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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde Bürger*innen können Fragen zur Bürgerfragestunde per E-Mail mit dem Betreff "Bürgerfrage RegA BUHD" an bezirksversammlung@hamburg-nord.hamburg.de senden. Zulässig ist eine möglichst kurz gefasste Sachverhaltsdarstellung und eine Frage sowie ggf. eine Nachfrage. Die Frage wird im Rahmen der Bürger*innenfragestunde verlesen. Die Fraktionen haben dann die Gelegenheit zur Stellungnahme.; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.10.2020; Auswirkungen der Corona-Krise auf die Region Fuhlsbüttler Straße (Referenten: Herr du Buy und Frau Henze von der IG Fuhle); Anträge; Sicheres Abbiegen aus der Von-Axen-Straße in die Weidestraße Antrag der CDU-Fraktion; Durchgangsverkehr im Weizenkamp verhindern Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Umbau "Elsässer Platz" - Mobilität für alle Lebensentwürfe gewährleisten - Parkplätze erhalten Antrag der CDU-Fraktion; Seniorengechte Bank am Übergang Heitmannstraße/Hamburger Stra-ße/Oberaltenallee aufstellen Antrag der CDU-Fraktion; Hamburg-Nord sagt NEIN zu Nazi-Aktivitäten! Interfraktionelle Resolution; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Parken auf dem Seitenstreifen der Drosselstraße ermöglichen Stellungnahme des Bezirksamtes; Standorte für Sitzbänke mit dem 100 Bänke-Programm umsetzen Stellungnahme des Bezirksamtes; Pestalozzistraße mit Fahrradbügeln und Mülleimern ausstatten Stellungnahme des Bezirksamtes; Fußgängerübergang Ulmenau/Einfahrt Schürbeker Straße oder Friedrich-Schütter-Platz Eingabe einer Bürgerin; Antrag auf Verlängerung des Plattenweges vor den Technikkästen an der Einfahrt der Ifflandstraße gemäß dem Gesamtkonzept "Grüne Kreuzung Kuhmühle Oktober 2017" des Hohenfelder Bürgervereins von 1883 r .V. Stadtteil Hohenfelde und Uhlenhorst Eingabeeiner Bürgerin; Antrag auf Umgestaltung der Ifflandstraße wegen zu schneller Autos Eingabe einer Bürgerin; Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer in den Straßenzügen Erika-Mann-Bogen und Elfriede-Lohse-Wächtler-Weg Eingabe eines Bürgers; Ausbau Veloroute 5 Steilshooper Straße & Sanierung des Parks an der Kreuzung Elligersweg / Steilshooper Straße Eingabe eines Bürgers; Nicht mehr nutzbare Bänke an der Sechslingspforte durch neue, barrierearme Bänke ersetzen Stellungnahme des Bezirksamtes; straßenverkehrsbehördliche Anordnungen im Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bündnis für den Radverkehr Veloroute 5 - Reesestraße-Hufnerstraße zwischen Weidestraße und Flachsland 1. Planverschickung ; Anträge der Fraktionen zu Schäden der Infrastruktur in den Regionalbereichen des Bezirks; Eingabe: Rückfrage zur Drucksache 21-1609 - Schleidenpark 2.0; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Parken auf dem Seitenstreifen der Drosselstraße ermöglichen Stellungnahme der Polizei Hamburg; Mitbenennung von Straßen nach ebenso bedeutenden Verwandten der männlichen Namensgeber mit demselben Nachnamen Stellungnahme der Kulturbehörde; Fahrradparken und Gehweg im Klinikweg beleuchten Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Schleidenpark 2.0 Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien; Verkehre im Flachsland sicherer machen Stellungnahme der Polizei Hamburg; Pestalozzistraße mit Fahrradbügeln und Mülleimern ausstatten Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft; Tempo 30 in der Hellbrookstraße zwischen Rübenkamp und Fuhlsbüttler Straße Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft; "Bettelampeln" abschaffen! Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Umbenennung des Emily-Ruete-Platzes Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien; Sonstige Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil); Bau- und Vorbescheidsanträge (nichtöffentlicher Teil); Bauvorhaben Regionalbereich Lokstedt / Niendorf /Schnelsen - BACom-Liste Einzelfälle (19.10.2020); Bauvorhaben Regionalbereich Lokstedt / Niendorf /Schnelsen - BACom-Gesamtliste (01.09.2020-30.09.2020); Anträge (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil); Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Problem- und Potenzialanalyse Schnelsen – Zentrum Frohmestraße / Burgwedel; Vorstellung Quartiersmanagement Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; "Wanderweg am Rahmoor-Baggersee für Fußgängerinnen und Fußgänger und Radfahrerinnen und Radfahrer in Stand setzen" Drs. 20-3321, Beschluss der BV vom 29.11.2018; Wasserschau Gewässer gem. § 66 des Hamburgischen Wassergesetzes - Schautermine 2020 -; Verkehrskonzept vor und während der Bauarbeiten in der Paul-Sorge-Straße Drs. 21-0088, Beschluss der BV vom 29.08.2019; Beteiligung der Öffentlichkeit an der Benennung einer neuen öffentlichen Grün- und Erholungsanlage auf dem A7 Deckel im Stadtteil Schnelsen; Zubenennung einer Straße - Perckentinweg -; Anträge; Wählingsallee – Ausweisung Zone 30 und Radverkehr in Gegenrichtung der Einbahnstraße freigeben; Angstraum beseitigen, attraktiven Verkehrsraum schaffen: Übergang zwischen den Straßen Tibarg und An der Lohe neu gestalten; Sanierung der Brunnenanlagen am Tibarg; Swebenweg: Berufsverkehr schonen, Sanierung in den Ferien durchführen; Planungen für einen jüdischen Friedhof in Schnelsen; Neue Ideen für die Frohmestraße: Tempo 40 und Anpassung der Fußgängerampel; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Vergabe des Umwelt- und Sozialpreises 2019; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Referentenvortrag; Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Umbau der Straßen Quarzweg, Kieselweg, Granitweg und Hasenhoop hier: 1. Planverschickung ; Eingaben; Hummelsbüttler Feldmark - Fehlende Bänke Eingabe; Durchgangswege Basaltweg und Saseler Weg Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Beschilderung von Sackgassen Antrag der CDU-Fraktion; Die Verkehrssicherheit vor der Kindertagesstätte Poppenbütteler Weg 184 erhöhen Antrag der CDU-Fraktion; Verbesserung der Verkehre zwischen Poppenbüttel und Norderstedt Antrag der CDU-Fraktion; Verkehrssituation im Petunienweg Antrag der CDU-Fraktion; Park zwischen Wohngebiet Butterbauernstieg, Bauspielplatz und Norbert-Schmid-Platz: Beleuchtung für die Wege schaffen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen FDP und CDU; Freigabe "Fußweg" Stadtbahnstraße / Bereich Wendeschleife Horstweg: Unfallrisiko minimieren Antrag der FDP-Fraktion; Beleuchtung Saseler Markt für Fußgänger optimieren Antrag der FDP-Fraktion; Unseren Toten ein einen würdigen Gedenkort bewahren - das Ehrenmal Poppenbüttel aufwerten Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Die Grünen; Mitteilungen; Recycling-Container am Högenbarg Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0286 und Drs. 21-0340); Haltestelle Poppenbütteler Berg Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0326.1); Baumfällarbeiten im Herbst/Winter 2019/2020 - Straßenbäume und Parkanlagen; Baumfällarbeiten im Herbst/Winter 2019/2020 - Straßenbäume; Fällung zweier Pappeln am Saseler Markt (zu Drs. 21-0552.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen in der Region Alstertal; Anfragen / Auskunftsersuchen; Wiederherstellung Spazier-/Wanderweg an der Mellingbek; Bezirk Wandsbek: Großbauvorhaben; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften zu den Sitzungen am 02.10.2019 und am 13.11.2019; Eingaben; Biotopverbund Hummelsbüttler Feldmark Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Lebenserhaltende Defibrillatoren: Zusätzliche Standorte im Alstertal schaffen Antrag der CDU-Fraktion; Sanierung Wellingsbütteler Weg und Wellingsbütteler Landstraße: Umleitung darf nicht durch andere Bauarbeiten behindert werden Antrag der CDU-Fraktion; Haubenlerchenweg: Verbesserung der Regenwasserentwässerung (zwischen Rethkoppel und Sandkuhlenkoppel) Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Baumfällarbeiten im Herbst/Winter 2019/2020 - Straßenbäume; Standort Recyclingcontainer am Högenredder aufgeben Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0340.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen in der Region Alstertal; Park zwischen Wohngebiet Butterbauernstieg, Bauspielplatz und Norbert-Schmid-Platz: Beleuchtung für die Wege schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 (Drs. 21-0589.1); Zubenennung diverser Wohnwege; Neue Parkbänke in öffentlichen Grünanlagen im Bezirk Wandsbek; Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme: Quarzweg, Kieselweg, Granitweg und Hasenhoop Schlussverschickung; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Bitte um Installation einer zusätzlichen Bedarfsampel auf dem Waldweg in Hamburg Sasel/Volksdorf (Höhe Hültkoppel) Eingabe; Antrag auf Einrichtung einer Parkverbotszone stadteinwärts an der Glashütter Landstr. ab der Straße Hegenbarg bis zur Straße Wildes Moor Eingabe; Stationärer Blitzer: Kreuzung Poppenbütteler Weg/Tegelsbarg/Goldröschenweg Eingabe; Sanierung der Saseler Chaussee - Bergstedter Chaussee Eingabe; Wellingsbüttler Weg Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Beleuchtung des Verbindungsweges zwischen Butterbauernstieg und Norbert-Schmidt-Platz Antrag der CDU-Fraktion; Verbesserung des Radverkehrs zwischen Poppenbüttel und Norderstedt Antrag der CDU-Fraktion; Verbesserung des Autoverkehrs zwischen Poppenbüttel und Norderstedt Antrag der CDU-Fraktion; Kritenbarg: Erhöhung der Verkehrssicherheit Antrag der CDU-Fraktion; Des einen Freud', des anderen Leid - Nach Wellingsbüttel und Sasel benötigt Poppenbüttel seine StadtRAD-Station und fest avisierte Doppelstockanlagen zeitnah Antrag von Frauke Häger (Fraktionslos); StadtRAD-Station für Sasel - ein überraschendes I-Tüpfelchen für die Überplanung des Saseler Marktes Antrag von Frauke Häger (Fraktionslos); Mitteilungen; Langsam, Danke! - Dialog-Displays für die Wandsbeker Regionalbereiche anschaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0748); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen in der Region Alstertal; Den versprochenen zweiten Kindergarten im Neubaugebiet Poppenbütteler Berg/ Ohlendieckshöhe endlich einrichten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0539.1); Anfragen / Auskunftsersuchen; Zustand der Radwege im Bezirk Wandsbek; Verschiedenes; Sachstand Referentanforderung zu: Zweiten Kindergarten im Neubaugebiet Poppenbütteler Berg/Ohlendiekshöhe einrichten; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Wahlen; Neuwahl des stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds des Ausschusses; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 03.06.2020; Vorlagen; Bebauungsplan-Entwurf Hamm 3 "Wohnen am Rückerskanal / Quartierssportzentrum am Aschberg" Zustimmung zur Durchführung der öffentlichen Plandiskussion; Bebauungsplan-Entwurf Hammerbrook 14 "Hammerbrooklyn Digital - Campus" Zustimmung zur Durchführung der öffentlichen Plandiskussion; Bebauungsplan-Entwurf Finkenwerder 44 "Dienstleistungszentrum bei Airbus" Zustimmung zur Durchführung der öffentlichen Auslegung; Bebauungsplan-Entwurf Wilhelmsburg 102 "Spreehafenviertel" Zustimmung zur Aufstellung ; Bebauungsplan-Entwurf Wilhelmsburg 102 "Spreehafenviertel" Zustimmung zur Veränderungssperre ; Bebauungsplan-Entwurf St. Pauli 45 „Paloma-Viertel“ Zustimmung zur Durchführung der erneuten öffentlichen Auslegung ; Projektstand „Testplanungsverfahren Stadteingang Elbbrücken / Fokusraum Nördliche Veddel“ (Kurzbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Sach- und Projektstand zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung; Verschiedenes; Kurzbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung zu aktuellen Planungs-, Wettbewerbs- und Projektständen; Planungsstand Bebauungsplanverfahren Billstedt 115, Geesthang; Sachstand Bebauungsplanverfahren Wilhelmsburg 98 (Fiskalische Straße);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Baubeginn U4 Horner Geest - aktueller Stand der Planungen zur Bauausführung und Ausblick (Gäste: Vertreter der Hamburger Hochbahn); Beschlussfassung über die Niederschrift vom 02.06.2020; Anträge; Verbesserung des Radwegenetzes - hier Bereich U-Bahnhaltestelle Burgstraße (Antrag der AfD-Fraktion); Verbesserung des Radwegenetzes - hier: Bereich U-Bahnhaltestelle Hammer Kirche (Antrag der AfD-Fraktion); Verbesserung des Radwegenetzes - Veloroute 8 im Bereich des Ring 2 (Antrag der AfD-Fraktion); Mobilitätsoffensive: Beschilderung Veloroute 8 - Hammer Berg (Antrag der FDP-, SPD- und CDU-Fraktion); Vor-Ort Termin mit Schüler*innen der Stadtteilschule Mitte im Hammer Park (Antrag der GRÜNE-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE); Erweiterung der Fahrradbügel am Hammer Markt auf der Seite zum Hammer Hof (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion); Weg Hohe Landwehr instandsetzen und Beleuchtung verbessern! (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Mobilitätsoffensive: Kreuzender Rad- und Fußgängerverkehr an der Kreuzung Hammer Landstraße - Burgstraße und der U-Bahnstation Hammer Kirche (Antrag der FDP-, SPD- und CDU-Fraktion); Attraktivität des Hammer Park für Schüler*innen steigern (Antrag der FDP-, SPD- und CDU-Fraktion); Tempo 30 in der Legienstraße (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 70/20 - Hamm United FC; Vorlagen / Mitteilungen; Eingabe: Bikepark Horner Rennbahn; Eingabe: Aufwertung des Stadtgrüns in Hamm und Horn; Baumfällungen auf öffentlichem Grund (Es liegen keine aktuellen Anträge/Maßnahmen vor.); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 15.09.2020; Sanierung des Spielplatzes Tweeflunken (Zu diesem Tagesordnungspunkt ist ein Vertreter des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes anwesend.); Sondermittelanträge; Anträge; Fahrradwildparken am Fähranleger (Antrag der AfD-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund (Baumfällungen auf öffentlichem Grund liegen nicht vor.); Verschiedenes; Vorstellung des neuen Wegewartes sowie des neuen Revierleiters; Sachstand zu den erforderlichen Sanierungsarbeiten der Uferwand am westlichen Ufer des Steendiekkanals; Öffentliche Tauschbibliothek / Tauschbox; Möglicher Weihnachtsmarkt auf der Fläche neben dem Steendiek-Kreisel;

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Viertelstunde; Genehmigung der Niederschrift vom 14.09.2020; Änderung der Niederschrift vom 14.09.2020 Antrag der SPD-Fraktion; Änderung der Niederschrift vom 14.09.2020 Antrag der FDP-Fraktion; Änderung der Niederschrift vom 14.9.2020 Antrag der CDU-Fraktion; Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung; Entschleunigung - Tempo 30 in der Heilwigstraße Eingabe einer Bürgerin; Autoverkehr am Südring Eingabe eines Bürgers; Maskenpflicht am Mühlenkamp Eingabe der Initiative UNSER MÜHLENKAMP; Anträge; Dem Grün eine Chance geben! Einen Baum für den Vorplatz der U-Bahnhaltestelle Kellinghusenstraße Antrag der CDU-Fraktion; Pflasterung Teilabschnitt Gehweg im Loogestieg Antrag der FDP-Fraktion; Baustelle am Mühlenkamp 7: Provisorischen Gehweg einrichten Antrag der FDP-Fraktion; Curschmannstraße Ecke Lehmweg: Fußgängerampel für Fahrradfahrer nicht sichtbar Antrag der FDP-Fraktion; Von Längsparken zu Schrägparken in der Hegestraße: Aus drei macht vier Parkplätze Antrag der FDP-Fraktion; Ladezeiten Mühlenkamp Antrag der Fraktion DIE LINKE; Sicherheitsbügel Zufahrt Moorfuhrtweg Antrag der Fraktion DIE LINKE; Akustische Querungshilfen für Blinde und Sehbehinderte Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN-Fraktion und der SPD-Fraktion; Tempo 30 in der Heilwigstraße Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN-Fraktion und der SPD-Fraktion; Bürgerbeteiligungsverfahren Eppendorfer Landstraße: Eine öffentlichen Ergebnisdiskussion muss stattfinden Antrag der FDP-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Veloroute 13 - Gertigstraße, von Mühlenkamp bis Barmbeker Straße Schlussverschickung ; Schlussverschickung private Erschließung gem. vorhabenbezogener B-Plan Wi 74 Kapstadtring 5 ; Eppendorfer Park - Bereich Ost Wegebaumaßnahme Oktober 2020-Februar 2021 ; Im Tale 7 - 9 Baumfällungen; Sofortige Sperrung der Brücke Meenkwiese; Beteiligungsverfahren Umgestaltung Eppendorfer Landstraße hier: Abschluss des Beteiligungsverfahrens ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Mitbenennung von Straßen nach ebenso bedeutenden Verwandten der männlichen Namensgeber mit demselben Nachnamen Stellungnahme der Kulturbehörde; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Bebauungsplan-Entwurf Eidelstedt 76 (Redingskamp) Zustimmung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (vertagt aus dem StaPla vom 09.06. und 18.08.2020); Bebauungsplan Eidelstedt 76 (Redingskamp): Keine Zustimmung zur öffentlichen Plandiskussion; Breitere Öffentlichkeitsbeteiligung beim B-Plan Eidelstedt 76; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Genehmigung der Niederschrift; Schulentwicklungsplanung 2019 - Potentiale nutzen und Beteiligung stärken (siehe Drs. 21-0120) Sachstandsbericht (Gast: Vertreter der Behörde für Schule und Berufsbildung); Magistralenentwicklung in Schnelsen Information der Verwaltung;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2020; Mitteilungen der Verwaltung; Öffentliches WC (Quartiersbeirat Karolinenviertel); Konzeptstudie für die Dachnutzung im Bezirk Hamburg Mitte; Die Tradition bewahren und Weihnachtsmärkte unter Corona-Bedingungen durchführen; Sichere Fußgängerüberwege im Bereich von Baustellen - Quartiersbeirat Münzviertel; Vorlagen der Verwaltung; Antrag auf Stadtteilkulturmittel K59/20; Antrag auf Stadtteilkulturmittel K61/20; Feinspezifikation Rahmenzuweisung Stadtteilkultur für das Haushaltsjahr 2021; Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2021/2022 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 92/20, BHH Sozialkontor gGmbH; Sondermittelantrag 93/20 - SC Europa 92 e.V.; Beschlussbestätigungen; Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner (Stadtteilrat Rothenburgsort); Eingabe: Freigabe für den Radverkehr in der Balduinstraße in beide Richtungen zwischen Bernhard-Nocht-Straße und Friedrichstraße; Beschluss zum Antrag auf Beauftragung der Moderation und Protokollführung für 2021 (LAWAETZ-Stiftung) (Stadtteilbeirat St. Georg) ; Bewegungsinsel im Dratel'schen Park in Horn; Eingabe: Verhinderung des Handlaufs auf der Brücke am Bahnhof Wilhelmsburg; Anträge und Mitteilungen der Politik; Fahrradbügel vor dem Billstedter Einkaufszentrum befestigen (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Gleiches Recht für alle - Informationspflicht umsetzen! (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Einführung digitale Bürger*innenfragestunde (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Gemeinsam gegen Corona - Einzelhändler, Gastronomen und Hotellerie rund um die Esplanade unterstützen (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion); Studie für das Bille-Becken (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Ausscheiden aus dem Jugendhilfeausschuss (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Ausschussbesetzung (Mitteilung der CDU-Fraktion); Verschiedenes; Support für digitale Stzungen;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften v. 13.05.2020 und 17.06.2020; Eingaben; Ampelschaltung Eichtalstraße Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Verkehrsüberwachung auf der Stein-Hardenbergstraße Stadteinwärts (ehemahlige B75) Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Die Grünen und SPD; Neue Parkbänke in öffentlichen Grünanlagen im Bezirk Wandsbek Rückmeldung der Verwaltung zur Auswahl im Kerngebiet Wandsbek; Veloroute 6: Es hakt in der Gartenstadt Antrag der Fraktion Die Linke; Geschwindigkeitsmessung in der Lesserstraße Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen; Verkehrsberuhigte Anliegerzone am Braunsberger Weg deutlich Kennzeichnen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen; Marienanlage: Schilf am Teich reduzieren - Überprüfung der Zuführung der Oberflächenentwässerung vom Wohngebiet Husarenhof Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Baumaßnahme: Erstmalige endgültige Herstellung der Straße Nelkenweg; Zwei Maßnahmen in Tonndorf zur Sicherheit im Straßenverkehr Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 (Drs. 21-0918.1); Ein modernes Vereinshaus für den SC Eilbek, wir stellen 120.000€ für die Planungen bereit! Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.04.2020 (Drs. 21-1297); Claudius Gesellschaft e.V. beim Erweiterungsbau des Matthias-Claudius-Gymnasiums berücksichtigen Beschluss der BV vom 04.06.2020, Drs. 21-1431; Möglichkeiten zum Erhalt der Kaufhausstandorte am Wandsbek-Markt und Poppenbüttel ausloten Beschluss des Hauptausschusses vom 22.06.2020, Drs. 21-1672; Freilaufende Hunde im Wandsbeker Gehölz Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1434); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen Kerngebiet Wandsbek; Anfragen / Auskunftsersuchen; Freigabe Einbahnstraßen für Radfahrer; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Verleihung der Wandsbek Medaille; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 18.06.2020 und 27.08.2020; Vorstellung Calisthenicsanlage (Sportfeld) in der Grünanlage Steilshooper Straße Referentenvortrag durch das Bezirksamt Wandsbek; Sachstand neuer Zugang Friedhof Ohlsdorf Referentenvortrag durch das Bezirksamt Wandsbek; Eingaben; Belag des Basketballplatzes auf dem Sportgelände am Appelhoffweiher Eingabe; Gehwegsituation "Beim