Niederschrift über die Senatssitzung (III.1 - III.32) vom 08.09.2020

Niederschrift über die Senatssitzung (III.1 - III.32) vom 08.09.2020

Unterrichtung der Bürgerschaft über das Ergebnis der September-Steuerschätzung 2020 und Anpassung des...

Unterrichtung der Bürgerschaft über das Ergebnis der September-Steuerschätzung 2020 und Anpassung des Covid-19-Notsituationsgesetzes (CNG)

Erlass einer Rechtsverordnung über ein Anschluss- und Benutzungsgebot an ein Wärmenetz mit überwiegend erneuerbaren Energien...

Erlass einer Rechtsverordnung über ein Anschluss- und Benutzungsgebot an ein Wärmenetz mit überwiegend erneuerbaren Energien oder Abwärme für den Stadtentwicklungsraum Billebogen

Neuntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Erhebung einer Gebühr für Grundwasserentnahmen (9. Gesetz zur Änderung des...

Neuntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Erhebung einer Gebühr für Grundwasserentnahmen (9. Gesetz zur Änderung des Grundwassergebührengesetzes)

Wohnraumschutzbericht 2018

Wohnraumschutzbericht 2018

Ausübung eines Vorkaufsrechts

Ausübung eines Vorkaufsrechts

a) ... Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg - Dörfliche Mischnutzung östlich Kirchenheerweg...

a) ... Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg - Dörfliche Mischnutzung östlich Kirchenheerweg in Kirchwerder - b) ... Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg - Dörfliche Mischnutzung östlich Kirchenheerweg in Kirchwerder

Einrichtung eines Sondervermögens "Hamburger Stabilisierungsfonds": Nachbewilligung zum Haushaltsplan 2019/2020 und Änderung...

Einrichtung eines Sondervermögens "Hamburger Stabilisierungsfonds": Nachbewilligung zum Haushaltsplan 2019/2020 und Änderung des Haushaltsbeschlusses 2019/2020

Haushaltsplan 2019/2020: Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO), Einzelpläne 3.2 der Behörde für Wissenschaft,...

Haushaltsplan 2019/2020: Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO), Einzelpläne 3.2 der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung, 1.2 des Bezirksamtes Hamburg-Mitte , 1.5 des Bezirksamtes Hamburg-Nord und 1.6 des Bezirksamtes Wandsbek: Verlängerung der bestehenden Anmietung sowie Anmietung von weiteren Flächen im Gebäude Notkestraße 9 - 11 für die Universität Hamburg (UHH) sowie Erlass eines Gesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften zu Studieneignungstests und deren Finanzierung und Aktualisierung von Einzelpositionen in bezirklichen Einzeplänen

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung

Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Duvenstedt, Bergstedt,...

Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Duvenstedt, Bergstedt, Lehmsahl-Mellingstedt, Volksdorf und Rahlstedt

Gemeinsame Bundesratsinitiative zu einem Gesetzesantrag der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg - Gesetz zur Erweiterung der...

Gemeinsame Bundesratsinitiative zu einem Gesetzesantrag der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg - Gesetz zur Erweiterung der Aufgaben des Medizinischen Dienstes

Haushaltsplan 2019/2020: Einzelplan 6.1, Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) sowie Einzelplan 3.3, Behörde für Kultur...

Haushaltsplan 2019/2020: Einzelplan 6.1, Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) sowie Einzelplan 3.3, Behörde für Kultur und Medien: Nachbewilligungen nach § 35 Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2020

Niederschrift über die Senatssitzung (III.1 - III.22) vom 22.09.2020

Niederschrift über die Senatssitzung (III.1 - III.22) vom 22.09.2020

Niederschrift über die Senatssitzung (III.1 - III.31) vom 15.09.2020

Niederschrift über die Senatssitzung (III.1 - III.31) vom 15.09.2020

Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission (TOP 1 - TOP 21) vom 18.09.2020

Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission (TOP 1 - TOP 21) vom 18.09.2020

Richterernennungen

Richterernennungen

Sauberkeitsmonitoring "Hamburg gepflegt und grün" zugleich, Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 22....

Sauberkeitsmonitoring "Hamburg gepflegt und grün" zugleich, Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 22. November 2017 "Hamburg gepflegt und grün": Sauberkeit deutlich verbessern - Kritik ernst nehmen - Sauberkeitsoffensive kommt ohne zusätzliche Gebühr!", Drs. 21/11059, Nr. 6

Stellungnahme Hamburgs zu Vorlagen des Bundesrates/Bund-Länder-Angelegenheiten sowie Europapolitik, hier: Teil 1 Termine in der...

Stellungnahme Hamburgs zu Vorlagen des Bundesrates/Bund-Länder-Angelegenheiten sowie Europapolitik, hier: Teil 1 Termine in der Zeit vom 2. bis 8. September 2020

Stellungnahme Hamburgs zu Vorlagen des Bundesrates/Bund-Länder-Angelegenheiten sowie Europapolitik, hier: Teil I Termine in der...

Stellungnahme Hamburgs zu Vorlagen des Bundesrates/Bund-Länder-Angelegenheiten sowie Europapolitik, hier: Teil I Termine in der Zeit vom 16. bis 22. September 2020 und Teil II Stellungnahme Hamburgs zur 993. Sitzung des Bundesrates am 18. September 2020