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Aktenplan

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• Gesundheit
 
• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Politik & Wahlen
 

Umweltverträglichkeitsvorprüfung des Einzelfalls zum Bebauungsplan St. Pauli 45 "Paloma-Viertel"

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Umwelt & Klima
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Politik & Wahlen
 

Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan St. Pauli 45 "Paloma-Viertel"

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• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Verschattungsgutachten zum Bebauungsplan St. Pauli 45 "Paloma-Viertel"

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Hamburg (Teil 2)

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Zuschlagsschreiben und Leistungsverzeichnis zum Jungfernstieg Phase 2, Los 2: Baumpflanzungen

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Immissionsprognose für das Jahr 2023 für die 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans Hamburg; Lohmeyer GmbH

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Im Auftrag der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft wurden orientierende Stickstoffdioxidmessungen an zwei Messpunkten in der Klopstockstraße im Bezirk Hamburg-Altona durchgeführt. Im Zwischenbericht werden die Ergebnisse des Zeitraums Januar bis Juli 2023 dargestellt.

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Information über Änderungen im Beihilferecht

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97. Änderung des Flächennutzungsplans und 82. Änderung des Landschaftsprogramms; Errichtung des Diakonie-Klinikums Hamburg und der CardioCliniC Hamburg am Standort des Krankenhauses Elim an der Hohen Weide; Ersatzerneuerung der Tagesstätte für obdachlose Menschen (TAS); Verlegung und Neuanlage von Sportanlagen

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80. Änderung des Flächennutzungsplans und 65. Änderung des Landschaftsprogramms; Umnutzung der nach der Umstrukturierung des AK Barmbeks für den Krankenhausbetrieb nicht mehr benötigten denkmalschutzwürdigen Gebäude

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• Gesundheit
 

Durchführung einer ABC-Ausschreibung zur Erprobung alternativer Vergabe- und Finanzierungsformen im Rahmen des Neubauvorhabens Klinikum Barmbek; Ablauf und Ergebnis des Ausschreibungsverfahrens; Darstellung der wirtschaftlichsten Finanzierungsalternative; Finanzierung durch Ratenzahlung für den Anteil der FHH

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• Gesundheit
 

Absenkung der jährlichen Finanzierungsbeiträge durch den Beitritt Hessens; Einarbeitung von Änderungs- und Öffnungsklauseln in die Abkommen: Arzneimitteluntersuchungsstelle in Bremen, Giftinformationszentrale in Niedersachsen, Schiffahrtsmedizin als Abteilung des Hamburg Port Health Centers, Norddeutsches Zentrum zur Weiterentwicklung der Pflege im Landesseminar für Krankenpflege in Kiel ; Anlagen 1- 6: Wortlaut der Abkommen

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• Gesundheit
 

Ergebnis der Verhandlungen mit dem Investor Asklepios Kliniken GmbH; Teilprivatisierung des Landesbetriebs Krankenhäuser Hamburg (LBK) in der in Drs.17/3541 vorgestellten Struktur: Übertragung des Krankenhausbetriebs zum 01.01.2004 auf die neu zu errichtende Anstalt "LBK Hamburg - Anstalt öffentlichen Rechts" (LBK NEU); Umwandlung der bisherigen Anstalt zur Besitzanstalt "Landesbetrieb Krankenhäuser Hamburg Immobilien - Anstalt öffentlichen Rechts" (LBK-Immobilien); Darstellung der Themen: Kapitalzufuhr, Arbeitsplatzzusagen, Investitionszusagen, strategische Planung des Investors, Höhe der abzugebenden Gesellschaftsanteile, Rechtsform und Kapitalstruktur des teilprivatisierten LBK Hamburg, Einzelheiten zur Marktstellung, Beitrag zur Entwicklung des Medizinstandorts Hamburg, tarifrechtliche Regelungen und Vereinbarungen; Auswirkungen auf den Haushalt: Herabsetzung der Titel 9600.162.01 "Zinsen aus Kassenmitteln" und 9600.575.01 "Zinsen an sonstigen inländischen Kreditmarkt einschließlich Zinssicherungsgeschäfte"; Aufnahme einer Ermächtigung in Höhe von 620 Mio. Euro in den Haushaltsbeschluss 2004

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• Gesundheit
 

Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurfs 2004 zwecks Erweiterung der Öffnungszeiten des "Drop Inn" in St. Georg und Ermächtigung zur Inanspruchnahme des veranschlagten Haushaltsansatzes im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung

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Inanspruchnahme der Mittel für zusätzliche Sicherungsmaßnahmen im Maßregelvollzug im Klinikum Nord im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung

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