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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Der Bauschutzbereich gem. § 12 LuftVG stellt den Bereich dar, in dessen Bereich in der Umgebung eines Flughafens für die Errichtung von permanentem (Bauwerken, Masten etc.) bzw. temporären (Kräne) eine Genehmigung durch die Luftfahrtbehörde einzuholen ist.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Berichtsdrucksache für das Jahr 2023: Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 08.05.2019 (Drs. 21/16980)

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Umwelt & Klima
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Mietvertrag FKP Scorpio Konzertproduktionen GmbH 1855 Steven Wilson 03.06.2025

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Anfragen

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• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Nachtragsvereinbarung zum "Letter of Intent Neubau Demonstrationszentrum Sektorkopplung" zur Fortführung der Planung bis zum Abschluss der Leistungsphase 3 (HOAI)

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• Bildung & Wissenschaft
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde (Thema „Nie wieder ist jetzt“ (angemeldet von SPD, Grüne und FDP-Fraktion am 22.01.24)); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Öffentliche Toiletten im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Öffentliche Toiletten im Bezirk Bergedorf. Nachfragen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Wie wurde die Richtlinie über die Förderung von digitaler Ausstattung und digitalen Schulungsangeboten in Seniorenbegegnungsstätten im Bezirk Bergedorf umgesetzt? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wird der Frascatiplatz zur dauerhaften Seenplatte? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wieso wurde der Pegel der Mittleren Bille abgesenkt und was hat dies für Folgen? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Fahrradstellplätze am Bergedorfer Bahnhof (Verfasserin: AfD-Fraktion); Bevölkerungsstruktur in Bergedorf 2024 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Es war einmal: Die Skulpturengruppe in der Alten Holstenstraße (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Die neue Dauerausstellung im Museum für Bergedorf und die Vierlande Hier: Entfernte Balkendecken aus der alten Dauerausstellung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Regelmäßige Schwankungen des Wasserstandes in der Dove Elbe (Verfasserin: FDP-Fraktion Antwort); Rettungsdienst in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Hat der Flussregenpfeifer das Angebot der Kieseldächer im B-Plan Bergedorf 104 – Curslack 19 angenommen? (Verfasserin: FDP-Fraktion Antwort); Forsa Umfrage zu Stadtentwicklung und Wohnen – Wann wird die Bezirksversammlung über die Umfrageergebnisse informiert? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Bebauungsplanverfahren für einen Schaustellerplatz am Dweerlandweg (Verfasserin: CDU-Fraktion); Autodiebstähle in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Erweiterungsbedarf bei der Feuerwehr Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Wie steht es um die öffentlichen Toiletten im Bezirk Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um- / Nachbesetzung im Umweltausschusses (UA); Um-/Nachbenennung im Regionalausschusses (RgA); Um- / Nachbesetzung im Regionalausschuss (RgA); Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 30.11.2023 und 21.12.2023, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Bergedorfer Kultur macht mit – Kulturpassangebote auch in Bergedorf; Umsetzung der Energiewende im Bezirk Bergedorf Beschlussempfehlung der Bezirksversammlung Bergedorf gem. § 27 BezVG; Zügige Umsetzung der gutachterlichen Maßnahmenvorschläge zur Bekämpfung der Nutriaplage in Bergedorf (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Beschlussvorlagen; Quartiersfonds 2024; Vergabe ungebundener Mittel 2024; Anträge; Neue Seenlandschaft am Spielplatz Hainbuchenallee / Kleine Gretel-Bergmann-Schule (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Redezeit begrenzen auf höchstens fünf Minuten in der Bezirksversammlung (Verfasserin: AfD-Fraktion); Streu- und Räumpflicht nach dem Hamburgischen Wegegesetz ergänzen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Zusätzliche P + R-Stellplätze auf der Lohbrügger Bahnhofseite (Verfasserin: CDU-Fraktion); Steigerung der Radfahrfähigkeit von Grundschülern unterstützen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Berichte; Flächendeckende Internetversorgung; StadtRAD-Station an der Sternwarte; LED-Lichtmasten umsichtig aufstellen und mit Bewegungsmeldern ausstatten; Rücknahme der Verlegung der Buslinie 439 und Wiederanbindung der Haltestelle "Borghorst"; Haushaltsplanentwurf 2024 - Beschlussvorlage Tiefbauprogramm;

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• Politik & Wahlen
 

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• Wirtschaft & Arbeit

Herausforderungen einer Jugendberufsagentur (JBA) 2.0 aufgrund der aktuellen Veränderungen im Ausbildungs- und Arbeitsmarkt; aufsuchende und proaktive Beratung in den Schulen; Erprobung einer JBA-Leitung zur Steuerung der Aufgabenwahrnehmung über alle Partner-Organisationen hinweg sowie zur Steuerung der Maßnahmenplanung; Schaffung eines Kompentzcenters und angebotene Leistungen; Weiterentwicklung der bezirklichen Filialen; Entwicklung mobiler Beratungsangebote; Projekt Hamburger Servicestelle für Qualität in der Berufsorientierung (HSQB); Angebote für junge Menschen mit Behinderung; Umsetzungsschritte in der Pilotierungsphase; Zukunftsaufgaben

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• Wirtschaft & Arbeit

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Anlage 1: Hamburgisches Gesetz zur Besoldungs- und Beamtenversorgungsanpassung 2024/2025 und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Regelungen; Art. 1: Hamburgisches Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 2024/2025 (HmbBesVAnpG 2024/2025); Art. 2: Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes, zuletzt geändert am 17.11.2023: Änderung Anlage VII; Art. 3: Weitere Änderung Anlage VII des Hamburgischen Besoldungsgesetzes; Art. 4: Weitere Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes; Art. 5: Änderung des Hamburgischen Beamtenversorgungsgesetzes, zuletzt geändert am 11.07.2023; Art. 6: Änderung des Hamburgischen Besoldungsüberleitungsgesetzes, zuletzt geändert am 11.10.2022; Art. 7: Änderung der Hamburgischen Mehrarbeitsvergütungsverordnung, zuletzt geändert am 04.07.2023; Art. 8: Änderung der Hamburgischen Erschwerniszulagenverordnung, zuletzt geändert am 04.07.2023; Art. 9: Weitere Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes; Art. 10: Weitere Änderung des Hamburgischen Beamtenversorgungsgesetzes, Art. 11: Weitere Änderung des Hamburgischen Besoldungsüberleitungsgesetzes; Art. 12: Weitere Änderung der Hamburgischen Mehrarbeitsvergütungsverordnung; Art. 13: Weitere Änderung der Hamburgischen Erschwerniszulagenverordnung; Art. 14: Weitere Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes; Art. 15: Weitere Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes; Art. 16: Schlussbestimmungen; Änderung weiterer dienstrechtlicher Regelungen; Anlage 2: Übersicht der Anlagen zum Entwurf eines Gesetzes zur Besoldungs- und Versorgungsanpassung 2024/2025 ; Anlage 3: Änderungen zum Stellenplan 2023/2024

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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