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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Bestellung von zwei Wahlhelfenden für die Sitzung (kann entfallen, wenn eine Handabstimmung beschlossen wird); Wahl der/des Vorsitzenden; Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzende(n); Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 27.05.2026; Eingaben; Verkehrssituation Fahrradstraße Rantzaustraße 46 - 66 Eingabe; Verkehrssituation Fahrradstraße Rantzaustraße 46-66 (bzgl. Drs. 22-3084) Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3355) ; Unterführungen/Tunnel von Marienthal Süd nach Marienthal Nord und nach Wandsbek Eingabe; Unterführungen/Tunnel von Marienthal Süd nach Marienthal Nord und nach Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3565) ; Unerlaubtes Halten/Parken Walter-Mahlau-Stieg Zugang Eichtalpark Eingabe; Falschparker vor der Ritterstraße 11 Eingabe; Verkehrsberuhigung durchsetzen - für die Sicherheit unserer Kinder Eingabe; Baustellen Kedenburgstraße Einbahnstraßen Eingabe; Was ist los am Ostpreußenplatz? Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Baumaßnahme "Voßkulen / Nebenflächen östlich Lesserstraße" nutzen, um Parksituation für Anwohner verbessern Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Intermodale Wegeketten stärken: mehr Fahrradbügel an Bushaltestellen aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3384) ; Gefährdung der Fußgänger in der Wegführung vor der Baustelle Karstadt Galeria zur Wandsbeker Marktstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3512.1) ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Kerngebiet; Anfragen / Auskunftsersuchen; Zustand und zukünftige Nutzung der Fußgängerunterführung Wandsbeker Allee (Höhe Übergang Wandse-Grünzug) Auskunftsersuchen vom 28.04.2026; Konkreter Zeitpunkt und Dauer des Aufzugsausfalls am Bahnhof Wandsbek Markt sowie Sicherstellung der Barrierefreiheit Auskunftsersuchen vom 28.04.2026; Themenspeicher Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Wiederherstellung und Sicherung des ordnungsgemäßen Zustands des Mahnmals „Tisch mit 12 Stühlen“ in Niendorf Nord ; Instandsetzung der Fußwege in den Straßen Brunsberg und Behrkampsweg durchführen; Busbeschleunigung zwischen Niendorf Markt und Sellhopsweg, Vorstellung und Prüfung von Maßnahmen ; Neugestaltung der Pflasterung Tibarg/Niendorf Markt; Aufstellen von städtischen Papierkörben am künftigen Wolfgang-Burmester-Weg in Schnelsen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Tibarg - Niendorfs Zentrum zusammen weiter voranbringen. Beschluss der BV vom 28.11.2024. Drs. 22-0374 (Gäste: Vertreterinnen des Bezirksamts Eimsbüttel sowie des BID); Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Verbesserung der Taktung der Buslinie X95 zwischen U-Bahn-Station Niendorf Nord und Hamburg Airport Drs. 22-2074, Beschluss der BV 13.04.2026 ; Schulmobilität rund um das Gymnasium Corveystraße sicherer gestalten - Ergänzende Stellungnahme Drs. 22-0678, Beschluss der BV vom 20.02.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Busbeschleunigung zwischen Niendorf Markt und Sellhopsweg, Vorstellung und Prüfung von Maßnahmen ; Vorstellung der Sanierungsmaßnahmen des Pfadfinderinnenhauses LykStüb im Niendorfer Gehege; Sachstand der Planungen zum Grünzug Lokstedt-Nord vorstellen; Sondermittel energetische Dachsanierung Mutzenbecher Villa; Klimaanpassung sozial gerecht machen – Kühle Orte und Trinkwasser für Lokstedt; Klimaanpassung sozial gerecht machen – Kühle Orte und Trinkwasser für Schnelsen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde im Hauptausschuss; Referenten / Gäste; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Verkehrssicherheit bei Schnee und Eis verlässlich gewährleisten 22-1861, Beschluss der BV vom 12.02.2026; Genehmigung der Niederschrift • HA 12.02.2026 ; Ständige Tagesordnungspunkte; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Aktualisierung des Fraktionsstatus und Umbenennungen.; Umbenennung im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Anträge; Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept; Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept ; Möglichkeiten frühzeitiger Information und Beteiligung von Bürger*innen; Änderungsantrag zu Drucks.-Nr. 22-1965: Möglichkeiten frühzeitiger Informati-on und Beteiligung von Bürger*innen; Verkehrssicherheit – auch bei Schnee; Empfehlung der Ausschüsse; Kinder- und Jugendlichensprechstunde beim Bezirksamtsleiter; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Perspektiven für die Nachnutzung der ehemaligen Kinofläche im Othmarschen Park Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Information zur Vertraulichkeit und Verschwiegenheit gemäß § 7 BezVG (Vertagt aus der Sitzung vom 14.04.2026); Bauanträge; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Eingang von Bauanträgen nach §§ 31 Abs. 3 und 246e BauGB; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Paketboxen und Packstationen in Wohngebieten ermöglichen - praxisgerechte Lösung statt rechtlicher Sackgasse Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.10.2025; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Wahl; Wahl des vorsitzenden Mitglieds des Ausschusses; Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 04.02.2026; Vortrag zum Thema: Erneuerung der Eisenbahnüberführung Norderelbe (Vertreter:innen des Projekts Großbrücken Norderelbe/Süderelbe, V.II-N-E-G Infrastrukturprojekte Nord, DB InfraGO AG ); Vortrag zum Thema: Vollautomatische Parksysteme (Der Tagesordnungspunkt entfällt.); Bauprogramm Straße; Anträge der Politik; Wohnquartier Haferblöcken - Einhaltung Tempo 30 für Verkehrssicherheit (Antrag der CDU-Fraktion); Verbesserung der Verkehrssituation Diagonalstraße (Antrag der CDU-Fraktion); Neue Rechtslage zu Tempo-30-Anordnungen und Fußgängerüberwegen - Auswirkungen auf bislang abgelehnte Anträge in Hamburg-Mitte (Antrag der Volt-Fraktion); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Referentenanforderung zum Sachstand Schulstraßen; Kreuzung Sievekingsallee/ Hammer Steindamm: Sofortige Maßnahmen für mehr Sicherheit für Radfahrende! ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde im Hauptausschuss; Referenten / Gäste; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift • HA 11.09.2025 • HA 13.11.2025 • HA 15.01.2026; Ständige Tagesordnungspunkte; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Anträge; Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept; Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept ; Schulpartnerschaften und Schülerinnen- und Schüleraustausch mit Israel fördern; Alternativantrag zu 22-1430: Schulpartnerschaften und Schülerinnen- und Schüleraustausch mit Israel fördern; Änderungsantrag zu Drs. 22-1863 – Alternativantrag zu Drs. 22-1430:; Neues Kopfsteinpflaster für die Tresckowstraße; Empfehlung der Ausschüsse; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Jugendhilfe sichtbar machen; Feststellung der Tagesordnung; Vorstellung des Projekts Portfoliooptimierung der Gebäude der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (Opti OKJA-Immo); Neuausschreibung der Trägerschaft der Ombudsstelle Hamburg; Bericht zum Antrag SPD betr. Quartierstreffpunkt für Harburgs Südosten (Drs. 21-1177) (Hinweis: Der Antrag wurde im Hauptausschuss vom 09.02.2021 in den SIGI überwiesen.); Nachfragen zur aktuellen HzE-Steuerungsverfügung; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sachstand Kitas und Bedarfe; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Sachstand Kitas und Bedarfe; NEU Berichtsantrag der Volt-Fraktion zur Kitabedarfsplanung in Harburg; Siehe Drs. 21-2572.01, die nach Auskunft der BSFB auch als Stellungnahme zum Antrag der Volt-Fraktion zur Kitabedarfsplanung in Harburg verfasst worden sei.; NEU Antrag CDU betr. Umsetzung des Bundesgesetzes zur Stärkung der Angebote während der Schulferien im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum NEU Antrag CDU betr. Umsetzung des Bundesgesetzes zur Stärkung der Angebote während der Schulferien im Bezirk Harburg; Gem. Antrag der GRÜNE-, SPD- und die LINKE-Fraktion betr. Ortstermin in den Kitas Elfenwiese, Baererstraße und Schneverdinger Weg; Stellungnahme zum Gem. Antrag der GRÜNE-, SPD- und die LINKE-Fraktion betr. Ortstermin in den Kitas Elfenwiese, Baererstraße und Schneverdinger Weg; Bestandssicherung Jugendhilfe; Aufruf an alle Jugendhilfeausschüsse in den Hamburger Bezirken von der Interessenvertretung Offene Arbeit (IVOA) betr.: Entschlossen gegen Kürzungen. Kinder- und Jugendrechte verteidigen! Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten!; Bestandssicherung und Weiterentwicklung der Jugendhilfe - Stellungnahme des Jugendhilfeausschuss (JHA) Harburg zur Finanzierung der Jugendhilfe (ersetzt die Drs. 22-1825); Antrag der freien Träger im Bezirk Harburg: Fragen zur Inklusion in der Kinder- und Jugendhilfe für den Bezirk Harburg an die vertretenden Fraktionen im Jugendhilfeausschuss; Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung; Genehmigung der Niederschrift; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 27.05.2026; Eingaben; Ampelschaltung einheitlich anpassen - Straße Saseler Markt / Ring 3 Ampel zum Saseler Parkweg Eingabe ; Ampelschaltung einheitlich anpassen - Straße Saseler Markt / Ring 3 Ampel zum Saseler Parkweg (bez. Drs. 22-2973) Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3555) ; Einrichtung einer Sitzgelegenheit an der Haltestelle Mellingburgredder Eingabe; Rechtsmäßigkeit der Verkehrsführung Eingabe; Gefahr bei Querung der Poppenbüttler Hauptstraße zum "Gewerbepark Moorhof" und zur Wochenmarktfläche Poppenbüttel Eingabe; Situation Fahrradfahrer Waldweg Eingabe; Gefährliche Fußgängerampel Saseler Damm Eingabe; Farben der S-Bahn-Brücken Alstertal Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Poppenbütteler Bogen: Auch Querungsstelle mit dem Fuß- und Radweg "Im Knick" verbessern! Antrag der CDU-Fraktion; Hummelsbüttler Müllberg: Am "Hummelsee" weitere Sitzbänke aufstellen Antrag der CDU-Fraktion; Poppenbüttel: Marder-Denkmal aufwerten! Antrag der CDU-Fraktion; Fahrradhäuschen Hoheneichen - Nachhaltige Lösungen finden Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Potenziale nutzen - Umstieg auf den ÖPNV erleichtern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Depotcontainer am Saseler Parkweg - Einzelner Alttextilien-Container ist der Schmutzfink neben Altglas-, Altpapier- und Elektro-Kleingeräte-Depotcontainern Antrag der Fraktion Die Linke; Mitteilungen; Intermodale Wegeketten stärken: mehr Fahrradbügel an Bushaltestellen aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3384) ; Beleuchtung für den Saseler Park Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2839.1) ; Verkehrsberuhigende Maßnahmen Ohlendiekshöhe (bez. Drs. 22-1980) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2164) ; Sicherere Führung des Fahrradverkehrs auf der Rolfinckstraße im Bereich Wellingsbütteler Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3561) ; Gefährliche Verkehrssituation Alte Landstraße / Ulzburger Straße - Vorschlag zur Entschärfung (bez. Drs. 22-3242) Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3556) ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Alstertal; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 11.02.2026 und 27.05.2026; Eingaben; Parkplatzmöglichkeiten vor dem EDEKA Markt in der Brockdorffstr. 