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01.04.2026
Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag CDU betr. hvv hop stärken statt einschränken; Dringlichkeitsantrag SPD betr. Protokoll des Regionalausschusses Süderelbe vom September 2025; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der Fraktion DIE LINKE betr. "Ja zu NOlympia in Harburg"
; Haushaltsangelegenheiten; Ausschuss für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion - Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Anhörung der Bezirksversammlungen und Bezirksamtsleitungen zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen - hier; Rahmenzuweisung für Seniorenarbeit (Beschlussempfehlung des Fachausschusses); Fraktion Die Linke Harburg
zur Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit"
im Haushaltszeitraum 2027/2028; Gemeinsamer Antrag SPD | CDU | GRÜNE | DIE LINKE | Volt betr. Sondermittel der Bezirksversammlung 01 2026; Stadtentwicklungsausschuss - Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Anhörung der Bezirksversammlungen und Bezirksamtsleitungen zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 77 (Dorflageweg) - Feststellung; NEU Antrag Fraktion Die Linke betr.: Sicherung inklusiver frühkindlicher Bildung am Standort Elfenwiese (Debatte 1 - DIE LINKE); Antrag SPD zu Drs. 22-1366 Sicherung inklusiver frühkindlicher Bildung in Harburg; NEU Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Falschparker*innen-Problematik im ÖPNV-Bereich (Debatte 2 - Grüne); Antwort auf Große Anfrage der AfD Fraktion: Chauffeur und Dienstwagen für den Harburger Bezirksamtsleiter (Debatte 3 - AfD); Mitternachtsbus; NEU Gemeinsamer Antrag SPD - DIE LINKE - GRÜNE - CDU - FDP - Volt - Fraktionslose BV-Mitglieder (SPD) betr. Mitternachtsbus für Hamburgs Süden (Debatte 4 - SPD); Antrag CDU betr. Einrichtung eines Mitternachtsbusses für Obdachlose in Harburg; Antrag CDU betr. Beflaggung am Harburger Rathaus (Debatte 5 - CDU); Gem. Antrag der GRÜNE- und DIE LINKE- Fraktion betr. Beflaggung am Harburger Rathaus (Zusatzantrag zu drs. 22-1317); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Zentrales Mahnmal für alle Hamburger Opfer der Sturmflutnacht (Debatte 6 - SPD); NEU Antrag der Fraktion Volt: Information über und Reaktion auf den Abbau umsteigefreier Fernverkehrsverbindungen ab Hamburg-Harburg (Debatte 7 - Volt); Antrag CDU betr. Kostenfreies Kurzzeit-Parken während der Marktzeiten in Neugraben ermöglichen (Debatte 8 - CDU); Dringlichkeitsantrag AfD betr. Bebauungsplan Marmstorf 10 ändern - Rechtssicherheit für Bewohner schaffen; Dringlichkeitsantrag AfD betr. Lückenlose Kontrolle aller gefährdeten Lebensmittelmärkte im Bezirk Hamburg-Harburg mit besonderem Augenmerk auf Hygiene und Lebensmittelsicherheit; Antrag der FDP Fraktion betr. Es wird beantragt zu prüfen, ob am Neuländer Hauptdeich im Bereich zwischen den Bushaltestellen " Hamburg-Neuland Schöpfwerk " (Stadt ein und auswärts) ein Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) eingerichtet werden kann.; Antrag FDP betr. Einrichtung einer Bus-Ringlinie im Bezirk Harburg; Winterdienst; Antrag CDU betr. Verkehrschaos infolge des winterlichen Schneefalls; Antrag der Volt-Fraktion: Herausforderungen beim Winterdienst in Hamburg - Personal, Organisation und künftige Maßnahmen; NEU Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Benizar Gündogdu, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Verbesserung des Winterdienstes und Aufklärung über Räum- und Streupflichten im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Nutriabesatz ermitteln; Antrag FDP betr. Telefonzellen-Reste endlich beseitigen; NEU Antrag Fraktion Die Linke betr.: Information, Beratung und Herdenschutz in Harburg stärken; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Abschlussfeuerwerk des Harburger Weihnachtsmarkts; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Rücknahme bereits erfolgter Kürzungen bei Geflüchteten-Mehrbedarfen und SIN-Mitteln - Angebote im Bezirk Harburg sichern; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Zebrastreifen am S-Bahnhof Neugraben einrichten (Wird ersetzt durch 22-1375); NEU Gemeinsamer Antrag Fraktion Die Linke und GRÜNE-Fraktion betr.: Zebrastreifen am S-Bahnhof Neugraben einrichten; Antrag der Volt-Fraktion - Entwicklung der Zahl an Schüler*innen ohne ersten Schulabschluss (ESA) sowie Wirksamkeit der Unterstützungsangebote des ReBBZ; Afd Handelt! - Zustätzliches Gebäude für die Feuer- und Rettungswache Harburg F31; AfD Handelt - Einrichtung von Be- und Entladezonen für Paketdienste, Handwerksbetriebe und ambulante Pflegedienste.; AfD Handelt! - Umleitung des Hochwassers der Engelbek bei Starkregen über einen Graben und eine Umleitungswand; AfD Handelt! - Prüfung der Übernahme von herrenlosen Grundstücken in den Baustufenplan; Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Benizar Gündogdu, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Wiedereinführung von Theorieprüfungen für Fahrerlaubnisse im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Ja zum Stadtrad in Neugraben - Aber nicht zulasten von Parkplätzen; Antrag der Abgeordneten Benizar Gündogdu, Markus Sass, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Prüfung leerstehender Immobilien für einen Jugendtreff bzw. ein "Mehrgenerationenhaus" im Süden Harburgs; Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Benizar Gündogdu, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Verbesserung der Sicherheit und Ordnung unter der Brücke der B 75 im Bereich der Parkplätze an der Hannoverschen Straße stadtauswärts; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verbesserung der Sicherheit und Ordnung unter der Brücke der B 75 im Bereich der Parkplätze an der Hannoverschen Straße stadtauswärts (Zusatzantrag zu Drs. 22-1349); Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Benizar Gündogdu, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Maßnahmen gegen die zunehmende Vermüllung am Seevekanal/Seeveplatz; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Prüfung temporärer Busspuren auf Autobahnabschnitten; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Busbeschleunigung am Finkenwerder Ring - Prüfung einer Busspur; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Vorstellung der Ergebnisse der Wärmeplanung für den Bezirk Harburg (Wird ersetzt durch 22-1393); NEU: Gemeinsamer Antrag SPD und Grüne Drs. 22-1356 betr. Vorstellung der Ergebnisse der Wärmeplanung für den Bezirk Harburg; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Verbesserung der Beschilderung von Radumleitungen; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Grundinstandsetzung der Straße Milchgrund endlich umsetzen; Antrag CDU betr. Harburger Silvesternacht: Sicherheit durchsetzen - Einsatzkräfte schützen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Sicheres Sylvester für alle - Keine reinen Knallkörper in Harburg und Schutz brandempfindlicher Gebäude (Zusatzantrag zu Drs. 22-1364); Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Benizar Gündogdu, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Errichtung eines öffentlichen Aussichtspunkts ("View Point") im Harburger Hafen; Wahl persönlicher Vertreter der stimmberechtigten Mitglieder im JHA; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung über die Nutzung des Abstimmungssystems Airvote in der Bezirksversammlung am 24.02.2026; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung vom 4.11.2025; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 13.01.2026; Befreiungen - Regionalausschüsse Harburg und Süderelbe - Januar 2026; Gemeinsamer Antrag der SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, VOLT, FDP betr. Ferienprogramm für junge Menschen ab 14 Jahren; Vorlage der Verwaltung - Evaluation der Förderrichtlinie für die Gestaltungsmittel 2026
; Antrag der Abg. Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Neue technische Möglichkeiten für verbesserte Auslastung von unternutzten Parkraumkapazitäten einsetzen; NEU Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD - GRÜNE betr. Lage in der Unterkunft Schlachthofstraße; Entwurf Wohnungsbauprogramm 2026 - Beschlussfassung; NEU Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Ernährungssicherheit in Harburg in Zeiten der Klimakrise unterstützen - Einladung von Vertreter*innen des Plant Based Treaty; NEU Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Mehmet Kizil, Dennis Wacker und Benizar Gündogdu betr. Verbesserung der Verkehrs-, Wege- und Oberflächeninfrastruktur im Bereich Neugrabener Dorf (Hausnummern 40-51); Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;
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