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Öffnung Festwiese als Parkplatz

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Wie sieht die Nachpflanzungsstatistik für gefällte Bäume im Bezirk für das Jahr 2023 und 2024 aus?

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Einbahnstraßenregelung in der Vierlandenstraße während des Umbaus umdrehen

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Anpassung des Entschädigungsleistungsgesetzes: Faire Regelungen für Vertreterinnen und Vertreter des Jugendhilfeausschusses

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Digitalisierung der Verwaltungsdienstleistungen im Bezirk Bergedorf

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Jahresbericht 2024

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Kerngebietsausschuss; Planungsstand zur Wiederherstellung des Straßenraumes von Große Bahnstraße bis Goebenbrücken (Leitungsarbeiten Fernwärmetrasse); Projekt SGE – Spange Grindel-Eppendorf Gäste: Hamburger Energiewerke GmbH; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Verkehrssicherheit für Radfahrer-innen am Klosterstern erhöhen Drs. 22-0545, Beschluss der BV vom 30.01.2025; Beleuchtung Fuß- und Wanderweg an der Alster zwischen Alter Rabenstraße und Krugkoppelbrücke Drs. 22-0354 Beschluss der BV vom 28.11.2024 ; Mitteilungen der Verwaltung; Schlussverschickung des LSBG zur Verkehrsplanung auf der Straße Beim Schlump inkl. Haltestelle Bundesstraße (Projekt 12 566); Info über Kinder- und Jugendbeteiligung / Bürgerbeteiligung "Revitalisierung Spielplatz Brockmannsweg" am: Freitag, den 31. Januar 2025 von ca. 15.30 bis 17.00 Uhr und am Montag, den 03. Februar 2025 von ca. 9.30 bis 11.00 Uhr ; Anträge; Müllproblematik Einwegverpackungen – Möglichkeiten prüfen; Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr Pöseldorf: Herstellung von Parkflächen und Straßenbeleuchtung im Bereich der Zufahrt zum Feuerwehrgerätehaus; Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr Pöseldorf: Einrichtung eines Hydranten im Einfahrtbereich zur Nachtankung nach Einsätzen; Mehr Sicherheit für alle: Verkehrskonzept für das Schulcluster zur Steigerung der Schulwegsicherheit endlich umsetzen!; Alternativantrag zur Drucks.-Nr. 22-0702: Mehr Sicherheit für alle: Verkehrskonzept für das Schulcluster zur Steigerung der Schulwegsicherheit endlich umsetzen!; Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs in der Osterstraße; Neues Nutzungskonzept für die Große Moorweide; Neues Nutzungskonzept für die große Moorweide Alternativantrag zu Drucks.-Nr. 22-0493 -; Entwicklung eines Nutzungskonzeptes für die Große Moorweide Alternativ-Antrag zur Drs. 22-0493; Entwicklungskonzept für die Nutzung der Großen Moorweide Alternativantrag zu DRS. 22-0493; Alternativantrag zur Drucksache 22-0493: Neues Nutzungskonzept für die Große Moorweide; Taubenproblematik im Bereich des Isemarkts; Sondermittel für das Sommerkonzert 2025 des Jungen Orchesters Hamburg; Sondermittel zur Durchführung eines inklusiven Kinderfestes; „Think global – buy local“; Reinigung der Bismarckstraße; Baumaßnahme Osterstraße: Wiederherstellung des Straßenraumes im ursprünglichen Zustand; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.04.2025; Mitteilungen; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Fährstraße - Quartiersbeirat für das Gebiet Reiherstiegviertel - Verstetigung- Beiratsempfehlung 01/2025 vom 11.02.2025; Einrichtung eines Fußgängerüberweges und einer Tempo-30-Strecke in der Neuhöfer Straße - Quartiersbeirat für das Gebiet Reiherstiegviertel - Verstetigung- Beiratsempfehlung 02/2025 vom 11.02.2025; Smarte Müllentsorgung für den Billstedter Marktplatz - Erhöhung der Müllkapazität durch solarbetriebene Mülleimer im Bereich des Einkaufszentrums Billstedt Center; Aktuelle Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Sondermittelantrag 69/2025 - LSVD+ Verband Queere Vielfalt e.V.; Sondermittelantrag 70/2025 - Schulverein Burgweide; Sondermittelantrag 66/2025 - Turn- und Sportverein Finkenwerder von 1893 e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Benennung eines Mitglieds der Bezirksversammlung für das Projekt "Europa fängt in der Gemeinde an"; Benennung eines Mitglieds für die Jury "Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt in Gedenken an Meryem Dagmar Celikkol" (Antrag der FDP-Gruppe) ; Benennung eines Mitglieds für die Jury "Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt in Gedenken an Meryem Dagmar Celikkol" (Antrag der CDU-Fraktion) ; Benennung eines Mitglieds für die Jury "Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt in Gedenken an Meryem Dagmar Celikkol" (Antrag der GRÜNE-Fraktion) ; Benennung eines Mitglieds für die Jury "Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt in Gedenken an Meryem Dagmar Celikkol" (Antrag der Fraktion DIE LINKE) ; Beschlussbestätigungen; Deicherhöhung Reiherstieg: Sichere Umleitung des LKW-Verkehrs; Beleuchtung der Fahrradabstellanlage am nördlichen S-Bahnausgang Wilhelmsburg gewährleisten; Verbesserte Fahrrad- Abstellmöglichkeiten an der S-Bahn-Station Rothenburgsort; Sanierung des Sandweges zwischen der Nordmeerstraße und dem Norderkirchenweg sowie der Abzweigung in den Johann-Camper-Stieg - Stolpergefahr durch tiefe Schlaglöcher; Bereitstellung eines Lasten-Pedelecs nahe dem Fähranleger Finkenwerder; Zusätzliche Müllbehälter in der Fährstraße aufstellen- Quartiersbeirat Reiherstiegviertel-Verstetigung - Beiratsempfehlung 04/2025 vom 06.05.2025; Sonstige Vorlagen; Unterstützung und Beratung der Bezirksversammlung und des Bezirksamtes durch den bezirklichen Seniorenbeirat hier: Besetzungsvorschläge des Bezirksseniorenbeirats gem. § 14 Abs. 4 BezVG; Flagge zeigen beim CSD in Hamburg; Errichtung eines Stromkastens am Hammer Park; Anträge; Schutz vor überteuerten Mieten - Behörden stärken und Vernetzung fördern (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Hitzeschutzprogramm 2025 für obdach- und wohnungslose Menschen (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Transparente Darstellung der Quartiers- und Stadtteilbeiräte auf der Website des Bezirksamts Hamburg-Mitte (Antrag der Volt-Fraktion); Position des Nachtbeauftragten für St. Pauli weiter sichern (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Antrag zur Unterstützung des NaJe Festivals 2025 - Kulturaustausch und Bildung in Hamburg-Mitte (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Moratorium für Umgestaltung des Burchardplatzes (Antrag der CDU-Fraktion); Ein Parkleitsystem für den Hamburger DOM (Antrag der CDU-Fraktion); Finanzielle Unterstützung für die Durchführung der Finkenwerder Karkmess 2025 (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Dachbegrünung von Bushaltestellen in Hamburg-Mitte (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe); Darstellung von Anträgen in einfacher Sprache im Ratsinformationssystem ALLRIS (Antrag der Volt-Fraktion); Jüdisches Leben in Hamburg wieder sichtbar machen: Gedenktafel am Wurmsweg in Hamburg-Hamm installieren - auf Veitweg aufmerksam machen! (Antrag der SPD-Fraktion);

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Achtung: Dieser Datensatz wird gelöscht. Möglicherweise stehen nicht mehr alle Funktionen vollumfänglich zur Verfügung. Bisherige Beschreibung: Die zuständige Behörde hat den gesetzlichen Auftrag, bestehende Ausreiseverpflichtungen durchzusetzen, sofern ihnen keine rechtlichen oder tatsächlichen Gründe entgegenstehen. Dabei wird der Möglichkeiten der freiwilligen Ausreise Vorrang gegenüber einer Abschiebung eingeräumt. Alle ausreisepflichtigen Personen werden über die Möglichkeit der freiwilligen Ausreise und Wege der Förderung beraten. Sollte der Ausreisepflicht jedoch nicht nachgekommen werden, werden die Betroffenen abgeschoben. Monatliche Darstellung der Anzahl der Personen, die abgeschoben oder freiwillige ausgereist sind.

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• Bevölkerung
 
• Soziales
 

Achtung: Dieser Datensatz wird gelöscht. Möglicherweise stehen nicht mehr alle Funktionen vollumfänglich zur Verfügung. Bisherige Beschreibung: Gemäß § 47 Abs. 1 Satz1 AsylG sind Asylsuchende verpflichtet, längstens bis zu sechs Monaten in der Aufnahmeeinrichtung/Erstaufnahmeeinrichtung zu wohnen (Wohnverpflichtung).Die Wohnverpflichtung kann aus gesetzlichen Gründen vor Ablauf dieser Zeit (§§ 48, 49 AsylG) enden (Anerkennung als Asylberechtigter). Zu den Überresidenten zählen Geflüchtete, die trotz Ende der Wohnverpflichtung in Erstaufnahme verbleiben müssen, da kein anderer Wohnraum in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung frei ist. Der Aufenthalt in einer Erstaufnahmeeinrichtung ist eine Maßnahme des (Hamburger) Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG) zur Vermeidung von Obdachlosigkeit. Deren statistische Erfassung und Darstellung erfolgt nach Monaten.

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• Soziales
 

Der Bauschutzbereich gem. § 12 LuftVG stellt den Bereich dar, in dessen Bereich in der Umgebung eines Flughafens für die Errichtung von permanentem (Bauwerken, Masten etc.) bzw. temporären (Kräne) eine Genehmigung durch die Luftfahrtbehörde einzuholen ist.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Kommen Schülerinnen und Schüler im Bezirk per Bus noch pünktlich zur Schule?

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• Transport & Verkehr
 

Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde

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• Transport & Verkehr
 

Qualität der Radverkehrsverbindungen nach Reinbek und Wentorf

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• Politik & Wahlen
 

Grünpatenschaften im Bezirk Bergedorf

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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• Umwelt & Klima
 

Monteurswohnungen in Bergedorf

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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• Verbraucherschutz
 

Fahrradparkhaus

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• Politik & Wahlen
 

Toilette für alle ("Changing Place") - Sachstand?

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• Gesundheit
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 

Zivilschutz im Bezirk Bergedorf

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Störung des Friedhofsbetriebs in Bergedorf durch Softwareausfall

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