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Investitionszuschuss für die bauliche Erweiterung der Internationalen Schule am Hemmingstedter Weg; Anlagen 1 - 2: doppische und kamerale Änderungen des Haushaltsplans 2014 - 2016

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Vereinbarungen über die Hochschulentwicklung, Leistungszusagen von Senat und Hochschulen (Anlagen 1 - 4)

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Antwort auf das Ersuchen aus Drs. 20/1967; gemeinsame Unterrichtung von Schülern mit und ohne sonderpädagogischem Förderbedarf an allgemeinen Schulen; bisherige Umsetzung des geänderten Schulgesetzes; Ressourcenzuweisung; Organisation der sonderpädagogischen Förderung; Weiterentwicklung zur inklusiven Schule; Zusammenführung der Förder- und Sprachheilschulen und der Regionalen Beratungs- und Unterstützungsstellen (REBUS) zu Regionalen Bildungs- und Beratungszentren (ReBBZ); Finanzierung; Anlage 1: Bedarfsgrundlagen im Lehrerstellenplan ab dem Schuljahr 2012/13; Anlage 2: Änderung des Haushaltsbeschlusses 2011/12

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Bauliche Entwicklung des MIN-Campus an der Bundesstraße; Wettbewerbsergebnisse; öffentlich-öffentliche Partnerschaft mit der GWG Gewerbe; vier Anlagen

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Ausgangslage und Planungsstand, räumliche Zusammenführung der Klimaforschung; Mieter-Vermieter-Modell (Öffentlich-öffentliche Partnerschaft) für den Neubau; Beauftragung der Gebäudemanagement Hamburg GmbH mit dem Bau und der Instandhaltung des Neubaus; Gründung einer Objektgesellschaft als GmbH & Co KG; Änderung des Haushaltsbeschlusses für das Haushaltsjahr 2013/14, Übernahme von Sicherheitsleistungen; Anlage 1: Kostendarstellung; Anlage 2: Ergebnisauswirkungen für die KG

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Entflechtung der Aufgaben des Sondervermögens Schule - Bau und Betrieb (Schulbau Hamburg); Fortführung des Sondervermögens als Vermögensträger unter dem Namen "Sondervermögen Schulimmobilien"; Wahrnehmung der immobilienwirtschaftlichen Aufgaben durch den zu gründenden Landesbetrieb "SBH I Schulbau Hamburg" (SBH Dienstleistungen); Gleichordnung von SBH Dienstleistungen und GWG Gewerbe; Aufgaben der Behörde für Schule und Berufsbildung und des Hamburger Instituts für Berufliche Bildung (HIBB); Anlage 1: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines "Sondervermögens Schule - Bau und Betrieb"; § 1: Änderung des Titels in "Gesetz über das "Sondervermögen Schulimmobilien""; § 2: Übergangsregelung für die personalrechtliche Vertretung; Inkrafttreten am 01.01.2013; Anlagen 2 - 3: haushaltsrechtliche Vermerke und Wirtschaftspläne für das Sondervermögen Schulimmobilien sowie für den Landesbetrieb SBH I Schulbau Hamburg für die Haushaltsjahre 2013/2014; Anlagen 4 - 5: Überleitungsprotokolle; Anlage 6: Ansatzänderungen 2013/2014; Anlage 7: Stellenverlagerungen in den neu zu gründenden Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen der Finanzbehörde

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Anlagen 1 - 3: Ansatz- und Planänderungen 2014

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Aufgaben und Bedeutung des CHYN; Personal und Raumbedarf; Kosten und Finanzierung; Auswirkungen auf den Haushalt

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Neunzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes (verkündet als zwanzigstes Gesetz), zuletzt geändert am 19.02.2013; Änderung § 42 Absatz 7 Satz 3: Gleichstellung von Kita- und Vorschulklassenbesuch, Wegfall des Kriteriums "Vorschulklassenbesuch" bei der Auswahl von Grundschülern

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Anlage 1: 1. Halbjahresbericht 2013; Anlage 2: Bericht zu den Schulbaumaßnahmen zum 30.06.2013

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