Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Bau- und Vorbescheidsanträge; Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift; Schulkapazität in Lokstedt und Schnelsen sowie in Stellingen
BV-Beschlüsse vom 29.11.2018/Drs. 20-3324 und 28.02.2019/Drs. 20-3485; Schnelsen RISE; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Mitteilungen des Vorsitzenden; Tempo-30-Strecke im Garstedter Weg im Bereich der Schule und Kitas im Burgunderweg Drs. 20-3460 Beschluss der BV vom 28.02.2019; Regelgerechte Instandsetzung der Radverkehrsanlagen an Garstedter Weg,
Kollaustraße, Friedrich-Ebert-Straße und Frohmestraße
HA-Beschluss vom 14.02.2019 - Drs. 20-3468
; Mitteilungen der Verwaltung; Bündnis für den Radverkehr
Veloroute 3 - Niendorfer Straße (Rütersbarg-Kollaustraße)
Berücksichtigung einer Querungshilfe am Kollauwanderweg; Zubenennung einer Straße
hier: Vörn Brook; Zubenennung einer Straße
hier: Siekreystraße; Zubenennung einer Straße
hier: Graf-Ernst-Weg; Anträge; Sondermittel für das Stadtteilfest Burgwedel; Sondermittel für Sanitäreinrichtungen im Haus der Jugend Niendorf; Aufwertung der Grünanlage Grelckstraße; Förderung von kommunikativer sportlicher Betätigung für jedes Alter: Errichtung von Boules-Spielfeldern an der Julius-Vosseler-Straße; Mobile Mikrofonanlage mit Induktionsschleife für den Sitzungssaal am Garstedter Weg; Spielplatz Max-Zelck-Straße - Eingangstore zum Schutz der Kinder vor dem Straßenverkehr und Reparatur defekter Spielgeräte;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 31.01.2019; Gewalt gegen Frauen (Vertreterinnen / Vertreter von BASFI, BIS und Frauenhäusern sind angefragt); Anträge; Unterstützung für den RV Bille (Antrag der SPD- und GRÜNEN-Fraktionen); Vorlagen/Mitteilungen; "Sportvereine als soziale Institutionen in unseren Stadtteilen stärken!"
(mündlicher Bericht der Verwaltung zur BV-Drs. 21-4658 (Antrag der SPD-Fraktion)); Outdoor-Sportgeräte für Finkenwerder; Verschiedenes; Terminierung der Preisverleihung für herausragendes Ehrenamt 2019; Quartiersfonds;
Zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bramfeld 70 - Mützendorpsteed wurde am 20.05.2019 ein Durchführungsvertrag zwischen der Vorhabenträgerin und der Freien und Hansestadt Hamburg geschlossen. Diese Datei enthält den Durchführungsvertrag mit den Anlagen 1 bis 5. Die Anlagen 6 bis 8 sind in einem gesonderten Dokument im Transparenzportal eingestellt.
Novellierung des Hamburgischen Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen durch ein Ablösegesetz; Anlage 1: Hamburgisches Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen; Abschnitt 1: Allgemeine Bestimmungen; Abschnitt 2: Verpflichtung zur Gleichstellung; Abschnitt 3: Rechtsbehelfe; Abschnitt 4: Koordination für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen; § 14: Bestellung eines Senatskoordinators für die Dauer der Wahlperiode; § 15 Einrichtung eines Landesbeirats für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen; Abschnitt 5; Schlussvorschrift; § 16 (2): Außerkrafttreten des Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen
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