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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Wiedereröffnung des Spielplatzes Halstenbeker Weg; Mitteilungen des Vorsitzenden; Parkplatzsituation vor dem Bürgerhaus Lokstedt in der Sottorfallee klären Drs. 21-3093, Beschluss der BV vom 30.06.2022; Verwendung des gewählten Namens von Schüler*innen mit transsexueller Prägung unabhängig von einer amtlichen Namensänderung Drs. 21-3057, Beschluss der BV vom 30.06.2022 ; Siemersplatz für Fuß-, Rad- und Busverkehr sicherer und attraktiver gestalten Drs. 21-3092, Beschluss der BV vom 30.06.2022 ; Gute Bildungschancen durch Kooperation: Planungen für ein Bildungshaus in Eidelstedt konkretisieren Drs. 21-3056, Beschluss der BV vom 30.06.2022; Psychische Belastungen durch Corona ernst nehmen: Zusätzliche Kapazitäten für Kinder- und Jugendpsychotherapeut:innen schaffen Drs. 21-3076, Beschluss der BV vom 30.06.2022 ; Förderfonds Bezirke – Prämienzahlungen 2022; Genehmigung der Niederschrift; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Umbenennung in den Ausschüssen; Umbenennung zum 1.9.2022; Anträge; Unterversorgung Eidelstedts mit Ärzten beenden; Leuchtende Fuß- und Radwege: Mehr Sicherheit und Energieeffizienz auf Eimsbütteler Straßen; Evaluierung des Livestreams der Bezirksversammlung Eimsbüttel; Empfehlungen der Ausschüsse; Pinneberger Straße / Höhe Süntelsteraße: Querungsanlage für Fußgänger:innen prüfen ; Mehr Sicherheit für Tiere und Menschen im Bereich der Hundeauslaufzone Andresengarten (Lokstedt); Kreuzung Troplowitzstraße / Stresemannallee: Nachtabschaltung der Ampelanlage prüfen; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Schnelsen 96 (Schleswiger Damm) Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung; Ein Tauben-Hotel für Eidelstedt – eine nachhaltige und tierfreundliche Lösung des Stadttaubenproblems; Nebelmaschine für die Freiwillige Feuerwehr Niendorf; Sondermittel für das Eimsbütteler Winterkonzert 2023 des Jungen Orchesters; Sondermittel für das Festival "Fluctoplasma goes Eimsbüttel"; Sondermittel für das Herbstprogramm der Jungen Theaterschule Hamburg; Sondermittel für die urbane Bewegungskultur – Parkour des SVE; Projekt Coole Orte & Straßen in Eimsbüttel - Unsere Quartiere auf mehr Hitze im Sommer vorbereiten; Referierenden-Anforderung: Qualitätssicherung bei Grünpflegearbeiten erläutern, Möglichkeiten für Anreizsysteme in Verträgen benennen; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Sondermittel Eröffnung Parkanlage Deckel Schnelsen; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Interimsstandorte für die Kita Mucklas prüfen;

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Übersicht über die seitens der Stadt Hamburg vergebenen Zuwendungen

