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Verlegung eines Depotcontainerstandortes

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2018; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Dulsberg: Sportplatz Vogesenstraße mit Kunstrasen ausstatten Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Projektmittel Stadtteilkultur Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; „Die Prinzessin auf der Erbse“ Finanzierung eines gesellschaftskritischen Kindersingspiels in der BURG Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion ; Bezuschussung aus Sondermitteln Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Bürgerbegehren SOS Mühlenkampkanal: Fristverlängerung Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Antrag des Kulturpunkts im barmbek°basch auf zusätzliche Mittel aus dem Quartiersfonds; Traglufthalle für den THC Hamm-Horn im Stadtpark Hier: Rückmeldung des Bezirksamts ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Standort für öffentliche Unterbringung Papenreye/Borsteler Bogen „Pehmöllers Garten", 22453 Hamburg / Gemarkung Groß Borstel, Stadtteil Groß Borstel im Bezirk Hamburg-Nord (Teile der Flurstücke 2025,2026 und 2082) für öffentlich-rechtliche Unterbringung 2. Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord gemäß § 28 BezVG Verlängerung der Nutzungsdauer; Berichte aus den Ausschüssen; switchh Punkte auf dem Dulsberg und in Barmbek-Süd Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Lübecker Straße: Containerstandort prüfen, Radfahrstreifen freihalten Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Leo-Leistikow-Quartier: Ein neuer Platz entsteht - Bürgerinnen und Bürger bei der Benennung einbeziehen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Runder Tisch für die Jarrestadt Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Keine übergroße Grundstückszufahrt zum Grundstück Ecke Langenhorner Chaussee / nördlich Fibiger Straße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel ; 1. Verschickung Veloroute 4 Fuhlsbüttler Damm – Stellungnahme des Regionalausschusses Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Veloroute 4 Fuhlsbüttler Damm Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel ; 1. Verschickung Veloroute 4 Immenhöven – Laukamp: Stellungnahme des Regionalausschusses Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel ; Langenhorner Chaussee: Veloroutenplanung muss mehr als ein Feigenblatt sein! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Kinderspielplatz Ratsmühlendamm • Ergebnisse der Beteiligungsverfahren • Aktualisierung der Kostenschätzung entsprechend dem Ergebnis des Beteiligungstermins vom 27.02.2018 – Bereitstellung zusätzlicher Mittel Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel ; Vorlage abgelehnte Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen Antrag der CDU-Fraktion: Erstattung von Sondernutzungsgebühren für Gehwegnutzung ; Aufstellung zweier Sitzbänke vor dem Standesamt und dem Großen Sitzungssaal in der Robert-Koch-Straße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Grünwege im Komponistenviertel stärken! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Barrierefrei durch Hamurg-Nord - Barmbek-Süd Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Gutachterliche Untersuchung der Magistrale vom Mundsburger Damm bis zur Bramfelder Straße Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Ohlsdorf 28 (Im Grünen Grunde) Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses ; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Kooperatives diskursives Werkstattverfahren Große Horst in Klein Borstel hier: mündliche Vorstellung der Wettbewerbsergebnisse; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bereich Eppendorf-Winterhude; Bürgerbegehren SOS Mühlenkampkanal hier: Vorstellung des Anliegens durch die Initiative; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Weisungen des Senats an das Bezirksamt und die Bezirksversammlung Hamburg-Nord –Missachtung von Bürgerbeteiligung - Mitbestimmung bleibt auf der Strecke! Antrag der CDU-Fraktion; Direkte Demokratie ausbauen und nicht unterbinden! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Nahversorgungskonzept Hamburg-Nord hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Langenhorn 80 (Kiwittsmoor) hier: Zustimmungsempfehlung zur Feststellung ; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Groß Borstel 30 hier: Zustimmungsempfehlung zur Feststellung ; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Quartier Mesterkamp: genossenschaftlich, inklusiv, energieautark und innovativ mobil gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion; Bereich Eppendorf-Winterhude; Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 81/ Barmbek-Nord 81 (Alte Wöhr) hier: Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung ; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 74 (Kapstadtring 5) hier: Zweite Auswertung der öffentlichen Plandiskussion; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Weisungen des Senats an das Bezirksamt und die Bezirksversammlung Hamburg-Nord –Missachtung von Bürgerbeteiligung - Mitbestimmung bleibt auf der Strecke! Antrag der CDU-Fraktion; Direkte Demokratie ausbauen und nicht unterbinden! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bereich Eppendorf-Winterhude; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 71 (ehemalige Postpyramide) hier: Auswertung der öffentlichen Auslegung und Zustimmungsempfehlung zur Feststellung des Bebauungsplans; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bebauungsplan-Entwurf Uhlenhorst 1 (Schenkendorfstraße) hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Zustimmungsempfehlung zur Feststellung (18:00 - 18:30 Uhr); Alle Bereiche; Bebauungsplan-Entwurf Groß Borstel 31 (Petersenpark) hier: Öffentliche Plandiskussion (ab 19.00 Uhr);

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift; Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung; Erziehungsberatungsstellen Vertreterinnen und Vertreter der Einrichtung stellen sich vor; Haushaltsangelegenheiten und Anträge; Haushalt 2018, Stand der zur Verfügung stehenden Restmittel aus den Zuwendungen der Rahmenzuweisungen "Kinder- und Jugendeinrichtungen", "Soziale Dienste und Familienförderung" und "Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- undFamilienhilfe" hier: 20.06.2018; Information zu den Rahmenzuweisungen OKJA, FamFö und SAJF in 2019/2020; sonstige Anträge; Eingänge und Mitteilungen; Antwort des Jugendhilfeausschusses Nord an die BASFI bezogen auf die Stellungnahme der BASFI vom 12.4.18 zum interfraktionellen Antrag des Jugendhilfeausschusses Hamburg-Nord an den Hamburger Senat vom 27.2.2018 (Ds: 20-5473): Rahmenzuweisungen für den Bezirk Hamburg Nord im Bereich der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe im Haushalt 2019/20 deutlich erhöhen! Stellungnahme der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration; Vorgehen und Aufgaben der AG Haushalt und Jugendhilfeplanung Vorschläge der Trägervertreterinnen und -vertreter sowie Fraktionen; Sucht und Suchtprävention wer kann welche Themen vorstellen? (siehe Liste der offenen Punkte); Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Verschiedenes;

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Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 67 (Fischbeker Reethen) - Zustimmung zum Funktionsplan

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Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung

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Hotel Veritaskai - Vorstellung der Außenanlagen

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Bezirkliches Nahversorgungskonzept - Zustimmung zur Behördenbeteiligung

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Freiraumwettbewerb Blaugrünes Band im Neubaugebiet Fischbeker Reethen (NF 67) - Bericht zum Ergebnis des Wettbewerbs

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Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Wegeverbindung vom Neugrabener Bahnhof ins Neugrabener Zentrum

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Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wilstorf 37 (Winsener Straße 32-50). Bericht zu Eckpunkten des geplanten Werkstattverfahrens und Abfrage der polit. Vertreter in der Jury

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Barrierefreiheit Dienstgebäude Rahlstedter Straße 151 - 157

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