94-96 Eingabe; Abstellen von Fahrzeugen und Parken vor einer Tiefgarageneinfahrt Grubesallee Eingabe; Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung (30 km/h) in der Liliencronstraße Eingabe; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Unübersichtliche Kreuzung Rahlstedter Str. / Stapelfelder Str. für alle Verkehrsteilnehmer Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Entsiegelung der Verkehrsinsel Höltigbaum Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Mülleimer für den Wanderweg durch das Stellmoorer Tunneltal Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; HVV-Anbindung der Ausweichsportstätten von Stadtteilschule und Gymnasium Oldenfelde rechtzeitig sicherstellen Antrag der CDU-Fraktion; Verbesserung der HVV-Anbindung für Beschäftigte im Gewerbegebiet Bargkoppelweg nach Verlagerung des Post-Zustellstützpunkts Antrag der CDU-Fraktion; Reduzierung der Umlaufzeit/Anforderungszeit bei der Fußverkehrslicht-signalanlage (FLSA) Oldenfelder Straße 51 / Ausfahrt Schulparkplatz Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Schwerpunktkontrolle "Parkraum durch Anhänger blockiert" Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3482.1) ; Intermodale Wegeketten stärken: mehr Fahrradbügel an Bushaltestellen aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3384) ; Mit Glasfaser in die Zukunft! Glasfaserausbau im Stadtteil Rahlstedt fördern durch einen Online-Dialog für Interessierte Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3100.1); Parksport für Rahlstedt am Deepenhornteich priorisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3570) ; Einrichtung von zusätzlichen Fußgängerüberwegen in Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3488.1) ; Lärmschutzwand am Höltigbaum - wann folgt die Umsetzung? Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3315.1) ; Einrichtung eines Depotcontainerstandplatzes in der Grunewaldstraße 78; Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2026; Reeperbahn Festival 2026 -Konzeptvorstellung (Bezug: Drs. 23-1791) (Der Veranstalter informiert.); Mitteilungen der Verwaltung; Zukunft der Finanzierung des Kulturprogramms in Planten un Blomen; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Hamburger Sommerdom 2026; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Harley Days 2026; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Schlagermove - Der Karneval des Nordens Hamburg 2026 / Straßenfest; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: World Triathlon Hamburg; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: 32. hella hamburg halbmarathon; Förderfonds Bezirke - Prämienzahlungen 2026; Vorlagen der Verwaltung; Outdoor-Sportgeräte für die Neustadt; Anschaffung von Minitoren für die Kunstrasenflächen am Ernst-Fischer-Sportplatz; Antrag auf Stadtteilkulturmittel K64/2026 - Interaktives öst-westliches Konzert "Türkischer Liederabend" in Hamburg-Finkenwerder; Umbau, Erweiterung und qualitative Weiterentwicklung des bisherigen Erstaufnahme-Notstandorts Stengelestraße 38 (ehem. Hermannstal) zu einem Interimsstandort der öffentlich-rechtlichen Unterbringung; hier: Anhörung gem. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz(BezVG); Wahlkreiseinteilung für die Wahl zu den Bezirksversammlungen; Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 73/2026 - KinderSpassVerein Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 81-2026 - ADFC Landesverband Hamburg e.V. / Hamburg bewegt alle-Aktionsmonat für gendergerechte Mobilität; Sondermittelantrag 84/2026 - KuNaGe e.V.; Sondermittelantrag 91/2026 / Therapiehilfe gGmbH / Hamburg ist bunt - Workshop mit Vorträgen; Sondermittelantrag 98-2026 - Lebendiger Jungfernstieg e.V.; Anträge und Mitteilungen der Politik; Antrag auf Akteneinsicht: Abriss- und Neubaupläne der SAGA-Siedlung im Gebiet Möllner Landstraße/Merkenstraße/Cottaweg (Billstedt) (Antrag der Fraktion DIE LINKE und der Volt-Fraktion); Verschiedenes; Drs. 23-1170 Regelmäßige Berichterstattung aus dem Projekt "Europa fängt in der Gemeinde an";

