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Tagesordnungspunkte: Begrüßung eines neuen Ausschussmitgliedes und zweier neuer ständiger Vertretungen; Vorstellung der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule (Referent*innen: Vertreter*innen der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule sowie der Behörde für Schule und Berufsbildung); PRIMUS-UFER Benennung Eingabe vom 21.08.2020; Umbenennung der Georg-Bonne-Straße und des Bonneparks; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes (NEUFASSUNG); Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur September 2020 Beschlussvorlage des Amtes (NEUFASSUNG); Bismarck-Denkmal (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Büba Kinderbücherei an der Grundschule Mendelssohnstraße (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Mitteilungen; Reinigung von Denkmälern Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion); Verfall/Leerstand des Grundstücks/Denkmals Elbchaussee 186 Große Anfrage der CDU-Fraktion; Neue Verkehrskonzeption rund um den Holmbrook: Koordinieren, bevor das Chaos entsteht! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019; BüBa Kinderbücherei in Bahrenfeld an der Schule Mendelssohnstraße erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020; Schulentwicklungsplanung im Bezirk Altona - Neubau der Stadtteilschule Lurup zu klein geplant! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020; HausDrei e.V. - Außengelände Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020; Das Klimaschutzkonzept auf städtische Gebäude in Altona anwenden - hier: VIVO & MOM - Haus der Multimedia-Produzenten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020; Zusätzliche Flächen für die Entwicklung des Grunschulstandortes Max-Brauer-Allee entlang der Gasstraße sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020; Soziale Härten in den Bezirken rechtzeitig abfedern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Schulbau jetzt neu denken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Verlässliche Energiestandards am Schulstandort Struenseestraße sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Verkehrssicherheit Schulweg Stadtteilschule Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2020; Verschiedenes; Ersatztermin Ausschuss für Kultur und Bildung Ostermontag 2021; Sitzungstermine für das 4. Quartal 2020; Gestaltung von Fassaden im öffentlichen Raum; Mitteilungen; Altbauvilla Bahrenfelder Marktplatz 17 in Hamburg-Bahrenfeld Kleine Anfrage von Patrick Müller-Constantin (SPD-Fraktion);

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Tagesordnungspunkte: Lese- und Medienangebote für Lurup; Verbessertes Bücherhallenangebot in Altona, insbesondere in Lurup (Referentin: Frau Untiedt (Stiftung Hamburger Öffentliche Bücherhallen)); Bericht des Arbeitskreises Lesekompetenz Altona (Referentin: Frau Tengeler (Lichtwark-Forum Lurup e.V.)); Bücherbushaltestelle für das Lüdersring Quartier in Lurup Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.09.2019. Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 03.02.2020); Ein neues Medienzentrum für Lurup – Prüfung geeigneter Standorte Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.11.2019. Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 03.02.2020); Veränderungen im Bürgerhaus Bornheide? (Referentin: Vertreterin des Diakonischen Werkes Hamburg-West/Südholstein); Verschmutzung des Bismarck-Denkmales im Schleepark (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 07.09.2020); Umbenennung der Georg-Bonne-Straße und des Bonnepark (Fortsetzung der Beratung vom 07.09.2020); Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur September/Oktober 2020 Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilungen; Verfall/Leerstand des Grundstücks/Denkmals Elbchaussee 186 Auskunftsersuchen von Sven Hielscher, Tim Schmuckall und Dr. Kaja Steffens (alle CDU-Fraktion); Verkehrssicherheit Schulweg Stadtteilschule Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2020; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 16.09.2020; Mobilität und Stadtentwicklung in der City - Laufende Projekte und zukünftige Planungen in der Innenstadt Vorstellung der Projekträume in ihrem Zusammenspiel (Referentinnen und Referenten des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes); Anträge der Politik; Referentenanforderung zur baustellenbedingten Verlagerung des Busverkehrs aus der Mönckebergstraße in die Steinstraße (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktionen); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Eingabe: Erhöhung des Budget für Fahrradbügel; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Anhörung Brünschenwiesen (Referierende: Vertretungen des Bezirksamtes Altona, der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft und der Behörde für Schule und Berufsbildung);

