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Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sanierungsbedarfe Denkmale Schwarzenberg

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zusammenarbeit zwischen Schulbau Hamburg, den Sportvereinen und dem Bezirk Harburg verbessern

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• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Vorstellung des Projektes "Walls Can Dance" (Bericht von Vertretern des Urban Art Institute Hamburg e.V.); Beiratsempfehlung 03/2019 des Quartiersbeirats im Fördergebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf-Ost betr. Freiluftgalerie "Walls Can Dance" durch Urban Art Institute e.V.; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Verfall des Hirn's Hof in Fischbek stoppen; Walter-Dudek-Denkmal (Bericht der Verwaltung); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Neuer Standort für das Walter-Dudek-Denkmal; Antrag SPD betr. Walter-Dudek-Denkmal; Antrag SPD betr. Stremelweg - Fenster in die Historie Fischbeks; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sanierungsbedarfe Denkmale Schwarzenberg; Antrag SPD betr. Bronzetafel zum Gedenken der Insassinnen des Konzentrationslagers Neuengamme - Außenlager Falkenbergsweg - in exponierter Lage in Neugraben-Fischbek erhalten!; Mitteilungen der Verwaltung; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erhalt der historischen Rauchkate Cuxhavener Straße 432; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Antrag CDU betr. Bodendenkmäler im Bezirk (Bericht von Prof. Dr. Rainer-Maria Weiss); Sportinfrastruktur im Bezirk (Bericht der Verwaltung zum Sachstand); Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Sportinfrastruktur im Kerngebiet von Harburg bedarfsorientiert weiterentwickeln; Antrag SPD betr. Sportinfrastruktur in Süderelbe erhalten und stärken; Mitteilungen der Verwaltung; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erhalt der historischen Rauchkate Cuxhavener Straße 432; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Proberäume für Musiker (Bericht der Verwaltung); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Musik-Proberäume für den Bezirk Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: Probenräume für Musiker bereitstellen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Musik-Proberäume und Ateliers für den Bezirk Harburg (I); Antrag SPD betr. Wo proben Harburgs Musiker?; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Stremelweg - Fenster in die Historie Fischbeks; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zusammenarbeit zwischen Schulbau Hamburg, den Sportvereinen und dem Bezirk Harburg verbessern; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Atombunker im Bahnhof Harburg Rathaus zum Mahnmal machen (weiteres Verfahren); Antrag NEUE LIBERALE: Sachstand Interessenbekundungsverfahren für Toilettenhäuschen (weiteres Verfahren); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes (Rückmeldung der Fraktionen zur Übersicht der anhängigen Anträge);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 18.3.2019; Eingaben; Inklusive Spielplätze in Wandsbek Vortrag von Herrn Pastor Grieser, Kreuzkirche Wandsbek, und Verein "Freunde des Eichtalparks e.V."; Vorstellung des Quartiersmanagements Ohlendiekshöhe ; Vorstellung der Sozialberatung Ohlendiekshöhe ; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mittelfreigabe für die Finanzierung von Gebärdensprachdolmetscher*innen für ein Beiratsmitglied des Wandsbeker Bezirks-Seniorenbeirats Drucksachen 20/4361.1, 20/4361.2, 20-6080 und 20-6610 ; Sozialer Arbeitsmarkt: Gemeinwohlorientierte Stadtteil- und Beschäftigungsprojekte im Bezirk Wandsbek mit einer zusätzlichen Förderung absichern! Debattenantrag der Fraktion Die Linke; BRAKULA: Barrierefreier Zugang Antrag der CDU-Fraktion; Alle Stadtteilkulturzentren in Wandsbek sowie Gebäude des Bezirksamtes Wandsbek mit elektronischen Türöffnern ausstatten Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grünen, Die Linke sowie Liberaler Fraktionsgemeinschaft; Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Hier: Verschiedene Anträge; Förderung einer Seniorengruppe - Antrag von IMIC e.V. ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Hier: Antrag von IMIC e.V.; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Antrag Kulturzentrum Wandsbek e.V. ; Verlängerung des Sportrahmenvertrages des Walddörfer Tennis- und Hockey Club (WTHC); Planungskosten zur Verbesserung der Sitzmöglichkeiten im Allhorn-Stadion Interfraktioneller Antrag der SPD-, Grünen-, CDU- und Die Linke-Fraktion; Mitteilungen; Integrationsprojekt "Walddörferstraße" sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6495); Sachstand Spielgeräteerneuerung 2019 auf öffentlichen Spielplätzen des Bezirks gemäß Drs. 20-7118; Wohnungsleerstand in Rahlstedt - Wohnraumschutzgesetz konsequent anwenden Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6071.1); Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) in Rahlstedt-Ost Hier: Beteiligung des ASB zum Integrierten Entwicklungskonzept (IEK) Rahlstedt-Ost ; Drs. 20-6125 Tierhaus / Kindertagesstätte Alraune in Steilshoop Hier: Sachstand der Prüfungen ; Übersicht über noch verfügbare Mittel von Inklusionsfonds und Inklusionsprojekte ; Integration so früh wie möglich sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6966); Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Finanzverteilung 2019 Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (20-6668.1); Zusammenarbeit von Schulbau Hamburg, den Sportvereinen und dem Bezirk - Verbesserungspotentiale nutzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6965); Teilhabechancengesetz - Finanzierung der auslaufenden Projekte in den Quartieren Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 (3) BezVG (Drs. 20-7092); Themenspeicher ASB; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 20.2. und 27.3.2019; Eingaben; straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Ampelschaltungen für Fußgänger (Grünzeiten für Querung) in der Scharbeutzer Straße und Rahlstedter Weg überprüfen Antrag der CDU-Fraktion; Bänke auf dem Spazierweg in das Naturschutzgebiet Höltigbaum Antrag der CDU-Fraktion; Finanzierung der Kosten für die Sanierung des Denkmals Anny-Tollens-Weg sicherstellen Antrag der CDU-Fraktion; Gehweginstandsetzungsarbeiten Grönlander Damm - ein Schildbürgerstreich? Antrag der CDU-Fraktion; Grünstreifen nach Straßenbauarbeiten in der Meiendorfer Straße wieder herstellen Antrag der CDU-Fraktion; Hinweisschild zum Sportplatz am Deepenhorn Antrag der CDU-Fraktion; Maßnahme "Wandse - Mecklenburger Straße, Strukturverbesserung" im Maßnahmenspeicher "Wasserwirtschaft" gemeinsam mit den Anwohnern entwickeln Antrag der CDU-Fraktion; Hinweisschilder für Fußgänger und Radfahrer zur Durchlässigkeit von Sackgassen installieren II Antrag der CDU-Fraktion; Verbesserung der Aufenthaltsqualität, der Anziehungskraft und der Attraktivität der Platzes "Bei den Wandseterassen" Interfraktioneller Antrag der SPD-, Grünen- und CDU-Fraktion; Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verändern Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen; Mitteilungen; Prüfung einer Tempo 30 Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der Kindertagesstätte Spitzbergenweg und der Stadtteilschule Meiendorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6582); Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6659.1); EMS-Maßnahme Berner Brücke / Fasanenweg / Berner Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6940.1); Tempo 30 vor der Kita Rappelkiste II und dem Waldorfkindergarten Meiendorfer Weg anordnen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6647.1); Unterstützungsmaßnahmen für Interimslösungen der Dienstleistungsbetriebe am EKT Spitzbergenweg schaffen II Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.05.2016 (Drs. 20-2804); Reitwegekonzept Wandsbek bei Bezirksplanungen (Bebauungspläne) zwischen Schimmelreiterweg und Höltigbaum berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-3336.1); Einrichtung zweier Behindertenparkplätze vor dem Kulturzentrum Bürgerhaus in Meiendorf (BiM) Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6902.1); Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Region Rahlstedt; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauantrag Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Bildung des Jugendhilfeausschusses Bergedorf (JHA) in der 21. Amtsperiode

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Bau- und Vorbescheidsanträge; Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift; Schulkapazität in Lokstedt und Schnelsen sowie in Stellingen BV-Beschlüsse vom 29.11.2018/Drs. 20-3324 und 28.02.2019/Drs. 20-3485; Schnelsen RISE; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Mitteilungen des Vorsitzenden; Tempo-30-Strecke im Garstedter Weg im Bereich der Schule und Kitas im Burgunderweg Drs. 20-3460 Beschluss der BV vom 28.02.2019; Regelgerechte Instandsetzung der Radverkehrsanlagen an Garstedter Weg, Kollaustraße, Friedrich-Ebert-Straße und Frohmestraße HA-Beschluss vom 14.02.2019 - Drs. 20-3468 ; Mitteilungen der Verwaltung; Bündnis für den Radverkehr Veloroute 3 - Niendorfer Straße (Rütersbarg-Kollaustraße) Berücksichtigung einer Querungshilfe am Kollauwanderweg; Zubenennung einer Straße hier: Vörn Brook; Zubenennung einer Straße hier: Siekreystraße; Zubenennung einer Straße hier: Graf-Ernst-Weg; Anträge; Sondermittel für das Stadtteilfest Burgwedel; Sondermittel für Sanitäreinrichtungen im Haus der Jugend Niendorf; Aufwertung der Grünanlage Grelckstraße; Förderung von kommunikativer sportlicher Betätigung für jedes Alter: Errichtung von Boules-Spielfeldern an der Julius-Vosseler-Straße; Mobile Mikrofonanlage mit Induktionsschleife für den Sitzungssaal am Garstedter Weg; Spielplatz Max-Zelck-Straße - Eingangstore zum Schutz der Kinder vor dem Straßenverkehr und Reparatur defekter Spielgeräte;

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• Politik & Wahlen
 

Sondermittelantrag 106/19, Deutscher Kinderschutzbund Landesverband Hamburg e.V.

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• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Sondermittelantrag Nr. 104/19 - Schulverein der Brüder-Grimm-Schule Hamburg e.V.

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• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Sondermittelantrag 112/19, FTSV Lorbeer Rothenburgsort von 1896 e.V.

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Besetzung Bauausschuss (Mitteilung AfD-Fraktion)

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 31.01.2019; Gewalt gegen Frauen (Vertreterinnen / Vertreter von BASFI, BIS und Frauenhäusern sind angefragt); Anträge; Unterstützung für den RV Bille (Antrag der SPD- und GRÜNEN-Fraktionen); Vorlagen/Mitteilungen; "Sportvereine als soziale Institutionen in unseren Stadtteilen stärken!" (mündlicher Bericht der Verwaltung zur BV-Drs. 21-4658 (Antrag der SPD-Fraktion)); Outdoor-Sportgeräte für Finkenwerder; Verschiedenes; Terminierung der Preisverleihung für herausragendes Ehrenamt 2019; Quartiersfonds;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Unsere Tankstelle an der Bernadottestraße erhalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.09.2018; Wer koordiniert die Hoch- und Tiefbaumaßnahmen in Altona und wie koordiniert sind sie? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Monatsbericht an den Wohnungsbaukoordinator gemäß Ziffer 8 des Vertrages für Hamburg - Wohnungsneubau; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauantrag Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG (Vertagt aus der Sitzung vom 28.05.2019, Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE); Schreiben der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen zur Drucksache 20-5926 Bauantrag Vorbehaltsgebiet; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Bauvorhaben Kleine Rainstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.12.2018; Bauvorhaben Goldbachstraße (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Fuß- und Radweg am Schleusengraben - Woran scheitert die Umsetzung genau?

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• Politik & Wahlen
 

Forum Tideelbe - Machbarkeitsstudie Dove-Elbe sofort stoppen und Sinnhaftigkeit hinterfragen - beschlossene Fassung

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• Politik & Wahlen
 

Warum hält sich das Bezirksamt nicht an das Gesetz?

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• Politik & Wahlen
 

Leerstand Chrysanderstraße 151

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