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift vom 27.05.2026; Eingänge und Mitteilungen; Mittel der Bezirksversammlung; Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Hallensport für Kinder am Standort: Flüchtlingsunterkunft Überseering und Aufstockung des Sportfonds ; Mittelstand zu den Sondertöpfen Flüchtlingshilfe/ Integration / Ehrenamt/ BürgerInnen Budget und Quartiersfonds ; Ermächtigungen der Bezirksversammlung (Stand 20.01.2026 und 23.06.2026); Ermächtigungen der Bezirksversammlung (Stand 30.06.2026); Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung; Neue Anträge; Bezirkliche Sondermittel - Antrag der Volt-Fraktion ; Bezirkliche Sondermittel - Antrag der GRÜNE-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel - Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion ; Bezirkliche Sondermittel - Antrag der Die Linke-Fraktion ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde im Hauptausschuss; Referenten / Gäste; Mitteilungen der Verwaltung; Rückmeldung zu TOP 7.2 des Hauptausschusses; Mitteilungen des Vorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift; Ständige Tagesordnungspunkte; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Abberufung und Neubenennung im Fachausschuss Sozialraum; Anträge; Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept; Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept ; Verkehrssicherheit – auch bei Schnee; Bezirkliche Zusatz-Finanzierung nachjustieren; Sondermittel für das Nachbarschaftsfest in der Stellinger „Linse; „Osterstraße: Gestaltung als verkehrsberuhigter Geschäftsbereich umsetzen“; Mehr Transparenz im Bezirk – jährlicher Tätigkeitsbericht durch das Bezirksamt Eimsbüttel ; Änderungsantrag zu Drucks.-Nr. 22-2047: Mehr Transparenz im Bezirk – jährlicher Tätigkeitsbericht durch das Bezirksamt Eimsbüttel; Social-Media-Präsenz auf ‘X’ beenden; Olympische Spiele in Hamburg – eine Chance auch für Eimsbüttel!; Kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien ermöglichen – Neuauflage und Umsetzung des Beschlusses vom 17. Juni 2021; Verbesserungen im Basselweg prüfen; Basselweg zwischen Kieler Straße und Sportplatzring/Koppelstraße: Mehr Verkehrssicherheit und Prüfung weiterer Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung - Alternativantrag zu Drs. 22-1762; Verkehrssicherheit und Lärmschutz am Basselweg verbessern; Alternativantrag zu Drs. 22-1762 ; Aufnahme der im KGA und RaSE beschlossenen Sondermittelanträge auf die Tagesordnung des Hauptausschusses; „Null Photovoltaik-Anlagen in sechs Jahren: PV-Ausbau auf SAGA-Dächern im Bezirk Eimsbüttel endlich beschleunigen“; Empfehlung der Ausschüsse; Sondermittel für Nachbarschafts-Straßenfest Flüchtlingshilfe Harvestehude; Sondermittel für das Internationales Kindertheaterfestival „Wir wollen Spielen!“; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Erhöhung der finanziellen Mittel für den Bürger:innenpreis 2026; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde im Hauptausschuss; Referenten / Gäste; Mitteilungen der Verwaltung; Eimsbüttel Klimaresilient machen- Bundesmittel des BMWSB für den Bezirk prüfen Drs. 22-2061, Beschluss der BV vom 30.04.2026; Referirendenanforderung: Verkehrssicherheit bei Schnee und Eis verlässlich gewährleisten Drs. 22-1861, Beschluss der BV vom 12.02.2026 / Ergänzende Stellungnahme zu Drs. 22-2000; Mitteilungen des Vorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift • HA 12.03.2026; Ständige Tagesordnungspunkte; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Anträge; Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept; Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept ; Verkehrssicherheit – auch bei Schnee; Kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien ermöglichen – Neuauflage und Umsetzung des Beschlusses vom 17. Juni 2021; Social-Media-Präsenz auf ‘X’ beenden; Alternativantrag zu Drucks.