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Eine bessere personelle Ausstattung für den Wohnraumschutz - Bericht

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 03.12.2025; Eingaben; Eingabe zum sicheren Übergang zur U-Bahn Station Oldenfelde Eingabe; Eingabe zum Ausbau der Greifenberger Straße und zur Verbesserung der Verkehrsführung Eingabe; Verlegung von Depotcontainer in den Eichberg 47/47a Eingabe; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Umbenennung einer Straße im Ortskern Rahlstedt nach Peter Blänsdorf Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Befahren der Feld- und Parkwege in Rahlstedt verhindern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Historische Steinmauer der Linde Hagenower Straße Ecke Parchimer Straße wieder herstellen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Instandsetzung Mahnmal am Deepenhornteich Antrag der CDU-Fraktion; Verbesserung der Verkehrssicherheit an der sanierten Berner Straße - Überprüfung und Anpassung der Trennelemente zwischen Fahrbahn und Radweg Antrag der CDU-Fraktion; Auffrischung Markierung von Fußgängerüberwegen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Gleichstellung Rahlstedts beim Winterdienst auf Radwegen - Ausweitung der Schneeräumung und Glättebekämpfung Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Sichtbarmachung der Protektionselemente in der Berner Straße, auch bei Schnee Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Mitteilungen; Freizeitangebote erweitern; Mehr Parksport für Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1818.1); Zukunftsfähige Stromversorgung für den Rahlstedter Wochenmarkt - Nachhaltigkeit und Attraktivität sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2118.1); Schwere Schäden am Gehweg im Grönlander Damm beseitigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2295.1); Durchfahrt Feldweg in Großer Heide verhindern II Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2331); Instandsetzung des Volleyballfeldes in der "Grünen Fuge" in Großlohe Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1669.1); Erneut Brand in der alten Lackfabrik Rahlstedt - Gefahrenlage für Anwohnende klären Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2117.1); Straßenbaumersatzpflanzungen 2025/2026 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Einrichtung eines Depotcontainerstandplatzes in der Abrahamstraße in Höhe Haus Nr. 39; Boulderwand zur öffentlichen Nutzung an den Wänden des Parkhauses Mecklenburger Str. 5; Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Baumspenden im Bezirk Bergedorf – „Mein Baum, meine Stadt"

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• Politik & Wahlen
 

Warum brennt im Waldschloss Licht?

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• Politik & Wahlen
 

Zeitplan des Neubaus der Fußgänger- und Radfahrerbrücken in Neuallermöhe- Aktualisierung

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• Politik & Wahlen
 

Tresckowstraße: Wiederherrichtung nach Fernwärmeausbau

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Ampelvorangschaltung für Busse - Zeitplan für weiteren Ausbau und neue Technik

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Wahl des stellv. Ausschussvorsitzes; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht - öffentlich; Mitteilungen der Verwaltung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen VuM; Anträge; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.01.2026, öffentlicher Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Open-Air-Konzert auf dem Heiligengeistfeld - Stadtteilverträgliche Durchführung sicherstellen (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 03.12.2025 und 14.01.2026; Eingaben; Umgebung des Rückhaltebeckens der Susebek Eingabe; Missachtung Räum- und Streupflicht Eingabe; Ampelschaltung einheitlich anpassen - Straße Saseler Markt / Ring 3 Ampel zum Saseler Parkweg Eingabe ; Schulstraße Grundschule Poppenbüttel Eingabe; Schulstraße Grundschule Poppenbüttel (bez. Drs. 22-1608) Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1884); Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Hummelsbüttel: Nutzung des Festplatzes für Veranstaltungen vorübergehend wieder erlauben! Antrag der CDU-Fraktion; Fußgängerampeln in der Harksheider Straße: Wartezeiten für Fußgänger und Radfahrer verkürzen! Antrag der CDU-Fraktion; Mehr Sicherheit für Fußgänger: Grünphasen an der S-Bahn-Brücke Wellingsbüttel bedarfsgerecht anpassen Antrag der CDU-Fraktion; Harksheider Straße: Parkplatzsituation für die beiden Bäckereien verbessern! Antrag der CDU-Fraktion; Tegelsbarg und Ruscheweyhstraße: Radwege jetzt pragmatisch sanieren - Synergien mit der Fahrbahnerneuerung 2026 nutzen Antrag der CDU-Fraktion; Poppenbüttel: Grünanlage zwischen Ohlendiekshöhe und Kramer-Kray-Weg endlich final herstellen! Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; "Waldspielplatz Wellingsbüttel": Chancen prüfen, Realisierung planen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2143.1); Parksituation am Bauspielplatz Tegelsbarg regeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2278.1); Stellungnahme des Bezirksamtes zum Beschluss Drs. 22-2280; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Alstertal; Immobilien-Ruinen Glashütter Landstraße 210 und 216: 1) Verkaufsbereitschaft der Eigentümer klären! 2) Finanzierung des Ankaufs der Immobilien-Ruinen sicherstellen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2468.1); Poppenbüttel: Endlich Beleuchtung für die öffentlichen Verbindungswege in der Heimgarten-Siedlung! Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2707.1); Entsiegelung der Verkehrsinsel Ulzburger Straße/Poppenbütteler Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2716.1); Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Antrag CDU betr. Planungsstand Schöpfwerke in Süderelbe (- Referenten von der BUKEA und der HPA); Antrag CDU betr. Neuordnung der Fahrradparkplätze im nordöstlichen Bereich des Neugrabener Bahnhofes; Stellungnahme zu dem Antrag CDU betr. Neuordnung der Fahrradparkplätze im nordöstlichen Bereich des Neugrabener Bahnhofes; Gemeinsamer Antrag SPD - CDU - GRÜNE - DIE LINKE - Volt - FDP betr. Nachbarschaftsgarten Neuwiedenthal von umzugsbedingten Erschließungskosten befreien (Stn der Verwaltung); Antrag CDU betr. Ja zum Stadtrad in Neugraben - Aber nicht zulasten von Parkplätzen (- ohne Annahme); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Verpflichtung zugenannter Bürgerinnen und Bürger; Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Antrag SPD betr. Mobilitätsangebot hvv hop nach Süderelbe ausweiten; Stellungnahme zu dem Antrag SPD betr. Mobilitätsangebot hvv hop nach Süderelbe ausweiten; NEU Antrag CDU betr. Dissozial agierende Gruppen Jugendlicher im Vogelkamp sowie im dortigen BGZ (- Rückmeldung aus dem Jugendhilfeausschuss); Antrag CDU betr. Verbesserung des Zustands des Treppenhausturms am Nord-Ostausgang des Bahnhofs Neugraben (- ohne Annahme); NEU Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Mehmet Kizil, Dennis Wacker und Benizar Gündogdu betr. Verbesserung der Verkehrs-, Wege- und Oberflächeninfrastruktur im Bereich Neugrabener Dorf (Hausnummern 40-51) (- ohne Annahme); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Sicherstellung der sozialen Infrastruktur am Osdorfer Born - ausreichende Finanzierung des Bürgerhaus Bornheide sicherstellen Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 22-1991

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Öffentliche Rechtsauskunft (ÖRA): Angebot in Altona deutlich verbessern! Alternativantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE zur Drucksache 22-1997

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• Bevölkerung
 
• Gesetze & Justiz
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Die westliche Bernadottestraße auf Sperrung der Elbchaussee vorbereiten Alternativantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 22-1929.2

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Liste der aktuell offenen Beschlüsse aus dem RegA FOLAG

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• Politik & Wahlen
 

Vorschlag für den stellv. Ausschussvorsitz Antrag der CDU-Fraktion

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• Politik & Wahlen
 

Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich im Ortskern Alt-Osdorf Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 22-1994

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Eingabe: Leerstand im B-Plan 71 Langenhorn / Poppelauweg Nr. 3

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Holstenareal – historische Brauereigebäude sichern und erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Sozialverträgliche Genehmigung von Balkonen und notwendigen Modernisierungen in sozialen Erhaltungsgebieten Antrag der FDP-Fraktion ; Bauanträge; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen