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Tagesordnungspunkte: Bericht des Bezirksamtes zu den Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2023; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Qualifizierungsfonds für Ehrenamtliche der Bezirksversammlung Hier: Antrag Aktion Kinderparadies e.V. zur Qualifizierung der ehrenamtlichen Betreuerinnen der Spielplätze Grasweg, Bilser Straße, Graumannsweg, Schwalbenstraße ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Nachverfolgung beschlossener Anträge; Berichte aus den Ausschüssen; Inklusionsbeirat Hamburg-Nord - Erhöhung der Mittel der BV für die Arbeit des Beirates Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses ; Mobiler Fahrgastunterstand für die Ersatzhaltestelle Orchideenstieg Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Mobilität für Menschen mit Einschränkungen im Klotzenmoor verbessern Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Sicherheit auf öffentlichen Wegen- Beleuchtung entlang des Fußweges "Knappe Böge" erweitern Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Hummelsbüttler Landstraße entschärfen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Grüner Pfeil für Radfahrende in Hamburg-Nord - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität; Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß Borstel: Überprüfung der Brücke Hummelsbütteler Landstraße; Immobilien des Russischen Generalkonsulats dem Wohnungsmarkt zuführen - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD; Bushaltestelle Steilshooper Straße / U-Habichtstraße barrierefrei herrichten - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD; Änderung der Benennung "Ingeburg-Morgenstern-Weg" - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Benennung DIE LINKE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der Fraktion DIE LINKE; Benennung Bezirkswahlausschuss Antrag der CDU-Fraktion; Abbenennung Ausschüsse Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Bezirkswahlausschuss: Benennungen GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion; Benennung GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion; Neubenennung Fraktion DIE LINKE Nord in den Ausschüssen und Benennung des Fraktionsvorsitzenden und Vertreters Antrag der Fraktion DIE LINKE; Benennung SPD-Fraktion für den Bezirkswahlausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Benennung der Fraktion DIE LINKE für den Bezirkswahlausschuss; Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 16.11.2023 und 14.12.2023; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Metrobuslinie 26 zukünftig wieder durch die City Nord führen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Jedes Kind ins Planetarium Hamburg Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien ; Nachverfolgung beschlossener Anträge; Den Winter ausbremsen: Winterdienst auf Routen für den Radverkehr ausweiten! Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft; Anträge; Hindenburgstraße und Hindenburgbrücke umbenennen – nie wieder ist jetzt! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, SPD- und DIE LINKE-Fraktion ; Sondermittel/bezirkliche Mittel Antrag der CDU-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Sondermittel der Bezirksversammlung Hier: Planung und Durchführung eines Dankesfestes für die Ehrenamtlichen im Bezirk Hamburg-Nord im Kalenderjahr 2024; Berichte aus den Ausschüssen; Umbenennung der Hindenburgstraße und -brücke sowie Aberkennung der Ehrenbürgerschaft durch die Freie und Hansestadt Hamburg Antrag der Fraktion DIE LINKE; Beschlüsse des Hauptausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2023; Eingaben; Eingabe: Benennung der Leichtathletikhalle; Kultur; Stellungnahme KulturForum Nord zum TVL-Abschluss; Anträge auf Förderung von Stadtteilkulturprojekten; Antrag auf Projektmittel (RZ) Stadtteilkulturförderung 2024 - Antragsteller/in: Anna Semenova-Ganz Projekt: Zwischenzeit - performative choreografische Installation ; Antrag auf Projektmittel (RZ) Stadtteilkulturförderung 2024 - Antragsteller/in: Jarrestadt-Leben e.V. Projekt: Musik aus der Waschküche ; Antrag auf Projektmittel (RZ) Stadtteilkulturförderung 2024 - Antragsteller/in: Förderverein der Anna-Siemsen-Schule Projekt: Abschlusspräsentation der Gewandmeister*Innen; Antrag auf Projektmittel (RZ) Stadtteilkulturförderung 2024 - Antragsteller/in: Maria Rodriguez / Hijack Projekt: Ausstellungsreihe in Winterhude ; Antrag auf Projektmittel (RZ) Stadtteilkulturförderung 2024 - Antragsteller/in: Gunda Staacke / P 36 Impulse zum Glück Projekt: 2 Lesungen mit Musik; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2024 - Antragsteller/in: Roland Prakken Projekt: "4. Ukulele Spring Break"; Antrag auf Projektmittel (Reste) der Stadtteilkulturförderung 2024 - Antragsteller/in: WIESE eG Projekt: SOMMER-SPIEL-WIESE ; Förderung aus Projektmitteln (RZ*) Stadtteilkulturförderung 2024 - Mittelstand Stand 16.01.2024 (BKS am 30.01.2024) ; Anträge auf Förderung von Projekten aus dem Sonderfonds "Interkulturelle Projekte"; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Kunst im öffentlichen Raum“ am Neubau des Bezirksamtes fördern Antrag der FDP-Fraktion; Jedes Kind ins Planetarium Hamburg Stellungnahme der Behörde für Schule und Berufsbildung ; Anträge; Referent:innenanforderung Campusschule Hebebrandstraße gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und der SPD-Fraktion; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.12.2023; Tagesordnungspunkte mit Referentenbeteiligung; U5-Baubeginn Haltestelle Barmbek Nord - Vorstellung durch die HOCHBAHN U5 Projekt GmbH; Bündnis für den Rad- und Fußverkehr: Radroute Plus Bad Bramstedt-Hamburg, Vorstellung Abschnitt N26 von Wellingsbütteler Landstraße bis Sengelmannstraße; Anträge; Tiny Forest kleiner Wald große Wirkung für Mensch und Umwelt, Hamburg braucht mehr Bäume! Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Radwege als kritische Infrastruktur - Bürger:inneneingabe; Projektübersicht Straßenplanungen, Stand Dezember 2023; Vorschau auf geplante Themen und Vorträge im KUM; Nachverfolgung beschlossener Anträge; Mitteilungen zum Linienverkehr; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Metrobuslinie 26 zukünftig wieder durch die City Nord führen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Personalien; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 10.01.2024; Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung; Einrichtungen / Träger im Bezirk Hamburg-Nord stellen sich vor; Haushaltsangelegenheiten und Anträge; Haushalt 2024, Ferienfreizeiten und Kurzfreizeitaktivitäten/Wochenendreisen bzw. -aktivitäten ; sonstige Anträge; Eingänge und Mitteilungen; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Vorhaben Fachamt Jugend- und Familienhilfe Hamburg-Nord 2024 ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 15.01.2024; Präsentation; Anträge; Textänderungsantrag zur Gedenktafel bezüglich der nachfolgenden Drucksachen Drs. 21-3199 Gedenktafel für Wolfgang Borchert: Würdigung eines engagierten Pazifisten Drs. 21-4996 Stellungnahme des Bezirksamtes zum Beschluss aus Drs. 21-3199 ; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Eingaben; Eingabe: Hasenbergbrücke - Ohlsdorf; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Heschredder 1 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 16.01.2024 Stellplätze zum Laden von Elektrofahrzeugen; Maienweg 132 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 19.01.2024, Änderung der Beschilderung aufgrund des OVG-Urteils, Az.: 3 Bf 68/22 ; Langenhorner Chaussee. 