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Anlage: Ansatzänderungen im Haushaltsplan 2019/2020 (Zahlenprotokoll)

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Folgen der Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie; Nachbewilligungen u. a: Anschubfinanzierung für den Hamburger Klimaplan, Ausbau des Radverkehrs und des ÖPNV, HVV-Angebotsoffensive II, Reform der Lehrerbildung, Sanierung kommunaler Einrichtungen, Hilfen zur Pflege, Digitalisierungs- und IT-Transformationsinitiativen der Freien und Hansestadt Hamburg; Anlage 1: Ansatzänderungen im Haushaltsplan 2019/2020 (Zahlenprotokoll); Anlage 2: Änderung des Haushaltsbeschlusses; Anlage 3: Änderung des Stellenplans; Anlage 4: sonstige Änderungen und redaktionelle Korrekturen; Anlage 5: Gesamtergebnisplan; Anlage 6: Gesamtfinanzplan; Anlage 7: Veranschlagung Kommunalinvestitionsförderungsgesetz; Anlage 8: Wirtschaftsplan Sondervermögen: Finanzierung Schnellbahnausbau

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Anlage: Zahlenprotokoll

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Anlage 1: Zahlenprotokoll zur Nachbewilligung zum Haushaltsplan 2019/2020; Anlage 2: Änderung des Haushaltsbeschlusses

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Anmietung weiterer Flächen in der Notkestraße 9-11 in der Science City Hamburg Bahrenfeld; Flächen für die Universität Hamburg und den Forschungsbereich Physik; Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften zu Studieneignungstests und deren Finanzierung; Art. 1: Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes vom 18.07.2001 (HmbGVBl. S. 171), zuletzt geändert am 26.06.2020 (HmbGVBl. S. 380, 382); § 6b: Einfügung eines neuen Absatz 2: Zulässigkeit der Erhebung von Gebühren für besondere Leistungen im Rahmen der Hochschulzulassung (Studieneignungstests, Aufnahmeprüfungen); der bisherige Absatz 2 wird Absatz 3; Änderung Absatz 3: Anpassung von Textstellen; Art. 2: Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Körperschaft "Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf" vom 12.09.2001 (HmbGVBl. S. 375), zuletzt geändert am 08.07.2014 (HmbGVBl. S. 299, 326); Änderung § 9 Absatz 1 Satz 3: Erweiterung des Rechts des Dekanats der Medizinischen Fakultät zum Erlass von Gebührensatzungen; Anlage 1: Zahlenprotokoll zu den Einzelplänen 3.2, 1.2, 1.5 und 1.6 zur Nachbewilligung zum Haushaltsplan 2019/2020; Anlage 2: Gesetzentwurf

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• Bildung & Wissenschaft
 

Nachbewilligungen u. a. für eine Imagekampagne zur Fachkräftegewinnung für Pflegeberufe, Mehrbedarfe des Hamburger Tierschutzvereins zur tierschutzgerechten Unterbringung und Versorgung von Fund- und Verwahrtieren; Anlage: Ansatzänderungen im Haushaltsplan 2019/2020 (Zahlenprotokoll)

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Anlage: Ansatzänderungen im Haushaltsplan 2019/2020 (Zahlenprotokoll)

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Anlage 1: Änderungen von Ansätzen im Haushaltsplan (Zahlenprotokoll); Anlage 2: Veränderung der haushaltsrechtlichen Regelungen im Einzelplan 7.0

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Innovationsfördernde Maßnahmen zur Corona-Krisenbewältigung; Maßnahmen für die Luftfahrt: u. a. Einrichtung eines Sonderfonds Innovation und Luftfahrt; Anlage: Änderungen von Ansätzen im Haushaltsplan 2019/2020 sowie Ergänzung des Haushaltsbeschlusses

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• Transport & Verkehr
 

Anlage: Ansatzänderungen im Haushaltsplan 2019/2020 (Zahlenprotokoll)

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Anlage 1: Änderungen von Ansätzen im Haushaltsplan 2019/2020; Anlage 2: Änderung und Ergänzung des Haushaltsbeschlusses

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Einführung der zentral bereitgestellten Produkte des "Programms Polizei 2020" zur Schaffung einer gemeinsamen, einheitlichen Informationsarchitektur der deutschen Polizei; Anlage: Änderungen von Ansätzen im Haushaltsplan 2019/2020

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

1 Anlage

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• Gesundheit
 

Ausgleichs von durch die Corona-Pandemie bedingten Schäden für Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger des ÖPNV: Anlage 1: Änderungen von Ansätzen im Haushaltsplan 2019/2020; Anlage 2: Veränderung einer haushaltsrechtlichen Regelung im Einzelplan 7

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Neuntes Gesetz zur Änderung des Grundwassergebührengesetzes; Änderung § 1 Absatz 3 Satz 1 des Grundwassergebührengesetzes vom 26.06.1989 (HmbGVBl. S. 115), zuletzt geändert am 17.12.2018 (HmbGVBl. S. 410): Gebührenanhebung um drei Prozent für die Förderung aus oberflächennahen Grundwasserleitern und für die Förderung aus tieferen Grundwasserleitern

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• Umwelt & Klima
 

Anlage: Personalbericht 2020: u. a. Personalbestandsstatistik und Personalveränderungen, Fehlzeitenanalyse, betriebliche Gesundheitsförderung, Einsatz von Leiharbeitskräften

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• Wirtschaft & Arbeit

Sechste Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Bau (Anlage 1); Einfügung Absatz 5 in § 5: Rückübertragung der Befugnis zur Feststellung von Bebauungsplänen im Bereich des Vorbehaltsgebietes "Science City Hamburg Bahrenfeld" auf den Senat bis zum 31.12.2040; Beschluss der Bezirksversammlung Altona (Anlage 2)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Umwelt & Klima