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9425 Suchergebnisse für "*"

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2021; Mitteilungen; Gegen eine (Wieder-) Öffnung der Alten Süderelbe; Umwandlung Straße "An der Alster" vor dem Hotel Atlantic Kempinski in eine Fahrradstraße (Stadtteilbeirat St. Georg), hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Handreichung zur Verwendung der Zuschüsse an die Fraktionen der Bezirksversammlungen; Vorläufige Haushaltsführung für das Haushaltsjahr 2021, hier: Vorabhaushaltsbeschluss zum Quartiersfonds; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 02/21, Hamm United FC e.V.; Sondermittelantrag 12/21, Frauke Aulbert; Sondermittelantrag 11/21, BIN e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Ausscheiden aus dem Jugendhilfeausschuss, hier: Stimmberechtigtes Mitglied gemäß § 3 Absatz 1, Nummer 2 AG SGB VIII; Ausscheiden aus dem Jugendhilfeausschuss, hier: stellvertretendes Mitglied; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussbesetzung (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Beschlussbestätigungen; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2021; Kennzeichnung freizuhaltender Feuerwehrzufahrten in der Straße Rodeweg; Illegale Müllentsorgung in Billstedt konsequent unterbinden - Konzept gegen illegale Haus- und Sperrmüllentsorgung; Reinigung von Fußwegen im Driftredder; Sanierung der Straße Wittdüner Weg; Sanierung des Fuß- und Radweges zwischen Koolbargenredder Ecke Barsbüttler Weg und Glinder Straße; Tablets als Weg zur gesellschaftlichen Teilhabe der SeniorInnen; Aufstellung eines Briefkastens der Deutschen Post an der U-Bahnstation Horner Rennbahn; Sicherung des Schulwegs Querkamp 68 (Brüder-Grimm-Schule) durch einen Zebrasteifen; Obdachlosigkeit langfristig beenden - Housing First umsetzen ; Sonstige Vorlagen; Aufstockung des Masterplans Sport investiv; Digitale Sitzungen und Zulassen der Öffentlichkeit; Anträge; WLAN ist Teilhabe - Abdeckung von Flüchtlingsunterkünften und öffentlicher Unterbringung mit Internetverbindungen (Antrag der Fraktion DIE LINKE und der GRÜNE-Fraktion); Denk.Mal Dokumentationszentrum Hannoverscher Bahnhof (Antrag der Fraktion DIE LINKE) (Es liegt eine Neufassung des Antrags vor.); Kampagne zur Stärkung des stationären Einzelhandels in Hamburg-Mitte - Wirtschaftsförderung zur Folgenbewältigung der Corona-Krise (Antrag der FDP-, SPD-, CDU-Fraktion);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 26.01.2021; Vorstellung des neuen Wegewartes sowie des neuen Revierleiters; Sondermittelanträge; Anträge; Finkenwerders Spielplätze inklusiv(er) machen! (Antrag der SPD-, CDU -und FDP-Fraktion); Kein LKW-Parkplatz an der Alten Süderelbe (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Berücksichtigung eines Multifunktionsfeldes am Bolzplatz "Auedeich"; Verkehrsthemen; Verschiedenes; Sachstand "Dorfstromer"; Spielplatz Tweeflunken; Alternatives Konferenz-Tool für digitale Sitzungen; Altländer Prunkpforte - Alter Friedhof Finkenwerder;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Beschlussfassung über die Niederschriften vom 02.12.2020 und 03.02.2021; Vorlagen; Bebauungsplan-Entwurf St. Georg 43 "Nördlich Steindamm" Zustimmung zur Durchführung der öffentlichen Auslegung und zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses ; Bebauungsplan-Entwurf Wilhelmsburg 101 "Hövelpromenade" Zustimmung zur Durchführung der Öffentlichen Plandiskussion ; Bebauungsplan-Entwurf Neustadt 51 / St. Pauli 46 "Erweiterung Bucerius Law School" Zustimmung zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens ; Soziale Erhaltungsverordnung - Ergebnisse der Plausibilitätsuntersuchungen Beschluss über die Weiterleitung der Ergebnisse Borgfelde an die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (Vorbereitung Aufstellungsbeschluss, Repräsentativerhebung) ; Soziale Erhaltungsverordnungen - Informationen zum Vollzug (Kurzbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Integrierte Stadtteilentwicklung Billstedt/Horn - Forumssitzung vom 15.02.2021 (Sachstandsbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Sonninpark - Anwohnerbeschwerden (Kurzbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Sach- und Projektstand zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung; Anträge; Die neue Gartenstadt Öjendorf - Gartenstadt des 21. Jahrhunderts (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Verschiedenes; Kurzbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung zum Bezirklichen Wohnungsbauprogramm 2021; Änderungen im Sitzungsplan des Stadtplanungsausschusses März bis Juni 2021; Bebauungsplan-Entwurf Wilhelmsburg 102 "Spreehafenviertel"; Bebauungsplan-Entwurf Hamm 2, "Wohnen und Arbeiten am Pröbenweg";

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2021; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Benennungen und Abbenennungen Antrag der GRÜNE-Fraktion ; Umbenennungen in Ausschüssen Antrag der SPD-Fraktion; Anträge; Baumfällung auf dem Grundstück der Robert Vogel KG stoppen! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Akteneinsicht zu beantragten Baumfällungen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Abholstation für Personalausweise, Reisepässe und elektronische Aufenthaltstitel Antrag der CDU-Fraktion; Jugendtreff Jarrestadt (SoMi 91): Bezirkliche Mittel für die Erneuerung des Heizkessels Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion ; Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion; Haus 37, Asklepios Klinik Ochsenzoll, Langenhorn Einrichtung einer Gesprächsrunde Interfraktioneller Antrag; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Quartiersfonds 2021 Hier: Zuschuss für die Beschäftigung einer/s Bundesfreiwilligen in der Kunstklinik Eppendorf ; Bürgerbegehren „Neue TaLa - Platz für alle“ Erreichen des Drittelquorums (Sperrwirkung) ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Laubsäcke: Angebot zur Laubentsorgung der Stadtreinigung Hamburg testweise auf das Frühjahr ausweiten! Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft; Wildwuchs auf der Freizeitroute 12 verhindern: Bundesforstverwaltung muss Unterhaltungsarbeiten wahrnehmen! Stellungnahme der Bundesanstalt für Immoblienaufgaben; E-Scooter: Online Mieten - online Parken! Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Umfassende Verkehrsberuhigung für das Kellinghusen-Quartier! Stellungnahme der Polizei Hamburg; Berichte aus den Ausschüssen; Auswirkungen von Corona begrenzen - Leerungsfrequenzen erhöhen - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität; Ein interdisziplinäres Gesundheitszentrum für den Dulsberg Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales; Einrichtung von Pkw-Stellplätzen für Schwerbehinderte am S-Bahnhof Kornweg und im Ortskern des „Einkaufsdorfes Klein Borstel“ Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Beratung und Beschluss über das Abhalten der Sitzung des Jugendhilfeausschusses mittels Telefon- oder Videokonferenz ; Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Kinder- und Jugendbeteiligung barrierefrei gestalten; Weiteres Verfahren Ombudsstelle; Einrichtungen von Ombudsstellen in der Jugendhilfe gem. § 27a Hmb. AG SGB VIII; Begleitung der Ombudsstelle in der Jugendhilfe in Hamburg-Eimsbüttel durch den Jugendhilfeausschuss; Aktueller Sachstand Corona; Strategie zur Bewältigung von pandemiebedingten psychischen Problemen bei Kindern und Jugendlichen entwickeln; Planungen für die Förderung von Kindern und Jugendlichen während und nach der Pandemie; Mitteilungen der Verwaltung; Online-Beteiligung Umgestaltung Parkanlage König-Heinrich-Weg; Mitteilungen des Vorsitzenden; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Beratung und Beschluss über das Abhalten der Sitzung des Jugendhilfeausschusses mittels Telefon- oder Videokonferenz; Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Weiteres Verfahren Ombudsstelle; Kinder- und Jugendbeteiligung barrierefrei gestalten; Umfassende Finanzierung der OKJA, Familien Förderung und SAE-Projekten; Aktueller Sachstand Corona; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der Vorsitzenden; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 28.01.2021; Naturschutzgroßprojekt "Natürlich HH!" (Eine Vertreterin der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft wird hinzugeschaltet.); Vorstellung der Klimaschutzbeauftragten; Anträge; Vorlagen / Mitteilungen; Verschiedenes; Technischer Umweltschutz; Baumfällungen im Karolinenviertel; Paulihaus;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Verkehrsverbessernde Maßnahmen Pappelallee / Bärenallee Stellungnahme eines Bürgers; Neue Namensgebung für die künftige S4-Station, bisher "Claudiusstraße" Stellungnahme eines Bürgers; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Eingabe zum Thema Verkehrssituation Jüthornstr./Hammer Str. Eingabe; Verkehrssituation Jüthornstraße/Hammer Straße Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen, Die Linke und CDU; Missstände in der Schellingstraße Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Die S4 hält künftig auch an der Station "Marienthal" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Verkehrssicherheit schaffen an der Voßkulen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen; Schaffung eines weiteren Zuganges zum S-Bahnhof Wandsbeker Chaussee Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen und Die Linke; Görlitzer Straße aufräumen und verkehrssicher gestalten Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen; Öffentliche Mülleimer rund um das Rückhaltebecken Osterbek aufstellen Antrag der CDU-Fraktion; Wandsbeker Gehölz Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von Grünen und SPD; Mitteilungen; Hundeauslaufzonen im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1812); Bitte nicht füttern! - Neue Schilder für die Gewässer! Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0246.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Kerngebiet Wandsbek; Planung und Grundinstandsetzung Spielplatz Jenfelder Tannenweg ; Anfragen / Auskunftsersuchen; Feuerwerk in Rahlstedt/Tonndorf; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 2.12.2020; Eingaben; Straße Wehlbrook Eingabe; Eingabe Wehlbrook - Stellungnahmen MR und Polizei; Positionspapier der Geschichtswerkstatt Rahlstedt zum Schutz und Erhalt des historischen Kopfsteinpflasters der Straße Wehlbrook; straßenverkehrsbehördliche Anordnungen, Region Rahlstedt; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Erhalt und Schutz von Stadtbäumen in Rahlstedt durch Förderung von Baumpatenschaften und Förderung der Aktion "meinbaum-meinestadt.de" auf Grundlage des Gutachtens gemäß DRS 21-2417 Interfraktioneller Antrag der Grünen- und SPD-Fraktion; Attraktivität des neuen Waldspielplatzes erhöhen Interfraktioneller Antrag der Grünen- und SPD-Fraktion ; Verkehrssituation am Schierenberg entschärfen Interfraktioneller Antrag der SPD-, Grünen-, CDU-, FDP- und Linke-Fraktion; Grundinstandsetzung des Jacobshagener Wegs in Oldenfelde Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Vermüllung im Fußgängerweg Nydamer Weg begegnen Antrag der CDU-Fraktion; Neue Parkbänke in öffentlichen Grünanlagen im Bezirk Wandsbek Rückmeldung der Verwaltung zur Auswahl in Rahlstedt; Neue Parkbänke in öffentlichen Grünanlagen im Bezirk Wandsbek; Neue Parkbänke in Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2073); Mitteilungen; Bitte um Vorlage der Bauprogramme des LSBG von 2020 - 2024 Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs.21-1943); Zaunanlage am Sportpark Rahlstedt parallel zum Anny-Tollens Weg erneuern Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1468); Bereitstellung von Mitteln zur Durchführung der Luftmessungen KVA Stapelfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-0700.1); Durchführung von Luftmessungen KVA Stapelfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2076); Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der Radverkehrsführung Alter Zollweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 (Drs. 21-1001); Wegschäden im Alaskaweg in Meiendorf beheben - Sicherheit und Barrierefreiheit für Fußgänger*innen und Rollstuhlfahrer*innen herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1856.1); Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 -Wiesenredder Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2286); Mangelhafte Erreichbarkeit des neuen U-Bahnhofes