15-17 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 16.01.2024, Änderung der Beschilderung E-Ladesäule ; Erdkampsweg 20 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 19.01.2024, Änderung der Beschilderung aufgrund des OVG-Urteils, Az.: 3 Bf 68/22 ; Essener Bogen 1 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 19.01.2024, Änderung der Beschilderung aufgrund des OVG-Urteils, Az.: 3 Bf 68/22; Röntgenstraße 47 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 19.01.2024, Änderung der Beschilderung aufgrund des OVG-Urteils, Az.: 3 Bf 68/22 ; Ratsmühlendamm 13 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 19.01.2024, Änderung der Beschilderung aufgrund des OVG-Urteils, Az.: 3 Bf 68/22 ; Am Weißenberge hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 18.01.2024, Ergänzung zur Neuregelung des ruhenden Verkehrs ; Höhenstieg hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 19.01.2024, Neuordnung des ruhenden Verkehrs ; Suhrenkamp gegenüber Nr. 4- 12 a hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 26.01.2024, Ändern einer Haltverbotstrecke ; Fäll-Liste Grünanlagenbäume 2023/24 – Nachmeldungen 01.12.2023 - 31.01.2024; Nachverfolgung beschlossener Anträge für den Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel, Stand 11.01.2024; Konsequente Verkehrsberuhigung in Wohngebieten: Endlich Tempo 30 für Am Hasenberge! hier: Stellungnahme der Verwaltung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024; Tagesordnungspunkte mit Beteiligung von Referierenden; Eingaben; Eingabe: Nichtleerung von Abfallbehältern; Anträge; Gedenken an den Flakhelfer und Kindersoldaten Hans-Wolfgang Schopper; Straßenumbenennungen in Barmbek: Kraepelinweg; Sauberkeit am Grünzug in der Bostelreihe - Weitere Mülleimer aufstellen; Attraktiv zu Fuß vom Finkenau-Quartier zur U-Bahn; Stadtteilrat Dulsberg: GRÜNE Vertretung; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Marienterrasse 18 ; Martha-Muchow-Weg Ecke Leo-Leistikow-Allee ; Lämmersieth 29 u. ggü. ; Friedrichsberger Straße 31 ; Hellbrookstraße 9; Herderstraße 37; Eduard-Rhein-Ufer 1; Angerstraße 11; Krausestraße 2; Wachtelstr. i.H. Gebäude Bramfelder Str. 90; Baumfällungen; Fäll-Liste Grünanlagenbäume 2023/24 - Nachmeldungen 01.12.2023 - 31.01.2024; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Leitschwellen mit Sichtzeichen für die Dehnhaide Stellungnahme der Polizei Hamburg; Knoten Hamburger Straße / Adolph-Schönfelder-Straße und Oberaltenallee / Wagnerstraße vereinfachen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Sonstige Mitteilungen; Liste der aktuell offenen Beschlüsse - RegA BUHD; Vorschau auf Themen der kommenden Sitzung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2024; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Um- und Neubenennungen in Ausschüssen Antrag der SPD-Fraktion; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Stellungnahme des Hamburger Integrationsbeirates zur Ächtung des N-Wortes; Qualifizierungsfonds für Ehrenamtliche der Bezirksversammlung Hier: Antrag Aktion Kinderparadies e.V. zur Qualifizierung der ehrenamtlichen Betreuerinnen der Spielplätze Grasweg, Bilser Straße, Graumannsweg, Schwalbenstraße; Qualifizierungsfonds für Ehrenamtliche der Bezirksversammlung Hier: Antrag des Wassersportverein Overfreunde Hamburg e.V. für die Fortbildung von 2 Multiplikatorinnen im Bereich Prävention sexualisierte Gewalt ; Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag Sport für Menschen mit Fluchtgeschichte von basis & woge e.V. (Mobi.Famity.Nord & Mobi.JuKids.Nord & Connect) 2024; Qualifizierungsfonds für Ehrenamtliche der Bezirksversammlung Hier: Antrag Futopia Hamburg-Nord e.V. für die Fortbildung von 5 Ehrenamtlichen; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Nachverfolgung beschlossener Anträge; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 30.01.2024 - Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2024; Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport Referent:innenanforderung Campusschule Hebebrandstraße gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und der SPD-Fraktion; Textänderungsantrag zur Gedenktafel bezüglich der nachfolgenden Drucksachen Drs. 21-3199 Gedenktafel für Wolfgang Borchert: Würdigung eines engagierten Pazifisten Drs. 21-4996 Stellungnahme des Bezirksamtes zum Beschluss aus Drs. 