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Tagesordnungspunkte: Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Stadtteilschule Recha-Ellern-Weg 1/ Vereinssportmitbenutzung/ Fahrradstell- plätze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019; Monatsbericht an den Wohnungsbaukoordinator gemäß Ziffer 8 des Vertrages für Hamburg - Wohnungsneubau; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Straßenbenennungen; Antrag AfD betr. Alle Verkehrsflächen in Fischbeker Reethen mit topographischem Bezug (vertagt); Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU / SPD betr. Benennung von Verkehrsflächen nach verdienten Frauen (überwiesen (RHa)); Referentenentwurf des Schulentwicklungsplans für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg 2019 (vertagt); Beirat RISE Neugraben-Fischbek, Änderung der Besetzung (Kenntnisnahme); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Integration so früh wie möglich sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6966); Berichterstattung aus dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt; Anträge / Beschlussvorlagen; Anhörung des Jugendhilfeausschusses gemäß § 13 GO-JHA zum Thema Beteiligung für Kinder und Jugendliche Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen; Mehr Platz für Kinder e.V. - Spielhaus "Galaxie" in Hohenhorst Antrag auf Kostenübernahme von Elektroarbeiten; CVJM - Jugendhaus "JULE" - Antrag auf Kostenübernahme von Baumpflegearbeiten; Jugendclub Jenfeld: Antrag auf erhöhte Jahreszuwendung 2019; Kostenübernahme Niederschlagswasser Berner Heerweg 187; Aktivspielplatz Farmsen e.V. - Jugendclub Weissenhof und Aktivspielplatz Farmsen Antrag auf Kostenübernahme zur Anschaffung und Installierung einer Alarmanlage ; Aktive Nachbarschaft Jenfeld e.V./ Jenfelder Kaffeekanne: Antrag auf Ersatzbeschaffung eines Kombidämpfers für die Gastro-Küche ; Mitteilungen; Investive Mittelübersicht OKJA; Übersicht zu integrationsfördernden Maßnahmen im Bezirk Wandsbek; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses; Personalsituation in den kommunalen Einrichtungen der OKJA, Jugendsozialarbeit und Familienförderung; Tarifabschluss auch für Zuwendungen anerkennen: Schätzung der Mehrkosten; Erweiterung des Stadtteilkulturzentrums Interessengemeinschaft um den Lentersweg e.V. in Hummelsbüttel Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion hier: Mitteilung an den Jugendhilfeausschuss; Flüchtlinge; Kinderschutz; Sachstand Teeny Club Sasel, Campus Steilshoop, Jugendzentrum Farmsen und geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Vergabe von Sondermittel - Spielgelände Gleiwitzer Bogen e. V. hier: Mitteilung an den Jugendhilfeausschuss zur Kenntnisnahme; Ausbau des Kombibads Rahlstedt und Entwicklung am Standort Wiesenredder sozial und ökologisch gestalten Antrag der Fraktionen von SPD und Grüne hier: Jugendrelevanter TOP zur Kenntnisnahme ggf. Beratung für den Jugendhilfeausschuss; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 24.04.19; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Dokument 11.09.2019

Einbau einer Hebebühne

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Das BMF-Schreiben regelt, dass die Rz. 34 des BMF-Schreibens vom 05. Oktober 2000 aufgehoben wird.

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