Einschätzung der Sicherheitslage; Entwicklung der islamistischen, salafistischen und jihadistischen Szene; Stand der Umsetzung des Senatskonzepts; Konzeptumsetzung in den Regelsystemen: Kinder, Jugend- und Familienhilfe, Schule und Berufsbildung, Strafverfolgung-, Vollstreckung und Vollzug; Beratungsnetzwerk "Prävention und Deradikalisierung"; Beratungsstelle Legato; Anlage 1: Arbeitsschwerpunkte in den Jahren 2018/2019 gemäß Drucksache 21/5039; Anlage 2: Darstellung des Mittelabflusses in den Haushaltsjahren 2018/2019
Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gefahrtiergesetzes: Aufhebung § 5 des Hamburgischen Gefahrtiergesetzes vom 21.05.2013 (HmbGVBl. S. 247), zuletzt geändert am 15.09.2016 (HmbGVBl. S. 434); Aufhebung der zeitlichen Befristung des Gesetzes nach verlängerter Evaluation
Aufgaben der Senatskoordinatorin; Arbeitsstab; novelliertes Hamburgisches Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen; Arbeit in verschiedenen Gremien u. a. im Landesbeirat zur Teilhabe behinderter Menschen; Hamburgs Engagement-Strategie 2020; Umsetzung der Barrierefreiheit in ausgewählten Bereichen (Bezirksamt Hamburg-Mitte, Congress Centrum Hamburg, öffentliche Toiletten, Öffentlicher Personennahverkehr, MOIA, E-Scooter); Eröffnung des Kompetenzzentrums für ein barrierefreies Hamburg: Projekte der Öffentlichkeitsarbeit u. a. "Zeit für Inklusion" (vormals: Woche der Inklusion); Auszeichnung zum "Wegbereiter der Inklusion"; Übernahme von Schirmherrschaften für verschiedene Veranstaltungen
Verkauf der Grundstücke Harburger Rathausplatz, Harburger Rathausforum, Knoopstraße, Julius-Ludowieg-Straße, Flurstücke 4892, 4893, 4895, 5213, 5218, 5510, 5511 und 5515 der Gemarkung Harburg aus dem Bestand des Landesbetriebs Immobilienmanagement und Grundvermögen an die Sprinkenhof GmbH; Anlage 1: Lageplan Harburger Rathausforum; Anlage 2: Lageplan Am Irrgarten 3-9
Geplante Umsetzung von Maßnahmen aus dem fortgeschriebenen Klimaplan in 2020; Bedarfe für die Transformationspfade zur Erreichung der für 2030 festgelegten Klimaziele in den Bereichen: Wärmewende (inklusive Gebäudeeffizienz), Mobilitätswende, Wirtschaft und Klimaanpassung; Bedarfe der Bezirksämter; Anlage 1: Einzelplan 6.2 Zentrales Programm Hamburger Klimaplan
Durchführung und Finanzierung weiterer Vorhaben des Masterplans "Active City": Umbau der Sportanlage Dratelnstraße, Erweiterung der Beachvolleyballanlage im Stadtpark, Ertüchtigung der Regattastrecke Dove Elbe, Errichtung einer Bewegungsinsel im Bezirk Bergedorf, Infrastrukturbedarfe des Vereinssports in Schulsportstätten; Anlage: Änderungen von Ansätzen im Haushaltsplan 2019/202
Anlage 1: Gesamtübersicht zur Hamburger Steuerschätzung für die Jahre 2020 - 2025; Anlage 2: Ermittlung und Mitteilung des vorläufigen Steuertrendwertes für das Haushaltsjahr 2021
Interimssteuerschätzung aufgrund der hohen Unsicherheit über den Verlauf der COVID-19-Pandemie; Vergleich der Steuerschätzung im Mai 2020 mit der im September 2020; Beitrag Hamburgs zum Länderfinanzausgleich; Leistungen im horizontalen Steuer- und Finanzausgleich; Anpassung des Gesetzes zur Zulassung eines Fehlbetrags im Gesamtergebnisplan und einer Nettokreditaufnahme aus Anlass der Covid-19-Pandemie (Covid-19-Notsituationsgesetz - CNG) vom 02.04.2020; Änderung § 2 Satz 1: 2021 wird in 2022 geändert und 1,5 Milliarden in 3,5 Milliarden; § 3 Satz 1: 1,5 Milliarden wird durch 3 Milliarden ersetzt; Anlage 1: Gesamtübersicht zur Hamburger Steuerschätzung vom September 2020; Anlage 2: Gesetz zur Änderung des Covid-19-Notsituationsgesetz
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