Stellungnahme Hamburgs zu Vorlagen des Bundesrates / Bund-Länder-Angelegenheiten sowie Europapolitik, hier: Teil I Termine in der Zeit vom 01. bis 07. April 2026
Die Leitlinie verfolgt das Ziel, im Sinne der Verwaltungskundinnen und -kunden einzelne, besonders wichtige Aspekte der serviceorientierten Bereitstellung von Online-Diensten und redaktionellen Informationen der Behörden der FHH verbindlich zu regeln.
Senatsbeschluss über die Mitteilung an die Bürgerschaft zur Änderung des Haushaltsplans 2025/2026; hier: Änderung des Gemeinschaftstarifs des HVV zum 01.01.26 zum Ausgleich finanzieller Nachteile des Deutschlandtickets
Senatsbeschluss über die Mitteilung der Bürgerschaft zur notwendigen Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg für den Bau der geplanten Trasse der U-Bahn-Linie U5 zwischen Hauptbahnhof-Nord und Osdorfer Born
Senatsbeschluss über die Mitteilung an die Bürgerschaft zur Änderung der Zuschussprodukte zum Deutschlandticket sowie der abgeleiteten Produkte zum 1. Januar 2026
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