Dokument
30.01.2026
Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Wahl einer neuen Bezirksamtsleitung; Wahl Bezirksamtsleitung
Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Genehmigung der Niederschriften vom 22.05.2025 sowie 26.06.2025; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Sondervermögen Naturschutz II
Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Bezirkliche Straßenbäume
Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Bearbeitungsdauer und Arbeitsaufkommen in der Bauprüfabteilung
Kleine Anfrage von Dennis Mielke und Dr. Anna Vogel (beide SPD-Fraktion); Ziegeleiteich
Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU)
; Veranstaltung der CDU Hamburg zum Klövensteen
Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Bürgernahe Ausgestaltung von Hundeauslaufflächen im Bezirk Altona
Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Nachbesserung beim St. Trinitatis Quartier dringend erforderlich! Ein paar neue Bäume und Dachbegrünung reichen nicht aus!
Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Zustand der Beselerstraße im Bezirk Altona
Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Leerstand des Backsteingebäudes an der A7-Auffahrt Bahrenfeld (Rechts)
Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Aktueller Sachstand zum Bauschutt auf dem Holstenareal
Kleine Anfrage von Andrea Benkert (Fraktion DIE LINKE)
; Auswirkungen des A7-Deckelbaus auf den Hamburger Westen und garantierte Sicherstellung der Notfallversorgung durch das AK Altona
Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Narrenfreiheit für Linksextreme? Was war los beim „Schanzenfest“?
Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)
; Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; “Parkplatz-Moratorium” und Umsetzung der Verkehrsprojekte sowie Konsequenzen für die Bauleitplanung in Altona
Große Anfrage der Volt-Fraktion
; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Verkehrserziehung an Altonas Grundschulen – strukturelles Versäumnis der Fachbehörde?
Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion); Stand der Umsetzung des Beschlusses zum Erhalt der Haubachhalle
Auskunftsersuchen von Gregor Werner, Oliver Schmidt und Patrick Müller-Constantin (alle SPD-Fraktion); Ausbau des Fernwärmenetzes in Altona – Fortführung durch HEnW oder Abwarten auf kommunale Wärmeplanung?
Auskunftsersuchen von Sven Hielscher, Antje Müller-Möller und Gabriele von Stritzky (alle CDU-Fraktion); Erweiterung der 30 km/h-Zonen im Bezirk Altona – Beschluss 21-4524.2B
Auskunftsersuchen von Nadine Neumann, Benjamin Harders (Fraktion GRÜNE), Oliver Schmidt (SPD-Fraktion), Tim Schmuckall (CDU-Fraktion), Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE) und Patrick Fischer (Volt-Fraktion)
; Schwerverletzte und Tote im Straßenverkehr 2024 – Vision ZERO Hamburg
Auskunftsersuchen von Lars Andersen, Gesche Boehlich, Benjamin Harders, Meike Lohkamp, Rolf Stünitz, Dana Vornhagen und Florian Wesselkamp Holzer (alle Fraktion GRÜNE)
; Anpassung der HRVV an die neue Straßenverkehrs-Ordnung
Auskunftsersuchen von Benjamin Harders, Rolf Stünitz und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE)
; Situation der unbegleiteten minderjährigen Ausländer (UMA) in Altona
Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Öffentliche Freibäder im Klimawandel – Infrastruktur, Investitionen und politische Zielbilder
Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion)
; Verkehrliche Auswirkungen der Vollsperrung der Elbchaussee seit dem 10. Juni 2025
Auskunfstersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion)
; Aufschlüsselung politisch motivierter Straftaten im Bezirk Altona während Wahlkampfzeiten 2024 und 2025
Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Schutz der Bürger vor Betrugsanrufen im Bezirk Altona
Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Debattenpunkte; Instandsetzung Ziegeleiteich
Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Holstenareal für alle sozial und klimagerecht gestalten
Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Neue Chance für das Holstenquartier: Mit Mut zur Höhe zukunftssichere Flächennutzung, Klimaschutz, Klimaresilienz und Gemeinwohlorientierung sicherstellen
Dringlicher Antrag der Volt-Fraktion (NEUFASSUNG); Förderung essbarer Pflanzen im Bezirk Altona
Antrag der AFD-Fraktion; "Essbare Stadt" auch in Altona etablieren
Alternativantrag der Volt-Fraktion zur Drucksache 22-1236; Quietschkurve reloaded: Upcycling Stern- und Schanzenbrücke 3.0