Oldenfelde für Fußgänger Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1467); Änderungen im Filialnetz der Deutschen Post AG Hier: Filiale 738 Grömitzer Weg 40; Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 20.01.2021; Eingaben; straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt; Grundinstandsetzung des Jacobshagener Wegs in Oldenfelde BV-Beschluss vom 28.01.2021, Drs.Nr. 21-2641.1 Vorstellung durch das Fachamt Management des öffentlichen Raums; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Einrichtung eines Fußgängerüberwegs im Nordlandweg in Höhe der Bushaltestelle Offenbachweg Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Einrichtung einer Tempo-30-Strecke im Kriegkamp in Höhe der Kindertagesstätte Dreieckskoppel Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Einrichtung einer "Bibliothek der Dinge" am Standort der Bücherhalle Rahlstedt Interfraktioneller Antrag der Grünen- und SPD-Fraktion; Reinigung von Straßenschildern im Stadtteil Rahlstedt Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der Radverkehrsführung Alter Zollweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 (Drs. 21-1001); Machbarkeitsstudie Radverkehrsführung Alter Zollweg Hier: Stellungnahme des Bürgervereins Oldenfelde; Sicherung der Fußgänger-Sprunginsel in der Schöneberger Straße 116/117 Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2005.1); Pilotprojekt die "Nette Toilette" für Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2222.1); LSBG-Maßnahme: Grunewaldstraße / Verlängerung MetroBus-Linie 10; Anfragen / Auskunftsersuchen; Grün- und Erholungsanlagen im Bezirk Wandsbek; Reinigung der öffentlichen Geh- und Radwege auf der Rahlstedter Straße von der Tonndorfer Hauptstraße bis zur Rahlstedter Straße 172 bzw. Bordesholmer Straße bis zur Tonndorfer Hauptstraße gemäß Wegereinigungsverzeichnis 2020; Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2020; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Bezirksübergreifende Task-Force für hybride Beteiligungsveranstaltungen der Bezirksversammlungen einrichten Eilantrag der CDU-Fraktion; Ausstattung für hybride Beteiligungsveranstaltungen der Bezirksversammlungen bezirksübergreifend beschaffen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, SPD- und CDU Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Sportangebote für Geflüchtete; Quartiersfonds 2020 Hier: Finanzierung der Eltern-Kind-Gruppe in Fuhlsbüttel ab Dezember 2020 Träger: Sozialarbeit im Norden, S&S gemeinnützige Gesellschaft für Soziales mbH ; Ehrenamtsfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag für einen Trainerkurs C für den Breitensport ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Berichte aus den Ausschüssen; Durchgangsverkehr im Weizenkamp verhindern Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Seniorengechte Bank am Übergang Heitmannstraße/Hamburger Straße/Oberaltenallee aufstellen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Hamburg-Nord sagt NEIN zu Nazi-Aktivitäten! Interfraktionelle Resolution Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Aussichtsplattform Holtkoppel: Regeln müssen eingehalten werden! Beschlussempfehlung des RegA FOLAG; Projektmittel der Stadtteilkultur 2020 hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport (v. 24.11.2020); Vergabe der BV-Mittel 2020; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Zebrastreifen in der Straße "Trillup" Eingabe; Zebrastreifen in der Straße "Trillup" Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1925); Fehlende Beschilderung Wildwechsel an der Bergstedter Chaussee; Fehlende Beschilderung Wildwechsel an der Bergstedter Chaussee Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1684); Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Busverkehr an der Stadtteilschule Bergstedt verbessern Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen; Mitteilungen; Wildunfälle am Volksdorfer Wald Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1605.1); Mobilität in den Walddörfern verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1606.1); Bürgerservice vor Ort sichern - mobiles Kundenzentrum Walddörfern erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-1946.1); Baumfällarbeiten im Herbst/Winter 2020/2021 - Straßenbäume Walddörfer und Rahlstedt; Der Bezirk unterstützt die Freiwilligen Feuerwehren um Feuerkrebs zu verhindern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0749); Überschwemmung der Straße "Im Allhorn" verhindern Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1875.