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28.08.2025
Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Austausch Buslinie Niendorfer Gehege
Drs. 22-0694, Beschluss der BV vom 27.02.2025
; Bessere Beleuchtung Streckenabschnitt Hinter der Lieth, Höhe U-Bahn-Station Hagendeel bis Hagendeel/Wehmerweg sowie in Richtung Schwübb
Drs. 22-0827, Beschluss der BV vom 27.03.2025; Osterstraße – Herstellung nach der Fernwärmebaumaßnahme
Drs. 22-0909, Beschluss der BV vom 24.04.2025
; Grothwisch verkehrssicherer gestalten
Drs. 22-0828, Beschluss der BV vom 27.03.2025; Weitere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Tibarg schaffen; Genehmigung der Niederschrift; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Umbenennung im Sonderausschuss zum Umgang mit belasteten Straßennamen; Umbenennung im Jugendhilfeausschuss; Umbenennung im Hauptausschuss (HA); Umbenennung im SUS; Umbenennungen SPD-Fraktion Eimsbüttel; Benennung im Jugendhilfeausschuss (JHA) ; Anträge; Öffentliche Stellenausschreibung für Bezirksamtsleitung; Baustellenbeschriftung bei öffentlichen Baustellen in Eimsbüttel verbessern; Städtepartnerschaft Hamburgs mit einer israelischen Stadt als wichtiger Motor für Eimsbüttel und das Grindelviertel; Alternativ-Antrag zur Drs. 22-0966 – Städtepartnerschaft Hamburgs mit einer israelischen Stadt als wichtiger Motor für Eimsbüttel und das Grindelviertel; Bilanz zu bestehenden Städtepartnerschaften ziehen
Alternativantrag zur Drs. 22-0966, Städtepartnerschaft Hamburgs mit einer israe-lischen Stadt als wichtiger Motor für Eimsbüttel und das Grindelviertel; Eis- und Radrennbahn Eimsbüttel: Schnelle Planungen jetzt!; Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept; Änderungsantrag zur Drs. 22-1005
Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept
; Am Kollauwanderweg sicher über die Niendorfer Straße; HVV-Unterstand Bushaltestelle Osterstraße (Heußweg) Richtung Gärtnerstraße errichten; Parkausweise für Handwerksbetriebe, Sanitätshäuser und Pflegedienste; Schulpartnerschaften und Schüler*innenaustausch mit Israel fördern; Empfehlungen der Ausschüsse; Schulwegsicherheit an der Kreuzung Basselweg/Hagenbeckallee; HVV - Unterstand Bushaltestelle Halstenbeker Stieg – Richtung stadtauswärts – errichten; Zustand der Düngelau verbessern; Einrichtung eines Zebrastreifens in der Wendlohstraße; Prüfauftrag zur Verkehrssituation in der Straße Bondenwald im Umfeld von Gymnasium, Sportanlage und Schwimmbad; Pilotprojekt in Eimsbüttel: Selbstleuchtende Fahrbahnmarkierungen an unübersichtlichen Baustellen; Elektrifizierung der hvv switch Punkte
; Finanzielle Nachsteuerungen sowie strukturelle Anpassungen bei der Mittelvergabe für die Offene Kinder- und Jugendhilfe (OKJA); Schutz von Igeln vor Verletzungen durch Mähroboter verbessern; Reinigung stark verdichteter Straßenräume in Eimsbüttel; Kreuzung Osterstraße/Heußweg und Umgebung für blinde und seheingeschränkte Menschen barrierefrei ausgestalten; Optimierung der Müllentsorgung zwischen Alte Elbgaustraße 1-3 und Eidelstedter Platz (Passage); Geschwindigkeitsmessungen im Försterweg; Information über die Sperrung und Behebung der Sperrung Vogt-Kölln-Str.; Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 97 (Langenhorst)
Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs und Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung
; Bebauungsplan-Verfahren Niendorf 93/95
Weiteres Vorgehen im Bebauungsplanverfahren Niendorf 95 unter Einbezug der Ergebnisse der Ideenwerkstatt vom 04. Februar 2025 und der Prüfergebnisse zur Drucksache 21-4760
; Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2024/2025 und Potenzialflächen 2024/2025
Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung
; Bebauungsplan Rotherbaum 40 – Lösungen für Verkehrsprobleme prüfen; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Ausschussbefassung mit Bebauungsplan-Themen in der parlamentarischen Sommerpause; Benennung der Mitglieder des bezirklichen Seniorenbeirates in den Ausschüssen der BV Eimsbüttel; Klimaanpassungskonzept Bezirk Eimsbüttel
- Beschlussvorlage der Verwaltung -; Überarbeitung und Ergänzung des Entwurfs des Klimaanpassungskonzepts für den Bezirk Eimsbüttel
Ergänzungsantrag zu Drs. 22-0964; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Sondermittel für die Feierlichkeiten zum 750-jährigen Jubiläum von Eimsbüttel; Sondermittel für ein jüdisches Kulturfest im Grindelviertel; Übertragung von Aufgaben des Stadtplanungsausschusses auf den Hauptausschuss – B-Plan-Entwurf Rotherbaum 37 (Neue Rabenstraße); Verleihung des Bürger:innenpreises der BV Eimsbüttel 2025;
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