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• Wirtschaft & Arbeit

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Anfragen

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Aufgabenbeschreibung und Vertrag zum Ersatzneubau der Sievekingsalleebrücke

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• Wirtschaft & Arbeit

Der Bauschutzbereich gem. § 12 LuftVG stellt den Bereich dar, in dessen Bereich in der Umgebung eines Flughafens für die Errichtung von permanentem (Bauwerken, Masten etc.) bzw. temporären (Kräne) eine Genehmigung durch die Luftfahrtbehörde einzuholen ist.

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Anfragen

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• Politik & Wahlen
 

Erstinnutzungnahme Einzelhandel (1.UG)

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Niederschrift über die Drs. Änderung Hinterlegungsgesetz aus der Senatssitzung am 14.Juli 2026

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• Gesetze & Justiz
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Niederschrift über die Drs. Richterernennungen aus der Senatssitzung am 14.Juli 2026

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• Gesetze & Justiz
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH; Information zum Bebauungsplanverfahren Altona-Nord 29 „Waidmannstraße (ehemaliges ThyssenKrupp Schulte-Areal)“ mit Änderungen des Flächennutzungsplans und des Landschaftsprogramms vor öffentlicher Beteiligung Mitteilungsdrucksache der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (Referierende: Frau Ferber, Frau Layer, Frau Kellner, Frau Wenzel (alle Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen) sowie Herr Wörmcke (Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen)); Abstimmung über eine Sondersitzung zur Durchführung einer gemeinsamen Informationsveranstaltung mit der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen zum Bebauungsplan Altona-Nord 29 (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 06.05.2026. Die Fraktionen sind gebeten, Terminvorschläge zu machen); Bebauungsplan Altona-Nord 28 – Fortführung des Verfahrens (Referierende: Vertreter:innen des Vorhabenträgers); Wohnungsbauprogramm Altona 2026 – Ergebnis der Abstimmung mit Behörden, Kammern und Verbänden Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 18.03.2026); Bauvoranfrage Leverkusenstraße 16c Tischvorlage des Amtes; Mitteilungen; Weiterentwicklung der Fuß- und Radwegeverbindungen zwischen Bahrenfeld, Ottensen und der Neuen Mitte Altona nach Zustimmung zur Feststellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Bahrenfeld 78 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2026; Mitteilungen der Verwaltung; Zukunft der Finanzierung des Kulturprogramms in Planten un Blomen; Elbpark Entenwerder - Sanierung und Verbreiterung des Weges zwischen Brückenneu-bau und Brücke Alexandrastieg (Vertreter:innen des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes tragen vor.); Beschlussbestätigungen; Parkregeln im Öjendorfer Park sinnvoll ergänzen; Sitzgelegenheiten und Mülleimer am LOOP; Weiterer Fahrgastunterstand am S-Bahnhof Veddel (Abfahrtsbereich A); Durchgang Haseneck barrierefrei herstellen; Interkulturelles Sommerfest im Öjendorfer Park; Geordnetes Abstellen von E-Scootern am U-Bahn-Ausgang Kandinskyallee sicherstellen; Vogelhüttendeich nicht für den Individualverkehr schließen!; Prüfung von Fußgängerquerungshilfen an der Busumstiegsanlage Wilhelmsburg; Bebauungsplan-Entwurf Finkenwerder 41 "Neues Wohnen am Steendiekkanal" - Zustimmung zur Erreichung der Vorweggenehmigungsreife und zur Feststellung ; Sonstige Vorlagen der Verwaltung; Machbarkeitsstudie zu dezentralen LKW-Vorstauplätzen im Industriegebiet Billbrook / Rothenburgsort (Die Vorlage wurde zurückgezogen.) (Die Vorlage wurde zurückgezogen.); Ausschilderung dezentraler LKW-Vorstau-Plätze zu einer städtebaulichen Entwicklung durch Ordnung des ruhenden LKW-Verkehrs im Industriegebiet Billbrook / Rothen-burgsort