Sanierung und Umstrukturierung der Anstalt öffentlichen Rechts pflegen & wohnen als Voraussetzung einer Privatisierung; Vorbereitung der Veräußerung des Pflegebereichs; Regelung der betrieblichen Altersversorgung; Umstrukturierungsaufwand und Kosten der Schließung der Pflegezentren Groß Borstel und Lokstedt; Stundung des Betriebsmittelkredits der Landeshauptkasse bis zum Abschluss der Privatisierung; Verzicht auf eine weitere Verzinsung des Kredits; Anlage: Änderung des Haushaltsplans 2005
Mit dem KfW-Förderprogramm „Energetische Stadtsanierung“ verfolgt die Bundesregierung einen aktuellen Handlungsansatz, um die Klimaschutzziele zu erreichen. Dabei soll nicht nur das einzelne Gebäude betrachtet werden, sondern ein ganzes Stadtquartier im Fokus stehen. Dieser Quartiersansatz ermöglicht es, über die Untersuchung von Gebäudetypen grundsätzliche Fragestellungen für die energetische Sanierung zu bearbeiten und darüber hinaus auch das Thema dekarbonisierte Energienetze und gemeinschaftliche Energieerzeugung aus regenerativen Quellen wie auch Fragen der Mobilität einzubeziehen. Im Bezirk Eimsbüttel wurde ein Gebiet in Eidelstedt Süd identifiziert. Mit der Absichtserklärung erklären die Kooperationspartner ihre Beteiligung und Mitwirkung bei der Erstellung des integrierten energetischen Quartierskonzeptes „Eidelstedt Süd“ und ihre Zusammenarbeit mit dem künftigen Sanierungsmanagement im Bezirk Eimsbüttel.
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