-Nr. 22-2022: Social-Media-Präsenz auf ‘X’ beenden; „Osterstraße: Gestaltung als verkehrsberuhigter Geschäftsbereich umsetzen“; „Null Photovoltaik-Anlagen in sechs Jahren: PV-Ausbau auf SAGA-Dächern im Bezirk Eimsbüttel endlich beschleunigen“; Vorstellung der Solarisierungsstrategie der SAGA im Bezirk Eimsbüttel; Auflösung des Sonderausschusses zum Umgang mit belasteten Straßennamen (SUS); Nie wieder ist jetzt – Schutz der Moorweide als historischen Erinnerungsort dauerhaft sichern; Sondermittel-Antrag an die Bezirksversammlung „Drama im Rampenlicht“ ; Empfehlung der Ausschüsse; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 26.05.2026; Eingaben; Renovierung des Sportplatz am Petunienweg in Sasel: Belagwechsel der Laufbahn Eingabe; Mitteilung der Verwaltung zur Drs 22-1958 "Renovierung des Sportplatzes am Petunienweg in Sasel: Belagwechsel der Laufbahn, Eingabe"; Kommentierung von 2 Gedenksteinen Eingabe; Prüfauftrag - Kommentierung von 2 Gedenksteinen Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2955); Pilotprojekt "Umnutzung bestehender Gebäude für funktionales Lernschwimmen" Eingabe; Pilotprojekt "Umnutzung bestehender Gebäude für funktionales Lernschwimmen" Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3319) ; Historisches Wasserrad Eichtalpark; Wiedererrichtung des historischen Wasserrades am Restaurant "Zum Eichtalpark" Eingabe; Ein Lern- und Begegnungsort am traditionsreichen Mühlengebäude - Unterstützung für die vorliegende neue Eingabe Eingabe; Mitteilung der Verwaltung zur Drs. 22-1700 Eingabe: Wiedererrichtung des historischen Wasserrades am Restaurant "Zum Eichtalpark"; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Unterstützung des Baus einer inklusiven Multifunktionssporthalle in Wohldorf-Ohlstedt Debattenantrag der CDU-Fraktion; Kommentierung der Gedenksteine am Bramfelder Marktplatz Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren ; Mitteilungen; Inhaltliche Befassung mit dem Tätigkeitsbericht des Bezirksamtes Beschluss des Hauptausschusses vom 30.06.2025 (Drs. 22-1713); Bundesprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS) - Aktuelle Sachstandsinformationen zu den Projekten in Wandsbek; Haushaltsangelegenheiten; Gesamtübersicht "Politische Mittel"; Haushaltsjahr 2025 - Umschichtung Ermächtigungen Förderfonds konsumtiv; Zustimmung zur Freigabe und Umschichtung von Mitteln aus dem konsumtiven Quartiersfonds zur Drs.-Nr. 22-1580; Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Never Give Up Förderverein e.V.; Förderung kultureller Projekte - Bramfelder Kulturladen e.V.; Förderung kultureller Projekte - Ev. Luth Kirchengemeinde Marktkirche Poppenbüttel; Förderung kultureller Projekte - FemCamH e.V. (Femmes Comerounaises de Hambourg e.V.); Förderung kultureller Projekte - Horizon Resource Network e.V.; Förderung kultureller Projekte - Hospital zum Heiligen Geist SbR; Förderung kultureller Projekte - Konzerte junger Künstler im Spiekerhus e.V.; Förderung kultureller Projekte - Kulturkreis Berner Schloss e.V.; Förderung kultureller Projekte - Sinfonietta Nova Hamburg e. V.; Sondermittel; Vergabe von Sondermitteln - GfBH Gemeinsam Gesund gUG; Vergabe von Sondermitteln - Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Volksdorf e. V.; Vergabe von Sondermitteln - Strandbad Farmsen e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Bramfelder Kulturladen e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Bramfelder Kulturladen e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Bürgerverein Oldenfelde e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Farmsener Turnverein von 1926 e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Gartengemeinschaft