Farenland" Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Hundeauslaufzonen im Bezirk Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion; Die Farmsener Höhe zwischen Nigen Rägen und Sandstücken wiederherrichten Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Langsam, Danke! - Dialog-Displays für die Wandsbeker Regionalbereiche anschaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0748); Bitte um Stellungnahme des LSBG zur Busbeschleunigung in Farmsen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1823); Niewischgraben - Prüfung des Zustandes und ggf. Mängelbeseitigung Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0642.1); Anfragen / Auskunftsersuchen; Überplanung des Bushaltestellenumfeldes im Bereich U-Bahn Farmsen; Zustand der Radwege im Bezirk Wandsbek; Neustart der Naturbäder nach Covid 19; Verschiedenes; Themenspeicher; Themenspeicher des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne für die 21. Legislatur; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Verleihung der Wandsbek Medaille - VERSCHOBEN; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Sachstand neuer Zugang Friedhof Ohlsdorf; Eingaben; Belag des Basketballplatzes auf dem Sportgelände am Appelhoffweiher Eingabe; Gehwegsituation "Beim Farenland" Eingabe; Wiederherstellung Brücke Bramfelder See Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Hundeauslaufzonen im Bezirk Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion; Problematische Müllentsorgung Antrag der AfD-Fraktion; Sitz- und Parkbänke auf dem Bramfelder Markt reparieren Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion; Zugänge Ohlsdorfer Friedhof Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion; Mitteilungen; Hundeauslaufzonen im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1812); Eckerkoppel: Überprüfung der Planung und einer Möglichkeit des Umbaus zu einer Fahrradstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020 (Drs. 21-1050.1); Bitte nicht füttern! - Neue Schilder für die Gewässer! Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0246.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Themenspeicher; Themenspeicher des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne für die 21. Legislatur; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 26.08. und 23.09.2020; Eingaben; Bürgerinitiative Rettet das Freibad Rahlstedt Eingabe; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 -Wiesenredder; Drs. 21-1998 Bürgerinitiative "Rettet das Freibad Rahlstedt", Eingabe ; Verbesserung der Aufenthaltsqualität Wandseterrassen Eingabe; Änderungen im Fillialnetz der Deutschen Post AG Hier: Filiale 736 Großlohering; straßenverkehrsbehördliche Anordnungen, Region Rahlstedt; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Beschilderung der Parkanlage Oldenfelde erneuern Antrag der CDU-Fraktion; Beschilderung der Parkanlage Oldenfelde erneuern II Antrag der CDU-Fraktion; Beschilderung in Oldenfeldes Grünanlagen Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Neue Parkbänke in öffentlichen Grünanlagen im Bezirk Wandsbek Rückmeldung der Verwaltung zur Auswahl in Rahlstedt; Fehlende Bordsteinabsenkungen Am Ohlendorffturm/Ecke Buchwaldstraße Interfraktioneller Antrag der Grünen- und SPD-Fraktion; Umwidmung eines Kfz-Stellplatzes in der Amtsstraße in einen ausgewiesenen Parkplatz für mehrere Lastenräder Interfraktioneller Antrag der Grünen- und SPD-Fraktion; Zustand des Wandselaufs entlang der Mecklenburger Straße (Flurstück 5922) verbessern Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Umlaufsperre am Anfang des Verbindungswegs von der Timmendorfer Straße/Pfefferstaße zur Grünanlage Rahlstedter Höhe (Rodelberg) Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Basketballplatz am neuen U-Bahnhof Oldenfelde Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Kindertagesstätte "Little Feet" vor PKW-Unfällen schützen Antrag der CDU-Fraktion; Pilotprojekt die "Nette Toilette" für Rahlstedt Antrag der CDU-Fraktion; Stand zur Planung und zum Bau des neuen Spielplatzes neben dem Rahlstedter Schwimmbad Antrag der Die-Linke-Fraktion; Mitteilungen; Neue Parkbänke in öffentlichen Grünanlagen im Bezirk Wandsbek; Verbindungsweg zwischen Skaldenweg und Meiendorfer Straße instandsetzen Beschluss des Regionalausschusses Rahlstedt vom 29.08.2018, Drs.Nr. 