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Tagesordnungspunkte: Eingereichte Fragen; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Parkplätze Carsharing (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Hat das Bezirksamt Kenntnis über die Bodenbeschaffenheit des Glunz Areals?; Die Pflicht kommt vor der Kür – Wie viele gefällte Bäume wurden nicht nachgepflanzt? (Verfasser: CDU-Fraktion); Wer ist für die Müllbeseitigung hinter der Kirchwerder Schule zuständig? (Verfasser: CDU-Fraktion); Kleingärten (Verfasser: AfD-Fraktion); Suizide in der Coronazeit (Verfasser: AfD-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der Autobahn A 1 in Richtung Süden im Bereich Abfahrt Moorfleet (Verfasser: SPD-Fraktion); Anarchie in Bergedorf (Verfasser: AfD-Fraktion); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.05.2020, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Tätigkeitsbericht 2019; Bergedorfer Schloßstraße; Beschlussvorlagen; Sitzung Stadtentwicklungsaussschuss; Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Vier- und Marschlande erhalten"; Anträge; Bürgerbegehren „Vier- und Marschlande erhalten“ übernehmen (Verfasser: CDU-Fraktion); Finanzierungslücke in der offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und der Familienförderung schließen - Tarifvertragstreue sicherstellen - korrigierte Fassung (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf : SPD-Fraktion : FDP-Fraktion); Teilhabe von Öffentlichkeit und aller Mitglieder der Bezirksversammlung an der Bezirksversammlung und an den Ausschüssen (Verfasser: AfD-Fraktion); Präventionspreis (Verfasser: SPD-Fraktion); Rettung des Schaustellergewerbes (Verfasser: CDU-Fraktion); Öffnungszeiten der Bergedorfer Sporthalten - Bestandserhebung und Erweiterungspotential (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Förderung der Außengastronomie (Verfasser: AfD-Fraktion); Notfallversorgung Bethesda-Krankenhaus (Verfasser: SPD-Fraktion : Fraktion GRÜNE Bergedorf : FDP-Fraktion); Eine neue Heizungsanlage für das Rathaus (Verfasser: CDU-Fraktion); Schulentwicklung in Bergedorf - korrigierte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion); Angebot der Fahrradpannenstationen ausweiten (Verfasser: CDU-Fraktion); Angebot der Fahrradpannenstationen ausweiten (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf : SPD-Fraktion : FDP-Fraktion); Beseitigung der Mängel in der Ausstellung "Proteste in Bergedorf" im Museum für Bergedorf und die Vierlande - korrigierte Fassung (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Berichte; Neues Quartierszentrum Bergedorf-West Hier: Nicht offenes, einphasiges, städtebaulich-hochbauliches Workshopverfahren mit städtebaulich-freiraumplanerischem Ideenteil mit 7 teilnehmenden Büros ; Bebauungsplan und Städtebaulicher Vertrag Bergedorf 115 (südlich Mohnhof) hier: Änderung des Städtebaulichen Konzepts ; Wirtschaftsfreundliche Sondernutzungsgenehmigungen für Freiflächen; Öffnung der Chrysanderstraße für den gegenläufigen Radverkehr; Bürgerbegehren "Vier- und Marschlande erhalten"; Finanzierung des Erntedankfestes;

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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde - ohne Publikum; Aktuelle Stunde Bergedorf hat Platz für geflüchtete Menschen - angemeldet von der Fraktion DIE LINKEN; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wo ist die Verkehrs- und Mobilitätsuntersuchung für das KörberHaus? - Antwort (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Die immer noch fehlenden Fahrradständer am Bergedorfer Bahnhof (Verfasserin: AfD-Fraktion); Stadtwerkstatt Moorfleet: Was passiert mit der Unterschriftensammlung? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Genehmigung von Heizpilzen in Bergedorf (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Erhalt von historischen Bauernhäusern in den Vier- und Marschlanden (Verfasser: CDU-Fraktion); Weiterbetrieb sog. Post-EEG-Anlagen nach dem 31. Dezember 2020 (Verfasser: FDP-Fraktion); Große Wohnungen für große Familien im Wohngebiet Mittlerer Landweg (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Sicherheitskonzept an der Stadtteilschule Richard-Linde-Weg (Verfasser: AfD-Fraktion); Schuleingangsuntersuchungen bei Vierjährigen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Um-/Nachbesetzung im Umweltausschusses (UA); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2020, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Weiteres mobiles Kundenzentrum in den Vier- und Marschlanden; Neue Filiale der Deutschen Post im Weidenbaumsweg 54; Neue Lichtmasten zukunftsweisend im öffentlichen Raum aufstellen; Beschlussvorlagen; Benennung von Wegeflächen; Flurstück 4100 inkl. Billebrücke Gem. Bergedorf; Anträge; Wiedereinführung des Bezirklichen Ordnungsdienstes (Verfasserin: CDU-Fraktion); Parkhaus am Bergedorfer Bahnhof an Sonn- und Feiertagen öffnen (Verfasserin: AfD-Fraktion); Besucherzentrum der Bergedorfer Sternwarte professionalisieren (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf, Verfasserin 2: SPD-Fraktion, Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Änderungsantrag zum Antrag Besucherzentrum der Bergedorfer Sternwarte professionalisieren (Drs. 21-0537) (Verfasserin: CDU-Fraktion); Infotafeln für die Kurt-A.-Körber-Chaussee (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Kunstrasen und Vergrößerung für den Fußballplatz in Bergedorf-West und mit einem entsprechendem Umkleidehaus (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Verlängerung und Ausweitung des Nothilfefonds Sport zur Abfederung der negativen Folgen durch Corona (Verfasserin: SPD-Fraktion, Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf, Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Meisen zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners ? (Verfasserin: SPD-Fraktion, Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf, Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Buskapazitäten auf Schulwegen bei Bedarf ausweiten (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf, Verfasserin 2: SPD-Fraktion, Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Freizeit- und Verkehrskonzept für den Eichbaumpark in Allermöhe (Verfasserin: CDU-Fraktion); Änderungsantrag zur Drucksachen-Nr.: 21-0544 Antrag der CDU-Fraktion "Freizeit- und Verkehrskonzept für den Eichbaumpark in Allermöhe" (Verfasserin: FDP-Fraktion, Verfasserin 2: SPD-Fraktion, Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Verkehrskonzept an Badeseen und Grün- und Erholungsanlagen in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: CDU-Fraktion); Änderungsantrag zu Drs. 21-0546 "Verkehrskonzept an Badeseen und Grün- und Erholungsanlagen in den Vier- und Marschlanden" (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf, Verfasserin 2: SPD-Fraktion, Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Badebucht an der Dove Elbe im Eichbaumpark (Verfasserin: FDP-Fraktion, Verfasserin 2: SPD-Fraktion, Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Stadtwerkstatt in Curslack durchführen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Berichte; Wohnungsbau an Magistralen - Änderungsantrag; Fußgängersignalanlage Holtenklinker Straße (Höhe Arnoldistieg); Eichhörnchenbrücken in Bergedorf; Persönliche Erklärung;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.09.2020; Mitteilungen der Verwaltung; Außengastronomie unter Berücksichtigung des Schutzes von Anwohnenden fördern; Vorlagen der Verwaltung; Verfahrensvorschlag für die kommenden Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse für Dezember 2020 und Januar 2021; Antrag auf Stadtteilkulturmittel K58/20; Antrag auf Stadtteilkulturmittel K59/20; Antrag auf Stadtteilkulturmittel K60/20; Sichere Fußgängerüberwege im Bereich von Baustellen - Quartiersbeirat Münzviertel; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 74/20, Jugendzentrum Horner Geest/ Jugendparlament Horn; Sondermittelantrag 70/20 - Hamm United FC; Sondermittelantrag 87/20, Gitschel HPA GmbH; Beschlussbestätigungen; Unterstützung der Flussschifferkirche ; Genehmigung von Winterterrassen; Anträge und Mitteilungen der Politik; Würdige Einweihung des Georg-Elser-Platzes (Antrag der GRÜNE-Fraktion);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Referenten; Algorithmus – Instrument der Jugendhilfeplanung (Version September 2020); Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Jedes Kind hat ein Recht auf die gleichen Chancen - die digitale Infrastruktur in den öffentlichen Flüchtlingsunterkünften ausbauen Beschluss des Hauptausschusses vom 22.06.2020 gem. §15 (3) BezVG (Drs. 21-1623.1); Berichterstattung aus dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt und der