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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Bauvorhaben Wandsbeker Chaussee / Ecke Brauhausstraße - Information zur Planungsabsicht; Bebauungsplanverfahren; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wandsbek 89 - Brauhausstraße - Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Wandsbek 74 - Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens - Öffentliche Plandiskussion am 03.06.2026; Sonstige Planungen und Vorhaben; Bericht zum Umsetzungsstand noch nicht abgeschlossener Ausgleichsmaßnahmen; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 24.02.2026 und 24.03.2026; Referentenvorträge; Bebauungsplanverfahren; Bebauungsplanverfahren Tonndorf 37 - Quartier am Bahnhof Tonndorf - Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens - Öffentliche Plandiskussion am 06.07.2026; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wandsbek 85 - Quarree - Zustimmung zur Feststellung; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 "Wiesenredder" - Zustimmung zur Feststellung; Sonstige Planungen und Vorhaben; Bericht zur Umsetzung vorhabenbezogener Bebauungspläne; Bebauungsplanverfahren Tonndorf 36 - Schaffung von neuem Planrecht für mehr Wohnraum und eine zeitgemäße Stadtentwicklung im Bürgerdialog Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3253.1); Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2026 (Die Niederschrift liegt noch nicht vor.); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.03.2026; Besuch Senator Dr. Dressel; Mitteilungen der Verwaltung; Vorlagen der Verwaltung; Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Sondermittelantrag 65/2026 - Spiel- und Sportverein Wichern-Schule e.V.; Sondermittelantrag 70/2026 - Stiftung Generationen-Zusammenhalt; Sondermittelantrag 68/2026 - ASB Sozialeinrichtungen (Hamburg) GmbH; Anträge und Mitteilungen der Politik; Durchführung eines gemeinsamen Workshops zur Sozialraumplanung (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Ausschussumbesetzung (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Verschiedenes; Plakatierung für Initiativen für und gegen die Olympia-Bewerbung;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.01.2026 (Die Niederschrift liegt noch nicht vor.); Öffentliche Anhörung zum Spreehafenviertel / Wilden Wald; Mitteilungen der Verwaltung; Vorlagen der Verwaltung; Sondermittelanträge; Anträge und Mitteilungen der Politik; Ausschussumbesetzung (Mitteilung der SPD-Fraktion); Ausschussumbesetzung (Mitteilung der CDU-Fraktion); Kulturelle Angebote auf der Veddel sichern (Antrag der SPD-Fraktion und GRÜNE-Fraktion) ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Verpflichtung zubenannter Bürgerinnen und Bürger; Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Monatsbericht an die Wohnungsbaukoordinatorin gemäß Ziffer 7 des Vertrages für Hamburg – Wohnungsneubau; Bauanträge; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Eingang von Bauanträgen nach §§ 31 Abs. 3 und 246e BauGB; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes; Öffentliche Fragestunde; Öffentliche Fragestunde hier: Endlich wirksamer Schutz vor Außengastronomie-Lärm: Eingereichte Fragen des Standpunkt.Schanze e.V.; Illegales Böllern vor Sylvester - Anwohner in Lurup: Mensch, Tier und Umwelt leiden (Fortsetzung der Beratungen vom 09.12.2024); Interessen der Gastronomie und Anwohner*innen in Altona in Einklang bringen Antrag der Fraktionen von SPD und Volt (NEUFASSUNG der Drucksache 22-0423 aus der Sitzung vom 09.12.2024); Interessen der Gastronomie und Anwohner*innen in Altona in Einklang bringen Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-0423 (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.11.2024 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung / Vertagt aus der Sitzung vom 09.12.2024); Fragen bezüglich der Drucksache 22-0423 "Interessen der Gastronomie und Anwohner*innen in Altona in Einklang bringen - Antrag der SPD-Fraktion" inklusive Empfehlung von Standpunkt.Schanze e.V. aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.11.2024 (Vertagt aus der