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Anpassung der Feinspezifikation der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur im Haushaltsjahr 2026

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 15.04.2025; Sondermittelanträge; Anträge; Herstellung eines Sonnenschutzes u.a. durch Pflanzung von Bäumen auf dem Spielplatz an der Dannerallee 5 prüfen, dass Kinder auch bei Hitze gefahrlos spielen können (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Eingabe "Einrichtung einer Anwohnerparkzone in Hamm (Bethesdastrasse, Carl-Petersen-Straße, Jordanstraße)"; Eingabe zur Verkehrssituation im Grüningweg; Nutzung öffentlicher Flächen; Einführung des 10 Minuten Taktes der Linie 161 von der Washingtonallee zur Horner Geest zur Verbesserung des ÖPNV für die Anwohnenden; Benennung des Weges meine Geest von der Straße Rhiemsweg bis zur Straße Am Gojenboom in Ingrid Jungesblut Weg; Tempo 30 auf dem Schulweg der Grundschule Osterbrook; Verbesserung der Wegbeleuchtung an der Hammer Kirche zwischen den beiden Kitas in Richtung Hammer Markt; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Baumaßnahmen in der Carl-Petersen-Straße; Formulierungen in Drucksachen; Vorstellung des Verkehrskonzepts zur Wiederherstellung der Straßen Hermannstal, Sandkamp, Manshardtstraße für Fußgehende, Radfahrende, Autoverkehr nach Fertigstellung der Baustelle U4 in einer der nächsten Sitzungen des Regionalausschusses Hamm/Horn/Borgfelde (Drs. 23-0637);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 02.04.2025; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 07.05.2025; Anträge der Politik; Verkehrsberuhigung der Böckmannstraße (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Verkehrs- und Parkleitsystem Hamburger Innenstadt (Antrag der CDU-Fraktion); Verkehrsberuhigung in der Paulinenstraße (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Eingabe zur Verbesserung der Verkehrssituation Diagonalstraße, hier: Einrichtung einer Querungshilfe; Bauprogramm Stadtgrün; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Änderung der Priorisierung: Bauprogramm Stadtgrün Hamburg-Mitte Arbeitsvorräte Einzelprojekte; Verschiedenes; Projekt „Abpflastern“;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 02.04.2025; Präsentation der Studie "Hauptbahnhof Plus" (Vertreter:innen von Pro Stadtbahn Hamburg); Anträge der Politik; Verkehrsberuhigung der Böckmannstraße (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Bauprogramm Straße; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Workshop: Priorisierung des Bauprogramms Straße; Baustellensituation in Hamburg-Mitte; Länge der Grünphase für die Fußgänger an der Feldstraße;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Die alte Wäscherei Vollmer - ein neues Kulturzentrum für Lokstedt? Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 28.11.2024 Drs. 22-0373 (Gäste: Vertreter:innen der Initiative „Dolce Vita“); Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Bessere Beleuchtung Streckenabschnitt Hinter der Lieth, Höhe U-Bahn-Station Ha-gendeel bis Hagendeel/Wehmerweg sowie in Richtung Schwübb Drs. 22-0827, Beschluss der BV vom 27.03.2025 ; Mitteilungen der Verwaltung; Beiratsempfehlung_1/2025 vom 13.02.2025: EMPFEHLUNG des Stadtteilbeirates Niendorf-Nord Betrifft: Neufassung Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung ; Anträge; Beschränkung von Parkmöglichkeiten Johannkamp; Planungen zum Spielplatz im Dorothea-Buck-Park auf dem Schnelsener Deckel; „Tempo 20 für Schnelsen: Planungsfreigabe und Maßnahmen zur Stärkung der Frohmestraße“ ; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Sozialräumliche Präsenz zur Stärkung der Hilfsangebote in St. Georg (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Außengastronomie im Winter - Ausnahmen für Hamburg-Mitte (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Planung Schiffbeker Friedhof / Landschaftsachse Horner Geest

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Finanzielle Unterstützung für Regenbogenfahnen in der Märchensiedlung

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 

Finanzielle Unterstützung zur Anschaffung eines C-Touch-Geräts für die Freiwillige Feuerwehr Hamburg-Öjendorf

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Politische Ergänzung zum Sozialen Leitbild Eimsbüttel 2040

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• Bevölkerung
 
• Gesundheit
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Sondermittel zur Sicherung des traditionellen Weihnachtsmarktes auf dem Tibarg

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Wichtige Personalwechsel und Vakanzen im Bezirksamt dem Hauptausschuss anzeigen Antrag der CDU-Fraktion

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Gefährliche Situationen im Wohngebiet: Linie 562 braucht endlich eine verlässliche Lösung Antrag der CDU-Fraktion

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• Transport & Verkehr
 

Hummelsbüttel: "Roten Amerikanischen Sumpfkrebs" systematischer bekämpfen! Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

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• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Neue Anträge auf Gewährung von Kostenzuschuss für ökologisch geförderte Grünpatenschaft Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

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• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

"Waldspielplatz Wellingsbüttel": Chancen prüfen, Realisierung planen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 
• Verbraucherschutz
 

Ja zur Zukunft, nein zum sogenannten Zukunftsentscheid Gegenantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 22-2179

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• Bevölkerung
 
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• Politik & Wahlen
 

Parks, Grünanlagen und Gewässer: Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

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• Umwelt & Klima
 

Benennung der bezirklichen Mitglieder der städtebaulichen Wettbewerbe (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen