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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss Stadtplanung; Vorstellung der Ergebnisse des Werkstattverfahrens für die Campusentwicklung in Eimsbüttel – Weiterentwicklung der Universitätsstandorte Bundesstraße und Von-Melle-Park (Gäste) ; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Ideenwerkstatt in den Plangebieten Niendorf 93 und 95 umsetzen; Ergänzungsantrag zu Ideenwerkstatt in den Plangebieten Niendorf 93 und 95 umsetzen (22-0802) ; Neue Planungswerkstatt für Bebauungsplanverfahren Niendorf 93 / 95; Schutzräume in Bebauungsplanverfahren berücksichtigen; Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Eimsbüttel; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 09.09.2025;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Entschieden gegen rechtsextreme Einschüchterungsversuche - wir verurteilen die Nazischmierereien in Wandsbek Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke; Debatten; Unterstützung des Baus einer inklusiven Multifunktionssporthalle in Wohldorf-Ohlstedt Debattenantrag der CDU-Fraktion; Rahmenbedingungen für die Vergabe politischer Mittel im Bezirk Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Rahmenbedingungen für die Vergabe politischer Mittel im Bezirk Wandsbek - Ergänzung der Rahmenbedingungen für die Vergabe politischer Mittel um ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drs. 22-2333; Beteiligung der Bezirksversammlung Wandsbek an den Internationalen Wochen gegen Rassismus 2026 Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Zukunft der Seniorentreffs sichern - Senat muss nun endlich die Rahmenzuweisungen anpassen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Anhörung zu Benennung Wandsbeker Straßen nach Kolonialakteuren umsetzen Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Versorgungslücken in der Straßensozialarbeit verhindern - Hilfen für obdachlose Menschen sichern Debattenantrag der Fraktion Die Linke ; Unterstützung gründungswilliger Migrantinnen und Migranten verbessern Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der FDP-Fraktion; Einrichtung von E-Scooter-Abstellflächen Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Mensch, Tier und Umwelt schützen! Wann kommt eine Alternative zu privatem Feuerwerk? Ist Silvster mit traditionellem Feuerwerk überhaupt noch zeitgemäß? Antrag von Iris Vobbe (fraktionslos); Bezirke sind die Kompetenzträger vor Ort Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Musealer Teilerhalt und Dokumentation der historischen Wandse-Bahnbrücke Antrag der CDU-Fraktion; Vorstellung Familienplanungszentrum Hamburg im Fachausschuss Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Thema: Kostenschätzung "Barrierefreiheit Rathaus" - Leitsystem vom ZOB (Fahrstuhl) bis Rathaus (Bezug: Drs. 20-7330 Petitum/Beschluss-Punkt 3.) Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren a) Ev. Luth Kirchengemeinde Eilbek, Versöhnungskirche und b) Ev. Luth. Kirchengemeinde Friedenskirche Eilbek Karpfenfahrt nach Appelbeck am See für je. ca. 45 Teilnehmer/-innen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Haushaltsjahr 2025 - Umschichtung investive Ermächtigungen Förderfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Orientierungs- und Leitsystem für das Wandsbeker Rathaus Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Haushaltsjahr 2025 - Umschichtung "Öffentlichkeitsarbeit BV"; Beschlussvorlagen; Steinzeitgrab auf dem Schulgelände Poppenbüttler Stieg 7: Informationsschild endlich errichten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Grundstückszufahrt in der Pusbackstraße 5 durch Eichenspaltpfähle sichern Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Mehr Studierenden- und Auszubildendenwohnen für Wandsbek Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Baumaßnahme: E-Roller Standorte/Abstellflächen Wandsbek Gartenstadt (Bezug: Drs. 22-1069) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; Eine freie Rettungszufahrt zur Asklepios Klinik Wandsbek für die Notfallrettung auch während der Straßenbauarbeiten an der Rodigallee stets 24/7 gewährleisten Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Baumaßnahme: Eckerkoppel Teilbaumaßnahme: Infostände / "runder Tisch" Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; Resolution: Bramfeld braucht eine Sozialberatung (bez. Drs. 22-2006) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Inklusive Spielplätze (bez. Drs. 22-1988) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit im Umfeld der Einrichtung Arche Nova am Hirschgraben verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Kedenburgstraße/Brodersenstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Kleine Aufenthaltsverbesserung am Mühlenteichpark Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Mehr Komfort an den Haltestellen Am Neumarkt: Sitzgelegenheiten und Wetterschutz wiederherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Parksituation am Bauspielplatz Tegelsbarg regeln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Schulen Schulbergredder: "Kiss & Go" - Zone in der Harksheider Straße beibehalten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Bessere Sichtbarkeit der Fahrradfurten am Berner Heerweg Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Baumaßnahme: Gehwegabsenkungen und Fahrradbügel Steilshoop Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Baumaßnahme: Wagnerkoppel Teilbaumaßnahme: Neubau von 15 Parkständen (Bezug: Drucksache - 22-0922 , Nr.2) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Schwere Schäden am Gehweg im Grönlander Damm beseitigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Probleme auf der Alstertalbahn (bzgl. Drs. 22-1914) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Begrenzungspfähle im Blomeweg (bzgl. Drs. 22-1930) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Katastrophale Situation für Radfahrer auf der Lesserstrasse (bzgl. Drs. 22-1959) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Parkplatzsituation Jenfelder Au (bzgl. Drs. 22-1979) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Verkehrssituation Tegelweg (bzgl. Drs. 22-2005) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Infrastruktur Wandsbeker Chaussee / Wandsbeker Marktstraße (bzgl. Drs. 22-2014) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Situation der Veloroute 5 in Steilshoop und Bramfeld (bzgl. Drs. 22-2017) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Eingabe zum Schutz von Stadtgrün Stephanstraße Ecke Friedrich-Ebert-Damm (bzgl. Drs. 22-2082) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Baumaßnahme: E-Roller Standorte an der U-Bahn-Station Oldenfelde (bzgl. Drs. 