20-6163; Bereitstellung von Mitteln zur Durchführung der Luftmessungen KVA Stapelfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-0700.1); Parkplatzmarkierungen im Hüllenkamp (südlicher Bereich ab Schöneberger Straße) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0510.1); Startschuss am Deepenhornteich; Hundeauslaufzonen im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1812); Tempo-30-Zone in der Wolliner Straße zwischen Oldenfelder Straße und Bargteheider Straße einrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1572.1); Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 - Wiesenredder - Stand der gutachterlichen Erkenntnisse zur Renaturierung der Stellau und weiteres Verfahren; Fahrgastunterstand für die Bushaltestelle Pahlblöckensstieg (stadtauswärts) Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1589.1); Beleuchtung an der Straße Brunskamp überprüfen (Schulweg) II Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1588.1); Erweiterung der Tempo 30 Strecke Oldenfelder Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1570.1); Lade-Infrastruktur für Elektromobilität in Rahlstedt-Ost schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1573.1); Siedlungsnaher Erholungsraum Gestaltung der Grünen Fuge Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1591.1); Bitte nicht füttern! - Neue Schilder für die Gewässer! Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0246.1); Baumfällarbeiten im Herbst/Winter 2020/2021 - Straßenbäume Walddörfer und Rahlstedt; Anfragen / Auskunftsersuchen; Feuerwerk in Rahlstedt/Tonndorf; Themenspeicher; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Bebauungsplan-Entwurf Rotherbaum 37 (Neue Rabenstraße) Auswertung Grobabstimmung und Zustimmung frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung; Vorstellung des Projektes Neue Rabenstraße (Gäste: HANSAINVEST (Signal Iduna)); Bebauungsplan-Entwurf Stellingen 69 (Volksparkstraße) Auswertung Grobabstimmung und Zustimmung frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung; Sachstandsbericht zu Quartiersgaragen (siehe Drucksache: 21-1017); Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Transparenz in der Eimsbütteler Bauleitplanung verbessern; Genehmigung der Niederschrift;

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.09.2020; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Sondermittelantrag Antrag der FDP-Fraktion; Bürger*innenfragestunde trotz Pandemie anbieten! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Quartiersfonds 2020 Finanzierung der Projekte - Frühe Hilfen des Kinder- und Familienzentrums - Mobile Kinder – und Jugendarbeit in Unterkünften von basis und woge e.V. ; Quartiersfonds 2020 Hier: Finanzierung einer zusätzlichen Stelle im Projekt „Land in Sicht“, Träger Gangway e.V. ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Berichte aus den Ausschüssen; Alles an seinem Platz, dann ist Platz für alles - und für Alle. Installation von Unterflursystemen prüfen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Pfenningsbusch sicherer für Rad- und Fußverkehr machen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Baugebiet Mesterkamp: Dialog mit der Nachbarschaft ausbauen und fortführen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen an der Kreuzung Middendorfstraße/Dieselstraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Verkehrsberuhigung und Parken in der mittleren Lohkoppelstraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Planungen der Haltestelle der U 3 Fuhlsbüttler Straße Süd vorstellen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Sanierung und Pflege des Parks an der Kreuzung Elligersweg / Steilshooper Straße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Sicher Fahren in der Einbahnstraße - Hindernisse durch widerrechtliches Parken vermeiden Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Quartiersfonds 2021 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport; Sicherheitsbügel Zufahrt Moorfuhrtweg Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Akustische Querungshilfen für Blinde und Sehbehinderte Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Tempo 30 in der Heilwigstraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 28.09.2020; Bericht des Gesundheitsamtes zur aktuellen