Steuerungsgruppe SAJF; Anträge / Beschlussvorlagen; Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und FDP im JHA Änderung der Geschäftsordnung des JHA; Mitteilungen; Berichterstattung Kontrakt § 77; Einrichtung einer Ombudsstelle; Berichtswesen 2019 Familienförderung; Berichtswesen 2019 Offene Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 21. Legislatur; Flüchtlinge; Kinderschutz; Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 16.09.20; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 25.08.2020 und 15.09.2020; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; Haushaltsangelegenheiten; Gesamtübersicht "Politische Mittel"; Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Schulverein der Otto-Hahn-Schule ; Förderung kultureller Projekte - Institut für die Geschichte der deutschen Juden; Sondermittel; Vergabe von Sondermitteln - Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Stephan in Wandsbek-Gartenstadt; Vergabe von Sondermitteln - Bramfelder Kulturladen e. V. (Brakula); Vergabe von Sondermitteln - Altrahlstedter Männerturnverein von 1893 e.V. (AMTV Hamburg); Vergabe von Sondermitteln - Begegnungsstätte Bergstedt e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Ev.-Luth. Kirchengemeinde Volksdorf; Vergabe von Sondermitteln - Freunde des Eichtalparks e. V.; Vergabe von Sondermitteln - Gesellschaft für ökologische Planung e. V.; Vergabe von Sondermitteln - Heimatverein "up ewig ungedeelt" von 1895 e. V.; Vergabe von Sondermitteln - Informations- und Kontaktstelle Aktiver Ruhe-Stand (I.K.A.R.U.S.) e. V.; Vergabe von Sondermitteln - KulturWerk Rahlstedt e.V.; Vergabe von Sondermitteln - KulturWerk Rahlstedt e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Tiertafelhamburg e. V.; Vergabe von Sondermitteln - Tiertafelhamburg e. V.; Quartiersfonds; Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Begegnungsstätte Bergstedt e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Das Haus Förderverein HdJ Steilshoop e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Erziehungshilfe e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - M.u.T - Musik und Toleranz e.V. Hamburg; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Quadriga gGmbH; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Quadriga gGmbH; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - SASEL-HAUS e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - SASEL-HAUS e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - SASEL-HAUS e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Stadtteilarchiv Bramfeld e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Bramfelder Kulturladen e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - GFG Steilshoop e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Aktive Nachbarschaft Jenfeld e.V. - Jenfelder Kaffeekanne; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Pestalozzi-Stiftung; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Machbarschaft Hinschenfelde e.V.; Förderfonds Bezirke; Förderung von Bauvorhaben; Abgabe einer Stellungnahme (Bauvorhaben) - Hamburger Fußball-Verband e.V.; Bodenuntersuchungen (Bauvorhaben) - Hamburger Fußball-Verband e.V. Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1895); Bericht aus dem AK Denkmal; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Überwiesene Drucksachen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Öffentliche Nutzung Rathaus und Rathausplatz im IEK Eissendorf-Ost; Antrag FDP Fraktion betr.: Der Harburger Weihnachtsmarkt soll stattfinden; Gem. Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD Betr. Livestream-Übertragung von Sitzungen und Durchführung von digitalen Sitzungen in Ausschüssen der Bezirksversammlung Harburg (Weiteres Vorgehen); Beantwortete Drucksachen; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Auswirkungen von Schulschließungen in Zeiten von Corona; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der Grünen-Fraktion betr. Zukunft des 250-Kleinbusses; Antwort zur Anfrage CDU betr. E-Parkplätze am Sand; Antwort zur Anfrage CDU betr. Einhaltung von gesetzlichen Bestimmungen und Dienstanweisungen bei Überlastungsanzeigen; Antwort zur Anfrage CDU betr. Standort-Verlagerung Abrigado; Antwort Anfrage CDU gem. § 24 betr. Weiteres Vorgehen nach dem Brand des ehemaligen Ortsamtes am Ehestorfer Heuweg; Antwort zur Anfrage CDU betr. Aufgabe der Wohnunterkunft "Am Aschenland 13"; Antwort zur Anfrage CDU betr. Umnutzung von Wohnraum Schloßinsel; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Zusammenarbeit Bezirksamt Harburg und Gemeinde Neu Wulmstorf; Stellungnahme zum Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Linie 340 Bessere Zeitlage für Schülerverkehr!; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bessere Orientierung am Busbahnhof Neugraben; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bushaltestelle Harburger Ring rasch wieder eröffnen II; Antwort Anfrage CDU betr. Grundstück Haanbalken; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden ( 5. Neue Anträge 6. Wahl der persönlichen Vertreter der freien Träger im JHA ); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Außenflächen für Gastronomie und Stellplätze für Schausteller günstig und unkompliziert gewährleisten; Antrag CDU betr. Hinweis auf die Kirche St. Gertrud in Altenwerder; Antrag FDP Fraktion betr.: Mein Baum - Mein Harburg; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Freizeitnutzung des Moorburger Berges; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Beleuchtung des Fußweges im Norden des Fischbeker Heidbrooks; Gem. Antrag der GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Referent*innenanforderung: A26 West-Bau in Süderelbe; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Lichtsignalanlage an der neuen Kreuzung Moorburger Elbdeich/ Altenwerder Hauptstraße; Antrag SPD betr. Vorstellung der Ergebnisse der Befragung der Kundinnen und Kunden des Wochenmarktes am Sand; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. DEGES einladen, um über Bauabläufe zu berichten; Antrag SPD betr. Berichterstattung über die Schwerpunktmaßnahmen zur Kontrolle der Covid-19-Eindämmungsverordnung; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Sitzungsplan 2021; Mitteilung der AfD-Fraktion: Benennung zubenannter Bürger im Kulturausschuss; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Besetzung von Ausschussmitgliedern;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung eines neuen ständigen Vertreters; Öffentliche Fragestunde; Ausbau der Veloroute 13, Teilmaßnahme Gerichtstraße (Haubachstraße bis Max-Brauer-Allee) Vorstellung der Planung (Referent: Herr Stiller und Frau Wagner (Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer. LSBG)); Eingaben; Kreisverkehr Rissen Eingabe vom 15.08.2020; Verkehrssituation Neubau STS Lurup / Flurstraße Eingabe vom 26.08.2020; Verkehrssicherheit Schulweg Stadtteilschule Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2020; Schlussverschickung: LSBG, Grundinstandsetzung der Elbchaussee 1. BA (Manteuffelstraße bis Parkstraße) Mitteilungsdrucksache des Amtes (Als ordentlicher TOP angemeldet in der Sitzung vom 17.08.2020 von der Fraktion GRÜNE); Stellungnahme zur Schlussverschickung der Elbchaussee Abschnitt Manteuffelstraße - Parkstraße Antrag der Fraktion GRÜNE; Schlussverschickung: Grundinstandsetzung von Straßen, Blankeneser Markt 3. BA, Marktplatz und Mühlenberger Weg Mitteilungsdrucksache des Amtes (Als ordentlicher TOP angemeldet in der Sitzung vom 17.08.2020 von der Fraktion GRÜNE); Individuelle Mobilität verbessern – auch in Zeiten von Corona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020 (Als ordentlicher TOP angemeldet in der Sitzung vom 17.08.2020 von der Fraktion GRÜNE); Individuelle Mobilität verbessern - auch in Zeiten von Corona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Buslinie 2; Autoarmes Quartier Ottensen; Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte; Umgestaltung Grabbestraße Hier: Aufhebung der Beschlüsse der Bezirksversammlung Drs. 20-3317 und Drs. 20-3564 Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 17.08.2020); Mitteilungen; Kreisverkehr Virchowstraße/ Große-Bergstraße/ Louise-Schröder-Straße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Stadtbus 392 Auskunftsersuchen von Holger Sülberg (Fraktion GRÜNE), Ute Naujokat, Dennis Mielke, Gregor Werner (alle SPD-Fraktion), Tim Schmuckall (CDU-Fraktion) und Wolf Achim Wiegand (FDP-Fraktion); Umbau Glückstädter Weg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.06.2020; Keine Sondernutzungsgebühren für Konzepte zur Besucherlenkung im öffentlichen Raum Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Blankeneser Markt – 3. Bauabschnitt, Mühlenberger Weg – 1. Planverschickung Bezug: Mitteilungsdrucksache 21-0850 (Anlage) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Ergebnisse der Sprechersitzung des Verkehrsausschusses vom 31.08.2020; Verschiedenes; Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.04.2021;

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