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Stelln. HH zu Vorlagen d BR / Bund-Länder-Angelegenheiten sowie EU-Politik, hier: Stelln. HH zur 1066. Sitzung des BR am 12.06.2026_SK01 DOK-NR 26009039

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• Politik & Wahlen
 

Anfragen

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• Politik & Wahlen
 

Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2026 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- u. Wirtschaftsführung d. FHH

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• Politik & Wahlen
 

Haushaltsplan 2025/2026 Einzelplan 1.4 Bezirksamt Eimsbüttel, Einzelplan 9.1 Behörde für Finanzen und Bezirke sowie Einzelplan

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• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege zur Beflaggung des Rathauses

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• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Politik & Wahlen
 

Erhalt der Betriebsfähigkeit der Oper im Bestandsgebäude in der Dammtorstraße bis zur Fertigstellung des Neubaus auf dem Baakenhöft mit dem Ziel einer späteren dauerhaften kulturellen Nutzung.

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Niederschrift über den Beschluss der Drs. Bundesratsinitiative zur Reform der Datenschutzaufsicht in der Bundesrepublik Deutschland aus der Senatssitzung am 09.06.2026

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• Gesetze & Justiz
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Niederschrift über den Beschluss der Drs. Entschließung des Bundesrates: "Stärkung der sexuellen Selbstbestimmung durch konsensbasiertes Sexualstrafrecht" in der Senatssetzung vom 09.06.2026

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• Gesetze & Justiz
 

Anfragen

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• Politik & Wahlen
 

Anfragen

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• Politik & Wahlen
 

Niederschrift über die Drs. "Entschließung des Bundesrates: "Geschlechtsbezogene Tatmotive im Recht der vorsätzlichen Tötungsdelikte sachgerecht erfassen" aus der Senatssitzung am 02.06.2026

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• Gesetze & Justiz
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege zur Beflaggung anlässlich des Gedenktages Flucht und Vertreibung am 20.06.2026

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• Politik & Wahlen
 

Vorschlag für die Wahl eines Vizepräsidenten des Hamburgischen Verfassungsgericht

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• Gesetze & Justiz
 

Anfragen

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Anfragen

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• Politik & Wahlen
 

Bericht über Verwendung der Mittel aus der Kultur- und Tourismustaxe (KTT) 2025

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• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

SIV Beflaggung aus Anlass des Veteranentages am 15.06.2026

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• Politik & Wahlen
 

Niederschrift über die Drs. Stellungnahme des Senats zum Transparenzbericht 2024/2025 aus der Senatssitzung vom 02.06.2026

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• Gesetze & Justiz