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14.11.2020
Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2020; Mitteilungen; Umweltverbund stärken, Fußverkehr fördern - Fußverkehrskonzepte für Mitte; Obdachlose in der Neustadt - Stadtteilkonferenz Altstadt-Neustadt; Bürgerbegehren im Bezirk Hamburg-Mitte "Der Wilde Wald bleibt!", Feststellung über das Nichtzustandekommen
; Erneute Beschlussfassung über den Bebauungsplan-Entwurf Wilhelmsburg 97 "Langenhövel" - Neuer Wohnungsbau in Georgswerder, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
; Beleuchtungssituation entlang des neu geschaffenen Verbindungswegs südlich des HT16-Geländes - Beiratsempfehlung Quartiersbeirat Horner Geest; Schule Bonifatiusstraße vor Falschparkern schützen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aufhebung der Einbahnstraßenregelung der Straße "Sieldeich" / Übergang "Passierzettel", hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Komfortoffensive: Buswartehäuschen für die Haltestellen Einlagedeich und Heuckenlock/ Richtung S Wilhelmsburg, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Steg am Veringkanal, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Verfahrensvorschlag für die kommenden Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse bis November, hier: Beschluss des Hauptausschusses; Sicherheitsoffensive: Gehwegbeleuchtung Neuenfelder Straße verbessern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Sicherheitsoffensive: Radwegeverbindung verbessern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Sondermittelantrag 57/20 - Wilhelmsburger Inselrundblick e.V., hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Tumaini e.V. - Unterstützung des Engagements für Kinder mit Beeinträchtigungen und deren Angehörige, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Kein voreiliger Abriss des Café Seeterrassen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; WC-Anlagen an der Reeperbahn; Referentenanforderung Polizei - Tempo-30-Strecken auf Finkenwerder und Situation an der Kreuzung Rüschweg/Neßpriel, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Sanierungsmaßnahmen der Stiftung Berufliche Bildung am Standort Wendenstraße ermöglichen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Antrag auf verkehrsbeschränkende Maßnahmen in Flora-Neumann-Straße und Glashüttenstraße, hier: Beschluss des Quartiersbeirats Karolinenviertel; Sitzmöglichkeiten entlang der Hochwasserschutzanlage Finkenwerder/Waltershof; Muharrem-Acar-Brücke gegen Befahren schützen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Sperrung für Durchgangsverkehr Bäckerbreitergang - Stadtteilkonferenz Neustadt; Sicherheitsoffensive: Gehwegbeleuchtung Feldrain verbessern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Sicherheitsoffensive: Gehwegbeleuchtung Brackstraße verbessern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; LKW-Parken in Rothenburgsort, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Sicherheit verbessern - Fußgängerampeln am Axel-Springer-Platz synchronisieren, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Mehr Mülltonnen für die Lange Reihe; Nur legal ist sicher - Prostitutionsstätten wieder öffnen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Kompetenzen der Bezirke stärken: Für die Schaffung einer Rechtsgrundlage für zeitlich und örtlich festzulegende Alkoholverkaufsverbote, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Mehr Bäume in der Innenstadt pflanzen; Quartiersfonds 2020; Mobilitätskonzepte neu denken; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 3/20, Christoph Mühlbach; Sondermittelantrag 76/20, Hamburg Leuchtfeuer; Sondermittelantrag 69/20, Wittus Witt; Sondermittelantrag 65/20, Deutsch-iranischer Kunst- und Kulturverein e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzung (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Beschlussbestätigungen; Mobilitätsoffensive: Beschilderung Veloroute 8 - Hammer Berg; Weg Hohe Landwehr instandsetzen und Beleuchtung verbessern!; Mobilitätsoffensive: Kreuzender Rad- und Fußgängerverkehr an der Kreuzung Hammer Landstraße - Burgstraße und der U-Bahnstation Hammer Kirche; Sicherheit für Fußgänger am Busbahnhof Billstedt erhöhen; Verkehrsfluss im Reinskamp verbessern; Durchfahrten "Am Jenfelder Bach" untersagen; Hasenbanckweg endlich verkehrsberuhigen und in die neue Verkehrsplanung mit einbeziehen; Straßenschilder im Neubaugebiet zwischen Möllner Landstraße und Oststeinbeker Weg umgehend aufstellen; Eingabe: Recyclingcontainer rund um den Kirchsteinbeker Marktplatz; Eingabe: Fahrradsituation Adenauerallee zwischen Kreuzweg und Kirchenallee / Umgestaltung Steintorplatz; Sonstige Vorlagen; Antrag auf Stadtteilkulturmittel K54/20; Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2019 - Restmittel, hier: Yagmur Gedächtnis Stiftung; Bebauungsplan-Entwurf Wilhelmsburg 102 "Spreehafenviertel", Zustimmung zur Aufstellung
; Bebauungsplan-Entwurf Wilhelmsburg 102 "Spreehafenviertel", Zustimmung zur Veränderungssperre
; Anträge; Stärkung des Fußgängerverkehrs - auch personell! Schaffung der Position einer oder eines Fußgängerbeauftragten im Bezirk Hamburg-Mitte (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Entwicklungsperspektiven von sozialen, sportlichen und kulturellen Angeboten in Hamm - moderiertes Planungsverfahren für Modellgebiet Hammer Park und Hammer Park Stadion (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Fahrrad-Infrastruktur erweitern (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Die Tradition bewahren und Weihnachtsmärkte unter Corona-Bedingungen durchführen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Außengastronomie trotz Schutz von Anwohnenden fördern (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Digitalisierung der Verwaltung weiter vorantreiben (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte;
Formate:
pdf, html
- Politik & Wahlen
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