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Eine bessere personelle Ausstattung für den Wohnraumschutz - Bericht

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 03.12.2025; Eingaben; Eingabe zum sicheren Übergang zur U-Bahn Station Oldenfelde Eingabe; Eingabe zum Ausbau der Greifenberger Straße und zur Verbesserung der Verkehrsführung Eingabe; Verlegung von Depotcontainer in den Eichberg 47/47a Eingabe; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Umbenennung einer Straße im Ortskern Rahlstedt nach Peter Blänsdorf Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Befahren der Feld- und Parkwege in Rahlstedt verhindern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Historische Steinmauer der Linde Hagenower Straße Ecke Parchimer Straße wieder herstellen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Instandsetzung Mahnmal am Deepenhornteich Antrag der CDU-Fraktion; Verbesserung der Verkehrssicherheit an der sanierten Berner Straße - Überprüfung und Anpassung der Trennelemente zwischen Fahrbahn und Radweg Antrag der CDU-Fraktion; Auffrischung Markierung von Fußgängerüberwegen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Gleichstellung Rahlstedts beim Winterdienst auf Radwegen - Ausweitung der Schneeräumung und Glättebekämpfung Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Sichtbarmachung der Protektionselemente in der Berner Straße, auch bei Schnee Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Mitteilungen; Freizeitangebote erweitern; Mehr Parksport für Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1818.1); Zukunftsfähige Stromversorgung für den Rahlstedter Wochenmarkt - Nachhaltigkeit und Attraktivität sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2118.1); Schwere Schäden am Gehweg im Grönlander Damm beseitigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2295.1); Durchfahrt Feldweg in Großer Heide verhindern II Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2331); Instandsetzung des Volleyballfeldes in der "Grünen Fuge" in Großlohe Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1669.1); Erneut Brand in der alten Lackfabrik Rahlstedt - Gefahrenlage für Anwohnende klären Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2117.1); Straßenbaumersatzpflanzungen 2025/2026 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Einrichtung eines Depotcontainerstandplatzes in der Abrahamstraße in Höhe Haus Nr. 39; Boulderwand zur öffentlichen Nutzung an den Wänden des Parkhauses Mecklenburger Str. 5; Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Baumspenden im Bezirk Bergedorf – „Mein Baum, meine Stadt"

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• Politik & Wahlen
 

Warum brennt im Waldschloss Licht?

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• Politik & Wahlen
 

Zeitplan des Neubaus der Fußgänger- und Radfahrerbrücken in Neuallermöhe- Aktualisierung

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• Politik & Wahlen
 

Tresckowstraße: Wiederherrichtung nach Fernwärmeausbau

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Ampelvorangschaltung für Busse - Zeitplan für weiteren Ausbau und neue Technik