21-3199 Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß Borstel ; Gedenken an den Flakhelfer und Kindersoldaten Hans-Wolfgang Schopper - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD; Straßenumbenennungen in Barmbek: Kraepelinweg - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD; Attraktiv zu Fuß vom Finkenau-Quartier zur U-Bahn - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD; Sauberkeit am Grünzug in der Bostelreihe - Weitere Mülleimer aufstellen - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift vom 13.12.2023; Eingänge und Mitteilungen; Mittel der Bezirksversammlung; Stand der BV-Mittel (Stand 08.01.2024) ; Mittelstand zu den Sondertöpfen Flüchtlingshilfe / Integration / Ehrenamt/BürgerInnen Budget und Quartiersfonds ; Stand der BV-Mittel (Stand 06.02.2024) ; Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung ; Neue Anträge; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der FDP-Fraktion ; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der FDP-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der GRÜNE-Fraktion und der SPD-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der CDU-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der DIE LINKE-Fraktion ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Um- und Neubenennungen in Ausschüssen Antrag der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2024; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Nachverfolgung beschlossener Anträge; Überprüfung der Brücke Hummelsbütteler Landstraße Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Hummelsbüttler Landstraße entschärfen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Anträge; Stadtteilkultur in Hamburg-Nord: Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflation sowie Neueingruppierung der Stellen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, SPD- und DIE LINKE-Fraktion ; Einbindung von Senioren und Schwerbehinderten in das MOIA-Dienstleistungsprojekt im Stadtteil Langenhorn Antrag der CDU-Fraktion; Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Hamburg-Nord ermöglichen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Sportfonds für Schutzsuchende erneut auffüllen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Textänderungsantrag zur Gedenktafel bezüglich der nachfolgenden Drucksachen Drs. 21-3199 Gedenktafel für Wolfgang Borchert: Würdigung eines engagierten Pazifisten Drs. 21-4996 Stellungnahme des Bezirksamtes zum Beschluss aus Drs. 21-3199 Alternativantrag der CDU-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Hummelsbüttler Landstraße entschärfen Stellungnahme des Bezirksamtes; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses ; Textänderungsantrag zur Gedenktafel bezüglich der nachfolgenden Drucksachen Drs. 21-3199 Gedenktafel für Wolfgang Borchert: Würdigung eines engagierten Pazifisten Drs. 21-4996 Stellungnahme des Bezirksamtes zum Beschluss aus Drs. 21-3199 ; Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses ;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.01.2024; Sport; Campusschule Hebebrandstraße - Referentenanforderung an Schulbau Hamburg; 23. Sitzung des Beirats Bezirklicher Sportstättenbau Bauzustandsberichte öffentlicher Sportplätze und Sportgebäude 2023; Kultur; Aktuelle Themen der Stadtteilkultur - die Behörde für Kultur und Medien (BKM) berichtet; Stellungnahme KulturForum Nord zum TVL-Abschluss; Anträge auf Förderung von Stadtteilkulturprojekten; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2024 Antragsteller/in: Stiftung Historische Museen Hamburg, Museum der Arbeit Projekt: Barmbek schwingt - Hoffest auf dem Bert-Kämpfert-Platz ; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2024 Antragsteller/in: Kulturhaus Denhaide e.V. (Kulturpunkt Basch) Projekt: Kultur auf Rädern 2024 ; Antrag auf Projektmittel (RZ) der Stadtteilkulturförderung 2024 Antragsteller/in: Rungholt Ensemble Hamburg e.V. Projekt: Frühlingskonzert Alsterdorf ; Projektmittel (RZ*) Stadtteilkulturförderung 2024 - Mittelstand Stand 13.02.2024 (BKS am 27.02.2024) ; Anträge auf Förderung von Projekten aus dem Sonderfonds "Interkulturelle Projekte"; Antrag auf Zuwendung im Rahmen der Stadtteilkulturförderung interkultureller Projekte 2024 Antragsteller/in: Bin e.V. Projekt: Nouroz Fest 2024 ; Förderung aus Sondermitteln für interkulturelle Projekte 2024 Mittelstand vom 15.02.2024 (BKS 27.02.2024) ; Anträge; Kunst im öffentlichen Raum“ am Neubau des Bezirksamtes fördern Antrag der FDP-Fraktion (vertagt aus dem BKS v. 30.01.2024); Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Hamburg-Nord ermöglichen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.01.2024; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Vorschlag für den Ausschussvorsitz Antrag der GRÜNE-Fraktion; Tagesordnungspunkte mit Referentenbeteiligung; Integriertes Klimaschutzkonzept für den Bezirk Hamburg-Nord Hier: Erster Umsetzungsbericht sowie Ausblick auf die Planung für 2024; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Genehmigungsverfahren auf Durchführung der Veranstaltung "Deutscher Evangelischer Posaunentag 2024" (DEPT); Vorschau auf geplante Themen und Vorträge im KUM; Nachverfolgung beschlossener Anträge; Mitteilungen zum Linienverkehr; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Planungswettbewerb Diekmoor Vorstellung des Wettbewerbsverfahrens ; Bebauungsplan-Entwurf Groß Borstel 10 (2. Änderung) hier: Kenntnisnahme der zweiten öffentlichen Auslegung und Zustimmungsempfehlung an die Bezirksversammlung zur Feststellung ; Bebauungsplan-Entwurf Groß Borstel 19 (2. Änderung) hier: Kenntnisnahme der zweiten öffentlichen Auslegung und Zustimmungsempfehlung an die Bezirksversammlung zur Feststellung ; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Nord 45 (Aufhebung Meisenstraße) hier: Kenntnisnahme der Veröffentlichung (Öffentliche Auslegung) ; Bereich Eppendorf-Winterhude; Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 70 (Mexikoring) hier: Kenntnisnahme der erneuten öffentlichen Auslegung und Zustimmungsempfehlung zur Feststellung an die Bezirksversammlung ; Anträge; Moderne Gewerbeentwicklung in Alsterdorf fördern Interfraktioneller Antrag der Fraktionen GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE und FDP; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2024; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Qualifizierungsfonds für Ehrenamtliche der Bezirksversammlung Hier: Antrag für eine – C-Lizenz Profil Kinder LG4 - zur Qualifizierung eines Ehrenamtlichen ; Sondermittel der Bezirksversammlung Hier: Planung und Durchführung einer Auftaktveranstaltung in Form eines Gesangschors für den Start der Kampagne „Vielfalt macht uns stärker“ Am 06.04.2024 um 14.00 Uhr auf dem Bert-Kaempfert-Platz, Wiesendamm 3, 22305 Hamburg (Der Auftakt wird von allen Bezirken zur selben Zeit durchgeführt und eröffnet die Bezirksübergreifende Vielfaltskampagne); Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Yoga für Frauen mit Kinderbetreuung - Standort: Flüchtlingsunterkunft Überseering 26 ; Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Yoga für Frauen mit Kinderbetreuung - Standort: Flüchtlingsunterkunft Suhrenkamp; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Nachverfolgung beschlossener Anträge; Eingabe zur Umbenennung Hindenburgstraße; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales Veranstaltungen des Bezirks und der Bezirksversammlung auch analog bekannt machen; Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 27.02.2024 - Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2024; Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Hamburg-Nord ermöglichen ; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.02.2024; Tagesordnungspunkte mit Beteiligung von Referierenden; Vorstellung des Verkehrskonzepts U5-Ost durch die Hochbahn; Eingaben; Verbesserung von Grünzügen für mehr "Wege ohne Auto" in Barmbek-Nord; Bramfelder Straße/Bramfelder Chaussee; Nachbesserung