Schaffung eines modernen, funktional leistungsfähigen und international wettbewerbsfähigen Opernhauses. Erhalt der wirtschaftlichen und künstlerischen Betriebsfähigkeit der Bestandsoper im bisherigen Gebäude bis zum Umzug einschließlich der Sicherstellung einer kulturellen Nachnutzung der Immobilie.
Haushaltsplan 2025/2026: Nachbewilligung nach § 35 der Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2025 in den Einzelplänen 4 Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration, 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, 8.1 Behörde für Inneres und Sport und 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft auf Grund von Mehrbedarfen im Rahmen von gesetzlichen Leistungen
Niederschrift über die Senatssitzung vom 19.08.2025 betr. Gesetz zur Schaffung der rechtlichen Grundlagen für den Betrieb einer psychiatrischen Kurzzeitstation im Justizvollzug
Niederschrift über die Senatssitzung vom 12.08.2025 betr. Unterrichtung der Bürgerschaft über die im Jahr 2024 durchgeführten Maßnahmen akustischer Wohnraumüberwachung