Lage; Eingaben; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 138 "Neubau der Seniorenwohnanlage Nordlandweg/Zellerstrasse" Eingabe des Bezirkssenionrenbeirates; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Neue Sport- und Multifunktionshalle am Heinrich-Heine-Gymasium Antrag der CDU-Fraktion; Desinfektionsspender für öffentlichen Sportanlagen und "Trimm-Dich-Pfade" und Parksportanlagen in Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion; Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 136 - Stapelfelder Straße / Großlohering - Auswertung der öffentlichen Plandiskussion vom 17.02.2020 - Auswertung der Kinder- und Jugendbeteiligung vom 03.02.2020; Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Seniorentreffs und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2021 - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Seniorentreffs - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Seniorengruppen - Rückstellung von Finanzmitteln für die Neuanmietung von Liegenschaften für die Seniorentreffs Ritterstraße 39 - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2021 ; Mitteilungen; Für ein interdisziplinäres Stadtteilgesundheitszentrum in Jenfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0747); Ergänzende Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung im Quartier Lienaustraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1511); Jedes Kind hat ein Recht auf die gleichen Chancen - die digitale Infrastruktur in den öffentlichen Flüchtlingsunterkünften ausbauen Beschluss des Hauptausschusses vom 22.06.2020 gem. §15 (3) BezVG (Drs. 21-1623.1); Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher des Ausschusses für Soziales; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung eines neuen Ausschussmitgliedes und zweier neuer ständiger Vertretungen; Vorstellung der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule (Referent*innen: Vertreter*innen der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule sowie der Behörde für Schule und Berufsbildung); PRIMUS-UFER Benennung Eingabe vom 21.08.2020; Umbenennung der Georg-Bonne-Straße und des Bonneparks; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes (NEUFASSUNG); Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur September 2020 Beschlussvorlage des Amtes (NEUFASSUNG); Bismarck-Denkmal (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Büba Kinderbücherei an der Grundschule Mendelssohnstraße (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Mitteilungen; Reinigung von Denkmälern Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion); Verfall/Leerstand des Grundstücks/Denkmals Elbchaussee 186 Große Anfrage der CDU-Fraktion; Neue Verkehrskonzeption rund um den Holmbrook: Koordinieren, bevor das Chaos entsteht! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019; BüBa Kinderbücherei in Bahrenfeld an der Schule Mendelssohnstraße erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020; Schulentwicklungsplanung im Bezirk Altona - Neubau der Stadtteilschule Lurup zu klein geplant! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020; HausDrei e.V. - Außengelände Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020; Das Klimaschutzkonzept auf städtische Gebäude in Altona anwenden - hier: VIVO & MOM - Haus der Multimedia-Produzenten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020; Zusätzliche Flächen für die Entwicklung des Grunschulstandortes Max-Brauer-Allee entlang der Gasstraße sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020; Soziale Härten in den Bezirken rechtzeitig abfedern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Schulbau jetzt neu denken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Verlässliche Energiestandards am Schulstandort Struenseestraße sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Verkehrssicherheit Schulweg Stadtteilschule Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2020; Verschiedenes; Ersatztermin Ausschuss für Kultur und Bildung Ostermontag 2021; Sitzungstermine für das 4. Quartal 2020; Gestaltung von Fassaden im öffentlichen Raum; Mitteilungen; Altbauvilla Bahrenfelder Marktplatz 17 in Hamburg-Bahrenfeld Kleine Anfrage von Patrick Müller-Constantin (SPD-Fraktion);

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