Änderung der Allgemeinen Verfügung zur elektronischen Aktenführung bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften in der Freien und Hansestadt Hamburg Allgemeine Verfügung der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Nr. 64/2025 vom 21.08.2025
Allgemeine Verfügung der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Nr. 40/2024 – Änderung der Allgemeinen Verfügung zur elektronischen Aktenführung bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften in der Freien und Hansestadt Hamburg
Allgemeine Verfügung der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Nr. 53/2025 vom 13.06.2025 Änderung der Allgemeinen Verfügung zur elektronischen Aktenführung bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften in der Freien und Hansestadt Hamburg
Gegenstand dieser Anweisung ist das Mitteilungsverfahren des Landesbetriebs Geoinformation und Vermessung (LGV) im Amtlichen Liegenschaftskatasterinformationssystem (ALKIS®) gegenüber externen Dienststellen, Eigentümerinnen oder Eigentümern und Inhaberinnen oder Inhabern grundstücksgleicher Rechte sowie gegenüber Auftraggebern des LGV.
Nicht Gegenstand dieser Anweisung ist das Mitteilungsverfahren anderer Dienststellen an den Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung.
Die „Anweisung LGV 02/13 über das Mitteilungsverfahren in ALKIS®“ (Anw. Mitteilungsverfahren) wird mit Inkrafttreten dieser Anweisung gegenstandslos.
§ 25a AufenthG - Aufenthaltserlaubnis für gut integrierte Jugendliche und junge Volljährige; § 25b AufenthG - Aufenthaltserlaubnis für nachhaltig integrierte Ausländer bei nachhaltiger Integration; § 104c AufenthG - Ergänzende Hinweise von A25 zu den Anwendungshinweisen des BMI
Wegen der Überarbeitung der digitalen Dienstreiseprozesse ist eine Anpassung der VVHmbRKG erforderlich. Ebenso erfolgen redaktionelle Anpassungen und Klarstellungen.
Das Dokument regelt die Zuständigkeiten, Rechte und Pflichten im Bereich der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie der offiziellen Kommunikation in den sozialen Netzwerken im Geschäftsbereich der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz.