häuslicher Gewalt“ Alternativantrag zu Drs. 22-1369; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Bahnhof Dammtor attraktiver gestalten, Busumstieg sicherer machen, s. Drs. 22-1440, Beschluss BV 25.09.2025 (Gäste: Vertretende der DB s. auch Drs. 22-1647 (Stellungnahme BVM)); Maßnahme „Lückenschluss Alsterufer“ (Veloroute 4) (Gäste: Vertretende des LSBG); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Zulassung des Verkehrszeichens „Bei Rot hier halten“ auch außerhalb von Baustellen – insbesondere an sicherheitsrelevanten Knotenpunkten Drs. 22-1684, Beschluss der BV vom 11.12.2025; Eimsbütteler Fahrradstraßen sicherer gestalten“ Drs. 22-1481, Beschluss der BV vom 16.10.2025; Rollstuhlsymbole an Ampeln im öffentlichen Raum Eimsbüttels Drs. 22-1683, Beschluss der BV vom 12.12.2025; Möglichkeiten für den Ausbau der StadtRAD- und Carsharing-Angebote in Lokstedt, Niendorf und Schnelsen Drs. 22-1725, Beschluss der BV vom 29.01.2026 ; Mitteilungen der Verwaltung; Drs. 21-2425 Alternativantrag zu 21-2249: Schulwegsicherheit und Aufenthaltsqualität in Rellinger Straße und Lappenbergsallee erhöhen – Durchgangsverkehr verringern und Drs. 21-2431 Benennung eines neuen Platzes zwischen Methfesselstraße und Lappenbergsallee nach Hertha und Simon Parnass Eröffnung „Nachbarschaftsräume“: Rellinger Straße und Parnass-Platz am 8. Mai 2026 ; Anträge; Neue Buslinie Blankenese, Eidelstedt, Niendorf, Flughafen; Verkehrsfluss verbessern – Grünpfeile für den Radverkehr; Verkehrssicherheit am Knotenpunkt Dammtor verbessern; Verkehrssicherheit – auch bei Schnee; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2026 (Das Protokoll liegt noch nicht vor.); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.03.2026; Ausbau der Ladeinfrastruktur (Staatsrat Dr. Schwieger und Staatsrat Dr. von Vogel nehmen teil.); Vorstellung des Konzepts "Das Stille Ufer" (Die Geschichtswerkstatt Wilhelmsburg trägt vor. Das Konzept ist als (aus Datenschutzgründen vertrauliche) Anlage zur Sitzung beigefügt.); Mitteilungen der Verwaltung; Förderfonds Bezirke - Vorauszahlung 2026; Vorlagen der Verwaltung; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 50/2026 - Klezmerlech e.V.; Sondermittelantrag 34/2026 - Ehil e.V.; Anträge und Mitteilungen der Politik; Unterstützung für Oh Haeng e. V. - Verbesserung der Sicherheit am ehemaligen Hafenkrankenhaus (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschluss über Vertraulichkeit des Bauausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Jugendhilfe sichtbar machen; Feststellung der Tagesordnung; Bericht und Abstimmungsempfehlung aus dem UA Jugendhilfeplanung: "Ziele und Schwerpunkte der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk Harburg"; Aufruf an alle Jugendhilfeausschüsse in den Hamburger Bezirken von der Interessenvertretung Offene Arbeit (IVOA) betr.: Entschlossen gegen Kürzungen. Kinder- und Jugendrechte verteidigen! Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten!; Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Mitteilungen der Verwaltung; Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift;

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Tagesordnungspunkte: Jugendhilfe sichtbar machen; Feststellung der Tagesordnung; Antrag CDU betr. Die Arche - Standort und Entwicklung in Harburg (mit Auskunftspersonen des Trägers der ARCHE); Antrag CDU betr. Situation und Entwicklung von Inobhutnahmen im Bezirk; Antrag CDU betr. Angebot und Ausstattung der Erziehungsberatungsstellen im Bezirk; Aufruf an alle Jugendhilfeausschüsse in den Hamburger Bezirken von der Interessenvertretung Offene Arbeit (IVOA) betr.: Entschlossen gegen Kürzungen. Kinder- und Jugendrechte verteidigen! Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten!; NEU Antrag Fraktion Die Linke betr.: Sicherung inklusiver frühkindlicher Bildung am Standort Elfenwiese; Stellungnahme zu NEU Antrag Fraktion Die Linke betr.: Sicherung inklusiver frühkindlicher Bildung am Standort Elfenwiese; Antrag der Abgeordneten Benizar Gündogdu, Markus Sass, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Prüfung leerstehender Immobilien für einen Jugendtreff bzw. ein "Mehrgenerationenhaus" im Süden Harburgs (Beratung der Fraktion zum weiten Verfahren); NEU Gem. Antrag GRÜNE SPD LINKE CDU FDP betr. gemeinsame Schritte zur Stärkung der Jugendhilfe in Harburg: Entwicklung eines Forderungspapiers und Kooperation mit BAGSFI; Stellungnahme der BSFB zur Antwort der Vorsitzenden auf vorherige Stellungnahme der BSFB zu NEU Gem. Antrag GRÜNE SPD LINKE CDU FDP betr. gemeinsame Schritte zur Stärkung der Jugendhilfe in Harburg: Entwicklung eines Forderungspapiers und Kooperation mit BAGSFI; Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Mitteilungen der Verwaltung; Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift vom 04.02.2026;

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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde ("Weltfrauentag: Politische Teilhabe von Frauen in Bergedorf" angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen und aktuelle Situation II (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Bearbeitungszeiten von Elterngeldanträgen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Öffentliche Übersicht, Zustand und Ausbau der Kinderspielplätze im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Verstöße gegen die Räum- und Streupflicht im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Daueraufgabe Bürokratieabbau - Was haben die Bergedorferinnen und Bergedorfer davon? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Einführung einer Alkoholverbotszone vor dem KörberHaus Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Umsetzung des Hamburger Masterplans BNE 2030 (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Fußverkehrskonzept Lohbrügge (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Umgang mit invasiven Neophyten in öffentlichen Grünflächen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Zustand und Nutzungsperspektive des ehemaligen Hotels „Waldschloss“ in der Wentorfer Straße (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Wohnungsbestand im Eigentum und in der Verwaltung des Bezirks Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Was passiert in der Alten Holstenstraße 45 / 47? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Ist Bergedorf ausreichend auf einen Stromausfall vorbereitet? (Verfasserin: FDP-Gruppe Antwort); Alte Holstenstraße zwischen Kreisel und Ludwig-Rosenberg-Ring - was ist zu tun, damit die Menschen sich wieder gern dort aufhalten? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Nutzung und Verfügungsbefugnis bezüglich eines verpachteten Pavillons (ehemals Blumenladen) (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Aufstellung von Sitzbänken im Rahmen der Sanierung der Justus-Brinckmann-Straße (Verfasserin: FDP-Gruppe Antwort); Wohnungsleerstände im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Fraktion Die LINKE); Wie sieht es mit „Mehr Grün an Hamburgs Straßen“ in Bergedorf aus? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Beeinträchtigung Bereich Sachsentor 33-35 (angemeldet von der CDU-Fraktion); Umsetzungsstand Entwicklungsperspektive "Blaues Moorfleet" (angemeldet von der FDP-Gruppe); Nutzung ehem. Hotel Waldschloss (angemeldet von der CDU-Fraktion); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Ist das Wohnlagenverzeichnis ausreichend für eine angemessene Berechnung der Grundsteuer in den Vier- und Marschlanden? - Nachfragen (Verfasserin: SPD-Fraktion Antwort); Winterdienst-Chaos in Bergedorf: Mangelhafte Räumung und Streuung nach den Schneefällen vom 2. und 3. Januar 2026 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Schulenbrooksbek: Renaturierung und Uferbefestigungen östlich der Ernst-Henning-Straße (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Langjähriger Leerstand von Wohngebäuden am Allermöher Deich (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Auslastung der E-Ladeinfrastruktur im Bezirk Bergedorf und Optimierung des Parkraumangebots (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Autodiebstähle in Bergedorf 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Kriminalstatistik Bergedorf 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Schutz des Trinkwassers in den Vier- und Marschlanden vor PFAS-Einträgen durch Windkraftanlagen (Verfasserin: AfD-Fraktion); Platzverweise am Bergedorfer Bahnhof und ZOB Bergedorf während der Kälteperiode 2026 (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Lieferverkehr und Verkehrssituation im Zentrum von Neuallermöhe (Fleetplatz/Edith-Stein-Platz) (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Strom- und Gassperren im Bezirk (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung des Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2026, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Aktueller Sachstand zu den Sitzbänken Justus-Brinckmann-Straße; Versorgungslücken in der Straßensozialarbeit verhindern - Hilfen für obdachlose Menschen in Bergedorf sichern; E-Ladeinfrastruktur der Switch-Punkte verbessern (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Stellungnahme); Stellungnahme der Bezirksversammlung Bergedorf gem. § 28 Nr. 13 BezVG zur Drucksache 22-0625 "Beabsichtigte Umstellung des Standorts Bergedorf vom Zweischichtbetrieb in den Einschichtbetrieb"; Anträge; Eigenwirtschaftlicher Betrieb Taxi On-Demand im Bezirk Bergedorf – begrüßen, evaluieren, perspektivisch ausweiten (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Zusätzliche Fahrradstellplätze für den Bergedorfer Wochenmarkt prüfen - ergänzte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Fraktion DIE LINKE); Den Bergedorfer Freiheitskämpfer Michael Gartenschläger würdigen - geänderter Betreff (Verfasserin: AfD-Fraktion); Transparenz schaffen, Bearbeitungszeiten verkürzen und soziale Härten beim Wohngeld vermeiden (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Wohnen für Auszubildende - Fachkräfte sichern für Bergedorf - ergänzt (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Ersatzhaltestelle für Busse während der Sanierung der Vierlandenstraße - ergänzter Antragsteller (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Mehr Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen nach der neuen HRVV (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Feministische Kämpfe sichtbar machen - 8. März als gesetzlicher Feiertag (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Wiederherstellung des alten Zustands in der Straße Am Langberg im östlichen Bereich (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Baumoffensive für Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Berichte; Dauerhafte Erschließung des südlichen Ochsenwerder Elbdeiches durch die Buslinie 127 Zustimmung zu Parkverboten; Verbesserung der Sicherheit von Schüler*innen am Mittleren Landweg; Aussetzung der geplanten Maßnahme "Fahrradroute plus" im Brookdeich - Bericht; Einladung der Senatorin der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung, Vorstellung des Bereiches "Familie und Jugend" bzw. der Staatsrätin in den Jugendhilfeausschuss; Unterstützung des Positionspapier zur Sicherung sozialer Angebotsstruktur für Familien im Doppelhaushalt 2027/2028 vom "Bündnis Familienangebote sichern!";

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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Umsetzung des Hamburger Masterplans BNE 2030 (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Fußverkehrskonzept Lohbrügge (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Aufstellung von Sitzbänken im Rahmen der Sanierung der Justus-Brinckmann-Straße - Aktuelle Antwort (Verfasserin: FDP-Gruppe Antwort); Wohnungsleerstände im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Fraktion Die LINKE Antwort); Wie sieht es mit "Mehr Grün an Hamburgs Straßen" in Bergedorf aus? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wie steht es um die Beteiligung der Öffentlichkeit an den digitalen Sitzungen von Fachausschüssen der Bezirksversammlung? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Was kann das Bezirksamt gegen Wildpinkeln unternehmen? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Was hat sich in den Hausnummern 32 und 151 in der Chrysanderstraße getan? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Warum brennt im Waldschloss Licht? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Nutzung stillgelegter Erdölbohrungen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Schutz und Wiederherstellung von Straßenbegleitgrün und öffentlichen Grünflächen im Bezirk (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Zukunft der ambulanten Versorgung in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Aktuelle Situation der Verkehrsmittel im HVV im Jahr 2025 in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Antwort); Umsetzung von § 16 a Hamburgisches Klimaschutzgesetz in Bergedorf (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Autodiebstähle in Bergedorf 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Kriminalstatistik Bergedorf 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Zeitplan des Neubaus der Fußgänger- und Radfahrerbrücken in Neuallermöhe- Aktualisierung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Automatisierte externe Defibrillatoren (AED) in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Neue Flüchtlingsunterkunft am Sander Damm – Auswirkungen auf Infrastruktur, Kosten und Zeitplanung (Verfasserin: AfD-Fraktion); Wann ist eine Arztpraxis wohnortnah? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Ampelvorangschaltung für Busse - Zeitplan für weiteren Ausbau und neue Technik (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Baumspenden im Bezirk Bergedorf – „Mein Baum, meine Stadt" (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.02.2026, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Serpentinen am Michel-Nathan-Weg prüfen (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: Fraktion DIE LINKE); Feministische Kämpfe sichtbar machen - 8. März als gesetzlicher Feiertag (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Stellungnahme); Einladung der Senatorin der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung, Vorstellung des Bereiches "Familie und Jugend" bzw. der Staatsrätin in den Jugendhilfeausschuss; Übersicht aller geförderten Projekte aus dem Jahr 2025; Beschlussvorlagen; Vergabe und Förderung einer weiteren Badewacht im Bezirk Bergedorf; Anträge; Fachverfahren für Wohngeld sinnvoll konzipieren - geänderte Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Handwerkerhof für Bergedorf - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Rückzugsräume für Menschen mit sensorischen Überlastungen und zum Stillen prüfen - geänderte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion); Winterdienst für einen uneingeschränkten Zugang zum KörberHaus (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Einrichtung einer digitalen Meldeplattform "Bergedorf ohne Barrieren" - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Schulhöfe öffnen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Schaffung niedrigschwelliger, kostenfreier Lernorte für Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Berichte; Eine bessere personelle Ausstattung für den Wohnraumschutz - Bericht; Haushaltsplanentwurf 2026 - hier: Beschlussvorlage Tiefbauprogramm ; Eigenwirtschaftlicher Betrieb Taxi On-Demand im Bezirk Bergedorf - begrüßen, evaluieren, perspektivisch ausweiten (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Informationsveranstaltung zum Kreiselneubau (Neuengammer Hausdeich/Heinrich-Stubbe-Weg) in Neuengamme (Verfasserin: CDU-Fraktion); Ein Unterkunftscontainer und Wachturm für den See "Hinterm Horn" (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Feuerstelle am Eichbaumsee erneuern (Verfasserin: SPD-Fraktion);

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