Sitzung vom 09.12.2024); Nachfrage zum Bericht Ergebnistransfer Runder Tisch Sternschanze aus der Sitzung vom 09.12.2024 (Angemeldet von Frau Lohkamp aus der Sitzung vom 09.12.2024 / Sachstandsbericht des Amtes); AG Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 09.12.2024); Mitteilungen; Ausweisung von Windenergiegebieten gemäß Windenergieflächenbedarfsgesetz Auskunftsersuchen von Gesche Boehlich, Benjamin Eschenburg, Benjamin Harders, Yvonne Kaschke, Meike Lohkamp, Christian Trede und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE) ; Integration des Schwammstadtkonzepts in alle Bauvorhaben im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Sicherung des bezahlbaren Wohnraums in Gebieten mit sozialer Erhaltungsverordnung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Verschiedenes; Öffentliche Anhörung: "Windkraftanlagen in die Rissen-Sülldorfer Feldmark? Stand der Planungen" (Referierende: Vertreter:innen der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen und der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 20.04.2026; Eingaben; Thema "örU Duvenstedt, Informationsveranstaltung"; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Generationen verbinden - Vorlesepatenschaften für Kinder in Wandsbek (Bezug: Drs. 22-3365) Antrag der CDU-Fraktion; Leselernhilfe und Lesementoring in Wandsbek stärken - Bedarfe erfassen, Ehrenamt koordinieren, Teilhabe sichern Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion zu der Drs. 22-3492; Verkehrs- und Sicherheitskonzept für die Bauphase an der Grundschule Lemsahl-Mellingstedt Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Generationen verbinden - Vorlesepatenschaften für Kinder in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2552) ; Einrichtung einer digitalen Meldeplattform "Wandsbek ohne Barrieren" Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3174) ; Sportcampus an den Schulen Oldenfelde (Stadtteilschule u. Gymnasium) weiter entwickeln zur Kooperation Schule, Stadtteil und Sportvereine Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2556.1) ; Anfragen / Auskunftsersuchen; Stand der Baumaßnahmen an der Grundschule Lemsahl Mellingstedt, Zeitplanung für Zu und Ersatzbau, Abriss Redderbarg sowie Berücksichtigung der Außenanlagen Auskunftsersuchen vom 27.02.2026; Themenspeicher Ausschuss für Soziales; Inklusion; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Modellregion Hamburger Süden (mit Referenten der Sozialbehörde und des Bezirksamts); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Hamburger Partizipationsfonds (mit Referenten der Sozialbehörde und der Bürgerstiftung Hamburg); Information über die geplanten Veränderungen am Notstandort Schlachthofstraße 3-5 (FEGRO-Halle) im Bezirk Harburg, Stadtteil Harburg; Einsetzung des 3. Harburger Integrationsrates - April 2026; Integrationsrat Harburg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Sachstand Förderfonds Bezirke Bitte um einen kurzen Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet vom vorsitzenden Mitglied); Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 05.05.2026) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 05.05.2026) Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Zuwendungsverfahren nach § 11 Geschäftsordnung Sachstand der in den Fachausschüssen beschlossenen Zuwendungsanträge Stand 18.05.2026; Zuwendungsantrag: Türkische Gemeinde in Hamburg und Umgebung e.V - "Anschaffung Kaffeevollautomat" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung ; Zuwendungsantrag Rockbüro e.V. - Umbau eines Toilettenhäuschens zu Musikübungsräumen (Renovierung Fischi - Haus) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Änderungsanregungen Anmerkungen zuwendungsrechtliches Verfahren Vorbereitung einer aktualisierten Fassung (Angemeldet vom vorsitzenden Mitglied); Umwidmung bereits beschlossener Mittel aus dem Förderfonds Bezirke konsumtiv in Sondermittel konsumtiv Vorlage der Geschäftsstelle; Korrektur der Niederschrift über die Sitzung des Haushaltsausschusses am 17.03.2026 – zu TOP 3.4 Konsumtive Zuwendungsanträge Antrag der Fraktion DIE