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Anlage 1: Übersichten zu den zusätzlichen Ausbildungsplätzen bzw. Einstellungen im Rahmen der Erhöhung der Ausbildungskapazitäten; Anlage 2: Änderung des Haushaltsbeschlusses 2009/2010; Anlage 3: Gesetz über das "Sondervermögen Konjunkturstabilisierungs-Fonds Hamburg (SKFG), Finanzierung des kreditär zu deckenden Finanzierungsbedarfs der jeweiligen Haushaltsjahre durch das Sondervermögen ab dem Haushaltsjahr 2009; Anlage 4: Wirtschaftsplan für das Sondervermögen; Anlage 5: Zahlenprotokoll zu den Anpassungen des Haushaltsplans 2009/2010; Anlage 6: Wirtschaftsplan für das Zentrum für Aus- und Fortbildung; Anlage 7: Änderung des Stellenplans 2009/2010

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  • Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern
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Maßnahmen zur Umsetzung des Leitprojekts "Sprung über die Elbe"; Stand der Vorbereitung der Internationalen Bauausstellung (IBA) und der Internationalen Gartenschau (IGS), Projektübersichten und Karten (Anlagen 1 und 2); Infrastrukturmaßnahmen auf den Elbinseln und der Harburger Schlossinsel, Gesamtübersicht und Karte (Anlage 3); Mittelausstattung und Mittelabfluss; Veranschlagung einer Verpflichtungsermächtigung, Ansatzänderungen 2010 - 2013 (Anlage 4)

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  • Infrastruktur, Bauen und WohnenInfrastruktur, Bauen & Wohnen
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Einrichtung des Projektes "Jus-IT - Jugendhilfe, Sozialhilfe und Wohngeld" zur Ablösung der Verfahren PROJUGA, PROSA und DIWOGE; Risiken der bisher eingesetzten Verfahren; Ziele und Anforderungen der künftigen IT-Lösung; Ausschreibung; Umsetzung des Vorhabens; Finanzierung; Anlage: Ansatzänderungen 2010

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  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
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Notwendigkeit der Sanierungsmaßnahmen; Kostenaufschlüsselung

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  • Kultur, Sport und TourismusKultur, Sport & Tourismus
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Anlage 1: Ergebnis der behördlichen Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen; Anlage 2: 1. Fortschreibung 2012 des Luftreinhalteplans mit den Maßnahmen und Regelungen auf internationaler und nationaler Ebene und den Hamburger Maßnahmen

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  • Umwelt und KlimaUmwelt & Klima
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Anlage 1: Innovationen für den Klima-, Ressourcen- und Umweltschutz in Hamburg, Vereinbarung zwischen der FHH und der Hamburger Wirtschaft; Arbeitsprogramm; Anhang Anlage 1: Kriterien für die Aufnahme in die UmweltPartnerschaft und für die Anerkennung von Umweltleistungen von Unternehmen; Anhang Anlage 2: Aufnahmeantrag bzw. Anerkennung weiterer Umweltleistungen; Anhang Anlage 3: Hamburger Standard für umweltrechtliche Zulassungsverfahren - Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz und Erlaubnisverfahren nach Wasserhaushaltsgesetz; Anlage 2: UmweltPartnerschaft Hamburg, Bilanz der Umweltpartnerschaft

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  • Umwelt und KlimaUmwelt & Klima
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Einsatzmöglichkeiten von Kreisverkehren; Verkehrssicherheit nach Umbau von Knotenpunkten zu Kreisverkehren; Wirtschaftlichkeit; bislang realisierte Kreisverkehre; Ergebnis der Untersuchung des Hamburger Straßennetzes (Anlagen 1 - 8); Änderung des Haushaltsplans 2007/2008 (Anlage 9)

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  • Transport und VerkehrTransport & Verkehr
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Steuermindereinnahmen für 2003 und 2004 und deren Ursachen; Auswirkungen der Schätzergebnisse auf den Haushalt 2003; Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurfs 2004; Auflistung der notwendigen Haushaltsansatzänderungen in den Bereichen gemeinschaftsfinanzierte Forschungsförderung, Städtischer Ordnungs- und Sicherheitsdienst, Zuwendung an die Deutsche Verkehrswacht e.V., Mieten und Pachten für Objekte der Polizei und Feuerwehr, Hamburger Tierschutzverein e.V. (HTV), Personalausgaben; Kennzahlen des Haushaltsplan-Entwurfs 2004; 3 Anlagen

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  • Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern
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Eingeleitete Maßnahmen zur Errichtung der HafenCity; Herausnahme der Mietfläche der Kaffee-Lagerei N.H.L. Hinsch & Cons. oHG (KLG) aus dem "Sondervermögen Stadt und Hafen" durch das Gesetz vom August 1997, Begründung der nunmehr notwendigen Standortverlagerung; Vorteile einer Verlagerung der KLG; geschätzte Höhe der Entschädigungsleistung im Zusammenhang mit der Auflösung des langlaufenden Mietvertrages; Herstellen der haushaltsmäßigen Voraussetzungen durch Erhöhung der entsprechenden Verpflichtungsermächtigung auch für weitere Betriebsverlagerungen auf hundert Millionen Euro

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  • Infrastruktur, Bauen und WohnenInfrastruktur, Bauen & Wohnen
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Regelungen zu Glaubensfreiheit, Rechtsstellung der Vertragspartner, Feiertagen, Bildungswesen, Religionsunterricht, Rundfunkwesen und Bestattungswesen; Text der Verträge und Begründung; Viertes Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes, zuletzt geändert am 06.12.2000; Einfügung § 3a: Aufnahme der islamischen und alevitischen Feiertage

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  • BevölkerungBevölkerung
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