Kreuzung Bramfelder Straße/Habichtstraße; Neue Gestaltung Kreuzung Ring 2/ Bramfelder Straße; Kreuzung Bramfelder Straße/ Habichtstraße Ring 2 - Probleme als Fußgänger; Fußgängerampel im Bereich Fabriciusstrasse / Bramfelder Chaussee; Gefährliche Verkehrsführung; Abbau von Lichtsignalanzeigen für Fußgänger Bramfelder Chaussee/ Fabriciusstrasse und Bramfelderstrasse/ Habichtstrasse; Abbau von Lichtsignalanzeigen für Fußgänger Bramfelder Chaussee/ Fabriciusstrasse und Bramfelderstrasse/ Habichtstrasse; Verkehrsführung; Verschlechterung Verkehrführung für Fußgänger; Entfernung Fußgängerampel Kreuzung Bramfelder Chaussee Fabriciusstraße; Neue Ampelsituation Bramfelder Chaussee / Fabriciusstrasse; Ampelanlage an der Kreuzung Bramfelder Straße/Habichtstraße; Verkehrssituation in Barmbek / Bramfeld; Geänderte Verkehrsführung Bramfelder Straße/Habichtstraße; Änderung Fußgängerüberweg Bramfelder Straße/Habichtstraße; Umgestaltung der Kreuzung Bramfeder Str. / Habichtstraße; Kreuzung verbaut; Unzufriedenheitsschreiben; Fußgängerampel Bramfelder Chaussee / Fabriciusstrasse; Zwei verbaute Kreuzungen; Beschwerde über die Umbauten der Kreuzungen Bramfelder Chaussee/ Habichtstraße und Ecke Fabriciusstraße; Neue Verkehrsführung Bramfelder Straße/Chaussee; Umbau Überwege Bramfelder Straße/Bramfelder Chaussee; Rücknahme der Verkehrsführung; Veränderte Verkehrsführung Bramfelder Chaussee; Baumfällungen an der Hohenfelder Bucht; Keinen Baum weiter, bitte setzen Sie sich ein!; Bäume an der Alster gefällt; Appell - Keine Baumfällungen gesunder Bäume mehr in Hamburg!; Fällung von fünf gesunden Buchen Durchmesser 60-100cm am Schwanenwik; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Heideweg 1 - Anbringen von VZ 209 StVO; Habichtstraße/Lämmersieth - Montieren von VZ; Haferkamp vor Nr. 8 - Wegordnung einer Sperrfläche; Knoten Habichtstraße/Bramfelder Straße - Anpassung Verkehrsführung Umleitungsverkehre U5; Baumfällungen; Nachmeldung zur aktuellen Fällliste der Straßenbäume - Stand 19.02.24; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Benutzungspflicht der Radwege in der Steilshooper Straße im Knoten Habichtstraße Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Immobilien des Russischen Generalkonsulats dem Wohnungsmarkt zuführen - Stellungnahme des Bezirksamtes; Bushaltestelle Steilshooper Straße / U-Habichtstraße barrierefrei herrichten - Stellungnahme des Bezirksamtes; Sonstige Mitteilungen; Liste der aktuell offenen Beschlüsse - RegA BUHD; Aktueller Sachstand zum Beschluss: Unkontrollierte Taubenfütterung ist keine Tierliebe! Auf die sachgerechte Fütterung im Taubenschlag hinweisen ; Verfahrenssstand: Tempo 30 in der Richardstraße (Drs. 21-1421); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Personalien; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 07.02.2024; Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung; Straßensozialarbeit stellt sich vor; Haushaltsangelegenheiten und Anträge; Haushalt 2024: Umsetzung der Tarifeinigung vom 09.12.2023; sonstige Anträge; Eingänge und Mitteilungen; Motivations- und Informationskampagne zu den Wahlen des Europäischen Parlaments und der Bezirksversammlungen 2024 sowie zur Bürgerschaftswahl 2025 ; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Liste der Gremien, für die Mandatsträger der Bezirksversammlung einzusetzen sind (Benennungen bzw. weiteres Verfahren); Beantwortete Drucksachen aus der 19. Amtsperiode, die bisher nicht im Hauptausschuss vorgelegen haben (weiteres Verfahren); Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Kommunale Zeltplatzerrichtung vorrangig für Kinder und Jugendliche im Bereich der Harburger Berge; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Errichtung eines kommunalen Zeltplatzes vorrangig für Kinder und Jugendliche an der Elbe; Antrag CDU betr. Höhenanpassung der Grundstücke Zehntland 18 und 20; Interfraktioneller Antrag betr. Harburg für Alle! Eigene und geeignete Räumlichkeiten für pro familia in