22-2219) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Anwesenheit eines Vertreters der Polizei im Ausschuss für Mobilität Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Gefährliche Situationen im Wohngebiet: Linie 562 braucht endlich eine verlässliche Lösung (bzgl. Drs. 22-2217) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Baumaßnahme: Wagnerkoppel Teilbaumaßnahme: Neubau von 15 Parkständen (bzgl. Drs. 22-2286) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Neuer Weg zum Hummelsbütteler Müllberg (bez. Drs. 22-1213.1) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Durchfahrt Feldweg in "Großer Heide" verhindern II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Ordnung herstellen am Kleidercontainer in der Hermann-Balk-Straße II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Vorschlag zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Saseler Strasse (Hamburg-Berne) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Projekt: "Konzept für eine blau-grüne Infrastruktur entlang der Rahlstedter Wandse" für Überschwemmungen bei Starkregenfälle im Stadtteil Rahlstedt beachten Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Inklusive Spielplätze Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Mobilität; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet; Genehmigung der Niederschrift vom 10.07.2025; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Baustellenzeit effizient nutzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1723.1); Freizeitangebote erweitern; Mehr Parksport für Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1818.1); Mangel an Fahrradabstellmöglichkeiten in Rahlstedt (bzgl. Drs. 22-1617) Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1873); Abbiegen in der Kreuzung Wiesenhöfen/Eulenkrugstraße/Holthusenstraße durch Markierung erleichtern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1833.1); Verkehrsverstöße und Sicherheitsrisiken in der Moorkoppel Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1460.1); Optimierung der Baustellenkoordination Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.11.2024 (Drs. 22-0444.1); Bürgernahe Informationskanäle zu Großbaustellen im Bezirk Wandsbek einrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1545); Anfragen/Auskunftsersuchen; Das Landesgrundbesitzverzeichnis Hamburg im Geoportal Auskunftsersuchen vom 13.08.2025; Wie ist es um den Sandfang Sonnenweg der Hamburger Stadtentwässerung bestellt? Auskunftsersuchen vom 19.08.2025; Asylunterkünfte in Wandsbek: Bedarf rückläufig, Kapazitäten konstant? Auskunftsersuchen vom 19.08.2025; Gefahr durch Giftköder im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 19.08.2025; Effizienz öffentlicher Ladeinfrastruktur in Wandsbek auf dem Prüfstand Auskunftsersuchen vom 21.08.2025; Öffentliche Wasserspender und Hitzeinseln im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 21.08.2025; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Geht in Farmsen-Berne ein Feuerteufel um? Auskunftsersuchen vom 29.09.2025; Sölle in den Walddörfern Auskunftsersuchen vom 29.09.2025; Straße Poppenbütteler Berg: Verkehrssichere Zuwegung zur neuen Multifunktionshalle am Heinrich-Heine-Gymnasium rechtzeitig bis zur Hallenfertigstellung schaffen! Auskunftsersuchen vom 29.09.2025; Rathaus Wandsbek - wie barrierefrei, klimaneutral und arbeitseffizient ist es eingerichtet? Auskunftsersuchen vom 01.10.2025; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschluss über Vertraulichkeit des Bauausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Abberufung und Benennung der SPD-Fraktion im Haushaltsausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion; Ausschuss-Benennung Antrag der FDP-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.07.2025; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Nachverfolgung von beschlossenen Anträgen; Stellungnahme der Bezirksversammlung Hamburg-Nord zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Eppendorf-Lokstedt im Christoph-Probst-Weg 4 Stellungnahme der Finanzbehörde; Reduzierung der Belegungskapazität der Flüchtlingsunterkunft am Überseering auf die reguläre Anzahl von 900 Bewohnern Stellungnahme der Sozialbehörde; Lärmminderung auf Schulhöfen, insbesondere bei der Sanierung und dem Umbau von Sportanlagen - Berücksichtigung lärmmindernder Materialien bei zukünftigen Bauvorhaben Stellungnahme der Finanzbehörde ; Parkplatzmoratorium: Kommunikation über die weitere Vorgehensweise gegenüber der Bezirksversammlung Hamburg-Nord sicherstellen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Erleichterungen für die Teilnahme des lokalen Einzelhandels an vier verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr schaffen Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Arbeit und Innovation; Unterstützung einer Hamburger Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele unter besonderer Berücksichtigung des Breiten- und Spitzensports Antwort der Behörde für Inneres und Sport; Loki-Schmidt-Platz - Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation und Aufenthaltsqualität Stellungnahme der Polizei Hamburg; Verbesserung der Verkehrssicherheit der Carl-Cohn-Schule durch Nachmeldung im Rahmen des "Sichere-Schulwege-Programms" Stellungnahmen der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende und der Polizei Hamburg; Für ein lebenswertes Langenhorn: RISE-Förderung möglich machen! Stellungnahme der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen; Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28 Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft; Anträge; „Grünpatenschaft für alle – Gemeinsam Hamburg-Nord begrünen“ Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, DIE LINKE- und Volt-Fraktion; Wärmewende in der denkmalgeschützten Frank’schen Siedlung: Denkmalpflegeplan anpassen und quartiersbezogene Machbarkeitsstudie starten ; Übernahme des Bürgerbegehrens „Stand UP Winterhude“ durch die Bezirksversammlung Hamburg-Nord gemäß § 32 Abs. 7 Satz 1 Alt. 1 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 7 Abs. 3 Satz 1 Bezirksabstimmungsdurchführungsgesetz (BezAbstDurchfG) Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- Und FDP-Fraktion; Dringliche bezirkliche Sondermittel Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Eilige bezirkliche Sondermittel September 2025 Antrag der GRÜNE-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Baustelleneinrichtungsflächen Kuhmühlenteichpark; Quartiersgaragen für den Bezirk Hamburg-Nord auf den Weg bringen Stellungnahme des Bezirksamtes; Verbesserung der Verkehrssicherheit der Carl-Cohn-Schule durch Nachmeldung im Rahmen des "Sichere-Schulwege-Programms" Stellungnahme des Bezirksamtes; Information zur öffentlichen Informationsveranstaltung zur Planung einer öffentlich-rechtlichen Unterkunft in der Tangstedter Landstraße 81; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Weiteres Verfahren betreffend die RadroutePlus Bad Bramstedt-Hamburg Beschlussempfehlung des KUM;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Benennung für das Gremium „Europa fängt in der Gemeinde an“ Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; “Europa fängt in der Gemeinde an” – Vorschlag zur Wahl Antrag der Volt Fraktion; “Europa fängt in der Gemeinde an” – Berichtspflicht für die entsandte Person Antrag der Volt-Fraktion; Ausschuss-Benennung Antrag der GRÜNE-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2025; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Schutz und Unterstützung für queere Geflüchtete in Hamburg-Nord Stellungnahme der Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration; Nachverfolgung von beschlossenen Anträgen; Errichtung und Inbetriebnahme einer Einrichtung für Mädchen im Bezirk Hamburg-Nord Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord gemäß § 28 BezVG; Inbetriebnahme eines Standortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Tangstedter Landstraße 81 im Bezirk Hamburg-Nord im Stadtteil Langenhorn Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord gern. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG); Carl-Cohn-Straße: Tempo-30-Strecke auf gesamter Länge zwischen Otto-Wels-Straße und Bilser Straße zur Erhöhung der Schulwegsicherheit Stellungnahme der Polizei Hamburg; Anträge; Modernisierung von Stadtparksportplätzen möglich machen! Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Planung der Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung im Jahr 2026 Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Baustart im Areal „Santa Fu“- Bezirkspolitik, Nachbarschaft und betroffene Akteur*innen umfassend und frühzeitig einbinden Antrag der GRÜNE-Fraktion; Fußball-WM gemeinsam erleben – Hamburg-Nord hilft beim Public Viewing vor Ort Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Barrierefreiheit von Straßen- und Stadtteilfesten im Bezirk Hamburg-Nord prüfen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Erhöhung des „Sonderfonds für interkulturelle Projekte 2025“ Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Fortschreibung und Verstetigung eines bezirklichen Gewerbeflächenkonzepts für Hamburg-Nord Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Erfolg fortsetzen – Fonds für interkulturelle Projekte auffüllen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, DIE LINKE- und Volt-Fraktion; 9. November 2025: „Erinnern verbindet“ – Gedenkveranstaltung zum Jahrestag der Reichspogromnacht mit Musik, Gespräch und Begegnung Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; „Erinnern verbindet“ – Gedenkveranstaltung zum Jahrestag der Reichspogromnacht (9.11.) und „WeihNuka“ im Dezember 2025 Antrag der GRÜNE-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Bürgerbegehren „Stand Up Winterhude“ Mitteilung gemäß § 21 Abs. 3 Bezirksabstimmungsdurchführungsverordnung über die Beendigung des Verfahrens ; Errichtung eines Parklets hier.: Antrag auf Förderung für Verlängerung des Parklets Wohldorfer Straße ; Antrag der Hamburger Jüdischen Union e. V.; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung - Beschlussempfehlung des HaushA ; Jarrestadt - Fortsetzung der Integrierten Quartiersentwicklung - Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Eingaben; Waitzplatz als Zentrum für Flottbek und Othmarschen Eingabe vom 11.07.2025 (Vertagt aus der Sitzung vom 15.09.2025); Wildwechsel Sülldorfer Kirchenweg Eingabe vom 22.07.2025 (Vertagt aus der Sitzung vom 15.09.2025); Unzureichender geplanter Schallschutz im Zuge der Bahnhofsverlegung Altona - Situation in der Mitte Altona Eingabe vom 13.07.2025 Neufassung mit erweiterten Anlagen (Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 15.09.2025); Schallschutzwand am Gleis zum künftigen Regional- und Fernbahnhof Altona Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD ; Verkehrssituation vor der Schule Regerstraße Eingabe vom 30.07.2025 (Fortsetzung der Beratung vom 06.10.2025); Verkehrsberuhigung in der Regerstraße Antrag der Fraktionen von Volt und GRÜNE; Verkehrsberuhigung in der Schanze Antrag der Fraktion GRÜNE (Fortsetzung der Beratung vom 06.10.2025. Beratungsbedarf der SPD-Fraktion); Einrichtung einer Bedarfsampel auf der B 431 in Iserbrook Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Stellungnahmen des Bezirks-Senior:innenbeirats und des Inklusionsbeirats zu den Zufahrtsregelungen für das Kerngebiet von freiRaum Ottensen Im Mobilitätsausschuss zu beraten auf Grundlage des Beschlusses 22-1226.1B aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 14.08.2025 (Neufassung mit der Stellungnahme des Inklusionsbeirats) (Fortsetzung der Beratung vom 06.10.2025); Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028 hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen gemäß § 37 Abs. 3 BezVG Beratung über die in den Mobilitätsausschuss überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden (Fortsetzung der Beratung vom 06.10.2025); Gehweg zur Stadtteilschule Blankenese durch Baustellen in der Schenefelder Landstraße gesperrt (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Mitteilungen; Straßenbäume – mehr Ökologie für Altona Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU); Rechtsseitige Querung der Schnackenburgallee an der Kreuzung Holstenkamp/ Bornkampsweg für Fußgänger:innen und Radfahrende wieder öffnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025; Größere und deutlich erkennbare Fahrradampeln Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Mädchen*Oase Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.05.2025 (Angemeldet in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 05.11.2025. Referierende: Vertretungen von Dolle Deerns* e.V. (angefragt)); Brandbrief der Kinder- und Familienzentren Mitteilungsdrucksache des Amtes (Referierende: Vertretungen des Kinderschutzbundes Landesverband Hamburg e.V.); Bericht des Verbandes Kinder- und Jugendarbeit Hamburg e.V. (VKJH) zur finanziellen Situation der OKJA-Träger (Referierende: Vertretungen des VKJH); Haushalt; Haushalt 2026: Priorisierung bei finanziellen Spielräumen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Konkrete finanzielle Mehrbedarfe 2025-2026 in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe Sitzungsvorlage des Amtes; Antrag des Trägers Basement e.V. auf Zuwendung für das Haushaltsjahr 2026 aus der Rahmenzuweisung der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (Die Beratung ist im nicht-öffentlichen Teil (TOP 10) vorgesehen); Finanzmittel für den Jugend- und Kinderbeirat - Entwurf für zwei Anträge (Angekündigt von den Fraktionen von GRÜNE und CDU); Jugendclub Struenseestraße Mitteilungsdrucksache des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 15.10.2025); Mitteilungen; Verschiedenes; Antrag auf Zuwendung für das Haushaltsjahr 2026 - Träger: Ev.-Luth. Kirchengemeinde Sülldorf-Iserbrook für die Offene Kinder- und Jugendarbeit aus der Rahmenzuweisung der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit Beschlussempfehlung des Amtes (Bezugsdrucksache: 22-1430. Die Fraktion GRÜNE hat in der Sitzung der Jugendhilfeausschusses vom 05.11.2025 Beratungsbedarf angemeldet und zudem das Thema für den nicht-öffentlichen Teil des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten angemeldet); Antrag auf Zuwendung für das Haushaltsjahr 2026 - Träger: Ev.-Luth. Kirchengemeinde Sülldorf-Iserbrook für die Offene Kinder- und Jugendarbeit aus der Rahmenzuweisung der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag des Trägers Basement e.V. auf Zuwendung für das Haushaltsjahr 2026 aus der Rahmenzuweisung der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (Bezugsdrucksache 22-1451.1 (TOP 5.2). Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 05.11.2025);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.09.2025; Tagesordnungspunkte mit Referierenden- und Bürgerbeteiligung; Präsentationen; Anträge; Stellungnahme zu der Inbetriebnahme eines Standortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Tangstedter Landstraße 81 im Bezirk Hamburg-Nord im Stadtteil Langenhorn (§ 28 BezVG) – Drs. 22-1441; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Rathenaustraße zw. Traute-Lafrenz-Straße und Hs. Nr. 9; Langenhorner Chaussee 3 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 30.09.2025, Neuregelung des ruhenden Verkehrs ; Rübenkamp 246-250 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom06.10.2025, Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen. ; Sengelmannstraße hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 25.09.2025, Verkehrsführung für Arbeiten in den Nebenflächen ; Heselstücken 24-28 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 08.10.2025, Neuregelung des ruhenden Verkehrs ; Niedernstegen / Röntgenstraße hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 09.10.2025, Verkehrseinrichtung ; Hummelsbütteler Landstraße 70 ggü. hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 24.02.2025, Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen ; Leegmoor 17 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 16.10.2025, Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Eingaben; Fahrrad-Bügel vor dem SPZ Fuhlsbüttel; Überwachsendes Geländer; Inbetriebnahme eines Standortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Tangstedter Landstraße 81 im Bezirk Hamburg-Nord im Stadtteil Langenhorn Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord gern. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG); Sonstige Mitteilungen; Liste der aktuell offenen Beschlüsse aus dem RegA FOLAG, Stand: 30.10.2025; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Eingänge und Mitteilungen; Jarrestadt - Fortsetzung der Integrierten Quartiersentwicklung - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude gemäß § 21 Absatz 3 der Geschäftsordnung für die Bezirksversammlung Hamburg-Nord; Mittel der Bezirksversammlung; Stand der BV-Mittel (Stand 30.09.2025) ; Mittelstand zu den Sondertöpfen Flüchtlingshilfe/ Integration/ Ehrenamt/ BürgerInnen Budget und Quartiersfonds; Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung; Neue Anträge; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der GRÜNE-Fraktion ; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion ; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der DIE LINKE-Fraktion ; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der Volt-Fraktion ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift vom 02.07.2025; Eingänge und Mitteilungen; Sitzungstermine 2026; Mittel der Bezirksversammlung; Stand der BV-Mittel (Stand 09.09.2025) ; Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung; Neue Anträge; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der DIE LINKE-Fraktion ; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der GRÜNE-Fraktion ; Sondermittel für mehr Sicherheit im Haynspark ; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion ; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der Volt-Fraktion ; Eilige bezirkliche Sondermittel September 2025 Antrag der GRÜNE-Fraktion; Dringliche bezirkliche Sondermittel Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme sowie Sondermittel Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Zuwendungsantrag Zukunftsforum Rissen e.V. Vergrößerung des Rissener Wochenmarktes zur Stärkung des Stadtteiles und der regionalen Landwirtschaft in Hamburg und Süd-Holstein Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz; Zuwendungsantrag Performing Denkmal II Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 08.10.2025. Beratungsbedarf der Volt-Fraktion); Zuwendungsantrag Ottenser Gestalten - Mehrere Oasen in Ottensen Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 08.10.2025. Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport wurde um eine Stellungnahme gebeten. Da dieser sich nicht für fachlich zuständig sah, wurde nach Absprache mit dem Vorsitzenden der Mobilitätsausschuss um eine fachliche Stellungnahme gebeten. Dieser hat in seiner Sitzung vom 03.11.2025 dem Zuwendungsantrag mehrheitlich gegen die Stimme der FDP-Fraktion zugestimmt.); Zuwendungsantrag Theateraufführung - BÄRENLAND Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 08.10.2025. Der Ausschuss für Kultur und Bildung wurde um eine Stellungnahme gebeten und empfiehlt mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP und AFD sowie bei Enthaltung der Fraktionen von GRÜNE und Volt, konsumtive Politikmittel in Höhe von 1.000 Euro (reduzierte Summe) zur Verfügung zu stellen.); Abpflastern auch in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz; Zuwendungsantrag Bahrenfelder Sportverein von 1919 e.V. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Flora Bunker - Betriebskostendefizit 2026 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Bereitstellung von Miet- und Betriebskosten für das Altonaer Stadtarchiv und das Museum für Textile Techniken 2026 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Stühle für Veranstaltungssaal Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Ottenser Orgelfrühling 2026, Ottenser Orgelherbst 2026 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag: "SOAL-Kollektiv" Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; Zuwendungsantrag Moorschutzkonzeption, Biotopverbund Beschlussempfehlung des Amtes ; Antrag auf Mittel zur Krisenhilfe für die Straßensozialarbeit in Altona für das Jahr 2026 angelehnt an den Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017 Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Neues Zuwendungsverfahren; Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse für die 22. Wahlperiode Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025 (Drs. 22-1478B) hier: § 11 - Vergabe von Mitteln aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln der Bezirksversammlung (Politikmittel); Nächste Schritte im neuen Zuwendungsverfahren (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Information der Zuwendungsempfänger:innen (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Quartiersfonds; Mittelansätze im konsumtiven Quartiersfonds für den Doppelhaushalt 2025/ 2026 Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 08.10.2025. Beratungsbedarf der FDP-Fraktion); Quartiersfonds I 2026 Beschlussempfehlung des Amtes Neufassung mit aktualisierten Anlagen (Stand 20.10.2025) der in der Sitzung vom 08.10.2025 beratenen Drucksache 22-1404 (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung am 08.10.2025. Beratungsbedarf der FDP-Fraktion); Quartiersfonds II 2026 Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 08.10.2025. Beratungsbedarf der FDP-Fraktion); Quartiersfonds (QF) I 2025 - Konzeptentwicklung Luthercampus Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028; Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Empfehlungen der Fachausschüsse; Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2027/ 2028 Empfehlung der Fachausschüsse; Entwurf des Haushaltsplans 2026 für 2 Rahmenzuweisungen aus dem Jugendhilfebereich Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen Stand 30.09.2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Zuwendungsbericht für die Jahre 2023 und 2024 - Vorlage in 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Vorschlag für die Aufteilung der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz 2026 auf die Schwerpunktbereiche Beschlussempfehlung des Amtes ; Mitteilungen; Unterstützung von nicht-kommerziellen Kulturveranstaltungen für Maßnahmen der Gefahrenabwehr Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Café Osborn retten - aber auf solider Grundlage! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Einnahmen - Kosten Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE) ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gem. Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Dringlichkeitsantrag Soziokulturelle Zwischennutzung des Karstadt-Gebäudes nicht aus den Augen verlieren; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der CDU-Fraktion "Starkes Harburg - starke Bezirksversammlung?"; Haushaltsangelegenheiten; Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Anhörung der Bezirksversammlungen und Bezirksamtsleitungen zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen (Überweisung an die Fachausschüsse); Gemeinsamer Antrag SPD | CDU | GRÜNE | DIE LINKE | Volt betr. Sondermittel der Bezirksversammlung 09 2025; NEU Antrag CDU betr. Neuwahl des Präsidiums; Antrag CDU betr. Wahl des Vorsitzenden im Präsidium der Bezirksversammlung Harburg; NEU Antrag SPD betr. Nächste Harburger Wohnungsbaukonferenz vorbereiten (Debatte 1 - SPD); Antrag der Volt Fraktion: Potenzialflächensuche und politische Initiative zur Ansiedlung eines nachhaltigen Rechenzentrums mit Abwärmenutzung in Hamburg-Harburg (Debatte 2 - Volt); NEU Antrag SPD betr. Temporäre Reduzierung von Behindertenparkplätzen vermeiden (Debatte 3 - SPD); Antrag CDU betr. Fernbahnhof Harburg: Sicherstellung von Abholer- und Bringerparkplätzen (Debatte 4 - CDU); NEU Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verkehrsberuhigung in Moorburg (Debatte 5 - Grüne); Antrag AfD betr. Dauerhafte polizeiliche Präsenz im Phoenix-Viertel (Debatte 6 - AfD); Antrag der Volt Fraktion: Ausweisung von Potenzialflächen für Windenergieanlagen in Hamburg-Harburg - Sachstandsbericht zum neuen Bürgerenergiegesetz, Beteiligung, rechtlichem Rahmen und aktuellem Stand; NEU Antrag der Volt Fraktion: Regelmäßige Berichterstattung zum Stand des Dossiers Phönix Viertel und der Umsetzung der integrierten Entwicklungsstrategie Phoenix-Viertel; NEU Antrag der Volt Fraktion: Welche Auswirkungen wird der "Masterplans Parken" auf Harburger Straßenbau- und Sanierungsprojekte und deren Kosten haben?; Antrag der Volt Fraktion: ALLRIS barrierefreier machen - Einfache Sprache für die Darstellung von Anträgen, Anfragen und Stellungnahmen der Verwaltung im Ratsinformationssystem; Antrag AfD betr. Sachstand Abrigado; NEU Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Verschönerung von Kreisverkehren im Bezirk Harburg; Ersetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion zu DS. 22-0778 betr. Verschönerung von Kreisverkehren im Bezirk Harburg; Gem. Antrag der fünf fraktionslosen SPD-Abgeordneten Dennis Wacker, Mehmet Kizil, Benizar Gündogdu, Arne Thomsen, Markus Sass und der Volt-Fraktion betr. Einbindung der Mitglieder der Bezirksversammlung Harburg auf Abgeordnetenwatch.de zur Stärkung von Transparenz und Bürgerbeteiligung; Antrag der fünf fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle im Bezirk Harburg nach dem Vorbild der Antidiskriminierungsstelle im Bund; Gem. Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD), Dirk Kannengießer (FDP) und Annett Musa (FDP) und der Volt-Fraktion betr. Erstellung eines Konzeptes zur Entfernung von Schrottfahrzeugen und dauerhaft abgestellten Autos auf öffentlichen Parkflächen; Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Bezirksübergreifende Aufstellung von Altkleidercontainern der Stadtreinigung Hamburg im Bezirk Harburg; Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Katastrophenschutz: Informationen auch für Kleingartenanlagen im Bezirk Harburg; Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Harburgs Perle an der Außenmühle: Zukunft des Harburger Stadtparks.; Antrag der fünf fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD), dem fraktionlosen Abgeordneten Dirk Kannengießer (FDP) und der fraktionslosen Abgeordneten Annett Musa(FDP) betr. Verbesserung der Verkehrssituation am Gottschalkring/ Bremer Straße; Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Umwandlung eines eingeschränkten Haltverbots in ein absolutes Haltverbot in der Straße Rehrstieg (HöheHausnummer 48-52); Antrag der fünf fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Fehlnutzung und Vermüllung an Depotcontainern in der Bissingstraße 15 - Standortverlagerung prüfen; NEU Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Einrichtung eines Kreisverkehrs Neuwiedenthaler Straße/ Rehrstieg; Antrag der fraktionslosen SPD-Abgeordneten Dennis Wacker, Mehmet Kizil, Benizar Gündogdu, Arne Thomsen, Markus Sass betr. Einrichtung einer Koordinierungsrunde für das Phönix-Viertel; Antrag der Abg. Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Gigabit-Internet für ganz Harburg: Flächendeckenden Glasfaserausbau vorantreiben; NEU Antrag der Abg. Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Kreuzung Gazertstraße/Meyerstraße zu einem Stadtplatz umgestalten; Antrag der Abg. Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Mehr Schnelllader für eine bessere Elektromobilität; Antrag CDU betr. Sportpark Opferberg - es wird Zeit zu handeln!; NEU Ergänzungsantrag der GRÜNE Fraktion zu DS.22-0794 der CDU-Fraktion betr. Sportpark Opferberg - es wird Zeit zu handeln!; NEU Antrag fünf fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD), Dirk Kannengießer (FDP), Annett Musa (FDP) und der Volt-Fraktion betr. Schulwegsicherheit im Schwarzenberg-Park; Ersetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion zu DS. 22-0795 betr. Schulwegsicherheit im Schwarzenbergpark; NEU Gemeinsamer Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD), Dirk Kannengießer (FDP), Annett Musa (FDP) und der Volt-Fraktion betr. Gleisabsicherungen entlang der Bahnstrecke Buxtehuder Straße - Endlich vollständig sichern!; Gemeinsamer Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) und der Volt-Fraktion betr. Ausstattung und Ausschilderung von Grillzonen in öffentlichen Parksim Bezirk Harburg; Antrag der Abg. Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Verschmutzung durch Hundekot in öffentlichen Grünanlagen - Einsatz der "Waste Watcher" im Park an den Königswiesen; Antrag der Abg. Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Umwandlungen von "Kellerräumen" zu Wohnzwecken administrativ und gesetzlich ermöglichen, wenn Erreichen einer adäquaten Wohnqualität gesichert werden kann.; Antrag AfD betr. Zeichen setzen gegen Mobbing - Gedenktafel und Benennung einer öffentlichen Fläche für Dharuṇa Moorthy.; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Busbetriebshöfe in Harburg - Sachstand; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Regenbogenstadt Hamburg - Treppe am Sand als Zeichen der Vielfalt; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Harburg für alle! - Moratorium Parkplatzabbau; Antrag AfD betr. Aussetzung der Parkraumbewirtschaftung in der Harburger Hafencity.; Antrag AfD betr. Bereitstellung sichtbarer Beschilderung mit Hintergrundinformationen zu Auftraggeber, Dauer und Zweck von Baustellen auf Harburger Straßen.; NEU Antrag SPD betr. Umsetzung der Drs. 22-0066 Falkenbergsweg - Gehweg vor Bushaltestelle sehbehindertengerecht erstellen; NEU Antrag der Volt Fraktion betr. Ehemalige Karstadt Ankerimmobilie als wissenschaftlichen Leuchtturm nutzen. Zwischenlösung gegen die Raumnot der Technischen Universität Hamburg - potentielle Nutzungen durch die TUHH ausloten.; Antrag AfD betr. Überdachung der Mittelinsel/Busumsteigeanlage am S-Bahnhof Neugraben; Antrag CDU betr. Teqball für alle: Öffentlich zugängliche Teqballplatten installieren; Antrag CDU betr. Stellplatz für Wohnmobile in Harburg; Antrag CDU betr. Koordinierte Müllbeseitigung vor und während Mäharbeiten auf öffentlichen Flächen; Nachlassgericht; Antrag CDU betr. Überlastung Nachlassgericht - wann kehrt Normalität ein?; Antrag SPD betr. Situation am Nachlassgericht Harburg verbessern; Gemeinsamer Antrag SPD - CDU betr. Situation am Nachlassgericht (zu DrS. Nr. 22-0976 und 22-0994); Antrag der AfD Fraktion: Instandsetzung des S-Bahn-Zugangs Harburg Rathaus; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verkehrssicherheit an der Einmündung Cranzer Elbdeich/Estedeich durch Haifischzähne verbessern; NEU Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Regenwasserrückhaltebecken multifunktional gestalten; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Ausweitung der Tempo-30-Zone im Cranzer Elbdeich zur Verbesserung der Verkehrssicherheit; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verkehrssicherheit an der Einmündung Rehrstieg - Parkverbot durchsetzen, Sicht verbessern; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Sonnenschutz auf Harburger Schulhöfen und -geländen zur Klimaanpassung; Antrag SPD betr. Platz in den Fischbeker Reethen nach dem verstorbenen Bezirksamtsleiter Thomas Völsch benennen; Wahlen Jugendhilfeausschuss; Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds der freien Träger im Jugendhilfeausschuss; Neuwahl eines persönlichen Vertreters für die freien Träger im Jugendhilfeausschuss; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Sitzungsplan für das Jahr 2026; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen der Bezirksversammlung am 01.07.2025 und 02.09.2025; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Entwurf Wohnungsbauprogramm 2026 - Zustimmung zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange; Einführung eines Energiemanagements im Bezirk Harburg; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 10.09.2025; Referat zum Thema "Dachbegrünung von Bushaltestellen in Hamburg-Mitte" (s. Drs. 23-0745) (Vertreter:innen der Wall GmbH und Vertretrer:innen der Deutschen Wildtier Stiftung); Bauprogramm Stadtgrün; Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG; Schutz von Bäumen und Grünflächen - Installation von Baumschutzbügeln und weiteren Maßnahmen - Beiratsempfehlung Quartiersbeirat Horner Geest vom 08.09.2025; Anträge der Politik; Tiny Forests! Theresa Jakob, Antonia Ivankovic, Wolfgang Strauß, Christian Götsch (Antrag der Fraktion Die Linke) ; Kreuzung Sievekingsallee/ Hammer Steindamm: Sofortige Maßnahmen für mehr Sicherheit für Radfahrende! (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktionen) ; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Eingabe zum Einsatz von Laubbläsern im öffentlichen Raum; Eingabe zur Verkehrsberuhigung der Hollestraße; Freundschaftsbänke / Standortvorschläge; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Besuch des Senators Dr. Andreas Dressel, Präses der Behörde für Finanzen und Bezirke; Was bedeutet der Hamburger Koalitionsvertrag für Wandsbek? Der neue Bezirkssenator soll erläutern, wie er "engagierte Bezirkspolitik" unterstützen will Debattenantrag der Fraktion Die Linke ; Hamburg braucht starke Bezirke! Gegenantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 22-1547; Genehmigung der Niederschrift vom 30.06.2025; Eingaben; Mehr Mülleimer im Schulbergredder Eingabe; Ampelanlage Frahmredder/ Stadtbahnstrasse Eingabe; Kreienstieg: Probleme mit den Hammelsprüngen durch unbefugtes Öffnen Eingabe; Probleme auf der Alstertalbahn Eingabe; Lärmschutz in der Bargteheider Straße Eingabe; Begrenzungspfähle im Blomeweg Eingabe; Wohnungsnot in Wandsbek Eingabe; Katastrophale Situation für Radfahrer auf der Lesserstrasse Eingabe; Einrichtung einer 30er-Verkehrszone Farmsener Landstraße Eingabe; Rad- und Fußverkehr in der Berner Chaussee sicherer gestalten Eingabe; Parkplatzsituation Jenfelder Au Eingabe; Verkehrsberuhigende Maßnahmen Ohlendiekshöhe Eingabe; Nachnutzung der Altablagerungsfläche "Neusurenland" Eingabe; Parkraum Rahlstedt Eingabe; Antrag auf Verschönerung und kindgerechte Ausstattung unseres Spielplatzes Eingabe; Spiel-, Skate- und Bolzplätze in Bramfeld/Farmsen Eingabe; Verkehrssituation Tegelweg Eingabe; Resolution: Bramfeld braucht eine Sozialberatung Eingabe; Infrastruktur Wandsbeker Chaussee / Wandsbeker Marktstraße Eingabe; Situation der Veloroute 5 in Steilshoop und Bramfeld Eingabe ; Verkehrsführung Baustelle Poppenbüttler Hauptstrasse / Harksheiderstrasse Eingabe; Parksituation Claudiusstraße Eingabe; Aufstellung von zwei blauen Schildern "Fußgänger" am Zugang zum Wandsbeker Gehölz Eingabe; Eingabe zum Schutz von Stadtgrün Stephanstraße Ecke Friedrich-Ebert-Damm Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Dublin-Zentrum Auskunftsersuchen vom 04.04.2025; Anhörung der Bezirksversammlung und Information der Nachbarschaft zum Dublin-Zentrum sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1315) ; Häufige Schießereien im Bezirk Wandsbek - Senator Andy Grote soll im Hauptausschuss Stellung zur Kriminalitätslage nehmen Antrag der CDU-Fraktion ; Mitteilungen; Vergabe des Demokratiepreises 2025 der Bezirksversammlung Wandsbek Beschluss des Hauptausschusses im Umlaufverfahren; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 10.09.2025 und 01.10.2025; Eingaben; Verkehrssituation Schule An der Gartenstadt Eingabe; Verkehrssituation um die Schule an der Gartenstadt verbessern, weiteren Zugang schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1470.1); Verkehrssituation an der Schule Hasselbrook Eingabe; Platz U-Bahn Wandsbek-Gartenstadt Eingabe; Aufstellung von zwei blauen Schildern "Fußgänger" am Zugang zum Wandsbeker Gehölz Eingabe; Abbau überflüssiger (Lasten-)Fahrradbügel in der Tilsiter Straße Eingabe; Abbau überflüssiger (Lasten-)Fahrradbügel in der Tilsiter Straße (Drs. 22-2227) Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Neubenennung Quartiersplatz in Wandsbek Ortsteil: 508; Würdigung der ehrenamtlichen Arbeit für den Bezirk Wandsbek von Ingrid Voss durch eine Platzbenennung Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Verkehrsverstöße und Sicherheitsrisiken in der Moorkoppel Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1460.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Kerngebiet; Anfragen / Auskunftsersuchen; Wie ist es um den Sandfang Sonnenweg der Hamburger Stadtentwässerung bestellt? Auskunftsersuchen vom 19.08.2025; Themenspeicher Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Verkehrssicherheit im Hörgensweg endlich gewährleisten — Ausbau zügig umsetzen! ; Optimierung der Verkehrsbeschilderung in der Lohkampstraße (ab Ekenknick bis AKN-Brücke) - Drucksache 22-0858, BV-Beschluss vom 24.04.2025 - ; Aufwertung der Hundeauslaufzone am Eidelstedter Weg Drs. 21-4796, Beschlus der BV vom 19.09.2024; Mitteilungen des Vorsitzenden; Referent:innen zu Top 5.2 • Drs. 22.1154 Herr Frommhagen und Herr Birkoben vom Hamburg Service Herr Meister vom Mietmanagement - Vorbehaltlich der Bestätigung -; Beabsichtigte Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf-Lokstedt im Gebäude Christoph-Probst-Weg 4 Anhörung der BV gemäß § 28 Nr. 13 BezVG; Bessere Beleuchtung Streckenabschnitt Hinter der Lieth, Höhe U-Bahn-Station Ha-gendeel bis Hagendeel/Wehmerweg sowie in Richtung Schwübb Drs. 22-0827, Beschluss der BV vom 27.03.2025 ; Prüfung der tatsächlichen Nutzung von Taxiparkflächen am Ekenknick Drs. 22-0870, Beschluss der BV vom 29.04.2025 ; Berichterstattung zur Umsetzbarkeit des Antrags 21-1696 zur Periodenarmut aus dem Jahr 2021 Drs. 22-0721, Bezirksversammlung vom 28.02.2025; Parken am Fahrbahnrand vor und hinter der Bushaltestelle Lohkampstraße 45 (KiTa) und dem dortigen Fußgängerüberweg (FGÜ) Drs. 22-0857, Beschluss der BV vom 24.04.2024; U5-Unterführung der Kieler Straße Drs. 22-0914, Beschluss der BV vom 24.04.2024; Reinigung der Bismarckstraße Drs. 22-0917, Beschluss der BV vom 24.04.2025; Information über die Sperrung und Behebung der Sperrung Vogt-Kölln-Str. Zu Drs. 22-1037, Beschluss der BV vom 22.05.2025; HVV - Unterstand Bushaltestelle Halstenbeker Stieg – Richtung stadtauswärts – errichten Drs. 22-0958, Beschluss der BV vom 22.05.2025; Elektrifizierung der hvv switch Punkte Drs. 22-0999, Beschluss der BV vom 22.05.2025; Genehmigung der Niederschrift; Beschlüsse des Hauptausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Umbenennung im SUS - SPD; Umbenennungen der CDU-Fraktion im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Anträge; Öffentliche Stellenausschreibung für Bezirksamtsleitung; Für eine Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs in der Julius-Vosseler-Straße; Schutzräume in Bebauungsplanverfahren berücksichtigen; Verhältnismäßigkeit und Transparenz bei Kontrollen in der Gastronomie; Trinkwasserbrunnen und Sonnenschutzmittel für den Tibarg; Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg – Eimsbüttel aktiv beteiligen und Potenziale auf Bezirksebene ausloten; Umgestaltung und Neuordnung des Verkehrsraums Stellinger Weg; Erneuerung der Fahrbahnmarkierung an der Kreuzung Emilienstraße - Osterstraße; Wasseranschluss für die Bücherstube Stolterfoht ermöglichen; Bessere Busanbindung für Stellingen-Süd: Integration des Försterwegs in das hvv-Liniennetz prüfen; Mehr Verkehrssicherheit am Eimsbütteler Marktplatz durch besser sichtbare Ampeln; Piktogramme als Hinweis auf das Fütterungsverbot von Tauben; Unterstützung der Bewässerung im öffentlichen Raum - Ausgabe von Wassersäcken für Bäume; Neue Perspektiven in der Obdachlosenhilfe: Vorstellung des neuen Konzepts der Straßensozialarbeit und Praxisbericht aus dem Stadtteil; Elterngeld ist kein Geschenk – sondern Recht: Härtefallhilfen jetzt auf den Weg bringen!; Olympiaplanungen in Hamburg – Chancen für den Bezirk Eimsbüttel; Bücher, die du noch nicht kennst, aber lieben wirst – Mit KI zum Leseglück; Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke; Fahrerlose Shuttlebusse für die „Linse“; Neues Verfahren für die Bereitstellung Förderfonds Bezirke entwickeln; Errichtung absenkbarer Poller aller Zufahrten der Fußgängerzone am Tibarg prüfen; Antrag zur Verbesserung der Attraktivität von Flohmärkten im Bezirk; Alternativ-Antrag zu Drs.-Nr.: 22-0508: Antrag zur Verbesserung der Attraktivität von Flohmärkten im Bezirk; Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - SPD; Empfehlungen der Ausschüsse; Umgestaltung und Neuordnung des Verkehrsraums Rentzelbrücke und Rentzelstraße; Einbau einer Wasserpumpe auf dem Spielplatz Hohe Weide (Ecke Kaiser-Friedrich-Ufer) oder einem vergleichbar geeigneten Standort im Eimsbütteler Kerngebiet; Fahrradfreundliche Umgestaltung der Milchstraße; Parkanlage Grindelberg; HVV-Unterstand Bushaltestelle Osterstraße (Heußweg) Richtung Gärtnerstraße errichten; Verkehrssicherheit im Vielohweg für Radfahrende verbessern; Prüfung einer Beleuchtung am Verbindungsweg Wernigeroder Weg/Paul-Sorge-Straße; Am Kollauwanderweg sicher über die Niendorfer Straße; Verbesserung der Parkplatzsituation im Bezirk Eimsbüttel; Baustellenbeschriftung bei öffentlichen Baustellen in Eimsbüttel verbessern; Zwei Jahre Erneuerung der Elbgaustraße – Präventiv sichere Querung für den Rad- und Fußverkehr an der Kieler Straße Höhe Sola Bona Park (Freizeitroute 11) einrichten; „Hamburger Hausbesuch“ und „digital dabei“ – Berichte über Angebote für Senior*innen in Eimsbüttel; Beschränkung von Parkmöglichkeiten Johannkamp; Planungen zum Spielplatz im Dorothea-Buck-Park auf dem Schnelsener Deckel; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Rotherbaum 37 (Neue Rabenstraße) Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschlussempfehlung ; Transparenz in Eimsbütteler Bauleitplanung verbessern II; Informationsveranstaltung zu Steckersolargeräten durchführen; Kampagne gegen die Kippe - Entsorgung von Zigarettenkippen und Einweg-/Vapes; Sondermittel für das Aktionszentrum 3. Welt e.V.; Sondermittel für das Ferienprogramm „Sommer unterm Schirm“ 2025; Sondermittel für neue mobile Fußballtore für den Sportverein Grün-Weiß Eimsbüttel von 1901 e.V.; Sondermittel für das 25-jährige Jubiläums der Villa im Park und des Else-Rauch-Platzes; Sondermittel für die Sommerferien-Workshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V.; Sondermittel für neue Büro-IT; Sondermittel für die Ideenwerkstatt zum Bebauungsverfahren Niendorf 93/95; Eis- und Radrennbahn Eimsbüttel: Schnelle Planungen jetzt!; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Klimaanpassungskonzept Bezirk Eimsbüttel - Beschlussvorlage der Verwaltung -; Mitbenennung der Kennedybrücke nach John F. Kennedys Schwester Eunice Kennedy-Shriver; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur beabsichtigten Bünde-lung der Standorte der Einwohnerangelegenheiten in Lokstedt; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf; Änderungsantrag zur Drucksache der Grüne- und Volt-Fraktion Drucksache Nr. 22-1184: Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf ; Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - GRÜNE; Erläuterungsschild zur Mitbenennung der Kennedybrücke nach John F. Kennedys Schwester Eunice Kennedy-Shriver;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 02.07.2025; Eingaben; Gefahr auf dem Schulweg zur Rahlstedter Höhe Eingabe; Zebrastreifen Straße Bekassinenau von der Bushaltestelle 176 zur Kita Eingabe; Fahrradständer im Ortskern Rahlstedt Eingabe; Lärmschutz in der Bargteheider Straße Eingabe; Parkraum Rahlstedt Eingabe; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Wandse renaturieren und Rahlstedter Uferweg instand setzen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion ; Parkfläche für Krafträder, Kleinkrafträder und Mofas in der Mecklenburger Straße schaffen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion ; Lieferverkehr Nienhagener Straße entschärfen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion ; Bordsteinabsenkung in der Lehárstraße und am Krankenhaus Wilhelmstift Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion ; Erneut Brand in der alten Lackfabrik Rahlstedt - Gefahrenlage für Anwohnende klären Antrag der CDU-Fraktion; Zukunftsfähige Stromversorgung für den Rahlstedter Wochenmarkt - Nachhaltigkeit und Attraktivität sichern Antrag der CDU-Fraktion; Verzögerung auf ganzer Linie: Bus 562 braucht klare Perspektive Antrag der CDU-Fraktion; Gemeinsam den Grünzug Großlohe schützen - Grillen nur auf ausgewiesenen Flächen und zu festgelegten Zeiten gestatten Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Instandsetzung Stellau-Wanderweg zwischen Wiesenredder und Stellaustieg Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Bekassinenau sicher überqueren, Autoverkehr im Bereich der Schule bremsen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Mitteilungen; Abfallbehälter für das EKZ Spitzbergenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1430.1); Markierung der Zufahrt vom Schrankenweg in die Rahlstedter Bahnhofstraße mit dem Verzkehrszeichen 250 StVO Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1567); Vermüllung Spielplatz/Park, Birkenallee/Pulverhofspark Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1514); Planungsstand und Ausgestaltung des neuen DLRG-Standorts "Am Lehmberg" - Öffentliche Vorstellung Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1432.1); Schäden an der nördlichen Nebenfläche der Timmendorfer Straße vorbeugen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1417.1); Grundstückszufahrt in der Pusbackstraße 5 durch Eichenspaltpfähle sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1707); Privaten Gehweg Parkhaus Mecklenburger Straße prüfen und sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1419.1); Barrierefreien Zugang zum Sportpark am Deepenhorn schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1431.1); Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 10.09.2025 und 01.10.2025; Eingaben; Einwand gegen die Aufstellung von Glascontainer auf öffentlichen Grund: Ecke Alter Berner Weg / Auf der Heide Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Tegelsbarg-Nord: Bürgersteig absenken Antrag der CDU-Fraktion; Sicherere Führung des Fahrradverkehrs auf der Rolfinckstraße im Bereich Wellingsbütteler Markt Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Alstertal: Baustellenplanung deutlich besser gestalten und koordinieren! Antrag der CDU-Fraktion; Immobilien-Ruinen Glashütter Landstraße 210 und 216: 1) Verkaufsbereitschaft der Eigentümer klären! 2) Finanzierung des Ankaufs der Immobilien-Ruinen sicherstellen! Antrag der CDU-Fraktion; Umsetzung der Recycling-Container an der Ohlendiekshöhe Antrag der AfD-Fraktion; Zusätzliche Verkehrsberuhigung im Saselbergweg-Nord und Heegbarg-Nord: Bürger rechtzeitig informieren! Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Baustellenzeit effizient nutzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1723.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Alstertal; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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