LINKE; Mitteilungen; Für die Schaffung einer Vollzeitstelle (VZÄ) zur Koordination und Begleitung des Jugendbeirats Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss Wirtschaft, Digitalisierung und Verbraucherschutz; Spielräume gegen dreiste gewerbliche Vermietung und Mietwucher nutzen (Gäste: Vertreter des Mieterverein zu Hamburg von 1890 r.V.); Spielräume gegen dreiste gewerbliche Vermietung und Mietwucher nutzen Drs. 22-1399, Beschluss der BV vom 16.10.2025; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Matching-Software für leerstehende Gewerbeimmobilien in Eimsbüttel nutzen Drs. 22-0921, Beschluss der BV vom 24.04.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Einführung eines jährlichen „Eimsbüttel Innovation Walk“ zur Stärkung und Sichtbarmachung der lokalen Wirtschaft; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Abschluss der Rahmenzuweisungen 2025; Gestaltungsmittel; Gestaltungsmittelübersicht - Mai 2026; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Bestellung von zwei Wahlhelfenden für die Sitzung (kann entfallen, wenn eine Handabstimmung beschlossen wird); Wahl der/des Vorsitzenden; Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzende(n); Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 19.01.2026 und 23.02.2026; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Jetzt aber wirklich: Digitale Erreichbarkeit im U-Bahn-Netz im Bereich Wandsbeker Chaussee verbessern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Zahlungsmöglichkeit per Bankeinzug in der HVV-App für alle sicherstellen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Mitteilungen; Antrag Digitale Passbilderstellung bei der Führerscheinbeantragung verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3045); Verbesserung der Mobilfunkversorgung - Beseitigung von Funklöchern Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3035); Verunsicherung vermeiden - Klare Abläufe im Krisenfall Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2559.1); Anfragen / Auskunftsersuchen; Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) im Bezirksamt Wandsbek - Chancen nutzen, Risiken steuern Große Anfrage vom 30.01.2026; Themenspeicher, 22. Legislatur - Ausschuss für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Rassismus in Bergedorf (Prof. Häfele (Polizeiakademie Niedersachsen) wurde als Referent eingeladen.); Allgemeine Probleme im Pflegeberuf (Herr Hamid (Pflege Smile GbR) wurde als Referent eingeladen.); Versorgungslücken in der Straßensozialarbeit verhindern - Hilfen für obdachlose Menschen in Bergedorf sichern; Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen und aktuelle Situation (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Bearbeitungszeiten von Elterngeldanträgen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Situation der Pflegebedürftigen in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Zukunft der ambulanten Versorgung in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.01.2026, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Jugendhilfe sichtbar machen; Feststellung der Tagesordnung; NEU Gemeinsamer Antrag Fraktion Die Linke und GRÜNE betr.: Kinderschutz und Schutzkonzepte in der Unterkunft Schlachthofstraße; NEU Antrag Fraktionen Die Linke und Grüne betr.: Darstellung des pädagogischen Konzepts und des Verlagerungsprozesses der Kita Elfenwiese (angefragt bei der Behörde für Schule, Famile und Berufsbildung (BSFB)); Nachwahl für den seit Beginn der Amtsperiode unbesetzten Platz im Jugendhilfeausschuss; Bericht zur aktuellen HzE-Steuerungsverfügung (von der Bezirksverwaltung); Haushaltsanträge; Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Mitteilungen der Verwaltung; Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift vom 18.03.2026; Genehmigung der Niederschrift vom 08.04.2026;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Vorschlag für den stellv. Ausschussvorsitz Antrag der CDU-Fraktion; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.02.2026; Tagesordnung mit Referierenden; Vorstellung des Vorsorgeplans „Krisen, Katastrophen, Konflikte: Wie Sie Ihr Unternehmen in unsicheren Zeiten schützen“; Vorstellung – Interessengemeinschaft Ochsenzoll; Anträge; Wirtschaftsforum Hamburg-Nord: Austausch im Bezirk aktiv gestalten und fest verankern! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Wirtschaftsforum Hamburg-Nord: Austausch im Bezirk aktiv gestalten und fest verankern! - Änderungspetitum zu Drs. 22-1845 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SDP, CDU und FDP; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) gem. § 23 GO; Belehrung über Rechte und Pflichten; Beschluss über die Tagesordnung; Opti OKJA-Immo (Referent:in: Frau Lentzen, Dr. Franz (Bezirksamt Nord)); Fragen an die Verwaltung; Berichte aus den Ausschüssen; Anpassung der Zuwendungen der Rahmenzuweisungen Kinder- und Jugendarbeit und Familienförderung auf Grund von Tarifsteigerungen und Mehrbedarfen im laufenden Haushaltsjahr; Mitteilung der Verwaltung; Stellungnahme des JHA Bergedorf zur akuten Unterfinanzierung der Familienförderung und Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) im Bezirk Bergedorf; Einladung der Senatorin der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung, Vorstellung des Bereiches "Familie und Jugend" bzw. der Staatsrätin in den Jugendhilfeausschuss; Anträge; Entschlossen gegen Kürzungen. Kinder- und Jugendrechte verteidigen - Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten (Verfasserin: Träger der offenen Kinder und Jugendarbeit); Mitteilungen der Arbeitsgemeinschaften § 78 SGB VIII; Mitteilung der freien Träger; Verschiedenes; Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2026;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) gem. § 23 GO; Beschluss über die Tagesordnung; Treffpunkte für Kinder und Jugendliche (im öffentlichen Raum); Fragen an die Verwaltung; Berichte aus den Ausschüssen; Mitteilung der Verwaltung; Mitteilungen der Arbeitsgemeinschaften § 78 SGB VIII; Mitteilung der freien Träger; Verschiedenes; Einladung der Senatorin der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung, Vorstellung des Bereiches "Familie und Jugend" bzw. der Staatsrätin in den Jugendhilfeausschuss; Positionspapier zur Sicherung sozialer Angebotsstruktur für Familien im Doppelhaushalt 2027/2028 vom „Bündnis Familienangebote sichern!“; März-Sitzung; Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2026;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; IRONMAN (Referenten: Frau Witfer und Herr Gante (IRONMAN Germany GmbH)); "Das Stille Ufer" - Neuer Gedenkort für alle Hamburger Opfer der Sturmflut 62 am Klütjenfelder Hauptdeich / Wilhelmsburg (Geschichtswerkstatt Wilhelmsburg); Mobilitätskonzept (Referent: Herr Sürie); Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht - öffentlich; Mitteilungen der Verwaltung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen VuM; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses; Ist das Wohnlagenverzeichnis ausreichend für eine angemessene Berechnung der Grundsteuer in den Vier- und Marschlanden? - Nachfragen (Verfasserin: SPD-Fraktion); Anträge; Eigenwirtschaftlicher Betrieb Taxi On-Demand im Bezirk Bergedorf – begrüßen, evaluieren, perspektivisch ausweiten (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Informationsveranstaltung zum Kreiselneubau (Neuengammer Hausdeich/Heinrich-Stubbe-Weg) in Neuengamme (Verfasserin: CDU-Fraktion); Ein Unterkunftscontainer und Wachturm für den See "Hinterm Horn" (Verfasserin: CDU-Fraktion); Feuerstelle am Eichbaumsee erneuern (Verfasserin: SPD-Fraktion); Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.01.2026, öffentlicher Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; IRONMAN (Referenten: Frau Witfer und Herr Gante (IRONMAN Germany GmbH)); Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht - öffentlich; Mitteilungen der Verwaltung; Grundsteuer und Wohnlagenverzeichnis - Einladung eines Referierenden der BSW; Sanierung Spülfeld Tatenberger Deich: Baustellenbesichtigung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Anträge; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2026, öffentlicher Teil;

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