Harburg; Anfrage DIE LINKE betr. Inbetriebnahme der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung (ZEA) in der ehemaligen Harburger Post; Neue beantwortete Drucksachen; Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster betr. Neubau Kundenzentrum (liegt vor); Kleine Anfrage der Abgeordneten Viktoria Pawlowski betr. Querungshilfe Ehestorfer Weg / Auf der Jahnhöhe (liegt vor); Kleine Anfrage CDU betr. Schließung der Betreuungsstelle Harburg (liegt vor); Große Anfrage GRUENE-Fraktion betr. Plötzliche Kostenexplosion des Umbaus von Jäger- und Vogteistraße (liegt vor); Anfrage SPD betr. Betreuungsstelle Harburg; Kleine Anfrage AfD betr. Unterbringung von Kontingentflüchtlingen, Asylbewerbern und geduldeten Flüchtlingen; Kleine Anfrage AfD betr. Hochspannungsleitung im Binnenhafen; Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Bauleitplanung Sinstorf 22, Analyse des Umfeldes wegen eventueller Umweltbelastungen durch ehemaliges Erdölfördergebiet?; Kleine Anfrage AfD betr. Infektionsvorsorge; In den Fach- und Regionalausschüssen der 19. Amtsperiode nicht abschließend behandelte Anträge (siehe beigefügte Liste); Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung; Neue Anträge, die nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden; Mitteilung AfD betr. Benennung eines ständigen Vertreters für den Haushalts- und Vergabeausschuss; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Aufenthaltsraum für die Menschen in der Zentralen Erstaufnahmestelle; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Kosten aus dem Entschädigungsleistungsgesetz dürfen nicht dem Bezirk angelastet werden; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. 125 Jahre Rotes Kreuz Hamburg-Harburg; Antrag CDU betr. Aktuelle Situation und Perspektive der TU Hamburg-Harburg; Antrag CDU betr. Erneuerung der DB-Infrastruktur im Bahnhof Harburg; Antrag CDU betr. Entwurf Landesraumordnungsprogramm (LROP) Niedersachsen; Antrag CDU betr. Maßnahmen zur erstmaligen endgültigen Herstellung von Straßen; Antrag CDU betr. Müllablagerungen Parkplatz Röttiger-Kaserne; Antrag CDU betr. Verbesserung CU Arena; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD/Grüne betr. Francoper Straße - Temporeduzierung; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Die Zentrale Erstaufnahme und die öffentlich-rechtliche Unterbringung in Harburg; Mitteilung SPD betr. Benennung der Mitglieder der Fach- und Regionalausschüsse; Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Olympia-Bewerbung; Verschiedenes; Weitere Notplätze für die ZEA am Neuländer Platz; Veranstaltungsort des Harburg-Empfangs; Wahlverfahren Jugendhilfeausschuss; Ratsinformationssystem - Anwenderschulung; Vertreter des Bezirksseniorenbeirats; Info-Veranstaltung der BSU;

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Tagesordnungspunkte: Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Mitteilungen der Verwaltung; Gestaltungsmittel; Vortrag/Präsentation Frau Hentzien (RS 110): Unterscheidung/Abgrenzung Investitionsmittel - konsumtive Mittel anhand von Beispielen aus der Praxis; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Mitteilungen der Verwaltung; Gestaltungsmittel; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Hausbruch 40 (Rehrstieg) - Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion (durch Vertreter der Verwaltung); Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Hausbruch 40 (Rehrstieg) - Zustimmung zur Fortführung des Verfahrens; Umbau und Erweiterung der Goethe-Schule-Harburg (GSH) - Vorstellung des Wettbewerbsergebnisses (durch den Architekten); Antrag Grüne betr. Wohnungsbau in Moorburg (Beratung des Ausschusses zum weiteren Verfahren); Baugebiet Fischbeker Heidbrook (ehem. Röttiger-Kaserne, Bebauungsplan Neugraben-Fischbek 66) - Sachstandsbericht zum Thema Kampfmittelsondierung (durch Vertreter der IBA Hamburg GmbH); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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