Berner Au e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Heimatverein "up ewig ungedeelt" e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Hey Kirche e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Kulturwerk Rahlstedt e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Mehr Platz für Kinder e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Privatperson; Vergabe von Sondermitteln - Salon International e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Salon International e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Sasel Haus e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Stiftung Hamburger Öffentliche Bücherhallen; Vergabe von Sondermitteln - TSV Wandsetal Hamburg von 1890 e.V.; Quartiersfonds; Förderung von Bauvorhaben; Bericht aus dem AK Denkmal; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschluss über Vertraulichkeit des Bauausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Inhaltliche Befassung mit dem Tätigkeitsbericht des Bezirksamtes Beschluss des Hauptausschusses vom 30.06.2025 (Drs. 22-1713); Anträge / Beschlussvorlagen; Benötigte Ausstattung des Jugendzentrums Startloch; Verein für Jugendpflege (VfJ) / Hobbyhaus: Erneuerung der Bodenplatten auf dem Außengelände; Refinanzierung Personalkostensteigerungen durch Tarifabschluss im Bereich SAJF; Neuausschreibung der Zuwendung für die Ombudsstelle; Freizeit- und Essensangebote im zweiten Halbjahr 2026; Mitteilungen; Lokale Kooperationen mit Jugendgruppen für die Gedenkveranstaltung der Bezirksversammlung am 29. August knüpfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2169) ; Überarbeitung der Globalrichtline Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit in den Bezirken; Unter-AG §78 OKJA, JSA und FamFö zu Psychischen Belastungen: Vorschlag zur Gründung einer Arbeitsgruppe mit dem Ziel ein Träger übergreifendes Leuchtturmprojekt zu schaffen; Einsetzung zweier Bewerbenden für das Amt der Ombudsperson durch den JHA; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 22. Legislatur; Geflüchtete; Kinderschutz; Berichterstattung aus dem Unterausschuss Planung und Haushalt und der Steuerungsgruppe SAJF; Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus anderen Fach- und Regionalausschüssen; Sanierung vorziehen: Gebäude der Straßensozialarbeit in Steilshoop Antrag der CDU-Fraktion; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 20.05.26; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde; Anträge / Beschlussvorlagen; Bauspielplatz Spielgelände Gleiwitzer Bogen: Antrag auf erhöhte investive Sachkosten für die Ersatzbeschaffung zweier Werkstattcontainer ; Haus der Jugend Bramfeld: Erforderliche Mittel für Bodenarbeiten im Clubraum und in unterschiedlichen Mitarbeiterbüros; Straßensozialarbeit Steilshoop. Dichtigkeitsprüfung der Abflüsse Gropiusring 19-21; VfJ - Verein für Jugendpflege: Antrag auf zusätzliche Mittel für Supervision; IG Lentersweg: Zusätzliche Mittel für Ausstattung des Neubaus; Einbruchsicherheit des Projektes Trollhaus; Mitteilungen; Zusätzliche Mittel für die Sommerferien 2026; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Gem. Dringlichkeitsantrag der GRÜNE-und CDU-Fraktion betr. Neuberechnung und Anpassung der Ausschussgröße und Ausschussvorsitze (weiteres Vorgehen, Berechnungen liegen vor); Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen; Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion. Neuland 23 jetzt endlich umsetzen - Gewerbe- und Industrieflächen zügig erschließen und Harburg wirtschaftlich stärken; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Ausweisung des östlichen Teils der Haakestraße als Tempo 30 Zone; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Taxenstand ohne Taxi - Freigabe von Parkraum an der Neugrabener Marktfläche; Stellungnahme zum Antrag FDP betr. Verkehrsführung während der Sperrung des Harburger S-Bahntunnels verbessern; Beantwortete Anfragen zur Kenntnis; Antwort auf Anfrage CDU betr. Geplante Bebauung von Neuland 23; Antwort auf Anfrage betr.: AFD fragt nach! Kriminalstatistik für den Bezirk Harburg 2025; Antwort auf Anfrage CDU betr. Wolfsaussetzung in der Fischbeker Heide; Antwort auf Anfrage CDU betr. Barrierefreiheit am S-Bahnhof Neugraben - aktueller Sachstand, Planung und Betriebssicherheit; Antwort auf Anfrage betr.: AfD fragt nach! Rückzugsräume in Kindertagesstätten im Bezirk Harburg - pädagogische Nutzung, Aufsicht und Kinderschutz; Antwort auf Anfrage "AfD fragt nach! Weitere Wohnunterkünfte für Flüchtlinge auf dem ehemaligen Geländes der Sietas Werft?"; Antwort auf Anfrage betr.: AfD fragt nach! Drogendelikte im Bezirk Harburg seit 2009, insbesondere seit der Eröffnung des Drogenzentrums Abrigado in der Schwarzenbergstraße; Antwort auf Anfrage betr.: AfD fragt nach! Altbohrungen (Erdöl- und Erdgasbohrungen) und deren aktueller Status im Bezirk Harburg, insbesondere in Sinstorf und Wilstorf; Antwort auf Anfrage CDU betr. Illegale Nutzungen im Karstadt-Gebäude?; Antwort auf Anfrage Fraktion Die Linke Harburg nach § 24 BezVG betr.: Auswirkungen des Bewerbungskonzeptes Olympia auf den Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage der Fraktion Die Linke Harburg nach § 24 BezVG betr. Wegfall von Wohnraum durch bauordnungsrechtliche Probleme bei Dachgeschosswohnungen; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Toiletten auf den HADAG-Fähren; Antwort auf Kleine Anfrage der GRÜNE-Fraktion betr. Sperrung der Brücken über die Moorburger Landscheide; Antwort auf Anfrage CDU betr. Gedenktafel für Tony Sheridan und die Beatles in der Friedrich-Ebert-Halle; Antwort auf Anfrage CDU betr. Miteinander im Harburger Stadtpark; Antwort auf Anfrage der FDP Fraktion Potenziale für zusätzliche gastronomische Angebote auf Wochenmärkten im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage FDP Fraktion Bewirtschaftung von Grünflächen und Spielplätzen unter veränderten Rahmenbedingungen; Antwort auf Kleine Anfrage der Volt-Fraktion gemäß § 24 BezVG betr. Rattenbefall in der Außenanlage der SAGA-Wohnanlage in der Hoppenstedtstraße; Antwort auf Anfrage CDU betr. Gastronomisches Konzept im Bürgerhaus Harburg; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden ( ); Antrag auf Aufnahme in die Debattenliste; Antrag FDP betr. Kinderspielplatz Moorburger Elbdeich 249; Antrag CDU betr. Einmündung B73 in die Waltershofer Straße - Grünpfeil für Rechtsabbieger; Volt Antrag: Aktuellen Sachstand zur Entwicklung des ehemaligen Karstadt-Gebäudes ("Planet Harburg") im Stadtentwicklungsausschuss vorstellen; Antrag SPD betr. Reanimationsunterricht an Schulen; Antrag SPD betr. Baumrigolen im Bezirk; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fahrgastunterstand an der Haltestelle "Moorburger Alter Deich" aufstellen; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Wartezeiten für die Querung der B73 verringern; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Gemeinsam aus der Einsamkeit; Antrag SPD betr. Unterflurhydrant Am Fuchsberg; Antrag SPD betr. Abstellflächen für E-Roller in Harburg; Antrag SPD betr. Sitzbänke Am Waldschlößchen; Gemeinsamer Antrag die Linke Harburg SPD GRÜNE Harburg betr.: Gemeinsame Eckpunkte für eine Bezirksverwaltungsreform; Antrag Fraktion Die Linke Harburg betr.: Demokratieförderung im Bezirk Harburg sichern - Vorstellung durch die Lawaetz-Stiftung; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Mitteilung SPD betr. Zubenennung im Ausschuss für Mobilität und Inneres; Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Umbesetzung von Ausschüssen; Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Nachbesetzung von Ausschüssen;

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