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Walddörfer; Anfragen / Auskunftsersuchen; Umleitung des Verkehrs während der geplanten Grundinstandsetzung der Bergstedter Chaussee ; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Verfall/Leerstand des Grundstücks/Denkmals Elbchaussee 186 Große Anfrage der CDU-Fraktion; Flottbeker Wochenmarkt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2020; Handwerkerstellplätze bei Mehrfamilienhäusern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 26.03.2020; Bauvorhaben Elbterrasse Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 23.05.2019; Open Air Autokino auf der Trabrennbahn Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.05.2020; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Altbauvilla Bahrenfelder Marktplatz 17 in Hamburg-Bahrenfeld Kleine Anfrage von Patrick Müller-Constantin (SPD-Fraktion); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Bürgerfragestunde; Aktuelle halbe Stunde Transparente Bürgerbeteiligung durch leistungsfähiges Videokonferenzsystem in allen Ausschüssen ; Mitteilungen der Verwaltung; Sport im Freien fördern - Beleuchtung von Tischtennisplatten prüfen Drs. 21-0552, Beschluss der BV vom 19.12.2019; Erschließung Spielplatz Joh.-Wenth-Straße - Drs. 21-1108, Beschluss HA 16.07.2020 -; Refill: Umweltschutz durch kostenfreies Leitungswasser in Eimsbüttel – Einrichtung von Trinkwasserentnahmestellen in den Dienststellen des Bezirks Drs. 21-0830, Beschluss der BV vom 30.04.2020; Soziale und nachhaltige Verbindungsräume gestalten: Möglichkeiten auf und am Autobahndeckel Schnelsen prüfen und vorstellen Drs. 21-1541, Beschluss der BV vom 17.12.2020; Mitteilungen des Vorsitzenden; Mehr Transparenz bei der Baugenehmigung „Eidelstedter Höfe“ Drs. 21-1646, Beschluss der BV vom 28.01.2021; Genehmigung der Niederschrift der BV vom 28.01.2021; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse; Ausschussbesetzungen; Umbenennung; Umbenennung in den Ausschüssen; Anträge; Bericht zum Stand der Meistermeile Offakamp; Planungen zur Campusschule Schnelsen – Einbindung von Institutionen und Interessierten sicherstellen; Wiederaufbau der Bornplatz-Synagoge kontinuierlich begleiten; Alternativ-Antrag zu Drs. 21-1686-Wiederaufbau der Bornplatz-Synagoge kontinuierlich begleiten; Öffnungszeiten der Recyclinghöfe ausweiten; Veranstaltungen der Bezirksversammlung: Sportlerehrung und Bürgerpreisverleihung in digitaler Form ausrichten; Veranstaltungen der Bezirksversammlung: Wirtschaftskonferenzen 2020 und 2021 zusammenlegen; Auswirkungen der Coronakrise auf den Eimsbütteler Arbeitsmarkt; Auswirkungen der Coronakrise auf die Straffälligen- und Gerichtshilfe; Verkehrsversuch: Temporär begrenzte Sperrung der Bellealliancestraße für den Durchgangsverkehr; Gemeinsam durch die Corona-Krise – Lockdown beenden – Risikogruppen gezielt schützen; Umbenennung der Moltkestraße im Generalsviertel; Erhalt aller Straßennamen in Hoheluft - West, die nach preußischen Generälen benannt sind Alternativantrag zu Drs. 21-1725; Umgang mit belasteten Straßennamen - Alternativantrag zu Drucksache 21-1725; Alternativ-Antrag zu Drs. 21-1725: Umgang mit historisch belasteten Straßennamen in Eimsbüttel; Chancen für ein Sportzentrum in Lokstedt nutzen – Umkleideräume an der Döhrntwiete schaffen; Zusätzliche Umkleideräume an der Schule Döhrnstraße zur Nutzung des Vereinssports; Empfehlungen der Ausschüsse; Vorstellung des Vereins Leben im Abseits e.V.; Insekten- und kleintierfreundliche Beleuchtung an der Wegeverbindung „Grundschule Bindfeldweg bis Parkanlage Hadermanns Weg/Wendlohstraße“ einrichten; Recyclinghof für den Bezirk Eimsbüttel ; Attraktivitätssteigerung für den Roman-Zeller-Platz: Neue Bänke und Bäume für Burgwedel; Vogt-Kock-Weg: Neue Bushaltestelle nach künftigem Deckelpark benennen; Natur im Innocentiapark schützen; Alternativantrag zu Drucksache 21-1605: Post im alten Fernmeldeamt in der Schlüterstraße erhalten; Menstruationsartikel in öffentlichen Gebäuden in Eimsbüttel kostenfrei zugänglich machen; Alternativantrag zu Drucksache- 21-1529: Gegen Periodenarmut: Menstruationsartikel kostenfrei zugänglich machen; Echte Solidarität in Eimsbüttel während der Corona-Pandemie - Unterstützung für Romana Knezevic; Alternativantrag zu Drucksachen-Nr.:21-1665: „Echte Solidarität während der Corona-Pandemie - Soziale Rahmenbedingungen für Beschäftigte im Gesundheitssektor“; Möglichkeiten der Kooperation Science City Bahrenfeld / Universität Hamburg; Sichere Querung für Schülerinnen und Schüler sowie Seniorinnen und Senioren über Wendlohstraße auf Höhe Herzog-Bruno-Weg; Problem- und Potenzialanalyse Schnelsen – Zentrum Frohmestraße / Burgwedel; MetroExpress 5: Schnelle Busverbindung zwischen Schnelsen und der Innenstadt; Bäume Haltestelle Unnastraße; Umweltverschmutzungen durch Corona-Einwegmasken vermindern; Sondermittel für die Freiwillige Feuerwehr Eidelstedt Förderverein e.V.; Sondermittelantrag Sanierung der Brunnenanlage am Tibarg; Sondermittel für Veranstaltungen des Lokalen Bündnisses für Familie Lokstedt 2021; Inklusion ist Menschenrecht – auch im Sport; Sondermittel für den Verein Hajusom e.V. zur Ausstattung von Proberäumen; Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 93 (Joachim-Mähl-Straße) Erlass einer Veränderungssperre, Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2021 und Potenzialflächen 2021 Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Sondermittel für die Ausstattung der neuen Räumlichkeiten der Frühen Hilfen Eimsbüttel; Beteiligung der Öffentlichkeit bei digitalen Sitzungen zulassen; Räumliche Verlängerung der geplanten Tagesticketzone in der Straße Hohe Weide; Öffentlichkeit für digitale Ausschüsse schaffen; Mitteilung des Bezirksamtsleiters;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 14.01.2021; Häusliche Gewalt (Referentinnen/Referenten sind angefragt); Modellvorhaben "Mitte machen"; Anträge der Politik; Für das Recht auf Wohnen: Housing First im Bezirk Mitte umsetzen (Antrag DIE LINKE-Fraktion) (die Fraktion DIE LINKE zieht den aus der letzten Sitzung vertagten Antrag zurück); Obdachlosigkeit langfristig beenden - Housing First umsetzen (Antrag der SPD-, CDU-, FDP-, DIE LINKE- und GRÜNEN-Fraktionen) ; Die Periode ist kein Luxus - Menstruationsartikel kostenfrei zugänglich machen (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 81/20, OZM gGmbH (vertagt aus letzter Sitzung); Sondermittelantrag 111/20, Islamisches Zentrum Al-Nour e.V. (vertagt aus letzter Sitzung); Sondermittelantrag 119/20, Der Paritätische Wohlfahrtsverband Hamburg e.V. (vertagt aus letzter Sitzung); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 20.01.2021; „U5 - aktueller Planungsstand zum Streckenverlauf und Haltestellenlagen“ (Referentinnen / Referenten der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende sowie der Hamburger Hochbahn AG); Anträge der Politik; Priorisierung der Fahrradbügel-Offensive (Antrag der SPD-, CDU- und FDP- Fraktionen); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Offensive für mehr Fahrradbügel in Hamburg-Mitte!, (vertagt aus leztzter Sitzung); Eingabe: Umwidmung Holzbrücke; Shared Mobility - Mobilität weiter denken auch im Kampf gegen Corona; Fahrradparken stärken durch temporäre Abstellanlagen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Berichterstattung aus dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt und der Steuerungsgruppe SAJF; Anträge / Beschlussvorlagen; IBV - Projekt 'Connect' Ergebnis des Auswahlgremiums und Bestätigung durch den JHA; Mitteilungen; Berichtswesen 2018/2019 Familienförderung; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 21. Legislatur; Flüchtlinge; Kinderschutz; Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 13.01.21; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen (nichtöffentlicher Teil); Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Bauanträge und Vorbescheide (nichtöffentlicher Teil); Bauvorhaben Regionalbereich Stellingen Eidelstedt - BACom Gesamtliste (01.01.2021- 31.01.2021); Bauvorhaben Regionalbereich Stellingen Eidelstedt – BACom-Liste Einzelfälle (22.02.2021); Fällliste Bäume auf privatem Grund Regionalbereich Stellingen Eidelstedt (13.01.2021 bis 31.01.2021); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Vorbescheid zur Wohnungsbaupotentialfläche „Nienredder 1“; Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil); Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Berichterstattung Bepflanzung Deckel Stellingen (Gast: Vertreter Fachamt Management des öffentlichen Raumes); Entwicklung Eidelstedt (Zentrum, RISE, Integration); Stellungnahme zur Beiratsempfehlung des Stadtteilbeirats Eidelstedt (Thema: Ideenwettbewerb Eidelstedter Platz); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Lastenfahrradstellplätze am Eidelstedter Platz; Naturnahe Umgestaltung der Mühlenau unterhalb Eidelstedter Dorfstraße; Erschließung Spielplatz Joh.-Wenth-Straße - Drs. 21-1108, Beschluss HA 16.07.2020 -; Veloroute 14 Elbgaustraße - 1. Verschickung; Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Verunreinigungen durch Hunde auf der Sportanlage Steinwiesenweg; LKW-Verkehr im Wohngebiet zwischen Rohlfsweg, Flaßheide und Wittenmoor verhindern; Sondermittel für den SV Poseidon zur Anschaffung eines Schwimmbeckensaugers; Sondermittel für einen Schwimmbeckensauger für Poseidon; Sondermittel für das Projekt „Mär draußen“ – Familientheater im öffentlichen Raum; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 12.01.2021; Sondermittelanträge; Anträge; Zustand der Bäume im Kleingartenverein Zwergfalkenweg kontrollieren (Antrag der FDP-, SPD-, CDU-Fraktionen); Kennzeichnung freizuhaltender Feuerwehrzufahrten in der Straße Rodeweg (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Illegale Müllentsorgung in Billstedt konsequent unterbinden - Konzept gegen illegale Haus- und Sperrmüllentsorgung (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Sanierung des Fußweges Anfang Möllner Landstr. (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Reinigung von Fußwegen im Driftredder (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Entfernung von Baumwurzeln auf dem Fußweg neben der U-Bahn (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Sanierung der Straße Wittdüner Weg (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Entfernung eines großen Blumenkübels (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Fehlendes Schild "Am Jenfelder Bach" ersetzen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP- Fraktionen); Sanierung des Fuß- und Radweges zwischen Koolbargenredder Ecke Barsbüttler Weg und Glinder Straße (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktionen); WLAN für die Flüchtlingsunterkunft Mattkamp (Antrag der GRÜNEN- und DIE LINKE- Fraktionen); Vorlagen / Mitteilungen; Eingabe: Folgen der Parkraumbewirtschaftung Billstedt Zentrum; Eingabe: Recyclingcontainer rund um den Kirchsteinbeker Marktplatz; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2021; Planungen für die zweite Sporthalle am Sportplatz Vogesenstraße; Anträge; Namensgebung Mesterkamp / Emily-Ruete-Platz: erste Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft berücksichtigen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Eingabe: Grünzug Hamburg Dulsberg; Stellungnahme zu Drs. 21-1972 - Eingabe: Grünzug Hamburg Dulsberg; Private Erschließung UH14 Kanalstraße 44 hier: Erste Verschickung ; Eingabe: Bewohnerparkzone; Veloroute 5 - Knoten Rümkerstr./Schmachthäger Str./Steilshooper Str. zwischen Elligersweg und Richeystraße hier: Rückstellung der Planung ; Eingabe: RiM im Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg rot einfärben; Fäll-Liste Grünanlagenbäume 2020/21 - Nachmeldungen; straßenverkehrsbehördliche Anordnungen im Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Umgestaltung Kinderspielplatz Biedermannplatz hier: Stand der Planung ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sonstige Mitteilungen; Verschiedenes;

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