Antrag der Fraktionen von GRÜNE und Volt (2. NEUFASSUNG); Quietschkurve reloaded: Upcycling Stern- und Schanzenbrücke 3.0
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-1340; Die Große Bergstraße verdient einen neuen Anlauf – Private PKW gehören nicht auf die Kommunaltrasse
Antrag der SPD-Fraktion; Für mehr Legitimation und Transparenz: Direktwahl statt Ernennung der Bezirksamtsleitung im Bezirk Altona und in allen anderen Bezirken
Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Amphibientunnel Holztwiete (Jenischpark) (Beschlüsse 20-25581E/ 21-1681)
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Amphibientunnel Holztwiete (Jenischpark)
Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und DIE LINKE zur Drucksache 22-1096.2; Fischi-Haus als kulturellen Begegnungsort erhalten
Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Fischi-Haus als kulturellen Begegnungsort erhalten
Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-1353; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Wahl einer persönlichen Vertretung für ein stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses
Antrag der Volt-Fraktion; Verbesserung der Parksituation in der Stahltwiete
Antrag der FDP-Fraktion; Umbenennung einer Straße nach Mikis Theodorakis anlässlich seines 100. Geburtstages
Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Ampelschaltung Königstraße-Kirchenstraße
Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Koordinierte Planung und transparente Kommunikation beim Fahrradbügelprogramm Altona
Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Radverkehrskonzept Altona
Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Energiewende vorantreiben - Photovoltaik und Wärmepumpen auch in Gebieten mit städtebaulichen Erhaltungsverordnungen ermöglichen und gestalterisch begleiten
Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln
Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA); Zuwendungsantrag Projektierung Umbau ehemalige Pausenhalle am Vorhornweg
Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 16.09.2025); Förderung eines Quartiersmanagements für den Bezirk Altona
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz; PrioUmkehr für die Ampel Klein Flottbeker Weg/ Agathe-Lasch-Weg
Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Planung und Sicherstellung von Aufenthalts- und Freiflächen im Kerngebiet von freiRaum Ottensen
Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
; Holstenareal - historische Brauereigebäude sichern und erhalten
Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung - RISE
Abschlussbilanzierung Altona-Altstadt
Beschlussempfehlung des RISE-Ausschusses; Hinzuziehung von Vertreter:innen des Bezirks-Senior:innenbeirates als sachkundige Personen gemäß § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung (NEUFASSUNG); Mitteilungen; Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Drop-Off Zone für die Schule Wesperloh einrichten
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Verbesserung der Lebensqualität und öffentlichen Ordnung in den Nachtleben-Hotspots von Altona (Sternschanze, Altona-Altstadt, Ottensen)
Mitteilungsdrucksache zur Drucksache 22-0802
; Perspektive für die Schulkate Lurup - ein Ort der Begegnung und Kultur
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Das Bürgerhaus Bornheide in die Zukunft führen - Evaluation zeigt massive Haushaltslücke für die geforderten Aufgaben
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Verbesserung der Lebensqualität und öffentlichen Ordnung in den Nachtleben- Hotspots von Altona (Sternschanze, Altona-Altstadt, Ottensen)
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.03.2025; Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksversammlung
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.03.2025; Begegnungszentrum Halle 15 in Rissen & Sülldorf zukunftsfähig machen!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Fischers Park: Probenraum im ehemaligen WC-Gebäude erhalten!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Kostenfreie Menstruationsprodukte in bezirklichen Toilettenräumen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Summer in the city - Clubfläche gemeinsam mit Eimsbüttel umsetzen!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Ergebnis der schalltechnischen Untersuchung Außengastronomie
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; 30 km/h-Zone im mittleren Teil der Bernadottestraße
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Kulturangebot im Schanzenpark erhalten: Rücknahme unverhältnismäßiger Gebührenerhöhungen!