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Wahl des stellv. Ausschussvorsitzes; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht - öffentlich; Mitteilungen der Verwaltung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen VuM; Anträge; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.01.2026, öffentlicher Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Open-Air-Konzert auf dem Heiligengeistfeld - Stadtteilverträgliche Durchführung sicherstellen (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Der Bauschutzbereich gem. § 12 LuftVG stellt den Bereich dar, in dessen Bereich in der Umgebung eines Flughafens für die Errichtung von permanentem (Bauwerken, Masten etc.) bzw. temporären (Kräne) eine Genehmigung durch die Luftfahrtbehörde einzuholen ist.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 03.12.2025 und 14.01.2026; Eingaben; Umgebung des Rückhaltebeckens der Susebek Eingabe; Missachtung Räum- und Streupflicht Eingabe; Ampelschaltung einheitlich anpassen - Straße Saseler Markt / Ring 3 Ampel zum Saseler Parkweg Eingabe ; Schulstraße Grundschule Poppenbüttel Eingabe; Schulstraße Grundschule Poppenbüttel (bez. Drs. 22-1608) Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1884); Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Hummelsbüttel: Nutzung des Festplatzes für Veranstaltungen vorübergehend wieder erlauben! Antrag der CDU-Fraktion; Fußgängerampeln in der Harksheider Straße: Wartezeiten für Fußgänger und Radfahrer verkürzen! Antrag der CDU-Fraktion; Mehr Sicherheit für Fußgänger: Grünphasen an der S-Bahn-Brücke Wellingsbüttel bedarfsgerecht anpassen Antrag der CDU-Fraktion; Harksheider Straße: Parkplatzsituation für die beiden Bäckereien verbessern! Antrag der CDU-Fraktion; Tegelsbarg und Ruscheweyhstraße: Radwege jetzt pragmatisch sanieren - Synergien mit der Fahrbahnerneuerung 2026 nutzen Antrag der CDU-Fraktion; Poppenbüttel: Grünanlage zwischen Ohlendiekshöhe und Kramer-Kray-Weg endlich final herstellen! Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; "Waldspielplatz Wellingsbüttel": Chancen prüfen, Realisierung planen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2143.1); Parksituation am Bauspielplatz Tegelsbarg regeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2278.1); Stellungnahme des Bezirksamtes zum Beschluss Drs. 22-2280; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Alstertal; Immobilien-Ruinen Glashütter Landstraße 210 und 216: 1) Verkaufsbereitschaft der Eigentümer klären! 2) Finanzierung des Ankaufs der Immobilien-Ruinen sicherstellen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2468.1); Poppenbüttel: Endlich Beleuchtung für die öffentlichen Verbindungswege in der Heimgarten-Siedlung! Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2707.1); Entsiegelung der Verkehrsinsel Ulzburger Straße/Poppenbütteler Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2716.1); Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Antrag CDU betr. Planungsstand Schöpfwerke in Süderelbe (- Referenten von der BUKEA und der HPA); Antrag CDU betr. Neuordnung der Fahrradparkplätze im nordöstlichen Bereich des Neugrabener Bahnhofes; Stellungnahme zu dem Antrag CDU betr. Neuordnung der Fahrradparkplätze im nordöstlichen Bereich des Neugrabener Bahnhofes; Gemeinsamer Antrag SPD - CDU - GRÜNE - DIE LINKE - Volt - FDP betr. Nachbarschaftsgarten Neuwiedenthal von umzugsbedingten Erschließungskosten befreien (Stn der Verwaltung); Antrag CDU betr. Ja zum Stadtrad in Neugraben - Aber nicht zulasten von Parkplätzen (- ohne Annahme); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Verpflichtung zugenannter Bürgerinnen und Bürger; Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Antrag SPD betr. Mobilitätsangebot hvv hop nach Süderelbe ausweiten; Stellungnahme zu dem Antrag SPD betr. Mobilitätsangebot hvv hop nach Süderelbe ausweiten; NEU Antrag CDU betr. Dissozial agierende Gruppen Jugendlicher im Vogelkamp sowie im dortigen BGZ (- Rückmeldung aus dem Jugendhilfeausschuss); Antrag CDU betr. Verbesserung des Zustands des Treppenhausturms am Nord-Ostausgang des Bahnhofs Neugraben (- ohne Annahme); NEU Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Mehmet Kizil, Dennis Wacker und Benizar Gündogdu betr. Verbesserung der Verkehrs-, Wege- und Oberflächeninfrastruktur im Bereich Neugrabener Dorf (Hausnummern 40-51) (- ohne Annahme); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Änderung u. Ergänzung der Gastronomie - Vorgangsweiterführung (GZ: BSW/ABH23/00191/2020)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Errichtung einer eingeschossigen Halle zur Bevorratung von nichtbrennbaren Flugzeugssektionsbauteilen / Lagergut mit angrenzendem mehrgeschossigen Büro- und Sozialgebäude

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Erster Nachtrag zum Nutzungsüberlassungsvertrag zwischen der FHH und der MPG über das Gebäude Bundesstraße 53

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• Bildung & Wissenschaft
 

Sanierung, Erweiterung und Umnutzung mit Neuerrichtung des Kopfbaus - Vorgangsweiterführung (BSW/ABH23/00191/2020) - 3. Tektur

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Neubau Bürogebäude mit Gewerbeeinheiten und Tiefgarage (BF 117) - Vorgangsweiterführung (BSW/ABH23/00040/2020) - Änderungsbescheid Nr. 2 - Ergänzungen zum Brandschutzkonzept

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Werbeanlagen - 4 Logos mit Schriftzug an den Fassaden (über Eingang und an Attika 18. OG) und 4 Fahnenmasten

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Fortschreibung des Brandschutzkonzeptes

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern