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EVB-IT Dienstvertrag zwischen dem Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung (LGV) und Dataport

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Vertrag zwischen dem Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung (LGV) und der AED-SICAD GmbH

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Auftraggeber und Auftragnehmer haben im Jahr 2013 durch die Erteilung des Zuschlages nach der Durchführung eines Vergabeverfahrens am 13.06.2013 sowie die Abgabe einer Annahmeerklärung und der Bestätigung über deren Empfang am 28.06.2013 den vorstehend bezeichneten Vertrag geschlossen. In diesem Vertrag waren in §4b Abs. 3 bzw. § 4c Abs. 3 lit. a) vorgesehen, dass die Auftraggeber durch ein schriftliches Verlangen, das dem Auftragnehmer bis zum 30.06.2018 bzw. 30.09.2018 zugegangen sein muss, gegenüber dem Auftragnehmer erklären müssen, ob dieser seinerseits gegenüber einem Dritten eine im Vertrag geregelte Option über die Bestellung von Eisenbahnfahrzeugen (Fahrzeuge der Baureihe 490) auszulösen hat. Die Parteien haben sich darauf verständigt, dass das Datum, zu dem die Erklärungen über die Auslösung der Optionen (aus § 4b und § 4c) dem Auftragnehmer zugehen müssen, jeweils auf den 30.11.2018 verschoben wird. Die nachfolgenden Regelungen dienen der Fixierung dieser Vereinbarung in der zwischen den Vertragsparteien für Änderungen am vorstehend bezeichneten Verkehrsvertrag vereinbarten Schriftform.

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Die Optionen für die Auftraggeber nach §§ 4b und c Verkehrsvertrag (VV) für die Fahrzeugbeschaffung enden im Verlauf des Jahres 2018. Ebenso laufen die korrespondierenden Optionen der S-Bahn Hamburg GmbH beim Fahrzeughersteller aus. Die den Optionen zugrunde liegenden Infrastrukturausbauprojekte haben sich verzögert. Der Bedarf für Fahrzeugbeschaffungsoptionen besteht aber fort. Eine Entscheidung der Auftraggeber darüber, ob die Optionen gezogen werden können, konnte noch nicht getroffen werden. Um die Vorteile aus der ursprünglichen Beschaffung der Fahrzeuge im Wettbewerb für die Auftraggeber zu sichern, vereinbaren die Vertragspartner, den Auftraggebern für einen längeren Zeitraum als bisher kontrahiert zu ermöglichen, zusätzlichen Fahrzeugbedarf im Hamburger S-Bahn-Netz zu decken. Die entsprechenden Optionen muss sich der Auftragnehmer wiederum vom Hersteller einräumen lassen.

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Dokument 21.02.2019

Gasnetz Hamburg

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Auf 7 verschiedenen Spielplätzen im Bezirk Wandsbek werden zahlreiche Spielgeräte ausgetauscht und ersetzt. Diese werden im Laufe des Frühjahrs 2019 eingebaut.

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Preisanpassung zum EVB-IT Dienstvertrag zwischen Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung und Dataport

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EVB-IT Dienstvertrag zwischen dem Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung (LGV) und Dataport, Leistungs- und Preisanpassung

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Öffentlicher-rechtlicher Vertrag zwischen der BUE und der Stadtreinigung Hamburg über die nicht gebührenfähigen Reinigungsleistungen einschl. Winterdienst und öffentliche Toiletten

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Vereinbarung der Tagessätze zur Teilhabe am Arbeitsleben zwischen der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration und der Elbe-Werkstätten GmbH für den Zeitraum 01.01. bis 31.12.2019.

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Unterlagen zur Öffentlichen Ausschreibung für die Übersetzung von 100 Texten in Leichte Sprache und zur Produktion von 100 Gebärdenvideos.

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Öffentlicher-Rechtlicher Vertrag über die Erschließungsarbeiten im B-Plan Gebiet Poppenbüttel 43 (Öffentlich-rechtliche Unterbringung Poppenbütteler Berg)

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