Mitteilungsdrucksache zur Druckesache 22-1139.1; Räume schaffen für die Kreativwirtschaft in der alten Paketpost!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Altona
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Unterstützung von nicht-kommerziellen Kulturveranstaltungen für Maßnahmen der Gefahrenabwehr
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Der 8. Mai soll ein offizieller Gedenktag für die Befreier:innen und die Befreiten werden
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Platzsparende Ladeinfrastruktur in Altona realisieren
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Europa vor unserer Haustür
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Amphibientunnel Holztwiete (Jenischpark)
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2016 und der Bezirksversammlung vom 25.02.2021; Container für die Baustellenleitung der Baustelle Elbchaussee im Bauabschnitt 2 (BA2) in der Liebermannstraße
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Begrünung des Technischen Rathauses – Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Änderung des Arbeitsprogramms Planung Straße und Mobilität 2025
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Nicht suchen, sondern finden: Die Informationsstruktur für Zuwendungen im Bezirk Altona verbessern
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Verkehrserziehung an Altonaer Grundschulen verlässlich sicherstellen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Verkehrserziehung an Altonaer Grundschulen verlässlich sicherstellen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Seenotrettung – Hamburg übernimmt Fördermitgliedschaft
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Wohnraumpotentiale aktivieren
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 2. Quartal 2025
Mitteilungsdrucksache des Amtes; Benennung von Ausschussmitgliedern; Tempo 30 auf dem Sülldorfer Kirchenweg
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025
; Schulwegsicherung an der Grundschule Trenknerweg
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Café Osborn retten – aber auf solider Grundlage!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Zukunft des Elbuferwanderweges verantwortungsvoll gestalten
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Hygienestandards in Barbershops
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Holstenareal – gesundheitliche Risiken minimieren, Bauschutt sichern
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Mobilität und Parken im Zeiseweg
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Gegenstände schützen – Schließfächer für Obdachlose in Altona
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Mobilität an den Arenen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Altona braucht eine gute medizinische Versorgung: Notfallpraxen-Angebot erweitern!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Stau reduzieren – Ampelschaltung Bernadottestraße/ Hohenzollernring anpassen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Natur- und Artenschutz in Altonas Parks und Grünanlagen fördern
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Benennung der Erschließungsstraßen 1-3 in Rissen 45 – Suurheid der SAGA Siedlungs-Aktiengesellschaft Hamburg in Hamburg-Rissen, Ortsteil 227
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Sichere Schulwege für die Max-Brauer-Schule
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Neue (Interims-) Heimat für die BAR 227 und das Theater Miskatonic – Perspektiven und Freiräume für Altonaer Musik- und Club-Kultur
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Stadtteilarbeit und offene Seniorenarbeit in Altona-Nord stärken – Gefionstraße 3 zukunftsfähig machen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Denkmalgerechte Sanierung des Katharinenhofs in Blankenese – jetzt Lösungen ermöglichen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Benennung eines neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altona
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Errichtung eines Mahnmals am Wrack "Uwe": Sichtbares Zeichen für Elbsicherheit und öffentliches Gedenken
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Grünpfeil für den Radverkehr – Antrag 3.0
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Hitzewellen erfordern aktiven Gesundheitsschutz: Das Bezirksamt muss handeln!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025
; Den Ottenser Marktplatz für eine lebbare Nachbarschaft entwickeln!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Max-Brauer-Schule: Aufforderung zur zeitnahen Aufnahme von Gesprächen mit der Elternschaft zu den Unterrichtsbedingungen in den Containerklassen und zur Erarbeitung von geeigneten Sofortmaßnahmen für den Hitzeschutz der unteren Klassenräume
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Umbau des Notstandortes Veermoor 4 zu einer Wohnunterkunft der öffentlich-rechtlichen Unterbringung im Bezirk Altona, Stadtteil Lurup
hier: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Einführung von Dauerfestsetzungen für regelmäßig wiederkehrende Veranstaltungen im Bezirk Altona
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Kinderschutz auch in Notunterkünften baulich gewährleisten – Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses und der Bezirksversammlung Altona
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 10.07.2025, 14.08.2025 und 11.09.2025
Mitteilungsdrucksache; Kolbenhöfe – Zwischennutzung ermöglichen!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Bauvorhaben Barlskamp, Franzosenkoppel, Kroonhorst und Trebelstraße
Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Rechtmäßigkeit der Zurückstellung des Vorbescheidsantrags Boardinghouse Warnholtzstraße nach § 15 BauGB
Kleine Anfrage von Constantin Jebe (FDP-Fraktion); Mitteilungen;
Formate:
pdf, html
Politik & Wahlen
Mehr