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung einer neuen ständigen Vertretung; Öffentliche Fragestunde; Kommunikationsprojekt Miteinander in der Schanze (Referent*innen: Vertreter*innen von Superurban); Förderungsende der Gründungsberatung der Johann-Daniel Lawaetz-Stiftung (Fortsetzung der Beratungen vom 14.04.2021); Errichtung einer öffentlichen Toilette am Helmut-Schack-See Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Sachstand zur Bilanzierung des RISE-Gebietes Altona-Altstadt 2018–2021 Sachstandsbericht des Amtes; Zuwendungsantrag Diakonisches Werk Hamburg-West/ Südholstein – Einbau eines automatischen Türöffners für das orange Haus auf dem Gelände des Bürgerhauses Bornheide Beschlussempfehlung des Amtes; Ursachen des Leerstands in der Bergspitze Sachstandsbericht des Amtes; Sachstand der Umsetzung zum Hamburger Neustartfonds City und Zentren Sachstandsbericht des Amtes; Mitteilungen; Projektlisten für die RISE-Gebiete Osdorfer Born /Lurup Mitteilungsdrucksache des Amtes; 2021 Sondernutzungen für Gastro-Betriebe unbürokratisch prolongieren! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.01.2021; Verschiedenes; Ursachen des Leerstands in der Bergspitze Sachstandsbericht des Amtes; Sachstand der Umsetzung zum Hamburger Neustartfonds City und Zentren Sachstandsbericht des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen; Belebung des Sachsentors im östlichen Bereich (Verfasserin: CDU-Fraktion, Antwort); Straßenbaumaßnahmen im Bereich Curslacker Neuer Deich (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Vermietungen im "Körber Haus" (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Kontrollen des Hamburgischen Wohnraumschutzgesetzes durch das Bezirksamt (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Kleine Anfragen; Wie entwickeln sich die Häuser der Museumslandschaft während der Pandemie? (Verfasserin: CDU-Fraktion, Antwort); Was ist los mit dem Beirat zu "bergedorf.de"? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Bezirkliche Zusammenarbeit mit "Omas gegen rechts" (Verfasserin: AfD-Fraktion, Antwort); Kurt-A.-Körber-Chaussee - Ist fertig gestellt etwas anderes als fertig? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen; Vergabe von Schwimmzeiten an Sportvereine im Bille Bad (Verfasserin: FDP-Fraktion, Antwort); Raumplanung für die Neubauten in der Grundschule Mendelstraße (Verfasserin: CDU-Fraktion); Das Dritte Geschlecht in Bergedorf - "Diverse" im Bezirk (Verfasserin: AfD-Fraktion, Antwort); Was ist eine Blühwiese? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau); Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss Bergedorf (JHA) in der 21. Amtsperiode; Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss Bergedorf (JHA) in der 21. Amtsperiode; Genehmigung der Niederschrift vom 26.11.2020; Mitteilungen der Verwaltung; Sternwarte UNESCO-Weltkulturerbe; Barrierefreies Bille-Bad II; Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Bergedorf-Süd (aus dem SEA); Beschlussvorlagen; Weiteres Vorgehen angesichts der Corona-Situation; Quartiersfonds 2020 / 2021 (aus der Sitzung vom 26.11.2020); Änderungsantrag zur Drs. 21-654 "Quartiersfonds 2020/2021" (Verfasserin: CDU-Fraktion); Änderungsantrag zur Drucksache 21-0654 "Quartiersfonds 2020/2021" (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Fortschreibung des Bergedorfer Entwicklungsprogramms sowie des Bergedorfer Investitionsprogramms 2021 (aus der Sitzung vom 26.11.2020); Änderungsantrag zur Drucksache 21-655 "Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Fortschreibung des Bergedorfer Entwicklungsprogramms sowie des Bergedorfer Investitionsprogramms 2021 (Verfasserin: CDU-Fraktion); Verteilungsvorschlag Mittel aus dem Förderfonds sowie Gestaltungsfonds für das Jahr 2021; Änderung; Vergabe weiterer Restmittel aus dem Quartiersfonds 2020; Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Vergabe weiterer Restmittel aus dem Quartiersfonds 2020" (Verfasserin: CDU-Fraktion); Sondersitzung RgA im Januar; Anträge; Flächendeckende Internetversorgung (Verfasserin: CDU-Fraktion); Die Filiale der Haspa in Bergedorf-West muss erhalten bleiben! - geänderte Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Wiederaufnahme der Präsenzsitzungen der Bezirksversammlung und aller Ausschüsse im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Flächenreduzierung Oberbillwerder (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Neue Kleingartenflächen für den Bezirk Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Lärmschutz an der Bergedorfer Straße zwischen Ladenbeker Furtweg und Lohbrügger Landstraße (Verfasserin: CDU-Fraktion); Wohnmobilstellplätze für den Bezirk Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Tarifbedingte Steigerung der Personalkosten in den Rahmenzuweisungen berücksichtigen. (Verfasserin: CDU-Fraktion); Änderungsantrag zur Drucksachen-Nr.: 21-0644 Antrag der CDU-Fraktion "Tarifbedingte Steigerungen der Personalkosten in den Rahmenzuweisungen berücksichtigen" (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Benennung von Straßennamen und öffentlichen Gebäuden (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Insektenfreundliches Straßenbegleitgrün für den Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Baustellenkoordination mit dem Umland (Verfasserin: CDU-Fraktion); Fahrradparken an Sportstätten (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Task-Force für hybride Beteiligungsverfahren der Bezirksversammlungen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Sitzmöbel rund um den Bahnhof Bergedorf (Verfasserin: CDU-Fraktion); Berichte; Verteilungsvorschlag 2021 (siehe unter I. Grundsätzliche Erläuterungen) des Bezirksamtes Bergedorf zum PSP-Element 3-22702010-100002.01-.07 Soziale Hilfen und Integration, Betriebskosten Seniorentreffs; Fahrradstraße Alte Holstenstraße; Haushaltsvoranschlag 2021 / 2022 - Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 41 Abs. 2 BezVG; Bericht zur Verkehrsbetrachtung des Pilotprojekts Bergedorfer Schloßstraße;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung eines neuen Ausschussmitgliedes; Vorstellung der Ipso gGmbH (ReferentInnenn: Vertretungen der Ipso gGmbH); Vorstellung Hamburger mit Herz e.V. (ReferentInnen: Vertretungen von Hamburger mit Herz e.V.); Aktuelle Situation Obdachlose am Altonaer Bahnhof (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Antrag auf Folgeförderung des Eigenanteils durch Politikmittel für die Partnerschaften für Demokratie und Vielfalt Altona und Rissen/ Sülldorf, Bundesprogramm "Demokratie leben!" Folgeantrag zur Drs. 21-0238.1 vom 26.09.2019 Beschlussempfehlung des Amtes; Aktueller Stand Umsetzung der Bürgerverträge (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Sachstand der Verhandlungen zur Umsetzung des Bürgervertrags Lurup-Osdorf-Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Bericht über den Mittelabfluss des Quartiersfonds II für das II. Quartal 2020 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Monitoringbericht Rissen 1. Halbjahr 2020 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Wo bleiben die Freiräume für Jugendliche in Altonas neuen Wohnquartieren? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020; Corona Pandemie – finanzielle Auswirkungen für Sportvereine sowie Wiederaufnahme des Freizeit- und Breitensports in Altona Große Anfrage der CDU-Fraktion; Soziale Härten in den Bezirken rechtzeitig abfedern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Bürgerservice im Sozialen Dienstleistungszentrum Altona-West Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 26.03.2020 ; Schulbau jetzt neu denken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Aktuelle Zahlen der Fälle häuslicher Gewalt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Aktuelle Zahlen der Fälle häuslicher Gewalt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Medizinische Versorgung von Obdachlosen verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020; Telefonische Beratung ermöglichen – Sicheren Raum in Flüchtlingsunterkünften bereitstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.06.2020; Gesundheitsamt Altona – Arbeiten in der Krise Kleine Anfrage von Gabriele von Stritzky (CDU-Fraktion); Schutz der Anwohnenden ausdehnen – Infektionsschutz bei Corona gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2020; Verschiedenes;

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erste Nachtragsvereinbarung zum Mietvertrag über das ZSP (TUHH)

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