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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2026; Reeperbahn Festival 2026 -Konzeptvorstellung (Bezug: Drs. 23-1791) (Der Veranstalter informiert.); Mitteilungen der Verwaltung; Zukunft der Finanzierung des Kulturprogramms in Planten un Blomen; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Hamburger Sommerdom 2026; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Harley Days 2026; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Schlagermove - Der Karneval des Nordens Hamburg 2026 / Straßenfest; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: World Triathlon Hamburg; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: 32. hella hamburg halbmarathon; Förderfonds Bezirke - Prämienzahlungen 2026; Vorlagen der Verwaltung; Outdoor-Sportgeräte für die Neustadt; Anschaffung von Minitoren für die Kunstrasenflächen am Ernst-Fischer-Sportplatz; Antrag auf Stadtteilkulturmittel K64/2026 - Interaktives öst-westliches Konzert "Türkischer Liederabend" in Hamburg-Finkenwerder; Umbau, Erweiterung und qualitative Weiterentwicklung des bisherigen Erstaufnahme-Notstandorts Stengelestraße 38 (ehem. Hermannstal) zu einem Interimsstandort der öffentlich-rechtlichen Unterbringung; hier: Anhörung gem. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz(BezVG); Wahlkreiseinteilung für die Wahl zu den Bezirksversammlungen; Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 73/2026 - KinderSpassVerein Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 81-2026 - ADFC Landesverband Hamburg e.V. / Hamburg bewegt alle-Aktionsmonat für gendergerechte Mobilität; Sondermittelantrag 84/2026 - KuNaGe e.V.; Sondermittelantrag 91/2026 / Therapiehilfe gGmbH / Hamburg ist bunt - Workshop mit Vorträgen; Sondermittelantrag 98-2026 - Lebendiger Jungfernstieg e.V.; Anträge und Mitteilungen der Politik; Antrag auf Akteneinsicht: Abriss- und Neubaupläne der SAGA-Siedlung im Gebiet Möllner Landstraße/Merkenstraße/Cottaweg (Billstedt) (Antrag der Fraktion DIE LINKE und der Volt-Fraktion); Verschiedenes; Drs. 23-1170 Regelmäßige Berichterstattung aus dem Projekt "Europa fängt in der Gemeinde an";

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Bericht über das neue Straßenbaumkonzept

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Alternativantrag zur Drucksache 22-2436: Beim Schlump: Baustelle zur Umgestaltung begleiten und transparent machen

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Fällung von 9 Straßenbäumen

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Förderung von Balkonkraftwerken für Haushalte mit geringem Einkommen bekannter machen

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 27.05.2026; Eingaben; Ampelschaltung einheitlich anpassen - Straße Saseler Markt / Ring 3 Ampel zum Saseler Parkweg Eingabe ; Ampelschaltung einheitlich anpassen - Straße Saseler Markt / Ring 3 Ampel zum Saseler Parkweg (bez. Drs. 22-2973) Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3555) ; Einrichtung einer Sitzgelegenheit an der Haltestelle Mellingburgredder Eingabe; Rechtsmäßigkeit der Verkehrsführung Eingabe; Gefahr bei Querung der Poppenbüttler Hauptstraße zum "Gewerbepark Moorhof" und zur Wochenmarktfläche Poppenbüttel Eingabe; Situation Fahrradfahrer Waldweg Eingabe; Gefährliche Fußgängerampel Saseler Damm Eingabe; Farben der S-Bahn-Brücken Alstertal Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Poppenbütteler Bogen: Auch Querungsstelle mit dem Fuß- und Radweg "Im Knick" verbessern! Antrag der CDU-Fraktion; Hummelsbüttler Müllberg: Am "Hummelsee" weitere Sitzbänke aufstellen Antrag der CDU-Fraktion; Poppenbüttel: Marder-Denkmal aufwerten! Antrag der CDU-Fraktion; Fahrradhäuschen Hoheneichen - Nachhaltige Lösungen finden Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Potenziale nutzen - Umstieg auf den ÖPNV erleichtern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Depotcontainer am Saseler Parkweg - Einzelner Alttextilien-Container ist der Schmutzfink neben Altglas-, Altpapier- und Elektro-Kleingeräte-Depotcontainern Antrag der Fraktion Die Linke; Mitteilungen; Intermodale Wegeketten stärken: mehr Fahrradbügel an Bushaltestellen aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3384) ; Beleuchtung für den Saseler Park Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2839.1) ; Verkehrsberuhigende Maßnahmen Ohlendiekshöhe (bez. Drs. 22-1980) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2164) ; Sicherere Führung des Fahrradverkehrs auf der Rolfinckstraße im Bereich Wellingsbütteler Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3561) ; Gefährliche Verkehrssituation Alte Landstraße / Ulzburger Straße - Vorschlag zur Entschärfung (bez. Drs. 22-3242) Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3556) ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Alstertal; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 11.02.2026 und 27.05.2026; Eingaben; Parkplatzmöglichkeiten vor dem EDEKA Markt in der Brockdorffstr. 94-96 Eingabe; Abstellen von Fahrzeugen und Parken vor einer Tiefgarageneinfahrt Grubesallee Eingabe; Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung (30 km/h) in der Liliencronstraße Eingabe; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Unübersichtliche Kreuzung Rahlstedter Str. / Stapelfelder Str. für alle Verkehrsteilnehmer Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Entsiegelung der Verkehrsinsel Höltigbaum Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Mülleimer für den Wanderweg durch das Stellmoorer Tunneltal Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; HVV-Anbindung der Ausweichsportstätten von Stadtteilschule und Gymnasium Oldenfelde rechtzeitig sicherstellen Antrag der CDU-Fraktion; Verbesserung der HVV-Anbindung für Beschäftigte im Gewerbegebiet Bargkoppelweg nach Verlagerung des Post-Zustellstützpunkts Antrag der CDU-Fraktion; Reduzierung der Umlaufzeit/Anforderungszeit bei der Fußverkehrslicht-signalanlage (FLSA) Oldenfelder Straße 51 / Ausfahrt Schulparkplatz Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Schwerpunktkontrolle "Parkraum durch Anhänger blockiert" Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3482.1) ; Intermodale Wegeketten stärken: mehr Fahrradbügel an Bushaltestellen aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3384) ; Mit Glasfaser in die Zukunft! Glasfaserausbau im Stadtteil Rahlstedt fördern durch einen Online-Dialog für Interessierte Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3100.1); Parksport für Rahlstedt am Deepenhornteich priorisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3570) ; Einrichtung von zusätzlichen Fußgängerüberwegen in Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3488.1) ; Lärmschutzwand am Höltigbaum - wann folgt die Umsetzung? Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3315.1) ; Einrichtung eines Depotcontainerstandplatzes in der Grunewaldstraße 78; Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde im Hauptausschuss; Referenten / Gäste; Mitteilungen der Verwaltung; Rückmeldung zu TOP 7.2 des Hauptausschusses; Mitteilungen des Vorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift; Ständige Tagesordnungspunkte; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Abberufung und Neubenennung im Fachausschuss Sozialraum; Anträge; Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept; Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept ; Verkehrssicherheit – auch bei Schnee; Bezirkliche Zusatz-Finanzierung nachjustieren; Sondermittel für das Nachbarschaftsfest in der Stellinger „Linse; „Osterstraße: Gestaltung als verkehrsberuhigter Geschäftsbereich umsetzen“; Mehr Transparenz im Bezirk – jährlicher Tätigkeitsbericht durch das Bezirksamt Eimsbüttel ; Änderungsantrag zu Drucks.-Nr. 22-2047: Mehr Transparenz im Bezirk – jährlicher Tätigkeitsbericht durch das Bezirksamt Eimsbüttel; Social-Media-Präsenz auf ‘X’ beenden; Olympische Spiele in Hamburg – eine Chance auch für Eimsbüttel!; Kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien ermöglichen – Neuauflage und Umsetzung des Beschlusses vom 17. Juni 2021; Verbesserungen im Basselweg prüfen; Basselweg zwischen Kieler Straße und Sportplatzring/Koppelstraße: Mehr Verkehrssicherheit und Prüfung weiterer Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung - Alternativantrag zu Drs. 22-1762; Verkehrssicherheit und Lärmschutz am Basselweg verbessern; Alternativantrag zu Drs. 22-1762 ; Aufnahme der im KGA und RaSE beschlossenen Sondermittelanträge auf die Tagesordnung des Hauptausschusses; „Null Photovoltaik-Anlagen in sechs Jahren: PV-Ausbau auf SAGA-Dächern im Bezirk Eimsbüttel endlich beschleunigen“; Empfehlung der Ausschüsse; Sondermittel für Nachbarschafts-Straßenfest Flüchtlingshilfe Harvestehude; Sondermittel für das Internationales Kindertheaterfestival „Wir wollen Spielen!“; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Erhöhung der finanziellen Mittel für den Bürger:innenpreis 2026; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde im Hauptausschuss; Referenten / Gäste; Mitteilungen der Verwaltung; Eimsbüttel Klimaresilient machen- Bundesmittel des BMWSB für den Bezirk prüfen Drs. 22-2061, Beschluss der BV vom 30.04.2026; Referirendenanforderung: Verkehrssicherheit bei Schnee und Eis verlässlich gewährleisten Drs. 22-1861, Beschluss der BV vom 12.02.2026 / Ergänzende Stellungnahme zu Drs. 22-2000; Mitteilungen des Vorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift • HA 12.03.2026; Ständige Tagesordnungspunkte; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Anträge; Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept; Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept ; Verkehrssicherheit – auch bei Schnee; Kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien ermöglichen – Neuauflage und Umsetzung des Beschlusses vom 17. Juni 2021; Social-Media-Präsenz auf ‘X’ beenden; Alternativantrag zu Drucks.-Nr. 22-2022: Social-Media-Präsenz auf ‘X’ beenden; „Osterstraße: Gestaltung als verkehrsberuhigter Geschäftsbereich umsetzen“; „Null Photovoltaik-Anlagen in sechs Jahren: PV-Ausbau auf SAGA-Dächern im Bezirk Eimsbüttel endlich beschleunigen“; Vorstellung der Solarisierungsstrategie der SAGA im Bezirk Eimsbüttel; Auflösung des Sonderausschusses zum Umgang mit belasteten Straßennamen (SUS); Nie wieder ist jetzt – Schutz der Moorweide als historischen Erinnerungsort dauerhaft sichern; Sondermittel-Antrag an die Bezirksversammlung „Drama im Rampenlicht“ ; Empfehlung der Ausschüsse; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP)

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• Bevölkerung
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Sondermittel für die barrierefreie Erschließung des TONALi Campus-Süd

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Sondermittel der Bezirksversammlung: Mittelübersicht

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Eingabe: Verkehrsberuhigung und Erhöhung der Sicherheit im Überseequartier

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Weitere(r) Altglas-Depotcontainer auf St. Pauli (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Eingabe: Vorschlag zur Umbenennung der Straße: Kreuzweg in Hermine Peine Weg

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Reparatur und sichere Gestaltung der Gehwege in der Marckmannstraße, insbesondere bei der Fritz-Köhne-Schule

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Straßenschilder rund um das Rathaus/den Rathausmarkt

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Beseitigung der "Sprungschanzen" auf der Straße "Bei St. Annen" - Teil II

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Nutzung öffentlicher Flächen

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
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