auf Grundlage des § 45 (1b) Satz 1 Nr. 5 Alternative 2 Straßenverkehrsordnung; Outdoor-Sportgeräte für die Neustadt; Antrag auf Stadtteilkulturmittel K64/2026 - Interaktives öst-westliches Konzert "Türkischer Liederabend" in Hamburg-Finkenwerder; Anschaffung von Minitoren für die Kunstrasenflächen am Ernst-Fischer-Sportplatz; Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Sondermittelantrag 60/2026 - Migration Guide e.V.; Sondermittelantrag 71/2026 - Stiftung Naturschutz Hamburg und Stiftung Loki Schmidt; Sondermittelantrag 73/2026 - KinderSpassVerein Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 78/2026 - Thalia Theater GmbH; Sondermittelantrag 82/2026 - Horizon Resource Network e.V.; Sondermittelantrag 92/2026 - Fördern+Wohnen; Sondermittelantrag 83/2026 - Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Nikolai zu Hamburg-Finkenwerder; Sondermittelantrag 81-2026 - ADFC Landesverband Hamburg e.V. / Hamburg bewegt alle-Aktionsmonat für gendergerechte Mobilität; Anträge und Mitteilungen der Politik; Errichtung eines Zauns und Pflanzung einer Hecke am Anny-Ahlers-Weg (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion) ; Rattenplage im Alte Bahnhofsviertel - Endlich handeln! (Antrag der CDU-Fraktion) (Der Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel/Kleiner Grasbrook hat den Antrag in seiner Sitzung am 30.06.2026 mehrheitlich - gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und der CDU- und Volt-Fraktion und bei Enthaltung der AfD-Fraktion - zur Beschlussfassung an den Hauptausschuss abgegeben.); Rattenplage im Wilhelmsburger Bahnhofsviertel beenden (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Verschiedenes; Reeperbahn Festival 2026 – Bezug Drs. Nr. 23-1791;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss für Stadtplanung; Beherbergungskonzept – Für den Schutz von Gewerbegebieten im Bezirk Eimsbüttel; Funktionsplan Niendorf 93/95 als Ergebnis der Drucksache 22-1040 und als Grundlage für den Bebauungsplanentwurf Niendorf 95 sowie weiteres Vorgehen, insbesondere hinsichtlich einer öffentlichen Informationsveranstaltung; Mitteilungen der Verwaltung; Otto Linne Preis 2026 "Schnelsener Feldpark" ; Anträge; Für ein transparentes und nachvollziehbares Verfahren bei der Entwicklung des Funktionsplans zu Niendorf 93 und 95; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 31.03. und 28.04.2026 (öffentlicher Teil);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss Stadtplanung; Bebauungsplan-Entwurf Schnelsen 94 (Egenbüttler Weg) Erlass einer Veränderungssperre, Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Vorstellung Stand Bebauungsplan-Verfahren; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; „Venedig, Barcelona, Stellingen?! Stellinger B-Pläne zum Schutz des Wohnens ergänzen“; Alternativantrag zu Drs. 22-1732: „Venedig, Barcelona, Stellingen?! Stellinger B-Pläne zum Schutz des Wohnens ergänzen“ ; Neue Planungswerkstatt für Bebauungsplanverfahren Niendorf 93 / 95; Für ein transparentes und nachvollziehbares Verfahren bei der Entwicklung des Funktionsplans zu Niendorf 93 und 95; Genehmigung der Niederschrift;

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• Politik & Wahlen
 

Entsendung eines Mitgliedes der Bezirksversammlung in das Auswahlgremium zum Inklusionsbeirat Bergedorf (§ 5 GO)

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• Bevölkerung
 

Ruheinseln - Diese Flächen sind keine Ruhigen Gebiete im Sinne der EU-Umgebungslärmrichtlinie und des §47d BImSchG. Da jedoch auch kleinere Flächen von der Bevölkerung genutzt werden um „Ruhe zu finden“, werden diese ergänzend gekennzeichnet. - Allgemein zugängliche Flächen - Gewichteter, mittlerer Tageslärmpegel LDEN < 65 dB(A) (jeweils betrachtet für Straßen- und Schienenverkehr) - Gewichteter, mittlerer Tageslärmpegel LDEN < 50 dB(A) (betrachtet für Flugverkehr) - Mindestgröße 5 ha

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Umwelt & Klima
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen